Abendausgabe

Nr. 15043. Jahrgang Ausgabe B Nr. 75

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10 Pfennig

Dienstag

30. März 1926

Vorwärts=

Berliner Dolksblatt

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Schreckensurteile gegen Finsterwalde .

Der Landfriedensbruchprozeß in Kottbus .

Roffbus, 30. März.( Eigener Drahtbericht.) Heute vor­mittag 11 Uhr wurde das Urteil im Finsterwalder Land­friedensbruch prozeß gefällt. Das Gericht nahm an, daß es sich um einen£ andfriedensbruch handele und danach die Strafen zu bemeffen feien. Es wurden verurteilt: Wilhelm Wur­del ein Jahr Gefängnis; Paul Müller 7 Monate Ge­

fängnis, 3% Monate Strafaussetzung; Kurt Müller 4 Monate fängnis; Albert Freitag 7 Monate Gefängnis; Otto Ger­ lach 9 Monate Gefängnis; Bernhard Tösch 4 Monate Ge­fängnis, Strafaussetzung; Ernst Jacobi 8 Monate Gefäng­nis, 2% Monate Strafaussetzung bei einhalbmonafliger guter Führung: Frik Notdruft 4 Monate Gefängnis, Strafaus­fehung; Richard Wirth 3 Monate Gefängnis, Strafaus setzung; Hermann liesch 2 Monate Gefängnis, Straf­aussetzung; Richard Fremfe 7 Monate Gefängnis; Johanna Blume 4 Monate Gefängnis, Strafaussetzung: Maria Paek 5 Monate Gefängnis; Walter Unger 4 Monate Ge­fängnis, 2 Monate Strafaussetzung.- 19 Angeklagte wurden freigesprochen.

Die sonst so ruhige Stadt Kottbus stand seit einer Woche im Zeichen des Finsterwalder Landfriedensbruchsprozesses, allabendlich zogen die vom Landgericht Rottbus zwangsweise zu­jammengeholten tämpfenden Parteien" des Finsterwalder Fadel. zuges, der Stahlhelm, der Rot: Frontkämpferbund und das Reichs. banner, meist blutjunge Leute, mit fröhlichen Marschliedern durch die engen und ziemlich ausdruckslosen Straßen der Stadt.

Der äußere Anlaß zu dem Prozeß war eine gewöhnliche Torfprügelei zwischen jungen Leuten verschiedener Konfession, eine Affäre, um die fich fein Mensch weiter gefümmert hätte, menn es nicht einem strebsamen Untersuchungsrichter eingefallen märe, im Stil von Grevesmühlen den Spieß gegen das Reichsbanner und den Roten Frontkämpferbund zu fehren und eine„ dice Sache" daraus zu machen.

Eigentlich war der Vorstoß gegen die angebliche Nieder­fnüppelung des Stahlhelmfackelzuges jemand anderem als den 35 Angeklagten, nämlich dem sozialdemokratischen Bürgermeister von Finsterwalde , Ost row sti, zugedacht. Ostrowski, der von einer sozialdemokratischen Mehrheit des Stadtparlaments gewählt worden war, hatte sich bei den Hakenkreuzlern und Stahlhelmleuten von Finsterwalde höchft unbeliebt gemacht. Man versuchte, ihm einen Strid zu drehen. Ostromsti hatte nur aus der Lokalpresse mit teilung von dem Fadelzug erhalten, und war, als er von der Ortspolizei zu Hilfe gerufen wurde, raftlos tätig, um die Prügelet einzudämmen und abzusperren und größere Zusammen­stöße hintanzuhalten. Ostrowski faßte vor Gericht seine Auffassung über den ganzen Landfriedensbruchprozeß in folgende Säße: Der Stahlhelm wünschte schon längst eine brech- nung" mit Reichsbanner und Rotem Frontkämpferbund und provozierte sie mit allen Mitteln bei seinem Fadel­jug", durch Einschwenken und militärische Aufmärsche". Angesichts der harrenden Menge erreichte er, was er wollte: die Holzerei". Die Drahtzieher der ganzen Attion aber wollten in erster Linie ihn selbst als Bürgermeister und Polizeiverwalter treffen. Die Verhandlung zeigte das bei deutschen politischen Prozessen alltägliche Bild: ein Staatsanwalt, der mit allen Mitteln der gerichtlichen Technik die roten Landfriedensbrecher" anzuschwärzen und hereinzulegen versucht, einen Gerichtsvorsitzenden, der nach außen hin einigermaßen die Form wahrt, durch seine Verhandlungs­leitung aber die proletarischen Angeklagten immer mehr in die Enge treibt, und schließlich eine Berteidigung, die gegen die Verhandlungs leitung und die Zusammensetzung des Gerichts mit allen Mitteln Sturm läuft natürlich umsonst. So stellte einer der Verteidiger fest, daß einer der am Richtertisch sizenden Schöffen namens Boboff in einem Rottbusser Bierhaus öffentlich er tlärte, er verstehe nicht, daß man, die Berliner Juden als Berteidiger nicht abgelehnt hätte. Mit einer be wundernswerten Hartnädigkeit lehnte das Gericht den Antrag der Berteidigung ab, diesen Schöffen als„ befangen" zu erklären!

