2. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 103.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

61. Sigung vom 3. Mai 1895, 11 Uhr. Am Regierungstische: Miquel, von Hammerstein, von Köller. Auf der Tagesordnung steht zunächst der Antrag der Abgg. v. Mendel- Steinfels( f.) und Genossen:

Die Regierung aufzufordern, einen Betrag bis zu 20 Mill. Mart zur Verfügung zu stellen zwecks Befriedigung des Kredit­bedürfnisses landwirthschaftlicher Genossenschaften( besonders ländlicher Darlehnskassen) und zwar zu einem entsprechend niedrigen, 22 pet. nicht übersteigenden Zinsfuß.

Sonnabend, den 4. Mai 1895.

an

12. Jahrg.

halb muß das Zentral Kreditinstitut auch fichere besonderes Bedürfniß ist, abzuhelfen. Es kann auffallend er­Landwirthe direkt Lombardkredit gewähren. Die Pfand- scheinen, daß wir für diesen Zweck von Ihnen eine Anleihe briefe müssen lombardfähig gemacht werden, dann würden die fordern, man könnte sagen, daß die Ausgaben für die Arbeiter­felben auch im Kurse steigen, was sie verdienen, denn sie sind wohnungen gewissermaßen aus den Betriebs, aus den ebenso sicher wie Staatsanleihen. laufenden Staatsmitteln entnommen werden müßten. Diese

