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Schloß, der ihnen vier Ministerpläge zusagte, wenn sie die Dames Gefeße passieren ließen. Die Kaufurtunde ist ja seinerzeit veröffentlicht worden; es lohnt sich, ihren entscheidenden Teil ins Gedächtnis zurückzurufen. Da hieß es: Wir( die Deutsche Volkspartei . Red. d.„ B.") haben seit den Reichstagswahlen danach gestrebt, die wertvollen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Kräfte der Deutschnationalen Volkspartei zur verantwortlichen Mitarbeit an den Reichsgeschäften heranzuziehen. Wir erklären heute, daß wir diese Mitarbeit bei der Durchführung des Londoner Patts und des innerpolitischen Aufbaues für notwendig halten. Uebernimmt die Deutschnationale Boltspartei die Berantwortung für das Zustandekommen des Londoner Pattes mit uns, wird die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei mit allen Ritteln auf einer ihrer Bedeutung entsprechenden Tellnahme der Deutschnationalen an der Reichsregierung bestehen.
Dieses Dokument des Gesinnungstaufs, eines der unsauberſten. Blätter der neueren deutschen Geschichte, trägt die Unterschrift des Herrn Curtius!
Curtius oder Roch!?
Und das Reichswehrministerium? Hier fann man sich auf den fatalistischen Standpunkt stellen, daß die Besetzung ziemlich gleichgültig sei, weil nach der bisherigen Entwid lung der Dinge der bürgerliche Minister doch nur eine parla mentarische Verzierung sei und weiter nichts. Dieser Standpunft gilt aber nicht, wenn ein Boltsparteiler das Amt übernimmt, und besonders nicht, wenn dieser Bolts parteiler der Konteradmiral a. D. Brüninghaus ift. Ein solcher Mann wäre nicht nur parlamentarisches Feigen blatt, er wäre eine im Bösen vorwärts treibende Kraft.
Demokraten und Zentrum find in Berlegenheit. So hatten Sie sich die Sache nicht vorgestellt, weder in der Großen Koali tion noch in einer Regierung der Mitte. Muß nicht auch in ihnen der Verdacht aufsteigen, daß die Volkspartei die politische Gewalt zu treuen Händen übernehmen will, bis es Zeit ist, sie wieder mit den Deutschnationalen zu teilen? Und was tönnen die Deutschnationalen an einem Rabinett ausfeßen, in dem Luther, Stingl, Krohne, Curtius, Brüninghaus usw. fißen, und in das Roch nicht hineindarf?
Zwei Tage haben genügt, eine Legende zu zerstören: die Legende, daß unter den gegenwärtigen Umständen ein gedeihliches Zusammenarbeiten in einer Großen Koalition möglich war und daß die Große Koalition nur an der Sozialdemokratie gescheitert ist.
Die Verbrauchten.
Abschied von Geßler und Ranih.
