Politische Justiz.
unabhängige Persönlichkeiten finden, die bereit sind, dieses Spiel zu wagen. Da aber das System auf die freiwillige Ein linksstehender Oberstaatsanwalt soll niedergehetzt Mitwirkung solcher Persönlichkeiten eingerichtet ist, wird es an diesem Punkte immer wieder versagen.
werden.
Vor dem Großen Schöffengericht Chemnik wird demnächst der Prozeß gegen den Freiberger Oberstaatsanwalt 2s mus durch geführt. Es handelt sich um einen der tollsten Fälle des politischen Mißbrauchs der Justiz gegen einen sozialistischen Beamten. Dr. Asmus ist von der früheren sächsischen sozialistischen Regierung zum Oberstaatsanwalt beim Freiberger Landgericht bestellt worden. Gegen ihn richteten sich besondere Angriffe des Generalleutnants Müller; wie sehr die Militärverwaltung an den nachfolgenden Ereigniffen interessiert ist, ergibt sich daraus, daß sich in den Atten wiederholt Anfragen des Heeresanwalts befinden, die sich nach dem Stand des Verfahrens erkundigen, obgleich doch der hier in Rede stehende Brozeß reine Angelegenheit der Zivilverwaltung ist.
der durch teinen fachlichen Beweis geftüßten Behauptung, ber Obers staatsanwalt habe aus politischen Motiven zugunsten der
Angeschuldigten gehandelt. Rein äußerlich liegt der Fall so, daß, was
wohl gleichfalls in der deutschen Rechtsgeschichte noch nicht vortam, sämtliche Freiberger Richter sich einer nach dem andern von sich aus für befangen erklärten, fodaß für die Verhandlung des Straffalles durch das Oberlandesgericht Dresden das Große Schöffengericht in Chemnitz bestimmt werden mußte.
Die Hohenzollern gegen die kleinen.
Ein Propagandafeldzug für den Raubzug. Der„ Demokratische Zeitungsdienst" macht auf eine Vereini gung für einen rechtlichen Ausgleich des Staates mit dem Hause Hohenzollern " aufmerksam, die wahrscheinlich eine verkappte ProRe- paganda und Pressestelle der Hohenzollern ist. Sie überschwemmt die demokratische Presse mit Zeitungsartikeln über die Abfindung. Die Art dieser Propaganda wird durch einen Artikel gekennzeichnet, in dem es heißt:
Dem Hauptteil der Affäre, dem eigentlichen Schlichtungsverfahren, das mit dem bekannten Schiedsspruch endete, der, je nach der Lohngruppe, ein bis zwei Pfennige Zulage pro Stunde vorschlug, diefem Hauptteil folgte bas na chipie L. Der Schlichter hatte als Endtermin der Erklärungsfrist den 12. Januar bestimmt. Die Gewerkschaften hatten sich bis dahin für die Annahme des Schiedsspruchs entschieden und fie gaben rechtzeitig dem Reichsarbeitsminister den ents sprechenden Bescheid. Die Reichsbahngesellschaft aber hatte es nicht fertiggebracht, sich rechtzeitig zu entscheiden. Am Tage des Ablaufs der Frist stellte sie daher an den Reichsarbeitsminister das Anfinnen, die Erklärungsfrist zu verlängern. Die Herren, die im Auftrage der Gesellschaft diese Angelegenheiten besorgen, Männer, die bei der Beratung arbeitsrechtlicher Gefeße im Reichstage wiederholt auch im Auftrage der Regierung mitgewirkt haben, wissen genau, daß die gesetzlichen Bestimmungen dem Reichsarbeits minister feine Möglichkeit zu einer solchen Aenderung der Erklärungsfrist bieten. Wenn fie troß solcher Kenntnis der gesetzlichen Vorschriften so seltsame Forderungen erheben, so hat das vor allem den 3med, in der Deffentlichkeit den Ein druck hervorzurufen, als habe die Reichsbahngesellschaft auch gegen diese geringe Aufbesserung der Eisenbahnerlöhne die heftigsten, selbstverständlich nur von einer großen Berant wortung für das volkswirtschaftliche Ganze" eingegebenenfahrens. Eine Straffammer in Freiberg unter Borsiz eines
Bedenken.
