Landwirtschaftliche Steuerprivilegien.
Die erwachte Natur.
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Das preußische Staatsministerium hat dem Staatsrat den Ent- Merkwürdig in der ungeheizten Stube fühlt man sich unbewurf eines Gesetzes über eine Gebäudeentschuldungs haglich: draußen bei 5 oder 6 Grad Plus schwört man auf die steuer" vorgelegt, dessen Beratung der Staatsrat auf Anfang Frühlingsluft, die plötzlich hereingebrochen ist. In der Tat hat Januar des nächsten Jahres vertagt hat. Es handelt sich bei diesem dieser Winter so viele Launen gezeigt, wie selten einer, und schon Gefeß um die Neuordnung der preußischen Hauszinssteuer. frühzeitig sein Reich bis zum Ende des italienischen Stiefels ausDer neue Name soll deutlich zum Ausdrud bringen, daß es sich um gedehnt, um dann ebenso plöglich wieder die Krallen einzuziehen. die steuerliche Erfassung der durch die Geldentwertung und Reiche Niederschläge haben Schnee auf die Felder geworfen, jetzt, die Aufwertungsgefeßgebung vernichteten Renten= wo Tauwetter gewesen, fehlt es nicht an wohltuenden Regengüssen. fapitalien handelt, soweit fie in bebauten Grund Schwarz liegt der Boden vor unseren Augen, sofern er nicht die stü den angelegt waren. Ausdrücklich ausgenommen sind wieder schon fräftig sprießende neue Saat trägt und die Rasenflächen die Grundstücke, die dauernd landwirtschaftlichen, forst- lächeln so verführerisch, daß man unwillfürlich nach Frühlingsblumen wirtschaftlichen oder gärtnerischen Zwecken zu dienen bestimmt find. sucht. Auch diese fehlen in der Tat nicht; die weiß bis rosa schillernde Ihre Besteuerung soll später wie es in der Begründung heißt, Christroje ist ja in vielen Gärten ein willkommener Weihnachtserfolgen, und zwar im Zusammenhang mit der Erhebung der Geld- gruß, der uns lehrt, daß die schlimmste Zeit der Dunkelheit hinter entwertungsausgleichssteuer von den unbebauten Grundstüden. uns liegt. Bon Tag zu Tag wird die Lichtdauer länger; im Februar Da jedoch nicht damit zu rechnen ist, daß bei der Machtstellung der fann man dann auch schon wieder mit der wohltuenden Wärme der Landwirtschaft ein derartiges weiteres Gesetz in vorstellbarer Zeit Sonnenstrahlen rechnen. Für den, der ein paar Quadratmeter Land in Preußen zustandekommen wird, bleibt die Tatsache bestehen, daß zu betreuen hat, ist jetzt die beste Zeit, den Dienst am Boden zu auch in Zukunft die ungerechte und ungerechtfertigte steuerliche Beleisten. Leztes Graben tut dem Acker gut und dann auch das vorzugung der landwirtschaftlich genutzten Gebäude vor den
gewerblichen und den für Wohnzwecke verwendeten Häusern in vollem Umfange bestehen bleiben wird.
Diese steuerliche Begünstigung des platten Landes aber erhält ihre besondere Bedeutung für die gesamte Bevölkerung dadurch, daß von den Steueraufkommen nur ein überaus geringer Teil in den Städten und Kreisen verbleibt, die diese Steuergelder aufbringen, und daß ein sehr erheblicher Teil in die Teile des Landes fließt, die infolge der landwirtschaftlichen Steuervor rechte zu dem Aufkommen nur sehr wenig oder fast nichts beizutragen haben.
