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Trotz dieser und anderer Mängel schäßen wir aber ben Bert| des Gesezes feines Prinzips wegen hoch ein. Es dient zur Ver meidung unnüzer Doppelarbeit in den Ländern und im Reich. Es stärkt den Gesanten der Reichseinheit, und es bezweckt eine einheitliche Behandlung der Steuerpflichtigen in allen Zeilen des eine Wirtschaftseinheit bildenden Deutschen Reiches. Wohin die Bewertung der Vermögensobjekte durch die Behörden der Länder nach den verschiedenartigsten Methoden der einzelnen Länder führt, das hat uns drastisch das Ergebnis der Wehrbeitragsveranlagung von 1913 gezeigt. Württemberg& B. mit seiner alten, gut organi fierten Kameralverwaltung tam zu einer ungleich höheren Bewertung des Grundbesizes, als andere Teile des Reiches, in denen es bis dahin an einer systematischen fachmännischen Steuerverwaltung fehlte. Genoffe Reil ging an dieser Stelle auf standalöse Borgänge bei der Firma Giesches Erben Breslau in Sachen der Vermögenssteuerveranlagung ein, die wir an anderer Stelle des Blattes wiedergeben.
Staatssekretär Popih erklärt, die Finanzverwaltung werde die von dem Vorredner angeführten Fälle nach prüfen.
Abg. Hörnle( Komm.) stimmt dem Grundprinzip des Gefezes zu, hat aber an den Einzelbestimmungen viele Ausstellungen zu machen.
Abg. Koenen( Komm.) beantragt die Bewertung nach dem gemeinen Wert.
Abg. Bülow( Soz.) begründet sozialdemokratische Anträge in gleicher Richtung.
Abg. Rönneburg( Dem.) hält den Zeitpunkt für die Besteuerung nach dem gemeinen Wert noch nicht für gekommen.
Damit schließt die Aussprache.
Präsident Löve teilt dem Hause mit, daß in der Presse Mittei lungen erschienen seien, die die Mehrheit bestimmter Parteien des übertriebenen Altoholgenusses bezichtigt hätten. Die namhaft gemachten Abgeordneten würden Strafantrag stellen. ( Beifall rechts.) Er, der Präsident, hätte die Pflicht, im Interesse des Hauses gegen die unglaublichen Uebertreibungen in der Presse Protest einzulegen.( Beifall rechts und Zurufe: Lügen!) In der dann vorgenommenen zurüdgestellten namentlichen Abstimmung über den zum Erbschaftssteuergesetz von den Sozialdemokraten gestellten Antrag, der gewisse Erleichterungen für Hinterbliebene von Kriegsopfern vorsieht, teilt Präsident Löbe dem Hause mit, daß er die Bertündung des Abstimmungsresultates aussehen werde, weil 20 tommunistische Abgeordnete, die fich an Beifetzungsfeierlichkeiten des verstorbenen Abg. Eichhorn beteiligten, wegen Absperrungen verhindert feien, jetzt das Reichstags gebäude zu erreichen, um sich an der Abstimmung zu beteiligen.
Nach 9% Uhr sind die Kommunisten zur namentlichen Abstimmung im Saale erschienen. Das Resultat der Abstimmung ist die Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages mit 261 gegen 137 Stimmen.
Hierauf vertagt das Haus die Beiterberatung des Bewertungsund die Beratung der anderen Steuergesetze auf Sonnabend 10 Uhr.
Schluß 10 Uhr.
Wirtschaft
Der Wahnsinn der Textilzölle.
