Wie Seamtenrechte gewahrt werüea! Eine sozialdemokratische Interpellation. In dem unglaublichen Fall des Steuerinspektors Lemke, über den wir mehrfach berichteten, ist nunmehr das Urteil er- gangen.' Der Beamte hatte sich bekanntlich mit einem ver- traulichen Schreiben, in dem er dem damaligen Staatssekretär im Reichsfinanzministerium Zapf und dem Landesfinanz- amtspräfidenten von Berlin H e i n k e Verfassungsbruch und Umvahrhaftigkeit vorwarf, an die Fraktionen des Reichstags gewandt. Die demokratische Reichstagsfraktion hatte das Schreiben, das vielleicht hier und da über das Ziel hinaus- schoß, dem Reichs fi na nzm in ist erium zur Prüfung der Angelegenheit übersandt. Trotzdem sämtliche Reichs- tagsfraktionen sich in eingehenden Gutachten dagegen wandten, daß auf Grund dieses Schreibens ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten eingeleitet wurde, glaubte der damalige Reichsfinanzminister Dr. Hermes dies doch tun zu müssen. Es wurde also das förmliche D i s zi p li n a r ver» fahren gegen Lemke wegen Verletzung des berüchtigten � 10 des Reichsbeamtengesetzes eingeleitet und her Beamte auf halbes Gehalt gesetzt. Jetzt, nach drei Iahren,' ist der Prozeß endlich zu Ende gekommen. Lemke ist zwar zu einer Geldstrafe von 50 M. veruvteilt worden, sonst ist er ober als Sieger hervorgegangen. Ihm wird im Urteil bescheinigt, daß »das Unrecht, das ihm zugefügt ist, schwerer ist als das, welches er begangen ha f. Einzeln wird ausgeführt, daß dieses Unrecht unter anderem darin bestand, daß aus der Zuziehung des Rechtsanwatts von dem Landesfinanz- amtspräfidenten Heint« die Beförderungsfähigkeit des Angeschul- digten verneint wurhe: der Reichsmimster der Finanzen diese» Nerhatten des Landes- stnanzamtspräsidenten Hemke nicht mißbilligt hat,' der Beförderungsbericht, der bestimmt und geeignet war. die dienstliche Zukunft des Angeschuldigten zu vernichten, von vornherein nicht wenigstens abschriftlich zu den Persona aikten de» Angeschuldigten genommen worden ist, sodaß für ihn die Lage ent- > stand, daß ihm, hinter seinem Rücken, durch ein ihm un- bekanntes Werturteil das Borwärtskommen abgeschnitten wurde und daß schließlich ein bestimmter Erlaß die Tatsache verschweigt, daß jener Beförderungsbericht ein Werturteil enthält, Das Verhalten der Herren Zapf und Heinke stellt das Urteil in ein ganz anderes Licht. In bezug auf Herrn H e i n k e, der es abgelehnt hat. auf das Schreiben des Rechtsanwalts des Angeschuldigten auch nur zu antworten, stellt das Urteil folgendes fest: «Don den Pflichten der Höflichkeit ist auch«in« Behörde nicht entbunden, weil sie der Allgemeinheit zu dienen bestimmt ist. Wenn der Landesfinanzamtspräsident demnach die Eingabe vom 20. Ok- tober 1921 zu den Akten geschrieben hat, so hat er gegen die Pflichten der Höflichkeit verstoßen.' Schlimmer als dies ist aber folgende für Herrn H« i u t e bestimmte Stelle: .Nachdem die Reichsoerfassung am 11. August 1919 in Kraft ge- treten war, ist es schwer verständlich, daß beim Landeefinanzamt Groß-Berlin noch im Jahre 1922 Beförderungsbericht« ledigllch in einem dem Beamten nicht zugänglichen Sammelattenstück vereinigt waren.... Der Angeschwtngte konnte es sich wohl nicht vörstellen, 'daß«in Beantter von so höhem Rattg«, wk« der LondesfinonzamtsprSsident Heknt«, sener Be. "stimm üng der Rstchsverfasfung. die für das Be- amtenverhältni« von grundlegender Bedeutung ist, ehne irrig» Auslegung zuteil werden ließ.' Und über Herrn Zapf wird in dem Urteil folgendes «esagt: ..Staatssekretär Zapf... kann nicht darüber lm Zweifel ge- wesen sein, daß in dem Bericht vom 22. November 1921 auch ein Werturteil, und zwar ein in seiner abschließenden Fassung besonders mächtiges Werturteil enthalten ist..., Wenn Staatssekretär Zapf
