Abendausgabe

Nr. 14443. Jahrgang Ausgabe B Nr. 72

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600.

10 Pfennig

26. März 1926

Vorwärts=

Berliner Volksblatt

Berlag und angetgenabteilung: Gefchäftszeit 9-5 Uhr

Berleger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin S. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 292-28

Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Das Steuerkompromiß angenommen.

Die Arbeit des Steuerausschusses beendet.

Heute vormittag 9 Uhr fegte der Steuerausschuß des Reichstags feine Beratungen über das Steuermilderungsgesetz fort, und zwar Vermögenssteuer.

bei der

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Zuckersteuer und Branntweinsteuer. Man dürfe die Ergebnisse des neuen Gefeßzes nicht vorwegnehmen. 3 Gegenfaß zu feinem groß I agrarischen Parteifreund Breyer stellt sich der Abg. Hartwig( Dn.) auf den Boden der Entschließung. Sie bedeute einen Fortschritt. Die Regierungsvorlage will die Veranlagung für das Jahr 1926 Auch der Abg. Dr. Brüning( 3.) tritt für sie ein. Die vollständige Aufhebung der Zudersteuer wird abgelehnt. Die aus technischen Gründen fortfallen lassen und zur Anpassung an Entschließung gegen eimge deutschnationale Stimmen an­die Vermögensverminderung seit Ende 1924 nur eine Ergenommen. Damit ist die erfte Lesung beendet. hebung von dreiviertel des vorjährigen Beranlagungsbetrages vornehmen. Hierzu liegt neben dem Antrag der Regierungsparteien auf Senkung des Steuersatzes bei kleinen Vermögen folgender

fozialdemokratischer Antrag vor:

Beträgt die Bermögenssteuer für das Kalenderjahr 1926 end­gültig weniger als vierhundert Millionen Mart, so erhöht sich die erste auf diese Feststellung fällige Vor­auszahlung auf die Vermögenssteuer um eine entsprechende Aufzahlung.

Zweite Lejung.

lichen in der ersten Rejung gestellten und abgelehnten Anträge aufs In der zweiten Lesung stellten bie Sommunist en die sämt­neue. Für die fachlich berechtigten Anträge stimmen auch die Sozialde motraten. Alle Anträge der Kommunisten werden. durch Regierungsparteien und die Deutschnationalen abgelehnt.

Bei der vorgeschlagenen Veränderung der Zahlungstermine für bie Einkommensteuer erhebt Abg. Herh den Einwand, daß sie über das vertretbare Ziel hinausschieße. Die Beseitigung der häufung der Zahlungstermine, die in den nächsten Monaten eintrete, sei be­rechtigt. Sie tönne aber, wie es der sozialdemokratische Antrag vor­fieht, innerhalb des Rechnungsjahres 1926 werden. Die. Reichsregierung spricht sich gegen diesen Antrag aus. Er wird abgelehnt.

vorgenommen

Dr. Herh führte zur Begründung des Antrags aus: Durch diesen Antrag werde das Mindestaufkommen der Bermögenssteuer in voller Höhe garantiert. Im Etat für 1925 und im Boranschlag für 1926 feien 400 Millionen Marf vorgesehen. Dieser Betrag dürfe durch den Ausfall einer Veranlagung und die niedrigere Festsetzung der Bermögenssteuer nicht vermindert werden. Angesichts der Not wendigkeit, die Finanzamter von der zweimaligen Veranlagung der Vermögenssteuer in diesem Jahre zu befreien, die technisch wahr scheinlich überhaupt nicht durchführbar wäre, erscheine diese Berlassen werden. In dieser Form wird der Antrag einstimmig einfachung der Veranlagung mit Sicherung des Mindestaufkommens gerechtfertigt.

Der Antrag wird gegen die Stimmen der Deutschnationalen

angenommen.

