Abendausgabe

Nr. 368 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 181

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Berliner Dolksblatt

10 Pfennig

Donnerstag

6. August 1925

Berlag und Anzeigenabteilung: Geschäftszeit 9-5 Uhr

Berleger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin S. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 2506-2507

Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

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Konferenz über den Sicherheitspakt. Schüßt das Auslandsdeutschtum!

Briand am Montag in London .

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Paris , 6. Auguft.( TU.) Das„ Foreign Office" ift offiziell| sammenkunft mit dem deutschen Außenminister erörtern. Es frage benachrichtigt worden, daß Briand am. fommenden Montag in fich nur, ob Dr. Stresemann im Herbst- man nennt den Sep­London einfrifft. In seiner Begleitung werden sich Berthelot, der tember nach Genf tomme, oder ob die Verbündeten eine kon­Direktor des Quai d'Orsay, und die juristischen Sachverständigen ferenz einberufen und der deutschen Regierung eine offizielle Ein­Leger und Fromageot befinden. Die erste Begegnung mit Chamber- ladung zugehen lassen sollten. Die Vermutung franzöfifcher Blätter, lain ift für Dienstag, eine zweite für Mittwoch vorgesehen. Nach daß Briand auch die politische Seite des internationalen Schulden­den Pariser Morgenblättern wird Briand wahrscheinlich am Mitt- problems zur Sprache bringen wolle, scheint unbegründet zu sein. woch abend spätestens aber am Donnerstag früh die Rückreise an Sprach treten. Gegenstand der Aussprache werde sowohl der französische Die Stimmung in London . Antwortentwurf auf die deutsche Note vom 20. Juni wie ein französischer Garantiepaktentwurf bilden. Die Londoner Vertreter der Pariser Blätter weisen darauf hin, daß auch von englischer Seite ein Garantiepaktentwurf vorliege. Aufgabe der beiden Außenminifter werde es daher sein, die beiden Schriftftücke zu einem einzigen Vertragsentwurf umzuarbeiten, der den Verhand­lungen mit Deutschland zugrunde gelegt werden kann.

London , 6. Auguft.( WTB.) Der diplomatische Berichterstatter des„ Daily Telegraph " schreibt, in britischen Kreisen habe man ein gutes Berständnis für die inneren Schwierigkeiten, die Luther und Stresemann erfahren würden, falls statt der versprochenen Konferenz, auf der alle Mächte auf dem Fuße der Gleichberechtigung vertreten sein würden, Deutschland schließlich einer fertigen fran­zösisch- englischen Vereinbarung und einem Bertrage gegenübergestellt Der französische Entwurf soll nach dem„ Matin" in vier Ab- würde, bei deffen Entwerfung es feinen Anteil hatte. In London schnitte eingeteilt fein. An erster Stelle stehe der eigentliche Rhein - herrsche die Ansicht vor, daß Deutschland die baldige Räumung patt, der Frankreich die Unterstützung Englands für den Fall eines Kölns so am Herzen liegen müsse, daß dies die Erfüllung der deutschen Angriffs zusichere. Diese Anordnung des französischen Ent- alliierten Forderungen durch Deutschland sicherstellen müsse. wurfes habe den Borzug, daß die französische Sicherung start hervor- Der Korrespondent bemerkt weiter, die belgische Note frete und die schädliche Auslegung, als schaffe der Paft eine Garantie über den Sicherheitspatt sei vom britischen Standpunkt aus ge­für Deutschland und nicht für Frankreich , hinfällig mache. Selbst- sehen, vom größten Interesse und von der größten Bedeutung wegen verständlich werde Deutschland Austauschgarantien er- ihrer Annäherung in wesentlichen Punkten an den britischen Stand­halten und zwar in der Form eines deutsch - franzöfifchen Schieds- punkt. Sie sei eine Böllerbundnote in dem Sinne, daß sie versuche, gerichtsvertrages, der durch Schiedsgerichtsverträge Deutschland mit Genf zum Schiedsrichter zu machen, wenn es sich um die Anwendung Polen und mit der Tschechoslowakei vervollständigt werden müffe. von Santtions- und Kriegsmaßnahmen dritter Parteien im Falle Der Entwurf sehe weiter vor, daß die vier Verträge an demselben irgend eines Konfliktes zwischen zwei Staaten handelt. Die belgi­Tage von jämtlichen interessierten Staaten angenommen und unter- sche Note sei ein langes Schriftstück voller grundlegender juristischer zeichnet werden. Argumente. Sie werde angeblich von Sir Cecil Hurst und den Briand und Chamberlain würden weiter die Frage einer 3n- Juristen des Foreign Office forgfältig untersucht.

