Der»Beauftragte Seiner Nlajeftät�. Nur Mißverständnis oder Mangel an Bekennermut? Die BS.-Korespondenz verbreitet folgende Erklärung: In der»Neuen Preußischen(Kreuz) Zeitung� Nr. 484 vom 15. Oktober hat General Sixt von Armin gegen die im»Vor» ro 3 r t s* erschienene Wiedergabe seiner Rede am verflossenen Sonn- tag Stellung genommen und dabei erklärt, daß seine Ausführungen falsch wiedergegeben seien. Der von General Sixt von Armin angezweifelte Bericht ent- stammte unserer Korrespondenz. Wir erklären, daß wir an unserer Darstellung unbedingt f« st halten. Di« Rede des Generals Sixt von Armin ist von einem gewissen- haften Journalisten aufgenommen worden, der in ab- solut objektiver Weise die Ausführungen des Redners fest- gehalten hat. Für den General Sixt v. Armin bedeutet diese Erklärung entweder, daß er nicht weiß, was er gesagt hat, oder daß er nichtzu seinem Wort steht. In dem einen wie in dem andern Falle wäre das Regime Wilhelms II. durch diesen „Beauftragten Seiner Majestät" in einer Weise vertreten worden, die seinem Wesen vollständig entspricht. Persönlich ist dieser General in eine ganz u n m ö g» liche Situation gekommen. Am Sonntag schneidig, unerbittlich, forsch bis auf die Knochen. Am Donerstag will er nichts gesagt haben. Herr Sixt v. Armin wird endlich unserer Aufforderung nachkommen müssen, öffentlich zu er- klären, was er gesagt haben will und was er nicht gesagt haben will._ Ja, ich bin klug und weise... Wie ei« Bürgermeister die Wahl macht. Zu den am 4. Mai v. I. vorzunehmenden Gemeindewahlen in Freienfel»(Kr. Weilburg) war am 15. April der Wahloorschlag für die Sozialdemokratisch« Partei beim Bürgermeister eingereicht worden. Da der Bürgermeister feststellte, daß die Unter- schrift eines Mitunterzeichners Klein unter dem Wahloorschlag« nicht von Klein selbst, sondern in dessen Einverständnis von der Tochter des einreichenden Genossen L. vollzogen war, erklärte er, es handle sich um eine Urkundenfälschung. In einer Besprechung am 10. April. zu welcher der Lertrauensmann der Sozialdemo- k r a t e n D. und mehrere Genossen geladen worden waren, hielt der Bürgermeister den Geladenen die»Urkundenfälschung" vor. die bt- straft werde. Nach einigem Zögern nahm D. den Wahloorschlag zurück. Der Bürgermeister erhielt alsdann einen Bescheid des Landrats- anrts, daß keine Urkundenfälschung vorliege, die Unter- schrift sei mit Einverständnis des Klein abgegeben worden, es gebe keine Vorschrift, welch« die eigenhändige Unterzeichnung des Wahlvorschlages fordere. Der Bürgermeister fehle nunmehr den allen Wahlausschuß, in dem die Sozialdemokraten die Mehrheit halten, ab und berief einen neuen Wahlausschuß: seine Handlungsweise wurde von der Ge- meindevertrriung in der Sitzung vom 77. April gebilligt, nachdem die Sozialdemokraten den Sitzungssaal verlassen hattew Gegen die Wahl erhoben L. und Genossen Einspruch, der «der abgewiesen wurde. Auf die von A. erhobene Klage erklärte derKreisausschuß die Wahlen für ungültig und betonte, der Bürgermeister sei nicht berechtigt gewesen, den allen Wahlausschuß durch einen neuen zu ersetzen: die Vermutung erscheine berechtigt, daß der Bürger- meister die Bildung de» neuen Wahlausschusse» vorgenommen habe. um die Sozialdemokralen auszuschalten. Dies« Maßnahme des Bürgermeisters mußte von entscheidendem Einfluß auf das Wohl- ergebnis fein. Di« von der Gemeindevertretung eingelegte