Frage tommen hierbei u. a. Roheisen, Weicheisen, Dampffefsel, sowie Kupferbleche und Elektrokupfer. Die Ermäßigung dieser Zölle schwankt zwischen 40 und 75 Proz.

und 1,2 Milliarden Gold- und Silbermünzen. Die Rentenmart| Zeitpunkt der Fälligkeit folgenden Woche gezahlt wird( sogenannte| 3ollpofitionen die Einfuhrzötte ermäßigt werden. In noten werden nach dem Gutachten bekanntlich demnächst einge- Schonfrist); diese Schonfrist gilt jedoch nicht für die Abführung der zogen und durch Goldgeld ersetzt. Die Noten werden zu einem Lohnsteuerbeträge durch die Arbeitgeber. Drittel in Gold und Devisen gedeckt sein, die Einlösungspflicht je= doch wird erst später in Kraft treten. Auch für die Girogelder ist eine besondere Deckung vorgesehen.

Werden die Beschlüsse von der Reparationsfommission ange= nemmen, so würde damit die neue Goldwährung gesichert sein, die eine wesentliche Voraussetzung für die Entspannung der Kreditkrise und damit für eine Besserung der Produk tionslage der deutschen Industrie und Landwirtschaft ist.

Verzugszuschläge bei Steuerzahlungen. Der Reichsminister der Finanzen hat am 15. Juli 1924 eine Verordnung über Verzugs­zuschläge erlassen. Die Verzugszuschläge werden bei nicht recht­zeitiger Zahlung von Einkommensteuer, Körperschaftssteuer, Ber­mögenssteuer, Erbschaftssteuer, Umsatzsteuer und Obligationensteuer mit Wirkung vom 20. Juli 1924 ab herabgesetzt. Nach der Zweiten Steuernotverordnung war für jeden auf den Zeitpunkt der Fälligkeit folgenden angefangenen halben Monat ein Zuschlag von 5 vom Hundert des rückständigen Steuer­betrages zu zahlen. Diese Borschrift entsprach den Verhältnissen beim Erlaß der Zweiten Steuernotverordnung, die vor allem bestrebt war, die Wiederkehr des unerfreulichen Zustandes der vorigen Jahre, daß einzelne Steuerpflichtige aus der Nichtzahlung ihrer Steuer­schulden wirtschaftliche Vorteile zu Lasten des Reichs zogen, zu ver­hindern. In der Zweiten Steuernotverordnung war aber bereits dem Reichsminister der Finanzen die Ermächtigung erteilt worden, den Satz der Verzugszuschläge zu ändern. Von dieser Ermächtigung hat der Reichsminister der Finanzen nunmehr Gebrauch gemacht. Künftig soll der Zuschlag für jeden angefangenen halben Monat 2 vom hundert des Rückstandes betragen. Im übrigen sind die für die Verzugszuschläge geltenden Bestimmungen nicht geändert worden. Insbesondere gilt auch fernerhin die Bestimmung, daß Berzugszuschläge nicht erhoben werden, wenn innerhalb der auf den

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Die Sigung der mittleren Ortsuerwaltung findet am Freitag, den 18. Juli, statt. Die Ortsverwaltung.

Amtliche Betanntmachung Steuerhinterziehung

Der Sadfabrikant Raufmann Ollo Karpowiß in Berlin- Lichtenberg, Frank­furter Allee 264, geboren am 21. Dezember 1886 zu Schaateswitle( Polen ), hat in den Jahren 1918, 1919, 1920 und 1921 durch) unrichtige Steuererklärungen zum eigenen Steuer­