Verhandlungen über den Finanzausgleich. fieht, wie ein Teil der Breſſe auch das traurige Los der ausge­

Auf dem Wege zum Kompromiß.

Die gestrige Erledigung des Finanzausgleichs in zweiter Lesung hat teine Verständigungslösung gebracht, mit der Reich und Länder zur Einigung bereit wären. Die Länder finanzminister haben noch gestern angekündigt, daß sie gegen über den jezigen Beschlüssen des Reichstages auf Erhebung des Einspruchs durch den Reichsrat bestehen müssen. Die Länder verlangten ursprünglich eine 90prozentige Be­teiligung an den Erträgnissen der Einkommen- und Körper schaftssteuern. Der Reichsfinanzminister will unter feinen Umständen eine höhere Beteiligung als 75 Proz. zugestehen. Die Regierungsparteien erflärten sich jetzt bereit, den Ländern eine Gesamteinnahme aus allen Eteuerüberweisungen von 2,1 milliarden zu garantieren. Die Länder würden nach ihren bisherigen Erflärungen einer nur 75prozentigen Be­teiligung an der Einkommensteuer zustimmen, wenn der fumme festgelegt würde. Sie wünschen eine Garantiejumme daraus für sie entfallende Betrag nicht durch eine Garantie nur bei der l m sa steuer, wo sie darauf bestehen, daß von dem bisher geschätzten Gesamtbetrage der Umfagsteuer in Höhe von 1½ Milliarden ihnen 35 Broz. gleich 550 Millionen Mart unter allen Umständen sichergestellt werden. Diese Forderung fages auf 1 Broz für den 1 Oftober bereits gerechnet wird erheben sie deswegen, weil mit einer Sentung des Umsatzsteuer­und weil dann möglicherweise die Umsatzsteuer in ihrem Ge­famtertrage, also auch in ihrem prozentualen Ergebnis für die Länder, gesenkt wird. Bei der Einkommensteuer rechnet man jedoch allgemein mit einer Ueberschreitung der bis­herigen Schäzungen. Außerdem gilt die Einkommensteuer und namentlich auch die bisher noch wenig ertragreiche Körperschaftssteuer als die für die Zukunft wichtige ausschlaggebende Hauptsteuer.

Die Länder wollen deswegen an einer Stei gerung des Ertrages dieser Steuer unter allen Umständen beteiligt sein. Die Berhandlungen zwischen dem Reichskanzler, dem Reichsfinanzminister und einem Ausschuß der Länderfinanzminister, in dem Preußen, Bayern , Sachsen und Mecklenburg vertreten sind, sollen heute wieder aufgenommen werden. Die Aussichten sind voriäufig noch gänzlich ungewiß. Kommt keine Berständigung zustande und erhebt der Reichsrot gegen das Finanzausgleichgesetz Ein­spruch, so ist im Reichstag in einer neuen Abstimmung über das Gesetz eine Zweidritteimajorität notwendig. Aus diesem 3mang heraus ist es immerhin möglich, daß Reichs- und Länderregierung doch noch vor der dritten Lesung zu einer Berständigung gelangen.

Optantenkrieg und Parteien.

Die Bolkspartei an die Deutschnationalen. In der heutigen Reichstagssigung werden die Interpellationen über die Notlage der in Schneidemühl unter gebrachten, von Bollen ausgewiesenen Optanten verhandelt. Bon fast allen Parteien sind Anträge dazu eingegangen. Am meisten um die Optanten bemühen sich die Böltischen, deren Hauptforge die möglichst fofortige Rriegs­ertlärung an Bolen ist. Gegen diese Demagogen wendet sich die volksparteiliche„ Nationalliberale Korrespondenz", die die parteipolitische Ausschlachtung der Optantennöte zugunsten einer billigen Severing- Hehe zurüdweist. Sie schreibt u. a.: Es macht aber einen beprimierenben Eithrud, men mau