Nachdem nach dem Einmarsch in Sachsen die sozialistische gierung beseitigt war, wurden Versuche unternommen, den Oberstaatsanwalt Asmus zu beseitigen. Man bot ihm die Stelle eines Bandgerichtsdirektors an. Er lehnte ab. Nachdem also die Versuche, ihn auf gutem Wege aus der staatsanwaltschaftlichen Tätigkeit zu beseitigen, gescheitert waren, wurde ein anderes Verfahren eingeschlagen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden in engstem Einvernehmen mit dem fächsischen Minister Bünger leitete gegen den Oberstaatsanwalt ein Verfahren aus§ 346 Str.G.B. ein: es wurden nahezu seine gesamten Akten durchgesehen und daraufhin geprüft, ob er linksstehende Beschuldigte begünstigt habe. Nachdem die Voruntersuchung eröffnet und durchgeführt war, beantragte die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Ber
extremen deutschnationalen Landgerichtsdirektors Dr. Siebdraht Außerdem glauben sie immer wieder nachweisen zu eröffnete das Verfahren in sieben Fällen Hiernach ist Dr. müffen, daß die zu einem gewiffen Schuße der Arbeiter Asmus beschuldigt, es in sieben Fällen in der Absicht, einen Be gegebenen gefeßlichen Vorschriften für sie und ihr Unter schuldigten der Strafe zu entziehen, unterlassen zu haben, nehmen unpassend seien, damit sie davon den Anspruch abbie Strafverfolgung durchzuführen. Es handelt sich leiten tönnen, daß zu ihrem Vorteil von den gesetzlichen Bor bei diesen sieben Fällen: schriften abgewichen werde. Sie versäumen daher feine Gelegenheit, gefeßmidrig zu handeln oder geset widrige Ansprüche zu erheben, weshalb aber auch wir feine Gelegenheit verfäumen wollen, auf die Motive und die trummen Wege diefer Herren aufmerksam zu
machen.
Die Gewerkschaften hielten sich dagegen streng an die gefeßlichen Bestimmungen. Sie betrachteten das Ausbleiben der Erflärung der Reichsbahngesellschaft als Ablehnung des Schiedsspruches und beantragten die Berbindlich leits erflärung. Die Verhandlungen, die der Verbindlichkeitserflärung voraufgehen müssen, fanden am Sonnabend, den 16. Januar statt. In diesen Berhandlungen forderte nun die Gesellschaft, das Berjahren möge bis Ende Januar aus. gefeht werden, damit sie Zeit habe, sich für oder gegen den Schiedsspruch zu entscheiden. Wir brauchen nicht mehr nachzuweisen, daß diese neue Unverfrorenheit abermals gegen den Sinn des Schlichtungswesens verstößt. Ein Schlichtungsverfahren ist wahrlich fein Erperiment mit der Geduld a u S gebeuteter Arbeiter, die sich in einer Lohnbewegung befinden. Der Reichsarbeitsminister fonnte daher dieser neuen Aufforderung, den Boden des Gesetzes zu verlassen, um der Reichsbahngesellschaft gefällig zu fein, unmöglich folgen, und er hat daher noch am gleichen Tage die Berbindlichkeitserklärung beschlossen.
Der ganze Vorgang läßt die große Bedeutung der Lohnbewegungen der Eisenbahner für zahlreiche andere Arbeitnehmer erkennen und zeigt überdies von neuem, was die in der Reichsbahngesellschaft gegenwärtig führenden Kreise den Arbeitern, der Deffentlichkeit und der höchsten Schlichtungsbehörde, dem Reichsarbeitsministerium. zu bieten wagen. Die Lohnbewegung der Eisenbahner ist aber damit nicht abgeschlossen, denn nach der Berbindlichkeitserklärung des Spruches beginnen nun die Berhandlungen über die Ortslohnzulagen auf Grund des gleichen Schiedsspruches.
