Nachdem er von dieser ziemlich deutlich abgeschüttelt worden| auf irgend einen wesentlichen Beweisantrag des Wiederaufnahme- Kleinhandel mit Branntwein erforderlich ist, wesentlich era ist, hat er die Maste fallen laffen und ein ,, Komitee der revo- antrages einzugehen. Im wesentlichen beschränkt sich der Abfchwert, die Vorbedingungen für das Erlöschen und den lutionären Aktion" gegründet. Diese Gründung wird im lehnungsbeschluß auf eine nochmalige Wiedergabe der Mittelpunkt der Dinge stehen. Urteils gründe, als wenn seit der Urteilsverfündung über haupt nichts geschehen wäre. Die Erklärungen des Sachver. ständigen Dr. Thimme nach der Urteilsverkündung erscheinen dem Gericht belanglos, die vorgelegte Erklärung des Jours n al i sten Bayot wird gar nicht erwähnt, die Feststellungen des Reichstags- Untersuchungsausschusses sind nicht gewürdigt und die rechtlichen Einwendungen werden furzerhand mit ein paar Beilen abgetan. Die Begründung der Ablehnung macht den Eindrud, als habe man das sehr umfangreiche Aftenmaterial faum in die Hand. genommen, geschweige denn zur Prüfung des Wiederaufnahme. antrages nochmals herangezogen.

Auf fommunistischer Seite werden wohl, den freudigen, optimistischen Artikeln der ,, Humanité" zum Trog, feine allzu großen Hoffnungen auf die Maurin- Gruppe gesetzt, denn es steht heute schon fest, daß die erdrückende Mehrheit der franzö­fischen Sozialistischen Bartei entschlossen ist, die durch und durch verlogene Einheitsfronttaktit der Kommunisten durch eine unzweideutige Absage zu durchkreuzen. Da es jedoch seit dem Spaltungsfongreß von Tours Ende 1920 zum erstenmal ist, daß von einem sozialistischen   Rongreß ein offizieller Borschlag, mit den Kommunisten zusammen zu marschieren, gemacht wird, zeigt sich in der öffentlichen Mei­nung das größte Interesse für die bevorstehende Debatte über diese Frage, durch die der an sich äußerst wichtige Bunkt " Sozialismus und Rolonialpolitit", ber noch auf der Tagesordnung des Kongresses von Clermond- Ferrand steht, leider in den Hintergrund gedrängt wird.

Als offizieller Vertreter der deutschen   Sozialdemokratie ist Genosse Dr. Breitscheid nach Clermont- Ferrand   abgereist.

In gleicher Eigenschaft begibt sich Genoffe Dr. Adolf Braun  nach Brüssel   zu dem ebenfalls während der Pfingstfeiertage statt findenden belgischen Parteitag.

Nur amtliche Stimmzettel.

Zum bevorstehenden Volksentscheid. Amtlich wird gemeldet: Wie bei den Reichstagswahlen sind auch beim Volksentscheid nur amtliche Stimmzettel zu­lässig. Es würde den bei Einführung des amtlichen Stimmzettels verfolgten Zwecken widersprechen, wenn Barteien oder sonstigen Gruppen von Stimmberechtigten gestattet würde, den amtlichen Stimmzettel nachzudrucken, um ihn mit einer entsprechenden Ein­tragung an ihre Anhänger zu verschicken oder zu verteilen. Nicht amtlich hergestellte Stimmzettel sind nach ausdrücklicher Bor schrift der Reichsstimmordnung ungültig. Auch ist es nicht zulässig, die amtlichen Stimmzettel gegen Roftenerfaß an Bartei­leitungen auszugeben, damit der Stimmzettel außerhalb des Ab­stimmungsraums parteimäßig hergerichtet werden kann. Die Stimm­zettel dürfen er ft im Abstimmungsraum während der Ab­stimmungshandlung an die Stimmberechtigten ausgegeben werden. Die Ausführungsbestimmungen zum Volksentscheid. Wie der Reichsdienst der deutschen Presse" mitteilt, werden in der Mehrzahl der Länder bereits Anfang nächster Woche die Ausführungsbestimmungen zum Boltsentscheid erlassen werden. Für die Ausführungsbestimmungen sind seitens der Reichs­regierung genaue Richtlinien angegeben worden, die die praktische Durchführung des Boltsentscheids genau nach der Art der Reichstagswahlen regeln. Es ist danach anzunehmen, daß die Richtlinien und Ausführungsbestimmungen der einzelnen Länder annähernd gleichartig sind. Die preußische Regie rung wird die Ausführungsbestimmungen gleichzeitig in ihrem Erlaß amtlich veröffentlichen.

