Steuern für Die Deutschnationaleu für Solange die Deutschnationalen außerhalb der Regierung standen, waren sie die heftigsten Gegner der Crfilllungs- Politik. Rasch haben sie umgelernt. Ebenso wie in der Schuldlüge, der Frage des Sicherheitspaktes, des Eintritts in den Völkerbund und der Entwaffnung Dsutfchlands tun sie auch in der Erfüllungspolitik das Gegenteil von dem, was sie bei der Wahl versprochen haben. Es dürfte aber doch einiges Erstaunen hervorrufen, daß die Deutschnationalen sogar frei. willig eine Erhöhung der deutschen Repa» rations�ablungen an die Entente vornehmen wollen, chier der Beweis! Das Gutachten der ausländischen Sachoer st Sn- d i g e n bestimmt, daß die Einkünfte des Reiches aus Zöllen sowie die Erträge der Steuern aus Tabak, Branntwein, Zucker und Bier als Sicherheit für die deutschen Reparationszahlungen verpfändet werden. Wenn der Ertrag aus diesen Einkünften im Jahre 192527 hinter einer Milliarde, im Jahre 1927/28 hinter eineinviertel Milliar- den zurückbleibt, werden die Reparationszahlungen um einen Betrag verringert, der einem Drittel des jeweiligen Fehlbetrages ent- spricht. Wenn dagegen die genannten Einkünfte diese Grenzen über- steigen, so hat eine Zusatzzahlungzu erfolgen, die einem Drittel des Ueberschusies gleichkommt. Abzug sowohl als Zuschlag sind jedoch auf einen Betrag von 25 0 Millionen im Jahr begrenzt. Mit anderen Worten: Wenn der Ertrag der verpfändeten Steuern und Zölle im Jahre 1926/27 eine Milliarde übersteigt, im Jahre 1927/28 1% Milliarden übersteigt, so erhöht sich die Reparationslast Deutsch . lands. Die Erhöhung beträgt ein Drittel des Mehrertrag«, aber im Höchstfall 230 Millionen Mark. Wie steht es nun mit dieser Möglich. keit? Bereits Im Jahre 192 4 haben die verpfändeten Einnahmen den vorgesehenen Betrag von 114 Milliarden überschritten. Sie er- brachten 1,424 Milliarden. Davon entfielen auf die Zölle...... 356 Millionen. die Tabaksteuer... 513 Millionen. die Liersteuer.... 195 Millionen. die Zuckersteuer.... 217 Millionen. da» Branntweinmonopol 141 Millionen. Für das Jahr 19 25 rechnet da» Reistsfinanzministerium mit ähnlichen Erträgen, insgesamt mit einem Ertrag von 1,408 M i l- l i o r d e n. Dieser Betrag wird erreicht, wenn es bei den bisherigen Zöllen und Steuersätzen bleibt. Run hat aber das Reichsfinanz. Ministerium dem Reichstag die Vorlage über Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer und des Tabakzolls zugchen lassen. Es schätzt, daß es damit aus der erhöhten Belastung des Tabaks einen Mchr- ertrag von 210 Millionen, au» der erhöhten Belastung des Bieres einen Mehrertrag von 130 Millionen erzielt, so daß der Gesamtertrag der verpfändeten Einnahmen auf 1.748 M i l» liarden steigen wird. Dazu tritt aber noch die neue Dorlag« über die Erhöhung der Zuckersteuer. Das Reichsfinanzministerium behauptet zwar, daß ein Mehrertrag aus der neuen Festsetzung der Zuckersteuer nicht zu er. warten sei. Das wird nur dann richtig sein, wenn der Zucker» verbrauch nicht steigt. Steigt er aber, was im Interesse der Volks- ernährung zu wünjchen ist, dann ist auch aus dieser Steuer«in größerer Betrag zu erwarten. vor allen Dingen wrrd aber dl« neue Zoll vorlag« der Reichsregierung einen Mchrertrag Nefern. Seine Höhe läßt sich schwer schätzen, da er von den Zollsätzen abhängt, die in den Handelsverträgen vereinbart werden.