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Die Belastungszeugen des Stahlhelm versuchten, den Zusammen­stoß von Finsterwalde meist so darzustellen, daß harmlose Demon­ftranten hinterliftig" überfallen und niedergeschlagen worden find. Das Endergebnis der Straßenschlacht" ist( ihren Erzählungen nach) natürlich ein glorreicher Sieg der vaterländischen Berbände gewesen, die auf„ Kommando" einschwenkten und mit Hurra die„ Straßen fäuberten". Die Entlastungszeugen, unbeteiligte Zuschauer, wissen jedoch ganz andere Dinge zu berichten. So wurde festgestellt, daß die Stahlhelm leute als Antwort auf höhnische Zurufe der Zuschauer ihre Fadeln in die Menge warfen und auf Kommando in die wehrlose Menge hieben. Einzelne Stahlhelm leute haben sich dabei ihrer Meffer und zu Einschüchterungsversuchen ihrer Revolver bedient.

Der Tatbestand" des Landfriedensbruchs, der vor­fieht, daß eine Menschenmenge fich öffentlich zusammenrottet und mit vereinten Kräften gegen Personen oder Sachen Gewalttätigkeiten begeht", war also, was die Stahlhelm Ieute betrifft, zweifellos voll erfüllt. Nach berühmten Muster hat man jedoch auch diesmal wieder Reichsbannerleute neben Kommunisten auf die Anflagebant gesetzt. Im Laufe der Beweisaufnahme verbürgte ein junges Mädchen das Geständnis eines Stahlhelm mannes

aus Finsterwalde , daß der Krawall am 7. Oftober nicht von den Republikanern, sondern bewußt von den Stahl. helmern provoziert worden ist, und daß ihr Freund" während der Prügelelen feine Abzeichen durch solche des Roten Front­tämpferbundes" vertauscht hat.

Nach folchem Ergebnis der Beweisaufnahme stellte der Antrag des Staatsanwalts geradezu eine Provotation des Rechts­gefühls dar. Das Gericht ist zwar im Strafmaß nicht ganz so weit gegangen, wie der republikanische Staatsanwalt es gefordert hatte, aber die Tatsache, daß eine ganze Reihe der Angeklagten mit Gefängnis bis zu einem Jahr belegt wurde, zeigt mehr als deutlich, daß auch das Gericht mit den antisemitischen Schöffen nicht die Stahlhelm- Gesinnung überwinden fonnte, die zur Erhebung der Anklage führte.

Wilhelm Liebknecht .

Ein Nachspiel.

Der Parteivorstand und die Redaktion des„ Borwärts" haben, wie unseren Lesern bekannt, gestern am Grabe Wilhelm Liebknechts Kränze niedergelegt. Dem Soldaten der Revolution der Sozialdemokratische Parteivorstand"," Dem Führer und Lehrer die Redaktion des Vorwärts" war auf den Schleifen zu lesen. Am Nachmittag fanden Besucher des Grabes die beiden Kränze in seltsam verändertem Zu­stand. Die ersten Teile beider Schleifen maren an einem Kranze vereinigt." Dem Soldaten der Revolution, dem Führer und Lehrer" las man da. Die beiden anderen Bänder mit den Inschriften:„ Der Sozialdemokratische Parteivorstand", Die Redaktion des Vorwärts" waren entfernt worden. 3weifellos handelt es sich um einen unberechtigten Eingriff. Die Methode, mit der Schere in der Hand an Kranz­schleifen Zensur zu üben, ist früher von Polizeileutnants an den Gräbern der Märzgefallenen geübt worden. Wer hatte ein Interesse daran, sie am hundertsten Geburtstag Wilhelm Liebknechts wieder aufleben zu lassen?