wiesenen Optanten vornehmlich zu parteipolitischen

Fehden benutt. Raum, daß die ersten Optanten in Schneidemühl eingetroffen waren, da waren auch schon die Schuldigen" gefunden, sowohl für die Ausweisung wie für die Versäumnisse hinsichtlich der Unterbringung der Ausgewiesenen. Ein großer Teil der Rechts­preffe wies mit Fingern auf den preußischen Innenminister Seve­ring als auf denjenigen hin, der es verabsäumt hat, rechtzeitig und in ausreichendem Maße für die Unterbringung der Optanten zu sorgen. Die sozialdemokratische und demokratische Presse blieb die Antwort nicht schuldig. Besonders peinlich in diesen Auseinander­fetzungen wirten Londoner und New- Yorker Meldungen der Hugen­bergpreffe, die rührselig berichten, wie sehr man drüben die armen Opfer einer nachlässigen und pflichtvergeffenen Regierung bedaueri. von eigenartigen völtischen Unternehmungen" gar nicht zu reden." Mit ihren deutschnationalen Bundesbrüdern sich über politischen Taft zu unterhalten, mag für die„ Nationalliberale Korrespondenz" eine dankbare Aufgabe sein; Erfolg wird sie zialdemokratie ist der Hugenberg- Bresse jedes, aber auch bei ihren Bemühungen nicht haben. Im Kampf gegen die So­jedes Mittel recht. Die" Deutsche Zeitung" regt sich heute in einer offenbar aus großagrarischen Kreisen stammenden Zu­schrift fünstlich darüber auf, daß die Arbeitsvermittlung für die Optanten den Landesarbeitsämtern und öffentlichen Ar­die Herren Agrarier die Notlage der Optanten für ihre 3wecke beitsnachweisen übertragen ist. Am liebsten hätten natürlich ausgenutzt! Die Wut darüber, daß solchen Möglichkeiten von vornherein ein Riegel vorgeschoben ist, verbindet sich sehr bequem mit einer neuen Heze gegen die preußische Regierung. Die Rechtspreffe handelt im übrigen sehr unflug, wenn sie diese Suche nach den Schuldigen dauernd fortsetzt. Sie wird das schon bei der heutigen Aussprache im Reichstag zu spüren bekommen. In Wirklichkeit kommt es nur darauf an, daß den Optanten möglichst rasch und wirksam geholfen wird. Für die Unterbringung von Optanten in der Landwirtschaft stehen neue Maßnahmen der preußischen Regierung unmittelbar bevor.

Der polnische Rabinettsrat für Fortsehung der Optanten- Ausweisungen.

Warschau , 6. Auguft.( TU.) Ein kabinettsrat unter Bor. fit des Minifterpräsidenten befaßte fich mit der Optantenfrage, wobei ein Bericht des zuständigen Referenten über den Gang der Ausweisungen entgegengenommen wurde. Es wurde beschloffen, die anunterbrochen und im schnellsten Ausweisungen anunterbrochen Tempo durchzuführen und sich von keinen Gefühlen beeinfluffen zu laffen. Die Wiener Bestimmungen müßten genau durchgeführt

werden.

Hilfskräfte für Abd el Krim . Paris , 6. Auguft.( Eigener Drahtbericht.) Nach einem Tele­gramm des Temps" aus Tanger haben die Scheichs dreier Stämme der Rabylen auf einer Ronferenz, die in Algier stattfand, beschlossen, die Souveränität Abd el Krims anzuerkennen und den Kampf gegen die Franzosen und Spanier sofort wieder aufzunehmen. Damit hat die Macht Abd el Krims eine neue Stärtung erfahren.

Hindenburg und die Verfassungsfeier. Der Reichspräsident von Hindenburg , wird nicht nur an der im Reichstag DOR Hindenburg wird nicht nur an der im Reichstag stattfindenden amtlichen Verfassungsfeier teilnehmen, er hat auch eine größere Anzahl von politischen Persönlichkeiten, da runter die Reichsminister und die Führer der Frattionen] bes Steidings zu einem Ellen in fein Balqis geladen,

Aus Rattowig wird uns geschrieben:

Der zwischen Deutschland und Bolen ausgebrochene Zoll­frieg hat im deutschen Blätterwalde eine Reihe von Artikeln ausgelöst, die nicht immer das richtige wiedergeben. Ueberall ist man sich wohl darüber klar, daß dieser Zoukrieg auf dem Rüden von Polnisch Oberschlesien ausgetragen wird, das durch die beiderseitigen scharfen Einfuhrverbote be­fonders schwer zu leiden hat. Mit dem Schicksal der sehr starken deutschen Minderheit in Polnisch- Oberschlesien hat man sich auch in den reichsdeutschen Blättern beschäftigt. Leider sind aber in einzelnen Zeitungen sehr falsche Ansichten über das in Polnisch - Oberschlesien verbliebene Deutschtum zu­tage getreten.