Bon Louise Diel
New Yort, Anfang Januar. Beim Abschied von Berlin schaute mich Frau Kollwig lang halb ängstlich- besorgt, halb sinnend- gespannt an und meinte dann:" Was Sie mit dieser Ausstellung wohl alles erleben werden!" Ich fann es ihr jetzt erzählen
"
3wei Ausstellungen haben stattgefunden: Eine auf hoher See an Bord des„ Albert Ballin ", die nur wenige Stunden bauerte, und dann die New Yorker im Civic Club, welche vor Weihnachten eröffnet wurde und in den ersten Januartagen ihren Abschluß fand. 3u vielen Hunderten find sie gekommen, um sich Rollwig- Runft anzusehen. Die einen tannten fie aus ihrer Jugend aus Deutschland vor zwanzig Jahren, die anderen lesen den Bionier" der New Yorker Bolkszeitung, wieder andere erinnern sich an Reproduktionen in deutschen Zeitschriften. aber beinahe alle fannten sie oder hatten schon eine persönliche Einstellung zu ihr. Es war oft rührend und im Innersten beglückend, zu beobachten, mit welcher Andacht und Hin gabe jedes einzelne der vielen Blätter stundenlang betrachtet wurde, und dann das Urteil zu hören: Schlicht und selbstverständlich, als ob es gar nicht anders lauten fönnte, als ob es aller Muttersprache wäre. Und das war es für diese Freunde im tiefsten Sinn. Gie empfanden fein Grauen, fein Fremdsein, fie fühlten sich daheim. beides zugleich, tief beschämt erkannte
Das ist traurig und schön ich das immer wieder.
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Die Gewißheit in mir wuchs mehr und mehr, und heute kann fie mir niemand mehr umstoßen: Räthe Rollwig wurzelt so tief in der Seele des Boltes, jedes Einzelnen, Suchenden, Leidenden, Rin genden; ihr Wert gibt ihm immer wieder Halt und Kraft zum Tragen, ohne zu refignieren, ohne sich zu ergeben. Sie pornt an und sie beschwichtigt, sie zeigt Anfang und Ende jener zeitlofen, ewigen Tragödie, die sich Aufruhr und Krieg nennt, und in jedem und zu jeder Zeit gärt und fämpft. Sie spricht Mensch zu Mensch. Wer tut das fonft? Schaltet alles andere aus, läßt alles Beiwert. " Daß der Mensch zum Menschen werde", darauf allein tommt es an!
Ich denke an den vergangenen Weihnachtstag, wie der „ Arbeitertouristenverein Naturfreunde" die Ausstellung besuchte und mir miteinander alle die vertrauten Bilder betrachteten und zu uns sprechen ließen, und wir dann im vollen Chor deutsche Lieder fangen, glücklich inmitten dieser Welt des Ernstes, froh von innen heraus. Das war Feststimmung, selten hat sie mich to gefaßt, ich werde ihr noch oft nachfinnen.
Das alles möchte ich Räthe Rollwig erzählen, möchte ihr im Namen von uns allen die Hand dankbar schütteln, daß fie ihr Leben solchem Menschheitswerte gewidmet. Und ich möchte ihren Freund und Gatten, Dr. Karl Kollwig, dabei gewiß nicht vergessen, kenne ich ihn doch. fein Hilfswerk an armen Kranken, das nie ruht und uneigennükig ein ganzes Menschenalter nun schon wirft. Wenn ich bei diesen lieben Menschen in der freundlichen Stube mit den Michelangelo - Bildern an den Wänden in Gedanken Einfehr halte und von Belt und Dingen mit ihnen plaudere, bann fühle ich, daß es doch eigentlich feine Trennung gibt und die wirkliche Gemein schaft zeit- und raumlos ist.
1. Um einen Fall, in dem der sozialdemokratische Redakteur in Freiberg der Beleidigung des Generals Müller durch die Preffe beschuldigt war; Asmus hat das Verfahren wegen Nichtvorliegens einer Beleidigung eingestellt.
2. In allen übrigen sechs Fällen handelt es sich um mehr oder weniger bedeutende oder unbedeutende Auftritte, die teils als Land friedensbruch, teils als Rörperverlegung, teils als Nötigung zur An zeige gebracht waren. In diesen sechs Fällen, die einen Teil eines Gesamtdezernats von etwa taufend Fällen darstellen, hat Asmus das Berfahren eingestellt, teils aus Rechtsgründen, teils weil sich ein Berfahren eingestellt, teils aus Rechtsgründen, teils weil sich ein Täter nicht hatte ermitteln lassen.
