Der Druck auf den Verbrauch.

wärtsentwidlung, die bei Fertigstellung der Nordsüdbahn bis nach Neukölln zweifellos solche Formen annehmen wird, daß die Hochbahn gezwungen sein wird, nicht nur weiteres Wagen­material anzuschaffen, sondern auch erhebliche bauliche Erweite­

Die Belastung der Arbeitnehmer und Verbraucher im Lichte der Steuerstatistik.rungen vorzunehmen.

Die jetzt vorliegende Uebersicht der Reichseinna men an Steuern, 3öllen und Abgaben für das Etatsjahr 1924/25 zeigt in ganz erschreckendem Maße, wohin der Kurs der deutschen Finanzpolitik geht. Die Rechtsblodregierung plant bekanntlich einen weiteren us bau der Verbrauchs, zugleich einen Ab bau der Besigsteuern. Die Steuerstatistik des Jahres 1924 dagegen ergibt mit aller Deutlichkeit, daß der weitaus überwiegende Teil der Reichssteuern von Arbeitnehmern und Berbrauchern gezahlt wird, daß diese allein mehr als drei Viertel des crzielten Ueberschusses über den Boranschlag aufgebracht haben.

In der Zeit vom 1. April 1924 bis 31. März 1925 nahm das Reich 7311,7 millionen Martan Steuern ein. Im Vor­anschlag hatte sie mit einem Steuerbedarf in Höhe von 5243,7 Mil­lionen Mart gerechnet. Der Ueberschuß der Einnahmen über den Voranschlag beträgt demnach; 2068 Millionen Mark. Bon den Steuereinnahmen des Reiches entfallen allein 4685 Mil­lionen Mark oder rund 64 Proz. der Einnahmen auf 3 ölle und

| zum überwiegenden Teil hingegen von der großen Masse der Arbeitnehmer und der Verbraucher. Die Quittung auf diese unsoziale Finanzpolitik wird dem Rechtsblock in einer Woche bei der Präsidentschaftswahl vorgelegt werden.

Verschiebung der Hochbahn?

Die Gesellschaft für elektrische Hoch- und Unter grundbahnen in Berlin veröffentlicht ihre Reichsmarferöff= nungsbilanz vom 1. Januar 1924 und den Geschäftsbericht für das Jahr 1924. Bei der großen Bedeutung dieser Gesellschaft für den Berliner Verkehr wird gerade dieser Bericht besonderem Interesse begegnen. Die schweigsame und zurückhaltende Form des Prüfungs­berichts für die Reichsmarkeröffnungsbilanz fann trotz heißem Be­mühen die Tatsache nicht verstecken, daß gelegentlich dieser Bilanz eine ungeheuerliche Schiebung zugunsten des Bank:

Berbrauchssteuern, einfache Umsatzsteuer und Lohn- Sozialistische Arbeiter- Jugend Groß- Berlin

steuer. Sie verteilen sich auf die einzelnen Positionen folgender= maßen:

Zölle und Verbrauchssteuern Ilmsatzsteuern

Lohnsteuer

0

Boranschlag Ertrag

.

in Millionen Mark 1099,7

1546,6

1260

1794,5

830*)

1344

4685,1

3189,7

Allein diese drei Steuergruppen brachten 1495,4 Mil­lionen Mark mehr ein als der Voranschlag voraussah. Das sind fast drei Viertel des rechnungsmäßigen lieber= schusses. Dabei sind aber eine Reihe von Steuern nicht berüd­sichtigt, die zwar sachlich den Befizsteuern zuzuzählen sind, tatsächlich aber durch die Art ihrer Erhebung großenteils auf die Verbraucher abgewälzt werden. Das gilt z. B. für den überwiegenden Teil der Einkommensteuer, die in der Form der Vorauszahlung von den Gewerbetreibenden erhoben, von ihnen aber einfach auf die Warenpreise aufgeschlagen wird. Mehr oder minder trifft das auch auf die Kapitalertragsteuer zu, die von ihren Gesell­

schaften als Unkostenfaktor in die Preise einkalkuliert wird. Schließ­lich ist bei der Zusammenstellung der Verbrauchssteuern, nicht berück sichtigt, daß die Beförderungssteuer, die auf dem Eisenbahn= personen und Güterverkehr ruht, ebenfalls auf dem Wege der Ueberwälzung dem Verbraucher aufgebürdet wird. Aus der Beförderungssteuer gingen 313 Millionen Mark ein, 83 Mil­lionen Mart mehr als der Voranschlag annahm.