Zahrt in öen Sommer. Bon Walther G. Oschilewsti. Der schrille Ruf der Fabritpfeise knallt« über die Stadt. Es war fünf Uhr, als das Tor der großen Metallwarenfabrik aufsprang und einige Minuten später ein dunkler Menschenhauf« in das rinnende Licht des Tages kroch, Heiß und ölig gor der Juni auf dem Asphalt, die Lust stand dick in den Straßen, ein Geruch von Sommer, Stachelbeeren und Waldlaub legt« sich in den schmalen Nachmittag und schmeckte wie süße« Go».... Gorgias stand trunken an eine Wasserwnne gelehnt und blinzett« fifaer die dürren Schrebergärten hinweg verträumt in die Sonn«. Die Brust hatte er freigemacht, und al» das Blut wieder in den Adern zu schwärmen begann, das Fleisch zitterte und der brodelnde Dampf der Sonn« durch die Finger rann, wußte er ans einmal, däß«r in hen Sommer fahren würde. Denn was war das Leben ander« als der Kampf in einer Röhre? Morgens wurde man hineingestoßen und abend» war man ein Klumpen Fleisch und Blut. Auch der Sonntag, den Lllzuruhig« den siebenten Tag der Feier und de» Festes nannten, war nur ein Wurm. Der Ruß saß noch in der kehle, das Brot säuerte uyd«in Gestank von Kinderwäsche und Hinterhäusern fraß im Mund«. Seit Hannes, sein Kamerad und Saufkumpan, wieder in» Oesterreichisch« geflohen war, war«» Gorgia», al» stünde um das dürstend« Herz nur Rauch und ranziges Oel — wie ein« Wand. Meli und Licht, wie sehnte er sich wieder danach! Wind schnuppern und den Schädel ins Gras werfen, auf Bäumen leben, den Wald riechen und sich vom Regen peitschen lassen, bss die Haut platzt: das war doch etwas! . In diesen Gedanken hing schon der Abend: di» Sonn« knistert« aas dem Pflaster al« verbrannt« man dürre« Holz, ein roter Wein lief durch die Straßen, die ganze Stadt hob sich wie eine Fackel gegen fleichenen Iunihimmel. War es da wunderlich, wenn eine ungeheure Sehnsucht durch Gorgias stieß und ihn laufen macht«? Zu Haufe angekommen, goß er Wässer über seinen Leib, warf einige Bücher und etwa« frisch« Masch« in den Ranzen und verließ die Stadt, lief in« Land, in de« Sommer hinein. In der Nacht schlief er m einer Daldrtnd«. vom Mond in einen silbernen Mantel gelegt, von Träume« beschwert. •■» • Der Morgen war hell und warf dos Licht durch die schlaf- trunkenen Täler: tausend strahljge Finger zuckte» über die Höhen und knatterten: der Tag hing wie eine Leuchtkugel über der Erde. Gorgias lief, und das Blut in den Adern blühte, und In seinem Fleisch wuchs wunderliches Moos. Ganz fettsam war er anzu. ichanen,«in.Waldmann, ein Sohn des grünen Landes. Die Sonne
