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Der Frieden

zwischen China   und Japan  

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zeigt an einem grandiosen Beispiele von typischer Beweis- 1 Obgleich die Regierung diese Vollmacht gar nicht sich blos offiziös geberdende Norddeutsche Allgemeine fraft, welcher brutalen Gewissenlosigkeit der Kapitalismus verlangt hat, fand die Majorität des Hauses sich doch be- Beitung". fähig ist, daß es für ihn keine idealen Kulturaufgaben giebt, müßigt, dem Bundesrath diese Machtvollkommenheit zu Die Entrüstungskomödie des 23. März hat bei den daß sein Lofungswort nur die Ausbeutung der Massen um übertragen und damit auf das Recht zu verzichten, in deutschen   Wählern, die durch mehrere Erjahwahlen Ge jeden Preis ist. solchen Fällen gefragt zu werden. legenheit hatten, sich auszusprechen, die verdiente Beurtheilung Was bedeuten die blutigsten Kriege und selbst ge- Nach dieser Reverenz vor dem hohen Bundesrath ging gefunden. Bei allen bisherigen Ersatzwahlen sind es gerade waltsame Revolutionen gegen bestehende Staatsformien es an die Berathung des Zolltarifs, bei welcher die Kom- die Parteien der nationalen Aprilsnarren, welche die Kosten gegen die Umwälzungen, die sich im Gefolge einer plöß- missionsvorschläge bezüglich der Positionen Aether, Par zu zahlen hatten und von den Wählern Fußtritte empfingen. lichen, gewaltigen Kapitalskonzentration vollziehen? Welche fümerien und Holz angenommen wurden. Die weiteren Nun die Entrüstungskomödianten wußten das auch sehr Unsumme von vernichteten Existenzen, von Verschlechterung Bollerhöhungen, Honig, Baumwollensamen- Del 2c. betreffend, wohl, sonst hätten sie nicht solche heidenmäßige Angst der Lebenslage in den weitesten Voltskreisen knüpft sich sollen morgen vorgenommen werden. Ein Antrag Singer's, gehabt, als nach dem 23. März der Gedanke einer Reichstags­an die Zusammenhäufung des Kapitals in immer weniger morgen einen Schwerinstag stattfinden zu lassen, fand mehr Auflösung von unüberlegten Higköpfen nahe gelegt ward. Händen. seitigen Widerspruch. Die Reichstagsmajorität inkl. Zentrum Die Dauerrednerei des Friedrichsruher Geburtstags­Aber wir zetern hier nicht über den Umsturz" und findet, daß es nöthiger ist 3Zölle zu erhöhen, als Initiativ­rufen nicht blöde nach dem Staatsanwalt, denn wir wissen, anträge zu berathen, namentlich wenn es sich, wie im vor- findes flößen der Neuen Freien Preffe" in Wien   Be­daß auch dieser Umsturz nur eine Lebensäußerung des liegenden Falle, um den sozialdemokratischen Antrag auf wunderung ein. Dieses Zentralorgan der bürgerlichen Ge­Kapitalismus ist, die nicht von seinem innersten Wesen Schaffung eines Vereins- und Versammlungsrechts für das sinnungslosigkeit für Desterreich ist ganz entzückt und ruft begeistert aus: Wenn wir den Mann niemals bewundert getrennt werden kann, die sich ausleben muß und aus- Reich handelt. hätten, jezt müßten wir es thun! Diese Leistungen!" leben wird, freilich nicht zur Freude und zur Stärkung des Im Abgeordnetenhause stand heute die zweite Be Wohlgemerkt, nicht die geistigen Leistungen meint das Kapitalismus, sondern