Sie Entente. jöhung der Reparationslafte«. Immerhin darf man wohl annehmen, daß die Einführung von Agrarzöllen und höheren Jndustriezöllen einen Mehrertrag von einigen hundert Millionen Mark bringen wird. Alles in allem kann man somit mit einiger Sicherheit annehmen, daß vom Jahre 1926/27 ab statt der Normalsumme von 114 Milliar- den 2 Milliarden aus deu verpsäudelen Reichseinnahmeu aufkommen werden. Damit würde die Erhöhung der Reparotiouslosteu von 214 Milliarden 2% Milliarden automatisch eintreten. Die Belastung des deutschen Verbrauchs würde also in erheblichem Maß« nicht zur Sanierung der deutschen Wirtschaft, sondern zur Erhöhung unseres Tributs an das Ausland vorgenommen werden. Dieser Plan ist so ungeheuerlich, daß man sich trotz aller er- staunlichen Wandlungen der Deutschnationalen fragt, ob sie wirklich diese Absicht hegen, die doch auch in den Kreisen ihrer Anhänger aus großen Widerstand stoßen wird. Es gibt allerdings ein« Möglichkeit, diesen Widerstand abzuschwächen, nämlich, einen Teil der ver» pfändeten Einnahmen des Reichs statt in den Reparationstopf der Entente in die unergründlichen Tascheu der deutschen Großagrarier zu leiten. Die Zollvorlage der Reichsregierung enthält den Plan der Wiedereinführung des Systems der Einfuhrscheine. Diese« System bewirkt, daß der Landwirt für jeden Doppelzentner ausgeführten Ge- treides einen Einfuhrschein erhält, mit dem er die gleich« Meng« Ge- treibe zollfrei wieder einführen kann. Diese Einfuhrscheine sollen auf die Zölle aller Einsuhrwaren in Zahlung gegeben werden können, minder« also dann deu Zollerlrag wesentlich herab. In früherer Zeit mußte dadurch das Reich die Hälfte seiner Zollein- nahmen für Getreide an die Agrarier herausgeben. Aber selbst wenn das Einfuhrscheinsystem in vollem Umfang wieder eingeführt werden sollte, würde immer noch die Summe der verpfändeten Einnahmen so hoch sein, daß mit einer Erhöhung der deutschen Reparationslast um 250 Millionen Mark jährlich gerechnet werden muß. Soweit sind also die Deutschnationalen bereits gelangt. Sie. die jahrlang die Erfüllungspolitik auf da» heftigst« bekämpft hoben als.die Versklavung Deutschlands ', als»das größte Verbrechen der Weltgeschichte",»einen der er- b ä r m l i ch st« n Raubzüge", die da» Londoner Abkommen bs- zeichneten als den»W e g i n d i« S k l a v er e i" und den»neuen M o r d v e r t r a g". sie bieten jetzt freiwillig mehr als je von Deutsch » land verlangt wurde. „Solange deutsche Regierungen noch Reparativ» nen zahlen wollen, solange t ei n« Steuern!" So rief Herr Schlange- Schöningen am 12. April 1324 auf der Tagung des turhefsifchen Landbundes.„In dem Wahlkampf wird darum gekämpft, eine Mehrheit zu schaffen, die der Erfüllungspolitik ein Ende macht." So schrieb Graf W e st a r p in der.Lreuz-Zeitung" vom 19. April 1924. „Ablehnung aller Versuche, zu den alten Ketten neue zu schmieden. Keine Scheinfreiheit um denPreis unerträglicher Opfer," sagte der Wahlaufruf der Deutschnationalen Volkspartei im März 1924- Und jetzt! Jetzt gehen sie hin. verteuem Brot, Milch, Fleisch und alle übrigen Nahrungsmittel. Tabak, Bier. Zucker mit dem Erfolg, datzderdeutscheBerbrauchernicht nur höhere Preise an den Agrarier, fondern auch höhere Preise an die Entente zu zahlen hat.
