Nr. 35942. Jaheg. Ausgabe A nr. 184

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Sonnabend, den 1. August 1925

Der Steuerbetrug   der Großen.

Genosse Keil deckt einen Bewertungsskandal auf.

Zum Reichsbewertungsgeset hielt Genosse Reil im Reichstag eine Rede, die eine geradezu ver nichtende Antlage gegen die Steuerbrüde bergerei der Großfonzerne enthielt. Genosse Keil führte aus:

Wir müssen hoffen, daß die Durchführung des Gesetzes nicht nur zu einer gleichmäßigen und erschöpfenden Vermögenserfassung führt. Wie sehr es bisher in manchen Fällen hieran gefehlt hat, das glaube ich an einem bedeutsamen Beispiel zeigen zu können. Vor mir liegt ein Bericht, den die Bergwerksgesellschaft Georg von Giesches Erben in Breslau  , die auf eine zweihundertjährige Geschichte zurückblickt, an ihre Mitglieder erstattet hat. Die Gesellschaft sagt von sich selbst, daß sie einer der größten und leistungsfähigsten Industriekonzerne Europas   sei. Sie beschäftigt 30 000 Arbeiter und Angestellte. Den Hauptbesitz der Gesellschaft bilden nach ihren eigenen Angaben ihre großen Steinfohlengruben in Oberschlesien   und in Westfalen   sowie Zink und Bleierzbergwerfe in Oberschlesien   mit vielen Zint- und Bleihütten, Walzwerten sowie Nebenproduktenanlagen. Diese Gesellschaft war auf Grund eines faiserlichen Privilegs vom Jahre 1690 bis zum Kriegsbeginn von jeder Staats- und Reichsbesteuerung befreit.( hört, hört!) Nur die Betriebsgemeinden konnten auf Grund eines fingierten Einkommensteuerbetrages eine Gewerbesteuer erheben.

Jum erffenmal wurde die Gesellschaft 1916 zu einer Reichsstener herangezogen,

nämlich zur Kriegssteuer. Zu diesem Zwed mußte zunächft, da porher eine Veranlagung zur Bermögenssteuer nicht erfolgt mar. ein Anfangsvermögen festgestellt werden. Nach monatelangen Ber handlungen mit der Steuerbehörde, so berichtet die Gesellschaft selbst, war es uns möglich, eine Festlegung auf 241 500 000 mart zu erreichen. Für die Kriegssteuer 1917 ergab sich dann ein Ver­mögen von 246 350 000 m., für die Kriegssteuer 1918 ein solches pon 268 850 000 m."

Zunächst möchte ich aber mit der von der Steuerbehörde selbst als unzutreffend anerkannten Bermögensfestsetzung in den ersten Kriegsjahren die

eigenen Angaben der Gesellschaft über ihre Bermögenswerte vergleichen. Die wichtigsten Vermögensbestandteile der Gesellschaft, soweit sie damals auf deutschem Boden lagen( fie hatte auch Besiz

tümer in Galizien  ), waren folgende:

1. das Steinkohlenbergwert Heiniz Grube bei Beuthen  in Oberschlesien  , nach sorgfältiger Berechnung geschätzt auf 40 mil

lionen Mark;

2. 98% Prozent der Ruge der Steintohlenzeche e ft. falen bei Ahlen   in Westf., geschätzt auf gleichfalls 40 millionen

Mart;

Wo bleibt die Gerechtigkeit?

Ich bitte immer wieder zu beachten, daß diesen Bermögens. werten eine Feststellung des Bermögens auf 241,5 Millionen Mart für die Zwede der Kriegssteuern gegenübersteht.( Hört, hört!) Benn etwa eingewandt werden sollte, die Vermögensbewertung sei damals nicht von erheblicher Bedeutung gewesen, weil es sich nicht um eine Vermögensbesteuerung, sondern um eine Besteuerung der Kriegsgewinne gehandelt habe, so stelle ich fest, daß das Gesamtvermögen der Gesellschaft bei der Beranlagung auf Grund des Reichsnotopfergesetzes im Jahre 1920 auf ihren eigenen Borschlag auf fage und schreibe 300 millionen Mart festgefeht

wurde. Das war zu einer Zeit, als die Mart in ihrem Wert schon tief gejunten war. Die Steuerbehörde erkannte diese Schätzung zu nächst an, fuchte aber nachträglich eine höhere Bewertung zu er. zielen mit dem Erfolg, daß die Geldentwertung inzwischen das ganze Reichsnotopfer illusorisch machte und das Reichsnotopfergefeß außer Kraft gesetzt wurde. Bei der Vermögenssteuerfest fegung im Jahre 1922 tam vielleicht nur noch der deutschgebliebene Teil des Vermögens der Gesellschaft in Betracht. Der vor wenigen Wochen verfaßte Bericht der Gesellschaft fagt darüber:

Infolge der damals herrschenden Geldentwertung gestatteten die Ziffern keinen Einblid in unseren damaligen Ber­mögensstand. Eine Nachprüfung und Veranlagung dieser Steuer erfolgte ebenfalls nicht, da sie bei Einsetzung der starten Geld entwertung im Jahre 1923 außer Hebung gefeßt murde." ( Hört, hört!)