Bezieht man diese Tatsachen in eine Berechnung der Berbrauchs­belastung ein, so ergibt sich, daß weit mehr als drei Viertel der ge­jamten Steuern heute von der Arbeitskraft und dem Verbrauch erhoben wird. Wir haben es in allen übrigen Fällen mit jener brutalen Art der indirekten Besteuerung zu tun, die eine Rücksicht auf das Existenzminimum nicht kennt, wie ja auch heute die Lohnsteuer selbst das gesetzlich vorgeschriebene„ Existenzminimum" beim Arbeitseinkommen erfaßt, wenn der Steuerzahler zeitweilig arbeitslos gewesen ist.

Das ist das Ergebnis der bisherigen Finanzpolitik. Die Herabiehung der Umsatzsteuer, die Ende vorigen Jahres vor­genonumen wurde, und die lächerlich geringe Ermäßigung der Lohn steuer haben das Gesamtbild der Steuerbelastung nicht geändert. Der leistungsfähige Besiz trägt noch wie vor nur in geringem Maße zu der Aufbringung der Reichs steuern Bet. Um jo lärmender flagt er über die Erdrosselung der Substanz und findet mit dieser Klage Gehör bei einer Regierung, die partei politisch und wirtschaftlich von den großen Kapitalmächten ab= hängig ist. Wohin soll es führen, wenn etwa nach einem Siege der Reaktion bei den Präsidentschaftswahlen der rückschrittliche Kurs in der deutschen Finanzpolitik verschärft werden könnte? Letzten Endes geht es auch bei der Präsidentschaftswahl um einen wichtigen Faktor der wirtschaftlichen und politischen Machf im Staate. Die Arbeiterschaft muß alles daran setzen, um den Sieg der steuerlichen und finanzpolitischen Reaktion zu

verhindern.

Die Reichshauptkasse weist für das Jahr 1924/25 lediglich einen Ueberschuß von 659,7 Millionen Mark aus, während der Haushaltsvoranschlag um rund 2 Milliarden Mark überschritten ist. Die Differenz von rund 1410 Millionen Mark ist der Fonds, aus dem die Regierung den so fürchterlich notleidenden Ruhr. industriellen die Zuwendung von 715 Millionen Mark ge­macht hat, die bekanntlich ohne jede parlamentarische Kontrolle den Konzerntönigen zur Verfügung gestellt wurde. Der übrige Teil des Ueberschusses wurde zu anderen Zwecken verwandt, so ins­besondere zur Tilgung der Goldanleihe sowie zur Erhöhung der Steuerüberweisungen an Länder und Gemeinden.

3wei Milliarden Ueberschuß über den Voranschlag das ist eine Zahl, die man sich merken muß. Vergleicht man 3. B. mit ihr die geringen Aufwendungen, die die Reichs: regierung für die Aufwertung alter Anleihen vorgesehen hat, so erscheint der deutschhnationale Betrug an den Bapiermarkgläu bigern und Sparern erst in vollem Lichte. Denn die zwei Mi!- liarden llberschuß find ja nicht erzielt durch eine energische Heran ziehung der Inflationsgewinne zu den Steuerlasten, sie sind nur zu einem ganz winzigen Teil überhaupt vom Besiz aufgebracht worden, *) Durch Umrechnung nach dem Ergebnis des Jahres ermittelt.

