Thüringische Justiz.

Aus dem Untersuchungsausschuß des Landtags. Weimar , 10. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Im Unter­fuchungsausschuß des Landtages von Thüringen gab es am Dienstag abend eine neue Sensation. Der frühere Justizminister Genosse Dr. Rittweger erbrachte aftenmäßig den Nachweis, daß seinerzeit schwerste unzulässige Einwirkungen auf die Justizbehörden vorge tommen feien. Allerdings geschah das nicht von der um die Jahres wende 1923/24 noch im Amt befindlichen sozialistischen Regierung, sondern von der Reichswehr und deren Heeresanwalt Rotermund, der der Vertrauensmann der Reichswehr in der

Staatsanwaltschaft in Weimar war. Die fozialdemokratischen Minister murden an allen Eden und Enden bespielt, ja selbst Telephongespräche des Generalstaatsanwalts Oberländer, der fich heute noch im Amt befindet, wurden überwacht. Als er davon erfuhr, erklärte er schließlich dem Genossen Dr. Rittweger, daß er diese Bespigelung einfach nicht mehr ertrüge, sondern die Absicht habe, aus seinem Amte zu scheiden. Auf Grund dieser und anderer Vorgänge wurde die Boruntersuchung gegen den Staatsminister Genossen Herrmann dem Staatsanwaltsrat Muller abges nommen und in die Hände des Generalstaatsanwalts gelegt, meil die Beeinflussung durch die Reichswehr geradezu zu einer Gefährdung Der Rechtspflege geführt hatte.

Musolini intrigiert im Völkerbund.

Deutschland soll auf seinen Ratssitz warten.

Aus London wird gemeldet, daß man nicht nur in bortigen Regierungsfreifen, sondern auch in denen des Bölkerbundes er. mage, ob man Deutschland nicht vorschlagen soll, auf seine Zumahl in den Völkerbundsrat bis zum September zu warten. Dieser Plan hat seine Ursache darin, daß auch Spanien , Brasilien und Polen einen Ratefig beanspruchen, mährend insbesondere bie englifche Regierung der Auffassung ist, daß als Mächte ersten Ranges nur Deutschland , Rußland und Amerita noch einen Ratssitz zu be anspruchen haben. Die Bertagung des deutschen Anspruches auf September soll dem„ Block der Alliierten die Möglichkeit schaffen, Brafilien, Polen oder Spanien nicht in den Rat zu wählen. An. geblich wir sehen nicht, wieso glaubt man derart aus der Schwierigkeit herauszukommen, daß diese drei Regierungen Deutsch land nicht in den Rat wählen wollen, wenn sie selbst nicht hinein. fommen. Diese neu: Intrige ist vor allem auf Mussolint zurüc zuführen. Wie wir erfahren, hat er dem italienischen Bölkerbunds delegierten Anweisung gegeben, m 3ufunft grundsäßlich gegen Deutschland zu ftimmen.

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Gegenteilige Erklärung Drummonds.

Köln , 10. Februar.( Mtb.) Der Generalfetretär des Bölfer. bundes, Sir Eric Drummond , fagte, nach der amtlichen deutschen Ankündigung des deutschen Aufnahmeantrages, dem Genfer Rorrespondenten der Kölnischen Zeitung ". a.:

Seit dem Bestehen des Bölkerbundes ist es das erste Mal.. daß der Rat die Einberufung einer außerordentlichen Bölkerbundsversammlung ins Auge zu faffen hat. Diese Tatsache beweist Ihnen, welche große Bedeutung die Mitglieder des Böller. bundes der Aufnahme Deutschlands beimeffen und wie lebhaft ste wünschen, jo bald als möglich bie volle Mitarbeit Deutsch lands zu gewinnen. Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund wird die Zusammenarbeit noch vollkommener gestalten im Inter effe ber Eintracht unter den Nationen, der Aufrechterhaltung des Friedens und der Univerfalität des Böllerbundes. Ich fann Ihnen daher meine lebhafte Freude über das große Ereignis aus sprechen, das der Antrag Deutschlands auf Eintritt in den Völker. bung bedeutet. Ich bin dabei sicher, die Gefühle des Bölkerbunds rates wiederzugeben, der am Schluß seiner legten Note Deutsch­lanb erklärt hat, daß Deutschland sich seinen Arbeiten bald anschließen möchte und damit bei der Erhaltung des Friedens die Rolle zu spielen, die seiner Weltstellung entspricht.

