Abendausgabe

Nr. 39341. Jahrgang

Ausgabe B Nr. 197

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Berliner Volksblatt

5 Goldpfennig

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Donnerstag

21. August 1924

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Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Annahme oder Auflösung!

Gewissenlose deutschnationale Opposition.

Zu Beginn der heutigen Sigung des Auswärtigen Ausschusses| stellung ihrer Exportfähigkeit entschieden wendet. Der früheste waren, wie gewchni, nur dessen Mitglieder und die Vertreter der Termin, zu dem man an die Wiederaufnahme der Verhandlungen Regierung, insbesondere Die drei deutschen Delegationsführer von denten fönnte, wenn die Borlagen jetzt im Reichstage scheiterten, London , Reichskanzler Dr. Marg, Reichsaußenminister Dr. Stre. wäre etwa ber 15. Oftober. Ob dann England seine Stellung femann und Reichsfinanzminister Dr. Luther erschienen. Auf nicht geändert haben würde, ob Herriot dann noch Ministerpräsident Vorschlag des Vorsitzenden, Genossen Hermann Müller wurde fei, fönne man nicht wissen. Man dürfe auch nicht die Opposition entsprechend dem Beschluß des Aeltestenrats die Oeffentlich in Frankreich gegen die Räumung übersehen. Um 15. Oftober fönne feit hergestellt und alsbald stromten die Abgeordneten, die also die Sache ungünstiger liegen, und dann seien viel schwerere Be­nicht Mitglieder des Ausschusses sind, zahlreich herbei. Die Aus- dingungen für Deutschland zu befürchten, als sie jetzt in London aus­sprache begann init dem Schlußprotokoll der 2ondoner gemacht worden seien. Konferenz. Bon Gräfe( Nationalsoz.) beklagte sich heftig' bar­über, daß eine so ungeheure Materie in so furzer Zeit erledigt werden sollte und fragte, warum die Regierung solche Eile habe.

Reichstanzler Marg antwortete, die Regierung habe fein In teresse daran, die Unterschriftleistung hinauszuzögern. Besonders sei auch der französische Ministerpräsident Herriot für Eile gewesen und für Eriedigung der ganzen Angelegenheit binnen zehn Tagen. Darauf habe die deutsche Regierung erflärt, fie glaube, bis zum 30. Auguft fertig sein zu können. An der Einhaltung dieses Termins bestehe das allergrößte Interesse, da alle

anderen Termine von ihm abhingen.

Graf Lerchenfeld( Banr. Boltsp.) fragt, ob die Berein. barung hinfällig wird, wenn der Bertrag nicht eingehalten

werde.

Hergt( onat.) will gleichfalls wissen, ob dann wirklich „ alles aus" fci ? Daß die Zweibrittelmehrheit notwendig fei, fei jetzt festgestellt. Sei fie nicht vorhanden, dann gäbe es nur zwei parlamentarische Lösungen, entweder Auflösung des Reichstages oder Boltsabffimmmung( stürmische Zurufe der Soz: Beides!). Ist bei Berjäumnis des Termins alles aus, dann hat ja auch das Weitere feinen Sinn mehr. Die Frage müffe also getlärt merden, ob dann weitere Berhandlungen nötig feien oder nicht.

Reichstanzler Marg: Diefer Bertrag ist paragraphiert. Die Unterschrift fou im ganzen erfolgen., Wenn die Gefeße bis zum 30. Auguft nicht angenommen sind, dann ist nach meiner Meinung allerdings die Frage offen, was weiter werden foll. Eine Gebundenheit der Alliierten ist dann nicht mehr vorhanden. Anders aber steht die Frage nach innen hin. Die Regierung betrachtet es als die Pflicht des Reichstages, alles zu tun, was getan werden muß, wie es die große Mehrheit des Boltes verlangt.

Bersagt sich der Reichstag dieser Pflicht, so ist es die Aufgabe der Regierung, ihn zu ihr zurückzubringen.

Es muß noch einmal mit allem Ernst auf die Konsequenzen hingewiesen werden, die aus einer Bersäumnis des Ler mins folgen würden. Hier ist der allerschlimmste Bessi mismus gerechtfertigt. Die Londoner Konferenz ist unter großen Schwierigkeiten zustandegekommen. Glauben Sie, daß eine neue Ronferenz ohne weiteres möglich ist? In diesem Sinn kann man allerdings sagen:„ Ja, dann ist alles aus!" Es wird große Mühe toften, dann irgend etwas zustande zu bringen. Gelingt das dann nicht, so ist es nicht unsere, der deutschen Regierung Schuld.

Gräfe( nationalfoz.) tritt unter Gelächter für die angeblichen Rechte des Parlaments ein und verwahrt sich gegen die Schulmei fterei des Reichstanzlers. Auch die Gegner der Auffassung der Re­gierung fennen ihre Pflicht.