Sonntag, den 19. April, vormittags 11 Uhr, im„ Großen Schauspielhaus", Karlstraße:

Frühlings- Feier

Programm:

Mädelchor mit zwei Geigen/ Jungenchor mif Geigen und Klampfen/ Jugendchor/ Rezitationen Vollstänze/ Märchenspiel: Frühling im Wald­reich von Fr. Osterroth.

Harfen sind noch im Schauspielhaus erhältlich( à 60 Pf.)

nachdem sie ihren Obligationären den Umtausch von Obligationen fapitals vorgenommen werden soll. Die Hochbahn verfügte, und Aktien als eine der ersten Gesellschaften zum Kurse 1: 10 an­geboten hatte, über ein Goldkapital von rund 115 Millionen Mart.

Im Jahre 1923 wurde das Kapital um nominell 50 Millionen Mar? erhöht. Die Verwertung dieser Aktien wurde der Deutschen Bank überlassen. Auf diese Aktien find damals 25 Proz. einge: zahlt worden, der Goldbetrag dieser Summe wird wahrscheinlich 2000-3000 m. sein. Anläßlich der Reichsmarteröffnungsbilanz schlägt die Hochbahn nun vor, die volleingezahlten Aftien über einen Betrag von 113 244 000 Mark in voller Höhe in die Bilanz einzustellen, d. h. also keine Zusammenlegung vorzu­nehmen.

Die nicht volleingezahlten, erst 1923 entstandenen 50 000 Stück neuer Aktien sollen auf den Betrag von einer Reichsmark festgesetzt werden. Gleichzeitig ſchlägt aber die Gesellschaft vor, eine Satzungsänderung dahin vorzunehmen, daß jede Attie eine Stimme hat. Auf die Weise soll erreicht merden, daß die 50 000 Aftien, die die Deutsche Bank für 2000-3000 Goldmark im Jahre 1923 an sich gebracht hat, etwa den dritten Teil der Stimmen umfaßt. Damit wird die Deutsche Bank, zusammen mit den sonst in ihrem Portefeuille befindlichen alten eigenen Aftien, von denen sie übrigens einen erheblichen Teil bei der kürzlichen Hausse der Hochbahnaktien günstig verwertet haben soll, in jeder Generalversammlung die volle Herrschaft über die Gesellschaft in der Hand haben.

Das wäre eine Schiebung allergrößten Stils, für deren Charakterisierung fein Wort scharf genug sein fann. Die Deutsche Bank sichert sich tatsächlich auf diese Weise für einen lächerlichen Betrag die Herrschaft über eine der wichtigsten Berliner Verkehrsunternehmungen. Es ist kein Geheimnis, daß diese skan dalöse und zweifellos gesezwidrige Schiebung sich gegen die Stadt als die Trägerin der öffentlichen Interessen richtet. Die Stadt besitzt bekanntlich einen wenn auch nicht sehr erheblichen Teil der Aktien man spricht von etwa 10 Millionen sie würde aber natürlich gegenüber den 50 Millionen Aktien der Deutschen Bank, wenn dieses Verfahren Erfolg haben sollte, vollständig machtlos, sein. Die Deffentlichkeit hat jeden­falls alle Veranlassung, diesen Schiebungsversuch als das zu brandmarken, was er in Wirklichkeit ist, nämlich als den Versuch, sich mit Hilfe irgend welcher Lücken, im Gesetz Werte anzu eignen, die der Deutschen Bank nicht gehören. Gegen diesen Versuch muß auf das schärfste protestiert werden.

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Vom Berliner Arbeitsmarkt.

Die Aufnahmefähigkeit des Berliner Arbeitsmarktes hat sich im allgemeinen weiterhin gesteigert, was auch in nachstehender zahlenmäßiger Uebersicht zum Ausdruck gelangt. Die in einigen Berufen eingetretene rückläufige Bewegung in dem Ein­gang von offenen Stellen vermag im allgemeinen wenig an dem günftigen Stand der Arbeitsmarktlage zu ändern. Erfahrungsgemäß tritt alljährlich dieser Umstand anläßlich der Feiertage in Erscheinung.