Hier ist also von einer hinausschiebung der deutschen Mitarbeit im Rat noch feine Rede im Gegenteil!

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Coolidge über europäische Unaufrichtigkeit". London , 9. Februar. ( WTB.) Morning Post" melbet aus Washington , es werde wiederum über eine zunehmende Un. geduld und Berstimmung Coolidges wegen der Un. aufrichtigkeit gewiffer europäischer Staatsmänner", die in dem Aufschub der Bortonferenz für die Abrüstung zum Ausdrud fomme, berichtet. Es heiße, Präsident Coolidge set entschlossen, eine Konferenz nach Washington zu erzwingen, wenn er nicht die fchleunige Zusicherung erhalte, daß die Konferenz stattfinden werde und daß die Nationen in ehrlicher Abficht zusammenfämen. Es werde gefagt, daß Coolidge finanziellen Drud als Waffe benußen werde. Dieses Gerede fei übertrieben, fährt der Bericht fort, aber wahr fei, daß Coolidge eine Konferenz in Washington wünsche und der Teilnahme an einer Konferenz in Europa unter den Auspizien des Bölferbundes nur mit Widerstreben seine Zustimmung erteilen

merde.

Die Arbeitslosigkeit in Polen .

Unruhen in Kalisch .

Warschau , 9. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Bor dem Magi­ftratsgebäude in Ralisch sammelte sich heute eine große Menge Arbeitsloser an und forderte durch eine Abordnung vom Stadt. präsidenten eine Berdoppelung der Unterstützung. Da die Abordnung eine ungünstige Antwort erhielt, stürmte die Menge in das Ge­bäude hinein, beschädigte die Einrichtung und mißhandelte den Brä fibenten. Die herbeigeeilte Polizei fonnte nichts ausrichten. Einige Polizisten wurden verwundet, andere entwaffnet. Darauf wurde Militär aufgeboten, das die Menge zerstreute, wobei neun Demonstranten und einige Soldaten Ber legungen erlitten. Am Abend war die Ruhe wieder ein­gefehrt. Aus Warschau sind einige fozialistische Abgeordnete und aus Lodz höhere Beamte eingetroffen, die eine Untersuchung ein

leiten.

Erwerbslosigkeit und Wohnungsneubau.

Die Sozialdemokratische Frattion des Landtags fordert in einem Urantrag zur Berminderung der Erwerbslosigkeit insbesondere, daß ein namhafter Teil der für 1926 vorgesehenen Mittel für öffentliche Bauten schon fezt zur Berfügung ge­stellt werde. Für die Finanzierung des Bahnungsbaues foll vor. schußweise ein Betrag von 50 millionen Reichsmart den Kommunalverbänden überwiesen werden.

Nationale Pleife. Wir berichteten gestern von dem Liebesdienft. ben die„ Niederdeutsche Beitung"( Nationales Tageblatt) in Han nover dem Mussolini leiſten zu müssen glaubte. Noch am gle hen Tage muß das Blatt mitteilen, daß es den Antrag auf Ge­Ichäftsaufficht stellen mußte, da ihm die Mittel ausge gangen find.

Richierstreit in Defina. Meldungen aus Pefing belagen , baß die Richter des Obersten Gerichtshofes wegen unpünktlicher Rah lung der Gehälter in den Streit getreten find. Seit drei Monaten murden teine Behälter mehr gezahlt,

Ich verkaufe....

Auf dem Tisch in der Kneipe, wo ich zum Abendbrot meine ge­wohnte Bulette mu Kartoffelsalat verzehre, liegt die Beilage zur Montagsnummer der Hugenbergschen Nachtausgabe. Kein ange­nehmes Kompott, in der Tat!

werden!