um dessen Lebensfaden selbst- rathung des Gesetzentwurfs betr. die Errichtung einer Wiener Blatt, sondern die körperlichen. Nun- wir haben mörderisch zu unterbinden und den Unterbau zu ver- Generalkommission für die Provinz Ostpreußen   auf der keine Luft, einem 80jährigen Greis sein bischen Freude un stärken, auf dem sich das Gebäude des Sozialismus erhebt. Tagesordnung. Die Konservativen machten einige Schwierig nöthig verderben zu wollen, erwähnen müssen wir aber der feiten, weil sie verlangten, daß die Kompetenzverhältnisse geschichtlichen Wahrheit zur Ehre, daß Nichtlügner, die sich der fraglichen Behörden geändert werden, und die Re- den Rummel in Friedrichsruhe angesehen haben, einstimmig gierung sich vorher erklären solle, ehe sie dem Gesetz zu berichten, die sogenannten Reden seien unverständliches Ge­ftimmen fönnten. Schließlich wurde der Gesezentwurf in murmel. Die gewiß nicht parteiische Saturday Review", ist in England mit einer Ruhe aufgenommen worden, die zweiter Lesung angenommen; ebenso zwei Resolutionen, die das vornehmste Wochenblatt Englands, nennt die Stimme von der Erregung in Rußland   und in den offiziösen deutschen die Wünsche der Konservativen enthalten. Nächste Sigung Bismard's terrifying"- erschreckend für den Hörer durch Mittwoch 11 Uhr. und französischen   Preßorganen seltsam absticht. Es hat die Schwäche und Dumpfheit, und sie spricht von einem einer grausigen Veränderung, in dem Magistrat kontra Umsturz. Das von uns schon ghastly change ganz den Anschein, als sei die englische   Regierung von dem Friedensschluß nicht überrascht worden. Und wenn wir erwähnte Gesuch des Berliner   Magistrats an den Reichstag   Gesicht und der ganzen Erscheinung des Mannes, der heute diefe Thatsache, an der kaum zu zweifeln ist, als feststehend um Verwerfung der Umsturzvorlage, dem sich auch die nur noch a poor old man", ein armer gebrochener Greis betrachten, so folgt daraus, daß England vorher mit den Stadtverordneten anschließen können, lautet folgendermaßen: sei. Und das war geschrieben angesichts des als Glanzpunkt Vertragsmächten, oder wenigftens mit einer derselben und Der Gesetzentwurf betreffend Aenderungen und Ergänzungen der Geburtstagsvorstellungen gepriesenen Huldigungsspektakels zwar der ausschlaggebenden: Japan   zu einer Verständigung ge- des Strafgesetzbuches, des Militär- Strafgesetzbuches und des der Studenten. Gesetzes über die Presse( sog. Umsturzvorlage) hat auch in einem langt war. Die Haltung der englischen Presse spricht ganz für diese großen Theile unserer Bürgerschaft lebhafte Besorgniß hervor Auffassung. Der" Standard", die" Times" u. s. w. machen gerufen. Man befürchtet, daß seine Bestimmungen geeignet sind, sich lustig über die nervöse Haft, mit der die drei fest- die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung, des künstlerischen ländischen Regierungen sich zu gemeinsamem Handeln Schaffens sowie der Geistesarbeit überhaupt zu beeinträchtigen. Da­zusammengethan haben, ohne der Mitwirkung Englands durch würden nicht nur die zunächst betheiligten Kreise der Gelehrten, Zum Zeugnißzwangsverfahren gegen einen ficher zu sein, die