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Nr.6 43. Jahrgang Ausgabe B Nr. 3

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

10 Pfennig

Dienstag

5. Januar 1926

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Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Der Budapester Fälscherskandal.

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Der verhaftete Polizeichef. Budapest , 4. Januar. ( TU) Die Polizei hat in der Staat lichen Kartographischen Anstalt eine Hausfuchung vornehmen lassen, weil der Berdacht aufgetaucht war, daß hier das Falschgeld fertiggestellt oder mindestens aufbewahrt worden ist. Die Polizei setzt ihre Ermittlungen mit etwa hundert Kriminal beamten fort und hat im Laufe des Tages zahlreiche Haus­suchungen bei Bolitikern der radikalen Rechtsparteien vorgenommen, von denen mehrere verhaftet und vom Untersuchungs­richter vernommen wurden. Die Polizei gibt die Namen dieser Persönlichkeiten vorläufig noch nicht bekannt.

Begreiflicherweise haben die Fälschungen gerade in rant. reich das größte Aufsehen erregt. Der französische Gesandte in Budapest , Clinchant, ist nach Baris, der ungarische Gesandte in Paris , Baron Koranyi , nach Budapeſt abgereift. Die französische Bresse ergeht sich in schärfsten Angriffen gegen die ungarische Regierung. Sie wirft ihr vor, daß die ungarischen Behörden thre Ermittlungen nur sehr ungenügend und lässig vorgenommen hätten, und daß den nach Ungarn entfandten franzöfifchen Sach­verständigen die Arbeit sehr erschwert worden sei.

Die heutigen Untersuchungen haben ergeben, daß der Chef der Landespolizei, Nadoffn, der zunächst die Untersuchungen in der Notenfälscherangelegenheit geführt hat, feine Stellung miß­braucht hat und falsche Meldungen über den Stand der Angelegenheit an die vorgesetzten Dienststellen gegeben hat. So hat er dem Auswärtigen Amt falsche Berichte über ben in Holland verhafteten ungarischen Oberst Jantowitsch erstattet,

Das Verfahren gegen Luppe. Suspendierung vom Amt durch die Kreisregierung. Nürnberg , 5. Januar. ( WIB.) In einer heute vormittag auf dem Rathause eingegangenen Entschließung der Regierung von Mittelfranken wird die Suspendierung Dr. Luppes von feinem Umte als Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg aus gesprochen.

Nürnberg , 5. Januar. ( BTB.) Die Entschließung der Regie rung von Mittelfranken , in welcher die Suspendierung Dr. Luppes verfügt wird, wird in der morgigen Stadtratsfizung verlesen werden.

Wie die„ Nürnberger Zeitung" berichtet, heißt es in der Ber­fügung Für die Entscheidung sei lediglich die Tatsache maßgebend, daß sich in der Führung der städtischen Verwaltung und in der Leitung nach außen Schädigungen ergeben fönnten, wenn die einstweilige Suspendierung nicht erfolge. 3n der Frage, ob die Boruntersuchung zu einer eigentlichen Untersuchung führen oder ob das Verfahren eingestellt werde, sei mit der Suspendierung in feiner Weise Stellung genommen worden.

Kommunistischer Bruderkampf.

Einzelheiten vom ruffischen Parteitag.

Mit merkwürdiger Eile berichtet bie Rote Fahne" über die Schlußfizung des russischen Parteitages. In dieser Sizung wurde schmuzige Bäsche gewaschen. Der Berlauf des russischen Bartel tages ist nämlich gleichzeitig eine ausdrückliche Bestätigung des po­litischen Lodesurteils von Ruth Fischer und Maslow, der einst von Sinomjew inthronisierten Heroen der deutschen Revolution. End­gültig vorbei sind die schönen Zeiten, in denen die Parole Uebung war, ohne Masiomismus teine Beltrevolution". Um das Todesurteil noch einmal ausdrücklich zu bekräftigen, haben die russischen Parteiführer durch die beiden Diskussionsredner Ma­nuilsti und Lominable maslom als einen mehr oder minder unfähigen Trottel hinstellen loffen, der zudem sich vor Gericht nicht einwandfrei benommen hat. Ruth Fischer , die bekanntlich in Moskau in der Berbannung figt, aufs tiefste darüber entrüftet, will vor dem Parteitag eine Erfiärung abgeben. Sie wird überhaupt nicht vorgelassen! Schließlich hilft sie sich mit einer schriftlichen Erklärung, in der sie Maslows Haltung vor dem Gericht nicht nur als einwandfrei, sondern auch als eine aus gezeichnete Bertretung der fommunistischen Idee und der Kommu nistischen Partei" bezeichnet. Sie erklärt, daß die Angriffe auf Mas. low nur aus politischen Motiven erfolgen. um ihn persönlich

zu diskreditieren".