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Ueber alle vier Spalten prangt die Ueberschrift:„ Ich verkaufe die Nachtausgabe in der blauen Uniform an der Kaiser- Wilhelm­Gedächtniskirche. Erlebnisse von Alo." Left es und staunt! Herr von und zu Scherl Schmod, sonst nur in Lad und Frad auf Pressebällen oder in leichter Bermummung man muß doch gesehen auf Mastenfesten, mischt sich in höchsteigener Person unter das gemeine, arbeitende Boll. Und wie macht er das: Hochinteressant und wert, über fünfzig Scherl- Zeilen hinweg be handelt zu werden, ist es, mie sich der Gent vor den Augen der versammelten Familie in einen ordinären Proletarier vermandelt und bie ,, blaue Uniform" mit sämtlichen Scherlschen Reflameschildern be hängt. Und was die Bekannten sagen, die ER, Herr von Scherl Schmod, auf der Straße trifft! Jawohl, die Zeiten sind schlecht!" befennt er voll nein, wie wiẞiger Selbstironie, aber wenn einer über diesen beispiellosen Niedergang in ein buchstäbliches:-ich- t

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Oeffentliche Kundgebung

für Baumichulenweg und Nachbarorte am Sonntag, den 14. Februar, vormittags pünktlich 10 Uhr im Saal des Kino, Baumschulenweg, Baumschulenstraße. Thema: Für Volksbegehren, für Volksentscheid, gegen die Fürstenabfindung. Ansprache: Reichstagspräsident Genosse Paul Löbe . Sammeln zum Au marich: vormittags 9 Uhr in der Köpenider Landstraße, Ede der Baumschulenjiraße.

moo- öglich?!" ausbricht, wird im Flüsterton zugegeben: ft auch nicht möglich! Journalistisches Experiment!" Famos, famos!" schmunzelt der Herr Doktor im Gehpelz, den ER sonst täglich im Café sieht.

Ist auch nicht möglich! Selbst der wirkliche Zeitungs­händler, ber richtige Proletarier, der sonst an der Ede steht und im Gegensatz zu Herrn Alo Schmod echtes Berlinisch spricht, wird einge metht und badurch in seinem anfänglichen Zorne besänftigt. Det Ding is jut!" soll er gesagt haben, und er strahlte übers ganze Geficht, als er Herrn Scherl- Schmods Bombenverdienst einfassieren durfte. Ja, folch Zeitungshändler hat's beffer als unfereins!" denkt der Fabrikdirektor und Hugenbergleser. Steht ein paar Stunden und hat die Taschen voll Geld. Und dann beklagt sich das Pad!"

Weiß Herr Alo, wieviel ehrenhafte Schriftsteller und Stünftler sich während der Inflationszeit als Zeitungshändler ihr färg. fiches Brot verdient haben und wieviele es heute noch tun? Nein, er weiß es nicht. Braucht es auch nicht zu miffen. Denn wer bei der Breffe zur Hugenbergschen Auszehrung Deutschlands " - so heißt das Heßflugblatt ja wohl- beschäftigt ist, fintt nicht so tief.

Er- mun ja er schreibt eben nur: Jch vertaufe die Nacht­ausgabe in der blauen Uniform an der Kaiser Wilhelm- Gedächtnis . firche." Guten Erfolg, Herr von Scherl- Schmod!

Ein reumütiger Sünder.

Weil er anständig werden will.

In düsterer Zuchthaustleidung mußte der Arbeiter Alfred Sch. auf der Anflagebant des Schöffengerichts Berlin- Mitte Blaz nehmen. Erst vor furzer Zeit hatte ihn dieselbe Kammer wegen zahlreicher schwerer Diebstahle zu der empfindlichen Strafe ven vier Jahren Zuchtha us verurteilt. Jezt galt es noch, ein fleines Konto zu begleichen, das nachgeblieben war, einen Diebstahl von 28 Tauben.