Zum Fall Fechenbach.

Beschwerde beim Reichsgericht.

Dem Sozialdemokratischen Pressedienst wird geschrieben: Genose Jelig Fechenbach hat gegen den ablehnenden Beschluß des Münchener Gerichts auf Revision des Boltsgerichtsurteils Be schwerde beim Reichsgericht eingelegt und den Antrag gestellt, den Ablehnungsbeschluß des Münchener Landgerichts auf zuheben und die Wiederaufnahme des Verfahrens für zulässig und begründet zu erklären.

Wenn es auch nicht überrascht, daß das Volksgerichtsurteil vom Münchener Landgericht nicht besavouiert wurde, so berührt es doch merkwürdig, daß man sich gar nicht die Mühe gemacht hat,

Die mutigen Hugenberge.

Wieder zeitgemäße Tagebuchnofizen.

Von Robert Breuer  .

Rum Redaktionsstab bes Lokalanzeigers" gehören zwei Rap­piften: nicht nur der häufia genannte Harnisch, auch Werner von Heimburg, der zurzeit Serrn Sugenberg in Baris vertritt.

-

12. März, nachts. Das Gesetz des Nachrichtendienstes heißt: obwarten, was geschieht Das Lezte, was wir hörten, ist, daß Noske den meuternden Truppen Widerstand leisten will. Die Gene­rale find dagegen. Das Bressehaus ist mit Soldaten belegt wor den, sie sollen regierungstreu sein, machen aber unsicheren Einbrud. Ein älterer Mann, befragt, antwortete: die Kommunisten fämen; darauf hingewiesen, daß es die Döberizer feien, murrte er. Ich bin nach Hause gegangen, morgen ist auch noch ein Tag. Brammer blieb auf Borposten; er wird Nachricht geben.

-

Um 4 Uhr etwa fommt der Ruf: Döberig marschiert. Später: die Regierung weicht aus und läßt die Schafstöpfe in die Luft stoßen, 13. März. Gegen 7 erhalte ich das Manuskript eines Aufrufs: Generalftreit. Die Handschriften sind bekannt; so wird mit Hilfe einiger Wilmersdorfer   Genossen das Notwendige veranlaßt. Dann schleunigst ins Amt: solange es noch geht, an nahestehende Zeitungen der Proving telephoniert. WTB. ist sicher bereits von Rapp er­obert.

-

Rauscher soll verhaftet sein. Boß- und Wilhelmstraße leicht zu paffieren; Ausweise genügen

Infolge der dem Reichsgericht eingereichten Beschwerde wird nun bas oberste beutsche Gericht zu entscheiden haben, ob das Un recht im Fall Fechenbach verewigt werden soll. Es fann nach der bisherigen Rechtsprechung des Reichsgerichts taum daran gezweifelt werden, daß dem Wiederaufnahmeantrag Fechenbachs stattgegeben

wird.

Die richtige Antwort.

Sächsische Regierung und Wikingbund. Dresden  , 20. Mai.  ( Tul.) Das fächsische Ministerium des Innern hat der Landesleitung Sachfen des Wiking bn des auf die ihm von diesem überreichten Schriftstüde, durch die einem Verbot des Wifingbundes auch für Sachsen   vorgebeugt werden sollte, eine Antwort erteilt, in der es unter anderem heißt:

,, Die überreichten Schriftstücke seien dem Ministerium sämtlich bereits bekannt. Im Ministerium sei aber aus den Erfahrungen der letzten Jahre ebenso bekannt, daß das tatsächliche Verhalten der einzelnen Vereine im Widerspruch zu ihren Sagungen und Schriftstücken stehe. Das Ministerium fönne daher bei seiner Entschließung auf diese Sagungen und Schriftstücke keinen Wert legen, sondern müsse feine Entschließung lediglich von dem tatsächlichen Verhalten der betreffenden Bereine und Organisationen abhängig machen. Hierbei solle besonders darauf hingewiesen werden, daß das jeßige Programm des Rapitäns Chr. hardt für das Minifterium um so weniger beweis fräftigt fein tönne, als es in Widerspruch mit dem früheren Berhalten Ehrhardts stehe, der des Hochperrats und der Beihilfe zum Meineid angeflagt gewesen und dessen Strafverfahren lediglich durch die inzwischen erfolgte Amnestie nicht zum Abschluß gelangt sei. Das Ministerium werde also seine Entschließung, ob der Bund Bifing auch für Sachsen   zu verbieten sei, lediglich von dem tatsäch lichen Verhalten des Bundes und seiner Mitglieder abhängig machen, wobei von ausschlaggebender Bedeutung sein werde, welche Fest stellungen das zuständige Gericht über das Berhalten des Wiring­bundes und seiner Mitglieder treffen werde."

Für das Gemeindebestimmungsrecht. Zwei Millionen Unterschriften.

Wie die Deutsche Reichshauptstelle gegen den Alkoholismus  mitteilt, wurde am Freitag eine Abordnung des Reichsausschusses für Gemeindebestimmungsrecht vom Präsidenten des Reichstages empfangen, und überreichte bei dieser Gelegenheit die während der letzten acht Wochen für das Gemeindebestimmungsrecht gesammelten zwei Millionen Unterschriften.

Ein neues Schantstättengeseh

Berlust dieser Erlaubnis erleichtert und schließlich besondere Maßnahmen gegen eine übermäßige Vermehrung der Gast- und Schantstätten sowie der Branntweinkleinhand­lungen vorsieht. Der Entwurf will eine möglichst in sich geschlossene gewerbepolizeiliche Regelung des Gast- und Schant­stättenwesens und des Kleinhandels mit Branntwein treffen, welche Mißbräuchen und Ausschreitungen vorbeugt und zugleich einen wirtschaftlich gesunden und geachteten Gastwirtestand fördert, Die Genfer   Vereinbarungen. Optimismus in Berlin  .

leberraschend schnell ist es in Genf   zu einem günstigen Abschluß der Berhandlungen der Studientommission ge­kommen, die die Hindernisse zu beseitigen hatte, die im März dem Eintritt Deutschlands   in den Bölferbund entgegenstanden. An zu­ständiger Stelle wird mitgeteilt, daß man die dort vereinbarte Lösung als den deutschen   Interessen durchaus entsprechend betrachtet. Deutschland   soll im September als einziges neues ständiges Mitglied im Bölkerbundsrat dem Bölkers bund beitreten. Dafür erfolgt bekanntlich eine durchgreifende Reorganisierung des Statuts hinsichtlich der nicht ständigen Mitglieder, deren Zahl von sechs auf neun erhöht wird und die fich sämtlich in diesem Jahre zur Wahl stellen sollen. Grund­fäßlich wird in Zukunft ein ausscheidendes Ratsmitglied in den drei folgenden Jahren nicht wiedergewählt werden können, es sei denn, daß die Vollversammlung mit 3 weidrittelmehrheit anders beschließt. Aber ein solcher Beschluß fann sich nur auf drei von den neuen wählbaren Ratsmitgliedern erstrecken. Es ist ferner be­schlossen worden, daß in Zukunft die neugewählten Mitglieder ihr Mandat sofort, d. h. im September anstatt am 1. Januar, antreten. Damit ist, fonfret ausgedrückt, die Möglichkeit geschaffen, Bra­filiens Beto, falls es sich im September wiederholen sollte, sofort aufzuheben, indem es hinausgewählt werden würde. Nur eine letzte Schwierigkeit bleibt theoretisch bestehen: diese Vereinbarungen beziehen sich auf eine im Jahre 1923 beschlossene Statutenänderung, wonach organisatorische Reformen des Bölker­bundes nicht mehr der Einstimmigkeit, sondern lediglich einer Zwei­drittelmehrheit des Rates bedürfen. Bis auf Spanien   haben alle Ratsmächte, also auch Brasilien   diese Aenderung ratifiziert- Frank­ reich   erst vorgestern. In Erfüllung eines Versprechens, das Paul Boncour   in der Studienkommission abgegeben hatte. Theoretisch hätte demnach Spanien   die Möglichkeit, die neuen Bereinbarungen zu hintertreiben, doch wird als sicher angenommen, daß die Madrider  Regierung unter dem freundschaftlichen Druck aller anderen Mächte von diesem formalen Recht feinen Gebrauch machen wird. Aber auch für diesen unwahrscheinlichen Fall sind die beteiligten Mächte darin übereingekommen, die Ergebnisse der Studienkommiffion als ein„ Gentleman- Abkommen" zu betrachten und der Vollversammlung zur Annahme zu empfehlen.

