Vertrauenskrise der Justiz.

Folgen der politischen Rechtsprechung.

Es find in der deutschen   Justiz Kräfte am Werte, die sie zu einer gegen die Republik   gerichteten Organisation machen möchten. Diese Kräfte sind gefährlicher als die putschistischen Geheimbündler, die Ehrhardt und Roßbach. Sie verbergen sich hinter der Unabhängigteit der Rechtsprechung und der Fiktion von der absoluten Objektivität des Richters. Thr Treiben untergräbt das Ansehen der Juftiz. Es ruft den Einbrud hervor, daß die deutsche Justiz im Begriff fet, als privilegierte, eine Ausnahmestellung im Staate einnehmende Partei dem Staat gegenüberzutreten mit der Absicht, die heutige Staatsform zu erschüttern. Es zeigt finnfällig, daß die Justiz der festeste Hort der Kräfte des Alten ist, in dem von einer Wandlung zu republikanischer Staatsgesinnung am menigften zu verspüren ist.

Wir haben eine politische, gegen die Republik   und die Republikaner   gerichtete Justiz. Die Fälle reißen nicht ab, in denen deutsche Gerichte Urteile fällen, die dem Rechtsempfin­

teile von Grevesmühlen   und Rottbus, die bert rechtsradikalen| fein Recht mehr, die Verweigerung der Anerkennung beffen, Organisationen zu verstehen geben, daß sie ungefühnt mit was Richter in Urteilen als Recht bezeichnetent. Terror und Landfriedensbruch gegen republifanische Organis Man muß diese Symptome zeigen, um zu erkennen, wohin fationen vorgehen fönnen, die Methode der Meineidsverbäch politische Verblendung reaktionärer Richter die deutsche Justiz tigung und Meineidsantlagen, schließlich in diesen Tagen der treibt. Kußmann- Prozeß und der Asmus- Prozeß. Gar nicht zu reden von der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes, der zum Schuße der Republit" beftellt war. Und es nimmt kein Ende!

Wer will angesichts diefes Kataloges dem Bolte noch zu muten, daran zu glauben, daß die deutsche Juftig in voller Objektivität, ohne politisches Vorurteil und ohne politische zwedjehung Recht spricht. Es mögen sich Psycho logen um die Rettung dieser Borstellung bemühen, und den bes fonderen Seelenzustand der Juftigbeamten erflären, die folche Urteile im Bewußtsein der eigenen Objektivität fprechen- das Bolfsempfinden wird darauf mit Achselzucken reagieren. Die Annahme von der Objektivität der Justiz ist durch die Exzesse der politischen Justiz zerrissen.

Es ist die Aufgabe des Tagesschriftstellers, schonungslos den des Volkes ins Gesicht schlagent und es jedem Deutschen   auszusprechen, was ist, und auf die Gefahren hinzuweisen, unmöglich machen, an die gefehlich geschütte Fillion zu die aus der Bertrauenskrise der deutschen   Justiz erwachsen glauben, daß sie nach bestem Wissen und Gewissen, frei von müssen. Das fiese Mißtrauen gegenüber der politischen polinischem Vorurteil gefällt worden find. Die Erzeffe der Juftig führt zur Erschütterung des Bertrauens in die Recht politischen Juftig und es find Graesse! ftellen gewißprechung überhaupt. Das aber ist schließlich ein Moment einen verschwindend fleinen Bruchteil der Urteile dar, die von staatlicher und gesellschaftlicher Auflösung. Die Willfür der deutschen   Gerichten überhaupt gesprochen werden. Aber diese Justiz fann nur zu leicht Willkür im staatlichen und gesell­politischen Urteile zeigen eine einheitliche Tendenz. Es find fchaftlichen Leben überhaupt hervorrufen. Urteile gegen Republikaner  , gefällt von Richtern, die partei­politisch zu den Rechtsparteien gehören, die die Republik   be fämpfen. Die politischen Urteile stechen hervor. Das Volf fühlt ein Syſtem. Es sieht in der Rechtsprechung die Partei. Das Vertrauen zur Rechtsprechung ist erschüttert.