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Abg. Sattler( natl.): Wir wären der Errichtung einer Auffassung hat etwas bestechendes, aber nach der Art Zentralstelle nicht abgeneigt und für den Antrag der Frei- der beabsichtigten Verwendung ist sie sicherlich nicht fonservativen wären wir bereit ohne Kommissionsberathung zu begründet. Bis zu einer gewissen Grenze hat der Unternehmer stimmen. Nicht minder wichtig wie der Personalkredit ist aber ein wirthschaftliches Interesse für sich und eine moralische Ber­für die Landwirthschaft der Realkredit und es wäre wünschens- pflichtung, dem Wohnungsbedürfniß seiner Arbeiter möglichst ab­werth zu erfahren, ob die Regierung für die Förderung desselben zuhelfen und ihnen gesunde, nicht theure, die Sittlichkeit und das Schritte gethan hat. Familienleben schüßende Wohnungen zu verschaffen. In diefem Minister Miquel: Mit einer Reform des Personal- und Sinne ist namentlich die Bergwerksverwaltung vorgegangen Abg. v. Mendel- Steinfels( t.) giebt zur Begründung seines des Realkredits haben wir uns feit langem beschäftigt. Die Be- durch Gewährung von Vorschüssen an Arbeiter und durch Antrages zunächst eine Darstellung der Entwickelung des Genoffen- gründung einer Zentralausgleichungsstelle für die kleineren den Erwerb eigener Gebäude. Auch die Eisenbahnverwaltung schaftswesens. Die Assoziation ist für die Landwirthschaft eine gewerblichen und landwirthschaftlichen Genossenschaften ist seit hat schon manches gethan, immerhin ist von dem Staat fegensreiche, die Landwirthschaft benutzt gern die Selbst- längerer Zeit eingehend erwogen, und die Vorbereitungen, in in dieser Beziehung noch lange lange nicht genug gethan. hilfe, besonders in diesen Zeiten des Nothstandes. Die Grenze dieser Richtung einen entscheidenden Schritt zu thun, sind schon Er steht in seinen eigenen Betrieben vielfach hinter den Leistungen der Selbsthilfe liegt aber dort, wo es sich nicht mehr sehr weit gediehen.( Hört! rechts.) Es besteht die Absicht, der Privatindustrie zurück. Man könnte nun allerdings aus den um die Noth eines einzelnen, sondern eines ganzen Standes alsbald eine Konferenz von sachkundigen Männern zu berufen, laufenden Mitteln des Staates etwas thun, aber wir halten handelt, da verlangen wir die Selbsthilfe mit Staatshilfe. die Erfahrungen auf genossenschaftlichem Gebiet sich erworben gerade in der gegenwärtigen Zeit das Bedürfniß für so dringend, Die heutigen Kreditinstitute können Geld nur zu 5 pCt. her haben und zu diesen gehören verdiente Mitglieder dieses daß wir glauben, eine erheblichere Summe für diese Zwecke mit leihen, und mit 5 pCt. kann die Landwirthschaft heute nicht mehr Hauses um mit ihnen die Einzelheiten der Vorlage zu be- einem Male zur Disposition stellen zu sollen. Nur da soll vor­auskommen. Ferner brauchen wir langfristige Kredite bis zur sprechen. Wenn diese Vorlage nicht auf ein besonderes Hinderniß gegangen werden, wo die Wohnungen nach Zahl und Ein­Dauer eines Jahres und Amortisationskredite, z. B. zu Neu- stößt, so würde sie dem Landtag mindestens nach Pfingsten zu- richtung ungenügend und theuer sind, namentlich da, wo ein plöß­bauten und Einrichtungen von Molkereien 2c., endlich brauchen gehen können( Beisall rechts!), denn ich bin der licher starker Zusammenfluß von Arbeitern durch die eigenen wir Kredite, für welche die Sicherheitsleistung nicht so schwer Meinung, daß, wenn überhaupt Schritte zur Besserung der Unternehmungen des Staates hervorgerufen wird. An anderen ist wie jetzt. Dazu muß eine Zentral- Kreditstelle vom Staate er Landwirthschaft gethan werden sollen, so müssen sie schnell Orten haben die Arbeiter so gute und billige Wohnungen, daß rich tet werden. Wir wollen fein 3wanzigmillionen gethan werden.( Sehr gut! Schr richtig! rechts.) Wo den der Staat sie auch nicht besser würde liefern fönnen. Anerkannt Geschenk, sondern nur, daß der Staatskredit da einsetzt, wo Genossenschaften hinreichende Mittel zur Verfügung stehen, um muß werden, daß viele private und namentlich landwirthschaft­die Genossenschaften nicht mehr genügen. Ich denke mir die selbst ihre Bedürfnisse zu decken, da brauchen sie sich ja nicht liche Unternehmer für ihre Arbeiter in dieser Beziehung zu Sache so, daß in Berlin   eine Zentralftelle als Aus- an die Zentrallstelle zu wenden. Für die ganze Monarchie ist sorgen, sich sehr angelegen sein lassen. Der Staat hat hier nur gleichsstelle für das Kreditbedürfniß errichtet wird. Der ein solches Bedürfniß aber sicherlich vorhanden.