letzten Ende» die Zugehörigkeit dieses Berichts zu den Personalakten des Angeschuldigten verneinte, so hat er das in dem Bericht ent- halten« Werturteil verschwiegen, sich also einer Verschleierung des Sachverhalts schuldig gemacht.' Man kann' sagen, daß dieses Urteil, das von der Reichs- disziplinarkammer Berlin I unter dem Vorsitz des Senats- Präsidenten Dr. Großmann gefällt wurde, grundlegende Bedeutung innewohnt. Di« Sozialdemokratie hat in der Weimarer Nationalversammlung den Beamten das Recht auf Einsicht in die Personalakten erkämpft. Es ist selbstverständlich. daß sie auch alles tun wird, um dieses Recht durch keinerlei Verwaltungsmaßnahmen einschränken zu lassen. Damit nun die durch das Urteil aufgerissen« Eiterbeule gründlich ausge- brannt wird, hat die sozialdemokratische Reichstagsfraktion ein« Interpellation eingebracht, bei deren Besprechung alles Weitere noch zu sagen sein wird, und die wir nachstehend im Wortlaut wiedergeben. Im übrigen hat der Reichstag auf Antrag der Sozialdemokraten eine Entschließung angenommen, die verlangt, daß Disziplinarmaßnahmen gegen Reichsbeamte aus gleichen oder ähnlichen Gründen nicht mehr eingeleitet werden dürfen. « Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat am 17. Juni im Reichstag folgende Interpellation eingebracht: .Unter Bruch des von allen Parteien des Reichstage» onerkann» ten Gewohnheitsrechtes, gegen Reichsbeamt« al» Verfasser von Pett- tionen oder Schreiben, sofern diese durch Mttglieder de» Reichstages den Reichsbehörden zur Kenntnis gelangen, kein« Difzipttnarmaß- nahmen zu ergreifen, ist gegen einen Beamten der Reichsfinanzver- waltung vom Herrn Reichsminister der Finanzen ein förmliche» Disziplinarverfahren«ingeleitet worden. Da« Verfahren wurde nach einer Dauer von drei Iahren durch da» rechtskräftige Urteil der Reichsdifziplinarkammer Berttn I vom 16. März 1925 beendet. Wenn der Angeschuldigte auch wegen Verstoßes gegen den§ 19 des Reichsbeamtengesetzes zu einer geringen Geldstrafe verurteill wurde, ist das Urteil für die beteiligten kettenden Beamten der Reichs- finanzverwalwng, Staatssekretär Zapf, jetzt Senatspräfldent am Reichsfinanzhof, und Präsident des Landesfinanzamtes Berlin Heinke geradezu vernichtend. Da» Urteil stellt fest, daß sich diese Beamten unter anderen Dingen auch der Derletzung von Bestim- mungen der Reichsverfassung und Verschleierung eines bestimmten Sachverhatts schuldig gemacht haben. Außerdem besagt das Urteil, daß dem angeschuldigten Beamten schweres Unrecht zugefügt war- den ist. Wir fragen: 1. Sind die Vorgänge der Reichsregierung be- kannt? 2. Was gedenkt sie zu tun, um Wiederholungen auszu- schließen? S. Was gedenkt sie gegen die bloßgestellten leitenden Beamten zu veranlassen? 4. Wie gedenkt sie das dem Beamten zu- gefügte Umecht wieder gutzumachen?
Es lebe üer französisthe General ! Nieder mit dem dentschen! Voll Sympathie und Bewunderung zitiert der.Berliner Lokal-Anzeiger' aus einem Artikel, den der französische General Percin in einem sozialistischen Blatte geschrieben hat: ... hat nicht während des letzt«« Halden Jahrhunderts«in Reoanchegeist die Franzosen bestell und hat ihnen dieser Sie- oairchegeist zur Wiedereroberung der vsrlorene» Provinzen nicht Hunderttausende gekostet? E s ist wirklich seltsam, daß der Wunsch nach Revanche bei uuserem Nachbarn als abscheulich und bei uns al« bewunderungswert be- trachtet wird, imperialistisch jenseits de» Rheins , patriotisch diesseit«. Die Sache ist noch viel seltsamer, al» General Perrln be- merkt. Die Nationalisten sieben die Vernunft nämlich immer nur bei fremden Generälen. Hierzulande erwärmen sie sich für Percin, aber sie toben über Deimling.
