üc. 285 ♦ 42. �otjrgong

2. Heilage öes vorwärts

5reitag,?§. Fun! 1925

Störenfrieüe öes Reiches. Anklagen gegen Bayern und Thüringen im Reichstag.

Der Reichstag setzte gestern die Beratung des chaushalls des Reichsministeriums des Innern fort, bei dem noch die Äapitel Reichskommissar für die öffentliche Ordnung, Polizei und Technische Nothilfe zu debattieren sind. Mit dieser Beratung wird verbunden«in Antrag Müller-Franten, der sich mit dem b o>) e r i> sch e n Ausnahmegesetz beschäftigt. fihq. Vogel(©ej.) bespricht die Austande, die sich bei der Handhabung der Ausnahme- bcstimmungcn in Bayern herausstellen. Besonders die Organi- jationen der Arbeiter und das Reichsbanner werden mit Verboten und polizeilichen Schikanen bedacht. So wollte das Reichsbanner am 7. Juni in Bayreuth eine Fahnenweihe ver­anstalten. Der geschlossene Anmarsch der Vereine wurde von der Kreisregierung Oberbayerns mit der Begründung abgelehnt, das Reichsbanner sei eine politische Organisation, der Straßen und öffent- liche Plätze nicht zur Verfügung gestellt werden dürften. Das Innenministerium hat auf Beschwerde die teilweise Genehmigung er- teilt. Nunmehr mußte der Marsch ohne Musik und ohne Banner erfolgen, es durften keine Lieder gesungen werden. Für eine Ge< fallenenehrung auf dem Friedhof wurde die Anzahl der Teil- nehmer aus 8 Personen beschränkt. Das Tragen der Dundestracht wurde verboten. Das Fest selbst oerlief reibungslos, nur am Abend, als durch den Wind eine schwarzrotgoldene Fahne entrollt wurde, verübte die Polizei einen regelrechten Ueberfall, bei dem selbst wehrlose Frauen attackiert wurden. Hätte irgendein Provokateur einen Schuß abgegeben, so wäre bei dieser Gelegenheit das größte Unheil entstaden. Es ist eine alte Erfahrung, daß die Veranstaltungen der Republikaner und der Arbeiter reibungslos verlaufen, wenn die Polizei sich nicht um sie kümmert. Nur dann kommt es zu Zu- sammenstötzen, wenn die Polizei eingreift, weil eben die Polizei aus die Massenpsyche noch immer nicht eingestellt ist. Häufig entstehen solche Zusammenstöße geradezu durch polizeiliche Provo- kotionen.(Sehr richtig! bei den Soz.) In Bayreuth ist am gleichen Tage ein Trupp junger Leute durch die Straßen marschiert mit entrollten Hakentreuzsohnen, ohne daß die Polizei sich darum kümmerte. Es geht häufig so weit. daß die Polizei den geschlossenen Anmarsch des Reichebanners bei der Beerdigung gestorbener Kameraden verbietet. Der Redner er- wähnt verschiedene Fälle, in denen sich dieser kleinliche Palizeigeist zeigte. So wollte der Sozialdemokratische Verein in Northeim eine Fahnenweihe veranstalten, die mit dem in Bayern nun einmal üb- lichen Frühschoppen«ingeleitet wurde. Die Polizei hatte gegen diesen Frühschoppen zwar kein Bedenken. Da man aber von der Straße aus durch den Zaun in den Barten sehen konnte, so sollte keine Föhne gezeigt, kein Abzeichen getragen werden, durch das die Feier zu einer politischen Demonstration werden könnte. Auch das Absingen von Liedern wurde verboten. In demselben Orte wurde eine Feier des Landbunde» verboten, well die Polizei ihn als einen politischen Verein bezeichnet«. Das Ministerium des ilte die G>

Innern«rtei!