Es waren 42.189 Personen bei den Arbeitsnachweisen einge­tragen, gegen 44 130 der Vorwoche. Darunter befanden sich 31 783 ( 33 485) männliche und 10 406( 10 645) weibliche Personen. Unter­stützung bezogen 17 296( 19 483) männliche und 3591( 3975) weib­liche, insgesamt 20 887( 23 458) Personen. Die Zahl der zu gemein­rügigen Pflichtarbeiten Ueberwiesenen betrug 118 gegen 208 der

Vorwoche.

Die Vermittlungstätigkeit in der Metallindustrie erfuhr einen Rückgang. Dieser wurde nicht unerheblich durch die Differenzen in der Metallindustrie beeinflußt wurde. Im allgemeinen ist die Ge­samtlage, insbesondere für Spezialfacharbeiter, weibliche geeignete Kräfte und ebenfalls für Rohrleger, fernerhin als günstig anzusehen.

Das Spinnstoffgewerbe mar mit Ausnahme der Stricker , Schiffchensticker, Kurbelsticker, Seiler und Färbereiarbeiter weiter gut beschäftigt. Auch in der 3ellstoff- und Papier. herstellung und Verarbeitung sind die Beschäftigungs­möglichkeiten im allgemeinen als günstig anzusehen. Die Leder­industrie und Industrie lederartiger Stoffe meldete ein Nachlassen in der Anforderung von Arbeitskräften. Die Lohndifferenzen im Tapeziergewerbe sind noch nicht beendet. Nach wie vor blieb im Holz und Schnittstoffgewerbe eine günstige Arbeitsmarktlage, insbesondere für Spezialkräfte der Möbelbranche, vorherrschend. Verhältnismäßig gering war jedoch die Anforderung für die Baubranche. Das Nahrungs- und Genußmittelgewerbe verzeichnet einen Rückgang im Kräfte­bedarf. Infolge Beendigung des Ostergeschäfts nahm die Süßwaren­industrie größere Entlassungen vor. Es fehlen Verkäuferinnen für Fleischereien sowie Rollerinnen und Ripperinnen für die Zigarren­industrie.

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Der allgemeine Beschäftigungsgrad im Bekleidungsge= werbe ist anhaltend gut. Durch Beginn der Musterzeit machte sich jedoch in der Damenkonfektion eine rückläufige Bewegung in der Ge­fchäftslage bemerkbar. Größere Aufträge an geübten Kräften, die nur teilweise erledigt werden fonnten, lagen insbesondere für die Buz- Engros- Branche vor.

Vorwoche in fast allen Berufsgruppen erheblich zurückgegangen. Der Im Baugewerbe sind die Anforderungen gegenüber der Streik der Töpfer besteht fort. An ungelernten Arbeitern besteht weiter einiger Bedarf.

Gehaltsfragen in der Generalversammlung.

In der Generalversammlung der Deutschen Bank fand eine Vertreter der Bankangestellten über die Gehaltspolitik der Banken interessante Auseinandersetzung zwischen der Verwaltung und einem statt. Vorher gab es ein Geplänkel mit einem Vertreter amerika­nischer Aktionärinteressen, der sich darüber beschwerte, daß die Deutsche Bank bei den ihr nahestehenden Gesellschaften nicht gegen eine allzu schroffe Zusammenlegung des Aktienkapitals gewirkt oder wenigstens dafür gesorgt habe, daß auch eine entsprechende Dividende bei den Gesellschaften herausgewirtschaftet worden märe. Die Verwaltung erklärte demgegenüber, daß sie stets Gegner zutreffend, daß es sich bei den Zusammenlegungen um Vermögens­einer allzu schroffen Zusammenlegung gewesen wäre. Es sei nicht konfiskationen handelt. Ein großer Teil der Aktionäre hätte in der Inflationszeit sehr viel Aktien durch Bezugsrechte umsonst erhalten; diese Aktien hätten natürlich auch den Gesell­schaften fein Gold gebracht, und es wäre vollkommen verkehrt, aus der Zusammenlegung irgendwelchen Schluß zu ziehen, wie die Ver­waltungen mit ihrer Substanz gewirtschaftet hätten. Der Vertreter der Hirsch- Dunckerschen Bantbeamtenorganisation bemängelte, daß durch das Handlungsunkostenkonto der Anschein er­gestellten und ihre Zahl der Gewinn ungünstig beeinflußt wird. wedt werden könne, als ob durch die hohen Tarife der An­Es sei deswegen ein Fehler, daß dieses Unkostentonto nicht spe zialisiert würde. Die Gehälter der Angestellten feien ficherlich nicht übertrieben. Es verdiene ein verheirateter Ange= stellter nach Abzügen in der mittleren Gehaltsstufe ungefähr 182 Mart im Monat. Es wäre angebracht, daß die Tan= tiemen zugunsten der Gehälter der Angestellten etwas mehr ab. gebaut würden.