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Als der Angeflagte in den Saal geführt wurde und feine Augen in den Zuhörerraum hinübergiitten, hufchte über seine Züge ein freundliches Aufleuchten; mit einem furzen Kopfniden begrüßte er eine Frau. Wie sich später herausstellte, war es die Frau, mit der er erst im Dezember vorigen Jahres in der Anstalts. firche des Zuchthauses Sonnenburg die Ehe geschloffen hatte. Diese tapfere Frau stammt aus einer anständigen Familie und will ihrem Mann nach) Berbüßung feiner Strafees find vier lange Jahre helfen, jenen anderen Weg zu betreten, der ihn wieder unter frete und arbeitsame Menschen führen foll Sch. beteuert, dieses Leben fatt zu haben, er will nicht mehr, wie bisher, hinter Gefängnis und Zuchthausmauern für Taten des Leichtfinns und der Berzweiflung schmachten. Die Heirat follte der Anfang zu einer neuen Zeit für ihn werden. Es mar auch ein schmachvolles Leben, das der Angeflagte führte. Lange Zeit hin­durch galt er als einer der gefürchtetsten Bodendiebe des Nordens. Kein Borhängeschloß widerstand ihm und feinen Komplicen. Manche Hausfrau, die mit Fleiß und Sparsamfeit die felbft gewaschene Wäsche zum Trocnen auf den Boden hanate. wurde ein Opfer der gefährlichen Einbrecher, bie unter der Führung des Sch. standen. Selbst die einzige Freude armer Leute, eine Schar Tauben, gehörte zu der willkommenen Beute jener Boden­biebe. Der Angeklagte hatte es jogar zu einer gewissen Fertigkeit gebracht, die scheuen Tierchen einzufangen und unbemerkt fortzu­bringen, und zwar 28 auf einmal, für die Sch. jeht noch ver antwortlich gemacht wurde. Der Angeklagte blieb seinem Vorsatz treu, er geftand seine Schuld ein. Da er sich auch in der Anstalt mustergültig geführt hat, schon ziemlich erheblich bestraft ist und doch jekt wirklich ein anständiger Mensch werden will, mar bas Gericht recht einfichtsvoll. Sch. erhielt nur eine 3 ufak ftrafe von vier Monaten 3uchtbaus.-Und doch, eine lange Beit, das junge Paar wird viel Geduld haben müssen.

Stenerfreie Einlagen bei der städtischen Sparkaffe.

lagen und die übrigen Sonderleistungen den freibleibenden Betrag Don 240 Reichsmart, so muß der Lohnsteuerpflichtige für den über­fteigenden Betrag einen besonderen Antrag auf Steuererstattung am Schluffe des Steuerjahres an das zuständige Finanzamt richten. Die Spartaffe der Stadt Berlin hat für alle ihre Geschäftsstellen Ein­richtungen für bie Annahme von steuerfreien Einlagen geschaffen. Auskunft erhalten die Interessenten an den Schaltern.

Bevölkerungszuwachs in Berlin .

Zum ersten Male wieder ein Geburtenüberschuß. In den Berliner Wirtschaftsberichten, die von Dr. Bühner, dem Direktor des Statistischen Amies der Stadt Berlin , heraus­gegeben werden, gibt der statistische Obersekretär Augustin eine vor­läufige Zufammenstellung der in Berlin im Jahre 1925 gebuch ten Eheschließungen, Geburten und Sterbefälte. Das Ergebnis ist diesmal erheblich günstiger als im Jahre 1924, das besonders bei den Eheschließungen einen außerordentlichen Tief­stand aufgewiesen hatte.

Im Jahre 1925 murden in Berlin 34 930 Ehen gefchloffen, gegenüber nur 30 650 in 1924, aber 41 519, 47 685, 45 138, 52 833 in 1923, 1922, 1921, 1920. Auf das Tausend der Bevölkerung de 1924 nur 7,8, in 1923 zurüd bis 1920 noch 10,5, 12,1, 11,6, 13,7. rechnet war die Zahl der Eheschließungen in 1925 wieder 8,6, in Bugenommen hat auch die Zahl der Lebendgeborenen. Sie war in 1925 wieder 46 721, gegenüber nur 41 546 in 1924 unb 38 924, 45 686, 53 901, 63 614 in 1923 bis 1920. Auf das Tausend der Be­völkerung wurden lebend geboren in 1925 11,6, in 1924 10,5, in 1923-20 9,9, 11,6, 13,9, 16,5. In 1925 war trop der eingetretenen Geburtenzunahme die Zahl der Lebendgeborenen immer noch um faft 17 000 geringer als in 1920, um fast 5 auf das Tausend der Bevölkerung. Abgenommen hat in 1925 die Zahl der Sterbe fälle. Es starben( einschl. Lotgeborene) 45 368, gegenüber 47 179 in 1924 und 49 832, 52 984, 47 012, 55 735 in 1923-1920. Auf das Laufend der Bevölkerung starben( einschl. Totgeborene) in 1925 mur 11,2, in 1924 12,0, in 1923-1920 12,7, 13,5, 12,1, 14,4. Die Mehrung der Geburten und die gleichzeitige Minberung der Sterbefälle hat für 1925 zum ersten Male wieder einen Geburtenüberschuß gebracht. Er stellt sich allerdings erst auf 1353. Das ist wenig, fehr wenig, aber es bedeutet doch schon eine Befferung gegenüber den Vorjahren, die noch Sterbeüberschüsse brachten. Der Sterbeüberschuß betrug in 1924, 1923, 1922 5633, 10 908, 7298.