kroch über sein Gesicht und hinterließ rote feurige Flecke. Ueber den Fevern lag die Süße des reifenden Korns, ein heißer Wind quirlle au» den Wellen und hob den Lehrenduft in den grünumlaubte« Himmel hinein. Man roch schon Mehl. Der Regen lag in den Bergen— Gewitter. Es war Brand in diesem Tag. Die Dörfer zttterten. die Erde zttterte. die heiße Luft sprang wie Glas in der Sonne. Wo war aber die Erde schöner als hier draußen? Wo ist man dem Durst der Sinn« Näher als an einem solchen Sommertag? Man muß ein Mensch sein, sagte sich Gorgias. als er an die Fabriken dachte... Man muß riechen können und«in Herz haben und viel Saft in den Adern. Es genügt nicht, die Landschaft nur zu lieben. Näher! Ins Laub greifen und schmecken, der Geruch süßt das Fleisch der Erde. Haut auf den Steinen, horch, die Erde wächst. Den Schädel in» Gras werfen. Wind liegt über Dir. •• • Die Wälder hingen wie schwarze Brombeeren an den Kuppen. als es Abend wurde, verworren glühten die Dögel und der Schaum, den die Sonne in die grünen Kelch« warf, wurde braun und metollen und spritzte wie SchroUugeln in da» Holz. Gesättigt vom Duft der Welt, gefüllt mtt dem Rauschen de» Windes, der in den Gräben und Feldern liegt, zitterndes Gras, Moos und Sand in den Händen, stark im Glauben, daß die Erde uns trägt wie ihre Kinder und den züchtigt, der sie vergißt, so fuhr Gorgias wieder heim. Die Sterne stachen wie Speere in den Himmel. Die Nacht setzte das Segel.
öusonis Denkmal. In Friedenau steht es. auf einem allen Friedhos, zwischen frischen Gräbern und alten Bäumen: gestern nachmittag wurde es eingeweiht. Auf einem schlichten hohen Steinsockel. in dem nur dt« Worte Ferrucio Busoni eingegoldet sind, steht«ine Jünglings- sigur voll Kraft und Streben. So herrlich hat st« Professor Kolbe in Bronze gegossen, daß sie nicht steht, joifdern daß sie wird und wächst— herrlich paßt dos zu Busoni . dem Optimisten, dem Glau- bigen, dem Heiteren, dem Sieger tm Geist«. Eine richtige offizielle Feier hatte man veranstaltet, vornehme Herren mit Zylinder und Frack umstanden den schönen Platz, den die Stadt Berlin zur Verfügung gestellt hat. und an die hundert Menschen ohne Titel und Würden, die vor den eisernen Friedhofs- toren erst warten mußten, wurden dann auch zugelassen. So wurde die ossizielle Feier zu einer Bolksfoche. und der Gedanke, daß das Busoni nun gar nicht merkt, tat weh. Professor von Bausner von der Akademie der Künste und Paul Bekter, Kassels neuer Intendant, hallen während ihrer Ansprachen ein andächtiges Publi» kum: schade freilich, daß ein böser Wind ihm dos meiste vorenthlclt. Der D o m ch o r sang das„M i s e r e r e' von O r l a n d o d e L a s s o und das„Kyrie' von Palestriya(o voll und(o rem, daß
Die bayerischen Volksgerichte. Preuhen gegen den Einspruch des Reichsrats. Der Preußische Landtag hat sich gestern mit dem Ein- spruch des Reichsrats gegen das vom Reichstag angenommene Gesetz über Wiederaufnahme der durch Urteile der bayerischen Volksgerichte abgeschlossenen Verfahren besaht. Er hat folgen- den Beschluß gefaßt: „Das Staatsministerium wird ersucht, den preußischen Stimmführer im Reichsrai zu beauftragen, dafür zu sorgen, daß alle preußischen Vertreter gegen die Begründung für die Aufhebung des Einspruchs stimmen.' Preußen führt im Reichsrat von 66 Stimmen 13 Mi- nisterialstimmen und 13 Provinzialftiinmen. Es ist zu er- warten, daß«in Teil der Provinzialftimmen dem preußischen Stimmführer folgt.