350 Millionen Vermögen- nur 50 Millionen verstenert. Nun haben wir aber bereits eine auf der stabilen Bäh. rung beruhende Bermögensveranlagung vom 31. Dezember 1923. Sehen wir noch nach, wie es der Giescheschen Familien­gesellschaft bei dieser Veranlagung ergangen ist. In Betracht tam dabei nur noch ihr auf dem heutigen deutschen   Boden, nicht der auf polnischem Gebiet liegende Besiz, den sie selbst wie folgt bewertet, wobei noch die Frage zu untersuchen wäre, ob nicht auch der Besitz in Polen   in Deutschland   vermögenssteuerpflichtig wäre: 1. die Heinig- Grube 40 millionen,

2. Steinfohlenzeche Westfalen 40 Millionen, 3. Deutsch  - Bleischarley- Grube 256 Millionen, zusammen 336 Millionen.

der Substanzwerte und Erträgnisse, und die Gesellschaft versichert in Diese Bewertung beruht auf sorgfältiger Berechnung der Substanzwerte und Erträgnisse, und die Gesellschaft versichert in ihrem Bericht, daß die normale Produktion wieder be. steht und zuversichtlich mit wesentlichem Anwachsen der Produktion und der Nettogewinne zu rechnen ist.

Dazu kommen aber die Zinnerzgruben, die sonstigen Industrie­unternehmungen und beteiligungen, das Rittergut Roßberg und 520 Morgen Industriegelände an der Oder, die sämtlich in die Be wertung nicht eingezogen sind. Man wird hiernach auf Grund der

3. a) die Giesche- Steintohlengrube bei Schoppinis, b) die Cleophas Grube bei Balenzo, c) 87 Brozent der Attien der Doms- Steinfohlengrube bei eigenen Angaben der Gesellschaft ihren Jaworzno  ,

zusammen geschäßt auf 180 millionen Goldmart;

M

auf deutschem Boden liegenden Vermögensbefit auf weit mehr als 350 Millionen

4. das Zink- und Bleierzwert Deutsch   Bleischarleyschäzen dürfen. Wie wurde er nun am 31. Dezember 1923 zur Grube, geschätzt auf einen mittleren Wert von 256 Millionen Vermögenssteuer veranlagt? Lassen wir den Bericht der Gesellschaft Mark( Hört, hört!); selbst sprechen:

5. das östlich von Roßberg bei Beuthen  , also auf ehemals deutschem Boden gelegene Bleis und 3interzbergwert Bleischarlen( heute Bolnisch- Bleischarley- Grube genannt), geschätzt auf einen Mindestwert von 250 millionen Mart.( hört, hört!)

Der Metallwert dieser Grube wird von der Gesellschaft selbst auf 1 216 305 000 Goldmark berechnet.( Hört, hört!)

Alle hier aufgezählten Unternehmungen der Gesellschaft lagen, als die Gesellschaft zur Kriegssteuer veranlagt wurde, auf deut schem Boden. Während das Gesamtvermögen der Gesellschaft bamals zur Kriegssteuer auf 241,5 Millionen festgesetzt wurde, ergibt sich aus der Selbfteinschätzung der Gesellschaft allein für die hier aufgeführten Unternehmungen

ein Gesamtwert von 766 Millionen Mark. Dabei stammt diese Selbstbewertung aus der allerneuesten Zeit, in der bekanntermaßen die Bewertung viel niedriger zu ge fchehen pflegt als zu Beginn des Krieges. Hinzu kommt aber noch, daß die Gesellschaft mehrere Sinnerzgruben befigt, die, weil un entwickelt, außer Berechnung geblieben sind, daß sie ferner 300 Morgen Industriegelände an der Oder bei Breslau  , 220 Morgen Industriegelände an der Oder bei Maltsch  , ein Rittergut Roßberg, Kreis Beuthen  , vier weitere Ritter güter auf jeßt polnischem, damals deutschem Boden befißt, dazu den Forst. und Landbefiz Gieschewald bei Kattomis, das Waldgut Katy mit Balin bei Chrzanow   im Gesamtflächeninhalt von rund 8000 Settar, mif einem größeren Dampffägewerk und endlich Industrieunternehmungen und-beteiligungen sowie Handelsunter nehmungen teils auf deutschem, teils auf chemals deutschem, jetzt polnischen Gebiet.