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Gegen diese steuerliche Begünstigung der Landwirtschaft wenden fich zunächst mit vollem Nachorud die preußischen Städte und ihre Organe, insbesondere der Preußische Städtetag und fie verlangen mit Recht, daß bei der neuen gefeßlichen Regelung das bisherige Privileg beseitigt werde. Nicht minder stark ist die Empörung in weitesten Kreisen von Industrie, Handel und Gewerbe und auch von ihren Selbstverwaltungskörpern den Handelskammern wird dringlich gefordert, daß die Besteuerung im Rahmen des beabsichtigten Gefeßes auf die landwirtschaftlich genuzten Gebäude ausgedehnt werde. Mit dem Argument, daß die Leistungsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe eine weitere Belastung durch diese Geldentwertungsausgleichssteuer nicht zulasse, fann man natürlich nicht operieren, ebenso wenig mit der Tatsache, daß die gegenwärtige Höhe der landwirtschaftlichen Verschuldung die Anwendung dieser Steuer ausschließen müsse. Es steht doch fest, daß es sich bei der gegenwärtigen schweren Krise im gesamten Wirtschaftsleben der Nation nicht behaupten läßt, daß die gewerb lichen und industriellen Betriebe oder die großen Massen der als Mieter von der Steuer betroffenen merftätigen Bevölkerung steuerlich leistungsfähiger seien als die Landwirtschaft. Es fann vielmehr gar feinem Zweifel unterliegen, daß das Prinzip der steuerlichen Gerechtigkeit durch die gegenwärtige Privile gierung eines Teiles des Volkes aufs schwerste verletzt und die bei der Höhe der allgemeinen Lasten notwendige Verteilung der Steuern auf alle tragfähigen Schultern dadurch in nicht zu verantwortender Weise verhindert wird.
ben Gefangenen nicht ausgehändigt. Es ist wirklich ein Att kleinlichster Sabotage, wenn die Wolfenbütteler Strafvollaugsbehörden Spendengepflogenheiten, die sich in allen Strafanstalten eingebürgert haben, so engstirnig unterbinden. Moderner Strafpollzug? Selbst im inoffiziell getrönten Bayern handhabt man diese Dinge weit weniger schifanös.
,, Völkische Weihnachten.
Das mettrugschwingende Radaugesindel, das sich in dem berüchtigten Café Wilhelma ein Stelldichein zu geben pflegt, hat den Heiligabend, wie die Bossische Zeitung" mitteilt, mit einer ganz besonderen Attraktion gefeiert: Mit einem brutalen Ueberfall auf einen greisen Berliner Gelehrten. Ein aus der Provinz zugewanderter Kraftmensch der Hafenkreuzcouleur, Baron von Engelhardt stürzte sich, des Alkohols und der antisemitischen Gesinnung voll, auf den des Weges fommenden 74jährigen(!!) Gelehrten Dr. Gregorius Itelsohn, indem er den schönen Schlachtruf ausstieg: Schlagt den Juden tot." Stelsohn blieb mit erheblichen Berlegungen liegen und mußte zur nächsten Rettungswache geschafft werden. Der Prügelheld wurde durch eine Polizeistreife festgenommen. Motto dieser ganzen häßlichen Szene: Friede auf Erden und den Menschen ein Woh!-
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Düngen nicht vergessen! Die herunterströmenden Regensluten sichern gefallen." Wie die Völkischen es auffassen.
ein rasches Eindringen der wertvollen Dungbestandteile in den weichen, nachgiebigen Boden. Und Mohrrübensamen, der ja nicht erfriert, fann auch schon dem Boden anvertraut werden. So zwingt die frischgewaschene Natur dem Siedler Arbeit auf, die er um so lieber leisten wird, als er weiß, daß im eigentlichen Frühjahr nie genug Zeit ist, um Alles nach Wunsch erledigen zu können. Für alle Menschen bedeutet aber eine solche Wärme- Winterperiode eine Atempause: die Lungen weiten sich schon beim Spazierengehen; die Katarrhe verschwinden und der Kohlenvorrat zeigt weniger große Wer weiß. wie lange dieser Idealzustand dauertes gilt ihn zu nügen.
Lücken.
Neue Verkehrsprojekte. U- Bahn- Tunnel und Nollendorfplatz.
