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Nr. 511 41. Jahrgang Ausgabe B Nr. 256

= Vorwärts

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Berliner Volksblatt

5 Goldpfennig

Mittwoch

29. Oktober 1924

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Russisch- französischer Notenaustausch. Deutſchnationale Thronſtürzer.

Anerkennung und Vorbehalte.

Paris  , 29. Oktober.  ( Eigener Drahtbericht.) Die beiden am Dienstag zwischen der franzöfifchen und ruffischen Regierung aus­getauschten Telegramme sind am Mittwoch morgen im Wortlaut ver­öffentlicht worden. Die französische   Mitteilung erklärt, daß Frank­ reich   eingedenk der Freundschaft, die die beiden Völker verbindet, die Regierung des Verbandes der Sowjetrepubliken als Regierung der Gebiete des ehemaligen russischen Reiches und als Nachfolgerin der früheren ruffischen Regierung mit fofortiger Wirkung anerkenne. Die französische   Regierung sei demgemäß bereit, die regelmäßigen diplomatischen Beziehungen mit der ruffifchen Regierung durch gegenseitige Entfendung von Botschaftern wieder aufzunehmen. Sie hoffe, daß durch diese Anerkennung, durch die teiner der bestehenden Berträge berührt werde, eine Verständigung über alle zwischen beiden Ländern zu regelnde Fragen ermöglicht werde. Die franzöfifche Regierung lege deshalb besonderen Wert darauf, alle diejenigen Rechte, die französischen   Bürgern aus den von Rußland   oder seinen Staatsbürgern unter dem früheren Regime eingegangenen Berpflichtungen zustehen, ausdrücklich zu wahren. Sie habe im Intereffe des Friedens und der Zukunft Europas   die Absicht, zusammen mit der Sowjetregierung eine ge­rechte und praffische Regelung anzuffreben, die es ermögliche, zwischen beiden Nationen die normalen Beziehungen wiederherzustellen, fo­bald das französische   Rechtsempfinden eine billige Genug­tuung erhalten habe. Die franzöfifche Note spricht sodann die Er­wartung aus, daß die Verhandlungen allgemeiner und wirtschaft­licher Natur jobald wiemöglich in Paris   beginnen, und schließt mit dem ausdrüdlichen Borbehalt, daß der Grundsatz der gegenseitigen Nichteinmischung in die innerpolitischen Angelegenheiten die Grundlage der fünftigen Beziehungen zwischen beiden Ländern sein würde.

Die russische Antwort gibt ihrer Genugtuung über die Vorschläge der französischen   Regierung und dem Bertrauen Aus­drud, daß alle in der franzöfifchen Mitteilung erwähnten Fragen auf dem Wege einer Verständigung zwischen beiden Regierungca einer baldigen und für beide Teile befriedigenden Lösung entgegen geführt werden. Das Zentralfomitee der Sowjetrepublifen lege den größten Wert darauf, daß alle Mißverständnisse zwischen Rußland  und Frankreich   aus der Welt geschafft werden und daß der Abfluß eines Abkommens zwijden Rußland   und Frankreich   die Grundlage fünffiger freundschaftlicher Beziehungen bilden werde.

Moskauer Zentralismus. Die Teilrepubliken mucken auf. Mostau, 29. Oftober.( DC.) Zu einer recht erregten Aus­einanderseßung fam es im Zentralerefutivfomitee des Sowjetbundes bei der Besprechung der Sowjet just i z. An das Referat des Bor­fizenden des Obersten Sowjetbundesgerichts Winofuroff an= füpfe.b, traten mehrere führende Sowjetjuristen, wie der zweite Bundesstaatsanwalt rŋlento und Justizkommissare der einzel­nen Republifen, mit fritischen Einwendungen gegen die immer mehr hervortretende Tendenz auf, das Gerichtswesen zugunsten des Ober: sten Bundesgerichts und auf Kosten der Selbständigkeit der Justiz der einzelnen Teilrepubliken des Sowjet­bundes zu zentralisieren und politischen Rücksichten unterzu­ordnen. Die anfangs mehr gelehrte juristische Debatte nahm dann durch das Eingreifen des Präsidenten der Sowjetunion   Kalinin  einen sehr lebhaften Verlauf. Er polemisierte unter starkem Beifall als Mensch mit ganz schlichtem Berstand" gegen die Juristen. Er nahm für das Oberste Gericht sogar das Recht in Anspruch, Pro­zeffe aus den Teilstaaten nach Mostau zu perlegen, menn politische Gründe das wünschenswert machen sollten. Eine Unterordnung der Teilrepubliken unter das Ganze in dieser Hinsicht Unterordnung der Teilrepubliken unter das Ganze in dieser Hinsicht widerspreche te ineswegs dem Geist der Sowjettonstitution und eine„ Berteidigung der Rechte der Peripherie gegen das Zentrum" fei daher völlig unnötig. Nach einer längeren heftigen Diskussion wurde zur Schaffung einer endgültigen Formel über die Grundlagen der Justiz eine Kommission gebildet, in welche auch mehrere der angegriffenen Juristen gewählt sind.