die Rentenbonkki-editanstalt bebakten, in seiner Geschäftsführung aber müsse die» Bankinstitut mögliDt srei sein. Es wäre verfehlt, wenn man den Verwaltungsrat nach Jntereffentengruppen zusammen. setzen wolle, deren Vertreter nicht unabhängig seien. Das geplante Institut sei ein geeignetes Mittel zur Hebung der Produktivität der Landwirtschaft._ Der üeutsch-spanische Hanüelsvertrag. Ein deutschnationaier Autrag. Der Reichstag hat dos Gesetz über das Handelsabkommen mit Spanien angenommen. Die deutschnationale Reichstagsfraktion hat dem Gesetz in ihrer Mehrheit zugestimmt. Nun stellt sie folgenden Antrag im Reichstag: Der Reichstag wolle beschließen: die Reichsregierung zu er- suchen, gemäß den gegebenen Zusicherungen: 1. die Verhandlungen über die Neugestaltung des deutsch.spamschen Handelsvertrags sofort auszunehmen; 2. die Kündigung diese» Vertrags auf 1. Juli 1925 vorzunehmen, sofern die Verhandlungen bis dahin die in Aussicht gestellten Abänderung«» nicht ge- f u n d e n haben; 3. die Steuererleichterungen und die Kreditgewährung schleu. nigst durchzuführen und solche in entsprechender Weise auch auf den Obst- und Gartenbau auszudehnen. Wozu haben die Deutschnationalen dem Gesetz zuge- stimmt? So kann man weder Handelspolitik mit dem Ziele der Verständigung treiben, noch internationale Freundschaften vflegen. Wir sind begierig zu erfahren, ob dieser Antrag mit der Regierung vereinbart ist oder ob er eine Pistole gegen die Regierung bedeutet. Auf jeden Fall ist die Regierung an dieser Demagogie in handelspolitischen Fragen nicht unschuldig.
AlinAerheitenstbutz. Der preußische Linkskurs als Vorbild. Wenn die deutsche Minderheit in Neuvolen so viel Grund zu Klagen und Beschwerden über ihre Behandlung durch den polnischen Staat hat, so stößt sie dabei gewöhnlich auf die Erwiderung:»Was hat die königlich preußische H a k a t i st e n» Politik mit uns gemacht?" Das kann nie und nimmer den Mißbrauch staatlicher oder nationale? Uebermacht gegen wehr- lose Minderheiten entschuldigen, deren Schutz sogar durch das neueuropäische Grundgesetz von Berfailles vorgeschrieben ist: aber das Recht steht auf dem Papier, doch die Macht ist vor- Händen und sie stützt sich in dem vorliegenden Fall auf das, was die ho henzollerisch- junkerliche Staatsmacht der polnischen Minderheit angetan hat. Um so größeren Eindruck mußte es machen, daß gerade der preußische Landtag eben jetzt wieder, durch Mehrheitsbeschluß der Linksparteien und des Zentrums und besonders nach einer Rede unserer Genossin W e g s ch e i d e r. sich abermals zu dem Erlaß der sozialistischen Regierung vom 31. Dezember 1918 auf weitestgehenden Schutz der Minderheitsschulen in Preußen bekannt hat. Das Organ der Deutschen Arbeiterpartei in Kongreßpolen, die auch sozialdemokratisch, aber mit den deut- schen Sozialdemokraten in Bromberg (früher Preußen) und Bielitz (früher Oesterreich ) nicht zusammengeschlosien ist, die »Lodzer Bolkszeitung". berichtet über diese Land» tagsverhandlung auf der ersten Seite rn besonders großer Schrift und schreibt oazu: Die polnische Regierung unb die Chauvinisten, die bisher den deutschen Vertretern im Sejm und in anderen Körper- schästen immer vorgeworfen haben, daß die Polen aus dem Gebiete des Schulwesens in Preußen unterdrückt und auch sonst ver, folgt werden, sind durch den