Femeuntersuchung des Reichstags.

Kompetenzstreit mit Bayern. - Zwengauers Flucht.

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Die gestrige Sigung des Reichstags Femeausschusses hatte im wesentlichen geschäftsordnungsmäßigen Charafter. Unter den Mitteilungen des Vorfizenden verdient besondere Aufmerksam feit ein nachträgliches Schreiben des badischen Innen­ministers. Darin werden für den Bund für Freiheit und Recht neue Angaben gemacht. Es ist festgestellt, daß in diesem Bunde den Mitgliedern strengste Schweigepflicht über die Organisation auferlegt werde, Zuwiderhandlung werde als Landesverrat behandelt oder der Name des Betreffenden einer anderen Organisation übermittelt. Die Parole sei: Auge um Auge, Zahn um 3ahn. Der Vorsitzende hält es für notwendig, sich darüber flar zu werden, diese Organisation in den Bereich der Untersuchung einzubeziehen.

Ferner liegt ein Schreiben des bayerischen Staats ministeriums vor, worin Beschwerde geführt wird, daß von dem Ausschuß zwei Beamte ohne Erlaubnis der vorgesezten Be­hörde vernommen worden seien. Es entwickelt sich über diesen Buntt eine längere Aussprache. Vorsitzender Dr. Schepper( 3.). entwickelt an Hand der Vorgeschichte des betreffenden Artikels der Weimarer Verfassung die Rechtslage. Dr. Levi( S03.) vertritt den Standpunkt, daß genau so wie die Beamten ihren Vor­gesezten gegenüber die Pflicht für Mitteilung hätten, eine folche Pflicht auch dem Parlament und dem das Barlament Dertretenden Untersuchungsausschuß gegenüber beſtünde. Er be­zweifelt, ob die bayerische Regierung zweckmäßig verfahre, wenn sie sich jetzt in derartige juristische Gründe zu verstecken versuche.

Der Vertreter des Reichsjustizministeriums ver mag zwar feine Erklärung der Reichsregierung abzugeben, wendet sich aber auf Grund der Praxis gegen die Auslegung Dr. Levis, die auch bisher niemals anerkannt worden sei.

Dr. Cevi entwidelt im weiteren Verlauf der Debatte, in der der deutschnationale Abgeordnete Gräf den entgegengesetzten Stand­punft vertritt, noch einmal seine Auffassung, die dahin geht, daß gegenüber den Intereffen der Berwaltung die Intereffen des Parla­ments und des Kontrollrechtes des Parlaments unbedingt vorgehen. Es fönne der Fall kommen, daß beispielsweise das Reichswehr­ministerium feine Akten über die schwarze Reichswehr zu haben behauptet, Dr. Levi aber deren Existenz doch beweisen werde, und das Reichswehrministerium dann erflärt, mir legen diese Aften nicht vor. In diesem Fall sei die Arbeit des Ausschusses lahmgelegt. Er halte es aber praktisch für flüger, gegenüber dem bayerischen Ministerpräsidenten diesen Standpunkt zwar aufrechtzuerhalten, andererseits aber formell ihm zu überlassen, ob er die Genehmigung erteilen will, wobei darauf hinzuweisen ist, daß es bayerische Be

hörden gebe, die unter schwerem Verdacht stehen.

Nachdem noch der Vertreter des preußischen Justiz­ministeriums einen sich dem Reichsjustizministerium anschließen den Standpunkt verlautbart hat, stimnite der Ausschuß dem Vor­schlage des Borsitzenden zu, das banerische Staatsministerium von der Auffassung des Ausschuffes in Kenntnis zu fehen und es zu bitten, ein für allemal Ausiageerlaubnis zu erteilen. Der Bor­

fizende selbst teilt die Auffaffung Dr. Levis, daß das Kontrollrecht

des Barlaments nicht an der Amtsverschwiegenheit halt machen dürfe. Als dritter Punkt der Tagesordnung erfolgte die Bericht: erstattung Dr. Levis über