doch zu jedem ernsthaften Handeln in Künstler und Schriftsteller und die mit diesen Kreisen unmittelbar unserer Hebatteure schreibt uns noch einer unserer Oftafien unumgänglich sei. Es ist eine sehr stolze Sprache, in Verbindung stehenden Gewerbe, insbesondere der graphischen unserer Redakteure schreibt uns noch einer unserer welche die englische Presse führt so stolz wie lange nicht. Boltes, welche sich in unserer Stadt in hohem Maße konzentrirt, Gewerbe, sondern die gesammte geistige Entwickelung unseres juristischen Mitarbeiter: Jm vorliegenden Falle handelte es sich garnicht um ein Heute tagt in London   ein Ministerrath, der sich mit schwer geschädigt werden. Die Verhandlungen der zur Berathung Delikt, sondern um einen angeblichen Verstoß gegen disziplinare. der ostasiatischen Frage beschäftigt. Die Entschließungen des Gesezentwurfes eingesetzten Kommission und namentlich die Vorschriften. Ob ein solcher Verstoß wirklich vorliegt, ist bisher werden im Einklang mit der Haltung der eng- aus denselben hervorgegangene umgestaltete Gesetzesvorlage haben nicht einmal festgestellt, da ja nach wie vor nur ein Verfahren Lischen Presse sein. Die Politik ist in in Eng deutlich erkennen lassen, daß diese Besorgniß voll gerechtfertigt gegen Unbekannt schwebt. Wenn nun bei Handlungen, welche land teine Geheimkunft der Zunftpolitiker; sie geht ist. Den hohen Reichstag bitten wir deshalb ergebenst, dem ganz allgemein gegen die strafrechtliche Ordnung verstoßen, die erwähnte Marimalgrenze gesetzt ist, so dürfte bei der Frage, wie dort aus der öffentlichen Meinung hervor und kann Gefeßentwurfe die Zustimmung zu versagen.- weit ein Zeuge im Disziplinarverfahren im Wege Zeugniß sich von ihr nicht entfernen. Die englische   Regierung Die zweite Lesung der Umsturzvorlage wird im zwanges zu inhaftiren sei, zu erwägen sein, daß es sich ist deshalb in stetiger Fühlung mit der Presse, und wo Plenum des Reichstages binnen vierzehn Tagen, also etwa am hier unr um ein Zuwiderhandeln gegen dienstliche Pflichten und wichtige Entscheidungen zu treffen sind, macht sie der Presse, 7. Mai erwartet. Von anderer Seite wird der Beginn der Ver- Anordnungen handelt. Es dürfte deshalb angebracht sein, wenn man einmal die Vorschriften der Strafprozeßordnung auf das und zwar den Hautorganen aller großen Parteien, Mit- handlungen schon am 2. Mai erwartet. Disziplinarverfahren anwendet, die Maximalgrenze niedriger an­usehen, als sie nach§ 69 der Strafprozeßordnung für die geringste ftrafrechtliche Zuwiderhandlung bestimmt ist, also niedriger als sechs Wochen. Da der Redakteur Braun sich fast vier Wochen in Haft befand, so wäre anzunehmen gewesen, daß der ge= feßlich statthafte 3wang in ausreichender Weise nach Lage des Falles ausgeübt war und von einem weiteren Zwangs­verfahren Abstand zu nehmen gewesen wäre, auch wenn das Gericht nicht zur Kenntniß des Thäter formell gekommen wäre. Abgesehen von diesen Momenten dürfte aber weiter noch in betracht zu ziehen sein, daß gemäß den Ausführungen eines der bekanntesten Kommentatoren unserer Strafgesehgebung, Reichsgerichtsraths Löwe, die Dauer der im einzelnen Falle an

