wollen. Den Kommunisten halte ich cingegen, daß auf Grund des Bondoner Abkommens 1600 Verfahren gegen politische Gefangene, zumeist Arbeiter, eingestellt, 400 davon sind aus der Haft entlaffen worden. Sie aber haben das Londoner Abtom men aufs äußerste bekämpft.( Geschrei der Kommunisten. Abg. Thälmann wird wegen des Zurufs„ Gemeiner Schieber!" zur Ordnung gerufen.) Das Londoner Abkommen hat uns die Amnestierung des separatistischen Gesindels aufgezwungen. Und da follen ehrliche Arbeiter, die nur in den Mitteln des Kampfes für ihre Klaffe geirrt haben, nicht begnadigt werden? Gegen das harte franzöfifche Nathufius- Urteil haben Sie protestiert. Aber gegen deutsche Schredensurteile haben Sie( nach rechts) nichts einzuwenden. Eine Amnestie ist das Gebot der Stunde. Wenn Sie Beruhigung wollen, wenn Sie die Agitation mit den politischen Gefangenen beenden vollen, wenn Sie ein Herz haben für die Unglüdlichen, die wegen verhältnismäßig geringer Bergehen hart bestraft werden, dann müssen Sie für unseren Antrag stimmen.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Lohmann( Dnat.) begründet einen Antrag auf Amnestie für alle Rechtsputschiften und beantragt, alle drei Entwürfe dem Rechtsausschuß zu überweisen.
Ohne weitere Aussprache werden die Entwürfe dem Rechtsausschuß überwiesen. Damit ist die Tagesordnung erschöpft.
Geschäftsordnungsdebatte.
Ueber die nächste Sizung und deren Tagesordnung erhebt sich eine längere Diskussion. Die Kommunisten wollen, wie Abg. Stoeder ausführt, wenn die Regierungsschieberei" noch nicht fertig sei, ihre Anträge über die Arbeitszeit fofort beraten wissen. Der Reichstag dürfe auch nicht wie der auseinandergehen, ohne sich mit den stinkenden Korruptions. vorgängen zu beschäftigen, auch das müsse schon morgen geschehen.
Abg. Müller- Franken( Soz.):
Heute morgen hat der Auswärtige Ausschuß beschlossen, morgen inittag über die auswärtige Politik, die Zoll- und Handelsvertragspolitik weiter zu beraten. Abg. Stoeder hat felb st einen Antrag dazu gestellt, auf dessen Begründung und Berhandlung er den größten Wert legt. Man fann aber nicht gleichzeitig im Plenum und im Ausschuß sein. Wir wünschen, daß mögfichft bald eine Regierung vor den Reichstag trete. Das wird aber vor Montag nicht der Fall sein können. Die Kommunisten wollen morgen über die Arbeitszeit verhandeln. Aber wir wissen nicht, wer morgen Arbeitsminister sein wird. Wir wären jedoch einverstanden, daß die Arbeitszeitfrage auch ohne Regierung auf die Tagesordnung gejezt wird, menn nämlich die Parteien des Hauses sich dahin einigen fönnten, daß sämtliche Anträge hierzu ohne Debatte an den Ausschuß überwiesen werden, damit sie dort( 3uruf der Kommunisten: begraben werden!), nein, damit sie dort bearbeitet werden. Wenn Abg. Stoecker sagt, man wolle hier Korruption verdecken, so halte ich es für ganz selbstverständlich, daß in der politischen Debatte der nächsten Woche sehr eingehend über diese Dinge geredet wird. Und ich fann Ihnen heute schon sagen, daß meine Fraftion sich dazu melden wird.
Präsident Löbe: Der Aeltestenrat hat fich dahin geeinigt, daß der Präsident die nächste Sigung mit der Maßgabe einzuberufen ermäch tigt werden soll, daß sie nicht später als am Mittwoch statt. findet.
Abg. v. Gräfe( Natsoz.): Wie soll es gerechtfertigt werden, daß man in einer so tritischen Zeit wieder ruhig auf ein paar Tage auseinandergehen will, anstatt die so dringend notwendige große politische Aussprache nach aller Möglichkeit zu beschleunigen? Daß man auseinandergehen will, ohne auch nur dem Auslande die Meinung über die Kölner Schinach und Schande gesagt zu haben? Wir bea.tragen ausdrücklich, morgen mit der Tagesordnung„ Die politische Aussprache" Sihung zu halten.