Ich weiß deine Werte, daß du weder talt noch warm bist. Ach, daß du talt oder warm märest! Weil du aber I au bist, und weder falt noch warm, werde ich dich ausspeien aus meinem Munde. Offenb. Johannis 3, 15, 16.) Es hat Herrn Geßler und den Grafen Ranig ausge fpien. Herr Geßler wird nicht mehr Reichswehrminister sein, Graf Kanig nicht mehr Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Herr Geßler hat gebeten, die schwere Bürde des Amtes von seinen Schultern zu nehmen, Graf Raniz hat an den Reichstanzler folgendes Schreiben gerichtet:
Bir wissen ihre Werke. Herr Geßler wurde Reichs| punft der Debatte gestanden haben. Aber was fonnte über fie wehrminister als Demokrat, als Mitglied einer grundfäßlich Neues gesagt werden? Jedermann weiß aus den Zeitungen, mas republikanischen Partei. Der Schutz der Republik , die Durch auf diesem Gebiete geschehen und was noch nicht geschehen ist, und bringung der Reichswehr mit republikanischem Geifte hätte je nach der Einstellung zu den Verträgen überhaupt bewerten die seine vornehmste Aufgabe sein müssen. Sein Wert aber war verschiedenen Parteien das, was man erreicht hat. Inzwischen ist jenes System der Halbheit, daß den Feinden der Republik höchstens insofern eine neue Situation eingetreten, als nach der Mut und Hoffnung auf das Heer der Republik gab. Schwarze Meldung eines englischen Blattes eine Unterkommission der Bot Reichswehr und Rüstriner Butsch, Mißachtung der Reichs- schafterkonferenz einen Beschluß gefaßt haben soll, nach dem die Zahl farbeit, Deckung putschistischer Bestrebungen durch unsinnige der Truppen in der zweiten und dritten Zone 75 000 Mann betragen Landesverratsverfahren, Mißbrauch der Reichswehr zu De- foll. Das würde im Widerspruch stehen mit einer seinerzeit der monstrationen des Monarchismus und der Pseudorevanche, deutschen Regierung gegebenen Zusicherung, wonach die BefagungsFernhaltung wahrhaft republikanischen Geistes von der Reichs- armee auf die normale Stärke, d. h. die Stärke der in den betreffenwehr diese Bunfte bezeichnen das System Geßler. den Gebieten vor dem Kriege garnisonierten deutschen Truppen, geDer Reichswehrminister Geßler, dessen Aufgabe es gewesen bracht werden soll. Das waren rund 50 000 Mann. wäre, mit hartem Willen die Reichswehr zu einem Heer der, Republit zu gestalten, hat ein schwächliches Kompromiß mit den Männern und Kräften des alten Systems geschlossen. Er hat es geschlossen, weil er selbst ein Konpromiß zwischen dem Alten und dem Neuen ist, ein Vernunftrepublikaner und Gefinnungsmonarchist, weber falt noch warm.
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Graf Ranib, der ostpreußische Großgrundbesitzer, der Sohn des Vorfämpfers großagrarischer Interessen, schwankte als Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft hin und her zwischen Wahrnehmung agrarischer Interessen und Wahrung noltswirtschaftlicher Notwendigkeiten. Der Drud des Landbundes, seiner Standesgenossen, führte zur Bergewaltigung der Wissenschaft, zur Berteidigung der Schutz011 politit- befferes Wissen zu halben und unvollkommenen Versuchen wie zu dem Plan eines begrenzten Getreidestarr brutalen großagrarischen Interessentenpolitit, halb ließ monopols. Halb hatte er sich losgelöst von der Tradition der er sich von ihr mitziehen. Sein Kampf für die agrarischen Interessen war lausein wirken auf dem Gebiete der Boden und Siedlungspolitik im Interesse des Volles ein Bersagen. Er faß immer zwischen zwei Stühlen. Er fonnte sich nicht durchringen zur Bertretung einer Handelspolitit, die Deutsch lands Wohl dringend erfordert.
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Schutz der Republik durch die Durchdringung der Reichs wehr mit republikanischem Geiste Handelspolitik durch die Niederreißung der Zollmauern- Neugestaltung der zwei große Aufgaben im Dienste Deutschlands ! Aufgaben von dieser Größe fönnen, nicht gelöst werden von Staatsmännern, tie innerlich lau und schwankend sind, sie können nur gelöst merden mit hartem Willen zum Unbedingten. Mit der Größe der Aufgabe, mit den Schwierigkeiten, die sich ihrer Durch führung entgegenstellen, wächst der wahre Staatsmann und feine Kraft. Herr Geßler und Graf Ranig besaßen weder die innere Härte noch den Willen zum Unbedingten. Der eine war fein Republikaner von Gesinnung, der andere hin und her schwanken zwischen agrarischen Interessen und besserer volkswirtschaftlicher Einsicht. Sie sind heute der Bürde müde, politisch und gesundheitlich abgenutzt. Sie scheiden verbraucht. Berbraucht jedoch nicht von der Schwere der Aufgabe, von den Jahren des Birkens, verbraucht vielmehr durch das Mißtrauen von überall, verbraucht durch ihre innere Halbheit.
Die Auswirkung der Locarno- Verträge ... Zusammenkunft des deutschen und französischen Außenministers geplant.