fönlichen Unkosten auf einige 69 Millionen Mark beziffern. Das Direktor Wassermann erklärte hierzu, daß sich die per­Verhältnis von Handlungsunfostenkonto und Dividenden habe sich nach dem Kriege zuungunsten des Reingewinnes verschoben. Die hohen Bruttogewinne feien nur infolge der Ueberbelastung der Kundschaft erzielt worden. Es sei aber nicht möglich, auf die Dauer derartig hohe Geminne aus der Kundschaft herauszut­holen. Es bleibe also nur ein weiterer Abbau der Ange­fellten möglich. Man werde dabei schonend vorgehen. die Lage des Bankgewerbes erheblich günstiger beurteile. In der Ermiderung betonte der Bankbeamtenvertreter, daß er wenn auch ein Abbau der Zinsen und Provisionen erfolgt ſei, so werde dies doch durch den größeren 3ufluß on Rapi­tal wieder weitgemacht. Die Stagnation des Börsengeschäftes habe erfahrungsgemäß auf die Gewinne nur geringen Einfluß. Im übrigen habe die Deutsche Bank in ihren Publikationen selbst an­erkannt, daß die Stärkung der inneren Kauffraft nötig fei. Danach müsse doch auch die Deutsche Bank ihre Angestellten­politik einrichten.

Im übrigen zeigt der Geschäftsbericht für das Jahr 1924 einen günstigen Stand. Auf das nicht zusammengelegte voll er­haltene Goldkapital wird den Aktionären von einem Reingewinn von rund 6 Millionen eine fünfprozentige Dividende gezahlt. Die Herren Aufsichtsräte 11 an der Zahl, darunter u. a. Herr v. Raumer bekommen 125 000 Mart. Der Reingewinn ist erst ausgewiesen, nachdem nicht unerhebliche Rücklagen gemacht worden sind. Nicht weniger als vier Millionen werden in der Gewinn- und Verlustrechnung als Rücklagen für den Bahn­anlagetilgungsfonds, für den Erneuerungsfonds, für außergewöhn­liche Ausgaben und für nachzuholende Unterhaltungsausgaben ge­zeichnet. Sowohl die Eröffnungsbilanz wie auch die Bilanz vom 31. Dezember ist mit offenbarer Borsicht aufgestellt. Die Hod) bahn steht wirtschaftlich zweifellos wieder auf festen Füßen. Im Darauf Direktor Wassermann: Er teile die optimistischen An­Bericht wird angefündigt, daß die Entlastungsstrecke Gleisdrei politik aufbauen, als in den Umfäßen tarte Schwan= fichten, aber darauf könne man um so weniger eine Angestellten­ed- Wittenbergplay in Angriff genommen werden solltungen festzustellen seien. Die Entwicklung im ersten Quartal und daß man mit ihrer Inbetriebnahme Ende 1926 rechnet. Die 1925 fei günstig gewesen, die Kreditoren seien erheblich ge­Berichte über den Verkehr zeigen die bekannte Aufstiegen, sie betrugen Ende März 1100 Millionen Mart .

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