Abendausgabe
Nr. 516 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 256
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10 Pfennig
Sonnabend
31. Oktober 1925
Vorwärts=
Berliner Volksblatt
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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Der Justizskandal von Weimar .
Zuchthansantrag gegen Loeb.- Der Oberstaatsanwalt für Freispruch.
C. G. Weimar , 31. Oktober. ( Eigener Drahtbericht.) Bor Beginn| wiegenden Entscheidung nicht hier ist, muß ich als Indiz dafür an der Plaidoyers im Coeb- Prozeß wird bekannt, daß der Ober- führen. Wie präsentiert sich die Schuld des Angeklagten in den flaatsanwalt Frieders, der durch Spezialverfügung Augen der Staatsanwaltschaft? Der Staatsanwaltschaftsrat Floel des Generalstaatsanwalts gezwungen war, der hat weiter gesagt: Die Staatsanwaltschaft ist eine Chefbehörbe, Berhandlung beizuwohnen und auf die plaidoyers zu replizieren, für seine Anflage liegt die Verantwortung bei seinem Chef, dem der Berhandlung nicht mehr beiwohnen wird, weil Oberstaatsanwalt. er, wie er selbst der Preffe mitteilen ließ, es mit seinem Gewissen als objektiver Staatsanwalt nach den Ergebnissen der
Beweisaufnahme nicht mehr vereinbaren könne, einen anderen als auf Einstellung des Berfahrens gerichteten Be
schluß zu vertreten.
Weimar , 31. Oktober. ( WIB.) Jm Meineidsprozeß gegen Walter Coeb stellte der Staatsanwalt folgenden Untrag: Der Angeklagte Loeb ist für schuldig zu erklären und wegen vorfählichen Chrverluft zu verurteilen. Falls das Gericht zur Berurteilung
Meineides zu 1 Jahr 6 Monaten 3uchthaus und 3 Jahren
tommt, beantrage ich die Berhaftung anzuordnen.
C. G. Weimar , 31. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) Das Blädoyer des Staatsanwalts Floel, ber den geklagten Loeb des vorfäßlichen Meineids für schuldig erffären will, gehört zu dem Merkwürdigsten, was bisher in politischen
Tendenzprogeffen vorgeführt worden ist. Er gibt zu, man fönne nicht feststellen, mit wem Loeb in Berlin gesprochen
habe. Aber er weiß ganz genau, daß der Unbekannte, mit dem Loeb gesprochen hat, die Auskunft nicht erteilt hat, die Loeb be. schworen hat. Denn, das ist seine Beweisführung, die herrschende Ansicht in Berlin liegt nicht in der Richtung der von Loeb beschworenen Auskunft! Auf dieser ungeheuerlichen Kon struktion will der Staatsanwalt Loeb anderthalb Jahre ins 3uchthaus bringen!
Nach dem Plädoyer des Verteidigers Alsberg stellte Rechts. anwalt Dr. Levi fest, daß bis in die Hauptverhandlung hinein die Frage gefchwantt habe, was denn nun der Angeklagte falfa ausgesagt haben soll. Die Beschuldigungen der Staatsanwaltschaft feien Blatt für Blatt gefallen. Wie der Verteidiger Alsberg tam er
zu dem Schluſſe, es sei mit allen möglichen Beweismitteln bie volle Schulblosigkeit von Loeb erwiesen. Die Hypothese Der Staatsanwaltschaft hätte sich als falsch erwiesen, der Angeflagte müffe freigesprochen werden, er dürfe auch nicht mit dem matel eines Verbachyles behaftet bleiben, ben seine politischen Gegner
Das russische Bildungswesen.
Reiseeindrücke aus Sowjet- Rußland.
Bon Friz Karsen
Eine flüchtige Reise durch einen erheblichen Teil des europäischen Rußland unter Führung hervorragender Mite glieder ber russischen Gewerkschaft der Bildungsarbeiter" be rechtigt nicht zu apodiktischen Schlüssen. Aber sie ermöglicht dem, der den Willen hat, unvoreingenommen zu sehen, was dem, der den Willen hat, unvoreingenommen zu sehen, was ihm geboten wird, eine Fülle wertvollster Eindrücke, die feine In der Prozeßführung ein neuer Fall. Der Herr Oberstaats- noch so eingehende Lektüre der zahlreichen Sowjetschriften er anwalt befindet sich auf der Flucht vor seiner eigenen Anklage. Bei lezen fann. Besucher Rußlands haben uns mehr oder weniger dieser Sachlage, bei der die Justiz der einzig Leibtragende wirtschaftliche Lage der Arbeiter und Bauern, über die neue ist, muß dieses Verfahren auch von den Richtern mit in BerücksichtiWirtschaftspolitik, über die Rolle der kommunistischen Bartei Rußlands innerhalb de. Staates, mielleicht auch über die GPU. , die politische Bolizei, gemacht; von dem Aufbau und der inneren Organisation des Bildungswesens wußten wir nur Bruchstücke, und die waren, wie mir bald
gung gezogen werden.