Abg. Fehrenbach( 3.): Mit einer gründlichen Aufklärung der Barmat- und der Postfinanzangelegenheiten ist auch uns nur gedient, nicht aber mit bloß agitatorischen Redensarten ( Große Unruhe b. d. Natsoz. und rechts.). Bir sind einverstanden mit der Einfegung eines Untersuchungsausschusses. In Freiburg gibt es einen Rechtsanwalt Fehrenbach, den Syndilus der Firma Gebrüder Himmelsbach; der ist aber mit Konstantin Fehrenbach weder identisch noch verwandt trotzdem nennt mich die volfisch- deutschnationale Breffe als in die Angelegen heit verwickelt und wird das in ihrer Gesinnungsart auch nach dieser Erklärung weiter tun.( Lebhafte Zustimmung im Zentrum und links.)
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Präsident Löbe stellt fest, daß bei Einigkeit des gesamten Hauses die Einjegung des von den Deutschnationalen beantragten Untersuchungsausschusses sehr beschleunigt werden fönnte.
Abg. Schulk- Bromberg( Dnat.) hält auch Beschleunigung der politischen Aussprache für dringlich, aber sie sei doch ohne Borhandenfein einer Reichsregierung tatsächlich untunlich. Man solle es daher beim Beschluß des Aeltestenrats belassen.
Abg. Dittmann( S03.): Der Abg. v. Gräfe hat wiederholt betont, Baß immerfort weitere Namen prominenter politischer Persönlich feiten in die Affäre Barmat hineingezogen würden. Abg. Fehren bach hat schon an seinem Namen gezeigt, in welch gewiffenloser Weise völfische und deutschnationale Blätter bei diesen Namensnennungen verfahren. Ich will dazu ein weiteres Beispiel anführen: Auch mein Name wird genannt, auch ich soll in Amsterdam beiden Bar- mats gewesen sein. Ich bedauere, in meinem Leben niemals in Amsterdam gewesen zu sein. Trotzdem ich das aber schon öffentlich erflärt habe, geht diese unwahre Behauptung
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immer weiter durch die völkische und deutschnationale Preffe.( Hört! Hört b. d. Soz.)
Auf Vorschlag des Präsidenten Löbe wird fast einflimmig beschlossen, den Untersuchungsausschuß einzusetzen; er soll aus 18 Personen bestehen.
Die nächste Sigung wird der Präsident einzuberufen ermächigt, fie wird spätestens Mittwoch stattfinden. Schluß nach 7 Uhr.
Lärmszenen im Landtag..
statt der Kundgebung für Köln !
( Schluß aus der Abendausgabe.) Während nach dem Schluß der Rede des Ministerpräsidenten die Abgeordneten der Rechten wieder im Saale erscheinen, nimmt der nationalsozialistische Abg. Körner das Wort. Er protestiert dagegen, daß Ministerpräsident Braun im Namen des preußischen Boltes fpreche, obwohl er nicht neugewählt sei. Zwischen den Abgeordneten der Rechten und der Linken werden Schmährufe ge wechselt. Der Lärm steigert sich immer mehr. Ein Kommunist ruft:„ Das ist ja eine feine Kundgebung!" Als dann der Kommunist erff in einer Erklärung die Freilaffung der politischen Gefangenen fordert, hält die Unruhe an. Der deutschnationale Abgeordnete Dr. Windler, der dann das Wort nimmt, wird gleichfalls mit großem Lärm empfangen. Der Redner erklärt, fortdauernd von den Zwischenrufen der Linken lebhaft unterbrochen, daß diese Kundgebung, die in Würde die Einigkeit des deutschen Boltes gegenüber den Gewaltmaßnahmen der Entente zeigen sollte, auf das heftigste gestört worden sei dadurch, daß der preußische Ministerpräsident Braun das Wort zu einer Regierungserflärung genommen habe, obwohl er nicht mehr dazu berechtigt sei und der Weltestenrat auch dagegen ge= wesen sei.( Großer anhaltender Lärm im ganzen Hause. Die SturmSzenen dauern minutenlang an, der Präsident vermag nur mühsam die Ruhe wiederherzustellen. Der Sturm sezt aber immer wieder Don neuem ein, so daß der Redner schließlich unter lebhaften Bravo!- Rufen auf der einen Seite und lebhaften Pfuil- Rufen auf der anderen Seite die Rednertribüne verläßt.)
