Abendausgabe Hr. 216 ♦ 42. Jahrgang Ausgabe g Nr. 106

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Devlinev Volksblatt

( S Pfennig � Ireitag 8. Mai 1925

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Zcntralonyan der Sozialdcmokratlfchen parte» Deutfcblanda

Preußen-Abstimmung erst 5 Uhr. Vertagung auf Wunsch des Zentrums.— Es soll uoch eiumal mit der Volks- parte» verhandelt werden!

Die Enkscheidung tu Preußen ist im letzten Augenblick wieder um einige Stunden verschoben worden. 3n der Sitzung des Aeltesten- rats. die um 12 Uhr mittags begann, ersuchten die Vertreter der Zentrumsfraktlon um eine kurz« Irisl. well sie hofstea. durch ver- Handlungen mit der Deutschen Volkspartel eine Formel zu sindeo, die eine Ablehnung des VNtzlraueasantrage» ermöglichen würde. Zudem die Vertreter der Sozialdemokratischen Partei und der Demo kcateu dieser Litte Rechnung trugen, ließen sie keinen Zweifel darüber, daß von einer weiteren Vertagung nicht die Rede sein könnte und daß jedenfalls die Entscheidung über Ableh­nung des Ziiitztrauensanlrages oder sofortige Auslösung des Land- lages heule noch fallen müßte. Ob die Entscheidung bei der Abstimmung über das Vlißtronens- votum fällt, oder ob außerdem ein positives Vertrauensvotum zur Abstimmung gebracht wird, steht noch dahin. Die Sozialdems- kratie verlritt jedenfalls den Standpunkt, daß der vom tandlag g e- wählte Ministerpräsident nach der Ablehnung eines Mißtrauens­votums eines weiteren Vertrauensvotums nicht mehr bedürste. Eine von TU. verbreitete Meldung, wonach an die Stell« der Regierung Braun ein Kabinelt treten soll, das.eine Verbindung zwischen einem Kabinett der Volksgemeinschaft und einem ve- amlenkabinett darstellt-, ist tendenziös und dient Zwecken der Verwirrung. o Die Schuld daran, daß nach den Dezembenvahlen die Bildung einer festen Regierung m Preußen, die auf einer tragfähigen parlamentarischen Mehrheit beruhte, nicht zu- stände gekommen ist, liegt in erster Linie bei der D e u t s ch e n Volkspartei und den Kommunisten.' . Die Regierung der großen Koalition unter Otto Brauns Führung hatte in der Zeit der schwersten Krisen im Reich die Stabilität der politischen Berhältnisse in Preußen aufrecht er- halten. Ihrem Wirten und nicht zuletzt dem Wirken ihres Führers ist es zu verdanken, daß Preußen in der Zeit der Inflation und der politischen Krisen der ruhende Pol in der Erscheinungen Flucht war. Nach der Dezemberwahl verfügte diese Koalition über 267 Mandate gegenüber 183 Mandaten der Oppositionspartei. Die Deutsche Bolkspartei aber schied aus der Koalition aus. Nachdem sie im Reich sich für den Kurs des Rechtsblocks entschieden und der Regierung des Rechtsblocks in den Sattel geholfen hatte, wollte sie Preußen an eine Bürgerblockregierung unter der Führung der Deutsch- nalionolen ausliefern. Sie wollte einen vöil'gen System- Wechsel nicht nur im Reich, sondern auch in Preußen herbei- führen. Sie sprengte die Rcgierungkoalition. Am 2 3. Januar stimmte die Fraktion der Deutschen Volkspartei im Landtag gemeinsam mit den Deutschnationalen, Kommunisten, Völkischen und Wirtschaftsparieilern gegen die Regierung Braun, aus der sie ihre Minister zurückgezogen hatte Die Parteien der Weimarer Koalition verfügten gegen- über dieser neuen Koalition der Opposition nur über 222 Stim- men. Die Regierung Braun fiel am 23. Januar mit 221 gegen 218 Siimmen. Das Streben der Deutschen Volkspartei war es, den Deutschnationalen zur Macht zu verhelfen. 5)inter diesen Ab- sichten stand keine Mehrheit der Wähler. Trotzdem konnten Deutschnntionale und Deutsche Volkspart«' einen gehässigen parlamentarischen Feldzug gegen Sozialdemokraten. Zentrum und Demokraten führen, die Herstellung stabiler Regierungs- Verhältnisse in Preußen verhindern und eine Dauerkrise herauf- beschweren. Diese Möglichkeit wurde ihnen gegeben durch die Bundesgenossenschaft der Kommunisten. Gemeinsam mit den reaktionären Parteien arbeiteten die Kommunisten im Preußischen Landtag am Sturz jeder Regierung, die sich auf die demokratisch-republikanischen Parteien stützte. Aber diese Koalition der Opposition war einig nur i n d e r d e st r u k t i v e n Ar b e i t. Eine regierungsbildende Kraft besaß sie nicht. Ihr Ziel war die Krise und nichts als die Krise. Von der Krise erwarteten sowohl die Rechtspar- teien in der Opposition als auch die Kommunisten Förderung ihrer weiteren politischen Ziele. Gegenüber diesen destruk- tiven Tendenzen des Aufbaues vertraten die Parteien der Weimarer Koalition die Tendenzen des Aufbaues, der poli- tischen Stabilität, des politischen Verantwortungsgefühls. Sie nahmen den Kampf auf. Am 36. Januar wurde Otto Braun im ersten Wahlgang mit 221 Stimmen wiedergewählt. Auf den Deutschnationalen v. Kries entfielen 175 Stimmen, auf den Kommunisten Pieck 39 Stimmen. Gegenüber dem Krisen- willen der Opposition hatten die Parteien der Weimarer Koalition ihren festen Willen deklariert, Preußen nicht den Bürgerblockpolitikern auszuliefern. Die Deutsche Loltspartei setzte trotzdem ihre Krisentaktik fort, unterstützt von den kom- munistischen Bundesgenossen. Da sich herausstellte, daß eine neue Regierung Braun unter diesen Umständen nicht über eine Mehrheit verfügen würde, lehnte Otto Braun am 6. Februar die Wahl ab. Am 19. Februar aber wurde bei der Neuwahl des Ministerpräsidenten der Kandidat der Weimarer Koalition M a r x im zweiten Wahlgang gewählt. Er bildete sein Kabi- nett, in dem die Sozialdemokratte durch den Genossen S e v e- ring vertreten war. Dies Kabinett oersuchte, im parlainen-