Alles in allem find die Genfer   Bereinbarungen ein Fort. fchritt, und man fann den deutschen   Unterhändlern, Botschafter Don Hoesch und Ministerialdirektor Gaus, nur dankbar dafür sein, daß sie an der schnellen und befriedigenden Lösung dieses heitlen Problems tatkräftig mitgewirkt haben. Das eingeführte Turnussystem stellt ebenfalls einen Fortschritt gegenüber der Ber­gangenheit bar, der die Nachteile überwiegt, die eine Bermehrung des Bölkerbundsrates auf 15 Mitglieder zweifellos in sich schließt. Es handelt sich offenfundig um eine 3 medlösung, burch die sowohl Deutschlands   Recht, allein einen ständigen Siz zu erhalten, gewahrt wird, wie auch Polens   Hoffnung auf einen nichtständigen Siz bereits im September erfüllt werden kann, ohne daß seinetwegen andere Mächte aus dem Rat ausscheiden müssen, Jerner gibt die beschlossene Bereinbarung Spanien  , Bra. hindurch wiedergewählt zu werden, wobei jedoch die Bersammlung ftets souverän bleibt. Es muß indessen hervorgehoben werden, daß während der ganzen Genfer   Berhandlungen teine Namen von Mächten genannt wurden und daß von keiner Seite irgendwelche Berpflichtungen bezüglich der kommenden Ratswahlen über­nommen wurden.

Dem porläufigen Reichswirtschaftsrat ift in diesen Tagen der von der Reichsregierung genehmigte Entwurf eines Schant ftätten gefeßes zur Begutachtung zugegangen. Der Entwurf will dem Beschluß des Reichstags vom 18. Februar 1925 auf Vorlage eines Gefeßes zum Schuße der Jugend gegen die Gefilien und überhaupt jeder Macht die Möglichkeit, mehrere Jahre fahren des Alkoholismus und zur Berbesserung des Schanttonzeffionswesens unter Ablehnung einer Troden legung Deutschlands   Rechnung tragen. Er strebt die geforderte Berbesserung des Schanffonzessionswesens dadurch an, daß er die Borbedingungen für die Erteilung der Erlaub nis, die zum Betriebe einer Gaft- oder Schankwirtschaft oder zum

#

wir auf unserem Bosten bleiben wollen. Die Nachrichten vom Gene­ralftreif sind gut; für Berbreitung wird gesorgt.- Uebliche Morgen. besprechung beim Dirigenten, der zu flug ist, um an den Kapp­zauber zu glauben. Eine Sekretärin fommt ein wenig haftig: Herr von Heimburg  , uns befannt als Vertreter des Reichswehrministe­riums, hat die Posten angewiesen, mich nicht aus dem Haus zu lassen; ich sei ein gefährlicher Gegner der neuen Regierung. Schwäger; so gibt man feine Befehle. Außerdem kenne ich unbes wachte Ausgänge. Auch arbeiten Brammer, Dillinger und die übrigen vollkommen selbständig

Die Staatssekretäre verweigern den Dienst. Selbst Lewald. Albert organisiert den Widerstand. Busammenkunft in der Wohnung des Herrn Kempner, der seit einigen Monaten in der Reichskanzlei fizzt. Ein Löwenfell an der Wand. Der Kolonialmann vermag die Lage nicht zu überblicken und ist schon darum nicht ganz zuverlässig. Aber er gehorcht der Autorität des Chefs; Albert hat alle Fäden in der Hand.

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

leiden hat, sich das fünstlerische Schaffen, besonders das der jungen Generation, weiter und ungebrochen seine Wege bricht.

In seiner Erwiderung sprach Kultusminister Dr. Beder den Wunsch aus, daß den Künstlern der ideelle und auch materielle Erfolg beschieden sein möchte, den sie um ihres Werkes willen verdient haben.