aus
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Mit großer Unruhe und wildem Geheul der Kommu nisten empfangen, nimmt dann der Abg. Wulle( Natsoz.) das Wort. Der Redner erklärt, der Landtag habe sich zu einem Einspruch gegen die weitere Vergewaltigung des Rheinlandes wie überhaupt der besetzten Gebiete hier eingefunden, aber er und seine Freunde seien der Ansicht, daß papierne Protefte gegen solches Borgehen der Entente nichts nügen.( Der Redner wird hierbei durch fort gefeßte Unterbrechungen der Mitte Weitersprechen gehindert.) Nachdem es wieder etwas ruhiger geworden ist, erklärt er, daß seine Partei der Ansicht sei, daß durch die Parteien, die den Dames- Plan zur Annahme gebracht haben, erst die Möglichkeit geschaffen wurde zu weiteren Vergewaltigungen. Deshalb hätten sie nicht das Recht, hier mit sittlichem Pathos zu protestieren. Es handele sich bei ihnen um Worte, um nichts als Worte. Bei Beendigung seiner kurzen Erklärung erhebt sich wieder tosender Lärm.
Darauf nimmt der Führer der Deutschen Volkspartei, der Abg. Dr. o. Campe, ebenfalls mit großem Lärm empfangen, das Wort. Er erklärt, daß am Borabend des Tages, wo die Entscheidung über das Schicksal des Rheinlandes fallen solle, die Einmütigkeit des Hauses hätte bestehen müssen. Sie sei aber in der Hauptsache dadurch gestört worden, daß der preußische Ministerpräsident eine Regierungserklärung abgegeben habe(!), denn damit habe er den Zwiespalt in die Parteien erst recht hineingetragen. Der Ministerpräsident hätte, da auch der Aeltestenrat gegen Diese Erklärung war, im Interesse eines würdigen Verlaufes der Kundgebung auf das Wort verzichten müssen. An unferer Auffassung, daß ein Geschäftsministerium teine Berechti gung mehr hat, Regierungserflärungen abzugeben, halten wir nach wie vor fest. In dieser Beziehung halten wir das politische Moment noch wichtiger als das verfassungsrechtliche. Der Redner fchließt unter Beifaft und Lärm mit den an den Minifterpräsidenten gerichteten Worten: Sie haben mit Ihrer Rede Zwietracht getragen in das preußische Volf.( Stürmische Zustimmung rechts.)
Als Ministerpräsident Braun sich zur Erwiderung erhebt, verlassen die Abgeordneten der Rechten einschließlich der Volkspartei wiederum unter 3urufen der Linken den Saal
Ministerpräsident Braun
erklärt: Bon dem vorher erwähnten Beschluß des Aeltestenrats ist der Regierung offiziell feine Kenntnis gegeben worden. Wenn der Preußische Landtag auf seine Tagesordnung eine Kundgebung gegen die rechtswidrige Weiterbeseßung der Kölner Zone fett, fo wäre es auch ganz unmöglich, daß die preußische Staatsregierung dabei schweigt; denn es handelt sich hierbei um eine der ernstesten Fragen für Preußen, und die preußischen Minister befleiden ihre Aemter verfassungsmäßig mit vollem Recht. Sie haben darum nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, zu dieser ernsten Angelegenheit Stellung zu nehmen. Dem Abgeordneten D. Campe muß ich nach seinem Auftreten und dem heutigen Auftreten feiner Partei das Recht absprechen, mir Borhaltungen über Taft zu machen.
Wer heute an diefem Tag nafionaler Trauer 3wietracht in das Bolf getragen und den würdigen Berlauf der Kundgebung gestört hat, das überlaffe ich dem Urteil der Oeffentlichkeit.( Beif. links.)
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Nach der Rede des Ministerpräsidenten Braun füllt sich das Haus wieder.
Das Wort nimmt Abg. Dr. Schreiber( Dem.), um auszuführen: Ich stelle mit Bedauern feft, daß in dieser Stunde nationaler Trauer der Parteigeist über den Geist nationaler Boltsgemeinschaft triumphiert hat. Wir hatten gehofft, daß mit Rücksicht auf das Bolf an Rhein und Ruhr der Streit über die Regierung von allen Seiten zurüdgestellt werden würde bis zu der Regierungserklärung, die Ministerpräsident Braun in nahe Aussicht gestellt hat. Jede Regierung hat die Pflicht, bei einer solchen Kundgebung ihren Standpunkt zum Ausdrud zu bringen. Wir sind überzeugt, daß, wenn auch die Vertreter der Rechten bei dieser wichtigen Besprechung das Haus verlassen haben, das preußische Bolt in seiner Gesamtheit hinter der Regierung steht und hinter den Worten, die Wir der Ministerpräsident in seinem Namen abgegeben hat. banken dem Ministerpräsidenten für seine Aus führungen.