sozialdemokratischen Antrag eines Besseren belehrt worden. Hoffentlich finden sich auch im Sejm polnische Parteien, die endlich ernstlich an die Regelung des Schulwesens der nationalen Minderheiten hexantreten werden. Verhandlung und Beschluß des nicht mehr dreiklas» s i g e n. nicht mehr junkerlichen und wohl nie wieder„deutsch - nationalen preußischen Landtags haben den Deutschen in Polen ein wirkungsfähiges Argument zur Verfechtung ihrer berechtigten Forderungen gegeben. polnijch-polizeilich'parlamentarifihes. Wir berichteten seinerzeit über die Affäre Trojanowski. Dieser ehrsame Warschauer rechtsradikal« Redakteur war am Vortage des 1. Mai in der Redaktion der»Walka Ludu"(Volkstampf) durch vorzeitige Explosion von Bomben verletzt worden, die erst bei der kommunistischen Maifeier gegen die Polizei platzen sollten, was den Bedarf nach neuen Verfolgungsanlässen gedeckt hätte. Die infolg« der vorzeitigen Explosion und Herbeirufung der Sanitäter leider nicht mehr zu vertuschend« Sache hängt jetzt bei der Staatsanwaltschaft. Aber der Oberspitzel Pionttiewicz. Leiter der Expositur der Warschauer politischen Polizei, besten Weisungen der Provoka- teur befolgt hatte und der vom Dienst susspendiert werden mußte, erhielt jetzt den Posten«ine» Inspettionsbeamten bei der Wojewodschaft Pommerellen ! Im Sejm mußt» bei einem Dringlichteitsantrag der Weiß- rüsten über die Ermordung des Lehrer, Wojtowicz und die Peinigung de» Biegansti vizeminister Olpinsti zu» geben, daß der Lehrer Wojtowicz von Organen der Pol!» z ei ermordet worden ist: die Schuldigen seien bereit» verhaftet und außerdem sollen auch einige W i l i t ä r p e r s o n e n, die der Er- mordung und den Prügelszenen zusahen, ohne einzu- greifen, zur Verantwortung gezogen werden. Dt« Dringlichkeit wurde abgelehnt. Der Dringlichteitsantrag der Ukrainer betreffend die Verhaftung des Abg. Lancucti wurde ebenfall« abgelehnt. Bei der ersten Abstimmung war sich das Sejmbureau nicht einig, so daß die Rechts- parteiep gegen den ukrainischen Abg. Fidertiewiez Beschimp- fungen wie:..Weg mit solch einem Sekretär, weg mit diesem Bolsche- wikl" ausstießen. Beim Hammelsprung stimmten 116 Abgeordnet« gegen die Dringlichkeit und 81 dafür. Dieses Ergebnis begrüßten die Rechtsparteien mit Rufen:»Fidertiewiez ins Irrenhaus! Räch T w o r k i mit ihm!" das Bufwertungsgefetz. 1. Lesung beendet.— Dentschnational« GestLndniffe. Der Aufwertungsausschuß des Reichstags führte in semer gestrigen Sitzung die Beratung de, sogenannten Auswertung-- gsjetzes, das die Verpflichtungen der privaten Schuld» n e r regelt, zu End«. Zu den Uebergangsbestlnmmvgen beantragten die Regierungsparteien, daß die nach dem Inkrafttreten der 3. Steuer- Notverordnung von neiien Hypothekenqläubigern erworbenen Rechte respektiert werden sollen bi» zum 1- Oktober 1924, während die Regierungsvorlage den 1. Januar 1925 vorschlägt. Abgeordneter Best beantragte Streichung der ganzen Vorschrift, die Sozial- d e m o k r a«« n unterstützen diesen Antrag, stellten aber für den Fall seiner Ablehnung den Antrag, den 1. Juli 1924 als Grenzte nnin anzufügen. Abg. Dr. B e st machte geltend, daß die Veffentlichkeit vom Tag« des Erlöstes der 2. Steuernotvervrdnimg<4> M einer Aenderung