Die Berliner Berkehrsdeputation beschäftigt sich zurzeit mit einer Reihe wichtiger Projefte für die Umgestaltung mehrerer Verkehrsanlagen, die den Anforderungen nicht mehr gewachsen find. Die Beratungen gelten in erster Linie dem Schmerzenstind der Untergrundbahnpassagiere, dem Verbindungstunnel zwischen dem Nordsüb bahnhof Friedrichstraße und dem gleichnamigen Bahnhof der alten Stammſtrecke im Zuge der Mohrenstraße. Bon Un fang an hat sich dieser Gang als völlig unzulänglich und geradezu vertehrsstörend erwiesen, weil in den Stunden des Hauptbetriebs auf den Schnellbahnen die von beiden Seiten fich entgegenkommenden Ströme der Fahrgäste in dem schmalen Tunnel sich gegenseitig behindern. Die idealste Abhilfe wäre eine völlige Beseitigung dieses Verbindungsganges durch Zusammenlegung beider Stationen zu einem Kreuzungsbahnhof. Dieses Projekt schaltet aber vor der Hand aus, weil es einen Aufwand von mindestens fünf Millionen Goldmark erfordern würde, eine Summe, die zurzeit für solche Zwecke nicht zur Verfügung steht. In den maßgebenden Kreisen beabsichtigt man daher ein Provisorium in der Form zu schaffen, daß dieser Fußgängertunnel 3meistodig ausgebaut werden soll durch Bertiefung und Einlegung einer Zwischendecke. Jede dieser unterirdischen ,, Einbahnstraßen", die dann den Fußgängerverkehr zwischen den beiden Stationen immer nur Unter diesen Umständen muß mit Entschiedenheit gefordert in einer Richtung aufnehmen sollen, würde eine lichte Höhe von 2,10 meter( 1) haben, so daß ihr Passieren für besonders hoch. werden, daß in dem neuen Gefeßentwurf die Steuerpflicht auf alle gewachsene Personen, zumal menn fie gar aus irgend einem Grunde Gebäude ausgedehnt und die Berewigung der landwirtschaftlichen einen 3ylinder tragen sollten, nicht gerade zu den Annehmlichkeiten Sonderrechte auf jeden Fall verhindert wird. Eine sehr wirksame gehören dürften. Eine sehr wirksame gehören dürften. Bei dieser Gelegenheit wäre übrigens pielleicht Unterstützung würde diese Forderung erfahren, menn ven feiten die Möglichkeit zu erwägen, ob man nach Schaffung dieser unter des Landtags einmal eine genaue Aufstellung gefordert werben irdischen Einbahnstraßen nicht nach amerikanischem Vorbild die würde, in welcher Weise die Berteilung der aus der Haus. beiden Gänge mit Rollbahnen ausrüsten kann, die bei der Länge des Tunnels für die Fußgänger zweifellos eine Erleichterung bedeuten würden.
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zinssteuer aufgebrachten, dem Staat zur Berteilung zugefloffenen Beträge erfolgt ist, und insbesondere, wie sich das Verhältnis zwischen dem Aufkommen in Agrarfreisen und der Höhe der ihnen zugewiesenen Summen darstellt. Eine derartige Nachweisung fönnte auf das deutlichste zeigen, in welchem großen Maße das Proletariat in den Industriebezirken und den großen Städten Steuergelder aufbringen muß, um Kreise zu subventionieren, deren eigene Steuertraft nicht annähernd in dem Umfange in Anspruch genommen wird wie die der in Industrie, Handel und Gewerbe bei niedrigsten Löhnen tätigen Arbeiterschaft.
Das Untreueverfahren gegen Loeb. Die Voruntersuchung noch nicht abgeschloffen. Weimar , 29. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Eine der Thüringer Regierung nahestehende Korrespondenz verbreitete in diesen Tagen eine Notiz, daß das Untreueverfahren gegen den Genossen Loeb im Janaur 1926 in Weimar zur Berhand lung kommen soll. Wie wir jetzt erfahren, ist in diesem Verfahren die Boruntersuchung bis jetzt noch nicht abge schlossen. Wann dies der Fall sein wird, hängt unter anderem ron dem Gesundheitszustand des Genossen Loeb, der ja bekanntlich durch die andauernde Heze zusammen mit dem Meineidsverfahren sehr stark gelitten hat, ab. Genosse Loeb muß sich im Januar einer Operation unterziehen, die er im Intereffe der Beschleunigung der gegen ihn schwebenden Verfahren immer wieder zu Lasten seiner Gesundheit verschoben hat. Nach Abschluß der Boruntersuchung mird dann erst die Straffammer zu entscheiden haben, ob das Hauptverfahren überhaupt eröffnet wird.