Die Beranstaltung dieses ganzen Berfahrens und das Urteil Wilhelm Liebknechts Grab ist von der Sozialdemokrati­felbft sind ein neuer Fled auf dem Gewande der deutschen Justiz. Noch immer werden die monarchistischen Butschorganischen Partei mit einem Denkstein geschmückt und bis zum fationen in Schutz genommen, auch wenn sie noch so offen- heutigen Tage von der Sozialdemokratischen Partei instand fundig die Anhänger der Republik herausfordern. Die Freisprechung gehalten worden. Das war und ist nichts weiter als eine völkischer Mörder- wir erinnern nur an die des Burschen, der in selbstverständliche Pflichterfüllung. Die Stätte, an der der Berlin den Reichsbannermann Schulz niederknallte! und die Vorfämpfer und Führer der Partei ruht, gehört nicht dem Maffenverurteilung von Republikanern, die sich gegen völkische oder jenem, sie gehört dem ganzen arbeitenden Volk. Und Rüpeleien zur Wehr segten, geben ein geschlossenes Bild von der ebenso war es eine selbstverständliche Pflichterfüllung, daß der Rechtlosigkeit, unter der die Anhänger der republikanischen Staats- Barteivorstand und die Redaktion des Zentralorgans als die Vertrauensmänner Don form zu leiden haben. Millionen sozialdemo fratischer Arbeiter Liebknecht an feinem hundertsten Geburtstag nicht vergaßen, sondern Zeichen unvergänglicher Dankbarkeit auf seinem Grabe niederlegten. Diese zu ent­fernen oder zu verstümmeln war niemand berechtigt.

Wann wird mit Staatsanwälten und Richtern endlich auf­geräumt, die so offen ihre antirepublikanische Gesinnung zur Schau tragen? Wann werden Richter unschädlich gemacht, die wie der Amtsgerichtsrat Springer in Poltwiz ihre Führerstellung in völtischen Organisationen in jeder Betätigung zum Ausdruck bringen? Wann will das preußische Justizministerium endlich einmal von seinen Befugnissen Gebrauch machen?

Politische Juftiz.

Hochverräter frei, Republikaner nerfolgt. Ehrhardt, Roßbach und andere Hochperräter find amnestiert. Sie beziehen Pensionen von der Republif. Um die offenen Hochverräter gegen die Republit aus dem Herbst 1923 tümmert sich die Justiz nicht mehr.

Hans von Hentig , der im Herbst 1923 in Mitteldeutschland Abwehrformationen gegen bayerische Hochperräter bilben wollte, wird von der deutschen Justiz deswegen immer noch wegen hochperrats" verfolgt. Von der Justiz der Republit. Der Haftbefehl gegen ihn schwebt immer noch.

Diese Justiz beansprucht, für unparteiisch, unpolitisch und ver. fassungstreu gehalten zu werden.

Quaah.

Fliegt er?- Fliegt er nicht?

„ Juden sind von der Mitgliedschaft aus geschlossen." So haben sämtliche Instanzen der Deutschnatio nalen Partei beschlossen. Zur Reichstagsfraktion der Deutschnatio­nalen Partei gehört Herr Quaaz. Seine Mutter ist Jüdin. Sett bem Beschluß besteht ein großes Rätselraten: fliegt Quaaz oder fliegt er nicht?

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Im Lauf des gestrigen Abends wurde uns bekannt, daß die Tat von Theodor Liebknecht , einem Sohn des großen Toten, verübt worden war. Wir haben aus Scham- nicht für uns, fondern für Theodor Liebfnecht über sie geschmiegen. Aber da die Rote Fahne" diesen traurigen Borfall an die große Gloce hängt und ein Triumphgeheul über ihn an stimmt, sind auch mir genötigt, über ihn zu reden.

Der Rechtsanwalt Theodor Liebknecht mar Mitglied der linabhängigen Sozialdemokratie. Als die Einigung non Nürnberg fam, handelte er anders als sein großer Bater in Gotha gehandelt hatte, und blieb draußen. Mit Ledebour und einigen anderen, die den Wert der Einigkeit für die Arbeiter nicht begriffen, führte er die USB. als eine winzige Aber auch diese Gruppe Gruppe weiter fort.

paltete sich. Es gab im Jahre 1923 aus Anlaß des Ruhr­tampfes in ihr einen Streit: die Ledebour- Gruppe vertrat in diesem Fall ungefähr die Auffassungen der geeinten Sozial­demokratischen Bartei, während die Theodor- Liebknecht - Gruppe unzulängliche Versuche unternahm, die Okkupationspolitik Poincarés zu unterstügen. Gewiß hat sie das nicht aus bösem Willen, sondern aus politischer Berranntheit getan aber immerhin ist es fennzeichnend für sie, daß selbst Ledebour es nicht mehr bei ihr aushielt. Er ging hinaus und gründete den Sozialistischen Bund ". Von da ab gibt es zwischen der Sozialdemokratie und der Kommunistischen Partei noch zwei Splittergrupen, über die wir jedoch beim besten Willen nichts Näheres berichten fönnen, weil fein Anlaß bestand, sich für sie politisch zu intereffieren.

