Abendausgabe

Nr. 294 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 144

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt

5 Pfennig

Mittwoch

24. Juni 1925

Berlag und Anzeigenabteilung: Geschäftszeit 9-5 Uhr

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Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Painlevés große Mehrheit.

60 Sozialisten für die Regierung

Paris  , 24. Juni.  ( Eigener Drahtbericht. Kammer.) 3um Schluß der heute Mittwoch, morgens 2 Uhr, zu Ende geführten Marokkodebatte wurde gegen die Stimmen der kommunisten von den bürgerlichen Gruppen des Cintstartells zusammen mit einem Teil der fo3ialistischen Fraktion eine Tagesordnung an­genommen; fie beginnt mit einem scharfen Protest gegen die Um­friebe der Kommunisten, heißt dann die Regierungserklärung gut und nimmt ausdrücklich Kenntnis von der Zusicherung des Minister­präsidenten, daß die Verhandlungen mit der spanischen   Regie­rung im Sinne einer Lösung geführt werden sollen, die mit dem Respekt vor den internationalen Verträgen zugleich auch freie Entwicklungsmöglichkeiten der Rifbevölkerung ficherstellen. Die von der Regierung unter Stellung der Vertrauens frage geforderte Priorität dieser Tagesordnung wurde mit 510 gegen 30 Stimmen beschloffen und die Tagesordnung felbft in ein­facher Abstimmung gegen die Stimmen der Kommunisten und eines Teils der Sozialisten angenommen. Was einen großen Teil der sozialistischen   Fraktion dazu bestimmt hat, für die Re­gierung zu ffimmen, war vor allem die unzweideutige Er­klärung Painlevés, daß die französische   Regierung nicht nur teinerlei Annexions- und Eroberungsabfichten verfolge, fondern daß sie bereit sei, die Unabhängigkeit des Rifs prinzipiell an­zuerkennen, eine Erklärung, die, wie felbft der Kommunist Cachin anerkannte, eine völlig neue Situation geschaffen hat, die vor allem der entschiedenen Haltung der Sozialisten zuzuschreiben ist. In der Debatte hatte der Sozialist Renaudel u. a. aus­geführt: Das einzige Mittel, die Gerüchte, nach denen im Juli ge­meinsam mit Spanien   eine Offensive unternommen werden foll, zu beseitigen, besteht darin, die Wahrheit über die Frie densverhandlungen zu sagen. Es ist nichts gegen eine Ab machung mit Spanien   einzuwenden, aber wir wünschen von der Regierung zu wiffen, auf welcher Grundlage die Verhandlungen geführt werden und wie sich die Regierung zu der Unabhängig­feit der Rifrepublik stellt.

Painlevé erwiderte darauf: Die Berhandlungen haben erst begonnen und schon zu einem ersten Ergebnis, nämlich einer gemein­famen Ueberwachung des Waffenschmuggels, geführt. Die Regierung wünscht, daß eine regelrechte Grenze zwischen der Gebirgs­bevölkerung des Rifs und den dem französischen   Protektorat unter­

stellten Stämmen gezogen wird. Auf die Rifbevölkerung soll fein Druck ausgeübt werden. Die Regierung wünscht nur, daß zwischen der Rifbevölkerung und den Untertanen des Sultans eine friedliche Zusammenarbeit ermöglicht wird.

Außenminister Briand   erklärte, daß die schwebenden Berhand­lungen nicht auf die Ausarbeitung eines militärischen Operations­planes, sondern nur auf die Borarbeiten zur Herbeiführung eines raschen Friedens abzielen. Dementsprechende Anweisungen haben die französischen   Unterhändler erhalten. Nach weiteren Meldungen haben sich etwa 40 Sozialisten der Stimme enthalten, während etwa 60 für die gemeinsame Ver­trauensresolution des Linksblocks stimmten.

Die schon erwähnte Tagesordnung war von allen Parteien des Linkskartells eingebracht und von Léon Blum   für die Sozialisten

mitunterzeichnet.

Die Räumung des Ruhrgebiets.

Vollziehungsmaßnahmen angeordnet. Paris  , 24. Juni.  ( Eigener Drahlbericht.) Der Ministerrat hat am Dienstag die vom Kriegsminister und dem Außenminister angeordneten Maßnahmen zur vollziehung der Ruhr­räumung gebilligt. Wie die offiziellen Communiqués ausdrüd­lich betonen, foll mit der Ausführung in allernächster Zeit begonnen werden.