tarischen Kampfe eine Mehrheit zu erlangen. Mit demselben Stimmenverhältnis jedoch, mit dem am 23. Januar das Kabinett Braun gestürzt worden war, mit 221 gegen 218 Stimmen, wurde auch dieses Kabinett von der destruktiven Opposition gestürzt. Das Ergebnis der ersten Wahlkampfes der Präsidenten- mahl zeigte mit aller Deutlichkeit, daß die Krisenmacher nicht die Mehrheit der Wähler hinter sich haben. Die Parteien des Rechtsblockes und die Kommunisten, die in der Zeit der Dauerkrise so laut aufgetreten waren und so laut im Namen der Demokratie nach Neuwahlen gerufen hatten, wurden kleinlaut. Nach dem kurzen Zwischenspiel der Wahl von chöpker-Aschoff wurde am 3. 2lprll Otto Braun «m ersten Wahlgang mit 229 Stimmen abermals zum Minister- vräsidenten gewählt. Regierungserklärung und ent- scheidende Abstimmung wurden bis nach dem zweiten Wahl- gang der Präsidentenwahl vertagt. Nun ist der Tag der Entscheidung da. Eine kurze Sitzung. Um Ii nach 1 Uhr eröffnete Präs. Bartels die Sitzung mit der von den Kommunisten lärmend aufgenommenen Mitteilung, daß ein Antrag eingebracht fei. die Abstimmung aus 5 Uhr zu vertage». Sofort meldete sich der Kommunistenhäuptling Pieck zum Wort und versuchte unter großem Stimmenaufwand eine Agitationsrede gegen den neuen„Kuhhandel" vom Stapel zu lasten. Als er jedoch sagte, daß die Kommunisten den Kampf gegen das Htndenburg-Programm auszunehmen gedächten, erscholl stürmische � e i t« r k e i t, die sich immer mehr steigerte, als der Redner bei diese? Gelegenheit versuchte, die Haltung seiner Partei im Präsidentenwahlkampf zu begründen. Schließlich erklärt« Pieck, daß die Kommunisten gegen den Vertagungsantrag stimmen würden und die Auflösung des Landtages verlangten. Auch der Abg. von der Osten wandte sich im Namen der Leutschnationalen gegen die Vertagung. Es wurde zur Abstimmung geschritten: Gegen die Stimmen der Deutschnationalen, Völkischen und Kommunisten wurde die Vertagung auf 5 Uhr beschlossen. Die Sitzung, die etwa 19 Minuten gedauert hatte, wurde unter großer Unruhe daraufhin geschlossen. Siyung ües Wahlprüfungsgerichts. Verstöße bei der Präsidentenwahl festgestellt. Das Wahlprüfungsgericht nahm heute unter dem Vorsig des Reichstagsabgeordnetcn Spahn(Z.) die Prüfung der Wahl zum Reichspräsidenten vor. Beisitzer sind: Reichsgerichtsrat Kap- l u h n. Berichterstatter, Reichstagsabg. D i t t m a n n(Soz.), Dr. Kahl, M. d. R.(Bp.). Dr. Aufs, Reichsgerichtsrat. Der Berichterstatter gibt zuerst einen Ueberblick über das vorliegende Attenmaterial. Der Reichswahlausschuß hat sestgestellt. daß im ersten Wahlgang bei keinem der aufgestellten Bewerber die gesetz. lichcn Vorschriften über die Wahl erfüllt worden sind. Es gingen sieben Wahlproteste ein, die einzelne Verstöße gegen Wahlvor- schriften betreffen.' Zu dem zweiten Wahlgang lagen drei Borschläg« vor. Hindenburg hat die größte Stimmenzahl erhalten. Di« Annahme- erklärung liegt bereits vor. Der Reichswahlleiter hat, um Zell zu sparen, nur eine Stichprobe vorgenommen und den Wahlaussall im Wahlkreis 29(Leipzig ) untersucht, der für das ganze Reich als typisch gelten könne. Im allgemeinen hätten die Wahlousschüst« ordnungsgemäß gearbeitet, nur unwesentliche Fehler seien gemacht worden. Es müßten jedoch noch einige Fragen geklärt werden, die allgemeinere Bedeutung haben. So die Frage, in welcher Weise die weißen Stimmscheine, die nur für den ersten Wahlgang güllig waren, anzurechnen seien, ferner wie auf dem Stimmzettel der von dem Wähler gewünschte Kandidat ge- kennzeichnet werden könne, und ob ein Stimmzettel gültig sei, aus dem ein Name freigelasten, die anderen durchgestrichen seien. Gegen di« Wahl Hindenburgs find sehr viele Proteste eingelaufen, ein Zeichen dafür, welche Erregung sie hervorgerufen hat. Von besonderem Interesse sind folgende Fäll«: Der„Vorwärts" Halle aus W e r d e r a. d. W e s e r berichtet, daß der Wahlvorsteher einige Tage vor der Wahl im Ort herumgegangen war und a m t- lich« Stimm zettel für Hindenburg an die Einwohner ausgegeben Hobe. Die amtlichen Feststellungen habe» die Richtigkeit dieser Milleilungen ergeben, der Wahlvorsteher behauptet ledoch, daß diese Stimmzettel bei der Wahl nicht abgegeben worden seien: daß kein« Unregelmäßigkeiten vorgekommen seien, hat er sich durch fünf Ortseinwohner, zwei Knechte, zwei Dienstmägde und einen Goflwirt bescheinigen lassen. Am Schluß der Beschwerden verliest der Berichterstatter den umfangreichen Protest der Sozialdemokratischen Partei. Die Verhandlungen darüber dürften erst am Nachmittag zum Abschluß kommen.

