Der Kampf um die Lohnsteuer. Sozialdemokratische Anträge im Steuerausschuß.
Der Steuerausschuß des Reichstags beschäftigte sich in seiner Montagsfizung mit der zweiten Lesung des Steuerüberleitungsgesetzes. Hierzu hatten die sozialdemokratischen Vertreter folgende Anträge gestellt:
1. Das steuerfreie Existenzminimum wird auf 100- Mart monatlid)( 24 m. wöchentlich) festgesetzt.
2. Die Ermäßigung für die Familienangehörigen beträgt für jedes minderjährige Kind 2 Pro3., statt erst vom zweiten Kinde an. 3. Die Einkommensgrenze, bis zu der diese Ermäßigung gilt, wird von 250 auf 400 mart monatlich( 96 M. wöchentlich) herauf gelegt.
4. Bei unständigen Arbeitern beträgt der Steuersatz 2 proz. statt bisher 4 Proz., bei Heimarbeitern 1 Proz. statt bisher 2 Broz. 5. Der Anspruch auf Erstattung bei zuviel gezahlten Beträgen infolge Verdienstausfall wird aus einer Kann- Borschrift zu einer muß Vorschrift.
6. Es ist dem Gesetz ein neuer§ 37b mit folgendem Wortlaut einzufügen:
,, lebersteigt das Aufkommen der Lohnsteuer in drei aufein. anderfolgenden Monaten durchschnittlich je Monat den Betrag von 100 millionen Reichsmart, so ist die Reichsregierung verpflichtet, dem Reichstag einen Gesegentwurf vorzulegen, der eine Herauffegung des nach§ 37 Abs. 1 dieses Gefeßes steuerfreien Betrages
vorsieht.
Das gleiche gilt, wenn das Aufkommen aus der Lohnsteuer in brei aufeinanderfolgenden Monaten mehr als 120 Pro3. des Auffommens der in den§§ 27-36 vorgesehenen Vorauszahlungen beträgt."
7. Der§ 41 erhält folgenden Wortlaut:
„ Die Borauszahlung ist nicht zu entrichten, wenn fie in einem Bierteljahr den Betrag von 5 Reichsmart( statt 3 Reichsmart)
nicht übersteigt.
Der auf den Arbeitslohn entfallende Steuerbetrag wird nicht erhoben, wenn er 1,60 Reichsmart monatlich( 0,40 Reichsmart wöchentlich) nicht übersteigt."( Statt bisher 0,80 Reichsmart monatlich.)
8. Als neuer§ 45a ist einzufügen:
„ Die allgemeine Umsatzsteuer beträgt bei jedem steuerpflichtigen limfah im dritten Kalendervierteljahr 1925 1 Pro3., im vierten Kalendervierteljahr Proz. des Entgelts."
9. Folgende Entschließung anzunehmen:
Die Reichsregierung zu ersuchen, dem Reichstag so rechtzeitig einen Gefehentwur füber die Umwandlung der prozentualen Fami. lienermäßigung bei dem Steuerabzug vom Arbeitslohn in feste Ermäßigungen vorzulegen, daß die Wenderung des Steuerabzugs am 1. Januar 1926 in Kraft treten fann."
Justizverkalkung.
Uns wird geschrieben:
Die Justiz liegt im Sterben! Während der alte und krante Mann an ihrer Spize die Zügel schleifen läßt, tanzen Richter, Staatsan wälte und Gefängnisbeamte ihren Herenreigen, fümmern sich nicht, mie im Fall Höfle bezüglich der Gefangenen- Sprechzeit, um die Anordnungen ihrer hohen Obrigkeit". Aber während sie leben und wie leben! sterben die Republikaner : törperlich, seelisch, wirt. schaftlich. Nicht genug, daß der Fall Höfle die Empörung einer Welt wachruft, tommt die Kunde von einem neuen seelischen und wirtschaftlichen Mord aus Preußen finsterster Ede, aus Marienwerder. Ein republikanischer Rechtsanwalt, Borsigender der dortigen demokratischen Kreisgruppe, fühlt sich durch die Aufmachung und die Rede des Herrn Generalstaatsanwalts bei der dortigen vorjährigen Berfaffungsfeier verlegt und teilt seine Ansichten diesem felben Generalstaatsanwalt brieflich mit. Dieser aber veranlaßt mit Hilfe des ihm gleichgesinnten Oberlandesgerichtspräsidenten die Beach so kleinen, engherzigen und grobfanntgabe des Briefes in der reaktionären Juristenwelt des Dertchens. Die Folge für den Republifaner: Der gesellschaftliche und wirtschaftliche Tob. Die leitenden Justizbeamin durften wohl mit diesem Privatbrief privatim machen, was sie wollten, sie durften aber nicht unter Mißbrauch ihrer Amtsgewalt ben a m t I ich en Apparat der Republit für ihre privaten reattionären Biele gegen den Freund des fie besoldenden Staates in Bewegung sezen.