Die Reichsfinanzgebarung. Nach dem Ausweis über die Geld­bewegung bei der Reichshauptkasse stellt sich die Finanzgebarung des Reiches in der Zeit vom 1. bis 10. Juli d. J. folgendermaßen dar: Es wurden eingenommen 106,7 Millionen Goldmark, aus gegeben 96,8 Millionen Goldmart, so daß ein Ueberschuß von 9,85 Millionen Goldmark verbleibt. Durch den Ueberschuß der ersten Julidekade vermindert sich der seit dem 1. April eingetretene Zuschußbedarf des Reiches auf 25,2 Millionen Goldmark. Der günstige Abschluß erklärt sich zu einem wesentlichen Teile daraus, daß die Ausgaben des Reiches für den Rüdtauf von Wirt fchaftsanweisungen und von Goldanleihe sehr stark zurüd gegangen sind; sie betrugen in der letzten Dekade nur noch 3 Millionen Goldmark, während früher ein Vielfaches dieses Be­trages zur Schnldentilgung oder Kursstügung aufgewandt wurde. Außerdem flossen der Reichskasse noch erhebliche Mittel für ihren Betriebsfonds durch den Verkauf von Rentenmartichazwechseln zu, die am Halbjahrestermin einen wesentlichen Rüdgang erfahren hatten. In der ersten Julidekade wurden durch Verkauf von Schage wechseln 30.3 Millonen Rentenmart erzielt, so daß jezt insgesamt für 161,37 Millionen Mark solche Schuldtitel im Verkehr sind.

Verlängerung der Micum- Berträge in der Metallindustrie. Die von dem Zweckverband der Metallindustrie der besetzten Gebiete in Düsseldorf für seine 18 Untergruppen mit der Micum in Düsseldorf und der interalliierten Rheinland kommission in Koblenz ab­geschlossenen Bollermäßigungsabkommen sind um einen Monat, also bis zum 15. August, verlängert worden. Dabei wurden alle 18 Berträge derart auf eine einheitliche Grundlage gestellt, daß die 3ollabgaben von jetzt ab gleichmäßig drei Achtel der alten Zollsäge betragen. Hiervon werden zwei Drittel dem deut­schen Reich auf Reparationskonto gutgeschrieben. Außerdem wurde in den Verhandlungen erreicht, daß für eine größere Anzahl von

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Die Krisis in Sachsen . Die Arbeitsmarktlage in Sachsen hat sich in der ersten Julihälfte weiter verschlechtert. Die Zahl der Er­werbslosen steigt fortgefeht. Größere Entlassungen erfolgten in der Textil, Metall- und Glasindustrie. Durch die Entlassungen bei der Porzellanfabrik Freiberg sind rund 700 Arbeiter, durch die Still­legung der„ Margaretenhütte" 985 Arbeiter erwerbslos geworden. In Krimmitschau arbeiten von 68 Textilfabriken 60 mit verkürzter Arbeitszeit. Zahlreiche Betriebe haben die wöchentliche Arbeits­zeit auf 24 Stunden herabgesetzt.

Verbandsbildung im Kraftverkehrsgewerbe. Sämtliche im Reiche bestehenden Kraftverkehrs- Gesellschaften haben sich anläẞlid einer Gesellschafterversammlung in Dresden zu einer„ Kraftverkehr: Deutschland G. m. b. H." zusammengeschlossen zu dem Zwecke, von Wettbewerb zwischen Kraftverkehr und Eisenbahn zur Zusammen ar beit dieser wichtigsten Verkehrsträger zu gelangen. Als Be auftragter der deutschen Reichsbahn- Hauptverwaltung gehört Ober­regierungsrat Dr. Teubner- Berlin der Gesellschaft an.

Die deutsch - rufischen Handelsbeziehungen. Der nunmehr schon seit Monaten andauernde deutsch - russische Konflikt hat, nach einer Information des„ Konfektionär", in der Praxis dazu geführt, daß die Handelsvertretung der Sowjet- Republik in Berlin auch heute noch feine Geschäftsverbindung mit deutschen Firmen unterhält. Die Berliner Vertretung des russischen Textil, synditats beabsichtigte sogar demnächst große Farbstoff Sie soll bestellungen nach England und Frankreich zu vergeben. jedoch davon abgekommen sein, da die von der russischen Textil­industrie benötigten Farben und Chemikalien in Deutschland als Spezialität hergestellt werden und daher vom übrigen Auslande nicht in der gleichen Güte geliefert werden

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