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ab­

theilung. Die von uns erwähnten Zeitungsartikel drücken Die Tabaksteuer Kommission des Reichstages ist also jedenfalls die Ansichten Der Regierung aus. zum 1. Mai einberufen worden, um die vor Ostern Und aus diesen Artikeln erhellt: daß die eng gebrochene Berathung fortzusehen. Lische Regierung den Vertrag zwischen China   und Eigenthümlich ist, daß gerade der 1. Mai als Tag des Japan   gebilligt hat, daß sie es fie es den festländischen Zusammentrittes der Kommission gewählt wurde, ein Tag, Mächten überläßt, sich aus der Patsche zu ziehen so gut es an dem die Vertreter der von dem Gesezentwurfe so sehr geht und daß sie sich den Konsequenzen und Erfordernissen in Mitleidenschaft gezogenen deutschen   Arbeiter durch ihre der Lage gewachsen fühlt.

Wir wollen keine Wahrscheinlichkeitspolitik treiben, so viel aber steht fest, daß es für die deutsche Regierung fein glücklicher Moment war, als sie sich in der oftasiatischen nehmen ließ.

Frage von Frankreich   und Rußland   ins Schlepptan

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Politische Leberlicht.

Berlin  , 23. April.

Der Reichstag   verhandelte heut natürlich vor einem beschlußunfähigen Hause die Zolltarif- Novelle. Abg. Dr. Barth provozirte eine Geschäftsordnungs- Debatte darüber, ob es zulässig ist, mit der Abänderung des Zoll­tarifs eine Aenderung des Zollgesetzes selbst zu verbinden. Die Abgg. v. Stumm und Möller- Dortmund hatten beantragt, dem Bundesrath die Vollmacht zu ertheilen, dem Ausland gegenüber Zollzuschläge bis zu 100 pet. eintreten zu lassen.

Barteipflichten von der parlamentarischen Thätigkeit ab­gehalten find. Darin liegt eine beabsichtigte oder un­beabsichtigte Rücksichtslosigkeit.

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Zur Einschränkung der Lehrfreiheit an den

preußischen Universitäten, von der wir gestern nach der " Frankfurter Zeitung  " berichteten, schreibt die„ Nord­deutsche Allgemeine Zeitung":

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Was nun die bewundernswerthen Leistungen" selbst betrifft, so sollen sie beiläufig allesammt schon stenographirt sein, ehe sie gehalten sind; und werden nach jeder sogenannten Rede sofort vertheilt.-