ihrer Vorschriften rechnen mußt«, und daher in diesem Fall« der öffentliche Glaube des Grundbuches, den die Regierung zu schützen für notwendig hielt, nicht gewahrt werden müsse. Abg. Keil erinnerte zur Begründung des sozialdemokratischen Antrags daran, daß die Deutschnationalen beveits im Juni 1924 die Aufhebung der 3. Steuernotverord- nung für den 31. Juli 1924 b«antragt hätten. Di« Oeffent- lichteit, die diesen Antrag ernster genommen habe als die An- tragsteller, habe also mindestens vom 1. Juli 1924 bb mit einer Aenderung der Rechtsvorschriften rechnen müssen. Di« Deutschnatio» nalen hätten die Annahm« ihres Antrags damals sofort haben können. weil die Sozialdemokratie ihr« Zustimmuno in Aus- ficht gestellt hatte. Sie seien ober vorsichtshalber einerAbstim» mung au» dem Wege gegangen. Der deutjchnationale Abgeordnet« Dr. Rademacher macht« hieraus da» wertvolle Geständnis, daß seine Partei nicht mit der Ans- Hebung der 3. Sleuernowerordnuna habe rechnen können. keil stellte daraus fest, daß die Deutschnationaleu einen Antrag aus Leseitiaung der 3. Slenernowerordnung eingebracht hätten im vertrauen daraus, daß er keine Annahm« finde. Unser Redner trat weiter der von Dr. Rademacher aufgewörmten Legende entgegen, daß die Sozialdanokrati« End« 1924 ein« oblchnend« Haltung zur Aufwertungsfrag« eingenommen habe. In Ueveretnstimmung mit der Haltung der sozialdemotranschen Mitglieder de, Auftvertungs- ausschusses von 1924 habe er(Keil) im Württembergischen Landtag eine Reih« von Grundfätzm aufgestellt, die bereits im Oktober 1924 die einstimmig« Zustimmung aller Parteien gefunden hätten. Auch die deutschnationoten Londbündler Württembergs hätten sich damals— vor den Wahlen!— auf den Boden dieser Grundsätze gestellt, um nun im jetzigen Reichstag da» direkt« Gegenteil zu tun. Trotzdem mehrere Vertreter der Regierungsparteien den Antrag der Sozialdemokrai.n als berechtigt anerkanntm, stimmten sie ihn aus Fraltionsdlsztplin ebenso nieder wie den Antrag Best und nahmen ihren eigenen Antrag an. Damit war die erste Lesung beendet. Am Donnerstag soll die erst« Beratung des Gesetzes über die Ablösung der ösfent- lichen Anleihen beginnen, und zwar mit einer Klärung der Frage, welche Mittel für diesen Zweck zu beschafsen sind, vom Pbg. Keil(Soz.) wurde in Aussicht gestellt, daß die Sozialdemokratie vor der Entscheidung über die grundlegenden Fragen dieses Entwurf» voUfländige Klarheit z» schaffen versuchen werde über die Aussichten einer vcsleuerung der Znslatioasgewlnne und der erhalten gebliebenen Vermögen.
Kein öeutscher Waffenschmuggel. Madrid , 17. Juni. (EP.) Die beiden deutschen Dampfer. die vor einiger Zeit in Agadir don den Franzosen beschlagnahmt wurden, weil sie de» Waffenschmuggels für Zbd el Krim verdächtig seien, find wieder freigelassen. Sie hatten nur Fisch« befördert. Mittlerweile ist ein dritte» deutsche « Schiff beschlag- nahmt und noch Mogador gebracht worden. Es scheint, daß Befehl gegeben worden ist, alle deutschen Schiff« in den marokkanischen Küstengewästern zu beschlagnahmen. Ein Abschreckungsnrteil. Algier . 17. Juni. lWTB.) Da» französisch« Kriegsgericht der- urteilte den Sergeanten Ben Aahat Djaffar wegen
Desertion und Einverständniste« mit dem Feindein contuwaojarn zum Tode. Die Anklagepunkt« datieren noch au» der Zeit de» Weltkriege».(Da sollte erst jetzt da« Urteil ergehen? S» wird wohl aktuelle Abschreckungszwecke haben! Red. d.»B.").