Ich bitte Sie, von meiner Wiederberufung in ein neues Kabinett abzusehen, da einerseits die verantwortungsvolle unb anstrengende Tätigteit des Leiters eines Wirtschafts Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags hat sich in zwei refforts in faft 2% Jahren schwerster Wirtschaftsfrifis eine gerabe Stzungen mit den Auswirkungen der Locarnover unter den heutigen Verhältnissen befonders fonelle politräge beschäftigt. Es ist eigentlich nicht erkennbar, welchen Sinn tische und gesundheitliche Abnubung mit sich bringt, und 3med es hat, dieses Thema im gegenwärtigen Augenblid zur die für mich jedenfalls eine längere Erholungszeit unbedingt not Debatte zu stellen. Erft vor sechs Wochen sind die Abmachungen mendig macht; andererseits jedoch erfordern die andauernd schwie von Locatno durch den Reichstag ratifiziert und dann in London rigen wirtschaftlichen Verhältniffe meiner Ansicht nach die ununter unterzeichnet worden, und was das wichtigste ist, sie sind überhaupt brochene Weiterführung meines Amtes durch eine frische, un noch nicht in Kraft getreten, ba ihre Wirksamkeit bekanntlich erst Derbrauchte Kraft dann beginnt, wenn Deutschland seinen Eintritt in den Bölferbund vollzogen hat.
3wei Staatsmänner, die, beide noch auf der Höhe des Lebens, sich als abgemußt und verbraucht bezeichnen. Ber braucht und abgemußt wodurch?
Pfarrer Hell.
Bon Hermann Schüßinger
Plöglich steht er im Scheinwerferlicht der öffentlichen Meinung, diefer düstere, menschenscheue Pastor des Arbeitervororts von München , der mit Kälte und Arroganz seit sieben Jahren den Matel jenes Gerüchts trägt, der wahre Mörder von 12 fozialdemokratischen Arbeitern zu fein. Ich erinnere mich an eine Barteiversammlung in Berlach. Da stand er am Ende des Referats plöglich mitten unter uns und sprach in der Diskussion, um die Wand einzureißen, die feit dem Mord von Berlach zwischen ihm und seinen Gemeindemit gliedern stand. Aber er rührte nur den Besthauch der Ermordeten wieder auf, und eine eisige Kälte legte sich über den Saal.
Pfarrer Hell, das ist so der Typ des in der Kneifzange der Rätezeit wild gewordenen bayerischen Spießers. Er durfte vier Wochen lang nicht über die Ostgrenze hinaus, selbst wenn ein Kranter im Sterben lag und nach dem Abendmahl verlangte"; er sollte die Glocken läuten für den Juden" Eisner, jeder Lümmel rannte mit dem Gewehr und gar mit einer roten Binde umher, und die Frau Pfarrer fühlte sich bedroht von ihrem Milchmann oder von dem auf fäffigen Tagelöhner gegenüber! So viel Gift und Galle und Haß mußte irgendwo zum Körper heraus, und so telephonierte man an die nette und liebenswürdige Einquartierung, die adretten beiden Leutnants vom Freiforps Lügow aus Berlin . Die würden schon ein„ Exempel" statuieren, und die Frau Pfarrer hätte endgültig vor der, roten Gesellschaft ihre Ruh'. Daß die netten jungen Leute die zwölf Schäflein der Gemeinde Berlach gleich per Expreß zum lieben Gott beförderten, das war ja nicht gerade schön aber Krieg ist Krieg, und die Preußen sind eben mal furchtbar schneidig und forsch! Immer dasselbe: Zuerst wird die Truppe auf das rote Neft scharf gemacht, und dann heißt es:„ Aber wer wird denn gleich sooo!"