die Flucht des Zwengauer,

des Mörders an Baur , aus dem Krankenhaus in Straubing , wohin 3mengauer mit Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand aus dem Spital des Zuchthauses übergeführt worden mar. Dr. Levi verliest einige sehr belastende Briefe, die bei den Eltern des 3mengauer beschlagnahmt worden sind, und wobei die Schwester des 3 mengauer fie dem betreffenden Beamten entwendete und ins Feuer zu werfen versuchte. Diese Briefe sind unter 11mgehung der Anstaltsleitung an die Eltern geschickt worden. 3mengauer rebet darin seinem Bater zu, dem Staatsanwalt nur etwas vorzujammern, dann werde es fchon gehen. Er bestätigte ferner den Empfang von Geld und nach dem Empfang eines Batetes mit 3iviltleidern schreibt er an die Eltern: Ich fann jeht mit ruhigem Gewiffen fchlafen. Ein gewiffer Straffer, der die ganze Korrespondenz vermittelt hat, sagt in seiner proto­follarischen Aussage über 3mengauer, daß er wegen eines Mordes perurteilt sei, er aber seinem Komplizen in der Verhandlung die Schuld abgenommen habe. Straffer hat 3wengauer unmittelbar vor der Flucht einen Zivilanzug gebracht. Ein gewisser Jordan alias Drechsler spricht in einem Briefe án feine Verwandte von 3mengauer als einem„ Hitler " und daß die Sache auch politisch" fei. Der Betreffende habe jetzt Aussicht auf Entlassung, weil die Borffände des Zuchthauses ihm gut geneigt jelen, sonst wäre er auch nicht hier im Krankenhaus. Abg. Levi schildert dann, wie sich die Flucht vollzogen habe. Obmohl sie mit Hilfe eines Geiles aus dem Fenster, sodann durch den Garten und über eine Mauer erfolgte, an deren anderen Seite 3mengauer von einem Automobil auf. genommen wurde, und obwohl die Anwohner dieses Automobil gehört haben, und der und der Anstalt start gebellt hat trotzdem ist die Flucht nicht verhindert morden. Aber alle in diese Angelegenheit Berwickelten und Ver­nommenen sind außer Strafverfolgung gesezt morden.

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Auf Vorschlag des Vorsitzenden verständigt man sich dann noch über die zu vernehmenden Zeugen zur endgültigen Klärung des Falles Baur und zur Klarstellung der Flucht des 3mengauer. Nächste Sigung voraussichtlich Ende nächster Woche.

Beschlüsse des Reichsrats.

Rein Einspruch gegen das Knappschaftsgesek. Ver­längerung des Fürstensperrgesetzes.

3m Reichsrat erhoben die Vertreter des Landes Sachsen, somie der Provinzen Sachsen und Westfalen Bedenten gegen das Dom Reichsrate mit überwältigender Mehrheit angenommene Reichs. fnap pfchaftsgesez, da es die Leistungsfähigkeit des Berg­baues überspanne. Der Vertreter Bayerns beantragte gegen das Gesez Einspruch zu erheben. Die Vertreter von Lippe und Berlin traten für das Gefeß ein, da man die Lage der Berg arbeiter berücüchtigen müßte. Ueber den Antrag der Ausschüsse, von den Beschlüssen des Reichstags Renntnis zu nehmen, ohne Ein­spruch zu erheben, wird namentlich abgestimmt. Mit 43 gegen 24 Stimmen beschloß die Bollversammlung einen Einspruch zu erheben. Die 24 Stimmen der Minderheit wurden abge geben von den Vertretern der Provinzen Brandenburg , Pommern , Niederschlesien und Westfalen sowie von den Vertretern der Staaten Bayern , Württemberg. Thüringen , Hessen , Mecklenburg- Schwerin . Angenommen wurde ein Gefeßentwurf, der bestimmt, daß das Reichsgefes über die Schutzpolizei der Länder vom 17. Juli 1922 aufgehoben wird. Für die Rechtsverhältnisse der bis zur Aufhebung des Reichsgeleges vom 17. Juli 1922 nach Maßgabe seiner Vorschriften und der auf ihrer Grundlage er­laffenen Reichs- und Landesgeseze angestellten oder versorgungs. berechtigten Angehörigen der Polizei bleiben die bisherigen Vor­schriften maßgebend.