Bei der

Biersteuer

begründet Dr. Horlacher( Bayer. Bp.) den Antrag auf Auslegung der Erhöhung der Biersteuer bis zum 1. Januar 1927. Angeblich fei jegt eine Sentung des Bierpreises zu erwarten. Auch sei der Erirag der Biersteuer höher als der Boranschlag.. Simon- Schwaben( Soz.) erklärt sich für hinausschiebung der Erhöhung der Biersteuer, jedoch wäre es besser gewesen, wenn die deutsch national geführte Regierungsmehrheit des Vorjahres sie überhaupt nicht beschlossen hätte. Jeßt drohe die Gefahr, daß die Hinausschiebung zu einem Geschenkan die Brauer werde. Auch wären außenpolitische Reibungen vermieden worden. Bei Auf hebung der. Beinsteuer ist eine Erhöhung der Biersteuer natürlich

nicht zu billigen.

Ein Regierungsvertreter wendet sich gegen die deutschnationalen Anträge auf Erhöhung des 3olls auf Bier und Begünstigung der Brauereien durch Berlängerung der Zahlungsfristen. Ein Antrag der Kommunisten auf völlige Aufhebung der Biersteuer wird

In der ersten Lesung war beschlossen worden, die Deputate von landwirtschaftlichen Arbeitern und Angestellten von der Umsatzsteuer freizulassen. Tatsächlich geschieht das bereits. Angesichts gewisser Bedenten der Regierung wird beschlossen, daß die näheren Aus­führungsbestimmungen dazu vom Reichsminister der Finanzen er­angenommen.

Ein Bersuch der Deutschnationalen, die Einführung Ein Berfuch der Deutschnationalen, die Einführung lehnt. Damit ist auch die zweite Lesung beendet. der Seltsteuer bis zum 1. Oftober 1926 hinauszuschieben, wird abge­

C

Ein Sorgenheer der Sowjets.

Eine Million verwahrloster Kinder.

Die Zerstörung des materiellen Wohlstands des russischen Boltes, die Umwälzung auf dem Gebiete des sittlichen Empfindens und der fulturellen Lebensformen, die oft einer Untergrabung derselben gleichfam, hat, wie es nicht anders zu erwarten war, am stärksten die russische Jugend getroffen. Vom Weltkriege fam hier, wie in allen Ländern des Kontinents, der erste Anstoß zur jugendlichen Verwahrlosung, der Bürgerkrieg bildete den weiteren Nährboden für sie. Und die Hungerjahre, die Millionen Bauern von der Scholle loslöften und andere Millionen dahin­sterben ließen, gaben die Kinder der Elternlosigkeit und der goffen sie sich über die Landstraßen, hängten sich an die Eisen­Bagabondage preis. Gleich einem Heuschreckenschwarm er­bahnzüge, überliefen die Städte, stahlen, plünderten, raubten, wurden zu wandernden Trägern sittlicher und physischer Infektion. Und so ist es noch heute.

Die offizielle Sowjetpresse ist voll bewegter Klagen über die Landplage der obdachlosen und verwahr­losten Jugend; man schäßt sie auf 4 bis 1 Million. Kommissionen beraten des Langen und Breiten, was mit ihr zu beginnen sei. Es wird nach Mitteln und Begen geforscht, wie dem llebel abzuhelfen wäre. Die Selbsthilfe der Be­völkerung wird mobil gemacht, Aufrufe werden erlassen, Geld­sammlungen veranstaltet. Sogar die besondern militärischen Abteilungen der GPU. , d. h. der politischen Staatsverwaltung, ist machtlos gegen die Scharen der Jugendlichen. An den Knotenpunkten des Bahnverkehrs bilden sie eine empfindliche Störung. Werden die Horden an einer Stelle zerstreut, so sammeln sie sich sehr bald an einer anderen von neuem. der beiderlei Geschlechts in Moskau die Bodenräume nicht besser ist es in den Städten. Da haben 3. B. 200 Kin= eines sechsstöckigen Wohnhauses als Domizil gewählt. Man versucht sie von dort auszumieten, zuerst mit gütlichem Bureben, dann durch Drohungen, schließlich mit Gewalt. Es hilft nichts: fie fommen immer wieder. Man ruft die Feuer­Butrift dahin unmöglich au machen. Die drohen aber: ,, Leßt zum Bodenraum führt, um so den Kindern den ferneren ihr uns nicht in Ruhe, so stecken wir das Haus in Brand." Man muß fie gewähren laffen. In einer anderen Nummer in dem etwa 30 Kinder, Knaben und Mädchen, Unterschlupf der Pramda" wird von einem großen alten Kessel erzählt, gefunden hatten.

