Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik.

Zur Tagung des Bundesausschusses des ADGV. in Düsseldorf .

Der Bundesausschuß des Allgemeinen Deutschen Gewerkschafts­ bundes hält heute, Freitag, im Volkshaus in Düsseldorf eine sozial­

und wirtschaftspolitische Tagung ab. In erster Linie sollen die gegen

wärtige Wirtschaftslage und die Vorgänge auf dem Arbeitsmarkt behandelt werden. Darüber hinaus wird die immer dringlicher werdende Frage der Arbeitsbeschaffung im Vordergrund der Er­örterungen stehen. Man wird vor allen Dingen auf die Tatsache der starken Steigerung der langfristigen Erwerbslosig feit eingehen müssen. Die Wichtigkeit der Tagung wird dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Reichswirtschaftsminister Dr. Cur­tius als auch der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns an der Ge­wertschaftstagung in Düsseldorf teilnehmen.

Im Zusammenhang mit der Düsseldorfer Tagung sei vor allen Dingen darauf hingewiesen, daß sich die amtliche Wirtschaftspolitif ohne Zweifel von der Entwicklung in unserer Wirtschaft und auch auf dem Arbeitsmarkt hat überraschen lassen. Hätte die nötige Klarheit über die Auswirkungen von Maßnahmen wie der Ratio­nalisierung, der Preis- und Zinsübersetzung von vornherein be­standen, so wäre die amtliche Wirtschaftspolitik, den nötigen Willen und die nötige Macht vorausgesetzt, ohne Zweifel einen anderen Kurs gesteuert. Leider standen die in Frage kommenden Instanzen -allzusehr unter dem Eindruck eines Unternehmertums, das die Eituation und ihre Entwicklung mehr vom Standpunkt des Einzel­betriebs, vielleicht, wenn es hoch fam, eines Industriezweiges, und nicht

von rein volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtete. Wäre das nicht der Fall gewesen, so hätte man nicht fostbare Ge­legenheiten versäumt, einer Entwicklung, die, wie z. B. auf dem Ge= biete der Rationalisierung, bis zu einem gewissen Grade zwangs­läufig ist, die Schärfen zu nehmen. Diese Möglichkeiten waren und find heute noch vorhanden. Eine Betrachtung unserer Handelsbilanz beweist u. a., daß die Ursachen der Dauerkrise weniger in den deutschen Exportverhältnissen als in den deutschen Markt­verhältnissen selbst begründet liegen. Die sintende Kauftraft hat den Markt eingeschränkt; daher die schwierige Absazkrise. Die vielbesprochene Rationalisierung selbst löste nicht, was unbedingt erforderlich ist, die sinkende Tendenz in der Preisbildung aus. Wir haben in den letzten Monaten bei einem sinkenden bzw. gleichbleibenden Inder der Industriestoffe abermals eine dauernde Steigerung des Fertigwareninderes erleben müssen. Die Rationalisierung, auf der sich der Aufbau der deutschen Wirtschaft vollziehen soll, verliert so jeden volkswirtschaftlichen Sinn und wird eine voltswirtschaftliche Gefahr. Die Regie­rung hat, wenn sie diese abwenden will, z. B. alle Veranlassung, ihre Kartellpolitik gründlich zu revidieren, die sich abermals in ihrem volkswirtschaftlich- feindlichen Wesen darin darstellt, daß sich das Bankkartell bei Gelegenheit der Ermäßigung des Diskontsages der Reichsbank wieder einmal ſträubte, die 3insipanne den Be­

Generalversammlung der Bergarbeiter.

Letzter Verhandlungstag.

