der Holzarbeiter gelegt werden. Bis zum 2. Internationalen

Gewerkschaftsbewegung Rongreß, der am 10. August 1893 in 3ürich zusammentrat,

Die Reform der Arbeitsgerichte.

Das Reichskabinett hat in seiner letzten Sigung dem Gesetz­entwurf über die Neuregelung der Arbeitsgerichte zu­gestimmt. Der neue Gefeßentwurf ist gemeinsam vom Reichsarbeits­ministerium und Reichsjustizministerium ausgearbeitet worden. Es handelt sich nicht um eine völlig neue Vorlage, sondern nur um eine Abänderung des alten Entwurfs, der bereits 1923 im Reichswirt schaftsrat von allen beteiligten Interessenten gründlich durchberaten

worden war.

Nach dem neuen Entwurf umfassen die Arbeitsgerichte nicht mehr, wie das bei den Gewerbe- und Kaufmannsgerichten der Fall war, nur einen Teil der Arbeitnehmer, sondern die gesamte Arbeitnehmerschaft, auch die Landarbeiter, die Arbeiter öffentlicher Betriebe, die Hausangestellten usw. Das Arbeitsgericht der ersten Instanz, d. h. das Arbeitsgericht im Bezirk eines Amtsgerichts, ist, wie verlautet, ein selbständiges Gericht geblieben und nicht, was die Gewerkschaften aufs schärfste bekämpften, mit den ordent­lichen Gerichten verschmolzen worden. Der Vorsitzendes des Arbeits­gerichts soll in der Regel ein ordentlicher Richter sein, es fann aber auch eine Person mit entsprechender Befähigung als Richter berufen werden. Das Arbeitsgericht der ersten Instanz soll alle Fälle von geringerer wirtschaftlicher und rechtlicher Bedeutung endgültig entscheiden. Bei der zweiten und dritten Instanz bringt die Neuregelung Landesarbeitsgerichte und das Reichsarbeitsgericht, d. h. besondere Kammern bei den Landgerichten und dem Reichsgericht. Während bisher bei der zweiten und dritten Instanz im Gegensatz zur ersten nur Rechts­anwälte als Parteivertreter fungieren durften, tönnen jetzt auh Gemertschaftsvertreter an die Stelle der Rechtsanwälte treten. Damit ist also das Laienelement in allen drei Instanzen, fogar bei dem Reidsgericht, vertreten- eine Neuerung, die auch über den Rahmen der Arbeitsgerichte hinaus eine gewisse Bedeu­tung hat. Die Kostenregelung ist ähnlich wie bisher; das Verfahren soll billig, schnell und einfach sein.

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Internationaler Holzarbeiterkongreß.

Heute tritt in Brüssel der 6. Kongreß der Internationalen Union der Holzarbeiter zusammen, in dessen Mittelpunkt ein Vor: trag des Genossen Tarnow steht über„ Aufgaben und Dr. ganisationsform der internationalen Gewerkschaftsbewe­gung". Brüssel ist die Geburtsstadt der Holzarbeiter- Internationale. Am 5. Juni 1891 erließ die belgische Gewerkschaft der Holzarbeiter einen Aufruf an die Holzarbeiterverbände der ganzen Welt, sich an einem internationalen Holzarbeiterfongreß zu beteiligen, der vom 15. bis 17. August in Brüssel stattfinden sollte. Auf diesem Kongreß erschienen Bertreter aus Amerita, Belgien , Dänemark , Deutschland , England, Frankreich , Holland , Norwegen , Desterreich und Schweden . Die meisten Delegierten vertraten aber nur einen fleinen Teil der in ihrem Heimatland beschäftigten Holzarbeiter. Immerhin aber tonnte auf diesem Kongreß der Grundstein zur Internationalen Union

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waren den Bemühungen, eine feste internationale Verbindung zu schaffen, keine Erfolge beschieden. In Zürich wurde beschlossen, das internationale Sekretariat nach Stuttgart zu verlegen und Karl Kloß zum internationalen Sefretär zu wählen. Aber auch sein Feuereifer fonnte nicht verhindern, daß die ersten Versuche zur Schaffung einer Internationale erfolglos endeten.