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Will das Preukische Justizministerium, wenn es auch führer: los ist, gegen diese leitenden Justizbeamten nicht einschreiten? Bielleicht hilft der Landtag nach, dieses zwerghafte und verfrüppelte Oberlandesgericht, das nicht halb so groß ist, wie ein Berliner Amts. gericht, aufzulösen und die Justizbeamten, denen es dort an Beschäftigung zu mangeln scheint, auch die Richter auf Grund des§ 8 des Gerichtsverfassungsgefeßes 3 mangsweise zu versehen.
Die Schikane des Sichtvermerks. Rampfpreise zwischen Oesterreich und Deutschland . Uns wird geschrieben:
Anläßlich eines längeren Aufenthalts in Südmähren beabsichtigte ich, einen Abstecher nach Wien zu machen. Da bei meiner Abreise aus Berlin gerade die Verhandlungen über Aufhebung des Sichtvermerts zwischen Deutschland und Desterreich be gonnen hatten, nahm ich keinen Sichtvermert nach Desterreich, in der Annahme, die Berhandlungen würden schnell das gesteckte Ziel erreichen. Nachdem die Verhandlungen gescheitert waren, schickte ich meinen Baß an das österreichische Konsulat in Brünn mit der Bitte, ihn zu visieren und ihn per Nachnahme zurückzuschicken. Ich es hielt jedoch nur unfrantiert die Aufforderung, zunächst 90,50 tsche chische Kronen nebst einem frantierten und für die Rücksendung cbreffierten Briefumschlag einzusenden. Einschaltend muß ich hier bemerken, daß ich in Berlin für eine einmalige Reise nach Desterreich 3 M. für den österreichischen Eicht vermert gezahlt habe und daß ein tschechoslowakischer Staatsange höriger 25 bzw. 56 Kr. für einen Sichtvermert nach Desterreich zahlt, je nachdem, ob es sich um eine einmalige Reise handelt oder um einen ein Jahr gültigen Dauersichtvermert.
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Auf meine Anfrage, wieso das österreichische Konsulat zu dem Phantasiepreis von 90,50 Kr. tomme, erhielt ich die Antwort, daß das deutsche Konsulat in Brünn von österreichischen Bundes angehörigen 80 bezw. 120 Kr. für eine einmalige Reise nach Deutschland verlange, je nachdem, ob die Gültigkeitsdauer einen Monat oder drei Monate betrage; ein Dauersichtvermert tofte fogar 480 r.
Da man mir gejagt hatte, daß man an der Grenze gleichfalls den Sichtvermert befommen fönne und ich annahm, daß die Grenzpaßstelle an dem Brünner Sichtvermerffrieg unbeteiligt ist, fuhr ich ohne Sichtvermert ab. An der Grenze in Reg vcilangte man Don mir als Reichsdeutschen 231 tschechische Kronen! Ich verzichtete auf die Reise nach Wien und fuhr wieder zurüd.
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Der Versuch, den Baßzwang zwischen Deutschland und Defter reich zu beseitigen, scheint also in einem Baßtrieg auszugeben. Wer die Hauptschuld trägt, wie es möglich ist, daß z. B. das deutsche Konsulat in Brünn von österreichischen Bundesangehörigen ungleich höhere Gebühren erhebt als von tschechoslowakischen Staatsange hörigen, das find Fragen, bie bringend der Klärung bedürfen. Und zwar ehe die Diplomaten toftbares Borzellan zerschlagen!