Weiter befaßt sich die Berkehrsdeputation mit der Frage der Umgestaltung des Nollendorfplagès, auf dem man gern den Ringverkehr nach dem Vorbild anderer Plätze schaffen will. Diese Absichten scheiterten bisher immer an der sehr tief gelegenen Rampe vom Hochbahnhof Nollendorfplatz zur Untergrund bahn, die in ihrer jetzigen Form feine Straßenunterführung geſtattet. Es wird daher der Gedanke erwogen, diefe Rampe höher zu legen und an der Westseite des Plazes eine Unterführung zu bauen, die den Verkehr aus der Bülow- und Maaßen straße in die Moßstraße aufnehmen fönnte. Die Tiefbaudeputation ist übrigens, wie wir meiter erfahren, nunmehr angewiesen worden, die lange vermißten Verkehrsschilder am Eingang der Einbahnstraßen und der Verkehrsstraßen erster Ordnung in fürzester Zeit anzubringen, so daß zu hoffen ist, daß diese Maßnahme demnächst bald vollzogen sein wird.
Die Flucht aus dem Zuchthaus.
Anfang November entsprang, wie wir damals berichteten, aus der Strafanstalt in Brandenburg a. H. der 21jährige frühere Bureaubote Kurt Goldbach. Mit ihm zusammen entwichen zwei andere Berbrecher, die jedoch nach wenigen Tagen von neuem ergriffen werden konnten. Von Goldbach weiß man, daß er sich in Berlin aufhält, es ist aber noch nicht gelungen, seinen Schlupf winkel ausfindig zu machen. Goldbach hatte seinerzeit mit einem gewissen Hans Sahnke zusammen in der Nacht zum 8. Februar 1923 den Polizeiwachtmeister Willy Steiner niedergeschossen. Goldbach und Jahnte hatten auf der Straße Unfug verübt und sollten von Steiner zur Bache gebracht werden. Nachdem sie den Beamten niedergeschossen hatten, nahm ein Privatwächter die weitere Berfolgung auf. Ihn hielten sich die Verbrecher ebenfalls mit der Schußwaffe vom Leibe. In der Nacht zum 16. Februar wurden beide in dem Hause Boppstraße 7 bei einem Einbruch gestört. Sie ergriffen die Flucht und schossen auch hier wieder auf ihre Berfolger. Auf dem Hohenstaufenplaz trat den Fliehenden ein Schupobeamter entgegen, den sie durch einen Armschuß schwer verletzten. Beide Verbrecher hatten jedoch ebenfalls Schußverlegungen davongetragen. Sie flüchteten in die Wohnung eines ihnen befannten Einbrechers und wurden dort am nächsten Morgen fest. genommen. Goldbach wurde zum Tode verurteilt, später aber lebenslänglichem Zuchthaus Nach begnadigt. feiner Flucht aus der Strafanstalt wanderte Goldbach zu Fuß nach der Strafanstalt wanderte Goldbach zu Fuß nach Berlin . Um möglichst unauffällig zu erscheinen, hatte er über die 3uchthauskleidung einen grauen Malertittel gezogen und trug einige leere Konservenbüchsen unter dem Arm, als ob er von der Anstreicherarbeit fäme. Seine Verkleidung machte es ihm möglich, unangefochten die Ortschaften zu passieren.
