Deutsch nationale Selbstbespiegelung.

Ein ehemaliger Reichstagsabgeordneter über seine Partei.

In der Reichs- Sturmfahne" veröffentlicht der ehemalige deutschnationale Reichstagsabgeordnete Alfred Roth   einen Aufsch über seine Partei, in dem u. a. folgendes ausgeführt wird:

Jst etwas besser geworden in Deutschland  , seitdem der

Mindestens 150 Mark

( Einhundertffinizig Mark!)

muß der Familienvater jährlich für Lebensmittelzölle zahlen, wenn die Zollvorlage der Regierung Gesetz wird

liner Regierung, indem er auf die schwere Schädigung der Arbeiterschaft beider Nationalitäten in Ost- Oberschlesien durch den Bollkrieg hinweist.

Aus Ziffern, die in der letzten Zeit von den Gewerkschaften Ost­Oberschlesiens veröffenilicht wurden, ergibt sich, daß z. B. die In dustrie angestellten des abgetretenen Gebietes immer noch zu reichlich drei Viertel in deutschen   Verbänden organisiert sind. Ebenso die Grubenbeamten. Bei den Gruben­arbeitern liegt das Verhältnis umgelehrt, erheblich günstiger für die soweit

Deutſchnationalen heißeſtes Bemühen gelohnt worden ist, und fie Das sind 12,50 Mark im Monat! Boten, zeit nicht Arbeitslosigkeit die Mitgliedschaft in den Ver­

fich nun mit anderen in die Regierung teilen?

Ist die Lage außenpolitisch heute womöglich nicht noch zer­fahrener geworben, als vor einem Jahre, da der deutschnatio nale Parteiführer Hergt im Reichstage seine große Rede hielt und die Fraktion durch den Mund des Professors Hoegsch ihre sieben un verzichtbaren Borbehalte" zur Stresemannschen Außenpolitik ver. tünden ließ?

Hat sich innenpolitisch etwa der Stand der nationalen Bewegung irgendwie gefestigt? Ist sie nicht vielmehr erfahrener denn je, und hat die Deutschnationale Volkspartei  , die sich damals selbst als ihr letztes Bollwert bezeichnete, seitdem in der Führung des nationalen Willens- und wenn man will der nationalen Opposi tion- nicht fläglich versagt?

Es muß gesagt fein:

Der politische Kredit der Deutschnationalen ist vertan.

Das sind 10 Proz. bei einem Stundenlohn von 62 Pfg. Diese Last muß selbst ein Familienvater tragen, der wegen geringen Lohnes von der Lohnsteuer befreit ist!

Wehrt Euch gegen die Zollvorlage!

namen zu nennen, da man andernfalls im Klagemege fofort seine Behauptungen als ganz gewöhnliche Ehrabschneiderei charakterisieren fönnte. Daß dieser Herr natürlich eine befondere Dffiziersehre für fich in Anspruch nimmt, ist der humoristische Beigeschmack der Sache!

Schlieben   droht mit Rücktritt.

Die Front der Regierungsparteien wackelt. Der Steuerausschuß des Reichstags beschäftigte sich am Donnerstag mit der Frage der Hilfe für die durch die Er. höhung der Tabaksteuer arbeitslos werdenden Arbeiter und An­gestellten des Tabafgewerbes. Nach längerer Aussprache wurde ein fozialdemokratischer Antrag angenommen, daß diese Arbeitskräfte, wenn sie infolge des Tabaffteuergesetzes inner­halb der nächsten drei Jahre nach seinem Infrafttreten entweder vorübergehend oder für längere Zeit arbeitslos werden, ohne ander. weitig entsprechende Beschäftigung zu finden, Unterstügung aus der Reichstasse erhalten. Die Unterstützung im Falle cingetretener Arbeitslosigkeit darf nicht weniger betragen als drei viertel des entgangenen Arbeitsverdienstes. Die Mehrheit dieses Antrags tam zustande, da auch einige Arbeitervertreter aus der Zentrums. und der deutschnationalen Fraktion ihre Zu­flimmung gaben.