da der Landbund keine politische,

Genehmigung, sondern eine wirtschaftliche Organisation sei.(Hört, hört!) Dafür

hat der Landbund aus dieser Veranstaltung um so mehr g e g e n d i e Republik gehetzt. Am schneidigsten geht die PoNzeidireklion Nürnberg , vor. die Herren Mmr und korell haben das am eigenen Leibe gespürt. Die Nürnberger Polizei hat es nicht für notwendig befunden, die beiden Herren gegen die stundenlangen Belästigungen durch Völkische zu schützen. In der Versammlung, in der ste redeten, verübte ein völkischer Haufe den schlimmsten Terror, und es dauerte sehr lange. bis die Polizei es für notwendig fand, hier einzugreifen. In F ür t h ist es verboten worden,«in Hoch auf den Oberbürger» meister Luppe auszubringen. Kein Wunder, daß dieser Geist auch aus die unteren Polizeiorganc übergreift. Darauf ist es wohl auch zurückzuführen, daß bei Gelegenheit des Arbeitersänger- festes in Nürnberg eine schwarzrotgoldene Fahne durch einen Wachtmeister der Landcspolizei verbrannt wurde. Dem Reichsbanner hat man die Führung des von der Or- ganisation in ganz Deutschland gebrauchten Stempels ver- boten, weil er den Reichsadler zeigt. Auch das Klischee des Reichsbanners für seine Znserate darf bei Geldstrafe nicht gedruckt werden.(Hört, hört!) In neuerer Zeit geht die Polizei auch gegen Turn- und Sportorganisationen der Arbeiter vor. Es i wird von ihnen gefordert, daß sie ihre Mitgliederlisten einreichen, soweit ste sich aus Schüler beziehen. Die Teilnahme an den Per- anstaltungen wird den Schülern untersagt, weil dies« Organisationen angeblich politisch seien. Ein Bezirksamt hat sogar behauptet, daß die Teilnahme der Schüler an den Uebungen der Arbeitersport- und -wrnoereine sich nicht mit der christlichen Bekenntnisschule verein- baren lasse. Als ob Turnen und Sport gegen irgendein Bekenntnis verstoßen könnten. Hier wird die Förderung der Körperpflege ver- langt, draußen aber unterbindet sie der kleinliche Polizeigeist.(Sehr richtig! bei den Soz.) In Nürnberg wurde eine Versammlung der Friedensgesellschaft, in der General Echoen- a i ch sprechen sollte, mit der Begründung v e r b o t e n, daß durcb sie «ine Störung der öffentlichen Ordnung zu'""'~' letzt......"--- Soz_______________ l a n d angeschlagen waren, in Bayern verboten.

Störung der öffentlichen Ordnung zu befürchten sei. Bei der tenPräsidentenwahlwurdenzweiPlakateder sialdemokratischenPartet, dieinganzDeutsch«

Aus einer Einladung zu einer Kundgebung für die Republik wurden zwei Sähe gestrichen, in denen die Bevölkerung aus-