Die Textilindustrie möchte mehr produzieren und die ausländische Garn- und Gewebeeinfuhr vom Inland fernhalten. Dafür verlangt sie höhere Zölle: die höheren Inlandpreise sollen höheren Gewinn bringen, die Zölle dem Ausland das Eindringen ins Inland erschweren. Nun ist die übermäßig große Einfuhr von Leg tilwaren ausschließlich durch die hohen Inlandpreise der deut schen Textilindustrie hervorgerufen; desgleichen die absolute Konturrenzunfähigkeit auf dem Weltmarkt. Zu den hohen Preisen ist die Textilindustrie gefommen, weil ihre Erzeugung von Geweben bei größeren Betrieben geringer ist als vor dem Krieg. So hat Deutschland an Rohstoffen für Baumwollgewebe nach The Economist " 1913 eingeführt faft 500 000 Ballen, 1924 aber nur 276 000 Ballen. Für 1925 mird die Baumwolleinfuhr noch beträchtlich geringer sein. Die bisherigen hohen Preise der Textilindustrie find also die dirette Ursache der ungenügenden Beschäftigung für das Inland und haben für das Ausland geradezu als Prämie zur immer schärferen Bestreitung des Inlandmarktes gewirft. Es ist also gar kein Zweifel, daß die geringere Konturrenzfähigkeit der deutschen Textilindustrie( trog längerer Arbeitszeit und niedrig ster Löhne) nicht im mindesten ein Preisproblem, sondern das typische Produktionstoftenproblem einer durch Ueberorgani. sation fonkurrenzunfähig gewordenen Industrie ist. Daß eine Instrie, die die Hälfte der früheren Rohprodukte verbraucht und nur durch Kartell dittate sich hohe Preise und Dividenden erzwingt, durch Zölle ihre Produktion erhöhen und ihre Ron Purrenzunfähigkeit tompensieren fann, ist einfach ausgeschlossen. Die Zölle müßten als Schraube ohne Ende gehandhabt werden, an die Stelle der geltenden müßten immer höhere Zölle treten; es müßte, weil die höheren Preise den Abfaz drosseln, ein Bettlauf einsehen zwischen den toten Rosten der Ueberorgani. sation und den durch den Zoll verteuerten Preisen, bei dem die toten Kosten den Sieg davontrügen. Die Ueberorganisationstoften müßten mehr und mehr den Gewinn auffressen, und niemals bestünde die Aussicht, weil zur inneren Broduktionskostensentung nichts übrig bleibt, der Auslandskonkurrenz im Inland Herr zu
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werben oder gar die eigenen Waren auf den Weltmarkt zu tragen.| auch 16 Anträge aus der Gruppe Maschinen, Gießerel und Effen Die Zölle, von denen Wunder erhofft werden, tönnten das Iebel, das sie heilen sollen, nur vervielfachen.
tonstruktionen, 11 Anträge aus der elektrotechnischen Branche, 10 aus dem Nahrungs- und Genußmittelgewerbe und die übrigen aus andern Unternehmungszweigen gestellt worden.
Die Handelskammer hat nun 55 der dem Antrag beiliegenden Aufstellungen der Geschäftslage willkürlich herausgegriffen, um sie auf die Frage der Steuerrückstände hin zu prüfen. Von diesen 55 insolventen Firmen hatten 25 überhaupt feine Steuerschulden; bei den übrigen 30 zusammen betrugen die rüdständigen Steuern ganze 2,1 Proz der gesamten Passiven. Daraus geht doch eindeutig hervor, daß die Steuerschulden teinesfalls die Erdrosselung der Betriebe herbeigeführt haben, daß vielmehr zum weitaus größten Teile die Zahlungsunfähigkeit der fraglichen Unternehmungen durch geschäftliche Fehldispositionen herbeigeführt ift. Wir glauben nicht, daß die Unternehmer angesichts dieser erdrückenden Feststellung ihr Geschrei über die wirtschaftstötenden Steuern" einstellen werden. Immerhin muß man der Berliner Handelstammer dankbar sein, daß fie diese Erhebung vorgenommen hat, die die Unternehmertritit an der Steuerpolitit von Anfang bis zu Ende Lügen straft.
Die Tegtil Großhandelstommission beim 3entralverband des Deutschen Großhandels hat fich jüngst in eingehender Beratung mit der durch die neue Zollvorlage für den Textilhandel geschaffenen Lage beschäftigt. Die einstimmige Willensmeinung aller am Großhandel in Webftofferzeugnissen beteiligten Berbände geht in Uebereinstimmung mit den von den Sachverständigen des Textilgroßhandels im Herbst v. J. vor dem Reichswirtschaftsrat geäußerten Ansichten dahin, daß zwar der deutschen Erzeugung ausreichender Schutz gegenüber den unter günstigeren Bedingungen arbeitenden Wettbewerbern des Auslandes feineswegs zu versagen ist, daß aber im allgemeinen die Ber. tragsfähe der Borkriegszeit unter billiger Berücksichtigung der inzwischen eingetretenen Geldentwertung als dauernd gültige Zölle vollständig hierzu ausreichen. Die in der