____ Preußen gegen GetreiüeminAeftzölle. Aber für Kompensationszölle. Amtsich wird mitgeteilt: Das preußische Staatsministerium hat sich in seiner Dienstagsitzung in eingehender Beratung mit der Zollvorlage der Ret chsregierung befaßt und bei einer Anzahl von Punkten Abanderungsvor- schlüge formuliert. Als wichtigste dieser Beschlüsse sind die folgenden hervorzuheben: Z 3 Ziffer 1 des Gesetzentwurfs soll wie folgt gefaßt werden: 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Di« Reichsregierung wird e r- mächtigt, die Zölle für Roggen, Weizen und Spelz, Gerste und Hofer zu ermäßigen oder aufzuheben und im Bedarfsfälle bis zur Höhe der im Zolltarif vorge- sehenen Sätze wieder einzuführen oder heraufzusetzen. Die Reichs- regierung wird ferner ermächtigt, solchen Staaten gegenüber, mit denen keine handelsvertraglichen Abmachungen be- stehen, die Zolllätze für Roggen. Gerste und Hafer bis auf 7 M., für Weizen und Spelz bis auf 7�0 M. zu erhöhen.'' Im§ 5 des Gesetzentwurfes sollen die Tarifnummern 1— 4 (Roggen, Weizen und Spelz, Gerste und Hafer) gestrichen werden. In der Anlage zum Gesetzentwurf(Abänderungen des Zolltarifs) sollen folgende Nummern aufgenommen werden: Tarif Nr. 1. Roggen, Zollsatz 3 M.: Tarif Nr. 2, Weizen und Spelz, Zollsatz 3,50 M.: Tarif Nr. 3. Gerste. Zollsatz 2 M.-. Tarif Nr. 4. Hafer. Zollsatz 3 M.— 8 3 Ziffer 2 des Gesetzemwurfs wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß Einfuhrscheine, die für die Wiederein- fuhr von Brotgetreide erziell werden, auch lediglich für die Einfuhr vcn Brotgetreide verwendet werden dürfen. Hinsichtlich der Position 108(Fleisch), 109(Schweinespeck), 126 (Schmolz und schmalzartige Fette). 219(Büchsenfleisch und Büchsen- milch) stimmte das Staatsministerium den verminderten Zoll- sätzen des vorläufigen Reichswirtschastsrats zu. Die preußische Staatsrogierung spricht sich demnach gegen die G e t r e i d e m i n d e st z ö l l c der.Reichsregie- rung aus. Nachdem auch der Reichswirtschaftsrat sich da- gegen ausgesprochen hat, ist nicht zu ersehen, wie die Reichs- regierung die Getreidezölle durchsetzen will.
Die Nentenbonkkreüitanftalt. Ein Gutachten des ReichSbankpräsidenten. Der Volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstages setzte heut« die Allgemeine Aussprache über den Gesetzentwurs zur Errichtung der Rentenba ntkreditan st alt fort. Die Sozialdemokraten Frau Sender und Genossen beantragen, daß der Ausschuß die Regierung ersucht, die wesentllchen Bestimmungen der dem Reichstag nicht vorgelegten Satzungen tn den Gesetzentwurf hineinzuarbeiten und als dann eine neue Vorlag« zu unterbreiten: die Satzungen und die Durchführungsbestimmungen sollen dem Reichstag zur Genehmigung unterbreitet werden. Der Ausschuß hörte wetter Gutachten von Sachverständigen. Neben anderen Sachverständigen erstattete Reichsbankpräsident Dr. Schacht ein Gutachten, in dem er sich für die schleunigste Er> ledigung des Gesetzentwurf» im Interesse der Hebung der Produk- tiottöt der Landwirtschaft aussprach. Vom Standpunkt der Wäh- rungspolitik habe er keine Bedenken gegen das geplante Institut. Dom Standpunkt der Kreditpolitik der Reichsbank aus habe er ge- wisse Bedenken gegen die Gewährung von Personaltredil. In grundsätzlichen Fragen müsse der Staat einen gewissen Einfluß auf Busoni selbst seine Freude auch hierbei gehabt