In allen diesen Fällen aber hat Asmus Verfolgungsmaßnahmen unternommen, Bernehmungen durch die Polizeibehörde, teilweise durch das Amtsgericht angeordnet und feine Entscheidung erst auf Grund vorgenommener Ermittlungsmaßnahmen getroffen. Es wird ihm in diesen Fällen nur zum Vorwurf gemacht, er hätte noch mehr ermitteln müssen.
In allen Fällen hat auch Asmus den begründeten Einstellungs. beschluß den Anzeigenden bzw. Verletzten zugestellt, fodaß also die Berlegten Gelegenheit hatten, wenn ihnen die Einstellung unrecht erschien, Beschwerde zu erheben und damit über den Kopf des Oberftaatsanwalts weg das Berfahren weiter in Gang zu halten. Bon diefer Möglichkeit hat der General Müller in dem Fall unter 1 Gebrauch gemacht mit dem Erfolg, daß die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden die Beschwerde des Generals Müller zurückwies, also die Entscheidung des Oberstaatsanwalts billigte. Dieselbe Generalstaatsanwaltschaft ist nunmehr auf Grund des Beschlusses jener Straffammer gezwungen, den Oberstaatsanwalt Asmus des Verbrechens aus§ 346 StGB. anzuflagen wegen eines Beschluffes, den fie felbft gebilligt und nicht abgeändert hat.
„ Die Not der Zeit erfordert dringender denn je, daß übertriebene und lächerliche Forderungen unberüc sichtigt bleiben. Der demokratische Antrag findet seine Rechtfertigung vor allem darin, daß das thüringische Staats= ministerium einen Hilferuf an die Reichsregierung gerichtet hat, weil es unter der Last der Fürstenforderungen finanziell zufammenbrechen würde. In gleicher Weise undistutabel und selbstverständlich einige Forderungen, wie sie in Medien= burg verfochten werden.
Der Aufsatz fordert weiter dazu auf, diese„ fleineren
Fürstenhäuser zur Räson zu bringen. Hier müsse 3 weifellos fräftiger zugepadt" werden. Die Hohen zollern dagegen müßten gefont werden, da der vorgeschlagene Bergleich dem Staat alle die Werte sichere, die ihm finngemäß" zufämen.
Das edle Herz der Hohenzollern erscheint wieder einmal in bengalischer Beleuchtung. Nachdem gerade ihre unverschämten Forde rungen eine Empörung hervorgerufen haben, die eben so start wie einmütig ist, versuchen sie durch eine Hezaktion niedrigster Art die Bewegung auf ihre fleineren Bettern abzulenten. Der Bersuch st so plump, daß er das Gegenteil von dem zur Folge haben wird, was er beabsichtigt. Derartige Methoden werden auch denen die Augen über die Moral" der Hohenzollern öffnen, die bisher der Meinung waren, die Frage der Abfindung sei ein Rechts. problem, das am grünen Tisch gelöst werden könne. In dem Artikel ber hohenzollernichen Propagandastelle wird eindeutig empfohlen, den Rechtsboden, wie er durch die Gerichtsentscheide in den Fällen Med lenburg und Thüringen geschaffen worden ist, zu verlaffen, soweit er die fleineren Fürftenhäuser angeht. Das Reich wird nicht päpstlicher zu sein brauchen als die Hohenzollern . Fordern die Hohenzollern dazu auf, die fleinen Fürstenhäuser zur Räson zu bringen, so wird das Reich daraus für sich das Recht herleiten können, mit den Hohenzollern nach derselben Methode zu verfahren. Die Pressestelle der Hohenzollern trägt damit zur Klärung der Lage bei, indem sie selbst zugesteht, daß die Gerichte in dieser Frage nicht das letzte Wort haben fönnen.
Bernehmung Mahrauns und Bornemanns. Wie die Tele graphenunion erfährt, werden heute der Hochmeister Mahraun und der Kanzler Bornemann des Jungdeutschen Ordens in Berlin von einem aus Leipzig entsandten Bertreter des Oberreichsanwalts vernommen.