In der Zusammenstellung wird hervorgehoben, daß gegenüber den Ergebnissen der Berliner zu und Wegzüge dieser Ge­burtenüberschuß bedeutungslos fei. Nach vorläufiger Feststellung foll im Jahre 1925 der leberschuß der Wegzüge über die Zu züge 105 500 betragen haben. Danach müßte in 1925 die Be polterung Berlins um rund 107 000 zugenommen haben. Bo mögen bei dem herrschenden Wohnungsmangel all die Bugezogenen untergekommen sein?

Keine Aenderung der Theatersteuer.

Der Magistrat hat sich in seiner Sigung vom 10. Februar noch. einmal eingehend mit den Anträgen des Verbandes der Berliner Bühnenleiter auf Ermäßigung der Bergnügungssteuer beschäftigt. Bekanntlich hatte die Finanz- und Steuerdeputation vorgeschlagen, daß die Steuer für die Theaterbetriebe, die in einem Monat nachweislich mit Unterbilang gearbeitet haben, nachträglich von zehn Prozent auf fünf Prozent ermäßigt werden sollte.

Der Magistrat hat nach erneuter Brüfung seinen früheren ab­lehnenden Beschluß bestätigt. lehnenden Beschluß bestätigt. Die finanzielle Notlage vieler Berliner Theaterbetriebe. steht außer 3weifel. Aber diese Notlage ist nicht durch die Bergnügungs­Steuer herbeigeführt, sondern durch die allgemeine schwierige irtschaftslage, ferner durch die starke Konkurrenz der Lichtbildtheater, nicht zuletzt auch durch die Wirkungen des Rundfunks begründet. Diese Notlage würde auch bei einer Herabfegung der Bergnügungssteuer auf 5 Proz. bestehen bleiben. Vor allem aber hat der Magistrat den Antrag auch aus grund. fäßlichen Erwägungen ablehnen müssen.

Die Bergnügungssteuer ist von den Besuchern der Bergnügungss ftätten, aiso insbesondere auch der Theater. zu zahlen, ist von vorn herein für die Stadt und nicht für den Unternehmer bestimmt; fie ist. feine Steuer vom Ertrage des Unternehmens und eine Ermäßigung diefer Steuer unter der Vorausseßung, daß das Theater mit unter. bilang arbeitet, wäre mit dem Wesen der Bergnügungssteuer als einer Steuer der Besucher unvereinbar. Will man die Frage ent­scheidend sein lassen, ob der Betrieb mit Gewinn arbeitet oder nicht, fo müßte die Bergnügungssteuer folgerichtig von einer Steuer der Besucher und Teilnehmer der Vergnügungen in eine Steuer der Unternehmer nach dem Ertrage umgewandelt werden, was im Ernst niemand wünschen wird. Die von der Deputation beabsichtigte Regelung fann demnach nicht durchgeführt werden. Die Bergnügungssteuer für die Theater wird auch weiterhin mit 10 Broz. erhoben.

Streckenarbeiter im Tunne! überfahren.