gefordert wurde, durch Massenbesuch zu beweisen, daß sie treu zur Republik stehe, die Bersassung schütze, für Einheit und Freiheit kämpfen wolle.(Hört, hört! bei den Soz.) Auk einem anderen Einladungszettel wurde von der Polizei der Satz gestrichen: Hoch die Republik !(Hört, hört!) Flug­blätter zu den Wahlen können wir fast überhaupt nicht mehr ver- breiten. So wurde bei der letzten Reichstagswahl die Verbreitung des Flugblattes mit der Ueberschrist„Arbeitende Schwester" ini Gegensatz zum übrigen Deutschland in sämtlichen bayerischen Ve- zirken verboten, weil dadurch der Gegensatz zwischen Stadt und Land verschärst werden könne.(Stürmische 5)eiterkeit.) Alles das deckt die bayerische Regierung, die doch angeblich so national denkt. Sie deckt das Unrecht, das gerade den Verfasiungsfreudigen angetan wird. Es scheint so, als wenn es darauf abgesehen sei, dem ärmsten, ober dem treuesten Sohne des Vaterlandes die Treue zur Republik zu rauben. Der Redner zeigt ein Bild von der bayerisch-badischen Grenze. Auf der einen Seite sieht man das Wappen der Re- publik Baden, auf der anderen Seite das W a pp e n des Königreichs Bayern, trotzdem hier schon seit 7 Iahren die Republik besteht. Am letzten Sonnabend hat sich die bayerische Re- gierung im Landtag gegen die Aushebung des Ausnahmezustandes ausgesprochen, sie wurde dann auch abgelehnt. Der Reichstag hat nunmehr die Pflicht, von sich aus diese Schande außer Kur« zu sehen, deshalb bitte ich Sie. unserem Antrag aus Aufhebung des Ausnahmerechls in Bayern zuzu­stimmen.(Lebhafter Beifall bei den Soz.) Abg. Dr. v. Dryander(Dnat.) fordert, daß die Reichsgewalt Einfluß auf die Handhabung der Polizeigewalt in den Ländern hat. schon um die erforderliche Einheitlichkeit in diesen bewegten Zeiten herzustellen. Zur Durchführung dieser Aufgabe gehöre es. daß das Derbandsunwefen in der Polizei beseitigt werde.(Sehr richtig! rechts.) Man müsie der Schutzpolizei , wie die politische Auffassung des einzelnen auch sei, für ihre guten Dienste Dank sagen, und diesen Dank sich auch auswirken lassen in der Unterstützung ihrer Wünsche auf Besoldungs- und Verpflegungsverbesserung. (Beifall rechts, Zischen links.) Abg. Elchhorn(Komm.) betont unter lebhaftem Hört, hört! der Linken, daß im Gegensatz zu den Persicherungen des Abg. Dryander die D e u t s ch n a t i o n a l e n in der gestrigen Sitzung des Haus- Haltsausschusse» des Reichstages sich gegen die Erhöhung der Beamtengehälter ausgesprochen hätten. Der Redner fordert u. a. Entwosfnung der Schutzpolizei . Aushebung der Kasernierung und Beseitigung des Schutzpolizeigesetzes.(Beifall links.) Abg. Verndt(Dnat.) tritt für Beibehaltung der Technischen Not- hllfc cm. Staatssekretär Zweigerl dankt dem Vorredner für seine warmen Worte für die Teno und bittet, die im Haushaltsausschuß vor­genommene Streichung eines Tells der Mittel für die Teno nicht zu genehmigen. Zu dem sozialdemokratischen Antrpg wegen des bayerischen Ausnahmezustandes erklärt der Redner, daß die Regierung noch nicht in der Lage gewesen sei, sich deswegen mit der bayerischen ~ rung behalte sie Abg. iotas,„. �................„. ganisation von Verbrechern an dem arbeitenden Volke. (Vizepräsident Rießer rügt den Ausdruck„Verbrecher".) Der Red- ner erklärt, er könne die Richtigkeit dieses Ausdruckes, wenigstens für seiiw Heimat Oberschlesien , beweisen und zählt"dann einige Fälle auf, in denen in Streitfällen die Technische Nothilse die Arbeiter, die Notstandsarbeiten verrichten wollten, aus den Be- trieben gejagt habe, manchmal auch mit Hilfe der Polizei. - Weiter weist der Redner unter lebhaften Hört, hört!-Rufen der Kommunisten auf Vorkommnisse hin, in denen Mitglieder der Teno Reichs- gelder in größerem Umfang unterschlagen haben. Abg. Groß(Z.) wünscht, daß die Länderhoheit in Fragen der Polizei nicht geschmälert wird. Die Technische Nothilfe könne nach den heutigen Verhältnissen noch nicht ganz beseitigt werden. Die Teno dürfe ober keine Organisation der Arbeitgeber sein, wenn ste von Mitteln des Reiches, also der Steuerzahler, getragen werde. (Sehr richtig! im Zentrum.) Dann tritt der Redner für den Antrag seiner Partei«in, aus den Etatsmitteln für die Teno KS? 000 Mark zu streichen, und für den, einen parlamen- larischen Ausschuß einzusetzen, dem die Teno Rechenschast über ihre Tätigkeit abgeben soll.(Beiiall im Zentrum.) Abg. Rönneburg(Dem.) betont, daß auch die Demokraten aus dem Standpunkte ständen, daß in Bayern gegenüber den politischen Gruppen nicht nnt gleichem Maße gemessen werde. Die Demokraten würden daher bei der Beratung im Rechlsaus- schuß für den sozialdemokratischen Antrag aus Beseiligung des bayerischen Ausnahmezustande» stimmen. Di« Technische Nothilse könne zwar im Augenblick noch nicht beseitigt, wohl aber allmählich abgebaut werden. Hierfür hätten die Demokraten einen Antrag eingebrocht. Solange die Teno aber noch bestehe, dürfe sie keineswegs wohlberechtigte Interessen der Arbeiter oerletzen und dürfe sich nicht so einseittg politisch einstellen. Den Zentrumsantraa auf Einsetzung eine» parlamentarischen Beirats für die Teno lehnt der Redner ad.