Venkmalnot. Wir haben zu wenig Denkmäler. Es sei nur darauf hinge- wiesen, daß Wilhelm II. , Tirpitz und Ludendorff noch nicht aus- gehauen sind. Aber auch andere bedeutende Männer harren der Verewigung durch den Meißel des Künstler». So z. B. Adam Riese und Jordan v. Kröcher. Das deutsche Volk Ist arm geworden. Unsere Bedürftigkeit nötigt uns auch auf dem Gebiete der Ehrung unserer Größen Sparsamkeit auf. Deshalb wird nur kleinliche Nörgelsucht den Gedanken von Doppel dentmälern ab- lehnen. Die Bildung eines Ausschusse» zur Errichtung«ine» Er- zeugnisse» der Bildhauerkunst, das Adam Riese und Jordan vo» Kröcher auf dem gleichen Sockel zeigt, ist das Gebot der Stund«. Die beiden Männer stehen zueinander in näheren Beziehungen als man denkt. Adam Riese ist der Mann, dem wir die vier Spezies danken, Jordan v. Kröcher hat die Brutalität der Rechen- mechaden Rieses verfeinert. In der Reichstagssitzung vom Diens- tag führte die rechnerische Unzulänglichkeit de» deutschnationalen Schriftführer» Dr. Philipp, der nicht weiß, daß 193 mehr ist al» 138. zu einer Geschästsordnungsdebatte. in der der deutsch - nationale Führer Schulz-Bromberg zum Schutz« seine» un, begabten Fraktionstollegen das Wort ergriff. Der liebe Gott muß, während Herr Schulz sprach, ein wenig geschlummert haben: zum mindesten hat er den Redner osfenstchllich verlosten. Herr Schulz erzählt« in schwärmerischer Verzückung von der guten alten Zeit des Dreiklastenparlaments. Herrn v. KrScher, so plaudert« Herr Schulz, genügte die Zustimmung«ine««in- zigen konservativen und eines nationalliberalen Abgeordneten, zu einem Antrag, um dessen An- nähme zu oerkünden: er stützte sich einfach darauf, daß bei vollbesetztem Hause beide Parteien die Mehrheit des Hauses bil- beten. Die Linke des Reichstages wälzte sich vor Lachen angesichts der Offenherzigkeit, mit der Herr Schulz Beiträge zu einem Charakterbild Jordan v. Kröchers lieferte. Aber recht» sah man auf den Gesichtern eine Wischung von Unbehaglichteit und seliger Rückcrinnerung. Die allen Zelten stiegen vor dem. wo» bei den Deutschnationalen die Stelle des Geistes vertritt, in ihrer ganzen Schönheit auf, die Zeiten der Rivierawahlkreise, die Zeiten, wo man nicht genötigt war, auch nur mit dem Sitzfleisch Arbeit zu leisten. Warum wollen Sie die Anlässe zu der wehmütigen Betrach- tung:»Ich besaß es auch einmal, was so köstlich ist"— auf die allerding» nicht seltenen Fälle beschränken, meine Herren, in denen Herr Schulz-Bromberg eine kapitale Dummheit begeht? Ans Werk! Zeigen Sie sich dankbar! Auf zur Errichtung eines Denkmals für Adam Riese und Jordan v. Kröcher! Stehen möge es am Herren- sitze Jordan v. Kröchers, in Vinzelberg in der Altmarkl Und als Nebenfigur füge man«ine Büste des Verherrlichers der präsidialen Geschicklichkett und Gewistenhaftigkett Kröchers. des Herrn Schulz. Bromberg hinzu!