Hergt( Dtschnat.) schließt sich Gräfe lebhaft an. Borwürfe gegen diejenigen, die aus vaterländischen Gründen( großes Gelächter) zu emer anderen Auffassung gekommen feien, müßten zurüdgewiesen werden. Eine neue Konferenz sei wohl nötig, wenn man das Ganze des Gutachtens angreife. Daneben gebe es aber außerdem noch die Möglichkeit diretter deutsch französischer Ber­handlungen. Das solle die Regierung nicht außer acht lassen. So fönne man noch Berbesserungen herbeiführen.

Haas( Dem.) verteidigt die Regierung. Der Rechten stehe es fehr schlecht an, andere anzuflagen, weil sie ihre patriotischen Gründe anzweifelten. Denn gerade sie bezeichnet jeden als Hochverräter am Baterlande, der anders wolle als sie. Interessant fei auch, daß jetzt auch sich die Rechte darüber Sorgen mache, was im Fall der Ablehnung weiter werden würde.

Reichstanzler Marg stellt fest, daß nach der Verfassung der Reichspräsident Verträge abzuschließen hat. Er hat damit die Dele gation beauftragt, die infolgedessen auch zu sofortiger Unterzeichnung bevollmächtigt war. Der Vertrag verpflichtet die Re­gierung zur Vorlage von Gesezen an den Reichs. tag. Was der Reichstag dann tue, liege in dessen Ber­antwortung.

Koenen( Komm.) erklärt sich nicht ohne weiteres Hergt anschließen zu können( Heiterteit), und wirft Marg absolutistische Neigungen vor. Reichsaußenminister Dr. Stresemann: Die Rechte des Reichstags würden nicht berührt, auch wenn wir fofort unterzeichneten. Weitere Verhandlungen find nicht möglich, wenn dieser Reichs­tag ablehnt und noch kein anderer Reichstag da ist, der zuffimmt. Zum mindesten um diese Zeit laufen die Basten der Ruhrbesegung meiter fort. Es gibt feine Räumung usw. Wenn wir dann den neuen Reichstag haben, tönnen wir wieder an die anderen herantreten, die aber dann völlig frei find. Werden wir dann günftigere Verhandlungsmöglichkeiten finden? Uebersehen Sie nicht, daß in England eine von Lloyd George unterstützte Beme= gung der Industriellen im Gange ist, die sich gegen die eng. lische Hilfeleistung für die deutsche Industrie und die Wiederher.

Man geht dann zur Beratung der Anlage I über, die das Abtom men der deutschen Regierung mit der Repara. tionsfommission enthält.

Terschlechterungen gebracht und in den Schiedsgerichten fei feine Reichert( Dnat.) erflärt, die Verhandlungen hätten bedeutende Parität gewährt.

Koenen ( Komm.) behauptet, Deutschland würbe vollkommen foíonisiert.

Reichsfinanzminister Dr. Luther: Der Kern des Abkommens besteht darin, daß die Reparation stommission nicht mehr Ichalten und walten fann wie bisher. Die vorherrschende Stellung Frankreich - Belgiens in ihr ist beseitigt. Für alle Streitfragen find Schiedsgerichte eingeführt. Wenn in einzelnen Buntten an die Stelle der Botschaftertonferenz die Reparationskommission ge­treten ist so bedeutet das, daß eben auch hier in Zukunft ein treten ist so bedeutet das, daß eben auch hier in Zukunft ein Schiedsgerichtsverfahren eintreten soll. Die Frage der Endsumme fonnte nicht, wie es die Deutschnationalen wollten, in die Debatte geworfen werden, weil sie von der Frage der in die Debatte geworfen werden, weil sie von der Frage der untrennbar iſt. Der interalliierten Schulden Dawes- Plan bedeutet, daß für die nächsten 37 Jahre Marimallasten für Deutschland festgesetzt worden sind. In dieser Zeit fann man og des Londoner Zahlungsplans von uns nicht mehr verlangen,

als der Dawes Pan von uns fordert.

Bei der folgenden Besprechung der zu leistenben 3 ahlung en aus dem Reichshaushalt und der Kontrolle über 3511e und einzelne Berbrauchssteuern behauptet

Hergt( Dtschnat.), daß auch hier gegenüber dem unerträglichen Gutachten weitere Berschlechterungen eingetreten feien. ( Auf seine Frage stellt der Reichsfinanzminister in einem Zuruf fest, daß nur der deutsche Tert maßgebend sei.) Hergt führt weiter aus, ab 1928 sei ein Besserungsschein vorgesehen. Warum habe die deutsche Regierung nicht auch einen Milderungsschein durchgesezt? Es fehe so aus, als ob der Art. 234 des Bertrages von Versailles , der die Nachprüfung der deutschen Leistungsfähigkeit vor­fehe, in Wegfall gekommen fei.