Das, was wir hier erlebt haben, ist teine nationale Opposition, meine Herren von der Rechten. Opposition muß mit Würde gefrieben werden. Diese Opposition ist eine schamlose Opposition.
Es entwickelt sich dann unter. fortdauernder Unruhe ein Streit zwischen den Sozialdemokraten und der Rechten darüber, ob der Beschluß des Aeltestenrates formell richtig gefaßt worden sei. Mehrere Redner erklären, eine Ab stim. mung habe nicht stattgefunden, aber der Präsident Bar tefs habe als Willen der Mehrheit festgestellt, daß der Minister präsident nicht sprechen solle.
Gegen 122 Uhr vertagt fich das Haus auf Mittwoch nächster Woche, 3 Uhr nachmittags. Auf der Tagesordnung steht die EntSchluß 22 Uhr. gegennahme einer Regierungserklärung.
Vorträge, Vereine und Versammlungen.
Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Geschäftsftelie: Berlin G 14. Gebastianstr. 37/38. Sof 2 Tr. Rameradschaft Baukow mit sämtlichen Untergruppen: Sonnabend, den 10. Januar, abends 7 Uhr, Treffen der Kameraden im Türki fchen Belt, Breite Str. 14, in Uniform. Kameradschaft Bernau : Sonntag, den 11. Januar, nachmittags 4 Uhr, Gründungsfeier im Restaurant Bellevue, Wandliger Straße. Redner Hans von Puitkamer. Um 3 Uhr Empfang der Ber liner Kameraden am Bahnhof Bernau mit Musik, Durchzug durch die Stadt. Wir bitten alle Kameradschaften, fidh recht zahlreich an dieser Beranstaltung au beteiligen. Fahrgelegenheit vom Stettiner Bahnhof nachmittags 1.10 Uhr, Kamerabschaft 1.40 Uhr und 2.10 Uhr, ab Gesundbrunnen 6 Minuten später. Charlottenburg : Sonntag, den 11. Januar, mittags 12 Uhr, treffen sich die Rameraden pünktlich im Wilhelmshof, Berliner Straße, Eingang Spreestraße, aur Fahrt nach Bernau . Erscheinen sämtlicher Kameraden Pflicht. - Kamerad fchaft. Lichtenberg : Sonntag, den 11. Januar, nachmittags 14 Uhr, Antreten am Bahnhof Rummelsburg , Eingang Sonntagstraße, zur Fahrt nach Bernau . Die Untergruppen haben entweder rechtzeitig am Bahnhof Rummelsburg oder um 2 Uhr am Bahnhof Gesundbrunnen einzutreffen. Sämtliche Fahnen find mitzubringen. Kameradschaft Mitte: Sonntag, den 11. Januar, nachmittags 4 Uhr, findet im Logenhaus, Alte Jakobstr. 128, eine Weihnachtsbescherung der Kinder der Kameradschaft statt. Der Feſtausschuß bitiet, daß die Kameraden
mit ihren Angehörigen pünktlich erscheinen. Kamerabschaft Neukölln, Jung-.
Treffpunkte: Gruppe mannschaft: Sonntag, den 11. Januar, Gamizeljagd. Reuterplag: 7 Uhr Reuterplag: Gruppe Rathaus: 7 Uhr Donau -, Ede Schöne stedtstraße: Gruppe Herzbergplag: 7 Uhr Thiemannstraße, Ede Herzbergplag. Kameradschaft Reuenhagen- Hoppegarten- Birkenstein: Sonntag, den 11. Januet Spaziergang mit Musit nach Alt- Landsberg zum gemütlichen Beisammensein mit der Alt- Sandsberger Kameradschaft im großen Gaal des Hotels Friedrichs Tuft. Teilnahme auswärtiger Kameraden und Angehöriger erwünscht. Treff Fahnen mitbringen. punkt nachmittags 2 Uhr Bahnhof Hoppegarten . Kamerabschaft Bankow : Sonntag, den 11. Januar, vormittags 10 Uhr, Ueben der Rameradschaft Webbing: Sonn Spielleute im Jugendheim Breite Straße.