Niemand, führt Herr Roth weiter aus, misse heute, was die Deutschnationalen wollten. Wenn Wels gesagt habe, sie hätten sich zur Erfüllungspolitit" befehrt, so habe das bis zu einem gewissen Grabe seine Richtigkeit. Herr Roth weckt dann peinliche Erinnerungen, indem er weiter schreibt: Meine Gedanten treisen immer wieder um das tiefe Erleben in den Tagen des Juli und August 1924. Damals zählte ich nod zu den deutschnationalen Reichstagsabgeordneten. Aber ich gehörte zu denen, welche die nationale Ehre und die Wahrung der deutschen  Staatshoheit nicht zu einem Handelsobjekt um minister size herabzerren ließen. Wie es dazu fam, daß das mit stürmischem Gelächter und Händellatschen bei allen Reichsfeinden aufgenommene Hergtsche Bersprechen vom 25. August 1924 in der Vollfigung des Reichstages:" Ich möchte beinahe sagen: Hier stehe ich, ich fann nicht anders" eine bejammernswerte Bestätigung erfuhr das ge. hört zu den peinvollsten Erfahrungen meiner fur: zen Laufbahn als M. d. R. Sie haben mich veranlaßt, diesem ganzen parlamentarischen Betue angewidert den Rücken zu fehren. Herr Roth prophezeit der Deutschnationalen Bartei, fieber werde„ vom Zorn ihrer enttäuschten Anhänger als selb ständiges Gebilde hinweggefegt werden." Bon dieser Bartei bankerotter Betrüger aber läßt sich die Mehrheit des Reichstags für ihre Brot wucherpläne

einspannen!

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Neues von der deutschen   Justiz.

Für den Galgen reif!"

Welmar, 23. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Vor dem Schöffen gericht in Weimar   fand am Donnerstag die Berhandlung gegen den ehemaligen völlischen Reichstagsabgeordneten Fahrenhorst wegen Bergehen gegen das Gesetz zum Schutze der Republik statt. Er hatte mit noch vielen anderen völtischen Agitatoren im Auguft vorigen Jahres am Deutschen   Tag in Weimar   in das Gästebuch des Fürsten­fellers Verse geschrieben, in denen über die Novemberverbrecher Ebert, Severing ufw." hergezogen und sie als für den Galgen reif bezeichnet werden. Durch den preußischen Innenminister Severing wurde der Strafantrag gestellt. Eine Brüfung des Gästebuches des Fürstenfellers ergab, daß 3 Berse gegen das Republitschutzgesetz ver ffießen. Der Staatsanwalt beantragte gegen Fahrenhorst eine Ge fängnisstrafe von zwei Wochen. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 140 mart und zur Tragung der Kosten des Verfahrens. Was tonnie man mehr erwarten?

20 Monate Untersuchungshaft und dann 3 Jahre Gefängnis.

Leipzig  , 23. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Bor dem Staats­gerichtshof zum Schuße der Republit, Süddeutscher Senat, hatte sich am Donnerstag der Installateur Erfing aus Nieder. Schwörstadt  ( Baden) wegen Beihilfe zum Hochverrat und Ge fangenenbefreiung zu verantworten. Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, sich im September 1924 an den Tumulten in Lörrach  beteiligt zu haben. Auch soll Erfing die Demonftranten aufgefordert haben, sich zu bewaffnen und die Gefängnisse zu stürmen. Daraufhin drangen die Demonstranten in die Gefängnisse ein und befreiten 5 Gefangene. Der Angeflagte verweigerte mährend der ganzen Ber handlung die Aussage und ließ durch seinen Berteidiger die Er­flärung abgegeben, da er infolge einer 20 monatigen Unter fuchungshaft geistig und förperlich vollständig zu fammengebrochen jei. Durch die Beweisaufnahme murde der Angeflagte der Tat überführt. Nach 12stündiger Berhandlung wurde das Urteil gefällt. Erfing wird wegen Bergehens nach§ 7 des Re­publiffchuzgesetzes und Gefangenenbefreiung zu 3 Jahren Ge­fängnis und 300 mart Geldstrafe verurteilt. 20 Mo­nate und die Geldstrafe gelten durch die Untersuchungshaft als verbüßt.

Die Wahrheitsliebe eines Generals.