Berufung wie» der Bezirksausschuß zunächst durch Vorbescheid ab, da der Bürgermeister al» Wahlvorsteher verpflichtet gewesen sei, auf etwaige Mängel iiz dem Wahlvorschlag aufmerksam zu inachen und ihre Abstellung bis zum 6. Tage vor der Wahl zu fordern: eine nachträgliche Ergänzung des Wahlvorschlages sei nicht zulässig gewesen. Dadurch, daß der Bürgermeister D. und Genossen durch seine Erklärung zur Zurücknahme de» Wahlvorschlag» ver- onlaßte, sei da» Wahlergebnis unmittelbar beeinflußt worden. In der mündlichen Perhandlung gelangte aber der Bezirksaus- schuß zur Abweisung der von den Sozialdemokraten erhobenen Klage und erachtete die vom Vertrauensmann D. der Sozialdemo- kratischen Partei abgegebenen Erklärung auf Zurückziehung de» Wahlvorschlages für rechtswirksam: sei auch die Belehrung de» Bürgermeisters unrichtig gewesen, so könne daraus nicht geschlossen werden, daß D. den Wahloorschlag nicht aus freier Eni- schließung zurückgezogen habe. Auf die Revisson hob aber jetzt das Oberverwaltungs- geeicht die Vorentscheidung auf und bestätigte die Entscheidung des Kreisausschusses, welcher die Wahlen für ungültig er- klärt hatte. Nach§ 3 der Wahlordnung, so führte das Oberver- waltungsgericht begxündend aus, habe der für einen Abstimmungs- bezirk gewählte Wahloorstond die Wahlhandlung durchzuführen und das Wahlergebnis festzustellen. In Gemeinden, welche nur einen Abstimmungsbezirk haben, sei der W a h l v o r st a n d gleichzeitig Wahlausschuß. Der vom Bürgermeister ernannte Wahlausschuß sei nicht gesehmählg gebildet worden. Nach Z S werden die Beisitzer von der Gemeindevertretung gewählt Aller- Vings sei am 5. März v. I. eine Ergänzungsvorschrift des Minister» zur Wahlordnung erlassen worden, wonach die Beisitzer nicht ge- wählt zu werden brauchen, sondern vom Wahlvorsteher berufen werden können. Vorliegend sei aber der ordnungsmäßig gebildete Wahlausschuß bereits in Funktion getreten: kurz vor der Wahl durfte eine Aenderung des Wahlausschusses nicht mehr erfolgen. Da dies vorliegend geschehen sei, müsse dieser Umstand die Ungültig. kell der angefochtenen Wahlen zur Folge haben.
Städtische betriebe und Hemeindewahlen.
Vergebliche Geschichtsklitterung.
tzumor in ernster Zeit. Tie Novemberhciligcn aus Kahrbayern melden sich. Fast hätte man den Novemberspuk aus dem München «! Bürger- bräu schon vergessen, obschon erst zwei Jahre ins Land gegangen sind, seit Hiller, Kohr, Lossow und Ludendorfs den Versuch unternahmen, den Marsch nach Berlin anzutreten. Seit der Zeit sind die Helden in ihrer eigenen Lächerlichkeit begraben. Keiner kümmert sich mehr um sie. Deshalb müssen sie sich zeitweilig wieder einmal in Erinnerung bringen. Das geschieht oft unter den seltsamsten Verrenkungen. Aus dem großen Hitler- troß hat sich etwa ein»Fronttriegerbund«. D." gebildet. Niemand weiß, wer ihm angehört, wer— außer einigen beschäftigungslosen Offizieren— dem»e. V." das Recht gibt, sich überhaupt als »Arieger"b»nd zu bezeichnen. Aber dafür hat er eine Klappe, wie sie etwa früher auf militärischen Kontrolloersammlungen zu hören war. Ebenso kräftig und ebenso unfreiwillig humoristisch. Der»Fronttriegerbund«. V." gibt in einer feierlichen Kund- gebung im Hillerblott die»Forderungen" bekannt, die nach seiner