Die Wurzeln diefer politischen Justiz find leicht bloß zulegen. Die Drganisation der Juftig ist im wesentlichen die gleiche wie unter dem Kaiserreich. Die Männer, die in Deutschland   Recht sprechen, sind aus einem Auslefeprinzip hervorgegangen, das flaffenmäßige Absonderung und betont monarchistische Gesinnung zur Voraussetzung des Aufrückens im Juſtizapparat machte. Aber hier heißt alles verstehen, nicht alles verzeihen! Alles verstehen heißt in diesem Falle, die Gefahr erkennen, daß in der Tat aus der Justiz eine reaktionäre Organisation gegen den republikanischen Staat werden fann.

Das Volk hat diese Gefahr erkannt. Das Ergebnis des Boltsbegehrens war ein gewaltiges Mißtrauensvotum gegen die deutsche Rechtfprechung. Der Borschlag, daß Berufs richter entscheiden sollten zwischen dem Recht des Boltes und den Ansprüchen der Fürsten  , hat in sehr großen Teilen des Boltes Entrüftung und Empörung, ja Hohnlachen hervor gerufen. Das Rechtsgefühl des Boltes hat gegen die deutschen  Berufsrichter gefprochen. Zwischen dem, was sie für Recht halten und für Recht ausgeben, und dem Recht, das im natürlichen Empfinden des Bolles wurzelt, tlafft ein Riß. Dieser Tatbestand läßt sich nicht mehr verschweigen. Die Re­gierungsparteien haben ihn anerkannt, indem fie fich ent schloffen haben, in dem von ihnen vorgeschlagenen Sonder gerichtshof dem Laienelement eine starte Stellung zuzuge ftehen. Die Erschütterung des Bertrauens des Boltes in die Suftig ist eine Tatsache, von der die Gesetzgebung aus gehen muß.

Faßt man die politischen Urteile und die pofitifchen Juftizattionen der legten Monate ins Auge, fo ergibt sich ein Befchämender Katalog. Die Gerichtsurteile, die die würde tofen Ansprüche der Fürsten   für Recht ertlärten, bas Bewers dorff- Urteil in Magdeburg   und die Bemersdorff- Methode gegen republikanische Staatsmänner, die Berweigerung ges richtlichen Schußes gegen die niedrigsten Beschimpfungen und Berleumdungen gegen höchfte republikanische Beamte, die Niederhehung Höfles, die Vergewaltigung der Kunst, die Ur

Verschwendung?

Bon Grich Hermann ener. Heut ift Sonntag. Ein Schwarm weißer Tauben schwebt unter Der blauen Himmelstuppel bahin. Ich folge feinen ungezwungenen Kurven. Sehe, wie die Sonne die Alabasterflügel hell aufbligen fäßt, fühle die Liebtosung, tie wärmende werbende Straft an den Knospen der Birte, an der sich aufrichtenden Grasnarbe, an dem goldenen Halm auf der Kirchturmfpige, an dem grünen Windfang der Balfone, ja selbst an dem über die Brüstung einer Loggia quellenden Bett, deffen leuchtendes Rot in die blaßgrün auferstehende Natur hineinzuckt.

Seit ist Sonnentag. Auch für die Herzen, die fich lange schon nach einem festlich gebedten Frühstücstisch sehnen. Heute ist Fest tag. Mutter läßt die wenigen Groschen durch die Finger gleiten, rechnet mit wehmütig- heiter- geträufelter Stirn und eilt hinab auf die Straße

Ein Weilchen später fehrt sie den Bastforb auf der Bachsdecke hos Küchentisches unt. Kuchenstücke purzeln über die meiße Fläche bahin. Kuchenstücke

Dem Mann rötet Unmut die scharf hervortretenden Baden fnochen. Ein hartes Wort springt in feiner Seele auf. Bill über tie zertlüfteten Lippen. Da brüdt es der Jubel der Kinder nieder. Die Elfjährige äugt mit heißen Bliden nach dem feltenen Gebäd. Die Kleine langt stürmisch zur Tischfante hinauf... Und Bater Brummt, wie um sich selbst zu entschuldigen, von seiner Mittel fofigkeit, vor Mangel und Schicksal: Sit ja Sonntag heut. 3ft Sonntag!