Der Reichsrat genehmigte, ferner die Berlängerung des Gefeßes über die Auslegung von Verfahren( Sperrgefeg betr. die Fürsten abfindung) bis zu Ende des Jahres 1926. Der Berichterstatter der Ausschüsse hob hervor, daß diefes Gesez eingebracht worden sei, weil das Schicksal des Regierungs. entwurfs zur Fürstenabfindung noch nicht zu übersehen wäre.

Schließlich genehmigte der Reichsrat noch eine Abänderung des Gefezes, wodurch ein Kredit von zweihundert Millionen zur Förderung des Kleinwohnungsbaues zur Verfügung geftelt worden ist. Die Frist für die Rüdzahlung der Gelder foll danach auf drei Jahre perlängert werden, und in be­sonders schwierigen Verhältnissen kann die Rückzahlung auch bis auf fünfzehn Jahre hinausgeschoben werden,

Zur Aufwertung überwiesener Sparguthaben Berechnung des Goldwertes der überwiesenen Guthaben.

Zur Behebung von 3weifeln, die bei Berücksichtigung der Ueber­weisung von Sparguthaben gemäߧ 57 Abs. 1 S. 2 des Aufwer­tungsgejeges entstanden sind, gibt der preußische Minister des Innern in einem Runderlaß Erläuterungen heraus, denen der Amtliche Preußische Pressedienst folgendes entnimmt: Sparer, die seit dem 1. Januar 1918 Einlagen bei verschie denen Sparkassen gehabt haben, sollen mit Rücksicht auf den ein heitlich- rechtlichen Charakter der deutschen Sparkassen nicht schlechter gestellt werden, als wenn sie nur bei einer Spar­tasse ein oder mehrere Guthaben gehabt hätten. Falls daher ein Guthaben von einer Sparkasse auf eine zweite überwiesen wurde, um dert ein neues Guthaben zu begründen, muß der Goldmert dieses neuen Guthabens bei der zweiten Sparkasse so berüd

Der Volks entscheid in den Berliner Wahlkreisen am 20. Juni 1926

% der Ja- Stimmen von den Stimmberechtigten Wedding Neukölln Friedrichshaini Prenzlauer Berg

73.7 73.4

69.5

67.3

Köpenick Treptow Lichtenberg Weißensee Reinickendorf

66.8

66.6

65.7

62.0

861.7

Kreuzberg

61.5

Spandau Mitte

59.3

: 56.4

55.7

54.1

49.4

Pankow

Tempelhof

Tiergarten Charlottenburg 45.7 Schönebergm 41.3 Durch­Steglitz wwwwwww36.8 schnitt Wilmersdorf 34.4 58.5 Zehlendorf

Kreuzberg Friedrichshain Prenzlauer Berg Neukölln Mitte Charlottenburg

Tiergarten

Z

292.5 253.9

262.7

9.6.4

In 1000 Personen

260.0

Wedding

191.6

179.7

176.0

W236.5

159.2

209.6

153.9

wwwm 225.8

127.4

0.2

224.9

111.1

146.7

96.4

183.6

15.8

Reinickendorf

79.1

48.8

Spandau

81.9

48.6

72.3

Treptow

48.1

Wilmersdorf

136.2

Z

46.8

Steglitz

119.5

43.9

73.6

41.0

148.2

32.2

49.8 27.0 84 41.5 25.7 33.1

Lichtenberg Schöneberg

Pankow Köpenick Tempelhof Weißensee Zehlendorf 8.1

Stimmberechtigte Ja- Stimmen

fichtigt werden, wie er bei der ersten Sparkasse nach dem sogen. Wilhelmshavener System" zu errechnen wäre, wenn das Guthaben daselbst verblieben wäre. Nach diesem System wird der Goldmert des jeweiligen Guthabens dadurch ermittelt, daß der Unterschied zwischen diesem und dem voraufgehenden nächst ge= ringer en Guthaben nach dem Goldwert derjenigen Einzahlung umgerechnet wird, die unmittelbar auf diefes nächst geringere Gut­haben folgt.