Im Wahlkampf spielen die Städtischen Werte«in« entscheidende Nolle. Ihre Erhaltung im Besitz der Stadt ist so eindeutig «in Verdienst der Sozialdemokratie, daß unsere Fraktion mit Recht aus diesen Erfolg der sozialdemokratischen Hallung stolz sein kann. Um so mehr haben wir Veranlassung, den Geschichtslügen entgegenzutreten, die z. B. jetzt von Herrn Paul Michaelis im „Berliner Tageblatt" verbreitet werden. Er behauptet, daß erst im September 1923 nach dem Zusammenbruch der Straßen- bahn ein Systemwechsel vorgenommen sei und daß die Demo- traten hazu den Anstoß gegeben hätten. In Wirklichkeit haben sich die Dinge ganz anders abgespielt. Die erste Leistung der neugewählten bürgerlichen Mehrheit in der Stadtverordnetenoer- sammlung war die Einsetzung eine» sogenannten.„Sachver- ständigenausschusses", an dessen Spitze ausgerechnet der Konkurrent der Stadt, der Generaldirektor Heck von der Deutschen Gasgesellschaft, der Gasbetriebsgesellschaft und den Charlottenburger Wasserwerken, gestellt wurde. Diese Herrschaften kamen s e l b st- verständlich zu dem Ergebnis, daß die Städtischen Werke in- folge des Krieges stark heruntergewirtschaftet seien(eine große Neuigtett!), und daß privates Kopital herangezogen werden müsse. Auf Grund dieses Gutachtens verlangten dann die bürger- lichen Parteien unter Führung der Dolkspartei und eifriger Hilfs- stellung der Demokraten die Bildung einer Aktisngesellschaft, der der Besitz an den Städtischen Werken zu übertragen sei und an der, wo» entscheidend ist, privates Kapital beteiligt werden müsse. Eine besonder« Licblingside« der bürgerlichen Fachleute war der Vertauf von Aktien an der Börse, um vetriebstopttal für die notleidenden Werk« zu gewinnen. Darüber ist das ganze Jahr 1922 verhandell worden. Dies« Ver- such« der Bürgerlichen scheiterten an dem Widerstand der So- zialdemotratie in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat, der damals noch eine sozialdemokratische Mehrheit hatte. Erst al» die bürgerlichen Parteien sahen, daß alle ihre Bemühungen, eine Beteiligung des Privattapiwls zu erzwingen, vergeblich seien, bequemten sie sich dazu, den Vorschlägen des Stadtbaurats Horten zuzustimmen, wonach«in« Betriebsgesellschaft in Form einer G. m. b. H. gebildet werden sollt«. Dabei behielt die Stadt den vollen Besitz und die G. m. b. H., deren Anteile selbstver- stündlich ebenfalls restlos in der Hand der Stadt sein sollten, hätte den Betrieb der Wert« übernommen. Diese Vorschläge Hortens wurden von der Sozialdemokratie aufs eifrigste unter- stützt. Nicht nur der berüchttgt« Renegat Reuter-Friesland trat für sie ein, sondern auch die Kommunisten waren bereit, auf den Boden dieser Vorschläge zu treten. Ende 1922 und Anfang 1923 waren die Satzungen für eine solch« Gesellschaft fix und fertig. Im Ausschuß hatten schließlich auch die bürgerlichen Parteien, weil ihr« Entkommunalisierungsversuche gescheitert waren, die Vorlag« in dieser Form akzepttert. Im Plenum aber machten sie Anfang 1923 geschlossen n o ch m a l» einen Versuch, die Dinge in ihrem Sinne zu beeinflussen: das Ergebnis war eine bei-