Sis setzen sich um den Tisch. Der Aufguß eines Kaffeefurrogats dampft aus den verschieden geformten Tassen. Mutter verteilt die Süßigkeiten und schmalzend, haftig die Kleine, in winzigen Biffen die Große, schwelgen die Kinderzungen...

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Die deutsche politische Justiz ist in einem sehr ernsten Konflikt mit dem Rechtsgefühl des Volkes. Wie soll dieser Konflikt gelöst werden? Die treibenden Kräfte der deutschen  politischen Justiz mögen an eine Wiederkehr des Alten, an die Wiederherstellung eines undemotratifchen Rastenstaates glauben das Bolf, dessen Rechtsempfinden ihr Treiben verurteilt, wird jeden solchen Verfuch mit allen Mitteln ver hindern. Die Absicht, trotz der demokratischen Verfassung unter Ausnutzung der starten Ausnahmestellung der Justiz ben meg dazu vorzubereiten, leuchtet aus den Ättionen der politischen Justiz tlar genug hervor. Ebenso flar erkennbar ist aber auch, daß infolge diefer Justizattionen fich allmählich ein gewaltiges Maß von Empörung und Erbitterung in der Bevölkerung ansammelt.

Beleidigtes Rechtsgefüht, Empörung über den Mißbrauch der Rechtsprechung ist von jeher einer der stärksten Antriebe radikalen politischen Handelns gewefen. Geht es so weiter wie bisher, dann wird es schließlich so weit fommen, daß das Bolk in der Justiz nur noch eine reine Gewalt- und Willkür organisation sieht, die mit Recht nichts mehr zu tun hat. Man sage nicht, daß dies llebertreibungen wären. Die Konsequenzen des Systems der politischen Justiz müssen ge­zeigt werden. Es gibt Symptome, die auf solche Konsequenzen hindeuten. Wenn die Methode der Meineidsprozeffe gegen Bolitifer einen im politischen Leben stehenden Rechtsanwalt zu der Ertlärung vor Gericht veranlaßt, er werde fünftig jeden Eid verweigern, so ist das ein Anfang von demon­ftrativer Selbsthilfe gegen ben Mißbrauch der Justiz. Wenn der Reichs justizminister von der Tribüne des Reichs­tags herab öffentlich erklärt, er werde feine Beleidigungs­flagen wegen Beleidigung feiner Person mehr anstrengen, weil er bei deutschen   Richtern nicht mehr auf wirkliche Sühne folcher Beleidigungen rechnen tönne, fo ist das eine noch ftärtere Antlage gegen die deutsche Justiz in ihrem heutigen Bustand als die Demonstration des Hungerstreits tommus nistischer politischer Gefangener. Bet ihnen handelt es sich um Angehörige einer Partei, die die gegenwärtige Staats form nach ihren bisherigen Erklärungen zerstören wollte, beim Reichsjuftigminister schließlich um den Bertreter des Staates und den obersten Beamten der Justiz Die Refi­gnation des Reichsjustizministers ist die Rebellion des Rechts empfindens eines der höchsten Beamten des Staates gegen die Bragis der politischen Justiz. Sie ist der Aufschrei: es ist

Deutsche Buchgemeinschaft und Bolfsverband der Bücherfreunde gegen Börsenverein deutscher Buchhändler. In der Klage der Deut chen Buch gemeinschaft gegen den Börsenverein deutscher Buchhändler wurde der Börsenverein vom Landgericht I Berlin   ver. urteilt, der Deutschen   Buchgemeinschaft den Schaden zu erfeßen, der ihr durch die Veröffentlichungen im Börsenblatt für den deutschen Buchhandel und insbesondere durch die Bontotterklärung entstanden ist und entstehen wird. Ferner wird dem Börsenverein aufgegeben, es zu unterlassen, Schriftsteller, Zeitungsverleger, Buchbruder usw. davor zu warnen, mit der Klägerin in Geschäftsverbindung zu treten und Berträge mit ihr abzuschließen, fowie ferner verboten, zu be haupten, die von der Deutschen   Buchgemeinschaft herausgegebenen Bände feien im Buchhandel mindestens zu denselben Preisen erhält lich. Der Börsenverein ist verpflichtet, die an Zeitungs- und andere fchäftsverkehr mit ber lägerin durch Beröffentlichung im Buch Berleger, Buchdruckereien usw. ergangene Warnung vor dem Ge­händler- Börsenblatt an leitender Stelle des redattionellen Teiles Au widerrufen, die Klägerin von der schwarzen Lifte abzusehen, die perfandten schwarzen Listen zurückzuziehen und die vorhandenen schwarzen Listen zu vernichten. Die Biderklage des Börsenvereins wird abgewiesen und ihm die Kosten des Rechtsstreits auferlegt. Gin entsprechendes Urteil des Landgerichts I   ist auch in der Klage des Boltsverbandes der Bücherfreunde gegen den Buchhändler- Börsenverein gefällt worden.