Der Konfurs des Konzerns Deutscher Landbrndgenoffenschaften. Auf eine fleme Anfrage der Kommun sten über eine eiwaine Beteiligung des Preußischen Staates an dem Ende November v. J. in Ronlure gegangenen Konzern Teuticher Landbundeenofenschaften Da in den gesamten Atten auch nicht eine äußerlich inforrefte erteilt der preußische Finanzminister nachstehende Antwort: Ter Handlung dem Oberstaatsanwalt Asmus nachgesagt werden kann, Preußische Staat hat dem in Konture geratenen Konzern Denise er Landbundgenossenschaften e. G. m. b. H. in Liquidation. Berlin , alle Atten ordnungsgemäß geführt sind und alle vom Gesez strittigowstr. 107. feine Geldmittel aur Verfügung gestellt. Ter vorgeschriebenen Handlungen geschehen sind, ist diese Anklage allein Breußtiche Staat ist an dieser Genossenschaft weder mittelbar gestützt auf den inneren Tatbestand: die ganze Anklage beruht auf noch unmittelbar beteiligt."
Wenn hoffentlich in diesem oder dem nächsten Jahre das Ehepaar Kollwig nach Amerita fommt, dann wird es viele Freunde vorfinden, die ihm alle zurufen: Wir sind gute Bekannte, wir fennen uns längst von Mensch zu Mensch, von Welt zu Welt!"
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.Bunte Tänze" hieß das Programm der Sonntagsveranstaltung unseres Berliner Bildungsausschusses in der Phil harmonie. Ein leichter, locker gebauter Auftakt", den Harald Rreußberg mit dem Tanzensemble der Staatsoper brachte, leitete ( mar Terpis und Ensemble) llarg es aus. es ein, in dem etwas billigen, aber amüsanten„ Radekfn- Marfch" Man sah neben einigen Neuheiten viele liebe alte Befannte, denen man immer wieder gern begegnet. Kreuzbergs Aufruhr", das stärkste männ liche Solo der modernen Tanzbühne, bildete den Höhepunkt. Thin Schloß sich ein Walzer der Ruth Marcus an, der nicht nur technisch durch seine effektvollen Pirouetten wirfte, sondern auch dhoreographisch mit einer farbenfatten Fülle seelisch ausdrucksvoller Details ein fleines Rabinetistück bildet. Mag Terpis glänzte in cinem phantafievoll tomponierten, schmiffig gebrachten, Chromatischen Balopp". Edith Moser und Räte Neumann gaben einige schon aus dem Blüthnerfaal bekannte Nummern: Das Pas de deux Aufschwung, den Spanischen Tanz"( Moser) und die tompofitorisch nicht tonsequent gebaute, an einer Ueberfülle fontrastierender Motive leidende, durch die hinreißende tänzerische Ausführung aber schr wirksame Rhapsodie"( Neumann). Ueberraschend gut war wieder Elisabeth Grube , deren Entwidung von der Brimaballerina zur modernen Tänzerin dauernd erfreuliche Fortschritte macht. Ihre Humoreste" habe ich nie jo lebensvoll und dabei jo prickelnd blumig und spielerisch leicht gesehen, wie Sonntag. Auch die unver wüstliche Sherznummer Schlendrian". die sie mit Kreuzberg tanzt, wirkt in der Ausführung mit jeder neuen Produktion vollkommener. Ein Fehlschlag war der Spizenwalzer", ben die Grube mit drei Tänzerinnen vorführte. Golche Pleinen Ensembletänze müssen mit der Erattheit eines Orchesters wirfen, in dem die verschiedenen Instrumente zusammenklingen und doch jedes zu seinem Recht tommt. Moderne Gruppentänze, z. B. Labans, befiken diese Eraftheit. Der alte Ballettstil, auch der der Ruffen, erreicht ie nicht. In diesem Spißenwalzer follen vier verschiedene tänzerische Individualitäten zusammenwirten, aber sie wirften neben-, zuweilen gegeneinander. Das Resultat war ein Chaos.
J. S.
Der Völkerbund ausschuß für geiffiae Zusammenarbeit hat am Montag unter dem Vorsik von Professor Lorenz feine fiebente Tegung geschloffen. Der Bericht der Unterfommission für Wissenschaft und Kunst, der das Arbeitsprogramm des Völkerbundsamtes für geistige Busammenarbeit in fünftlerischer und wissenschaftlicher Be ziehung regelt, wurde gebilligt. Der Völkerbundsausfchuß hat ferner die Prüfung des Entwurfs der Sagungen für das Bölferbundsamt zur Bereinheitlichung des Brivatrechts abgeschlossen, zu dessen Errichtung in Rom die italienische Regierung sich erboten hat.