Reichsfinanzminister Dr. Luther: Der Artikel 234 behält nach wie vor seine Gültigkeit. Um den Grad unserer Belastung in bezug auf die Einführung der Kontrolleinrichtungen haben wir schmer gefämpft, wir haben auch die Forderungen der Gegner stark zurüd­gedrängt. Man darf aber nicht übersehen, daß die Alliierten nach dem bisherigen Rechtszustand schon ein außerordentlich starkes Kontrollrecht hatten, nicht nur über die Einnahmen, sondern auch über die Ausgaben. Jeßt haben wir feine Kontrolle über die Aus. gaben, sondern nur über gewisse Einnahmen.

Abg. Hilferding( Soz.):

Nation und Deutschnationale.

Wann kommt die Stunde der Abrechnung?

Je näher die Entscheidung des Reichstages üher die Lon­ doner Abmachungen heranrüdt, um so mehr konzentriert sich das innerpolitische Interesse auf die Frage, welche Haltung die deutschnationale Reichstagsfraktion einnehmen wird. Wenn der Lotalanzeiger" versichert: Die Haltung der Deutsch­nationalen ist unverändert", so ist das nur ein schlechter Wih, der die eigene Berlegenheit und das grenzenlose Durchein ander in den Reihen der Deutschnationalen nicht zu vertuschen vermag. Man gewinnt aber jetzt den Eindruck, als ob die radikale Strömung bei ihnen überwiegt, als ob die Führer von den fleineren Größen überstimmt und überschrien werden. Je offenkundiger der Zwiespalt unter den Deutsch nationalen, um so aufgeregter wird die Sprache ihrer Presse. Die Armut an Argumenten, das eigene schlechte Gewissen zwingt zu hemmungslosem Geschimpfe gegen die Regierungs­parteien und felbstverständlich in erster Linie gegen die So zialdemokratie.

Die Deutschnationalen bleiben sich in dieser entscheidenden Stunde, wenn sie ablehnen, absolut treu. Sie, die sich so gerne eine ,, nationale" Partei nennen, die vorgeben, natio­nale Gesinnung in Erbpacht genommen zu haben, die sich herausnehmen, die Ueberzeugung eines jeden Andersdenken­den in der gemeinsten Weise zu beschimpfen und durch den Schmutz zu ziehen, waren niemals eine nationale Partei. Sie sind im günstigsten Falle auf erweiterter Stufenleiter dasselbe, was die echt bajuvarischen Separatisten in Miesbach und anderen oberbayerischen Dörfern find. Wie diesen deutschen Größen der Kirchturm alles, die Nation gar nichts ist, so dreht sich bei den Deutschnationalen das ganze Interesse um ihre junterliche Klitsche, um den Traum, eine verlorene Bormachistellung wieder erobern zu fönnen. Für sie existiert allenfalls die preußische Monarchie, niemals ein Großdeutschland, das zum Weltvolk wird und in die Weltwirtschaft nerwächst. Die ganze Geschichte des bismardschen und nachbismardschen Deutschlands zeugt von den tiefen Wunden, die die überhebliche Beschränkt­heit der regierenden deutschnationalen Jumtertaste dem deutschen Bolt geschlagen hat. Wie sie im Kriege unfähig waren, die wirkliche Lage Deutschlands zu erkennen und eine Außenpolitik zu betreiben, die dieser wirklichen Lage ent­sprochen hätte, so haben sie nach dem Kriege nie etwas anderes getan, als den Wiederaufbau des Landes mit wüster Hetze, mit Terror und Mord zu hindern.