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Windischgraet' Spielschulden.

bei dem die holländischen Behörden einen Kurierpaß der ungarischen Regierung und in feinem amtlich versiegelten Ruriergepäd zehn Millionen Franken falscher französischer Banknoten gefunden hatten. Der verhaftete Polizeichef gab in seinen Berichten an, daß der ver­haftete Oberst ein durchaus vertrauenswürdiger Mann fei, gegen den tein Berbacht vorliege, und daß man ihm ohne Be­denken einen Kurierpaß nach Holland ausstellen könne und sein Ge­päd persiegeln tönne.... Man macht ihm den schweren Borwurf, daß er bewußt das Auswärtige Amt getäuscht habe.

Im Laufe des Nachmittags verhörte die Polizei den früheren Ministerpräsidenten, den Grafen Baul Telett, der gegenwärtig in der irredentistischen Bewegung eine große Rolle spielt und fürzlich Präsident jener Bereinigungen wurde, an deren Spize als Bro tektor Erzherzog Albrecht steht. Bekanntlich war er ouch Mitglied der Mosfulkommission, deren Gutachten dem Genfer Beschluß als Grundlage diente.

Unter den rechtsradikalen Abgeordneten, die in die Angelegenheit verwidelt sind, wird auch der Abgeordnete Ulla in genannt, der wegen eines Putschversuches aus Ungarn geflohen ist und sich zur­zeit auf italienischem Boden aufhält.

Neuerdings murde von der Polizei festgestellt, daß der verhaftete Prinz Windischgräß, der früher als Majoratsherr über sehr große Ländereien verfügte, infolge Spielschulden gänzlich verarmt ist. Es wird daher auch vermutet, daß materielle Be weggründe für die Fälschungen mit vorhanden waren.

mit feiner Stellung als ideologischen Führers der Partei unb Mitglieds des 3. für unvereinbar. Die Untersuchung der wei­teren Parteitage Maslows fann sich erst entscheiden, wenn die IKK. die Möglichkeit besitzen wird, Maslow persönlich zu ver­

nehmen."

Da Maslow demnächst aus der Gefängnishaft entlassen wird ( es foll ihm die Hälfte feiner Strafzeit gestrichen werden), wird er also entweder nach Mostau zum Standgericht ziehen müffen, oder in Deutschland jede politische Rolle ausgespielt haben.

Die Vereinigten Staaten für Abrüstung.

Wo bleibt die Sowjetunion ? Washington , 4. Januar. ( BTB.) Präsident Coolidge hat den Kongreß in einer besonderen Botschaft um die Bewilligung von 50 000 Dollar zur Beftreitung der Kosten der Teilnahme der Bereinigten Staaten an den Arbeiten des vorbereitenden Ausschusses für Abrüstungsfragenerju cht. Er erflärt, daß nach seiner Ueberzeugung die Bereinigten Staaten, soweit die Dorbereitende Untersuchung in Betracht komme, bis zu den Grenzen mitarbeiten sollten, die sich mit den fest liegen­den Richtlinien der Vereinigten Staaten vertragen.

Coolidge hat in der Frage, ob die Bereinigten Staaten an den vorbereitenden Arbeiten des Bölkerbundes für eine Abrüftungskonferenz teilnehmen sollen, bisher ebenso vor ich fig wie erfolgreich operiert. Das„ Beiße Haus" in Washington hüllte sich zuerst in Schweigen, als die Einladung des Bölkerbundsrates um die Dezembermitte einlief. Als die Beitungen in ihrer überwiegenden Mehrheit sich nicht gegen, fondern eher für die Annahme der Einladung aus Sprachen, setzte er sich mit maßgebenden Senatoren in Ber­bindung, um unter der Hand ihre Meinung zu erfahren. Dann spielte er die Stimmung des Landes gegen den Senat aus und besiegte mit der auch jetzt wieder angewandten Formel, daß Amerika sich in den Bahnen der traditionellen Enthalt­famkeit von europäischen Komplikationen halte, den aus der Zeit Wilsons stammenden Widerstand gegen eine aftive Außenpolitik. Es ist mit großer Wahrscheinlichkeit darauf zu rechnen, daß Coolidges Antrag, ihm 200 000 Mart Dele gationsfoften für die Bertretung Ameritas in Genf zu be­milligen, angenommen wird.