zu
Verleumdung als politische Methode. Deutschnationale und Zentrum in Oberschlesien . Breslau , 28. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Die Be mühungen des oberschlesischen Zentrums um die volle provinzielle Selbständigkeit Deutsch - Oberschlesiens haben den Gegenfas zwischen Zentrum und Rechtsparteien in Schlesien auf das äußerste verschärft. Charakteristisch dafür ist eine Eingabe des deutschnationalen Borfizenden der Breslauer Landwirtschaftsfammer von Alizing an preußische Amtsstellen in Berlin , in der beinahe unverhüllt die Befürwerter der provinziellen Selbständigkeit Deutsch Oberschlesiens als Landesverräter und Polen . freunde hingestellt werden. Der dem Zentrum zugehörige Lan deshauptmann von Oberschlesien Dr. Piontet hat daraufhin in Die Wege der staatlichen Gerechtigkeit sind manchmal höchst einer öffentlich entlärung jede weitere Zusammenarbeit wunderbar. Wobei man dieses schmückende Wort guten Gewissens mit der Breslauer Landwirtschaftstammer abgelehnt, da er mit in Ausführungszeichen feßen fann. Die Vereinigte Rev. Unter Leuten nichts zu tun haben könne, die seine politische Ehre in dieser stügungskommission sendet alljährlich an alle politischen Ge Art tränkten. Die Sozialdemokratische Partei ist bekanntlich über fangenen, die nicht von der fommunistischen Roten Hilfe" Einzelheiten der schlesischen Provinztrennung, z. B. in der Frage( JA.) unterſtüßt werden, Fünf- Kilogramm- Weihnachtspakete.( 3n der Landesversicherungsanstalt, anderer Meinung als das Zentrum. halt: Lebensmittel, feine Druckschriften.) Ein Vertrauensmann der Unterstützungsfommission hatte sich mit einer Anfrage, die die AusDie Berdächtigung der nationalen Gesinnung als Rampfmittel der händigung der Pakete an die Gefangenen betraf, auch nach Rechtsparteien ist aber allzu gut bekannt, als daß die Sozialdemo- olfenbüttel, an den Vorstand der Landesstrafanstalten. fratie sich der Brandmarkung der deutschnationalen Berleum Oberregierungsrat Dr. Weiß, gewandt, die ablehnend beantwortet dungsmethoden durch das Zentrum nicht voll anschließen könnte. wurde. Die Pakete waren jedoch schon abgeschickt, wurden aber
Das gefährliche Weihnachtspaket.
Bureaukratenstreiche.
Die Leute von dreifach verschimmeltem Attenstaub haben so ihre eigene Auffassung von den Notwendigkeiten behördlicher Disziplin. Ein Leser unseres Blattes erhielt am 24. mittags eine Mitteilung vom Zollamt. nach der die 3ollfreiheit eines an ihn gerichteten Patets fragiich sei. Er habe innerhalb zweier Tage der Abfertigung beizuwohnen. Handschriftlich stand unter dieser Aufforde rung 24. 12. 11. 26. 12. 8-12 Dorm. Am 26. wurde dem Empfänger mitgeteilt, daß heute nur Lebensmittelpakete" ausgeliefert würden. Eine seltsam schitanöfe Art von Mißbureaukratie, die nicht dazu angetan ist, die Sympathien für die verzwickten postalischen Egerzierreglements zu erhöhen.
Das Roje- Theater brachte gestern ein dreiaftiges Singspiel enn der Flieder blüht" zur Aufführung. Der Tert ist von Anny Wendrich, die Musik von Horst Grünthal. Das Ganze ist nicht viel mehr als eine harmlose Angelegenheit mit den üblichen Berwicklungen. Zuerst sieht es aus, als ob sich die richtigen Paare nicht bekommen sollten, im zweiter Aft wird es sogar rührend, und schließlich löst sich alles in Wohlgefallen auf. Die Musik bemüht fich hin und wieder um einen Schlager, was allerdings nicht immer gelingt. Gespielt und gesungen wurde unter Leitung Kapellmeister Schmidts brav und bieder, hervorzuheben sind die Damen Traute Rose, Helens Elda und die Herren März, Knapfel, Wilde sowie Direttor Bernhard Rose . Das Publikum war sehr begeistert.
Der Hoch
Köln, 29. Dezember.( Eigener Drahtbericht.) Die heute vormittag einlaufenden Hochwassermeldungen vom Oberrhein geben zu den schwersten Besorgnissen Anlaß. Gegen 12 bis 1 Uhr mittags dürften die tiefergelegenen Uferstreden in Köln bei der Ueberschwemmungsgrenze von 7 Meter überflutet werden. wasserschutz ist in fieberhafter Tätigkeit. Die Keller der bedrohten Häuser sind bereits geräumt. Man richtet sich auf umfassende Maßnahmen zur Unterbringung der von der Ueberflutung bedrohten Einwohner ein. Im Quellengebiet des Rheins und seiner sämtlichen por Tau- und Regenwetter bei Nebenflüsse herrscht nach mie äußerst milder Temperatur. Die fleinsten Gebirgsbäche sind in reißende Sturgströme verwandelt, die ihren Weg durch große leberschwemmungsgebiete nehmen. Der oberrheinische Hochwasser. dienst meldet übereinstimmend von allen Nebenflüssen weiteres flartes Ansteigen der Flutwellen. Ein Sinken des Wassers ist bei den herrschenden Witterungsverhältnissen fündigen auch für Mittwoch weiteres Tau- und Regenwetter annicht zu erwarten, im Gegenteil ist mit einem starten Steigen der Wasserfluten auch weiterhin zu rechnen.