Paris  , 24. Juni.  ( TU.) Die Morgenblätter bestätigen, daß die franzöſiſche   Regierung ernstlich beabsichtige, vor dem 15. August sämtliche Truppen aus dem Ruhrgebiet   zurückzu­ziehen. Eine offiziöse Radionote besagt:" Hoffentlich wird Deutsch  . land in der Haltung Frankreichs   einen Beweis für den Ver= ständigungswillen erblicken, dessen Briand   den deutschen  Botschafter im Verlaufe der letzten Unterredung versicherte."" Echo de Paris" berichtet, daß dem Räumungsbeschluß mehrtägige Ver­handlungen zwischen London   und Paris   vorausgegangen seien. Ein Teil der Presse gibt der Erwartung Ausdruck, daß die Versöhnlich feit des franzöfifchen Kabinetts die Garantievertragsverhandlungen fördern werde.„ Echo de Paris" meint jogar, daß Deutschand im Austausch gewisses Entgegenkommen bel den Wirtschaftsverhand­lungen zeigen fönne.

Deutschösterreichs Anschlußwille.

Riesenkundgebung in Wien  .

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40 Stimmenthaltungen.

politif und rief zur Sammlung aller Deutschen   unter der schwarzrofgoldenen Fahne auf. Freudig begrüßt wurden die Telegramme des Reichsbanners und der Boltsbund­leitung in Berlin  . In einer Entschließung verwahrt sich die Versammlung dagegen, den Anschlußgedanken in Machtgelüfte Deutschlands  , Deutschösterreich zu anneffieren", um 3 u fälschen. Es wird gefordert, daß auch schon vor dem Zeitpunft, an welchem das unveräußerliche Selbstbestimmungsrecht Deutschösterreichs anerkannt wird, alle Beteiligten, insbesondere Bolfsvertretungen und Regierungen Deutschösterreichs und des Deutschen Reiches die Gemeinschaft der beiden Staaten. er wei­fern, soweit dies im Rahmen des Friedensdiftats immer mög­lich ist.

An demselben Tage, da das Volf von Wien   so einmütig und eindrucksvoll für sich das Selbstbestimmungsrecht forderte, auf dem angeblich die anderen Nachfolgestaaten Altösterreichs beruhen, hat im Parlament der Tschechoslowakei  , deren rühriger Außenminister Benesch ausführliche politische Darlegungen gemacht. Ueber die tschechische Außenpolitik und über die Garantiepaktfrage sprach er viel, sagte jedoch nichts Neues. Das völkerbundliche Sanierungswert" an Deutschösterreich lobte Benesch über den grünen Klee, begreiflicher- und zweck dienlicherweise ließ er jedoch das fürchterliche Massenelend infolge jener„ Sanierung" unerwähnt. Desto mehr verbreitete er sich über seinen Plan, daß die mehr agrarischen Nachfolge­staaten Polen  , Rumänien   und Südslawien durch Vorzugszölle und-tarife die Einfuhr deutschösterreichischer Industrieprodukte fördern sollen. Wie wenig fie daran denten, mag man daraus ersehen, daß die Wiener   Regierung soeben in Warschau   gegen die plötzliche Vervielfach ung einer Reihe von Zöllen protestiert hat! Aus der Besprechung der Beneschrede feien folgende sudetendeutsche Ausführungen erwähnt:

Abg. Dr. Czech( Deutscher   Sozialdemokrat): Die Stellung nahme des Außenministers Desterreich gegenüber ist eine Ber. sündigung gegen die Tradition des tschechischen Volkes. Wenn die Selbstbestimmung für die Tschechen gilt, dann muß sie auch für alle anderen Staaten gelten.

Abg. Rafta( Dentschdemokrat. Freiheitspartci): Der Minister als einen unfreundlichen Att gegen die Interessen der Tschechen zu hat nicht das Recht, eine legale Anschlußbewegung in Desterreich betrachten. Die ganze Welt schaut auf die Entwicklung der Frage, ob Deutschland   in den Bölkerbund eintritt. Der tschechische Abg. Dr. Hajn hat gewisse Befürchtungen geäußert. Behandelt die Tschechoslowakei   ihre Minderheiten richtig, dann braucht der Eintritt Deutschlands   in den Völkerbund die Tschechoslowakei   nicht zu beunruhigen.

So ward auch im Parlament der Tschechoslowakei  , die freilich ein Vielvölkerstaat ist, das Selbstbestimmungsrecht verfcchten.

Und Mataja   fährt nach Paris  !

Wien  , 24. Juni.  ( WTB.) Die Mitteilung von der plötzlichen Wien  , 24. Juni.  ( WTB.) Die Mitteilung von der plötzlichen Abreise des Außenministers Dr. Mataja hat große lleber raschung hervorgerufen, wie auch in den Kommentaren der

Blätter zum Ausdruck kommt.