Werden somit die Vereinigten Staaten in wenigen Wochen sich zum ersten mal feit der Versailler Friedens­fonferenz fich nicht nur als Beobachter", sondern als voll­gültige Bertretung an europäischer Konferenzarbeit beteiligen, Diese Erklärung der früheren fommunistischen Göttin, die sie fo fehlt bis jetzt noch die Sicherheit dafür, daß die andere Großmacht, deren Teilnahme nicht von vornherein selbstver felbft nicht einmal vortragen durfte, wird sofort von einer Gegenständlich war, daß die Sowjetunion ben gleichen Ent erklärung der Bertreter der deutschen Parteizentrale beantwortet. Aus dieser Gegenerklärung erfährt man, daß die deutsche Reichs parteikonferenz in einer geheimen Resolution festgestellt hat,„ daß die Haltung Maslows vor dem Staatsgericht eines Führers der revolutionären Partei, der KPD., unwürdig war". Diese Behauptung wird mit vielen Einzelheiten belegt und Maslow zwischen den Zeilen zu einem Bolizeispiel gestempelt. Er hat angeblich Protokolle und Briefe, die ihm von der Polizei vor­gelegt wurden, ohne weiteres als recht anerkannt. Damit wird die alte Berfion der Ruffen wieder aufgegriffen, die schon seit Jahren alte Bersion der Ruffen wieder aufgegriffen, die schon seit Jahren in Maslow- Tschemerinski einen Bolizeispiel gewittert haben. Zum Schluß wird eine Resolution der Internationalen Kontrollkommiſſion vom 22. November 1925 mitgeteilt, in der es heißt:

Wie unwürdig bas Berhalten Maslows vor dem bürger. Wie unwürdig das Berhalten Maslows vor dem bürger. lichen Gericht gewesen ist, bemeist der Wortlaut folgenden Be schlusses der Internationalen Kontrollfommission am 22. Novem. ber 1925: Nach Kenntnisnahme des Stenogramms der Maslow Rebe por bem Gericht erachtete bie R. fein Berhalten als um mürbig und mit seiner Stellung als Barteimitglieb, und besonders

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schluß fassen wird. Für den Fortschritt der europäischen Land­abrüftung wäre das Fernbleiben Ameritas alienfalls zu er­tragen. Das Fernbleiben der Sowjetunion würde die lang­sam einsetzende Entwicklung im Keime ersticken. Wohl aus­nahmslos alle osteuropäischen Staaten würden dann Gründe und Vorwände genug finden, um nun auch ihrerseits das Wert der internationalen Befriedung zu sabotieren. Die Sowjetunion erklärt sich zwar grundsäßlich für die Abrüstung; Ermordung Bronstis jede Konferer auf Schweizer Boden eine Weigerung aber, etwa wegen der ungefühnt gebliebenen abzulehnen, würde in Mittel- und Westeuropa als Vorwand aufgefaßt und das für die russische Wirtschaft notwendige das schwerste gehemmt werden. Das deutsche Interesse an der Hineinwachsen in die europäische und die Weltwirtschaft auf Abrüstung ist andererseits so groß, daß es durchaus einen Schritt bei der Sowjetunion rechtfertigen würde, um ihre ge­fühlsmäßigen Widerstände gegen eine Bolitit zu besiegen, die in ihrem eigenen wohlverstandenen Interesse liegt.

Volksbegehren und Volksentscheid.

Zur Frage der Fürstenabfindung.

Bon Wilhelm Dittmann .

In den letzten Wochen ist anläßlich der Fürstenabfindung geredet und geschrieben worden. Je nach der Erledigung, viel von Boltsbegehren und Boltsentscheib bie der demokratische Antrag auf reichsgesetzliche Regelung geredet und geschrieben worden. die der demokratische Antrag auf reichsgesetzliche Regelung der Fürstenabfindung im Reichstage erfährt, fann die Frage des Boltsentscheids akut werden. Deshalb ist es ange= bracht, einmal den Berlauf und die Durchführung einer politischen Aktion zu schildern, die durch Bolksbegehren den Bolksentscheid nach Artifel 73 der Reichsverfassung her­beiführen will.

Biele, die vom Bolfsentscheid reben, stellen sich seine Durchführung als die einfachste Sache von der Welt vor. Wäre das richtig, so hätten wir in den sieben Jahren, feitdem ihn die Weimarer Berfassung eingeführt hat, sicher fchon des öfteren einen Bolfsentscheid erlebt. Anläufe dazu find wiederholt gemacht worden, aber jedesmal in den ersten Anfängen steden geblieben. Die Organisationen der Siedler und der Mieter, die in stürmischer Begeiste rung solche Aktionen eingeleitet hatten, haben sie sehr bald sang- und flanglos im Sande verlaufen lassen, und die Auf­mertungsorganisationen, die seit Monaten das Problem erörtern, haben bisher die Schwierigkeiten seiner Durch gerade die größten Parteien rechts und links, die Deutsch­führung nicht überwunden. Es ist auch kein Zufall, daß nationalen und die Sozialdemokraten, bisher noch nicht zum Bolksentscheid geschritten sind. Sie wissen eben, daß seine Durchführung viel schwieriger ist, als man allgemein in der Deffentlichkeit annimmt.