Was die Offizierßehre zuläßt.

In der Nr. 336 der Deutschen Zeitung" schreibt der General major Freiherr v. Maltzan( Oberlößnig) über Untersuchungs­ausschüsse und prägt dabei in dem schlechten Deutsch, das er mit den meisten Alldeutschen gemeinsam hat, folgende Säge:

Wir haben es erlebt, wie parlamentarische Unter­fudungsausschüsse bis in jüngster Zeit auf dem demokra tischen Kompost wie die Pilze nach einem Regen wuchsen. Es [ ei an die Barmat, Kutister, Höfle- und andere Ausschüsse er­innert, in welchen in der Sache selbst schwer belastete Abge­ordnete zu Gericht in eigener Sache faßen, um aus parteipolitischen Gründen den ordentlichen Gerichten ihre Aufgaben fast zur Un möglichfeit zu machen. Ein ordentliches Gericht in Deutschland  urteilt ohne Ansehen der Person, es fucht nach Pflicht und Ge­wiffen allein das Recht. Ein parlamentarisches Untersuchungs. gericht besteht aus von den einzelnen Parteien gewählten Barlamentariern, es fucht das Recht nach parteipolitischen Gesichtspunkten.

Zu diesen In ehrlichkeiten ist folgendes festzustellen: 1. Die meisten der hier genannten Untersuchungsausschüsse find auf Antrag der Deutschnationalen, also der poli. tischen Freunde des Generals v. Maltzan eingesetzt worden.

2. Der Höfle- Ausschuß hat seine Feststellungen fast ein. ftimmig( ohne die Rommunisten), aber mit fämilichen Stimmen der Deutsnationalen getroffen.

3. Sämtliche Ausschüsse haben stets in Fühlung mit den Gerichtsbehörden gearbeitet, und ihre Untersuchungen ftets bort abgebrochen, wo diese Behörden eine Erschwerung ihrer Tätigkeit fürchteten.

4. Was die Verdächtigung angeblich schwerbelasteter Aus­schußmitglieder betrifft, so hütet sich der General mohlmeislich,

Weinsteuer erledigt. Auch hier zerbrach wieder einmal die Front In sehr ausgedehnter Beratung wurde die Vorlage über die In sehr ausgedehnter Beratung wurde die Vorlage über die Regierungsparteien, da neben den zwölf Abgeordneten der Linten auch die Abgeordneten der Böltischen und der Wirtschafts­partei gegen die Festsetzung der Weinsteuer auf 15 Broz. ſtimmten. benso wie dieser Satz wurden alle übrigen Säge mit Stimmen gleichheit abgelehnt, sodaß die Borlage überhaupt feinen be­ftimmten Steuersatz enthält. Diese Situation veranlaßte den Finanzminister v. Schlicben zu der Drohung, er werde, falls es bei diefen Beschlüssen bleibe, fein Amt zur Verfügung stellen. Die Zünd­waren, tie Eclz- und die Zuckersteuer wurden nach Ablehnung der sozialdemokratischen Anträge underȧvbert angermen.

Der deutsch  - polnische Wirtschaftskrieg.

Verschleypung der Verhandlungen.

Die deutsche Antwort auf die letzte polnische Note zur Biederaufnahme der Wirtschaftsverhandlungen wird, wie verlautet, in den nächsten Tagen abgehen. Von poln scher Seite wird erklärt, daß vor dem 16. September mit einer Wiederaufnahme der Berhandlungen nicht zu rechnen sei.

Wir finden, daß zur Verschleppung der Berhandlungen wirklich fein Grund vorliegt, denn die Klagen über die schweren Schädigungen des Wirtschaftstrieges nehmen von Tag zu Tag zu. Sowohl in Oft wie in West- Oberschlesien und auch über die Grenz gebiete hinaus hat die Unterbrechung der Berhandlungen der deut schen und polnischen Wirtschaft schon viel Schaden zugefügt, daß die beiden Regierungen gut daran täten, ihre Unterhändler schleunigst wieder an den Berhandlungstisch zu schicken.

bänden überhaupt unterbrochen hat. Für die Hüttenarbeiten aber ist wiederum ein leberwiegen des deutschen   Elementes festzustellen.