Nunmehr gab Staatsanwaltschaftsrat Floel folgende fenfatio nelle Erklärung: Meine Stellung ist heute hier außerordentlich schwierig. Ich fann feine Auskunft darüber geben, weshalb der Herr Oberstaatsanwalt nicht an der ganzen Berhandlung teilge. nommen hat. Das will ich aber feststellen, daß er aus dem Recht,
als Chef die Anleitung zu geben, feinen Gebrauch gemacht hat, sondern mir nach bestem Wissen und Gewissen die Vertretung
der Anklage überlassen hat.
Ob er von der Unschuld des Angeklagten überzeugt ist, weiß ich nicht. Es ist allerdings ein ungeheuerlicher Vorfall, und der Rechts anwalt Levi het tatsächlich den Finger gelegt in eine offene Wunde
Der Behörde, die leider hier im Gerichtssaal sichtbar geworden ist. Auf diese sensationelle Erklärung folgte dann ein eindrucksvolles Schlußwort des Angeklagten Loeb, der mit allem Nachbruck seine Unschuld beteuert.
Das Urteil foll um 4 Uhr nachmittags verkündet werden.
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Der Borgang, der sich in diesen Stunden im Emminger Schwurgericht von Weimar abspielt, ist ein so ungeheuerlicher, wie er selbst in der an Absurditäten reichen Geschichte unserer Justiz faum erhört war.
Der leitende Beamte der Staatsanwaltschaft in Weimar hat es aus Gewissensgründen ablehnen müssen, weiter an der Verhandlung teilzunehmen, bei der sein Untergebener als„ Sachbearbeiter" gegen den Angeklagten Loeb nicht weniger als 1½ Jahre 3uchthaus und Ehrenrechts perluft beantragte. Der Oberstaatsanwalt ist der Meinung, daß der Prozeß eingestellt werden muß, weil das Be meisergebnis so niederfchmetternd ist, wie vorherzusehen war. Sein Untergebener beantragt Buchthaus! Er weiß, daß der Oberstaatsanwalt, fein Borgefegter, vom Generalstaats
merften, nicht mehr aktuell.
bildung der Sowjetmacht gestellt sind, drängen sich dem Reisen Die ungeheuren Probleme, die auf dem Gebiet der Boltsden geradezu handgreiflich und sinnfällig auf. Man fährt, um nur einiges zu erwähnen, auf der Wolga mit dem schönen, großen Dampfer von Garato w nach Stalingrad . Schon beim Betreten der Landeſtelle ein für uns Besteuropäer völlig ungewohntes Bild! Da liegt am frühen Morgen die graue Maffe der russischen Bauern, die von und zu den Märkten ziehen, Männer, Frauen sogar, die ihre Kinder fäugen, Kinder verschiedenen Alters, vermischt mit Betten, mit Gepäd, mit Nahrungsmitteln, auf dem Boden durch einander und übereinander. Nur mühsam windet man sich dazwischen hindurch bis auf das Schiff. Und das felbe Bild wiederholt sich bei jeber Halte. ftelle, wiederholt sich bei dem flüchtigen Blick in das Zwischendeck des Schiffes. Unwillkürlich denkt man: Was ist das für eine Riesenarbeit, diese dumpfe Masse zu individuellem Leben heranzubilden, fie zu bewußten Klassenfämpfern für das Proletariat zu erziehen?
Hier sind wir bei der untersten Stufe der Kultur arbeit, bei dem Kampf gegen das Analphabetentum, bei der Liquidierung biefes furchtbaren Bermächtnisses des Barismus, ber die Massen absichtlich in Unbildung hielt. Ein Detret Lenins vom 26. Dezember 1919 befiehlt die Einstellung fonen, die Bereitstellung aller irgendwie verügbaren öffent aller verfügbaren, des Lesens und Schreibens tundigen Ber
benugen fönnen. Es müsse festgestellt werden, daß auch ni anwalt in Jena angewiesen ist, Anflage zu erheben und ichen Mittel und Räume zur Lösung dieser drängenden Auf
der Schatten eines Beweises vorliegt.