Riesen- Autobuffe. Die Bereinigten Staaten von Amerita find für den Ueberland- Omnibus das geeignete Feld der Entwicklung. Omnibusse an die Bahnlinien und größeren Städte angeschloffen. Bedeutend größere Streden, als bei uns werden durch Automobil Kein Wunder, daß aus diesem Grunde in Amerita die Entwicklung des Straftwagenbaues fich schneller vollzog. So wurde nach langen Borsuchen einer großen Firma in Albang jeßt die ferienmäßige Fabrikation von Omnibussen aufgenommen, die 96 Personen Plak  bieten. Diese riefenhaften Bagen von annähernd 12 Meter Länge befizen zwei voneinander unabhängige Drehgeftelle, ähnlich wie die D- 3ugwagen der Eisenbahn, mit je zwei Achsen. Besondere Auf merksamkeit wurde der Ausbildung der Bremsen gewidmet, von Muifer gudt wehmütig zu. Baters Bitterfeit bleibt auf der denen dret pollständig voneinander unabhängige Arten, nämlich eine elektrische, eine Luftdrud und eine Handbremse, verwendet werden. Zunge hängen. Hier fühlt er deutlich, daß manches anders fein Normalerweise wird man mit der elektrischen und der Luftdruck fönnte in der Welt. Seine Brauen zuden. Wieder mill ein hartes bremje vollständig auskommen, zumal die elettrische Bremse auf alle Bort über die Lippen: Nicht gegen die Frau, nicht gegen die Maschacht Räder gleichzeitig wirft. Die Höchstgeschwindigkeit dieser Wagen haftigkeit der Rinder. Gegen Goft, gegen die Welt und ihre linzu foll 48 Stilometer. in der Stunde betragen, was bei der Größe der fänglichkeit... Wagen als fehr gut anzusehen ist. Ob fich der bonzin- eleftrifdhe Antrieb für den geregelten Dauerbetrieb als prattisch und verläßlich bemähren wird, läßt sich heute noch nicht fagen

Da langt Mutter noch einmal in den Roth, greift zwischen Futter und Baftmert, und wie sie den Bater schelntisch anfächelt, fnifterf as wifchen ihren Fingern, gang leise, und langjam ,, wie um ihren Triumph auszutosten mit feinschmecerischem Sögern, holt fie ein Düichen hervor, weiß mit blauem Aufdrud, und brüdt es dann blizschnell dem Manne in die Hand.

Bigarren," murmelt der Bater und sendet der Mutter einen marmen Blid zu Und wie er den Rauch ber Havanna   bedächtig aufwirbeln läßt, sieht er drüben aus dem Schornstein der großen Fabrit leichte Wöllchen steigen, und nun jubelt fein Herz: Endlich, morgen gibt es Arbeit..

Das Stethophon. Durch eine neue Erfindung laffen fich iegt Herzschläge für das Grammophon aufnehmen und lönnen durch die Bost an einen Spezialisten in einer entfernten Stadt zur Diagnofe verfandt werden. Dr. Richard Cabot   von der Harvard Universität in Boston   hat ein außerordentlich fenfitives elektrisches Stethoitop fonftruiert, das Stethophon genannt wird. Es macht bie Herzschläge lauter, unterscheidet sie deutlich von den Geräuschen ber Lunge und zeichnet sie auf der Grammophonplatte auf, wenn nötig mit Beobachtungen und Bemerkungen, oder es versendet sie auf drahtlosem Wege. Mit Hilfe solcher Grammophonplatten tombiniert