die Wetterkarten
Koblenz , 29. Dezember. ( WIB.) Nach den legten Wasserstandsnachrichten des Hochwasserdienstes wird ein weiteres Steigen bes Rheins gemeldet. Die Begelhöhe in Koblenz war heute vormittag 9 1hr 6,67 Meter. Das Wasser steigt stünd lich 6 3entimeter. Die Schiffsbrücke ist seit dieser Nacht für den Berkehr gefperrt. Die Einstellung der Rheinschiffahrt wird erfolgen, wenn der hiesige Begelstand 7,20 Meter erreicht hat, was voraussichtlich heute abend der Fall sein mird. Der Kölner Begelstand war heute 10 1hr pormittags 6,80 Meter, das Wasser steigi noch weiter. Die Schiffahrt ist hier bereits völlig eingestellt worden. Saar und Mosel steigen erneut it indlich 2 3entimeter. Bon den Flüffen Kinzig und Nahe wird jedoch Fallen des Hochwassers ge-, meldet.
Dresden , 29. Dezember. ( WIB.) Die Regenfälle der letzten Tage haben für die Moldau, Eger und die kleine Elbe ebenfalls 5) och waffer herbeigeführt. Bei Niedergrund ist auf einer Strecke von 1 Kilometer Eisgang auf der Elbe eingetreten. Hochwassergefahr besteht jedoch nach den bisherigen Melbungen für Dresden noch nicht. Der Wasserstand der Elbe betrug heute morgen Minus 86 Zentimeter gegen Minus 105 Zentimeter am gestrigen Tage.
Freiburg , 29. Dezember. ( BIB.) Das Hochwasser der Schwarzwaldflüsse hat in der vergangenen Nacht nicht weiter zugenommen. Es wird vielmehr ein Stillstand, teilweise auch ein Rüdgang gemeldet. Die Kinzig ist seit gestern mittag bis heute vormittag um 30 3entimeter ge Felder und Wiesen sind weithin überfallen. fchwemmt. Der angerichtete Schaden dürfte das bei der Schneeschmelze übliche Maß nicht übersteigen.
Budapest , 29. Dezember. ( Tul.) Aus Siebenbürgen kommen Nachrichten über fatastrophale Hochwasserschäden. Infolge des plöglich eingetretenen Tauwetters find alle Flüsse und Gebirgsbäche hoch angeschwollen. Zahlreiche Häuser wurden vernichtet. Tausende von Menschen sind obdachlos. Viele Eisenbahnbrüden sind zerstört. Der Telephon und Telegraphenverfehr ist unterbrochen, so daß sich ein nollständiges Bild der Verwüstungen noch nicht machen läßt. So. weit bisher zusammenhängende Nachrichten vorliegen, haben bei der Hachwassertatastrophe etwa 50 Personen den Tod ge funden.
Nach Strenge Säfte im Weffen der Bereinigten Staaten. Meldungen aus New York herrscht im Westen der Vereinigten Staaten strenge Kälte. Sie hat bereits 40 Todesopfer gefordert, darunter 9 in Chicago und 3 in New York .
Großfeuer in Buenos Aires . Bie aus Buenos Aires gemeldet wird, hat eine Feuersbrunst, die in einem Petroleumlager der Stadt ausgebrochen ist, fünf große Betroleumbehälter völlig zerstört. Truppen mußten aufgeboten werden, um zu verhindern, daß das Feuer auf die im Hafen veranferten Schiffe übergriff. Bet dem Brande find bisher 3 Personen getötet und 10 erheb lich verlegt worben. Die Entstehung des Feuers wird auf Blizschlag zurückgeführt.
Groß- Berliner Parteinachrichten.
Sungsozialisten, Gruppe Süden. Abends 18 Uhr. Weihnachtsfeier in der Wohnung der Genoffin Ch. Schulz, Dieffenbachstr. 57. Inftrumente mitbringen.