bieser Best, der sich auf siele millionen belaufen bürfte, ist in der vorhin genannten Summe von 766 Millionen sigt enthalten

Hierbei ergab fich, daß eine Einzelbewertung unserer heute vorhandenen Vermögensgegenstände fast undurchführbar ist. Das Reichsfinanzministerium stellte daher für unsere Gesellschaft einen Bermögensfteuerturswert feft. Der Steuermert eines ein Zehn tausendstel Anteils beträgt 5000 Mart, fo daß der Wert der Ge­sellschaft hiernach mit zirka 50 millionen angenommen wird." ( Stürmisches: Hört, hört!)

Nach den Angaben der Gesellschaft selbst beläuft sich ihr Ber­mögen auf mehr als 350 Millionen Mart. Zur Bermögenssteuer ist es veranlagt mit 50 Millionen. Was sagt das Reichsfinanz ministerium dazu?( Buruf links: Es fagt gar nichts.) Kann sie uns eine Gewähr dafür geben, daß bei Anwendung des Reichs bewertungsgefeßes eine solche ganz unglaubliche Be­wertung der großen Vermögen nicht mehr vortommt? Wer bisher noch bezweifelt hat, daß die sozialdemokratische Forderung nach einer träftigeren steuerlichen Erfassung des Großgrundbefihes begründet ist, dem wird mit diesen Zahlen der Beweis geliefert. Bergleichen wir mit dieser nach ungezählten Millionen fich belau­fenden Steuerhinterziehung bei einer einzigen Gesellschaft die Er. faffung der kleinen und fleinsten Beträge der Beam. ten, der Angestellten, der Arbeiter, bis herab zur fümmerlich vegetierenden Heimarbeiterin, dann tritt das furchtbare Steuerunrecht, das sich zum ungeheuerlichen Standal ausgewachsen hat, mit aller Kraßheit zutage.( Sehr richtig! bei den Sozialdemo hat, mit aller Kraßheit zutage.( Sehr richtig! bei den Sozialdemo­traten.) nur die Offenlegung der Steuerliften, nur die Mitarbeit unintereffierter, gewiffenhafter Fachleute bei der Steuerschäßung, nur der eiserne Wille der Finanzverwaltung, das Steuerrecht auch nur der eiserne Wille der Finanzverwaltung, das Steuerrecht auch gegenüber den Großen und Größten rüdfichtslos durchzuführen, fann hier die Gefundung bringen, die der überlaffefe fleine Steuer­zahler in Stadt und Land zu fordern ein heiliges Recht hat.( Beb. hafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

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In memoriam.

Zum Tag des Kriegsbeginns vor elf Jahren. Bon Hermann Schüzinger.

Bielleicht werden wir es im Laufe der Jahre einmal so Nation wird. Dieser Tag wird allerdings feinen Kampf­weit bringen, daß ein Tag im Jahr Eigentum der ganzen charakter tragen dürfen; er wird sich auch nicht fünftlich auf­oder nach Epiphanias und nicht auf den 18. Januar. Wenn pfropfen lassen, nicht auf den dritten Sonntag nach Trinitatis er tommt, dieser Gedenktag der Nation, dann wird er aus einem Tag herauswachsen, der uns allen tiefftes inneres Er­lebnis war, dem Tag des Kriegbeginns.