Es ist nichts weiter als mid erwärtige Heuchelei, wenn die Deutschnationalen jetzt gelegentlich so tun, als eb ihre Opposition gegen London den Ehrentitel einer ,, natio­nalen Opposition" verdiente, als ob sie an sich genau so, wie die anderen Parteien, zu Berhandlungen bereit gewesen seien und noch wären, fich aber in ihrer Verhandlungsbereitschaft von den anderen Parteien durch das größere nationale Rid grat und zuverlässigere Gesinnung unterschieden. Die Deutsch­nationalen betreiben mit dieser Darstellung genau dieselbe verlogene und widerwärtige Hege, wie fie fie mit der Ber­breitung der Dolchstoßlegende jahrelang betrieben haben. Ihre Anzweiflung der nationalen Gesinnung aller anderen Parteien, die zugleich eine Beleidigung der großen Mehrheit des Volkes ist, soll nur, wenn auch ganz vergeblich, darüber hinwegtäuschen, daß ihnen jegliche Fähigkeit zur Einschätzung der Notwendigkeiten und Möglichkeiten einer nationalen Bo­Nach dem gegenwärtigen Rechtszustand hat das Garantie litit abgehen. Wenn Deutschland jetzt die Lasten des Dames­fomitee unbeschränkte Rechte. Aus meinen Erfahrungen im Plans auf sich nehmen muß, wenn es überhaupt zur Ruhr­Reichsfinanzministerium meiß ich, wie es uns im Naden gesessen hat. belegung mit all ihren Folgen gekommen ist, so verdanken Es ist berechtigt zu verlangen, daß ihm einfach alles vorgesezt mir das nur der nationalen Opposition", mif wird. Es fann alle Steuern tontrollieren. Es ist berechtigt, Aus der die Deutschnationalen uns beglückt haben. Wie sie auf gaben zu inhibieren. Zwischendurch kam dann die Ruhrbefeßung. ihrer heimatlichen Klitsche auch heute noch glauben, mit Es tamen birefte Bollerhebungen im besetzten Gebiet und die will- Stiefel und Reitsporen herumffolzieren zu können, wie sie fürlichen Beschlagnahmungen. Mit dem Abbau der Ruhrmethoden dort am liebsten ihr altes junterliches Herrentum spazieren­lebt aber der frühere Rechtszustand wieder auf. Die führen möchten, so glauben sie draußen in der Welt auftreten zu fönnen, so bilden sie sich ein oder reden es wenigstens anderen ein, daß Deutschland in der Welt heute auftreten fönnte Sie glauben scheinbar allen Ernstes, daß mit der Politik der gepanzerten Faust", mit hochtönenden Redens­ist als fie, wer meiterfieht, weffen Horizont mehr um arten irgend jemand imponiert werden könnte. Wer flüger faßt, als in die Schädel deutschnationaler Junker und Ober­lehrer hineingeht, wird von ihnen als feige und national unzuverlässig beschimpft. Wehe dem deutschen Volke, wenn diese, im besten Falle furzsichtigen und verblendeten Boli. titer seine Geschicke in die Hand nehmen.

neuen Kontrollbestimmungen bedeuten eine außerordentliche Einschränkung,

da sie teine Kontrolle fennen für die Ausgaben für die direkten bestimmter. Die Verpfändung eines erheblichen Teils der deutschen Steuern und für die übrigen Steuern mit Ausnahme einiger ganz Einnahmen ist von der Regierung Cuno angeboten worden und damals haben die Deutschnationalen, die jetzt über Ver­schlechterungen schreien, zugeftimmt. Was verpfändet ist, wird na türlich auch tontralliert. Die Einschränkung der Kontrolle ist ein sehr erheblicher Erfolg. Mit den Kommunisten fann man darüber nicht reden, denn entweder haben sie das Gutachten nicht gelesen oder sie haben es gelesen, verstehen aber die ganze Sache nicht.

Die Gutachtengesetze im Reichsrat.

Hervortreten bayerischer Separatwünsche. Der Reich rat hat gestern nachmittag in einer siebenstündigen Sigung den mit dem Sachverständigengutachten zusammenhängenden Gesezen über die Industrieobligationen, Bantgesek, dem Privatnotenbanfgefez, Gesetz über die Reichs eisenbahn und den Bersonalverhältnissen der Reus bahnen mit verschiedenen Mehrheiten zugestimmt. Beim Reich seisenbahngefetz entstanden starte Differen zen zwischen der Reichsregierung und den früher Eisen bahnen befizenden Ländern. Es soll versucht werden, bis zur heutigen Plenarsizung eine Verständigung zu erreichen. Es fann als sicher angenommen werden, daß sämtliche Geseze heute abend definitiv beschlossen werden.

Was jetzt und was in London erfolgt wäre, wenn die Deutschnationalen am Verhandlungstisch gesessen hätten, geben in lichten Augenblicken selbst Rechtspolitiker zu. Von Freytag­Loringhoven bekennt in der Deutschen Zeitung" gang offen, daß neue Ganttionen höchstwahrscheinlich gewesen mären, daß vielleicht Herriot gestürzt und Poincaré wieder an seine Stelle getreten" wäre. Ja, man fann die Frage aufwerfen, ob es überhaupt unter deutschnationaler Führung möglich gewesen wäre, zu Berhandlungen in London zu gelangen. Die Deutschnationalen vergessen, daß sie mit ihrem Programm eines anarchistischen Natisnalismus heute noch viel weniger in die Weltentwicklung hineinpaffen als das faiserliche Deutschland mit seiner schroffen Ablehnung auf der Haager Konferenz. Die von ihnen vorgeschlagenen Methoden plumpen Auftrumpfens mit ultimativen For­derungen mag der Gedankenmelt ostpreußischer Junker ent sprechen, die es sich daheim erlauben tönnen, mit der Fauft auf den Tisch zu schlagen, für das deutsche Boil bedeutet die