Wohl hat nach der Abtretung Ost- Oberschlesiens im Juni 1922 eine starte Abwanderung von deutschen Beamten und ihren Familien nach Deutschland eingesetzt. Diese Abwande­rung wurde unbegreiflicherweise von den deutschen Regie­rungsstellen sehr lebhaft gefördert. Es ist mohl verständlich, daß insbesondere die deutschen Staatsbeamten es ab lehnten, in den polnischen Staatsdienst überzutreten. Ber­fehrt war es aber von deutscher Seite, auch die Abwande­rung der Kommunalbeamten und der Lehrer zu fördern. Man glaubte wohl, daß die massenhafte Abwanderung der eingearbeiteten Kräfte den Behördenapparat in Polnisch­Oberschlesien zum Stillstand bringen würde. In dieser Be­ziehung hat man fich aber getäuscht. Wohl traten nach der llebergabe insbesondere im Eisenbahnverkehrswesen sehr er­hebliche Schwierigkeiten zutage. Es gelang aber von polnischer Seite doch nach einiger Zeit, dieser Schwierigkeiten Herr zu werden, und der Erfolg war nur der, daß die von den deut­ schen Beamten verlassenen Stellen von nationalpolni­schen Elementen aus Altpolen und Galizien besetzt wurden. Da ist man in der Jahrhunderte alten deutschen Sprachinsel von Bielig- Biala in Ostschlesien wesentlich flüger verfahren. Dort sind die alten österreichischen Beamten zu einem großen Teil in den polnischen Dienst getreten, was dem dort altangesessenen Deutscht um nur zum Vorteil

gereichte.

Die mummehr träftigste Stütze des in Ostoberschlesien ver­bliebenen Deutschtums sind die Angestellten und Be­amten der Schwerindustrie. Nach Angabe der An­gestelltenversicherung gab es noch vor einem Jahre in der oftoberschlesischen Schwerindustrie 12 000 versicherungspflichtige Angestellte. 2000 bis 3000 dieser Angestellten sind durch die feit einem Jahre insbesondere in der Eisenindustrie anhalten­den Krisis brotlos geworden, und find zum Teil insbe­fondere nach Deutschland abgewandert. Mindestens weiteren 2000 bis 3000 ist jetzt am 1. Juli zum 1. Oktober gekündigt worden, so daß sich das Heer der arbeitslosen Angestellten am 1. Oftober mindestens verdoppeln dürfte. Von den 9000 jezt noch in Stellung befindlichen Angestellten und Beamten der oberschlesischen Schwerindustrie sind einschließlich der rein die Nationalität der Angestellten in Ostoberschlesien kann man polnischen Gesellschaften, wie z. B. der Starboferm mindestens 75 Pro3. rein deutsche Angestellte. Gerade über fich ein sehr genaues Bild deshalb machen, weil die deutschen Angestelltengewerkschaften, insbesondere der Allgemeine freie Angestelltenbund( AFA- Bund) Polnisch- Oberschlesiens", aber fchaften"( Gedag), eine auch von polnischer Seite unbestrittene auch der„ Gewerkschaftsbund der Angestellten "( GdA.) und der Christliche Gesamtverband deutscher Angestelltengewerk­überragende Stellung gegenüber den polnischen An­gestelltengewerkschaften einnehmen.

Es ist num natürlich klar, daß die polnischen Regierungs­stellen auf die oftoberschlesischen Industrieverwaltungen einen minderten Kohlenabsatz hervorgerufenen Entlassungen die Drud in dem Sinne ausüben, daß bei den durch den ver­deutschen Angestellten und insbesondere die sehr zahlreichen Optanten und deutschen Reichsangehörigen zu- erst entlassen werden müssen. Es wäre deshalb ganz verkehrt, bei den Handelsvertragsverhandlungen auf das deutsche Element in Ostoberschlesien teine Rücksicht mehr zu nehmen, wie es manche rechtsgerichteten Blätter vorschlagen. Dadurch, daß man die oftoberschlesische Kohleneinfuhr nach Deutschland absperren oder auch nur auf ein unerträglich niedriges Kontingent herabschrauben will, treibt Deutschland feine vorausschauende 3utunftspolitit. Ein un­erhört großer Rückstrom von entlassenen deutschen Reichs­angehörigen und Optanten würde sich nach Deutschland er­gießen und das überaus große Heer der arbeitslosen Ange-­stellten in Deutschland noch vermehren. Aber nicht nur Optanten und Reichsangehörige würden nach Deutschland ab­wandern, sondern auch polnische Staatsangehörige deutscher Nationalität, die seinerzeit auf Anraten der deutschen Behörden zur Stärkung des deutschen Elementes in Bolen nicht optiert haben und denen man versprach, daß im Falle der Not man ihnen bei Wiederge­winmmg der deutschen Reichsangehörigkeit feine Schwierig­feiten machen würde. Es würde also nur eine kurzsichtige Politit sein, wenn man die ostoberschlesische Kohleneinfuhr nach Deutschland möglichst start droffeln will, da die durch die verminderte Kohleneinfuhr vermehrten Arbeitsgelegenheiten im deutschen Kohlenbergbau durch die vermehrte Rückwande­rung der deutschen Arbeiter und Angestellten aus Oftober­schlesien wieder illusorisch gemacht werden würden.

Nachstehend soll auch noch einiges über das deutsche Ele­ment unter den ostoberschlesischen Arbeitern gefagt werden. In