Der Boltsentscheid auf Boltsbegehren ist die größte politische Kraftanstrengung, die die Reichsver­faffung fennt. Er erfordert weit mehr Aufwand an Zeit, Arbeit und Geld, als eine Reichstagswahl. Wer einen Volks entscheid will, muß durchsetzen können, daß die Frage, die entschieden werden foll, zwei bis drei Monate lang die ganze Deffentlichteit beherrscht. Während dieser Zeit muß eine fich immer steigernde Agitation betrieben werden, die das ganze Bolt aufwühlt und mitreißt. Fragen, bei denen das nicht möglich ist, eignen sich nicht für den Volks entscheid.

Die Aktion beginnt mit dem Bolts begehren, dessen Durchführung einen Monat dauert. Dann folgt die Durchberatung des gewünschten Gesezes im Reichstage. die zwei bis drei Wochen in Anspruch nehmen dürfte. Die dritte Phase der Aktion ist der Volksentscheid selber, dessen Durchführung wieder zwei bis brei. Wochen dauern fann. Behördliche Widerstände können leicht noch einige Wochen Verzögerung mehr herbeiführen, so daß die Gesamtdauer der Aktion fast ein Vierteljahr be tragen tann. Jedenfalls muß mit einer solchen Möglichkeit gerechnet werden.

Das erste Stadium der Aktion, das Boltsbegehren, zerfällt in zwei Abschnitte, in das Zulassungsverfahren und in das Eintragungs verfahren. Der Antrag auf 3u laffung ist an den Reichsminister des Innern zu richten und muß von 5000 Reichstagswählern unterschrieben sein. Die 5000 Unterzeichner müssen gleichzeitig eine Bescheinigung ihrer Gemeindebehörde beibringen, daß sie Wähler sind. Die 5000 Unterschriften find nicht erforderlich wenn der Antragsteller nachweisen kann, daß mindestens 100 000 Stimmberechtigte für den Antrag sind. Für politische Parteien fällt alfo der Unterschriftenzwang fort. Der Reichs­minister des Innern entscheidet, ob der Antrag den gesetzlichen Borschriften entspricht und veröffentlicht ihn bejahendenfalls im Reichsanzeiger".

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Das Eintragungsverfahren beginnt frühe= stens zwei Wochen nach der Veröffentlichung des An­trags und dauert in der Regel 14 Tage, so daß von der Ber­öffentlichung bis zum Schluß der Eintragung vier Wochen verstreichen. Die Eintragung erfolgt eigenhändig durch die Wähler in Eintragungslisten, die von den Gemeindebe hörden öffentlich auszulegen sind. Wenn sich ein Zehntel der Reichstagswähler rund 4 millionen in die Listen eingetragen haben, gilt der Antrag als genügend unter­ftüßt. Das Eintragungsresultat wird dann noch von den Ge meindebehörden bezüglich der Wahlberechtigung der Einge­tragenen beurtundet. Darauf folgt die Feststellung des Resultats wie bei der Reichstagswahl und feine Ver= öffentlichung im Reichsanzeiger". Für die Beurkun­dung, Feststellung und Veröffentlichung des Gesamtresultats für das Reich muß mit einer weiteren Woche, der fünften also, gerechnet werden.

Diese ganze Zeit hindurch muß für das Volksbegehren eine lebhafte Agitation mit Flugblättern, Plakaten, Handzetteln und Bersammlungen getrieben und genau fo intenfio gearbeitet werden, wie bei einer Reichstagswahl. Es ist ein Trugschluß, zu glauben, man brauche nicht intensiv Die 4 Millionen Stimmen müssen öffentlich und hand. au agitieren, weil man ja nur 4 Millionen" Stimmen brauche. schriftlich abgegeben werden. Auf dem platten Lande und dort, wo sonst noch die Abhängigkeit der proletarischen sehr schwierig sein, die Eintragung in die Listen durchzuführen. Wähler von ihren Arbeitgebern besonders groß ist, wird es Die Erfahrungen unter dem Dreiklassenwahlrecht im alten Regime beweisen das. Deshalb müssen die Großstädte und die Industriebezirke diesen Ausfall beden. Dar iaus folgt die Notwendigkeit, hier eine intensive Agitation zu