sogenannten fleinen Zollvorlage enthaltenen Zolljähe für Rohstoff, Halb- und Fertigfabrikate des Webstoffgewerbes haben zum Teil völlig prohibifiven Charakter. Wenngleich sie zunächst von ihren Befürwortern als Verhandlungsmittel zur Niederkämpfung der vielfach gleichfalls unangemessen hohen vorläufigen Zölle des Auslandes Gründung eines Stabeisenverbandes. In der Eizung der aufgestellt und durchgesezt sind, so muß doch auf Grund der Kenntnis Stabeisenwalzwerte am Donnerstag, in welcher alle zum A- Proauf Grund der Erfahrungen früherer Entwicklungen mit der Mög bung eines Stabeifenberbandes beschlossen. Der Verdes Einflusses einseitig hochschutzölnerisch eingestellter Kreise und duktenverband gehörenden Werte vertreten waren, wurde die Billichkeit gerechnet werden, daß von entscheidender Seite versucht werband tritt am 1. August für die Dauer von fünf Jahren für das vorläufigen Bollfäße zu stabilisieren. Im Gegensatz zu mancher welche 75 Broz. der gesamten Stabeisenerzeugung vertreten, wurde den wird, einen erheblichen Teil der gegenwärtigen In- und Auslandsgeschäft in Kraft. Mit einer Gruppe von Werken, auch von maßgeblicher amtlicher Stelle vertretenen Auffassung sind in der Verteilungs- und Berechnungsfrage Uebereinstimmung ers die Großhandelsverbände des Textilgewerbes der Ueberzeugung, daß die Zukunft der deutschen Wirtschaft untrennbar mit der Ausgeftal- zielt. Mit den übrigen Werken soll in einer auf Freitag, den tung der deutschen Ausfuhr gerade hochwertiger und durch 7. Auguft einzuberufenden Hauptversammlung verhandelt werden. Bearbeitung im Werte gesteigerter Erzeugnisse Die Gründung des Waljdrahtverbandes fofort Preisverbunden ist, und daß für diese Ausfuhr stärkste Möglichkeiten in erhöhung! In der Mitgliederversammlung des Verbandes deutscher um so höherem Maße vorhanden sind, je meniger Rohstoff- und Balzdrastwerke wurde eine vollständige Ülebereinstimmung erzielt. Halbfabritate der fertig- und der verarbeitenden Industrie sowie dem Der deutsche Walzdrahtverband ist nunmehr auf fünf Jahre Großhandel durch Prohibitivzölle verteuert werden und je me. endgültig abgefaloisen worden und nimmt sofort ſeine niger es unter dem Schuhe von abschließenden 3ollmauern den Tätigkeit auf. Zum Vorsitzenden wurde Direktor Hobreder vom deutschen Erzeugern möglich sein wird, in voltsschädlicher, Krupp- Konzern gewählt. Die Preise werden wahrscheinlich eine wirtschaftlicher Monopolstellung die Preise für Ge- mäßige Erhöhung erfahren. Mit der Klödner- Gesellschaft soll webe und demnach für die Bekleidung aufs neue über den Welt eine Einigung wegen der Beteiligung zustande gekommen sein, marttpreis hinaus zu steigern. Die Großhandelsper während mit der Gußstahlwerk- Witten- A.- G. noch verhandelt wird. bände des Textilgewerbes sind sich deshalb bewußt, mit einem Eintreten gegen jede die ohnehin geschwächte Kauffraft des Boltes weiter vermindernde künstliche Erhöhung der Gemebepreise nicht nur das eigene legitime und auf einer ausreichenden Versorgungs möglichkeit des deutschen Voltes beruhende Interesse zu vertreten, sondern mit der Hinwegräumung jedes Hindernisses, das unserem Wiedereintritt in die Weltwirtschaft entgegensteht, zugleich im wohlverstanden allgemeinen Interesse der deutschen Wirtschaft und des deutschen Volkes zu wirten. Dies um so mehr, als jede ver. meidbare Verteuerung der zur Kleidung notwendigen Bedarfsartikel neue Lohnerhöhungen und neue Lohntämpfe nach sich ziehen und auch so die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Boltes auf dem Weltmartte schwächen muß.
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Die Großhandelsverbände des Tertilgewerbes richten daher namens ihrer Mitglieder an die Deffentlichkeit und an das Barlament das dringende Ersuchen, ben unzweifelhaft vorherr fchenden hochschutzöllnerischen Tendenzen ernste Aufmertiamfeit zu fchenfen und im Verein mit den von gleicher Gefahr bedrohten Wirtschaftsgruppen in besonderer Berückfichtigung der drohenden Verteuerung wichtiger Konsumgüter auf der Wacht zu stehen, um die unzweifelhaft vorhandenen, aber geschickt verborgenen Bestrebungen derer zu vereiteln, welche rüdsichtslos bestrebt sind, die augenblicklichen noch als verhandlungstechnische Notwendigkeit" bezeichneten autonomen 30llfäße zu endgültigen, prohibitio wirtenden 3ollfagen umzugestalten.
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Steuern und Geschäftsschulden.