tag, den 11. Januar, gemeinsamer Spaziergang. Treffpunkt 9 Uhr Reiniden dorf, Scharnweberstraße, Hartmanns Brauerei, Saltestelle Schillingstraße. Aktive und passive Mitglieder haben vollzählig zu erscheinen. Um 2 Uhr nachmittags Kamerabschaft Treffpunkt Bahnhof Gesundbrunnen zur Fahrt nach Bernau . Wilmersdorf : Sonntag, den 11. Januar, Teilnahme an der Gründungsfeier des Ortsvereins Bernau. Treffen 12 Uhr mittags im Restaurant Wilhelmshof in Charlottenburg , Berliner Straße , Eingang Spreestraße, zur gemeinsamen Fahrt mit der Kameradschaft Charlottenburg . Starte Beteiligung, auch der Altbameraden, dringend erwünscht. Der nächste Kameradschaftsabend findet im Laufe der kommenden Woche statt.
Berein ber Kreibenter für Feuerbestattung. Ein Batet mit 11 Mitglieds Tarten des Vereins der Freidenter filr Feuerbestattung ist auf der Stadtbahn zwischen Hermannstraße und Alexanderplak verloren, gegangen. Der ehrliche Finder wird gebeten, dasselbe bei Dohrmann, Neukölln, Schillerpromenade 24, abaugeben oder einzusenden.
Männerchor Friedrichshain . Sonntag, ben 11. Januar, vormittags 9 Uhr, Jahresversammlung in den Comenius - Sälen, Memeler Str. 67. Neuwahl des
Borstandes.
Die Arbeitsgemeinschaft für Forstschas und Naturkunde, a. B., veranstaltet am Sonntag, den 11. Januar, ihre nächste Forstwanderung. Die Teilnehmer treffen fich um 1½ Uhr an der Fähre in Friedrichshagen . Oberförster Mudra und Profeffor Steinbader( als Bogelkundiger) werden die Wanderer am Weft und Südufer des Müggelfees entlang führen. Rückfahrmöglichkeiteri mit dem Autobus( Haltestelle Waldschänke in den Müggelbergen) nad) Röpenic oder au Fuß am See zurüd nach Friedrichshagen . Das eigenartig warme Better lägt vielleicht manches beobachten, was um diese Jahreszeit den Augen der Menschen verborgen ift. Herngläfer mitbringen. Der Reichsband der Kriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer und Krieger. hinterbliebenen, Drtsgruppe Neukölln, Geschäftsstelle Donauftr. 128, veranstaltet am Dienstag, den 13. Januar, abends 7 Uhr, im Jdeal- Rafino( Jnh. Georg Pünktliches und Mosler), Weichselstr. 8, eine Sinterbliebenenversammlung. Bezirk Norden 14: bestimmtes Erscheinen einer jeden Kameradin ist Pflicht. Am Montag, den 12. b. M., findet in Bittners Festfälen, Schwedter Str. 23-24, abends 7 Uhr, die außerordentliche Generalversammlung ftatt. Tagesordnung: Bollzähliges und pünktliches ErNeuwahl des gefamten Bezirksporstandes. fcheinen fämtlicher Mitglieder wird erwartet. Außerdem ist das Mitgliedsbudy mitzubringen, da aleichzeitig die Berteilung der Weihnachtsspende der Firma
Reemtsma an männliche Mitglieder erfolgt.
Schlesier- Verein Rilbezahl", Charlottenburg . Gonntag, den 11. Januar,
abends 7½ Uhr, Generalversammlung bei Grimm, Raiser- Friedrich- Str. 63.
Gäste und Landsleute willkommen.
Freireligiöse Gemeinde. Sonntag vormittag 11 Uhr, Pappelallee 15, Bor. trag des Herrn C. Witthauer: Die Erziehungsnot der Diffidenten in der Gegenwartsschule". Sarmonium: Abendsegen. Gäste willkommen.
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Arbeiter Rabioklub. Am 14. d. M., abends 28 Uhr, findet in den City Feftfälen, Dresdener Straße, die Mitgliederversammlung des Arbeiter- Radioflubs Groß- Berlin statt. Tagesordnung: 1. Technischer Bortrag. 2. Organi fatorische Angelegenheiten. Alle Mitglieder pünktlich erscheinen.
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