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Bierzehn Tage vor dem Einrüden der Studenten- und Frei willigenregimenter in München machten wir, die republikanische Schuztruppe i es fozialdemokratischen Militärministers, den Versuch, die Räterepublit in München durch eine militärische Abschließung" der Landeshauptstadt zum Erlöschen zu bringen. Da begegnete mir jeden Tag ein neuer Pfarrer Hell". Sobald wir mit unseren Stahlhelmen und Karabinern am Bahnhof erschienen, sammelte fich um unsere Feldwachen und Posten noch ganz leis und vorsichtig die Hautevolee":" Ah- ihr seid Regierungstruppen! Habe die Ehre, Herr Hauptmann! Grüß Gott, Herr Kamerab! Schießen Sie nur fest in das rote Pad! Da vorn an der Ede wohnt auch so ein Luber! Knallt ihn doch über den Haufen, den roten Hund!" An der Brücke von Landshut stellte sich mir sogar ein richtiger General vor, Exzellenz von Sowieso; sein Sohn hatte gleich die Reitpeitsche und einen niedlichen Revolver mitgebracht. Aeh, Herr Kamerad, Sie schießen doch wohl die ganze Bande über den Haufen, die noch da oben im Postamt steckt?" Der Herr war sehr enttäuscht, als er
Natürlich ist über die Rückwirkungen gesprochen worden, die ja auch in der Zeit vor der endgültigen Unterzeichnung im Mittel
hörte, daß die Truppe republikanisch und sozialdemokratisch fet, lediglich den Auftrag hätte, die Eingänge von München zu besetzen, und nicht daran dächte, ohne feldfriegsgerichtliches Urteil wehrlose Gefangene an die Wand zu stellen. Aleh, aber Sie sind doch etwa nicht Sozialdemokrat?" Jawohl, Euer Exzellenz! Da ist ihm das Monokel heruntergefallen.
Leider hatten unsere sozialdemokratischen Arbeiter im Soldatenrod nicht alle die Kraft, fich um der Demokratie und der Republit willen zur Erreichung der operativen Aufgabe mit der Waffe Geltung zu nerschaffen, und über die beiden bei Dachau und Freising zum Umfehren gezwungenen Detachements stürmten die haßge schwollenen Studentenformationen zur Abrechnung mit den Roten Hunden" nach München hinein. Der Berlacher Mord war übrigens nicht die einzige Heldentat" jener herrlichen Zeit. Die Maffen erschießung von 80 Ruffen im Steinbruch bei Gräfelfing war zweifellos noch ein viel grausameres Stüd.
75.000 Franzosen. Engländer und Belgier auf deutschem Gebiete An sich könnte es vielleicht gleichgültig sein, ob 50 000 oder stehen. Im Prinzip wird durch die Zahl der Soldaten die unerträglichkeit der fremden Besatzung nicht berührt. Aber selbstverständlich beeinflußt die Größe des Kontingents die Wohngelegenheit für die Bevölkerung. Je stärker die Belegung, um so größer die Anforderungen an Baulichkeiten, und es muß daher schon aus diesem Grunde die Innehaltung der seinerzeit gegebenen Zusicherung mit Nachdruck gefordert werden. Wie man hört, ist für den Monat Februar eine persönliche Zusammenkunft zwischen dem deut. schen und französischen Außenminister geplant, und bei der Gelegenheit fann dann der Versuch einer Bereinigung der heute noch strittigen Fragen gemacht werden.
Rechtsgültigkeit von Notverordnungen.
Eine Entscheidung des Staatsgerichtshofes. Der Staatsgerichtshof hatte Ende November den Antrag der Deutschnationalen Bolkspartei, die vom preußischen Staatsministerium am 26. März 1925, zu einer Zeit also, als die Regierung lediglich die Geschäfte führte, erlassenen Notverordnungen für verfassungswidrig und daher rechts ungültig zu er flären, zurüd gewiesen. Nunmehr liegt die Begründung des Staatsgerichtshofs zu seinem Urteil vor. Aus ihm ergeben sich u. a. folgende Rechtsgrundsäße:
1. Auch ein zurüdgetretenes Gesamtminifterium, also Artikels 55 der Preußischen Verfassung dar und ist zum Erlaß eine Geschäftsregierung, stellt ein Staatsministerium im Sinne des von Rotverordnungen befugt.