Die kommunistische Zerstörungsarbeit. Gegen die Arbeiterbewegung.

Aus Koper.  hagen   schreibt man tem Vorwärts": Bei der vor kurzem vorgenommenen norwegischen Reichstags­wahl haben die Sozialdemokraten 85 167 Stimmen erhalten. Das ist ein Gewinn von 5000 Stimmen. Die Arbeiterpartei, das find die von Moskau   losgelösten Kommunisten, haben 175 325 Stim men, die Mostau- Rommunisten 57 734 Stimmen erhalten. Die drei Arbeiterparteien haben zusammen rund 48 000 Stimmen mehr als bei der Wahl von 1921. Die gemäßigte Linde, die jetzige Regie­rungspartei hat 182 242 Stimmen, die Bauernpartei 131 179 Stim­men, die vereinigten Rechtsparteien 315 735 Stimmen erhalten.

Die Folge des Wahlausfalls dürfte sein, daß in Norwegen  eine Rechtsregierung gebildet wird, deren Bolitik in erster Linie gegen die Arbeiter gewendet sein wird.

Socialdemokraten" in Kopenhagen   schreibt hierzu: Wilhelm Liebknecht   sagte einmal, daß der gigantische Krieg, der die Folge des Kapitalismus und des Militarismus fein müßte, den Rapitalismus schwach und die Arbeiter start machen würde; nur eines tönnte dann dem Kapitalismus seine Macht zurückgeben, näm­lich der Anarchismus. Der alte Liebknecht prophezeite, daß die Periode nach einem solchen Kriege die schwerste Beit sein würde für die Sozialdemokratie, die im Rampf gegen zwei Fronten stehen würde. Die Geschichte hat ihm in bedauerlichem Maße recht gegeben. Die guten Aussichten der Arbeiterklasse bei bem Zusammenbruch des Krieges wurden in großem Umfange durch

das Zerstörungswert der Kommunisten vernichtet. Wohl haben die Arbeiterparteien die Liquidation des Kriegswahn finns auf sich nehmen müssen, doch ohne die Stärke, die dazu ge­hört, um hierbei die eigenen Ideen zu fördern, die sie unbedingt gehabt haben würden, wenn die 3ersplitterungsarbeit nicht vorausgegangen wäre. Die norwegische Wahl bekräftigt die Wahrheit dessen. Die Arbeiterparteien unseres Bruderlandes wür­den zusammengeschlossen die größte Partei des Landes sein, und dennoch bekommt Norwegen   nunmehr eine Rechtsregierung. Dies ist das Resultat, das die Kommunisten überall dort erzielen, wo sie start genug sind, um überhaupt eine Rolle spielen zu können. Sie beraubten die Sozialdemokratie in Deutschland  ihrer führenden Rolle, sie brachten Ungarn   und Finnland  den weißen Terror, sie verhalfen Mussolini   zur Macht in Italien  , fie tun, was fie fönnen, um die Stellung Macdonalds in England zu untergraben. Ohne die kommunistische Zerstörungs­arbeit in Norwegen   und Finnland   würden die sozialistischen   Regie rungen Stauning in Dänemark   und Branting   in Schweden  die Hilfe und Unterstützung sozialdemokratischer Regierungen in Norwegen   und Finnland   gehabt haben.

Man bedenke, welchen Einfluß ein solcher sozialistisch- anti­militaristischer Norden ausgeübt haben tönnte, und welche mora­lische Wirkung er erzielen könnte zur Förderung des Arbeiter. tampfes in der übrigen Welt!

v.

Keine Partei dürfte es wagen, das alte System, an dem Deutschland   beinahe völlig zugrunde gegangen ist öffentlich 3u verteidigen, wenn die zahlreichen Erinnerungsbücher seiner einstigen Träger im Volt wirklich bekannt wären.

Clemens v. Delbrück, zu Beginn des Krieges Staats­sekretär des Innern, in den Sturmtagen von 1918 Chef des faiserlichen Zivilkabinetts, danach deutschnationaler Abgeord­neter in der Nationalversammlung, war zum Amt des An­klägers nicht geboren. Sein bedächtiger, stets nach Verständ­nis und Verständigung strebender Geist beherrscht auch seine soeben erschienenen Denkwürdigkeiten*). Wenn sie troßdem zu einer vernichtenden Anklage gegen das alte System und feine Verteidiger wurden, so lag das nicht am Willen des Ver­fassers, sondern an der Natur des Gegenstandes.