nah« einjährige Verschleppung. Die Bürgerlichen er- reichten als einzigen Erfolg die Umwandlung der G. m. b. H. in eine Aktien gesellschast und die Bildung von drei Gesellschaften an- stelle einer, wie es die Sozialdemokratie vorgeschlagen hatte. Gewiß keine welterschütternden Erfolg«. Di« Werke aber haben unter dieser zweijährigen Verschleppungstaktik der bürgerlichen Parteien schwer gelitten. Geradezu grotesk ist es, wenn Herr Paul Michaelis, derselbe Mann, der morgens und abends im „B. T." für die Heranziehung von Prioatkapital ein- trat, die jetzige Regelung als Erfolg des Bürgertums hinstellt. Die jetzige Regelung ist in der Sache und in dem allein entscheidenden Punkt der Ausschaltung privaten Kapitals nur der Haltung der Sozialdemokratie zu verdanken. Ebenso lächerlich ist es, wenn aus wahltaktischen Gründen der Sozialdemokratie unterstellt wird, sie wolle die Selbständigkeit der Werke beseitigen. Die Selbständigkeit der Werke wird vielmehr von bürgerlicher Seite ununterbrochen angegriffen. Der erste, der im Plenum der Stadtverordnetenversammlung davon sprach, daß man die Gesellschaftsbildung rückgängig machen müsse, war der volks- parteiliche Stadtverordnete Dr. C a s p a r i. Den wütendsten Kamps gegen eine ausreichende Kapitalausstnttung der Werke führte Herr o. Eynern, der doktrinäre Vorkämpfer privatkapitalistischer Inter - essen. Diesen Herrschaften ist nichts so unangenehm, wie die Tatsache, daß die Städtischen Werke sich finanziell zu selbstän- digen und leistungsfähigen Gebilden entwickelt haben. Wenn die Kommunisten im Wahlkampf so tun, als ob die Ausrechterhaltung des Regiebetriebes in der alten Form eine sozialistische Forde- rung sei, so kann jeder, der die Verhandlungen der letzten Jahre mitgemacht hat, darüber nur lachen. Die kommunistischen Vertreter haben unter vier Augen selber zugegeben, daß in der Ver- waltungsform durchgreifende Aenderungen unbedingt notwendig feien, wenn die Werke nicht in Schwierigkeiten kommen sollen. Ihre Haltung ist lediglich von rein parteidemagogischen Gründen diktiert: das Schicksal der städttschen Unternehmungen ist ihnen stets gleichgültig gewesen. Die bürgerlichen Parteien sollen sich aber nicht einbilden, daß ihre Stellung zu den Städtischen Werken im Wahlkampf verschleiert werden könnte. Sie haben noch in den letzten Monaten der Aus- l a n d s a n l e i h e für den Ausbau der Elektrizitätswerke die größten Schwierigkeiten gemacht. Durch ihre Haltung bei der Kündigung der W a s s e r l i« f e r u n g s v e r t r ä g e für Schöneberg und Steglitz haben sie ganz offenkundig sich bemüht, der privaten Charlottenburger Dividendengesellschaft Hilfs- stellung zu leisten. Die Kündigung der Stromlieserungsverträge mit den Vororts- Elektrizitätswerken haben sie in einer der letzten Stadtverordnetenversammlungen zu hintertreiben versucht: ihre Ab- sichten sind nur an der Wachsamkeit der sozialdemo- kratischen Vertreter gescheitert. Ihnen ist es zu allerletzt zu verdanken, wenn heute die Städtischen Werte zum Rückgrat der Gemcindewirtschaft geworden sind.
Meinung die deutsche Delegation in Locarno hätte stellen müssen. Darunter befindet sich auch diese Erklärung: .... Trotzdem verpflichtm wir uns feierlich, Frankreich niemals anzugreifen, solange wir nur 199 999 Illanv unter Waffen haben.....«,,» Das soll wahrscheinlich«in Witz sein. Aber da dieser»Witz veröffentlicht wird mit dem stolzen Titel»Frontkriegerbund e. V." verösfentlicht wird mit dem stolzen Titel»Fronttriegerbund e. D.", so könnten Uneingeweihte in Deutschland und Böswillige im Aus- land daraus allerhand für Deutschland unangenehme Schlußfolge- rungen ziehen. Deshalb hängen wir die Dummheit niedriger mit dem Hinweis, daß dieser»Fronttriegerbund e. B." nichts anderes dar- stellt al» einen Kegelklub Hitlerscher Prägung. Da» sagt genug!