( Sehr richtig! feinen Kredit zu interponiren. Der Eisenbahnminister hat sich Zinsfuß muß der möglichst niedrigste sein. Die Sicher rechts.) Die Seehandlung ist nach ihrer ganzen Natur sehr bemüht, die Baugenossenschaften der kleinen Beamten heit soll in der Haftſumme der Genossenschaften liegen. nicht in der Lage, den landwirthschaftlichen Verkehr zu und Arbeiter zu fördern und es ist ihm das auch gelungen. Bei der heutigen Mißstimmung und Niedergeschlagenheit befriedigen. Es muß ein besonderes Institut gegründet Aber diese müssen meist zu viele Hypotheken aufnehmen. Diese der Landwirthschaft ist eine solche Maßregel zur Auffrischung des werden. Zwischen beiden Anträgen besteht eine sachliche Genossenschaften bauen weit billiger als der Staat selbst bauen Muthes nöthig. Meinungsverschiedenheit nicht. Ein fefter Binsfuß läßt sich nicht fann. Diese Anleihe soll zu einer produktiven Anlage verwendet Ich komme nunmehr zum Antrag der Freikonservativen, bestimmen, er muß sich einigermaßen richten nach dem jeweiligen werden. Die Wohnungsfrage ist die brennendste aller sozialen welcher lautet: Die königliche Staatsregierung zu ersuchen, dem Stand des Geldimarktes. Den Handwerkerstand auszuschließen, Fragen in wirthschaftlicher und moralischer Beziehung. Was Landtage baldmöglichst eine Vorlage wegen Errichtung einer ist nicht richtig, wenn wir überhaupt dem Mittelstand helfen man hier irgendwie seitens des Staates leisten tann, sollte man ftaatlichen Kreditanstalt zu machen, welcher die Aufgabe zuzu- wollen. Nur müssen die Handwerker diefelben Bedingungen ja nicht verfäumen. Die geringer befoldeten Beamten find als die besser ge= weifen ist, die Kreditbedürfnisse der produktiven Gewerbe, ins für die Sicherheit erfüllen. An einzelne kleine Darlehus häufiger gar nicht besser daran, fönnen gegeben werden und lohnten Arbeiter, denn besondere des fleineren Grundbesitzes und des Handwerkerstandes kassen wird thren sie haben bestimmten zu möglichst billigem Zinssatz zu befriedigen und zu diesem Zweck ebenso wenig an einzelne Landwirthe. Die Einzel- Wohnsiz, sie erhalten ihre feste Arbeitsstelle angewiesen. auch die von kommunalen Korporationen ins Leben gerufenen fragen, Höhe des Betriebskapitals, Organisation, Beamte 2c. Richtig ist der Entwurf auch nach der Seite der Beamten­Kreditanstalten sowie die auf dem Prinzip der Selbsthilfe und können wir an der Hand der Regierungsvorlage prüfen. disziplin, Gesellschaft sind sie in den der Selbverwaltung beruhenden Kreditgenossenschaften durch Ge. Wir müssen jetzt das Realkreditwesen in der Hand der Land Städten zu kommen geradezu manchmal gezwungen! Man hat währung möglichst niedrig verzinslicher Darlehen zu unterstützen." schaften verbessern, wir werden mit denselben in Berhandlungen mir in einem radikalen Blatt vorgeworfen, ich wollte die un­Diesem Antrag stehe ich sympathisch gegenüber, er sollte aber treten. Dazu sind verschiedene Reformen der Landschaften noth- glücklichen Beamten faserniren. Das ist eine ganz lächerliche nicht mit dem meinigen vermischt werden, da jener auch andere wendig. Vor allem wird es sich nicht um Beschaffung neuen Behauptung. Der Bezug dieser Wohnungen steht ihnen vollkommen Gebiete umfaßt. Die Landwirthe haben ein anderes Kredit- Kreditš handeln, sondern umr eine Vereinigung der alten Schulden, frei, fie können einziehen oder ausziehen, wie sie wollen. Es wird aber bedürfniß als die Handwerker. Man soll das eine thun und die konvertirt werden müssen. Schulden erben sich wie Krant große Nachfrage nach diesen Wohnungen sein, wenn sie billig das andere nicht laffen. Ich bitte deshalb die Freikonservativen, heiten fort. Noch heute bestehen erststellige Hypotheken zu und gesund sind. Warum soll der Staat nicht für seine eigenen auch für meinen Antrag zu stimmen. Wir müssen zu einer ge- 41/2 Prozent. Gelingt uns diese Konversion, so nützt Arbeiter und Beamten dieses Gebiet betreten? Ich hoffe, daß das funden Afsoziation der Landwirthschaft kommen. Einer für alle, das der Landwirthschaft mehr als der Erlaß der Grund- Haus die Regierung in dieser Sache unterstützen wird. alle für einen.( Beifall rechts.) steuer. Wenn alles zusammenwirkt, Regierung und Landtag, Abg. Kircher( 3.) meint, daß auch auf einem anderen Wege Landschaften und Provinzialverwaltungen, so tönnen wir auf diesem Gebiete für die Landwirthschaft sehr viel Segen schaffen. ( Lebhafter Beifall rechts.)