hätte. Und obwohl der Sturm in den Baumkronen schrie, siegt« das Schön« mit Macht! ____ ergo. Die Zenkralbücheret für Blinde. Die Deutsche Zentralbücherei für Blinde.in L e i p z i g ist ein Musterinstitut, das den Mittelpunkt des Blindenstudiums in Deutschland bildet. Wie die Leiterin Marie Lomnitz-Klamroth im„Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel' ausführt, hat man hier ein„plattenloses' Druckverfahren im Gegen- satz zu den allgemein gebräuchlichen Plattendruckverfahren eingeführt. Dieses sogenannte System Haake ist der neuzeitlichste Blindendruck, der außerordentliche Vorzüge besitzt und durch seine Einfachheit sogar den Buchdruck übertrifft. Die tastbare Spunktige Grundform- Braille, die Blindenschrift, die hier verwendet wird, läßt sich nicht nur für alle Sprachen benutzen, sondern mich für Mathematik, Chemie, Musikschrift und Blindenstenographie. Die Punktschrift- Schreibmaschinen, die die Schrift tastbar wiedergeben, ermöglichen aus Grund des 6-Tastcn-Hall-Systems, alle Sprachen ganz einfach zu schreiben. Die Bibliothek umfaßt bei einem Bucherbestand von 15 000 Bänden alle Wissensgebiete und ist systematisch eingeteilt, so daß den Blinden die gewünschte Fachliteratur rasch zur Ver- fügung gestellt werden kann. Die Ausleihe von 50 000 Bänden im Jahr« 1924 ergibt einen Prozentsatz der Benutzung, wie ihn kaum eine ander« Bücherei zu verzeichnen hat. Die Zahl der Leser belief sich in diesem Jahre auf 3160. Der Lesesaal verfügt über eine reiche Präsenzbioliothei»nd zahlreiche Zeitschriften. Dl« Zentralbücherei umfaßt auch die 1916 gegründete Zentralauskunftsstelle für das ge- samt« Blindenbücherei- und Blindenbildungswesen mtt 78 einzelnen Auskunfteien. Von dem Internattonalen Blindenesperantotongreß zu Prag wurde die Bücherei zur.�Internationalen Blinden-Leih- bibliochet' gewähll und hat sich eine umfangreiche Esperanto-Ab» teilung angegliedert. Leder aus Därmen. Durch ein neues Reichspatent ist ein Der- fahren geschützt, durch das Därme zu lederartigen Produkten ver- arbeitet werden, die den echten Lederwaren kaum nachstehen. Die Därme werden von allen Salzen und Schleimstoffen befrett, dann entfettet und einer mechanischen Bearbeitung unterzogen. Di« Därme werden stark gepreßt, wodurch keine Zusammenziehung der Zellwände erfolgt. Hat man auf dies« Weis« leere Zellwände erzielt, dann eignen sie sich ganz besonders zu Füllungen und Fär- bungen, und das so erlangte Darmleder wird in Bädern aus Amyl- alkohol und Glyzerin geschmeidig gemacht. Auf diese Weise entsteht ein glacölederartiges Erzeugnis, das anstandslos geleimt, lackiert und gepreßt werden kann. Ein Aakteufued. Fischer habe« vom Meeresgrunde tn der Nähe von Mnratbon(Griechenland ) eine antike Broneestaw« heraufgezogen, welche t.SO rn hoch und vollständig erhalten ist; eS seblen nur einige Zehen. Die Statue wurde dem Athener archäologischen Museum übergeben. ver größte Staudamm der Welt ist in Sennar Matwar am Blauen Nil , 175 Meilen südlich von klartum, sertiggestellt worden. Durch den «0 Meilen langen Kanal mit Hunderten von Abzweigungen ist eine groß. zügig« Bewässerung der Ebene bei Krzira und damit eine bedeutend« Fir- dcrung deS Baumwollanbau» ermöglicht. Auf der ZShrte Amuudfeos. Mac Millan hat Mittwoch, wie ein New Jorter Funkipiuch meide», sein- Reife nach dem Nordpol angetreten, um nach dem Bei bleib der Aniundsen-Expedttion zu sorjche».