Als preußischer Handelsminister beginnt Delbrüd seine Tätigkeit in der politischen Zentrale. Hier beklagt er das lleberwiegen des schroffen Arbeitgeberstandpunties im preußi­schen Dreiklassenlandtag, die Abneigung der Konservativen gegen jede Sozialpolitif, das Ueberwiegen agrarischer Berufs­interessen aufs lebhaftefte. Der Widerstand gegen die Be­steuerung der Reichen durch die Erbschaftssteuer geht von Preußen aus, es ist zunächst undenkbar, ihn zu überwinden, weil man dazu die Hilfe der verfemten Sozialdemokratie in Anspruch nehmen müßte.

Als Staatssekretär des Innern und damit der Sozial­politik erwirbt er sich die Abneigung der Industriellen, die sein Amt als das rote" bezeichnen und später im Krieg für feine Höchstpreispolitik den Haß der Agrarier..

Die Wahlschlacht in England. All das hindert ihn nicht, getreu seiner konservatipen Eine neue Botschaft Macdonalds. Grundstimmung, ein Mandat zur Nationalversammlung von Condon, 29. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) 3m Haupt- der Deutschnationalen Partei anzunehmen. Aber bald tritt quartier der Arbeiterpartei ist man mit den letzten Mel- er in den Hintergrund, da seine Politik der friedlichen Ent­dungen aus den einzelnen Wahlkreisen befriedigt. Allge- micklung den Wünschen der radikalen Rechten nicht entspricht. Wahlbombe des Sinowfew- Briefes über Erwarten gut mein wird festgestellt, daß die Partei die fonjervative In einem Nachwort bemerkt sein Sohn Joachim v. Delbrüd: überstanden hat. Nach übereinstimmenden Meldungen hat Kreisen der Arbeiter bevölkerung Eintritt ge Eine große, nach links reformierte Partei, die weiten die Arbeiterpartei im Laufe ihrer Geschichte niemals so über- stattet hätte, fand er auch nicht in der Deutschnationalen Volks­füllte und begeistert verlaufene Bersammlungen erlebt, wie dies­200 000 bis 300 000 für die Arbeiterpartei, was jedoch bei dem eng Man erwartet zum mindesten einen Stimmenzuwachs von lijchen Wahlsystem noch feineswegs auch nur einen annähernd ent­fprechenden Gewinn an Barlamentssitzen bedeuten muß. In Schott­ land   und Nordengland   wird indes auf das bestimmteste mit Man­dalsgewinnen gerechnet. Macdonald hat in letter Stunde eine neue Bolschaft an die Wähler gerichtet, in der es u. a. heißt: Am Ende des härtesten Wahlkampfes, den ich jemals gefochten habe, find die Zeichen des Sieges unverkennbar." Das liberal­

mai.

tonservative Wahlabkommen hat, obwohl von einer ganzen Phalang von Zeitungen unterstützt, die politisch ernsthaft interessierten Kreise vor den Kopf gestoßen und wird die Arbeiterpartei letzten Endes nur stärken.

London  , 29. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) Die Wahlen begannen heute morgen. In den ersten Stunden zeigte sich die üb­liche Wahlbeteiligung. Die Wahl wird um 9 Uhr abends( 10 Uhr mitteleuropäischer Zeil) geschlossen. Heute nacht dürften 224 von 564 Ergebnissen gemeldet werden.

Primo- Dämmerung.

Madrid  , 29. Oktober.  ( WTB.) ABC" besteht wiederholt darauf, daß normale verfassungsmäßige Verhältnisse durch die Bildung

ir Regierung aus hervorragenden Persönlichkeiten hergestellt werden, die keiner früheren Partei engehören, um ihren Haupt zwed, die Ausschreibung der Cories. Wahlen erfüllen zu fönnen, müsse diese Regierung sich auf die Armee stüßen können und Primo de Rivera   zum Haupt(!) haben,

Das Sekretariat der sozialistischen   Arbeiterpartei de­mentiert ein Gerücht der englischen Presse, wonach Primo de Rivera   den Vorsitz in einer von der sozialistischen   Partei gebil­deten Regierung übernehmen werde. Die spanisch- sozialistische Partei werde niemals mit dem gegenwärtigen politischen Regime zusammenarbeiten.

Italienische Klassenjustiz.

Rom  , 29. Oftober.( WTB.) In Trani   wurden 2 Sozia liften wegen Mordes an einem Faschisten zu 30 b3 m. 32 Jahren Zuchthaus verurteilt. In Rom   wurde gegen einen Faschisten, der einem politischen Gegner gewaltsam Rhizinusöl eingegeben hatte, eine Strafe von faft 44 Jahren

verhängt.