Darauf machte Rechtsanwalt Dr. Cevi folgende bedeutsame Aus
führungen: Es müsse aber auch aus der Führung der Anklage Schlüffe ziehen auf Schuldig oder Unschuldig des Angeklagten. Der Oberstaatsanwalt hat zu Beginn der Berhandlung eine Erklärung abgegeben, die wir zunächst für nebenfächlich hielten. Wir sehen jetzt den Herrn Oberstaatsanwalt nicht mehr. Der Staatsanwaltschaft ist in ihrer Amtsausübung eine Schrante gelegt vom Recht. Sie darf keine Berurteilung beantragen, wenn sie aus dem Inhalt der Berhandlung den Eindrud gewonnen hat, daß ein lnschuldiger vor ihr steht. Die Stellung des Oberstaatsanwalts von vornherein und die Tatsache, daß jeßt der Oberstaatsanwalt bei dieser schwer
der Berhandlung beizuwohnen, fogar, thm plädieren zu helfen. Er weiß, daß er mit einem forschen Antrag gegen den Sozialdemofraten und- Juden Loeb bei der gegenwärtigen völlifchen Regierung sich einen Stein ins Brett jetzt!
Was sind das aber für Justizzustände, bei der ein Oberstaatsanwalt gegen sein eigenes Gewissen gezwungen werden foll, einen offenbar unschuldigen Angeklagten als Verbrecher ins Zuchthaus zu bringen? Was sind das für Zustände, daß ein Untergebener vom Generalstaatsanwalt beauftragt wird, entgegen der Ansicht des verantwortlichen Leiters der Staats anwaltschaft dem völkischen Haßprozeß eine Folie zu geben.
Das Grabmal Eberts.
Heidelberg , 31. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) Es war im März d. 3. als der tote Frig Ebert in Heidelberg eingezogen ist. Heute stand die Stadt nochmals durch die Uebergabe des von der Reichsregierung errichteten Dentmals unter dem Eindruck des ersten Reichspräsidenten. Ein grauer Tag lag über der Stadt, nur ein fleiner Schimmer brach durch den Nebel und unwillkürlich gedachte man des Tages im März, wo die Bergfämme noch Schnee trugen und die ersten Bäume im Tal blühten. Die Stadt selbst war faum verändert gegen sonst. Die Straßen zum Friedhof sind reichlich besetzt mit Berkehrsbeamten, die aber nicht viel Beschäftigung finden. Draußen auf dem Bergfriedhof, der in den ver gangenen Monaten von so vielen Fremden aufgesucht wurde, herrschte Rebelstimmung, die aber an diesem Plaz etwas Heiteres hat. Auf den Gräbern noch hier und da ein Blühen und Strahlen, letztes Aufflammen vor dem Erlöschen. Die Wege find wenig belebt, nur Die unmittelbare Umgebung des Grabes ist durch ein größeres Aufgebot von Polizeibeamten abgesperrt.
Trunt und Röhler somie Staatsrat Marum. von der Stadt Heidelberg der Oberbürgermeister, der Reftor der Universität und andere Persönlichkeiten erschienen. Fahnendeputationen der Vereine Heidelbergs , des Reichsbanners und zmeier studentischer Storporationen umstanden das Grab. Den Bartei verstand veriraten Hermann Müller und Wels. Nachdem die Familie des Reichspräsidenten Blaz genommen hatte, begann die Feier durch einen Vortrag eines Bläserchors. Darauf ergriff als erster der Reichswehrminister Dr. Geßler, der zugleich im Namen der Reichsregierung und des Reichspräsidenten einen großen Kranz mit schwarzrotgoldenen Schleifen niederlegte, das Wort.
In wenigen sympathisch gehaltenen Worten übergab er dem Oberbürgermeister das Denfmal. Er sagte babei, daß es nicht ein Denkmal im üblichen Sinne sei, an dem eigentlichen Dentmal Eberts arbeitet ernst und unbeftechlich die Geschichte. Er sei überzeugt, wenn einmal das Gerücht abgebaut und der Staub perflogen sei, werde Ebert start und mächtig daftehen als der Mann, der in fleffter Not an Deutschland nicht verzweifelte, sondern allen die Richtlinien der neuen Zeit gezeigt hat. Bis dahin werden alle biejenigen, die mit ihm gearbeitet haben, das Dentmal Eberts im Herzen tragen. Der Oberbürgermeister Dr. Balz nahm darauf das Dentmal im Namen der Stadt Heidelberg in Empfang. In furzen Worten zog er eine Verbindung zwischen dem Charakter der Heidelberger Landschaft und dem Leben des ersten Reichs präsidenten . Der Vortrag des Bläserchors schloß die Feier ab, nach dem Frau Ebert ihre Blumen am Grab niedergelegt hatte. Berfchiedene Kränze wurden u. a. noch niedergelegt von dem Bureau bes Reichspräsidenten, der badischen Regierung, dem Reichsbanner usm. Die Feier war gerade wegen ihrer Rürze sehr eindringlich. Heidelberg , die Arbeiterstadt mit seiner republitanischen Bevölkerung, mird bas Grab und das Andenten Friz Eberts in
Das Grab macht an diesem anscheinend beherrschenden Plas einen würdigen Eindrud. Der Marmorfartophag mit dem Reichsadler an beiden Seiten trägt auf der Borderseite den Ramen Friedrich Ebert . Der Boden ist mit Marmor ausgelegt, mas trotz der vielen Blumen sehr falt mirft. Rechts und lints stehen die Gebenffteine der im Felde gefallenen Söhne des Reichs präsidenten. Die schönste Wirkung wird durch einen Baum erzielt, der oben auf dem Bege steht und dessen weit herunter reichende Zweige in dem Goldbraun des Herbst es prangen. As und zu fällt ein Blatt herunter und weht Bergänglichkeit über das Grab. Und etwas von Bergänglichkeit lag auch über der ganzen Feier. In schlichtem Rahmen verlief bie Uebergabe des Dentmals an die Stadtgemeinde. Die Reichsregierung mar vertreten durch den Reichswehrminifter Dr. Geßler, den Reichsarbeitsminister Dr. Brauns und durch Herrn Staatssekretär Dr. Meißner. Bon der badischen Regierung waren die Minister Remmele, ehren halten!