Saarbrücken , 8. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Der letzte Tag der 25. Generalversammlung des Verbandes der Deutschen Berg­arbeiter wurde eingeleitet durch ein glänzendes Referat von Professor Sinzheimer- Frankfurt a. M. über: Grundrechte und Grundpflichten des Tarifvertrags. Er bezeichnete seine Aus­führungen ausdrücklich als eine Untersuchung der Rechts= grundlagen und der aus diesen Grundlagen entwickelten Rechtspraxis, was wohl zu unterscheiden sei von einer Kritif des Tarifvertrags vom fozialpolitischen, wirtschaftspolitischen und volkswirtschaftlichen Standpuntt. Das Tarifrecht als der. wichtigste Teil des Arbeitsrechts überhaupt zeigt, daß das wirksame, lebendige, praktische und autoneme Arbeitsrecht in Dienstverträgen enthalten sei. Sinzheimer unterscheidet

zwei Etappen in der Entwicklung des Tarifrechts: 1. das Tarifrecht, wie es bis zur Revolution bestand, das sich haupt­fächlich praktisch durch Tarifverträge in fleineren, mittleren und handwerklichen Betrieben darstellt und im übrigen vom Unter­nehmer als eine Quantité negligeable behandelt wurde. 2. Die Berordnung über den Tarifvertrag vom 23. Dezember 1918, die den Grundgedanken zur Geltung brachte: die unab dingbarkeit, welche den kollektiven Bertrag vor den einzelnen Arbeitsvertrag stellte, dann der Grundsaß, daß die Berufsregelung vor die Betriebsregelung gehe, und endlich die Möglichkeit der all­gemeinen Verbindlichkeitserklärung gegen einige Hauptbestimmungen der Schlichtungsverordnung von 1923, die das Rechtsinstitut des Zwischentarifvertrags einführte. Die zwei Teile des Tarifvertrags, der normative Teil und der obligatorische Teil, erfahren heute noch eine starke Bekämpfung in vier Streitfragen, und zwar in den Punkten der Unabdingbarkeit, der Tarif fähigkeit, der Haftung des Tarifbruches und der sogenannten Wiedereinstellungsklausel.

Sinzheimer beendete seinen Vortrag mit zwei Bemerkungen: „ Der Tarifvertrag ist Klaffentampf

in übersetzter, verfeinerter Form, aber Klassenkampf," und weiter: Macht muß hinter Recht stehen, damit es Recht wird." Der Klassenkampf wird nach ihm durch Tarifverträge und anderes Ar­beitsrecht feineswegs unnötig, sendern lediglich auf einer anderen Blattform fortgesetzt. Daraus und erst recht aus der Notwendig feit, eine finngemäße Auslegung der Gesetze zu erzielen, folgert schon, daß die Macht der Gewerkschaft der großen, geschloß fenen Gewerkschaftsorganisation, hinter dem Recht stehen muß, damit, um mit Sinzheimer zu reden, Recht erst Recht wird". Auf allgemeinen Wunsch der Generalversammlung werden die Ausführungen Sinzheimers in einer Broschüre erscheinen.

| dürfnissen der Wirtschaft entsprechend herabzusehen. Es bleibt immer noch bei der betrüblichen Tatsache, daß die Zinsspanne doppelt so

wurde vereinbart, daß die bisherigen Gehälter, bei denen lauf Schiedsspruch eine Kürzung vorgesehen ist, um nicht mehr als 5 Pro3. gekürzt werden dürfen. Diese Regelung soll ebenfalls bis zum 30. September gelten. Die in den AfA.- Gewerkschaften organisierten Angestellten nahmen am Mittwoch in Haverlands Festsälen zu den Vereinbarungen Stellung und stimmten ihnen zu, da an dem Manteltarif nichts geändert und die im Schiedsspruch über den Gehaltstarif vorgesehenen Härten wesentlich gemildert worden sind.

hoch ist als die Vergütung für Habenzinsen. Weiter iſt es angesichts Schiedsspruch in der mitteldeutschen Metallindustrie.

der Subventionspolitik der Regierung, die recht eigenartige der Regierung zuzurufen, daß hier Blüten wie z. B. den Fall Mannesmann, getrieben hat, an der Zeit,

endlich das Maß voll ist

und daß weite Kreise der Bevölkerung sich einen derartigen Protek­tionismus nicht gefallen lassen fönnen und dürfen. Dasselbe gilt für die famose Zollpolitik der Regierung, die nichts anderes als eine Wucher und Aushungerungspolitik ist, wie die Steuer­ermäßigungen Reinholds nichts anderes als Liebesgaben für Produktion und Handel wurden, weil sie tatsächlich einer Senkung des Preisniveaus und einer Stärkung der Kaufkraft der Bevölkerung nicht zugute gekommen sind.