2. Als Vorausseßung verlangt Artikel 55, daß der Landtag nicht versammelt ist". Ob das Richtversammeltsein türzere oder längere Zeit andauert, ist gleichgültig, da der Erlaß von Notverordnungen feinen Aufschub duldet.
3. Rotverordnungen dürfen nur in Uebereinstimmung mit dem Ständigen Ausschuß des Landtags erlaffen werden. Falsch ist aber die Auffassung, daß Notverordnungen nur außerhalb einer Tagung oder zwischen zwei Landtagen erlassen werden, dürfen.
4. Auch die Verordnung über die Berlängerung der Wahl zeiten der Provinzial- Landtage und Kreistage verstößt nicht gegen die Verfassung.
5. Die in das Ermessen der Regierung gestellte Frage, ob die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit oder die Beseitigung eines ungewöhnlichen Notstandes den Erlaß einer Berordnung drin gerichtshof. gend erfordert, unterliegt der Nachprüfung durch den Staats:
6. Eine Regierung verstößt nicht gegen die Verfassung, wenn fie mit Hilfe des Landtags an die Stelle einer verfassungsmäßigen Grundlage für ihre Geschäftsführung eine andere, ebenfalls verfaffungsmäßige zu setzen sucht.
Amneffie in Bulgarien . Der bulgarische Ministerrat hat, wie TU. mitteilt, den Amnestieentwurf des Kabinetts Zantoff in er weiterter Gestalt angenommen. Der neue Gefeßentwurf erstrect sich auf die Ereignisse von Tirnowo im Jahre 1922, auf den agrar.. fommunistischen Aufstand im September 1922, sowie auf alle Straf taten gegen das Gefez über den erhöhten Schutz des Staates. Ausnistischen Aufstandes vom Jahre 1923. Insgesamt sollen durch die genommen von der Amnestie sind die Führer des agrar- kommuAmnestie 1500 Personen begnadigt werden.
fetretär an der Spize, wie sie sich in Italien und Frankreich bewährt hat. Heute leidet das Kunstgebiet unter der verwaltungsmäßigen Berteilung an nicht weniger als sieben Ministerien und vor allem unter der politischen Verquickung mit ihnen so fernliegenden Dingen im Kultusministerium, wie Schulen und Kirchen. Ein ſelbſtändiges Staatssekretariat, das die Kunſtabteilungen aller Ministerien an sich zieht, würde weder mehr foften noch mehr Räume erfordern, die peinlichen Zustand abstellen, daß sich die Ministerien ständig hinteremigen Kompetenzschwierigkeiten und Verschleppungen beenden, den einander vor der Deffentlichkeit versteden, würde dem Parlament eine wirklich verantwortliche Persönlichkeit gegenüberstellen. neue Staatsfetretär für Kunst müßte unter sich haben: mufeen, Schlösser, öffentliches Bauwesen, Kunsthul wefen inklusive Bauge wertschulen, bie staatliche tönnte beweglicher als bisher, da er dem Staatsministerium direkt Porzellanmanufattur und die Staatstheater. Er unterſtände, Kunstpolitik treiben und im vollen Licht der Kritik stehen.
Der
Internationale Kommiffion für geistige Zusammenarbeit. Die Zusammenarbeit, in der Deutschland durch Einstein vertreten ist und vom Völkerbund eingesetzte Internationale Kommission für geistige der auch je ein Delegierter Rußlands und der Bereinigten Staaten angehört, hält augenblicklich in Paris ihre diesjährigen Sigungen ab. Sie hat an Stelle des Franzosen Bergson , der vor kurzem sein Amt niedergelegt und der in seiner Eigenschaft als Delegierter Frankder Kommission, die bis Ende der Woche dauern werden, gelten reichs in Painlevé feinen Nachfolger gefunden hat, den holländischen Delegierten Lorenz zu ihrem Präsidenten gewählt. Die Beratungen in erster Linie der von der legten Bollversammlung des Bölferbundes gewünschten Einsetzung eines Sachverständigenkomitees zur zusammenfassung aller offiziellen und privaten Bestrebungen zur Propagierung des Völkerbundgedantens in den Kreisen der Jugend.