Frankreichs   Einwendungen.

Ein Memorandum Briands in London  . Paris  , 23. Juli.  ( Eig. Drahtbericht.) Die französische   Re­gierung hat am Donnerstag den Gedankenaustausch mit den alliierten Kabinetten über die am Montag überreichte deutsche note begonnen. Sie hat durch ihren Londoner   Botschafter der eng­lischen Regierung ein von Briand   selbst ausgearbeitetes Memo­randum überreichen lassen, das die französischen   Vor­behalte und Gegenargumente gegen die von der deut­ schen   Regierung entwidelten Gedankengänge näher darlegt. Jach Informationen von unterrichteter Seite sollen es die folgenden sechs Puntte sein, die von der französischen   Regierung auf­gestellt werden: Die von Deutschland   an seinen Eintritt in den Bölkerbund geknüpften Bedingungen; die Anspielung der deut­fyen Note auf eine Aenderung des Befehungsregimes im Rheinland  ; die deutsche Auffassung des Begriffes„, fchiedsgerichtliche Regelung"; der Einspruch gegen das Recht der Alliierten zu auto­mafischen Santtionen im Falle deutscher   Berfehlungen gegen die Bestimmungen des Friedensvertrages und endlich die Ab­lehnung der franzöfifchen Garantie für die zwischen Deutschland   und feinen östlichen Nachbarn abzuschließenden Schieds­verträge. Weiterhin foll die französische   Regierung in Prag   und Warichau haben wiffen lassen, daß fie unter feinen Umständen einen Verzicht auf ihre Bündnisverträge mit Polen   und der Tschecho­ slowakei   zulaffen werde

Pariser Echo Stresemanns.

Paris  , 23. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Der Temps" schreibt die Stresemann   zu der am Montag überreichten Note gegeben hat, zu der Rebe, die Stresemann   am Mittwoch im Reichstage ge halten hat:" Trog ihres fonzilianten Tones find die Erläuterungen, nicht weniger unbestimmt als diese selbst. Der deutsche Außenminister hat zwar am Mittwoch auch versichert, daß Deutsch  land den Wunsch hat, die Sicherheitsfrage einer endgültigen Lösung entgegenzuführen. Aber bisher scheint sich dieser Wunsch lediglich in dieser vagen Formel zu erschöpfen, die dazu bestimmt ist, die deut schen