Erdbeeren...
schwert. Es gelang indessen, das Feuer einzufreisen und auf den Dachstuhl zu beschränken. Leider fonnte es aber nicht mehr ver
Gie sehen überaus nett und appetitlich aus, die ersten Erd- hindert werden, daß die oberen Geschosse Wasserschaden beeren.
Der Junge, der auf dem Wege zur Arbeit tagtäglich das heiß hungrige Gesicht zwei drei Minuten an die Scheiben des DelikatesLadens preßt, hinter denen die dunkelroten gerippten Früchte wohl vergittert auf den vollwertig sanierten Bürger warten, muß sich mit der zweifelhaften Vergünstigung des Genusses auf Entfernung begnügen.
Bomit feineswegs bewiesen werden soll, daß die Erdbeere ein besonderes Luruspräparat für die unbescheidenen Mägen unserer Geldmagnaten ist. Im Gegenteil: bem feineswegs verwöhnten Bauch des Arbeiters wird sie zum mindesten ebenso bekömmlich sein. Wozu aber hat der Mensch seinen vielgepriesenen Berstand, wenn er nicht plebejische Ausschreitungen der sozial angetränkelten Natur mit ihm forrigieren würde. Es ist zwar nicht mehr ganz angebracht, den Genuß dieser aristokratisch reservierten Frucht für Minderbemittelte unter Strafe zu stellen. Aber es gibt weise Auswege: Man nimmt Preise, die selbst dem Trainierten hochgradige Schwindelgefühle erregen müssen.
Die auf fapitalistische Einträglichkeit gefeßte Natur erlaubt sich manchmal solche Wize. Ein Pfund Erdbeeren notiertim Augenblid 6 Mart. Freund, Freund, da geht dir der Atem aus, besonders dann, wenn du blizschnell überlegt, daß du bei täg licher acht, neunstündiger Arbeit in der Woche fnapp 4 Pfund Erdbeeren verdienst und dabei haft du eine Frau und nicht wenig Kinder.
Aber sei unbesorgt, die Erdbeeren werden schon vertilgt werden. Wozu haben wir unsere Engrosverdiener, wenn sie wenigstens nicht in dieser Beziehung produktiv wären? Sie arbeiten feine 8 oder 9 Stunden, aber sie werden auch in einem 1½stündigen mittagsmahle ungeheure Mengen verzehren.
Die Natur sorgt für Abwechselung, und so fönnen sie ihr Diner mit 6- Mart- Erdbeeren angenehm und erfrischend ergänzen. Ein jeder eben nach seinem Berdienst. Oder nicht?
Die Beihen der republikanischen Fahnen im Reichsbanner Echwarz- Rot- Gold reihen sich aneinander. Jeden Sonnabend und Sonntag find die Groß- Berliner und Brandenburger Kamerad fchaften unterwegs, um die einzelnen Ortsgruppen bei ihren Beranstaltungen wirksam zu unterstützen. Diese Aufopferung ist etwas Herrliches und zeigt deutlich, daß die Republikaner nicht eher ruhen werden, bis sich auch im letzten fleinen Ort die schwarzrot goldene Nationalfahne durchgesetzt hat.