Jihg. Dietrich- Thüringen(Soz.) wendet sich gegen die Behauptung des Staatssekretärs, baß die Zusammenarbeit der Reichsreaierung mit den Ländern immer gut gewesen sei. Er schildert die Zustände, die durch das Eingreifen d e R e i ch s t o m m i s s a r s für die öffentliche Ordnung in Thüringen im Jahre geschaffen wurden. Damals hatte es schon genügt, daß eine Deputation au» Thüringen gegen die sozialdemokratisch« Regierung in Thüringen Beschwerden vorbrachte, um den Reichskommißar zu vsranlasten, Reichswehr nach Thüringen zu schicken. Als sogar bie Depulaklo» dagegen Bedenken äußerte, erklärte der Reichskommissar, dann ivürde er die Iruppenübungs- plähe in Thüringen mit Reichswehr belegen. Das ist denn auch ge- schehen. Man hat aber nichts davon gemerkt, daß der Reichs­kommissar mit der gleichen Enkschtedenheit gegen Bayern eingeschritten ist, als dort im Herbst 1923 die völkisch« Diktatur vorbereitet wurde. Als das thüringische Innenministerium die völkischen Militärverbände an der Grenze abfangen wollte, die nach den Aussagen von Beteiligten nach Berlin zu marschieren beab- sichtigten, habe der Reichskommissar und General Hasse das ver- hindert. Nachdein die Besetzung des Landes mit Reichswehr ersolgt war, hat man sich erst bemüht, Material gegen die thüringische Re- gicrung zu finden. Der Reichskommissar hat Beamten Vernehmungen vorgenommen, ohne daß dle thürinaische Regierung Sennknls davon erhlelk.(Hört, Hort! bei den Sozialdemokraten.) Wie dies« Zeugen- Vernehmungen vorgenommen wurden, das geht daraus hervor, saß einem Zeugen gelagt wurde:„Sehr merkwürdig, daß Sie sich nicht mehr«ntsinnep können." Und danach schrie der Reichskommissar den Zeugen an:„Venn Sie nicht mit der Sprache herausrücken, dann werden Sie unter Anklage gestellt, die Sie mit Zuchthau» bedroht."(Lebhaftes: Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Ber- Haftungen wurden in skandalöser Weise vorgenommen, d. h. der Reichskommissar hat sich aber nicht genötigt gesehen, für den Schutz des Reiches zu sorgen. Wir konnten also zu d«r Tätigkeit des Reichskommissars nicht das geringste Vertraue» haben. Besonders empörend war das Berfahren bei der Verhaftung des Ministers Hermann. Damals wurden Mittellungen in die Presse lanziert, wonach Hermann ein Geständnis abgelegt habe. Wenn man damit die Tatsache vergleicht, daß Hermann g l ä n- zend freigesprochen wurde, so werden Sie unsere Empv- rung über diese Zustände verstehe,?. Das eine hat der Reichs- tommisiar allerding» erreicht, daß jetzt Verhältnisse in Thüringen sind. die die von Bayern weil überlressen. Der Reichskocnnllssar wollte angeblich die sozialdemokratisch« Regierrma von den Kommunistea befreien, jetzt ist in Thüringen eine Regierung installiert, in der die Völkischen die Oberhand haben. Der Redner erinnert schließlich an eine Besprechung, die der frühere Innenminister I a r r« s mit den Vertretern der thüringischen Regierung hatte, in der Jorre» festgestellt hat, daß ihm von Unruhen nichts bekannt sei. Zu dem Reichskommissar kann man also nach dieser Schilderung kein Ver- trauen haben, und ebensowenig kann von einer gleichen Vchandlung der Länder die Rede sein.