Erst im Jahre 1904 fonnte dank der Initiative der deutschen und österreichischen Holzarbeiter auf einem Kongreßin Amster dam die Internationale Union der Holzarbeiter gegründet und zu ihrem Sefretär der jezige Vorsitzende des ADGB. , Theodor Lei­ part , gewählt werden. Auf dem Stuttgarter Kongreß im Jahre 1910 konnte Leipart bereits einen recht günstigen Bericht erstatten. Bis zum Kopenhagener Rongreß 1910 nahm die Bewegung einen recht guten Verlauf. Glücklicherweise brach auch keine Landes­organisation während des Krieges die Beziehungen zur In­ternationale ab. Auf dem ersten Kongreß nach dem Kriege, der im Dezember 1919 in Amsterdam tagte, wurde auf Vorschlag der deutschen Delegierten der Sitz der Internationale nach Amster­ dam verlegt und zu ihrem Sekretär der Vorsitzende der holländischen Holzarbeiter, Genosse Woudenberg gewählt. Der letzte Kon­greß fand im Mai 1923 in Wien statt. Heute zählt die Internationale in 18 Ländern 39 Verbände mit 623800 Mitglie dern. Es ist zu hoffen, daß in allernächster Zeit auch mit einer Reihe anderer Verbände in den verschiedensten Ländern Verbin­dungen hergestellt werden. Das gilt insbesondere für die Holz­arbeiter Ameritas, während es für den Allrussischen Holzarbeiter verband feine Daseinsberechtigung innerhalb der Internationalen Union der Holzarbeiter gibt, solange die Russen die auf dem Wiener Kongreß beschlossenen Aufnahmebedingungen nicht erfüllen.

Wie die KPD . Spitel entlarvt.

Ueber das Mitglied der„ Opposition" im Deutschen Metall­arbeiterverband, das bei der Firma Priteg Gelder tassiert und für sich behalten hat, schreibt die„ Rote Fahne", daß dieser Revo­lutionsmann ,, por vier Wochen als Spigel entlarvt wurde und daß ihm daraufhin der Ausweis der oppositionellen Betriebsräte ab­genommen wurde".

Diese Feststellung ist nach mehr als einer Richtung interessant. Die Opposition" entlarot jemanden als Spigel, verheim­licht diese Tatsache jedoch, so daß der Mensch weiter den ollen ehrlichen Revoluzzer spielen und seine unsauberen Geschäfte be= treiben kann! Dieser Mensch ist seit etwa einem Jahre organisiert. Man tann also ein Grünling in der Organisation und Spizel sein, aber doch in der„ Oppofition" eine Rolle spielen, vorausgesezt, man reißt die große Klappe gegen die ,, Bonzen auf. Und dazu reicht es immer. Unsere Ueberschrift ist falsch. Sie müßte lauten: Wie die KPD Spigel züchtet.

Berhandlungen im hannoverschen Metallarbeiterstreit, die am Sonnabend vor dem Schlichter stattfanden, werden heute vor einem Ausschuß fortgesetzt.

3m Streit in der Pforzheimer Schmudwarenindustrie ist es von Bedeutung, daß in der Hanauer Schmuckwarenindustrie die For­derungen der Arbeiter bewilligt wurden.

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Beim Bauarbeiterstreit in Caffel und Umgebung sind die Eini­gungsverhandlungen des Schlichtungsausschusses gescheitert. Es wird nunmehr die Spruchfammer des Schlichtungsausschusses die Entscheidung zu treffen haben.

75 000 belgische Metallarbeiter befinden sich gegenwärtig zur Abwehr von angedrohten Lohn! ürzungen im Streik.

Jm englischen Bergbaukonflikt ist die Sachlage unverändert, ver­schärft sich jedoch automatisch durch die Weigerung der Bergarbeiter, vor der Regierungskommission zu erscheinen. Der Sekretär der Lokomotiv führergewertschaften erklärte gestern abend in einer Rede, daß nach seiner Ansicht die Lokomotivführer sich den Grubenarbeitern im Falle eines Streits anschließen würden. Er gab auch der Meinung Ausdruck, daß auch noch andere Gewerkschaften die gleiche Haltung einnehmen würden.

hielt Sonntag seine Jahresversammlung ab. In einer Entschließung Der Generalfongreß der englischen Textilarbeitergewerkschaften wird betont, daß die Tertilarbeiter am 25. Juli in den Streif nicht annähmen. Von einem solchen Streit würden 250 000 Arbeiter treten würden, sofern die Arbeitgeber ihre Lohnforderungen betroffen.

Der französische Postangestellten- Kongreß nahm am Sonntag abend eine Entschließung an, in der mit dem Generalstreit gedroht wird, wenn die Forderung der Angestellten nach Gehalts­gleichstellung mit den übrigen Staatsangestellten verweigert wird. Von diesem Streit würden 150 000 Angestellte betroffen.

Berantwortlich für Politik: Bictor Schiff: Wirtschaft: Arthur Saternus; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schilowski; Lokales und Sonstiges: Frik Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruckerei und Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin S. 68, Lindenstraße 3.

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