D.

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fein Kredit

Die Abgg. v. Mendel Steinfels und v. 3edlig beantragen, mit Rücksicht auf die Erklärung des Ministers, daß die Regierung eine Vorlage ausarbeiten wolle, und in der Er­wartung, daß dieselbe noch in dieser Eession dem Hause vor­gelegt werde, über die Anträge v. Mendel und den Antrag der Freikonservativen zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Schenck( frs. Bp.) empfiehlt die Selbsthilfe der Ge­nossenschaften ohne Staatshilfe. Abg. Graw- Allenstein( 3.) spricht sich für den Antrag Mendel aus, fann sich dagegen für den Antrag der Freikonservativen nicht erwärmen. Er empfiehlt die Ueber­weisung des Antrages an die verstärkte Budgetkommission. Abg. Gamp( ft.): Der Antrag v. Mendel hat erhebliche praktische Bedenken gegen sich, und ich empfehle die Ueberweisung beider Anträge an eine besondere Kommission von 21 Mitgliedern. Meine Freunde wünschen auch die Schaffung eines Zentral Abg. Parifinus( frs. Vp.) hält es für bedenklich, daß der Kreditinstituts, legen aber den größten Werth darauf, daß diese Finanzminister diese Vorlagen so zubereiten wolle, es müsse erst Maßregel auch auf die Handwerker ausgedehnt wird. Der eine ausreichende Statistik über die Genossenschaften aufgestellt Handwerkerstand muß lange Kredite gewähren und braucht des- werden. halb selbst ebenso wie der Landwirth einen langsichtigen Kredit. Nach einigen fürzeren Bemerkungen wird die Diskussion Auch die Raiffeisen'schen Kassen beruhen auf dem Prinzip der geschlossen. unbeschränkten Haftung und können sich nur auf dieser Grund- Das Haus stimmt dem Antrag der Abgg. Mendel und lage entwickeln. Das von uns vorgeschlagene Bentral- Kredit- v. 3edlig auf Uebergang zur Tagesordnung zu. institut ist für das Kreditbedürfniß der Genossenschaften obsolut Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfes betr. die nothwendig, aber damit ist die Fürsorge des Staates für den Bewilligung Staatsmitteln zur Ver Personalkredit noch nicht erschöpft. Der mittlere Grundbesitz besserung der der Wohnungsverhältnisse von handelt hauptsächlich durch Kommissionshäuser, diese zahlen Vor- Arbeitern, die in staatlichen Betrieben beschäftigt find, schüsse, nehmen aber 2 pet. über Bankdiskont, also mindestens und von gering befoldeten Staatsbeamten. 5 pCt., und das ist für die Landwirthschaft heute zu hoch, zumal Finanzminister Miquel: Die Vorlage verlangt 5 Millionen, auch noch allerhand Provisionen hinzukommen. Die Genossen um der Wohnungsnoth der Arbeiter in den staatlichen Betrieben schaften nehmen auch bis zu 8 pCt. für Darlehen. Des und der gering besoldeten Beamten in den Orten, wo dies ein

( Schluß.)

denn in welche

das Ziel der Herstellung gefunder und billiger Arbeiterwohnungen zu erreichen sein wird. Das Ideal einer Arbeiterwohnung sei doch ein eigenes Bejißthum. Es sei nicht das erste Mal, daß der Staat die Herstellung von Arbeiterwohnungen unterstütze. Redner beantragt die Ueberweisung der Vorlage an die Budget­kommission.

Abg. v. Kölichen( t.): Wir stehen der Vorlage sympathisch gegenüber. Bei der sozialen Frage spielt die Wohnung eine Hauptrolle. Nur in einer gesunden Wohnung ist ein gesunderes und zu­friedenes Familienleben möglich. Aber nicht nur gut, sondern auch billig müssen die Wohnungen sein. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, für gute Wohnungen zu sorgen, also auch der Staat als Arbeitgeber. Man tönnte das Bedenken haben, daß die Vorlage den Zug der Arbeiter in die Städte fördern föune, aber die Wohnung ist es wohl nicht, welche die Arbeiter dahin zieht. Wir stimmen also für die Bewilligung der 5 Millionen, auch troß der Finanzlage, denn es muß bald etwas auf diesem Gebiete geschehen, wenn auch feine Verzinsung des Kapitals zu erzielen sein würde. Neben Familienwohnungen muß man auch Wohnungen für die unverheiratheten Arbeiter und Ar­beiterinnen schaffen.