An der Eröffnungsfeierlichkeit, die im Großen Blaftifen­fa al stattfand, schloß sich ein Rundgang an. Die Ausstellung hat eine sehr erhebliche Bergrößerung erfahren. Man hat den Abstraften", der„ Novembergruppe  ", der Farbigen Raumkunst", dem neuen Baustil und den graphischen Arbeiten sowie den Bildern, die das alte Berlin   zeigen, bea fondere Räume zur Verfügung gestellt.

Auf dem Turm des Landesausstellungsgebäudes wehten die rotweißen Fahnen des Vereins der Berliner   Künstler" und die schwarzweißen des preußischen Staates. Die schwarzrot goldene Reichsflagge fehlte. Wie hat man es zu Wil  helms Zeiten gehalten: fehlten dort auch die Farben des Reiches? A. F.

Bor der Wiedereröffnung des Berliner   Bölferkunde- Museums. Aller Voraussicht nach werden am 26. Juni, am Eröffnungstage des Berliner   Museums für Bölterkunde, die Aufstellung der verschie denen Abteilungen und die dadurch bedingten großen baulichen Ver­änderungen vollendet sein. Es handelt sich jetzt nur noch um fleine Veränderungen der ersten Etage, in der die amerikanische   Abtei­lung Blaz finden wird. Größere bauliche Veränderungen sind nur noch in der Borhalle und im Lichthof, die er aller Wahrscheinlich­feit nach auch noch rechtzeitig vollendet sein werden.

Berlin   leuchten zurzeit die griechischen Rosselenker, die auf dem Die roten Dioskuren. Auf dem Dach des Alten Muſeums   in Dache des Museums aufgestellt sind und aus der Zeit der deutschen  Klaffizistit stammen, in hellem Rot. Die Museumsverwaltung hat fich veranlaßt gesehen, die aus Eisenguß hergestellten Figuren durch Sie ist aber ängstlich bemüht, die roten Dioskuren so schnell wie einen Anstrich von Mennige vor weiterem Berrosten zu schützen. möglich verschwinden zu lassen, um dem Borwurf einer politischen echer in legter Stunde angeordnet, Ueberstunden einzurichten, ba­Provokation in diesen aufgeregten Zeiten auszuweichen. Sie hat mit noch vor Pfingsten die beiden Figuren wieder in das nüchterne Grau allseitiger Neutralität eingehüllt werden fönnen. englischen Bergarbeiter hat ein Reisebureau gegründet, das billige Pfingstreifen ftreifender Bergarbeiter. Das Streiffomitee der nach Belgien   und