des

liegenden Fall daraufhin, dehnung der Beugnißzwangshaft gerechtfertigt hat, so

nur

innerhalb der

Aus­

zuordnenden Zwangshaft und die Frage, ob dieselbe bis zum höchsten zulässigen Maße auszudehnen sei, ganz und gar dem richterlichen Ermessen überlassen ist. Prüft man nun den vor­ob sich eine längere Aus­Dieser mysteriösen Andeutung gegenüber glauben wir beffer unterrichtet zu sein, wenn wir annehmen, daß eine dürfte dies zu verneinen fein. Der Angeklagte be= Aenderung der Universitätsverfassung oder gar eine Einschränkung fand sich als Redakteur einer Zeitung in einer gewissen Ver­der durch Art. 20 der Verfassungsurkunde gewährleisteten wissen- trauensstellung. Unstreitig ist die Presse heute eines der Organe, schaftlichen Lehrfreiheit von Profefforen oder von Privatdozenten welche bei manchen Fehlgriffen doch auch in zahlreichen Fällen niemals den Gegenstand von Erwägungen in den betheiligten durch die Offenlegung von fonit geheimgehaltenen Thatsachen das Kreisen gebildet hat. öffentliche Interesse und die Wohlfahrt aller Staatsangehörigen Wir glauben annehmen zu dürfen, daß das Dementi fördert. Eine große Anzahl von Personen, welche sich ihr widerfahrende Dinge zu zu beschweren haben, der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" aus dem Re- über bestimmte Vorfälle erörtern, oder rügen daktionsfinger gesogen ist und daß in diesem Falle die oder welche Frankfurter Zeitung  " über die Erwägungen in den be- wollen, find durch ihre Stellung gehindert, dies mit ihrem Namen theiligten Kreisen" besser unterrichtet ist, als die diesmal zu thun und können nur den Weg einschlagen, daß sie die bes treffenden Momente in irgend einer Form der Redaktion einer Zeitung mittheilen, damit diese dann die Angelegenheit zur Marsch bis zur nächsten Verpflegungsstation, 4 Stunden, nächste Verpflegungsstation, Deynhausen, zu erreichen, so Sprache bringt. Wenn nnn der Redakteur in gar zu leichter vielleicht auch 5-6 Stunden entfernt liegend, unbekümmert fragte ich in Kirchlengern  , ob im Orte oder in der Nähe Weise fundgeben würde, von wem er Thatsachen erfahren hat, um Wind und Wetter, angetreten. nicht ein Gendarm stationirt sei, der gern fremde Reisende so würde das, wie dargelegt, ganz gerechtfertigte Vertrauen zu Und nun gar erft die sittlichen und sanitären Zustände arretire. Nachdem man mir den Gendarm Jacobs in dem dem Wirken der Presse untergraben werden. Der Zeuge Braun daher pflichtgemäßen auf den Verpflegungsstationen. Bekanntlich schlafen die nahe gelegenen Dorfe Mennighüffen   als einen solchen be- hat Gäste nackend im Bette, dürfen sich jedoch nicht eher ins zeichnet, ging ich geraden Weges dahin, fing in seinem Hause übung seines eingeschlagenen Berufes zu handeln geglaubt, Bett legen, bis ihre Hemden und Unterkleider auf Reinlich das Betteln an und erreichte auch endlich meinen Zweck, wenn er im vorliegenden Falle fein Zeugniß verweigert. keit untersucht sind. In Bünde   geht die Hausmutter allein b. h. ich gelangte per Bahn nach Deynhausen, wo ich im unter: Die Berechtigung einer solchen Anschauung ist dadurch bereits dokumentirt, daß bei der Berathung der Reichs- Justizgesetze im unter die entkleideten Gäfte und besorgt in den Schlaf- fuchungsgefängnisse abgeliefert wurde. Hier hatte ich nun Jahre 1876/77 die Reichstags- Kommission dem Zeitungsredakteur räumen die Visitation geschäftsmäßig; in Rinteln   assistirt Beit und Muße, die Segnungen der theologischen Sozialpolitit, im Gefeßentwurf zur Strafprozeß- Ordnung das Recht einräumte, die Hausmutter ihren Mann bei dem qu. Geschäfte. wie sie dem Proletariat in den Natural- Berpflegungsstationen fein Zeugniß zu verweigern. Zwar ist, weil seitens der ver­Während Profeffor Bücher pro Kopf 20 Kubitfuß Luftantheil erblüht find, am eigenen Leibe zu prüfen. Nur zu theuer bündeten Regierungen die unbedingte Berechtigung einer verlangt für solche Räume, die Tag und Nacht Personen faufte ich die Ueberzeugung, daß die endlichen Riele und Zeugnißverweigerung in diesen Fällen nicht zugestanden wurde, zu beherbergen haben, sind für gewöhnliche Schlafräume Bestrebungen der Klerisei, den Proletariern Entsagung und der betreffende Antrag der Reichstags- Kommission nicht Gesetz ge= allermindestens 10 Rubikfuß pro Kopf erforderlich, um eine Himmelslohn predigend, den Zielen und Bestrebungen worden. Aber immerhin wird für die Frage der im einzelnen Fall anzuordnenden Dauer der Zeugnißzwangs- Haft darauf Ges naturgemäße Respiration