Wenn die Julihihe alljährlich ihren Höhepunkt erreicht, dann steht er vor uns, dieser Tag, diese August moche mit ihrer Haft, ihrem Drängen und Stoßen und Bürgen, diese kurzen sieben Tage, verbracht in der Gluthige der Ka fernenhöfe und Kammern, diese Nächte im schwülen Zimmer, halb durchwacht unter dem Druck der kommenden Schlacht. Durch die improvifierten Kasernen und Kanzleien hasten die Befehlsempfänger und die Ordonnanzen, in den Höfen ftauen fich die Autos, die Geschirre, Sättel und Fahrzeuge aller Art. Die Arbeit geht mechanisch vormärts vom ersten, zum zweiten, zum dritten Mobilmachungstag. Ueber den fiebern­den und hastenden Menschen aber lastet der Krieg. Er schlingt seine Fäuste um die Hälse und die Schläfen der Menschen und schaufelt sich auf ihren zitternden Rücken, daß ihre Glieder beben wie Stricke unter einer übermächtigen Last. Langsam rollt der Transportzug die Donau   hinauf. Ein dumpfes Schweigen liegt über den Wagen. Wir sind alle mit uns beschäftigt, die Augen nach innen gefehrt. Augs­ burg  ! Noch liegt eine feierliche Stille über den einförmig stampfenden Rädern. Da ein wildes Schreien! Der Zug braust in einen brüllenden und heftig gestikulierenden Menschenhaufen hinein. Die Soldaten springen von den Bänken, angesteckt von dem Sturm auf den Berrons. Gie werfen die Arme und plärren mit ihren wild aufgeriffenen Mäulern. Ich drücke im ersten Schred den heißen Schädel ans Fenster. Was wollen sie eigentlich? frage ich mich. Da drückt mich der eine Gedanke in die Ecke des Wagens: Es grüßt uns die " Ave Cäsar, morituri te salutant" Heimat, uns, die Heimat, uns, die wir für sie sterben! Die Masse brüllt und klatscht vor den Fechtern, die ihr eine letzte Barade klopfen vor ihrem Tod!

In nächtlicher Stille poltert der Transportzug über die Rheinbrücke bei Kehl  , und der Mond spiegelt die Waggons, verfrachtet mit Menschen, Wagen und Pferden, im Wasser wieder. Von Mußig aus wälzt sich die Kolonne des Regi­ments hinauf in die Berge, hinauf zur großen Passion.

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Zehn Tage tappen wir zwischen Straßburg   und Mül hausen durch den Staub der Landstraßen und durch die Glut­bize im Sonnenbrand des Rheintals und der Vogesen  endlich stehen wir Aug in Aug vor dem Feind. Mitten im Weinberg bei Weiler steht wie ein bunt bemalter Zaun eine Gruppe Menschen vor uns, richtige Menschen mit roten Hosen und langen, blauen Fräcken. Wie ein Wetterleuchten steht meine Knabenzeit vor mir, ein Schauerbild vom Jahr­markt":" Die Bayern   in den Weinbergen bei Wörth im Kampf mit französischer Linieninfanterie."

Und diese Menschen in der gespenstigen Tracht starren mit roten Gesichtern auf die felögrauen Schüßen- die Reb stöcke stehen dazwischen eine Sefunde nur steht das Bild.

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Dann liegt alles am Boden und reißt das Gewehr an die Schulter und schießt wie wild gradaus in den Mein­bergauf den Feind. Die Körper pressen sich unter dem 3ischen der Gefchoffe an die Erde, die Nägel trallen sich in den Boden und die Gewehre schießen wie von selbst. Durch das Knattern der Gewehre aber stößt der Schrei der Getroffenen. Ein schwer Verwundeter übertönt sie alle mit seinem Gebrüll. Es flingt wie Jiiiaa! wie laaa!- Da ein langes Hurraaa!! Es pflanzt sich fort durch den Berg wie ein Wahnsinnsschrei, es reißt uns hoch wie Tiere, die sich durch das eigene Gebrüll betäuben. Wir stürzen vor, fallen und stolpern und stehen am Berggipfel, Bajonett an Ba­jonett. Der Franzose aber hebt die Hände hoch. Das war unsere erste Schlacht.

Bon dieser Schlacht führt ein qualvoller Leidens weg durch vier Jahre Krieg, durch Hangen und Bangen, durch Jammer und Todesnot zum bitteren Ende, zur letzten Schlacht.

Wer's felbst erlebt hat, versteht, was ich meine, wer's nur vom Hörensagen kennt, dem fann man das niemals mit Worten fagen. Das Rübenfeld von Blangy- les- Arras, den Paß von Urbeis  , den Climont, Salcee, Fouchifol, St. Dié  , den Donon  , den Fosse- Wald, die Totenschlucht" bei Berdun, die Höhe 304, den Weld von Beaumont, den Gallwig- Riegel bei Cambrai  , den Remmel und den Chemin des damesdie fann man nicht beschreiben und nicht mit Lichtbildern demon­strieren. Nein, die hat man in unsere Seele gebrannt und die leuchten in uns, wenn wir von ihnen sprechen. Wer den Beſtgestant der Leichenfelder vor Verdun   und an der Somme nicht gerochen hat, wer nicht tagelang im Trichter gefeffen ist, ein Pfund Zwiebad im Rudjad und eine Feldflasche voll