SP

Immerhin glauben wir in dem Organ der Theodor- Lieb­fnecht- Gruppe wiederholt gelesen zu haben, daß es ihr 3wed Jude. Deutschnationale Beschlüsse haben fünfzigprozentigen Kurs. An sich müßte er nicht fliegen. Er ist sozusagen ein halber fei, die Gegenfäße zwischen Sozialdemokratie und Kommunis­mus zu versöhnen und die Einheitsfront der Ar­mert. Warum soll er also fliegen? Nun auf welche Hälfte von Quaaß der fünfzigprozentig gerichtete Berungsgruppe gegeben, die nicht die Einheitsfront des Prole­es fommt darauf an, beiter wiederherzustellen. Wann hätte es auch eine Zersplitte­schluß nun angewandt wird, auf die arische oder auf die jüdische. tariats" auf ihrem Wappen geführt hätte? Wenn jetzt Theodor Boshafte Zungen behaupten, es handle sich bei dem deutschnatio- Liebknecht am Grabe seines großen Baters Zensurrechte aus­nalen Beschluß nicht um einen der üblichen prinzipiellen, übt, die ihm nicht zustehen, wenn er in sonderbarem Wider­also fünfzigprozentigen deutschnationalen Beschlüsse, sondern nur um spruch zwar die gestifteten Kränze annimmt", aber aus Quaat, um die deutschnationale Reichstagsfraftion zu entquaaßen. fernt, und wenn die Kommunisten zu dieser Tat Beifall cine hundertprozentige Gelegenheitsgefeßgebung, um eine e blinder Gehäffigkeit die Namen der Stifter widerrechtlich ent­Platschen, so wird aus solchem Berhalten verschiedenes klar. großen Söhne haben teine erstaunliche Wahrheit für uns, Zunächst wird daraus flar, daß große Bäter zumeist keine Denn wir sind ja feine Monarchisten. Theodor Liebknecht ist für uns nichts besseres, weil er der Sohn des großen Wilhelm ist, und diese Sohneseigenschaft gibt ihm nach unserem Urteil auch fein Recht zu der Anmaßung, mit der er sich zwischen die Sozialdemokratische Partei und ihren Mithe­gründer drängt. Diese Anmaßung zeigt nur, daß dem Sohn nicht nur jedes politische Urteil fehlt, sondern daß ihm auch jener Taft des Herzens mangelt, der den Bater in so hohem Maße ausgezeichnet hat.

in zahlreichen deutschnationalen Kreisen" ob dieses Beschlusses. Es Wie dem aber auch sei, der Chronist meldet„ lebhafte Unruhe gibt außer Herrn Quaaß noch mehrere Juden bei den Deutschnatio nalen, vor allem solche, die Geld haben und Geld geben. Was wird mit denen? Juden sind von der Mitgliedschaft aus geschlossen. Aber ihr Geld? Ist das auch ausgeschlossen, oder werden die Deutschnationalen für sie eine besondere Kategorie, etwa die der zahlungsfähigen und zahlenden Sympathifierenden schaffen?

Neue bayerische Extratour. Eine unverantwortliche Regierung. München , 30. März.( TU.) Der bayerische Justiz minister Gürtler, der der Deutschnationalen Boltspartei an gehört, erflärte in einer Bersammlungsrede, daß nach den Ereig niffen von Genf der Glaube an eine Friedensgarantie durch den Völkerbund von niemand mehr ernstlich geteilt werden könne. Der Gedanke, daß der Bölkerbund in seiner bisherigen Konstruktion ein Instrument des Weltfriedens fein fönne, erscheine nicht nur erschüttert, sondern sogar begraben. Die Abrüstungs­fonferenz fönne für den Bölkerbund von großer Bedeutung werden, dürfte aber einen ähnlichen Ausgang nehmen wie die Genfer März­tagung. Aufgabe der deutschen Politik müsse es jedenfalls fein, die aus der Konferenz sich ergebende Möglichkeit flug auszunuzen.

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Zum anderen aber sehen wir aus dem Verhalten Theodor Liebknechts und dem begleitenden Beifall der Kommunisten, was es mit der Einheitsfront", wie sie jene Leute predigen, auf sich hat. Selbst am Grabe fann ihr haß nicht schweigen, selbst die Stille des Friedhofs entweihen sie durch eine Tat des Bruderkampfs! Sie entweihen das Andenken Liebknechts, der stets bereit gewesen ist, allen Streit zu pergeffen, wo es galt, der Sache der Arbeiterschaft durch Einigkeit zu dienen.

Wie jede Zensur, so geht auch die des Unpolitifers Theodor Liebknecht ihre eigenen Wege. Die KPD. legte am Grabe einen Kranz nieder mit der Inschrift: Dem un­