Polnische Spionage.

Memel  , 29. Oftober.( Eigerer Drahtbericht.) Vor dem Kownoer Kriegsgericht wurde der polnische Spion Wladimir Galin, der in Memel   als Journalist die in russischer Sprache erscheinende Row­noer Zeitung„ Echo" vertrat, zum Tode verurteilt. Sein Mit angeflagter, der ehemalige russische Korvettenfapitän Nowigai, der als Lotse im Memeler Hafen tätig gewesen war, erhielt lebens­längliche Zuchthausstrafe, der ehemalige litauische Offizier Bolia. nin wurde zu zwei Jahren Zuchthaus verurteilt. Berufung wurde den Verurteilten nicht zugebilligt und Calin auf dem Vytautosberg in Anwesenheit seiner Frau, die er erst zwei Tage vor seiner Ber haftung geheiratet hatte, erschossen. Galin hatte statistische Angaben über den Schiffsverkehr im Memeler Hafen, das in Memel  ftationierte litauische Militär und über die wirtschaftliche Lage der Polen   gesammelt,

partei.

faiserlicher Staatssekretär abwandte, weil er ihre Arbeiter­Können Arbeiter einer Partei nachlaufen, von der sich ein feindlichkeit erkannt hatte?

Tätigkeit während des Krieges. Die interessantesten Kapitel des Buches betreffen Delbrücks

Als Staatssekretär und Bizefanzler war Delbrück   dritter Mann im Reich nach Kaiser und Kanzler. Trotzdem erfuhr auch er nichts von der Niederlage an der Marne  :

Die Wendung, die der Krieg durch die Marneschlacht erfuhr, wurde für alle Nichtmilitärs erst später erkennbar, und auch ich habe weder durch den Reichskanzler noch von militärischer Seite zu Anfang des Jahres 1915 ein flares Bild über die militärische Lage bekommen

fönnen.

Später berichtete er von einer Reise ins Große Haupt­quartier:

Es war in Charleville   nicht anders als bei mir in der Wilhelm­straße, und ich bemerkte mit Erstaunen, daß die Herren dort über die militärischen Ereignisse nicht früher und im allgemeinen nicht ausgiebiger unterrichtet wurden als wir zuhause. Auch in Charleville   erfuhr man über den Verlauf der Marneschlacht so gut wie nichts.(!)

Wegen schwerer Krankheit scheidef Delbrück   später aus dem Dienst, bleibt aber auch dann mit den leitenden Stellen in engster Fühlung. Insbesondere wird er durch seinen Neffen, den Vortragenden Rat im faiserlichen Zivilkabinett, über die Borgänge ouf dem Laufenden gehalten.

Am 1. Oktober erfährt er von Dryander folgendes:

,, Also die Situation ist folgende: die Oberste Heeresleitung ist der Ansicht, daß an der Westfront täglich eine Katastrophe eintreten tann, und verlangt die fofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen! Brinz Mag von Baden, der Reichskanzler werden soll, ist bereits hier und verhandelt drüben im Reichsamt des Innern über das Friedensangebot, das noch heute abgehen sell

2

Die

Hier macht Delbrück   die von uns schon wiedergegebene Bemerkung, daß Ludendorffoffenbar die Nerven verloren habe und daß sein verzweifelter Versuch, einer militärischen Katastrophe zu entgehen, unmittelbar in die politische Katastrophe hineinführen müsse. Oberste Heeresleitung hatte sich aber nicht nur plötzlich, ganz im Gegensatz zu ihrer bisherigen Haltung, zum Frieden ohne Sieg und ohne Eroberungen bekehrt, sondern sie hatte zugleich stürmisch Berhandlungen über einen Waffenstillstand gefordert. Das war die Kapitulation, vollzogen durch die Oberste Heeresleitung. Auch Delbrück   sieht das vollkommen klar. Er sagt darüber:

ausging, fich auf den Boden der 14 Programmpunkte Wilsons stellte Daß man, wenn man auf einen Verständigungsfrieden und diesen um eine Vermittlung anging, war ja an sich verständ lich. Fraglich war nur, ob angesichts der Erfolge der Alliierten dieses Angebot nicht zu spät fam. Besonders bedenklich erschien mir aber, daß man gleichzeitig um einen fofortigen Waffenstillstand nach­fuchte. Das mußte einerfeits als ein 3eichen von Schwäche angesehen werden, andererseits machte es die französischen  und englischen Generale, ohne die über einen

*) Clemens D. Delbrüd. Die wirtschaftliche Mobil­machung Deutschlands  ." Berlag für Kulturpolitit, München   1924.