In Gräfelfing waren in jenen Maitagen gemütliche württembergische, ich glaube Tübinger, Studenten eingezogen. Sie zitterten vor Tatendrang und brannten auf die Abrechnung mit dem roten Bad. Regelrechte Gefechte hat es damals in dem Glacis" der Festung München nicht gegeben. So sorgte man anderweitig für Sensation. Eine solche stellte die„ Gefangennahme von etwa Puchheim , dar. Ihnen hatten die Rotgardisten erzählt, der Krieg hundert Ruffen, ehemaligen Kriegsgefangenen aus dem Lager von sei jezt aus, es wäre Revolution, wir seien alle Brüder; es gelte jegt lediglich, die Revolution gegen einige konterrevolutionäre Banden zu verteidigen. Jeber erhielt ein Gewehr, einen Sad voll Brot, und dann ging's los. Bei Gräfelfing wurde dieses Detachement ohnungsloser Russen von den mürttembergischen Studenten in Empfang genommen, ins Feuerhaus gestedt und nach einer furzen Untersuchungsfomödie( es fonnte ja niemand russisch ) zum Tode ver urteilt und von den sensationslüsternen Studenten in einem Stein- Regierung zu seiner Verfügung gestellt hat, untergebracht. Direttor bruch aufgestellt. Der Bürgermeister und der Kommandeur des Studentenbataillons widersetzten sich. Die Herrchen aber erflärten: Wema wir unseren Spaß nicht triegen, dann gehn wir nach Haus." Und nun begann eine der schrecklichsten Schlächtereien, die wohl je mals vorgekommen sind. Wie am Anstand" schossen die Studenten auf den Menschentnäuel los, so daß der zur Exekution befohlene praftische Arzt entsetzt dem Schauspiel den Rüden fehrte.
Das Ruffengrab von Gräfelfing und der Pfarrer von Perlach, das sind wohl die schaurigsten Denkmäler Münchens aus jenem blutigen Mai!
Reformpläne für die preußische Kunstverwaltung. In der See mannen Kunstchronit“ veröffentlicht Dr. Alfred Kuhn einen Vorschlag, der im Interesse der preußischen Kunstverwaltung ernst spricht, was wir schon wiederholt als einzige Lösung der bisherigen haft zu erwägen wäre und der im großen und ganzen dem entverworrenen Zustände empfohlen haben. Nämlich: die Schaffung einer felbständigen behördlichen Berwaltung mit einem Staats
Das Internationale Institut, dessen Einweihung heute stattfindet, ist nach dem Muster des Internationalen Arbeitsbureaus organisiert und in einem Teile des Balais Royal, das die franzöfifche verschiedenen Abteilungen zusammen: der Abteilung für allgemeine des Instituts, ist der Franzose Luchaire. Das Institut fezt sich aus Angelegenheiten, der Abteilung für Universitätsangelegenheiten, der wissenschaftlichen Abteilung, einer juristischen Abteilung, einer literarischen und einer künstlerischen Abteilung.
Der Pianist Enrico Toseti, der die frübere fächfische Kronbrinzessin aus den Armen des Klavierlebrers Giraud, mit dem fie ihrem Friedrich Auguit ausgefniffen war, nicht nur übernahm, sondern auch ehelichte, ist in Florenz gestorben.
Ausfellung ruffischer Druckerzeugniffe in Deutschland . Das Sentral fomitee der ruifischen Drudergewerkschaft hat von dem Buchdruckerverbande Druderzeugnissen in Deutschland zu veranstalten. Die ruifische Gemertder Stadt Chemnitz die Aufforderung erhalten, eine Ausstellung von schaft wird der Einladung Folge leisten. Der Beginn der Ausstellung, die mehrere Großstädte Deutschlands besuchen soll, ist für Anfang Februar in Aussicht genommen.
Theodor Kappstein am 18., abbs. 8 Uhr, im Faldrealgymnasium, Ueber Walter Rathenau als Charakterkopf zur Charakterbildung spricht Lazowoftr. 84d.