Aber auch in den Fällen, in denen der Sparer im Zeitpunkt der Ueberweisung bei der zweiten Sparkasse bereits ein Guthaben besaß, mithin eine Beitlang gleichzeitig zwei Sparguthaben unterhielt, fann zur Vermeidung von Schädigungen des Sparers die Ermittlung des Goldmertes nicht durch gesonderte Berechnung der beidne Konten nach dem Wilhelmshavener System" erfolgen. Es muß vielmehr in jedem derartigen Falle ein neuer Kontoauszug aufgestellt werden, bei dem fämtliche bei beiden Sparkassen erfolgten Ein- und Auszahlungen nach ihrer zeitlichen Reihenfolge derart in­einandergestaffelt werden, als wenn fie ftets auf einem und dem­felben Spartonto bewirkt werden wären. Nach diesem neu aus­gestellten Kontoauszug ist der Goldmert des Sparguthabens in der üblichen Weise zu errechnen.

Benesch fritt nicht zurück. Die rechtssozialistische Klofac- Bartei, die in Oppofition zur Regierung getreten ist, hatte den Rücktritt ihres Mitgliedes Benesch aus der Regierung gefordert. Dagegen hat Präfident Maffaryt aus außenpolitischen Gründen entschieden Einspruch erhoben und es dank seiner großen Autorität erreicht, daß Die Klofac- Partei ihren Beschluß wieder rüdgängig machte.

„ Fair Play" Amerikas in der Eisenfrage.

Vorläufige Aufhebung der Einfuhrsperre.

Am 13. Mai hat das Schazamt der Vereinigten Staaten bekanntlich die überaschende Berfügung erlassen, daß die Verrechnung der deutschen Eisen- und Stahleinfuhr vorläufig einzustellen sei und angekündigt, daß Amerika Sonderzölle gegen die der deutschen verarbeitenden Industrie gewährten Preisabschläge einführen werde. Am 20. Mai wurden auch Sonderzölle vorläufig verkündet. In der Praxis bedeutete das eine Sperre der deutschen Eisen- und Stahleinfuhr. Die Maßnahmen haben in Deutschland natürlich wie ein Donner­wetter eingeschlagen. Sie waren aber sicher verfehlt, weil aus den Bereinbarungen zwischen den Montanverbänden und der eifenverarbeitenden Industrie nur mit Gewalt jene Export­prämie für die deutsche Eisen- und Stahlindustrie konstruiert werden konnte, die Amerika zum Anlaß für sein Borgehen nahm.

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Die Vorstellungen Deutschlands , die auch noch durch eine private Sonderfommission( Phönir, Otto Wolff, Gute Hoffnungshütte, Rhein Elbe) persönlich unterstützt wurden, hatten in Amerifa überraschend schnellen Erfolg. Wie das ,, Journal of Commerce" aus Washington meldet, ist die Anweisung des Schazamts, daß die Verrechnung der Eisen­und Stahlverschiffungen aus Deutschland einzustellen sei, sei, vorläufig zurüdgezogen worden. Außerdem werden offenbar zunächst nur die bestehenden Normal­zölle berechnet. Amerifa hat also bis zur vollständigen Klärung der Dinge seine Maßnahmen aufgehoben.

Im übrigen scheint man drüben die Machtvollkommen­heiten der Tariffommission etwas abbauen zu wollen. Im Repräsentantenhaus wird ein demokratischer Zusakantrag zum Tarifgesetz behandelt, durch den die Tariffommission an gewiesen werden soll, vor dem Erlaß von Einfuhrverboten mit den beteiligten Kreisen in Fühlung zu treten.

Es kriselt wieder in Belgien . Die Fachmänner" versagen. Konflikt um die Staatseisenbahnen.

Brüssel , 24. Juni. ( Eigener Bericht.) Der Pfad der neuen belgischen Regierung ist nicht mit Rosen bedeckt. Drei Wochen sind seit der Bildung des Kabinetts Jasper, in dem die großen Finanzkapazitäten Francqui und Houtart das große Wort führen, ins Land gegangen, aber mit dem Franken steht es heute nicht besser als in den schlimmsten Tagen der von der Bourgeoisie in Grund und Boden verdammten sozialistisch- demokra­tischen Regierung Boullet. Die Rettung, die Francqui bringen follte, läßt noch immer auf sich warten und immer mehr Leute beginnen steptisch zu werden.