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Der gestrige Sonntag brachte eine Fahnenmeihe in Budow in der märkischen Schweiz. Die Ortsgruppe Buckow , die hier einen schweren Kampf gegen Stahlhelm, Jungdo usw. zu führen hat, hatte nichts unterlassen, die auswärtigen Teilnehmer freundlich zu empfangen. Auch die Einwohnerschaft, soweit fie republikanisch ge sinnt ist, hatte es sich nicht nehmen lassen, bei diesem Empfang nach Und so stand ganz Budom im Kräften mitzumirfen. 3eichen von Schwarz Rot Gold. Etwa tausend Reichsbannerfameraden fanden sich dann in der zehnten Abendstunde zu einem prächtigen Fadelzug zusammen, der überall freudig begrüßt wurde. Auf dem Marktplay hielt Kamerad Fraentel Berlin eine zündende Ansprache. Wenn heute, so fagte er, die Reaftionäre stürmisch die Einführung der alten Monarchistenfahne als Landesfahne verlangen und nach Krieg dürften, fo follten sie sich gefälligst Extrazüge bestellen, in die Wüste Sahara fahren und sich dort austoben. Das friedfertige Europa follen fie perErhielt Budom schon am Sonnabend ein anderes Aus. schonen. fehen, so änderte sich am Sonntag das Bild noch gewaltiger. Un aufhörlich rollten Laftwagen, von Groß- Berlin tommend, an und brachten Hunderte von Reichsbannerfameraben mit. Der Haupt ftrom tam mit der Eisenbahn. Der Festtag erreichte seinen Höhe punkt in den Mittagsstunden. Trog Regen und Hagel, Donner und Blig marschierten etwa 5000 Reichsbannerfame. raben auf dem Marktplah auf. Nach einer kurzen Begrüßungsansprache des Budower Kameradschaftsführers Schreiter ergriff im schönsten Wolkenbruch Kamerad Franz von Putttamer das Wort zur Weiherede. Er vertrat insbesondere Budower Ortsgruppe die Fahne mit den Worten: Die Frei: den großdeutschen Gedanken. Darauf übergab der Redner der den großdeutschen Gedanken. Darauf übergab der Redner ber heit ist die Republit und allemal die Republi?!" als Vertreter des Gaues Berlin- Brandenburg überbrachte Kamerad Schneider den Fahnennagel des Gauvorstandes und fand er: greifende Gedenkworte für die gefallenen Kämpfer und Märtyrer der demokratischen Idee, Erich Schulz und Bruno Bolfmann, die beide im letzten Wahlkampf von Dolfisch nationaler Mörderhand gemeuch'e It wurden, für die Gefallenen des Weltkrieges und für die Kameraden, die im Dorstfelder Kohlen bezirk im finsteren Schacht ihr Leben im Dienste der Arbeit laffen mußten. Nachdem noch ein Vertreter der Demokraten eine furze Ansprache gehalten hatte, formierte fich der Festzug, der, jetzt be gleitet von lachendem Sonnenschein, noch einmal durch die Straßen zog.
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Ein überfallener Wäschereisender.
In schlimmer Weise wurde dem Reisenden einer großen Ber liner Wäschefabrik in der Gegend des Schlesischen Bahnhofes mit gefpielt. Der Reifende war spät abends vom Besuch feiner Band fundschaft heimgekehrt und wurde auf dem Schlesischen Bahnhof von einer gutbürgerlich gefleideten Frau angesprochen und in ein Gespräch gezogen. Als die Frau hörte, daß der Mann in Wäsche reifte, zeigte sie sich fehr interessiert und erzählte, daß eine Freudin von ihr großen Bedarf an Wäsche habe. Wenn es ihm darauf ankomme, noch ein Geschäft zu machen, möge er doch mittommen. Der Reisende tat das und ging mit der Frau nach der Sorauer Straße. Hier ließ sie ihn einen Augenblid warten, da fie angeblich den Hausschlüssel nicht finden konnte. Nach kurzer Beit erschien fie mit einem baumlangen starken Kerl wieder, der den Reisenden anfuhr:„ Was, Du willst meine Frau schänden?" und ihn gleich darauf mit einigen wuchtigen Schlägen zu Boden streckte. Der Halbbesinnungslose wurde noch gewahr, wie sich die Frau mit dem Koffer entfernte, während der Mann sich über ihn beugte und ihm die Brieftasche raubte. Glücklicherweise ist es der Kriminalpolizei gelungen, die harmlose Bürgersfrau" in einer Frau Rohrbed geb. Schmidt aus der Sorauer Straße zu ermitteln und festzunehmen. Sie bestreitet alles und will auch von dem Räuber nichts wissen. Zeugen des Ueberfalls mögen sich deshalb im Polizeipräsidium an Kriminalfommissar Derneburg, Zimmer 79a melden.
Schon wieder eine Brandstiftung.
erlitten. Der Gesamtschaden ist recht erheblich. Die Entstehungsursache konnte noch nicht genau festgestellt werden. Man nimmt Brandstiftung an, weil es an mehreren Stellen gleichzeitig brannte. Die vollständige Ablöschung und Aufräumung der Brandstelle war gegen Abend beendet. Gleichzeitig hatte die Feuermehr an mehreren anderen Stellen mit Bränden und Gasvergiftungen zu tun.
Sturmsonntag.