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Die Arbeiter 3eitung" erwähnt die verschiedenen Mög­lichkeiten, welche diese Reise begründen könnten, und sagt, wie immer nian des Rätsels Lösung sucht, es wird eine höchst verdächtige Reise. Eine solche Reise unter den gegebenen Umständen, ohne je de Information des Parlaments zu unternehmen, ist schlechthin unverantwortlich. Mit stärkstem Nachdruck muß gefordert werden, daß die Regierung über Grund und Ziele dieser Reise unverzüglich Auskunft gebe.

Der christlichsoziale Herr Mataja   ist den Anschlußfreunden ohnehin längst sehr verdächtig. Auf ihn führt man auch die plöglichen„ finanziellen Bedenken" der deutschösterreichischen Regierungsvertreter gegen die Aufhebung des Sichtvermerfs im Verkehr mit Reichsdeutschland zurüd.

Das ausländische Vorbild.

Die Steuerverhältnisse in England und Frankreich  .

Deutschland   ist im Begriff, eine Neuordnung seiner Steuerverhältnisse durchzuführen. Es handelt sich dabei nicht um eine Aenderung des in den Jahren 1919 und 1920 ge­schaffenen Sy ste m s. Die Haupterrungenschaften der Erz­bergerschen Steuerreform bleiben vielmehr erhalten und wer­den jetzt sogar von jenen verteidigt, die sie viele Jahre hin­durch als die Wurzel alles Uebels bezeichnet haben. Also auch hier ein Umschwung auf der ganzen Linie. Dieser Umschwung wird verständlich angesichts der Tatsache, daß man jetzt die Möglichkeit sieht, auch mit dem jezigen System eine Ber­teilung der Steuerlasten vorzunehmen, die die leistungsfähigen Schichten des Boltes weitgehend schont.

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Das ist die Absicht aller von der Regierung vorgeschlage nen Aenderungen. Und soweit sich bis jetzt die Absichten der bürgerlichen Parteien überblicken lassen, folgen sie der Rechts­regierung darin restlos, suchen sie sogar noch zu übertreffen. Selbst das vernichtende Urteil der ausländischen Sachverstän­digen im Dawes Bericht hindert sie darin nicht. Es übt zwar an der bisherigen deutschen   Steuergesetzgebung eine überaus scharfe Kritit, gibt auch für die Abänderung gute Ratschläge. Der Dames Bericht enthält sich iedoch jedes tatsächlichen Eingriffs in die Einzelgestaltung, da es Deutschlands   Sache sei, die Mittel und Wege, wie die Steuerlast aufgebracht werden foll, seiner eigenen Lage anzupassen. Er stellt lediglich die Forderung auf, daß das deutsche Steuersystem mindestens so schwer sein müsse wie das der alliierten Länder. Aber auch das ist nur ein allgemeiner Grundsatz und keine bindende For­derung.

Trotzdem darf bei der Aenderung der deutschen   Steuer­verhältnisse die Höhe und die Verteilung der Steuerlast im Ausland nicht außer acht bleiben. Man wird eine dauernde Regelung des deutschen   Steuersystems nur erreichen, wenn das Gefühl verschwindet, daß das ausländische Steversystem sozialer ist als das deutsche   und der Besitz im Ausland stärker belastet ist als in Deutschland  .

Das aber ist der Fall. Lange Zeit hat man jede Aufklärung über die Steuerverhältnisse im Ausland unter bunden. Man behauptete, internationale Steuervergleiche seien nicht möglich, während man nur von der Absicht beseelt schwer war, die Erkenntnis zu verhindern, 1. daß die Steuerlast des Auslandes nicht nur mindestens ebenso ich mer ist wie in Deutschland  , und 2. daß die Be figenden davon einen viel größeren Teil tragen als bei uns. In der legten Zeit ist eine umfang­reiche Literatur über die Steuerverhältnisse des Auslandes erschienen. Drei davon sind von besonderer Bedeutung:

1. die Schrift des Prof. Bühler Die englische Einkommensteuer". Sie enthält neben einem Bergleich mit der deutschen   Einkommensbesteuerung auch einen Ueber­blick über das ganze englische   Steuersystem.

2. Die Schrift desselben Verfaffers ,, Ri nderprivi ! eg, Verheiratetenermäßigung und allgemeine Freigrenze in der Einkommensteuer von Deutschland  , England und Frankreich  ". Sie enthält ein Gutachten, das dem Vorstand des Bundes der Kinderreichen erstattet wurde.

Und 3. die Schrift von Dr. J. B. Jahn ,, Kritif der Steuerlast", deren besondere Bedeutung vor allem in der Tatsache zu erblicken ist, daß sie in dem deutschnatio= nalen Verlag Hanseatische Verlagsanstalt, Hamburg  , er­schienen ist.