Der letzte Tag. Am Abend zuvor wurden von Automobilen herab Bettel geworfen: Streif wird mit dem Tode bestraft. Man lachte. Bei Schiffer im Reichsjuftizministerium lebhafter Handel über Rapitulation. Eigentlich fläglich. Lüttwig erscheint. man sollte ihn verhaften. Schiffer findet eine Formel: ehrenhafter Abzug. Phantastisch; aber dumme Jungen mit Gewehren in den Händen darf man nicht zur Verzweiflung treiben. Seedt ist gerufen worden; er fommt in Zivil, ein scharfer Strich, undurchfichtig. Er die gestrigen, sondern Lüttwizer. Wir telephonieren, was die Sofort die Auslandsjournalisten versammeln: der Sieg wird ver. ahnungslosen Boften. Im Breffehaus Truppen; angeblich nicht mehr übernimmt die Berantwortung. Der Butsch ist zu Ende. Im Trabe zum Pressehaus. Die Besagung ist spürbar nervös. Strippen halten: Regierung zurückgegangen, um wirffam abwehren fündet. Dann hinüber in die Reichskanzlei, zu Herrn Harnisch, zu fönnen; Generalftreit! Draußen, vor dem Garten der Reichse fanzlei macht eine Militärfapelle unter fchwarzweißroter Kriegs. der dort noch Pressechef mimt. Ein Häuflein Unglück wird vor flagge Schlachtmusik. Reichlich komisch. Auch die jungen Soldaten, gefunden. Das Männchen schlottert, obgleich das Haus noch voll die von Zeit zu Zeit, ohne anzuflopfen, ins Zimmer fommen, tönnen geftopft ist von Lüttwih- Soldaten. Die Mitteilung, daß die Rappiade nicht ängstigen; fie scheinen unorientiert zu sein und wissen nicht dürfen, empfängt Harnisch wie abwesend. Hilflos holt er eine zweite erledigt sei und feinerlei Nachrichten mehr durch ihn gegeben werden recht, was los ist. Wir telephonieren. Rauscher ist tatsächlich verhaftet, aber nachträglich unter Bedeckung eines Offiziers nach hilflosigkeit. Kurzer Brozez: WTB. nimmt nichts mehr von Ihnen, Haufe entlaffen. Ich fahre hin; der Offizier ist ein Kind. Rauscher Angst und Bertrottelung frümmt fich. Stotternd: ich weiß nicht, ich unterlassen Sie jede Tätigkeit, verschwinden Sie. Ein Bündel aus weiß, was er zu tun hat; die Regierung braucht ihn, er wird sich höre, ich verzichte. Abbruch der Groteske. Dieser Popang sah sich durchschlagen. In der Reichstanzlei herrscht offenbar heillose Verwirrung. Ein schon baumeln; Kaltwasseranſtalt ist das mindeste, was er braucht. nicht zu durchschauendes Hin und Her. Bei den Musikanten steht für ist schleunigst in eine Heilanstalt verschwunden. Als beffere Tage Soweit die Erinnerungen. Harnisch- so hieß es wenigstens einen Augenblick Ludendorff  . Wir unterweisen die Auslandsjour­nalisten. Bir telephonieren. Erst am späten Nachmittag wird die tamen, zog er wieder zu Hugenberg, wo sich ihm bald Heimburg  militärisch befeßte Bentrale mißtrauisch. Da haben wir von außer augesellte. Wir aber, falls es mieder soweit tommen fellte, wissen, Spanien  , für die Streifenden organisiert. halb den Dienst fortgefeßt. Buweilen überwacht und gestört. Bei wie Hugenberg- Helden zu behandeln sind. einem Gespräch mit dem B. T." ist auf einmal Kerr im Draht: wir sollten nicht so unvorsichtig sein. Keine Angst: in drei Tagen ift her Spuf vorbei. Immerhin: den Kollegen Krüger, von deffen Wohnung aus wir stundenlang sprachen, haben sie verhaftet. 14. März. In Rauschers Bimmer hat sich ein Lincoln- Trebitsch etabliert. Hoffentlich verkauft er nicht die Teppiche. Den Borraum bevölkern Botsdamer Blondgänse; einige bajteln an den Schreib maschinen. Lärm auf dem Hof: die Kappsoldaten schlagen einen Zivilisten. Es ist Will Besper von der D. A. 3."; er hat braune Augen und schwarze Haare, Bir tönnen ihm nicht helfen, wenn

"

-

Die Eröffnung der Großen Berliner Kunstausstellung. Am Freitag nachmittag wurde im Beisein einer zahlreich vertretenen Künstlerschaft und unter großer Beteiligung des Bublifums die Aus­stellung von dem Bräsidenten des Vereins der Berliner  Künstler, Prof. Carl Langhammer  , mit einem Bortrag eröffnet. Er stattete der preußischen Staatsregierung und dem Berliner   Magistrat den Dank dafür ab, daß diese dem Werte eine weitgehende Unterſtügung geliehen haben. Prof. Langhammer wies darauf hin, daß trop der furchtbaren Not, unter der das Land zu

Die Ausstellung der Deutschen Kusstgemeinschaft im Schloß ist toochen tags von 9 Uhr vormittags bis 7 lbr abends, an den beiden Pfingstfeier­tagen von 10 bis 3 Uhr geöffnet. Eintritt frei.

Die Frühjahrsausstellung der Akademie der Künfte am Bariser Blak ist auch an den beiden Pfingsfeiertagen geöffnet, und zwar von 10-3 Uhr, von Dienstag ab wieder täglich von 10-5 br. Wolfgang Röbler, der, nachdem er an einer Reihe von amerikanischen Die deutsche Pin tologie in Amerifa. Der Berliner   Biyolode Prof. Universitäten Borlesungen gehalten hat, jekt wieder nach Deutschland   zu rüdgefehrt ist, wurde von der Harvard- Universität   für das Jahr 1926/27 Borträgen eingelaben.