deutscbnationale unter sich. Erhebende Kundgebung der Hausbesitzer. Der»Deutschnationale Bund der Hauswirte" (Vorsitzender: Georg Staegemonn) übermittelt der Press« folgenden Bericht:� „Der Landesverband Berlin der Deutschnationolen Voltspartei hatte den Groß-Berliner H a u s b e s i tz zu einer„Kund- gebung" zum Montag, den 12. Ottober 1925, nach dem Bürgersaale des Rachauscs geladen. Ganze 159 Männetens waren dem Rufe gefolgt. Fritz Wege faselte in den einleitenden Worten etwas von großer Wespe und kleiner Wespe. Uns schien es, als wenn die ganze Kundgebung ein Stich ins Wespennest war. Der Vorstand machte einen erbarmungswürdigen Eindruck: man sah förmlich die Beine schlottern. Der deutschnationale Stadtwahlleiter Dr. Richter hatte unser„Kennwort"„Deutschnationaler Bund der Hauswirte" beanstandet, so daß wir dasselbe in„Staegemanns nationaler Bund der Hauswirte" umändern mußten. Fritz Wege dagegen erklärte in der Versammlung dreist, daß die Deutschnatio- nale Volkspartei nichts damit zu tun hat! Die DeutscheBolks- parte! hatte uns zwecks Vermeidung von Rcststimmverlustcn eine Wahlverbindung angeboten, die Deutschnationale Volks- partei hat durch Protest diese Wahloerbindung vereitell! Die Reichstagsabaeordneten kündeten sie kühn an als Redner in den Salzmannschen Zeitung, aber keiner der angekündigten Redner ueß sich sehen, auch Laverenz wählte der Tapferkeit besseren Teil. In Berlin konnte man keinen Redner auf- treiben, alles dankte für Backobst und Klöße, und der arme Landtagsabgeordnete Hewe aus Kiel mußte herbeieilen, um die un- dankbare Ausgabe zu übernehmen, Berlin aus der Patsche zu helfen. Er erzählte viel, wie schlecht e» dem hausbesitz ging, alle» olle Kamellen. Hewe bemühte sich redlich, mit nichtssagenden Worten die Zeit totzuschlagen. Und weiter hatten sie sich einen Stadtverordneten Fedler mit ausgesprochen mosaischem ponim ver- schrieben. Der Mann redete viel mit de Händ, mit einer Blume im Knopfloch, dos war gewiß die Rose von Jerichow . Hinter mir hörte Ich einen Zurus?„Ich bin Demokrat«, aber so'n Itzig haben wir nicht aufzuweisen". Alles döste gelangweilt vor sich hin und wartete auf einen günstigen Augenblick, um verschwinden zu können. Und einer nach dem andern verschwand auch. Eine wahrhaft übermannende Kundgebung des Berliner Hausbesitzes! Alles wartete gespannt auf den Augenblick, daß dan endlich etwas von Taten hören würde, aber vergeblich, es plätscherte munter weiter nichtssagendes Gewäsch. Eine Statistik über die Wohnungsnot haben sie beantragt, das war ihr« große Heldentat. Alles sehnte sich nach einem Hoffnungsstrahl, der in die Zukunft wies, aber bittere Enttäuschung wartete der Zuhörer, und einer nach dem anderen schlug sich seitwärts in die Büsche. Der jüdisch dreinschauende Mann erzählte umständlich, wie lang und wie breit und wie dick die Kanalisation ist, mancher Zuhörer wünschte vielleicht, daß der Mann schleunigst selbst in der Kanalisation verschwinden möchte. Schließlich wurde auch n> i r ganz übel von diesen anrüchigen Dingen, daß ich flucht- artig die Stätte des Grauens verließ. Ich konnte mich des Ein- drucks nicht erwehren, in der Synagoge gewesen zu sein. Es war ein« erhebende Kundgebung des Hausbesitzes für. die Deutschnationale Volkspartei