Der geftrige Sonntag, der schon morgens mit einer hochjommerlichen Temperatur einjeßte, locte viele Tausende hinaus in die Freibäder, und schon von den ersten Morgenstunden an konnte man Familien, die Jugend trug die schön eingerollten Badepakete, vornehmlich nach den Freibädern abfahren sehen. Der Wettergott mar den vielen, die von den Anstrengunger der Woche Erholung juchten, aber nur bis gegen die Mittagsstunden hold. Graues und schwarzes Gewölf 30g hervor und bald verkündeten die ersten Donnerschläge ein herannahendes Gewitter. Bornehmlich in Grünau , Köpenid, am Müggelsee und noch weiter hinauf gingen nacheinander mehrere schwere Gewitter hernieder. Beinahe grotest wirkte es, wie alles, was stand und lief, Sachen und Balete ergriff, um irgendwo Schutz vor dem niederpraffelnden Regen zu suchen. Auch die vielen Wassersportler suchten ihr Heil in eiligster Flucht; doch wenigen gelang es, mit heiler Haut davonzukommen. Berliner Humor verließ aber feinen und so wurde auch dieses UnBedauerlicherweise gewitter mit dem allgemeinen Wiz ertragen. find auch gestern wieder einige Unglüdsfälle zu verzeichnen ge wesen, die zu größter Vorsicht mahnen und zur strengsten Beachtung der wafferpolizeilichen Borschriften Anlaß geben.
Der alte
Ein junges Mädchen durch einen Baum erschlagen. schwerer Gewittersturm aus. Spaziergänger im Luftgarten flüch Am Sonntag nachmittag gegen 6 Uhr brach über Potsdam ein teten unter die alten Akazien in der Nähe der Kanonen, so auch eine Frau Westphal aus Berlin , Krausenstraße, mit ihrer 21jährigen Tochter. Plöglich stürzte ein Baum um und erschlug die Tochter auf der Stelle. Die Mutter erlitt einen Beinbruch und wurde in das städtische Krankenhaus eingebracht. Auch in der Kapellenbergstraße, in der Türfstraße und in der Nebliger Straße find Bäume vom Sturm umgebrochen worden. An zwei Stellen in der Stadt hat der Sturm Dachflächen abgedeckt. Auf den Gewässern um Potsdam find gleichfalls eine Reihe von Unfällen eingetreten. Durch das Eingreifen des Reichswasserschutes gelang es, ernſte Gefahren zu befeitigen. Auf dem Templiner See wurde ein ins Wasser gestürzter Kriegsbeschädigter, der zwei künstliche Beine hatte, gerettet. In mehr als 12 allen hat der Wasserschutz teils get enterie affersportier, tells ihre Fahrzeuge in Sicherheit gebracht.
Der am gestrigen Sonntag nach einem äußerst schwülen Bormittag einsehende Gewittersturm verursachte auf der Havel bei Bichelswerder ein Bootsunglüd, bas leicht schwere Folgen haben fonnte. Ein Paddelboot, mit einer Dame befeßt, wurde von den hohen Wellen umgeworfen. Die Insassin, des Schwunmens un fundig, trieb hilflos auf dem Wasser und hatte die größte Mühe, sich am gefenterten Boot festzuhalten. Eins der eleganten Automotor boote fümmerte fich abfolut nicht um die Verunglückte, obwohl die Hilferufe gehört wurden. Das gleiche tat ein anderes Sportfahrzeug. Im Augenblick der höchsten Gefahr bemert" Freien ten zwei Boote der Kanu und Segelabteilung" der Schwimmer Charlottenburg " die Getenterte. Die beiden Babbler, namens Engel und Robloch, sprangen sofort aus ihren Booten ins Waffer, maren im Moment an die Hilferufende heran geschwommen und brachten sie, trog des hohen Wellenganges, glücklich ans Ufer. Die Dame erholte sich rasch und konnte dann in ihren naffen Kleidern ihr Bootshaus aufsuchen. Das getenterte und halbversackte Boot wurde DON den Arbeiterpaddlern ins Schlepptau genommen und an Ort und Stelle abgeliefert.
„ Augen rechts" zur Frühstücksftulle.