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von Stufe zu Stufe. Der Weg der KPD . Der Transportarbeiter Thälmann hat es geschafft. Auf feinein Rücken zieht die„alte Exzellenz" in das Präsidentenpalais ein. Jeder Arbeiter weiß, daß allein der Verrat, der Eigensinn der Kommunisten diesen Sieg der Reaktion ermöglicht hat. Ja noch mehr: Jeder weiß, daß jahrelang kommunistische Taktik bewußt darauf hingearbeitet hat, die Reaktion in Europa zu stärken, weil davon allein Klodderadatsch und Zusammenbruch in Europa zu erwarten war. Wenn der Stern der Weltrevolution sich neigte, konnte nur der Kampf aller gegen alle, den der Sieg der Reaktion aus- lösen sollte, ihn wieder zum Zenith führen. In Moskau waren Ende März und 2lnfang April die Delegierten der westeuropäischen kommunistischen Parteien zu- sammen. Ruth Fischer unter ihnen— wie immer— die eifrigste Ruferin zum Kampf gegen die Sozialdemokratie und im Kamps gegen jede Stimme der Vernunft in den eigenen kommunistischen Reihen. Da kommen die Nachrichten über die erste Präsidentenwahl in Deutschland . Die Niederlage der KPD. vom Dezember hat sich in eine Katastrophe verwandelt. Auf die Hälfte ist das Heer der kommunistischen Klassenkämpfer in einem Jahre zusammengeschmolzen. Die Rückwirkung bleibt auch in Moskau nicht aus. Unter dem frischen Eindruck der deutschen Wahlziffern hält Sinowjew in der Exekutivsitzung seine bekannte Rede, die bis heute die kommunistische Presse ihren Lesern noch nicht mitgeteilt hat. Sinowjews Rede war bereits deutlich. Moskau sieht end- lich die Gefahr. Nicht die Gefahr, die deutschen Arbeitern droht, sondern selbstverständlich die Gefahr, die ihm droht. Und Sinowjew geht infolgedessen weiter. Telegramme zwischen Moskau und Berlin gehen hin und her. Der KPD. -Zentrale wird nahegelegt, die aussichtslose Kandidatur Thälmann zu- rückzuziehen und mit der Sozialdemokratie in Verhandlungen einzutreten. Selbstverständlich lehnt das die deutsche Zentrale ab. Wie könnte sie auch mit der Sozialdemokratie verhandeln, die sie jahrelang mit Dreck beworfen und als schlimmer als die Reaktin hingestellt hat. Die kommunistische Presse denkt nicht daran, auch nur mit einer Zeile anzudeuten, daß solche Bcr- Handlungen zwischen Moskau und Berlin stattfinden. Sie hält den allen Kurs und füllt ihre Spalten mit. dem üblichen öden Geschimpfe auf die Sozialdemokratie. Eine Woche vor dem zweiten Wahlgang deckt der„Vorwärts" die Differenzen unter den Kommunisten aus. Er veröffentlicht die Rede Sinowjews und teill den Vorschlag der Exekutive mit, die Thälmann - Kandidatur zurückzuziehen. Die kommunistischen Führer unier­schlagen die Rede und leugnen den Vorschlag. Freilich das Ableugnen war so schwach, daß jeder den Schwindel merkte. Mit Entsetzen lohen die Kommunisten, daß dank ihrer Taktik