Eine vielbeliebte Rebensart der Unternehmer ist es, daß die Steuern die Wirtschaft erdroffeln. Nun ist es feit Krieg und Inflation überhaupt ein beliebtes Mittel, die Unfähigkeit weiter Unternehmerkreise dadurch zu verbergen, daß man eben den Staat zum Prügelknaben für alle Mißstände macht, die in der tapitalistischen Wirtschaft auftreten. Es ist 8. B. noch nicht befannt geworden, daß irgendein Unternehmen an seiner Steuer laft zusammengebrochen sei- dagegen haben die private Ueberschuldung und das Zinsmonopol der Banken schon manchen Betrieb zugrunde gerichtet, ohne daß man davon viel Aufhebens gemacht hätte. Es wäre z. B. sehr interessant zu erfahren, welchen Anteil an den großen Schulden, die den Privatkonzern des Hauses Stinnes zur Strecke gebracht haben, die Forderungen des Staates an Steuern ausmachen.
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Reichskreditgesellschaft, A.-G.- Kalte Privafifierung? Nach etner Mitteilung der Berwaltung find die Herren Kommerzienrat Dr. ing. h. c. Konrad von Borsig von der Borfig A.-G. in Tegel , Borstandsmitglied des Reichsverbandes der deutschen Industrie und der Deutschen Arbeitgeber- Verbände, Direktor Hans Kraemer von der Rotophot-.- G., ebenfalls Borstandsmitglied der genannten Berbände, und Kommerzienrat Dr. Hermann Schmig von der Badischen Anilin- und Sodafabrit, dem führenden Wert des Stickstofftonzerns, in den Aufsichtsrat eingetreten. So sehr diese Erweiterung des Aufsichtsrats an sich zu begrüßen sein mag, nachdem sich die Geschäfte der Bant nach der privatwirtschaftlichen Seite start fortentwidelt haben, so darf in der Verwaltung der Einfluß des Reiches nicht zurückgedrängt werden, da bisher durch die Delegation mehrerer höherer Beamter aus verschiedenen an den wirtschaftlichen Reichsunternehmungen interessierten Ministerien gewahrt wurde. Wenn die Verwaltung es für nötig hält, prominente, rein privatwirtschaftlich orientierte Wirtschaftsführer in den Aufsichtsrat zu wählen, so muß der Einfluß der öffentlichen Hand durch entsprechende Ergänzung des Aufsichtsrats nach dieser Richtung hin ins Gleichgewicht gebracht werden. Andernfalls drängt sich jedem unbefangenen Beobachter der Dinge die Empfindung auf, daß hier eine Privatisierung der mit Reichsgeld gespeisten Betriebe auf faltem ege erfolgen soll. man fann sich des Einbruds nicht erwehren, daß die Fäden der politischen Rechtsentwicklung, die das Deutsche Reich beherrschen, jezt auch in die wirtschaftlichen Unternehmungen des Reiches hineingezogen werden. Das ist umso interessanter, als es gerade die Deutschnationalen gewesen sind, die niemals laut genug eine Trennung von Politik und Geschäft verlangen fonnten, tatsächlich aber die Berquidung überall dulden oder direkt fördern. Nach den Mitteilungen der Verwaltung wird der Geschäftsgang des Unternehmens gleich dem der anderen Bantunternehmungen durch die wirtschaftliche Krise sehr start beeinflußt. Die Ver waltung erwartet allerdings, daß durch die Rationalisierung der Arbeit bald wieder eine Aufwärtsbewegung in der Wirtschaft und damit auch im Bankwesen eintreten wird.
Konzerndämmerung. Der Abbau der Großkonzerne giebt immer weitere Kreise. Der Julius Sichel- Konzern löft seine schweizerische Spigengesellschaft, die Aftiengesellschaft für Industriewerte in Luzern ( gfi) auf.
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Run liegt positives Material darüber vor, daß die Steuerschuldigen im Verhältnis zu den sonstigen Fehlpofitionen der UnterAls Zauberer treten meistens Männer auf. Weshalb soll die nehmer so gut wie gar feine Rolle spielen. Die Berliner Frau nicht auch einmal zaubern, bezaubern iut fie doch oft schon. Also hören Sie ein Zauberkunststück, das noch das Gute hat, daß Handelstammer hat auf Grund ihrer begutachtenden Tätig die Frau, die es anwandte, auch stets bezaubert: Gritehen Sie in feit statistisches Material über die Verhängung von Geschäftseinem einschlägigen Geschäft 10 Gramm Lavaren- Salz, lösen dies aufsichten zusammengestellt. 215 Anträge auf Geschäftsaufsichten in etwa einem halben Liter Wasser und waschen Sie sich hiermit wurden geprüft, die sich auf die verschiedensten Gewerbezweige per- die Haare. Der Erfolg ist zauberhaft: Das Haar sieht nach dem teilen, unter denen aber die Konfektion mit 54 und die Textilindustrie Trocknen mindestens doppelt so start wie vorher aus, ist weich mit 41 Anträgen eine besonders große Rolle spielen. Daneben sind und wundervoll glänzend, also nicht spröde und stumpf.
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