(Großer Beifall bei den Sozialdemo- traten.) Nach 6� Uhr vertagt da» Haus die Weiterberatung auf Freitag 2% Uhr. _ Wivtfd>aft Tschiatur» uns tzarriman. Konzessionsgeschäfte in Towjetrnstland. Am 12. Juni hat in Moskau die Sowjctregierung den Kon- zcsiionsvertraz über die Auslieferung der Manganerzvorkommnisse in Tschiaturi(Georgien ) an den ameriktnifchen Großkapitaliste» H a r r i in a n unterzeichnet. Diese Konzession ist die größte und wirt- schaft'ich bedeutsamste aller bisher von der Sowjeircgierung ver- gcbenen Konzessionen. Das Manganerzvorkommen im Gebiet von Tschiaturi gehört zu den wichtigsten Vangonerzvorkommen der weit und hat in der Vorkriegszeit einen ganz bedeutenden Prozentsatz des Manganerzoerbrauchs auf dem Weltmarkt gedeckt. In Tschiaturi waren bedeutende deutsche Kapitalien durch die Deutsche Bank und ihr nahestehende Gruppen investiert. Durch de» Abschluß der Konzession erhält das amerikanische Großkapital in der Stahlproduttion«ine überragende Stellung, die nicht nur Deutsch- l a n d, sondern auch England gegenüber zum Ausdruck kommen wird. Nach den Angaben der„Prawda" vom 13. Juni ist der Vertrag mit Harriman, über den länger als ein Jahr verhandelt worden ist. aus die Dauer von 20 Zahrea abgeschlossen. Für diese Zeit erhält Harriman das Monopol auf die Schürsung, Bearbeitung»nd Esport von Manganerz und Per- arid. Er erhält das Recht, alle Verkehrsmittel der Sowjetunioii unter dem Recht der Meistbegünstigung für seine Zwecke auszu- nutzen. Er wird von sämtlichen Steuern und Abgaben befreit und darf alle Maschinen und sonstiges Zubehör, das zur Investierung und technischen Ausrüstung der Bergwerksanlagen gebraucht wird, z o l l s r e i während der ersten vier Jahre einführen. Für patentierte Maschinen, die in Sowjetrußland nicht fabriziert werden können, wird die Dauer aus Zollsreihett auf fünf Jahre aus« gedehnt. Die Sowjetregierung dehält sich das— höchstwahrscheinlich auf dem Papier bleibende— Recht vor, ein Manganerzvorkommen bis zu IS Millionen Tonnen nur für die Zwecke des i n n e r r u s s i s ch e>, Markte« selbst auszubeuten. Eine Konkurrenz gegenüber Harriman

Interessante k'eststellunA: Die fykgienisc&e, d. h. die vorbeugende, desinfizierende und heil­helfende direkte Wirkung des Odol auf Zähne, Mund, Mandeln und Rachen, wie auch die in­direkte auf den Gesamtorganismus, stellt sich nach wissenschaftlichem Urteil und nach tausendfacher praktischer Erfahrung als eine immer umfassendere und tiefere heraus.