6 Arbeiter tot, mehrere schwer verletzt.

Jn der Nacht zum Mittwoch gegen 45 Uhr fuhr im Tunnel bei Oberhof ein Arbeitszug in eine Gruppe von ungefähr 80. Arbeitern hinein, die dort mit Gleisarbeiten beschäftigt waren. Die Arbeiter fonnten das Herannahen des Zuges infolge des flarken Nebels, der im Tunnel herrschte, nicht wahrnehmen. Sechs von ihnen wurden getötet, eine ganze Anzahl mehr oder weniger schwer verletzt.

Sterbetafel der Groß- Berliner Partei- Organisation

Karlshorst . Die Einäfcherung ber verstorbenen Genoffin Anna Reichelt findet am Freitag, den 12. Februar 1928, nachmittags 2%, Uhr, in Baumschulenweg statt.

Sport. Baolino schlägt Jones.

Paris , 10. Februar.( Ill.) Der mit Spannung erwartete Bor fampf zwischen dem Besieger Breitensträters, bem spanischen Meister Paolino, und bem Kanadier Soldier Jones, der gestern abend im Cirque de Paris zum Austrag fam, endete bereits in der ersten Runde mit einem f. o. Sieg Paolinos. Damit ist der Bor tampf zwischen Paolino und Diener in Berlin am Freitag abend endgültig gesichert.

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Eislaufmeisterschaften im Sportpalast.

Bom 12. bis 14. Februar werden im Sportpalast die Welt­meisterschaften im Eiskunstlaufen und Paarlaufen aus­getragen. Die Austragung gewinnt an internationaler Bedeutung

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Das Einkommensteuergeseß vom 10. August 1925 sieht wieder einkommensteuerfreie Spareinlagen vor. Diese Bestimmung bietet die Möglichkeit, an Stelle der Lebensversicherung einen Spar­groschen zu erwerben, der steuerfrei ist. Der Weg hierzu steht jedem offen, der seine Spareinlagen unwiderruflich auf 20 abre( ober für den Todesfall) bei ber Sparfalle festlegt dadurch, daß fünfzehn erstklassige ausländische Bereine neben zahl und diese Vereinbarung feinem Finanzamt mitteilt. Wenn diese reichen deutschen in Konkurrenz treten. Die Weltmeisterschaft im Bedingungen erfüllt sind, fann jeder jährlich bis zu 480 Reichsmart Eiskunstlauf hat B. Bodle Desterreich zu verteidigen. Die Baar­steuerfrei fparen, d. h. ben eriparten Betrag als erlaufmeisterschaft gewannen 1925 mm Wien die bekannte Eiskunst. bungstoften von dem fteuerpflichtigen Einkommen in Abzug läuferin Frau Herma Szabo Jaroß- Ludwig Brede bringen. Für die Chefrau und jedes nicht selbständig zu veranlagende Desterreich. Vormittags beginnt das Training der Teilnehmer, der Rind erhöht sich der abzugsfähige Betrag um je 100 Reichsmart. Zu Abend verspricht ein hochintereſſantes Brogramm. Die Kanadier berücksichtigen ist dabei, daß in die abzugsfähige Summe von mannschaft Paris trifft in einem internationalen Eishoden. 480 Reichsmart auch die Beiträge zur Sozialversicherung, Sterbe Betttampf auf den Wiener Eislaufverein, ebenso der Berliner taffe und die Versicherungsprämien eingeschlossen sind. Für Steuer. Schlittschuhklub" gegen die tschechische Ländermannschaft. Am Sonn­pflichtige, deren Einkommen dem Steuerabzug vom Arbeitslohn abend beginnen die Kämpfe bereits vormittags 9 Uhr. Der Nach unterliegen, gilt folgendes: Sofern mit dem Steuerabzug vom Armittag bringt Kürlaufen und internationale Juniorenfunstlaufen jür beltslohn die Steuerschuld abgegölten wird, bleiben jährlich Herren und Damen( Walzer- Konkurrenz) und Eishodentämpfe. 240 Reichsmart( ab 1. Januar 1926) zur Abgeltung der Sonder. Als legter Tag der Weltmeisterschaften bringt der Sonntag eine leistungen steuerabzugsfrei. Uebersteigen die steuerfreien Sparein stattliche Zahl von Meisterschaftskunft und Baarlaufen.

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