gabe. Man bekommt einen Begriff, wenn man hört, daß zu dieser Zeit nach offiziellen russischen Angaben allein im europäischen Rußland mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Analphabeten waren, in Sibirien gar 80 Broz, in Turfestan bis 90 Broz.
Bis 1934 foll das Analphabetentum überwunden sein. wird das gelingen? Ich habe einen Eindruck von diesem ernsten Ringen gehabt, als ich sah, wie die kommunistische Jugend in diesem Sinne im Dorfe wirkt, als ich sah, welche Leistung eine gute Schule durch ihre Schüler in dieser Richtung vollbringt, als ich vor allem in der Nähe von Petersburg eine Produktionsschule für junge Analphabeten besichtigte, die nicht nur die Kenntnis des Lesens und Schreibens und des anderen Elementarwissens, sondern auch, gestützt auf eine ausgedehnte Eigenwirtschaft, eine gewisse landwirtschaftliche und handwerkliche Berufsbildung vermittelte. Bie meit durch folche Mittel und Einrichtungen, wie weit durch die vielen, an alle öffentlichen Bildungsstätten angeschlossenen besonderen Kurse bis heute der Analphabetismus erledigt ist, dafür fehlen zuverlässige Zahlen. Mit der Verbesserung der finanziellen Lage Rußlands wird man bei dem zweifellos dokumentierten energischen Willen auch auf diesem Gebiet schnellere Fortschritte machen.
Ein anderes: Man fährt himunter nach Süden zum Rautasus. Wenn man an den Stationen aus dem Wagenfenster blickt, wird man von Kindern jeden Alters angebettelt, die einen unbeschreiblich verlumpten, schmußigen Eindruck machen. Wenn der Zug abfährt, laufen sie noch eine Zeitlang am Zuge entlang; dann springen fie mit halsbrecherischer Gewandtheit auf und find im Nu in dem Wagenfasten verschwunden. An der nächsten Station sind sie wieder da. Hunderttausende solch heimatlofer Kinder soll es im großen Rußland geben. Das sind die unglücklichen Opfer von Krieg, Revolution und Hungersnot. Niemand weiß, wohin diese Wandervögel" gehören. Mna bringt sie in Kinderheime, wo sie forgenlos aufwachsen fönnen; die meisten sollen dort bleiben, aber ein nicht unerheblicher Teil läuft wieder fort, weil ihm die völlige Freiheit das foftbarste Gut ist. Man findet Kinder, die schon in 8 bis 10 Kinderheimen gewesen sind und immer wieder davongingen. Nur ein relativ fleiner Teil fann überhaupt in diesen Kinderheimen Aufnahme finden. Auch hier ist die Aufgabe erkannt, aber die Mittel zur restlosen Durch führung fehlen.
Wir fahen viele Kinderheime in jedem Ort, den wir befuchten, am meisten in Saratom, bem 3entrum bes Hungergebietes an der Wolga . Wir sahen solche, die dürftig, und solche, die in Häusern der geflohenen Bourgeoisie hervorragend eingerichtet waren, immer gegründet auf weitestgehende Selbstverwaltung und produktive, teilweise sogar erwerbende Arbeit. Das letzte fann nicht vorbildlich sein und wird auch dort nur mit dem Mangel an Mitteln und nicht etwa als pädagogische Leistung begründet. Soweit folche Vorschläge zur Einrichtung produttiver, sich selbst er