Die verschiedenen Notstandsprogramme im Reich, den Ländern usw. zur sogenannten Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beweisen, daß sich die Regierung

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über den Ernst der Situation auf dem Arbeitsmarkt immer noch nicht im flaren ist. Es gibt in Deutschland eine Fülle von Arbeiten, die früher oder später in Angriff genommen werden müssen und die jetzt durchaus geeignet sind, nicht nur Hunterttausende von Erwerbslosen zu beschäftigen, sondern auch Ausgangspunkt für die Ankurbelung wichtiger Wirtschaftszweige werden können. Das gilt für den Bau von Wasserstraßen, insbesondere für den Bau des Mittellandkanals. Das gilt auch von dem Bau der Automobilstraßen. Ein Land, das den Automobilismus entwickeln will und das will ja Deutschland muß erst die natürliche Voraussetzung für den Automobilismus schaffen, nämlich die Straßen, worauf das Auto laufen kann. Weiter kommen für die Ankurbelung und für die Belebung des Arbeits­marftes Reorganisationsarbeiten im Bereich der Reichs= bahn in Frage. Welche Arbeitsmöglichkeiten sich hier ergeben, bahn in Frage. Welche Arbeitsmöglichkeiten sich hier ergeben, geht z. B. daraus hervor, daß wir weite Schienennetze haben( teil­weise von einer Länge von über 600 Kilometern), die von schweren Lokomotiven nicht befahren werden können. Das alles ist schließlich, eine Finanzfrage und von der Lösung der Finanzfrage hängt es ab, ob man in den nächsten Wochen und Monaten in Deutschland ein Programm durchführt, das nichts Halbes und nichts Ganzes ist und nur die Verpulverung von Geldmitteln bedeutet, oder ob man wirklich mit der produktiven Erwerbslosenfürsorge eine große Anfurbelungsaktion der Wirtschaft durchführt, die eine Entspannung der Arbeitskrise gewährleistet. In diesem Sinne möchten wir die viel erörterte Auslandsanleihe für Arbeitsmarkt zwecke als eine unbedingte Notwendigkeit halten.

Nach ihm berichtete Kamerad Balde in interessanten Aus­führungen über den Breslauer Gemertfchaftstongreß. Das Resultat der Vorstandswahlen, das inzwischen mit dem genauen Abstimmungsresultat bekanntgegeben wurde, ergab die Wiederwahl des bisherigen Vorstandes.

neuen

Halle, 8. Juli. ( TU.) In der Frage der Arbeitszeit und des Manteltarifes für die Metallindustrie des Tarifgebietes Halle, Magdeburg und Anhalt wurde gestern von dem Halleschen Schlich­tungsausschuß ein Schiedsspruch gefällt, durch den das Arbeits­zeitabkommen und der Manteltarif bis 15. August 1926 verlängert werden. Vorverhandlungen über den Manteltarif finden am 22. Juli statt. Dem Verband Mitteldeutscher Metallindustrieller wird aufgegeben, einen Entwurf der Mantel­tarife einzureichen. Die Metallarbeiter haben trop der Verlängerung der Arbeitszeit dem Schiedsspruch zugestimmt. Auch die Arbeitgeber haben ihr Einverständnis

erklärt.

Neuanlegung von Bergleuten.

Auf wie lange?

Dortmund , 8. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Die Zeche ,, Kaiserstuhl" beabsichtigt in einigen Wochen ungefähr 600 Bergleute wieder anzulegen. Hauptsächlich kommen gelernte Hauer in Betracht, und zwar Leute, die schon auf einer Zeche gearbeitet haben.