Es ist nicht möglich, den überaus reichhaltigen Inhalt der fleinen Schrift von Bühler im Rahmen eines Zeitungsartikels erschöpfend zu behandeln. Auf weniger als vier Duzend Seiten gibt Bühler eine bis ins einzelne gehende klare übersichtliche Darstellung des engli= ichen Steuerfystems und der tatsächlichen Finanzverhältnisse Englands. Er stellt fest:

,, Angesichts dieser Zahlen muß unbedingt anerkannt werden, daß die steuerlichen Anstrengungen Englands gewaltige waren und find. England hat, das bestätigt ein Studium seiner Steuergefeß­gebung seit 1915, in der Tat von allen Großmächten schon seit dem zweiten Kriegsjahre die zielbewußteste oder vielleicht richtiger gesagt, allein eine zielbewußte, den Notwendigkeiten Rechnung fragende Steuerpolitik betrieben."

tung, in England gebe es feine Gemeindesteuern, stellt Bühler Gegenüber der in Deutschland   weit verbreiteten Behaup fest, daß 1923/24 mehr als 3,2 milliarden Goldmart allein durch die lokale Grundsteuer aufgebracht worden sind.

Die Labour Party   gegen den Pakt. London  , 24. Juni.  ( WTB.) Die Parlamentsfraktion der Arbeiterpartei nahm eine Entschließung an, die befagt, der vorgeschlagene Sicherheitspatt fei im Hinblick auf seinen beschränkten Bereich, seine ernſten militärischen Verpflichtungen und unsicheren Berantwortlichkeiten sowie im Hinblick auf das Fehlen einer Vereinbarung, betreffend die gegenseitige und allgemeine Rüftungsbeschränkung nicht geeignet, eine Berföhnung zwischen Deutschland   und Frankreich   oder einen stabilen europäischen   Frieden zu sichern. Er entspreche mehr dem System teilmeiser Am wichtigsten aber sind die Angaben Bühlers über die Bündnisse, gegen das die Arbeiter so oft protestiert hätten, englische Einkommensteuer. Er bezeichnet sie als und sei unvereinbar mit dem Geist und den Idealen der Völker­Wien, 24. Juni.  ( Eigener Drahtbericht.) Hier fand am bundsfagung. Die Arbeiterpartei fordere mit Nachdruck den Aus das Hauptbarometer für die Steuerlast" und stellt fest, daß Bölferbundes durch den Einschluß Deutschlands   und nachher auf das Fünffache erhöht Dienstag in der Boltshalle des Rathauses, und da diefer ungeheure Rußlands   und die Schaffung eines allumfassenden Sicher. wurde, und daß sie heute immer noch nahezu das Bier­Raum publik Dr.- Karl- Lueger- Platz geheißen) vor dem Rathaus eine heitspattes, der sich auf die Grundsätze des Schiedsgerichts, der riefige Kundgebung des Desterreichisch- Deutschen Volksbundes für Sicherheit und Abrüstung gründe, wie es im Genfer   Brotokoll den Zusammenschluß mit Deutschland   statt. Redner der Sozial- vorgesehen sei. demokraten, der Christlichsozialen, der Groß­deutschen, des Bauernbundes und der bürgerlich- demo­fratischen Parteien riefen unter stürmischem Beifall zum Widerstand gegen alle Bersuche auf, das deutschöfterreichische Bolt gegen feinen willen von Deutschland   abzufperren und in einem ander en Staatenbund einzuzwängen. Dr. Stolper be­fämpfte unter großem Beifall die bisher betriebene Regierungs­

Auch die Liberalen gegen den Pakt? London  , 24. Juni.  ( WTB.) Die liberale Opposition des Unterhauses faßte heute abend einen einstimmigen Beschluß, über die in der morgigen Debatte über den Sicherheitspaft einzunehmende Haltung. Reuter zufolge wird erwartet, daß ihre Wortführer, lond George und Sir John Simon gegen den Batt sprechen werden.

fache gegenüber dem letzten Friedensjahr beträgt. Ihr Er­frag iſt infolgedessen sehr hoch. Er beträgt jährlich etwa 6% Milliarden Goldmark gegenüber etwa 2 Milli­arden in Deutschland  , einschließlich der Lohnsteuer. Diese ge­waltige Summe wird erreicht, obwohl die unteren Ein­fommen in England zum allergrößten Teil steuerfrei sind. Auch in der Zeit der schärfsten Steueranspannung hat man in England nicht daran gedacht große Masse der Lohnarbeiter der Ein­kommensteuer zu unterwerfen," fagt Bühler ( S. 36). Und daran hält man auch in der Gegenwart fest.

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