Nach der Einigung der Regierungsparteien mit der Sozialdemo­fratie über die Erfüllung der sozialdemokratischen Wünsche sind die Berhandlungen des Steuerausschusses überaus rasch zum Abschlußwehr zu Hilfe- fie fägt ein Stück der Treppe ab, die gelangt. Es ist infolgedeffen anzunehmen, daß auch die Beratung im Plenum des Reichstags trop der fachlichen Meinungsver. schiedenheiten formell feine Schwierigkeiten machen wird und sich in furzer Zeit erledigen läßt. Da der Reichstag sein sonstiges Arbeits. pensum im wesentlichen aufgearbeitet hat, wird es damit möglich, die Verabschiedung des Steuermilderungsgefeyes noch in dieser Beginn sonst erst am Dienstag hätte erfolgen fönnen. Für die Woche vorzunehmen und dann die Pause eintreten zu lassen, deren freigende Arbeitsfähigteit des Reichstags ist das ein günstiges 3eichen.

abgelehnt, ebenso die Anträge der Deutſchnationalen. Die Ber - Schweres Eisenbahnunglück bei Magdeburg gebürtig; 9 Proz. davon waren Bollwaisen. 50 Proz. dieser

fchiebung der Erhöhung der Biersteuer wird angenommen. Zur

Weinsteuer

liegt ein Antrag der Regierungsparteien vor, der die vollige Aufhebung vorsieht. Der Antrag wird angenommen. Die Sozialdemokratie beantragt jedoch die Neueinführung einer Seltsteuer in Höhe von 1 Mark pro Flasche und in der Form einer Banderolensteuer.

Seil( Soz.) weist zur Begründung darauf hin, daß der Steuer­abbau nicht mit der Settsteuer beginnen fönne. Solange die Zucker­steuer, die Hauszinssteuer und andere drückende Verbrauchssteuern noch erhoben werden, würde niemand die Beseitigung der Settsteuer verstehen. Der sozialdemokratische Antrag schlage für die Seftsteuer die Form der Banderolensteuer vor, weil sie die einfachfte und billigste Erhebungsform darstelle. Die Höhe der Steuer bleibe im allgemeinen unverändert. Für den Fruchtheft ist lediglich eine Kontrollſteuer von 20 Pf. vorgesehen. Leider könne das neue Gesetz aus technischen Gründen nicht vor dem 1. Juli 1926 in Kraft treten, doch sei eine Nachversteuerung vorgesehen. Der Antrag wird gegen die Stimmen der Deutschen Boltspartei angenommen.

Die von der Sozialdemokratie beantragte Aufhebung der Salzsteuer

wird ohne Debatte einstimmig genehmigt., Eine jozialdemokratische Entschließung verlangt eine Ermäßi­gung der Zuckersteuer durch Erhöhung des Ertrages des Branntwein­monopols. Sie hat folgenden Wortlaut:

„ die Reichsregierung zu ersuchen, bis zum 1. Oftober 1926 durch Steigerung des Ertrages aus dem Brenntweinmonopol über den Etatsvoranschlag 1926 hinaus erhöhte Summen aus der Besteuerung des Branntweins bereitzustellen. Aus dieser Summe find die Mittel zu einer fühlbaren Senkung der Zudersteuer zu entnehmen."