Der Mangel an Kriegsdenkmälern ist durch Errichtung eines neuen vor dem Bellevueschloß etwas gehoben worden. Während das fonntäglich gepuzte Berlin vergnügt in den Zelten bei Konzert flängen feine Frühstücksstullen vertilgt und sich hier an diesem wunderschönen Himmelfahrtstage in einen großen Kurort versetzt marschiert. Alte und junge Männer mit ihrem Anhang in Bratenfühlt, tommt plöglich ein Kriegerverein mit Fahnenpracht an rod und Zylinder, den Ordensschmud nicht zu vergeffen. Auch ein Offizier in Baradeuniform ist dabei. Man hat eben das neue Striegerdenkmal enthüllt und will nun jedenfalls dieses Ereignis gebührend feiern, bei echt vaterländischen Weisen, die von der Militärkapelle jegt gespielt werden. Die Teilnehmer stullenlüstern haben sich sofort in Reih und Glied aufgestellt und die Hand an den Hut gelegt. Augen rechts!" ertönt eine Kommandostimme. Am Saune stehen Neugierige und sehen verwundert diesem Schaus spiel lebendiger Menschen aus einer versunkenen Welt zu. Eine Szene zum Lachen, aber vielleicht noch mehr zum grimmigen einen.
Neue Straßenbahnverbindung. Am 25. Mai wird der Straßenbahnverkehr durch die Schipelbeiner Str., Driesener Str. bis zur Bornholmer Str. wieder aufgenommen, und zwar durch Verlängerung der Linie Halensee , Kupfergraben. Die Wagen werden von der Charlottenstr. über Französischestr., Schloßplag, Königftr., Alexanderpl, Münzftr., Alte Schönhauser Str., Schönhauser Tor, Schönhauser Allee , Schivelbeiner Str., Driesener Str. bis zur Nordtappstr. Ede Bornholmer Str. fahren."
Groß- Berlins am Sonntag, den 24. Mai 1925, wurden gewählt als Auf der Generalversammlung der Sozialistischen Arbeiterjugend Borsigender: Zubwig Diederich, als Hauptspediteur: Werner Meister, als Jugendvertreter: Karl Birnbaum , Willi Kreßmann, Hans Martens, Karl Tilch, Walter Wegner , als Mädelvertreterin: Maria Junter, als Parteivertreter: Rudolf Abraham, Felig Fechenbach, Käthe Fröhbrodt, Max Hodann , Philipp Hummel, als Revisoren: Willi Beyersdorf, Karl Freymann, Arthur Hildesheim, Friz Liedtke, Frik Berg.
Pfingsttreffen von Sozialbeamfinnen. Die Gemeinschaftsfahrt ( mit verbilligtem Fahrpreis) nach Pipitsheibe bei Det mold wird Donnerstag, den 28. Mai, nachts 11.45 Uhr vom Schlesischen Bahnhof angetreten. Wir bitten alle Genoffinnen, die fich daran beteiligen, bis spätestens Dienstag, den 26. Mai, mittags in der Geschäftsstelle des Hauptausschusses für Arbeiterwohlfahrt, Lindenstraße 3( Fernruf Dönhoff 742), Mitteilung zu machen. Für andere Züge tann feine Ermäßigung der Fahrtkosten gewährt
werden.
Achtung, Hamburgfahrer! Alle älteren Genoffen und Genoffinnen, die die Absicht haben, am Spiel der Berliner mitzuwirten, müssen sich am Dienstag, den 26. Mai, um 8 Uhr im Friedrich Wilhelms- Gymnafium, Rochstr. 13, einfinden.
Vorträge, Vereine und Versammlungen.
Am Sonntag mittag gegen 11 Uhr wurden die Feuerwachen von Wilmersdorf , Charlottenburg . Schöneberg , Schmargendorf usw. Don mehreren Seiten nach der Wilhelmsaue 131, nahe der Kaiser- Allee und der evangelischen Kirche alarmiert. Dort stand der Da ch ft uhl des modernen Wohnhauses in ganzer Ausdehnung in Flammen. Es brannte an allen Eden und Enden. Der Brand war weithin sichtbar. Das angrenzende Wohnhaus war fehr gefährdet. Das entfesselte Element hatte an dem reichen Inhalt der Bodenverschläge viel Nahrung gefunden. Die Wehr ging mit fünf Schlauchleitungen über die vollständig verqualmien müffen 11 l. für Sin- und Rüdfahrt bis Dienstag, ben 26. Mai mittags, bet dex Treppen vor. Die Löschung war durch Hige und Qualm sehr er