Die Beteiligung der Sozialisten an der neuen Re­gierung hat in Arbeiterkreisen manche scharfe Kritit aus­gelöst. Aber das eine Gute hat diese Beteiligung doch sicher, daß die Bourgeoisie die Schuld an dem weiteren Valutasturz nicht mehr den Sozialisten oder dem Parlament zuschieben fann. Willfähriger hat sich noch nie eine Arbeiterpartei oder ein Parlament gegenüber den Forderungen der angeblichen Balutaretter gezeigt. Alle Finanz­pläne, Sparmaßnahmen, einschließlich 1500 Millionen neuer Steuern und dem Verzicht auf wertvolle Sozialreformen haben Parlament und sozialistische Partei der Regierung im Nu zugestanden, nur um Francqui zu ermöglichen, endlich doch seine Kunst zu zeigen. Bis her ohne jeben wirklichen Erfolg. Er hat in London die Erneuerung furzfristiger Kredite erlangt, aber der Kurs des Franken ist deshalb nicht gestiegen.

Jetzt aber droht ernst h after Konflikt. Francqui will als legten Trumpf die Eisenbahnen ausspielen. Die Staatsbahnen sollen unter Autonomie- Regie gestellt und wie man fagt, in­dustrialifiiert werden, damit fie erhebliche Gewinne abwerfen und der Finanzsanierung dienstbar werden. Aber dabei hat Francqui Pläne, die sich mit den Auffassungen der mächtigen Organisa tion der Eisenbahnarbeiter nicht vertragen. Diese sehen nicht ein, weshalb gerade sie die Kosten der Sanierung tragen follen, weshalb man tausende von Eisenbahnern abbauen und die bisherige Staatsverwaltung, die den Arbeitern immerhin gewisse. Garantien menschlicher Behandlung und Einflusses auf den Betrieb, namentlich unter einem sozialistischen Minister, boten, nunmehr in eine nach rücksichtslos tapitalistischen Methoden arbeitende Unter­nehmung umändern soll.

Dieser Konflikt fann der Regierung gefährlich werden. In feinem Falle werden sich die Eisenbahner überrumpeln lassen, wie das die beliebte Methode Francquis zu sein scheint. Außerdem finden die Sozialisten es merkwürdig, daß Francquis, der gegenüber den Eisenbahnern soviel energisches Auftreten verlangt, angesichts des fortgelegten Frantenegportes, den er doch als haupt­sächliche Ursache des Balutasturzes erfannt und bezeichnet hat, eine fo weitgehende Geduld und Nachsicht an den Tag legt.

Letzte Nachrichten.

Kindermord bei Duisburg .

Duisburg , 24. Juni. ( TB.) Heute nachmittag gegen 5 Uhr wurden in einer Waldschonung die Leichen zweier er­mordeter Kinder, eines Knaben von 7-9 Jahren und eines Mädchens von 5-7 Jahren aufgefunden. Den Kindern war die Halsader durchftochen und beiden die Pulsadern aufgeschnitten. Als Täfer kommt vermutlich eine Frau in Frage, die in der Nähe des Tatortes gesehen wurde und beim Erscheinen von Passanten die Flucht ergriff. Sie wird auf 20 bis 25 Jahre geschäht. Die Persönlichkeiten der Kinder sind noch nicht festgestellt.

Schweres Eisenbahnunglück bei Gerolstein .

Auf der Strecke maven- Gerolstein zwischen den Sta­

tionen Hohenfels und Beim ereignete fich gestern nachmittag gegen 3 Uhr ein schweres Eisenbahnunglüd. Der Bersonenzug 1608, der gegen 12,14 Uhr mittags von Maven abfährt, entgleiste zwischen den beiden genannten Stationen.

Die Lokomotive und

ein Wagen stürzten die Böschung hinunter, der größte Teil der anderen Wagen entgleiste ebenfalls. Wie bisher festgestellt werden fonnte, find acht Personen verleht worden, darunter der Lokomotiv­führer sehr schwer.

Aufklärung der Mordtat in Neu- Sackisch. Breslau , 24. Juni. ( WTB.) Wie von der Untersuchungs­fommission aus Neu- Sackisch mitgeteilt wird, ist der dort verübte Mord aufgeklärt. Das Mädchen ist Don bem eigenen Bruder erstochen worden, als es ihn beim Abschlachten der Biegen überraschte. Der Bruder hat darauf Selbstmord verübt, indem er sich mit einem Tesching erschoß, das zwischen dem Bett und der Band eingeklemmt aufgefunden wurde.