. Die Hauswirte, die bei der kommenden Wahl die Deutschnationale Dolkspartei wählen werden, wird man gclrost in einer Droschke nach Hause fahren können. Wenn aber Stimmen verlorengehen, so trifft die alleinige Schuld die Dickköpfigkeit dri* Deutschnationalen Volkspartei, die eine Wahlverbindung mit der Deutschen Volkspartei durch ihren Protest verhindert hat. Dmtrit' Fritz Wege nicht wieder in eVrlegenheit kommt, dies abzustreiten, wollen wir ihm oerraten, daß der deutschnationas« Stadtwahlleiter Dr. Richter diesen Protest in öffentlicher Sitzung des Stadtwahl- ausschusses feierlichen oerkündet hat." Das ist das geistige Niveau, auf dem die Deutschnationalen Ihre Kämpfe untereinander führen! �erriots programmrede alS Erklärung der radikale« Partei angenommen. Pari», 16. Oktober. (WTB.) Zu Deginn der Vormittags. sitzung des radikal-sozialistischen Parteitages in Nizza eröffnete H e r r i o t die sachlichen Arbeiten des Kongresses mit einer Pro- grammrede: Dadurch, daß das französische Volk bei den Kommunal- und Departementswahlen in diesem Jahre sich von neuem für das Kartell der Linken ausgesprochen hat, haben die Wähler einen bestimmten Willen geäußert. Die Koalition des nationalen Blockes hat nach und nach den moralischen Kredit, den Frankreich sich durch seine Opfer erworben hatte, vergeudet. Die Wähler haben erfaßt, daß unsere Finanzlage durch eine Politik der Notbehelfe und der Anleihen immer schwieri- ger wurde. Sie hatten es satt, Illusionen nachzu- lausen. Sie haben deshalb den Demokraten die Einigkeit aller wahrhast demokratischen Elemente aufgezwungen. Sie haben nicht für diese oder jene Fraktion gestimmt, daher würden sie sich heute wundern, wenn sie erfahren würden, daß irgendeine dieser Koali- tionsparteien die Ehre und den Nutzen der Wahlerfolge für sich in Anspruch nehmen würde. Das Volk hat das Kartell der Linken für die Wiederherstellung des etwas verlassenen republikanischen Werkes bestimmt und gleichzeitig für die Durchführung der vielen Versprechungen, die ihm während des Krieges gemacht worden sind. Wir dürfen keinen ülugenblick den U rs o r u n g der jetzigen Kammer außer Acht lassen. Zur Außenpolitik sagte Herriot : Wir verkennen nicht die Schwierigkeiten außen- sind innenpolitischer Art, die uns heute ge- wissermaßen in einem eisernen Ringe umfangen halten. Aber sollte eine Polittk der verschleppenden Behandlung aller Fragen fortgesetzt werden, die uns die politische Isolierung oebracht hat und die uns um die Früchte unseres Sieges gebracht hat? Diese Politik hat sich gegen Abkommen, die auf dem Wege der Erfüllung waren, ausgesprochen, sie hat sich geweigert. Vor- schlüge zu diskutieren, denen man heute noch Nachsteuern muß. Sie hat dem nationalen Dünkel den Vorrang gegeben vor gewissen Uebereinkommen, denen wir heut« die Wiederher- stellung des internationalen Zusammcnarbeitens verdanken. Heute macht man uns den Vorwurf, daß wir dos Ruhrgebiet ge- räumt haben, als wenn das nicht die Folge unserer Verpflichtung gewesen wäre, die wir als loyales Volk vorher übernommen hatten. Gerade als ob diese Besetzung für unsere Truppen nicht mehr «in« Gefahr als«in Schutz gewesen wäre. Wir erklären. daß die Räumung de» Ruhrgebiete » es uns ermöglicht hat, in Marokko durchzuhalten. Unsere radikale Politik hat seit langem auf alles verzichtet, was der Imperialismus erstrebt. Wir erklären nochmals feierlich vor aller Welt, daß wir keine neuen Gebiete erobern wollen. Wir sind mit unseren jetzigen Grenzen zufrieden, nachdem wir Elsaß-Lothringen zurückerobert haben. Wir erklären ferner seier- lich, daß wir den Frieden wollen, für den unsere Soldaten gestorben sind. Ich würde mich niemals entschuldigen können, wenn ich nicht in das Londoner Abkommen das Schiedsgerichtsverfahren eingeführt hätte, und wenn ich nicht dadurch eine feste Fonnel der Sicherheit und der Entwaffnung geschmiedet hätte. Ich freue mich heute, daß ein Sicherheitspakt ausgearbeitet wird. Er ist Vorbedingung für andere Abkommen, die nicht nur auf politischem Gebiet«, sondern auch auf wirtschafblichem, ja sogar auf intellektuellem Gebiet erfolgen müssen.,