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Die Bertrauenstrise der Justiz ist ein ernftes Problem für die Justizverwaltungen. Es ist tief bedauerlich, daß die Juftiz verwaltung in Preußen die Zügel schleifen läßt, obgleich gerade in Breußen sich die trasfesten Fälle politischer Recht predung, ereignet haben. Die preußische Justizverwaltung hat zugefehen, wie die Staatsanwaltschaft den ehemaligen Reichsminister Hölle gehegt hat bis zum Tode. Sie steht der Diskreditierung der Juftiz im Kußmann- Prozeß tatenlos gegenüber. Sie benutzt ihre Macht nicht, um an ihrem Teile zu einer Reinigung und Gesundung der Justiz beizutragen. Die Kräfte, die in der Justiz die Möglichkeit einer rechts­radikalen Geheimorganisation sehen und im Zusammenspiel mit den Arbeitgeberperbänden politische antirepublikanische Propaganda treiben, bleiben von ihr unbehelligt. Sie duldet es, daß ein des Amisvergehens angeklagter Justizbeamter vor Gericht erklärt, er habe die Hand an der Gurgel der Kor­ruption gehabt, aber fte fei ihm weggefchlagen worden. Er darf, ungerügt vom Gericht und der Justizverwaltung, das Justizministerium beschuldigen, es begünstige die Korruption. Das preußische Justizministerium läßt die Zügel am Boden schleifen. Kein Wunder; denn es hat in Wahrheit seit langer Beit feinen Chef. Die reaktionären staatsfeindlichen Elemente in der Justiz können tun, was sie wollen.

Wenn der Schrei immer allgemeiner wird: es ist kein Recht mehr!- dann ist es höchste Zeit, daß alle, die mit Berantwortungsgefühl gegen den Staat erfüllt sind und vom Wolfe in verantwortliche Stellen gehoben wurden, in der Justiz nach dem Rechten zu sehen.

Der Asmus- Prozeß. Milde nach links Verbrechen- Milde nach rechts Verdienst

Chemnis, 10. April.  ( Eigener Drahtbericht.) In der Nach mittagsverhandlung wurde auf Verlangen der Berteidigung eine ganze Reihe von Atten verlesen, aus denen sich einwandfrei ergibt, daß gegen andere Beamte der Freiberger Staatsanwaltschaft die gleichen unberechtigten Vorwürfe erhoben werden könnten wie gegen Asmus. Der einzige Unterschied ist nur, daß es sich hier zum Teil um Fälle handelt, wo Rechtsrabitate zu milde behandelt werden. Mach drei Stunden wurde die Verhandlung ab­gebrochen und auf Montag vertagt, wo die eigentlichen fteben Anklagepunkte behandelt werden sollen.

Die Züricher   Tagung.

Vorbereitende Bureaufizung.

Zürich  , 10. April.  ( Gigener Drabiberit.) Am Eonnabend bormittag trat in Bürich das Bureau der Sozialistischen Arbeiter Internationale au einer Sigung zuiammen, die mit furger Unter­brechung bis 7 lbr dauerte. Man betiet organifatorifdie Fragen und löste einige Fragen finanzieller Ratur. Dann bereitete man die Grefutibilgung am Sonntag und Montag vor. An der Bureaufizung nahmen u. a. teil die Genossen Hermann müller und Weis, Deutschland  , Bauer und Ellenbogen, Deutschösterreich Czech( de tich) und Soukup( tschechisch), Tschechoslowatei, Renaud et und Longuet, Frankreich  , und als Bertreter Rußlands Stalinity   und Abramowitsch.