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Eisenbahnminister Thielen: Die bisher seitens meiner Ver­waltung für Arbeilerwohnungen aufgewandten Mittel genügen bei weitem nicht. Es waren bis 1892/93 316 Häuser mit 965 Wohnungen errichtet, 1893/94 tamen noch 80 Häuser hinzu, Nach dem Sieg der Bayern   bei Stadtlohn   wurde die Kardinal Richelieu   die Geschäfte übernommen hatte. Der Graf von Mansfeld. Stellung Mansfeld'  s in Ostfriesland   schwierig. Jns Feld In der Gesellschaft des französischen   Gesandten reiste er hin. wagte er sich nicht; zumal er auch die Stadt Eniden Ludwig XIII  . empfing ihn ohne Aufsehen in Compoigne. Schließlich brach Mansfeld   im Dienst der General zum Feind hatte. Er traf Anstalten, das geraubte Gold Richelieu versicherte Mansfeld   seiner Willigkeit, die jedoch staaten auf; von Sedan nach Brabant  ; in Eilmärschen. und Silber, Glocken und Kanonen auf der See fort erst zur That werden könne, wenn man zuvor wisse, was Bei Faurug stellte sich ihm der spanische General Cordron zuschaffen. Bereits hatte er zwei Schiffe befrachtet, als die von England zu erwarten sei. Mansfeld   begab sich darauf entgegen. Aber Mansfeld   hieb sich Bahu nach Brade. Stadt Emden   dieselben wegnehmen ließ. In Holland   ging nach London  , hatte am Tage nach seiner Ankunft Audienz Bargen op Zoom wurde, wie die Holländer es wollten, man daran, sich Mansfeld   vom Hals zu schaffen, indem beim König Jakob, den er den Plan entwickelte, in die durch diesen Zug entsetzt. man ihm das Geld gab, seine Soldaten zu entlassen. Sie Pfalz   einzufallen. Das Heer sei mit 20 000 Pfund Sterl. Von Holland   aus brach er in Friesland   ein. Er be- wollten aber auch die Friesländer zur Steuer heranziehen. zu schaffen; das fehlende müffe durch Kontributionen bei­fetzte alle Orte und ließ den Grafen Cuno gefangen nehmen. Da brachen die Klagen in Friesland   aus.„ Es sei vor gebracht werden. Der König Jakob entgegnete:" Ich habe viel Er nahm, was des Grafen war, Es ward ihm verrathen, Gott, der Welt, dem Reich nicht zu verantworten, Geld nach Deutschland   geschickt; aber die deutschen   Fürsten als daß in den Kellern der Burg zu Esens   das Geld für die den grausamen Verderber ihres Vater Feiglinge haben meinen Schwiegersohn verlassen. Abfindung einer Tochter von Cuno III., der Fürstin Lichten- landes noch mit Geld zu belohnen. Wer wolle denn Euch hat man gesagt, daß Ihr kaiserlich, und doch habt stein, bereits verpackt und zur Absendung fertig lag. Es eine Odder( Krenzotter), die ihm nach der Gurgel steche, Ihr am treuesten gedient. Ich will die Pfalz   herstellen. Aber Frankreich   muß mitgehen. Mansfeld   erwiderte: waren 150 000 Thaler. Mansfeld   ließ das Geld abholen. am eigenen Busen ernähren?" Eure Majestät voran; dann folgt Frankreich   sicher nach; Er erhielt, was er ver­auch Savoyen   und Venedig  . Langte. Der turpfälzische Nath Camerer( der Feind des Kaisers) schreibt über Mansfeld  : Der Haß gegen Mansfeld   ist durch ganz Deutschland   verbreitet." Mansfeld   begab sich nach England und entging dabei den Gefahren des Schiffbruchs. Er schiffte ungefähr 14000