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en Hintergebanten zu verschleiern. Wenn Strejemanı: von einer Friedensoffensive großen Stils spridit, so meint er damit offenbar eine Offensive zugunsten einer Revi sion des Versailler Bertrages. Der beste Beweis dafür ist, daß Graf Bestarp, der das gegebene Wort Stresemanns noch bis vor wenigen Tagen auf das heftigste bekämpft hat, am Mittwoch die deutsche Antwort rüdhaltlos gutgeheißen und der Redner des Sentrums der Hoffnung Ausdruck gegeben hat, daß Belgien   eines Tages zu einer Revision des Statuts der Kreise Eupen   und Malmebn bereit sein wird.( Für eine wirtliche Boltsabstimmung in diesen beiden Streifen hat sich aber wiederholt die belgische sozialdemo fratische Partei ausgesprochen, die jetzt Regierungspartei ist. Red. b. 2.") Noch ist der Vertrag, der den Status quo im Westen garan. tieren soll, nicht unterzeichnet, und schon reflamiert Deutschlank bie Gebiete, die es im Friedensvertrag hai   abtreten müffen." Stresemann   hat der Hoffnung Ausdrud gegeben, daß die ein geleiteten Berhandlungen bald zur Einberufung einer inter. nationalen Konferenz führen würden. Berlin   bemüht sich offenbar, England für diese Idee zu gewinnen, aber Frankreich  hat seine guten Gründe, sich deren Zusammentritt zu wider. feßen, solange nicht cine restlose Verständigung über die Prin­zipien erzielt ist. Wenn die englische Bresse   den deutschen   Stand­punkt bezüglich der Rückwirkung eines Garantiepaktes auf die be­Deutsche und poluische Gewerkschaften für Wirtschafts- ftehenden Berträge und der Unhaltbarkeit automatischer Sanf. frieden. tionen sich zu eigen macht, so tann auch das Frankreich   nicht be­Breslau, 23. Juft.( Eig. Drahtbericht.) Eine gemeinsame Bestimmen, seine Auffassung darüber zu ändern. Die französische   Re­triebsrätefonferenz der deutschen   und polnischen Gegierung hält sich hier an die von Chamberlain in seinem Briefe vom wertschaften Dst Oberschlesiens   nahm eine Ent Ost Oberschlesiens   nahm eine Ent. 8. Juni gegebene Erklärung, daß der in Aussicht genommene Batt fchließung an, die zum Abbruch des deutsch   polnischen in feiner Weise die aus dem Friedensvertrag ich ergebenden Rechte Bollfrieges auffordert. Während die polnischen Gewerkschaften und Pflichten beeinträchtigen fann. Stresemann hat u. a. davon in den letzten Wochen wiederholt Delegationen mit ähnlichen Auf gesprochen, daß die Atmosphäre der Londoner Konferenz noch vor forderungen nach Barschau entfandt haben, mendet sich das Organ handen ist, die in Berlin   herrschende Atmosphäre scheint dagegen der deutschen   sozialistischen   Arbeiterschaft Ost- Oberschlesiens, der Rattomizer Boltswille", in den legten Tagen wiederholt mit der einer befriedigenden Regelung der internationalen Fragen wenig gleichen Mahnung an die Warschauer und an die Bergünftig zu sein. Die Affiierten haben die in London   gegebenen Versprechugen mehr als pünktlich gehalten, und Stresemann yat  feiner Genugtuung über die vorzeitige Rückgabe des Ruhrgebietes Ausdruck geben fönnen. Bisher aber wartet man vergeblich darauf, daß Berlin   mit einer ähnlichen Gefte des guten Willens auf das französisch- belgische Entgegenkommen antwortet."

Z.jr.

Das Fleisch und die Zollvorlage

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Abd el Krim zu Verhandlungen bereit?

Fünf Bedingungen.

Paris  , 23. Jufi.( Eig. Drahtbericht.) Laut einer Information des Quotidien" soll Abd el rim bereit sein, in Frie. densverhandlungen mit Spanien   und Frankreich   einzu­treien, wenn diese beiden Länder die von ihm gestellten Bedingungen als Berhandlungsgrundlage annehmen sollten. Das Blatt, das die Quelle seiner Information nicht nennt, glaubt, diese Bedingungen wie folgt zusammenfassen zu können:

1. Die staatliche Souveränität des Rifs soll durch den Völkerbund garantiert werden. Es soll ein ähnliches Statut erhallen wie Afghanistan  , mogegen Abd el Krim   bereit wäre, die Souveränität des Sultans von Marokko   anzuerkennen. 2. Das von dem Stamine der Djeballa bewohnte Gebiet soll dem Rif ange­gliedert werden, dessen Grenze gegen die französische   Brotettorats. zone der Fluß ergha bilden soll. 3. Spanien   soll der Besiz von Ceuta   und Melilla   mit den an Eisenerzen reichen Hinterländern garantiert werden. Dagegen soll es die Städte La­rasch, Tetuan und Arzilla an das Rif   abtreten. 4. Abd el Krim verpflichtet sich, Spanien   und Frankreich   besondere wirtschaftliche Vorrechte einzuräumen, sowie die Kon zeffion zum Bau zweier Eisenbahnlinien von Fes nach Tanger   und von Melilla   nach Taza zu erteilen. 5. Das Rif   soll die Erlaubnis zur Unterhaltung einer zahlenmäßig beschränkten regu lären Armee erhalten. Es behält sich weiterhin vor, sich an den Bölkerbund um Unterstüßung für die Entwicklung der wirt­schaftlichen Kräfte des Landes und zu diesem Zweck insbesondere zur Auflage einer internationalen Anleihe zu wenden.

In unterrichteten Kreisen sieht man in dieser Meldung, die einen englischen Offizier, der längere Zeit im Hauptquartier Abd el Krims gewesen sei, zum Autor habe, einen Versuchs. ballon.