Republifaniiche Reichsbumb" gebentt feines bor einem Jahre ver Konrad- Hänisch  - Gedenkstein in Wiesbaden  . Der Deutiche torbenen Bräftbenten sonrab banii badurch, daß er ibut aur Wiederkehr feines Todestages ein Denkmal fegt. Ein einfacher Findling, auf dem Konrad Sanifch" geichrieben steht, immüdt das Grab. Die Gebenfrede wird voraussichtlich der preußische Innen­minister Severing halten.

der Arzi jetzt eine Sammlung charatteristischer Herzfchläge und Ge räusche in der Brust. Bis legt war es für die Aerzte außerordentlich schwer, die Menge der Töne in der Bruft zu unterscheiden. Das gewöhnliche Stethoftop war dafür nicht geeignet. Außerdem hatte es den Nachteil, daß nicht mehrere Aerzte zugleich lauschen fonnten. Das elettrische Stethostop zeichnet nicht nur die Laute auf, sondern trennt sie auch in zufammengehörige Gruppen. Außerdem kann der schwächste Laut verdeutlicht, oder der stärkste gedämpft, ober auch ganz ausgeschaltet werden. Der Apparat vermag ferner die geordneten Laute unverändert drahtlos, zusammen mit der Diagnose des untersuchenden Arztes zu versenden, und 300 Hörer fönnen die Botschaft auf einmal empfangen. So vermag also ein Herzfranker, dent nur ein Arzt betsteht, im Bett zu verbleiben, während ihn Hunderte von Aerzten und Studenten, unsichtbar und. unhörbar, untersuchen.

Die Sowjetresidenz im Sumpf. Michael Rolzow, einer der be fanntesten Feuilletonisten der Sowjetpreffe, erzählt in satirischer Form in der Brawda" die seltsame Gefchichte einer sowjetiftifchen Stadtgründung. Im Gouvernement Smolenst follte für den Bezirt Trjasselowst ein Ort bestimmt werden, in welchem alle Sowjet­behörben tonzentriert werden sollten. Anstatt nun eine der bereits vorhandenen Städte hierzu auszuwählen, beschloß die Bezirkserefu. tive die Gründung einer neuen Stadt, die im Mittelpunkt des Bezirks liegen follte. Diefer Mittelpunkt wurde auf der Karte geometrisch genau errechnet. Der Ort befand sich aber inmitten eines versumpiten Waldes. Unbefümmert um diese geringe Eignung der Ortschaft für richtung von Gebäuden aur Unterbringung der Behörden. Dabet eine Sowjetzentrale begann man im vorigen Herbst mit der Gr. blieb es einstweilen, da sich die Bewohner des Bezirks nicht willig zeigten, fich ihrerseits in der neuen Stadt anzufiedeln. Um fie über. haupt erreichbar zu machen, mußte durch den dichten Bald eine elf Kilometer lange Straße gelegt werden. Der Frühling hat nun für die bureaukratischen Städtebauer eine sehr peinliche Ueberraschung gebracht: durch das Schmelzen des Schnees entstand in dem ohnehin fumpfigen Gebiet ein Hochwasser, in dessen Fluten die Sowjetfanglet usw. ihr Ende fanden. Die Erbauer und einzigen Bewohner ber Stadt fonnten sich retten. Zum Schluß seiner fatirischen Blauderei Frage, ob die finnlose Verschleuderung von 48 000 Rubeln und die ändert Kolzow den launigen Ton in einen ernſten und stellt die dadurch hervorgerufene äußerst heftige Erbitterung der Bauern des betreffenden Bezirkes nicht rechtzeitig hätte verhindert werden können.

Enfwidlung der geffallenden fräfte aus dem Rhythmus der Atmung. In der Woche vom 26. April bis 1. Mat werden ble Lefterinnen der Rotenburger Atemschule in Bentralinstitut für Erziehung und Unterricht einen Einführungsfurfus für Rebrer und Lehrerinnen( insbesondere der Grundſchule) geben. Am 26 April, nadm. 4%, br, sprechen Fräulein lata laffborit und Braulein Sebwig Andersen fiber Die Be. beutung der Atemfufung und des naturtiden ebensrbbtbmus in der Schuler Riebung( anfliegend Aus. prache). Un den fibrigen Nachmittagen der Woche von 4-6 lbr wird Frau Marta Selbmann Schlaffborit, Reiterin des Rotenburger   Kinderheims. Sprechen, Lesen, Schreiben, Singen und Bewegung aus dem Rhythmus mit Berliner   Sultindern im Ster von 8-11 Babren die Entwidlund von der Atmung in braktischer Arbeit zeigen Teilnehmergebühr für den ganzen Kurjus 5 M., Ginzelfarte für den Montagsvortrag 1,50 M.