Dr. Herh( Soz.):

Es wäre uns natürlich viel lieber, wenn im Rahmen der jetzigen Borlage eine sofortige Ermäßigung der Zuckersteuer vor­genommen werden könnte. Da die Zuckersteuer aber zu den ver­pfändeten Steuern gehört, ist das nicht möglich. Ein solcher Be­schluß von uns würde eine Geste bleiben. Es ist deshalb not mendig, wenn man überhaupt und in absehbarer Zeit eine Ermäßi gung der Zuckersteuer erreichen will, sie durch eine Steigerung des Ertrags der Branntweinbesteuerung zu ermöglichen. Bir gehen dabei von der Annahme aus, daß dieses Ziel sich innerhalb weniger Monate erreichen läßt und eine fühlbare Er. mäßigung der Zuckersteuer eintritt.

Reichsfinanzminister Dr. Reinhold begrüßt die Entschließung. Der Entwurf des neuen Branntweingefeges fäme mit größter Beschleunigung an die gesetzgebenden Körperschaften. Er erwarte die Berabschiedung im Frühjahr und die erhebliche Steigerung des bisherigen Ertrages.

Abg. Höllein( Komm.) verlangt fofortige vollständige Bejeiti gung der Zuderſteuer. Abg. Dr. Preŋer( Dn.) bekämpft die Bertoppelung zwischen

31 Personen verlegt.

zeigen die Zahlen des Mosfauer Jugendgerichts, Welchen Umfang die Delifte der Kinder erreicht haben, furz Jugendfommission, genannt. Von 1920 bis 1924, also während fünf Jahren, sind laut der„ Prawda" 50 000 Sa che n Jugendlicher im Alter bis zu 17 Jahren erledigt worden. Von diesen Jugendlichen waren nur 2 Broz. aus Mostau Kinder wiesen Infektionskrankheiten auf, in erster Linie Geschlechtsfrankheiten. Aber nur 1,2 Proz. von ihnen fonnten Magdeburg, 26. März.( Eigener Drahtbericht.) Heute in Krankenhäusern untergebracht werden. Nicht mehr als morgen 6.30 Uhr fuhr auf dem Hauptbahnhof Magdeburg eine 5,3 Broz. tamen in Kinderheime, 10.5 Broz. in Anstalten Cofomofive einem einfahrenden vollbesetzten Arbeiterzug in die für schwer erziehbare Kinder, 10,5 Proz. wurden an die Flanke und riß dabei vier alten Personenwagen 4. Klaffe die Seiten- Bolksgerichte als pädagogisch unzugänglich abgetreten. Gegen­wände vollständig auf. 31 Personen wurden verletzt. über 50 Proz. aller Rechtsverleger wurde auf Verweis und Nach Angabe der Eisenbahn soll es sich jedoch nicht um Schwerver- Schuhaufsicht erkannt: mit anderen Worten, sie wurden aufs neue der Straße überliefert. letzte handeln. Ein großer Teil der Berlehten ist nach Anlegung von Notverbänden wieder aus den Krankenhäusern entlassen worden.

Wir erfahren zu dem Unglück noch folgende Einzelheiten: Kurz vor 7 Uhr standen in der Nähe des Stellwertes zwei Rangier: lokomotiven, die auf das Abfahrtszeichen und Freigabe der Gleise warteten. Vom Stellwert herab wurde der zweiten Loto motive zugerufen, daß die Fahrt frei sei. Dieser Ruf wurde jedoch von der ersten Lokomotive aufgenommen, die sich auch sofort in Bewegung setzte, auf ein falsches Gleis geriet und den ein fahrenden Personenzug direkt in die Flanke fuhr. Der Führer der Lokomotive, dem von seinen Vorgesezten das beste Zeugnis ausgestellt wird und der feit vielen Jahren in bewährter Weise seinen Dienst hat, ist über das Unglüc völlig fassungslos. Die Gleife mußten auf mehrere Stunden auf mehrere Stunden gesperrt und der Berkehr umgelettet werden.

Gegenrevolution in China .

Putsch in Kanton.