Künstlerhilfe. Auf Grund von Bereinbarungen der Werf hilfe bildender Künstler, die in Gemeinschaft mit dem Wirtschaftlichen Verband bildender Künstler Berlin arbeitet, ist vom Landesarbeitsamt Berlin eine Rundverfügung ergangen, welche die Arbeits
nachweistontrolle der bildenden und ausübenden Künstler, die die städtische Erwerbslosenhilfe in Anspruch nehmen, regelt, und zwar für sämtliche Rünstler, bildende Künstler, Tonfünstler, Schriftsteller und Bühnenkünstler. Die Rundverfügung lautet:„ Um für bildende und ausübende Künstler, die die Voraussetzung zur Gewährung von Erwerbslosenunterstüßung( frankenversicherungspflichtige Beschäftigung usw.) nicht erfüllt heben, die Vorbedingung zu schaffen, foll diesen Künstlern gestattet werden, fich wahlweise bei den Bezirks arbeitsnachweisen oder der in Schöneberg , Neues Rathaus, RudolphWilde Play. Rimmer 288, bei der Werkhilfe bildender Künstler" vom Landesarbeitsamt Berlin errichteten Zentralstelle eintragen und fontrollieren zu lassen. Die Bezirksarbeitsnachweise werden hierdurch erfucht, Eintragung und Kontrolle solcher Personen auf deren Antrag zu übernehmen."
Das Mädchen vom Maya- Stamm. Ein lebendes Phänomen erregt gegenwärtig in London großes Interesse, nicht bloß beim Laienpublikum, sondern auch bei den Gelehrten, die im Britiib museum sich mit völkerkundlichen Forschungen befassen. Es handelt sich um ein zwölfjähriges Mädchen namens Emilia Basquez, das zu dem berühmten Stamme der Maya gehört und von einer Engländerin adoptiert und aus Südamerika nach England mitgenominen worden ist. Der Volksstamm, dem das Mädchen entsprossen ist, zählt heute nicht viel mehr als fünfzig Genossen und ist im Ausfterben begriffen. Er wohnt in der Nähe einer vul tanischen Ortschaft bei Bubaantum(?), der tausendjährigen Ruinenstadt, die vor einiger Zeit in Britisch Honduras entdeckt worden ist. Der Mana- Stamm hat eine vieltausendjährige Ge fchichte; er weist gewisse Aehnlichkeiten mit der mongolischen Rasse auf und wurde nach der spanischen Invasion in Südamerika de zimiert. Der ganze Zuschnitt des Lebens der Muya war dem der Merikaner ähnlich, nur angepaßt dem bedeutend wärmeren Klima, in dem sie lebten( Dufatan, Tabasco und Guatemala ). Die Kleis dung bestand bei den Männern aus einer Schambinde, bei den Frauen aus einem um die Hüften gewickelten Tuch; der Oberkörper blieb meist unbedeckt. Die Mona Schnürten den Kindern den Kopf zwischen Bretter, um ihm eine lange, abgeplattete Gestalt zu geben; die Zähne seilten sie spig, den Oberförper tätowierten sie; das war ihr Schönheitsideal. Daß die Kultur der Mena auf einer achtbaren öhe stand, beweisen die Architekturdenkmäler und die Bilder. schriften des Stammes, die sogenannten Maya- Hieroglyphen, von denen mehrere uns noch erhalten find( Dresden , Paris und Madrid ). Die Mana stehen im Rufe, die gleichgültigsten Menschen der Welt zu sein: es gibt bei ihnen 3. B. feinerlei Liebesäußerungen zwischen Mann und Frau, Eltern und Kindern; niemand weint oder trauert, wenn ein Familienmitglied stirbt. Emilia Basquez erweist sich in dieser Hinsicht ihres Stammes durchaus würdig: London hat auf fie nicht den geringsten Eindruck gemacht, weder im guten noch im schlechten Sinne. Die modernsten Erfindungen, wie Telephon, Radio usw. ließen sie durchaus falt. Manchmal nur huscht etwas wie cin Lächeln über ihr Antlig, aber sie lächelt dann sozusagen nur aus Höflichkeit und ist im übrigen ein steinerner Gast".
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