zu ermöglichen. Dies Maß wird wahrer Volksfreunde diametral entgegenstehen. wicht zu legen sein, daß die moralischen Rechtfertigungen für auf den Herbergen und Stationen in nur ganz vereinzelten Wenn ich auch weit entfernt bin, anderen in gleicher eine Zeugnißverweigerung seitens des Nedakteurs in diesem Be­Fällen erreicht. Die Atmosphäre ist fast überall geradezu Lage sich befindenden Reisenden den Rath zu ertheilen, sich schluß der Reichstags- Kommission seinen besten Ausdruck finden. unerträglich, die Bettdecken strömen einen penetranten, einfach einsperren zu lassen, so bedurfte ich, der ich in Es dürfte dies umsomehr anzunehmen sein, als auch neuerdings der Kommission, welche welche der gegenwärtige Reichs­Uebelkeit erregenden Geruch aus; die Bettlaken starren vor ca. 12 Monaten 31 Verpflegungsstationen absolvirt hatte, in zur Berathung der Strafprozeß Orbnung eingeſetzt Schmutz; Unsauberkeit überall, nirgends" wird den An- doch platterdings der Ruhe. Da die Aufenthalts- und Arbeits- tag zur forderungen der Hygiene Rechnung getragen. räume dieses Gefängnisses den Anforderungen der Hygiene bat, abermals der Antrag auf Berechtigung der Zeugniß- Ver­In der Herberge zur Heimath nebst Natural Rechnung tragen, die Betten rein und mit warmen weigerung für den Zeitungsredakteur gestellt worden und in der verpflegungs- Station in Deynhausen ist das Fremdenzimmer Decken versehen und die Gelasse geräumig und hoch sind, Kommission wiederum zur Annahme gelangt ist. Ist das wirklich die Wahrheit? Aus Tilsit wird 5 Meter lang, 3 Meter breit und 2½½ Meter hoch, in dem auch die Kost quantitativ und qualitativ auskömmlich, so selben waren am 2. Januar 1894 abends 36 Gäfte ver- fühlte ich mich bald wieder wohl und gekräftigt; nachdem berichtet: Hier wurden seitens der Polizeiverwaltung se ch 3 russische sammelt; auf jeden Gast entfiel demnach ein Kubikmeter ich die mir auferlegte Strafe von 5 Tagen Haft wegen Luftantheil. Messungen und Juspizirungen im Schlaf- Bettelns verbüßt, trat ich die Wanderung wieder an. Volle Bücherhändler aufgegriffen, und, nachdem Polizeiverwalter zimmer würden Resultate ergeben, welche allen menschlichen 19 Tage lief ich noch, bevor ich Arbeit und Unterkommen Witschel die russische Grenzbehörde telegraphisch   hiervon ver­Begriffen und Vorstellungen Hohn sprechen. Uebrigens fand. Daß ich feine Lust verspürte, noch einmal das Gift ständigt hatte, in Laugßargen ihrer schon harrenden russischen gewöhnlich auch andere Waaren faufen, sind, wie die Tilfiter soll mit der Hervorziehung der genannten Station nicht des praktischen Christenthums à la Bodelschwingh auf Na- Grenzsoldaten ausgeliefert. Diese Bücherhändler, die hierorts der Meinung Borschub geleistet werden, daß diese Station tural- Verpflegungsstationen am eigenen Leibe in Anwendung Allgemeine Zeitung  " schreibt, russische Unterthanen, die ihr Leben ein non plus ultra zum Schlechten ist, im Gegentheil Denn zu bringen, versteht sich wohl von selbst; diesen Dingern fümmerlich dadurch fristen, daß sie den in Rußland   lebenden hausen rubrizirt unter die besseren Stationen, auch ist der Haus- aus Pfaffens Gnaden bin ich nicht mehr in die Finger Littauern hierorts gedruckte Iittauische religiöse Bücher vater derselben bei weitem noch nicht auf das Niveau ge- gerathen. sunken, von welchem aus nicht wenige angestellte Hausväter, fich vor innerem Wohlbehagen schüttelnd, mit dem Pharisäer

Druckfehlerberichtigung. Im ersten Absatz des geftrigen in Evangelio sprechen:" Ich danke Dir, Gott, daß ich Feuilletons   ist ein sinnentstellender Druckfehler enthalten. Der nicht bin wie diese. Nach dieser kleinen Abschweifung setze ich meine letzte Satz der einleitenden Zeilen muß richtig lauten: Wir glauben damit werthvolles Material zur Beurtheilung Wanderung wieder fort. Da ich fühlte, daß meine dieser so gerühmten Institute der Sozialpolitiker von der inneren physischen Kräfte nicht zureichen würden, um zu Fuß die Mission" zu liefern."

und Zeitschriften, die das Interesse der littauischen Russen wahren, zuführen. Da der Verkauf solcher Bücher, die in littauischer Sprache abgefaßt find, in Rußland   verboten ist, so müssen diese Bücher über die Grenze geschmuggelt werden. Es wird auf die Händler solcher Werke russischerseits sehr ge= fahndet, und die Leute, die durch ihren Verdienst fümmerlich ihr Leben fristen, schweben in steter Gefahr. Das Echicksal der sonst harmlosen Leute bei ihrer Auslieferung ist Transport nach Sibiricu.f