Die öffentlichen Einkünfte des Landes, so lange es solche Der englische Gesandte in Haag   bezeichnete Mansfeld  noch geben konnte, waren sein. Und weiter nahm er, was als genus daemoniorum, der nur nur durch den Hunger zu nehmen war. Im Dezember 1622 läßt er seine Dienste hinauszutreiben sei. Wiansfeld versuchte nach dem Münsterland   und wieder der Infantin anbieten; er verlangt: den Rang als Reichsfürst, das goldene Bließ, 15 000 Thaler monatlich Osnabrück   durchzubrechen. Aber er wurde bei Friesoithe für seinen Haushalt, ein Jahresgehalt von 20 000 Reichs- geschlagen. Jetzt war es aus. Mansfeld   nahm die von thalern. Auf die Pfalz   habe er Ansprüche von mehreren Holland   angebotenen 150 000 Gulden und zahlte seine Truppen aus. Ein Theil trat in holländische Dienste, viele wurden von den oldenburgischen Bauern erschlagen. Er selbst begab sich in den Haag.

Millionen.

Gleichzeitig unterhandelte er wieder in Venedig   und in Paris   ließ er dem König 20 000 Mann gegen eine Monatssubvention von 65 000 Kronthalern anbieten. Aus Friedland wird die völlige Verarmung des Landes gemeldet. Vor dem Einmarsch der Mansfelder war das Land blühend und reich. Mansfeld   hat es ganz zu grunde gerichtet. Einer seiner Offiziere verfaßte ein Gedicht, welches das Vaterunser perfiflirt. Es wurde als Flug­blatt gedruckt: Boeren gehlag in Oostvriesland 1623. Der Anfang lautet:

Als tot den Boer komt de Soldaat Go grot by hem met vrientlyh g'blaat:- - Vader!- Gedenkt tot aller tyd gewis, Boer, wat ghy hebt, dat alles is:

Onze!-

Bierzehn Monate lagen die Mansfelder in Ostfries­ land  . Bei ihrem Abzug lebte nicht der fünfte Mensch, stand nicht das sechste Haus. Graf Anton Günther   schätzte den Verlust an Hab und Gut auf mehr als zehn Millionen Gulden( Gold).

Diejenigen Personen in Friesland  , welche gerichtlich überwiesen wurden, den Mansfeldern in irgend einer Weise behilflich gewesen zu sein, wurden auf den Baden gebrandmarkt mit den Buchstaben O. F. M. - Ostfriesische Mausfelder und dann des Landes verwiesen.

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Mann ein.

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Von

Als es heißt, er komme wieder zurück, durchrieselte ein Schauder den Bürger und Landmann, den Gatten und Bater. Die Menschen verließen Haus und Hof auf dem Lande, um sich mit allen Habseligkeiten hinter die Manern der Städte zu flüchten". Die Landstraßen in Belgien   waren mit Flüchtigen bedeckt.

Mansfeld   wollte zu Vlissingen   landen; das wurde ihm aber verwehrt. Stürme trieben seine Schiffe umher. Krank­beiten brachen aus und Mansfeld   ließ die Todten, und was man für todt hielt, zu Dußenden ins Meer werfen. Ge­landet, erkannte man seine übrig gebliebenen Soldaten als Im Haag fühlte sich Mansfeld   nicht, höhere entsetzliches Gesindel. In der Gegend von Hertogenbosch Offiziere trugen kein Bedeuten, ihn einen Betrüger bezog er Quartier. Am Pfälzer Hof wurde man immer zu nennen. Mansfeld   blickte nach Paris  , wo derunzufriedener mit Mansfeld  .