Hindenburg doch gewählt wurde. Sie hatten sich schön darauf verlassen, daß der Sieg des Republikaners Marx sicher sein würde— dann konnte der alte stumpfsinnige Trott fort- gesetzt werden. Was aber tun angesichts des Sieges Hinden- burgs? Guter Rat war teuer. Waren sie nicht für den Sieg Hindenburgs jedem deutschen Arbeiter verantwortlich? Konnten sie ein Wort der Erwiderung finden, wenn ihre Schuld am Siege der Reaktion ihnen überall vorgehalten wurde? Zeigte das Wahlergebnis nicht, wie die KPD. in allen Industriezentren weiter abbröckelte? Mit Entsetzen mußten die glorreichen Strategen des kommunistischen Linkskurses sehen, wie sie die KPD . und sich selber von Niederlags zu Niederlage geführt haben. So rissen sie das Steuer herum. Und setzt vergeht kein Tag, an dem nicht die ganze kommunistische Presse sich in An- geboten und Anbiederungsversuchen an die AdressederSozialdemokr atie förmlich überschlägt. S i e haben Hindenburg zum Siege verholfen. jetzt wollen s i e beim Kampf gegen Hindenburg behilflich sein. Mit einem„Offenen Brief " fing es an. Zwei Spalten der„Roten Fahne" füllte er, und Ruth Fischer , die vor dem Wahlgang auf alle Anzapfungen so schweigsam gewesen war, lieferte den Kommentar, fjindenburg hat gesiegt, lieber ADGB., liebe Brüder von der SPD. , helft uns H'mdenburg schlagen, den wir soeben auf den Thron gesetzt! Am nächsten Tag geht es weiter. Es erscheint der fällige Aufruf der Mos- kauer Exekutive„An die 2lrbeiter aller Länder!" Sie be- stätigt offiziell ihren Aufttag an die deutsche KPD. -Zentrale, mit der Sozialdemokratie zu verhandeln. In Preußen rutscht der kommunistischen Landtagsfraktion das Herz in die Hofen. Sie weiß, daß die Auflösung ihre Dezimie- r u n g bedeutet. Prompt wird der Versuch zur Sicherung der heißgeliebten Mandate gemacht und der sozialdemokratischen Landtagsfraktion ein„Angebot" auf Unterstützung der Regie- rung Braun vorgelegt. Niemand kümmert sich um die kommu- nistischen Harlekins. Jetzt sehen sie sich genötigt, mit größerem Kaliber zu schießen. Feierlich mit Jnsiegel und Unterschrift aller kommunistischen Parteiinstanzen wird das„Angebot" wiederbolt und auf das g a n z e R e i ch ausgedehnt. Jetzt ist die KPD. sogar bereit, eine Reichsregierung der Wei- marer Koalition zu unterstützen. Das alles, um angeblich Hindenburg zu bekämpfen, den sie gewählt haben! „Offene Briefe " sind in der Geschichte der KPD. nichts Neues. Wenn die Parolen, täglich wechselnd wie Wind und Wetter, nicht mehr zogen, erschienen die„Offenen Briefe". Das erstemal unmittelbar nach der Spaltung der Unabhängigen Partei in Halle. Kaum hatten die Kommunisten damals die Arbeiterbewegung damit empfindlich getroffen, als sie mit einem„Einigungsangebot" herauskamen und ihren„Offenen Brief " publizierten, der dann monatelang den gewünschten