Die ganz oder teilkommunistische, jedenfalls von Sowjetrussen unterstützte Regierung der südchinesischen Großstadt Kanton ist ge­stürzt worden. Anhänger, richtiger wohl Truppen des Marschalls Wupeifu und seiner Generalspartei haben diesen Putsch gemacht und sie sollen eine Ruffenschlächterei veranstaltet haben. Die Kantoner Kapitalisten werden die Beseitigung der linksradikalen Regierung sicher begrüßt, wahrscheinlich stark gefördert haben.

Bon Tientfin follen zwei Panzerzüge mit russisch - antisowjetiti scher Besatzung aufgebrochen sein, um einen Panzerzug der Natio­nalarmee, der die Strecke nas Bekgin sperrt, zu vertreiben oder

zu vernichten.

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schmetternde Statistik brachte vor einigen Tagen So sieht es in Mostau aus. Aber eine ganz nieder­die Prawda". In einem Artikel wird hier die Zahl der Delikte von Jugendlichen im Alter bis zu 17 Jahren im Moskauer Gouvernement, die Stadt selbst ausgenommen, nur für das Jahr 1924 mit 29 827 beziffert! Sieht man sich aber genau die zahlenmäßige Verteilung nach einzelnen Delikten an, so erhält man erst den richtigen Einblick in die Abgründe der jugendlichen Verwahrlosung. Daß die Eigentumsver gehen mit etwa 50 Broz. an erster Stelle marschieren, ist begreiflich übrigens ein verhältnismäßig fleiner Bruchteil aller Delifte im Vergleich zu dem, was man in Westeuropa gewöhnt ist. Aber 0,3 Proz. der sämtlichen Delikte fallen auf Raub, 0,9 Proz. auf Brandstiftung, 0,4 Proz. auf Mord und Totschlag, 1,1 Proz. auf Körperver legung, 0,8 Proz. auf Sittlichkeitsverbrechen. Mit anderen Worten: allein im Mostauer Gou= Dernement sind auf dem Lande und in den Bezirksstädten von Jugendlichen im Alter bis zu 17 Jahren im Jahre 1924 insgesamt 27 Raubüberfälle, 428 Brandstiftun= gen- was das für den Bauern bedeuten mag!, 213 mor de und Totschlagsfälle, 327 Körperverletzungen und 244 Sittlichkeitsverbrechen ausgeführt worden. Am stärksten ist das Alter von 15 Jahren beteiligt, es folgt das von 14 und 13 Jahren; das Alter von 16 Jahren, mit dus schwierigste in Westeuropa , steht mit der Anzahl der Delikte zwischen den 11- und 12jährigen.

Jedoch noch traffer als hierbei tritt das Phänomen der Bermahrlosung einem entgegen, wenn man das Alter unter 10 Jahren für sich betrachtet: es zählt 120 Brand­stiftungen die zehnjährigen geben 96, die 11jährigen 44 Brandstiftungen, ungefähr so viel auch die 15jährigen- 22 Morde und Totschlagsfälle, 11 Körperverlegungen, 23 Sitt­lichkeitsverbrechen. Man bedenke: es handelt sich hier um das Alter unter 10 Jahren!

So wird in China ein Krieg der in Rußland bisher immer ge­schlagenen Weißgardisten gegen die Sowjetpolitik geführt; mert würdigerweise gegen jenen Teil der Sowjetpolitit, die lediglich alt­ruffifchen Traditionen folgt gegen den Moskauer Imperialismus! Die soziale Schichtung des jugendlichen Rechtsverlegers Diesen zu bekämpfen, haben( neben China ) vor allem England in der Arbeiter und Bauernrepublif ist auch nicht ohne und Japan ein Interesse und fo liegt es nahe, zu vermuten, woher Intereffe. 32,7 Proz. waren Bauern, 27,7 Broz. Arbeiter diese plöglich. wieder auftauchenden weißrussischen Truppen Ausfinder, 14,6 Broz gehörten fleinen Angestellten, 8 Proz. rüstung und Direttive haben mögen,

Heinen Handwertern, 5,2 Proz. waren Kinder Arbeitsloser usw.