Recklinghausen , 8. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Wie wir er­fahren, wird die Zeche Nordstern I- II in Horst- Emscher, die jeit einem Jahre vollständig stilliegt und dem Phönig­Konzern angehört, demnächst wieder in Betrieb nommen werden. Bis zum 1. August sollen 700 Bergleute neu angelegt werden.

Ge=

Die Wege der Verwaltung sind unerforschlich! Redlinghausen, 8. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Bei der staatlichen Hafenverwaltung, dem an die Berg­angeschlossenen werksdirettion in Redlinghausen Transportunternehmen, dem der Transport auf den Bahnlinien zwischen den verschiedenen Staatszechen und dem staatlichen Hafen Bottrop obliegt, wurden 50 Werkstättenarbeitern gekündigt. Man fann diese Maßnahme schlecht in Einklang bringen mit der Tat­großem Umfange lleberschichten verfahren werden, wäh­sache, daß auf den einzelnen Zechen der Gesellschaft fortdauernd in rend gleichzeitig in der Abteilung, die den Transport der ge­wonnenen Produktion auszuführen hat, Betriebseinschrän= tungen in dem angegebenen Umfange vorgenommen werden sollen. Diese Meldung, die geeignet ist, erneut starke Beunruhigung in die Arbeiterkreise hineinzutragen, steht denn doch in allzu starkem Widerspruch zu der günstigen Konjunktur, die im übrigen auf den ehemaligen Staatszechen eingesetzt hat. Auf der einen Seite za hl= lose Ueberschichten, so daß Betriebsversammlungen mit Recht die Einstellung von Erwerbslosen fordern, da die Zahl der Ueberschichten sich in unvernünftiger Form steigert. Auf der anderen Seite Betriebseinschränkungen bei dem wich­tigen Transportunternehmen der Hafenverwaltung.

Kosten des englischen Generalstreiks. London , 8. Juli. ( WTB.) Das Unterhaus hat einen Nach= Eine Vorstandsentschließung, die gegenüber der Produktionskonzentragskredit von 433000 Pfund Sterling für Ausgaben, tration des Kapitals den Zusammenschluß der Bergbauarbeitnehmer die mit dem Generalstreit im Zusammenhang stehen, mit 269 gegen zum Bergbauindustrieverband ferdert, fand einstimmige 106 Stimmen bewilligt, nachdem ein Antrag der Arbeiterpartei auf Annahme. Serableßung dieses Krebits abgelehnt worden war. Mart möller

In der Nachmittagsfizung referierie marimoffer zunächst

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über den Internationalen Bergarbeitertongreß in Dann wurde die Verteiung der Size auf die ein­zelnen Bergbaureviere für den deutschen Gewerkschaftskongreß 1928 und für den internationalen Bergarbeiterfongreß in Krakau vor

genommen.

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In der Schlußkundgebung dankte Kamerad Schmidt zunächst im Namen der Saarbergarbeiter nochmals für die Abhaltung des Rongresses im Saargebiet und bat um die fernere Unterstützung der innerdeutschen Kollegen für die Verhältnisse an der Saar . Dann nahm Husemann das Schlußwort und gab in zündenden Ausführungen einen Rückblick über die Tagung, die er mit den Worten Freiligraths schloß: Das seid ihr unverloren, feft und tapfer allezeit, verdient ihre seine Sporen, im Dienst der Menschlichkeit!"

Vergleich in der Geldschrankschlosserei.

Der Schutzverband Berliner Schlossereien hatte den Mantel­tarif wie auch das Gehaltsabkommen der Angestellten in den Geid­schrankfabriken und Bauschlossereien zum 30. Mai gefündigt. Die Unternehmer forderten die 54 stündige Arbeitszeit ohne Mehrbezahlung, erhebliche Kürzungen des Urlaubs, 10 Broz, Gehaltsabbau und restlose Einführung des Lei­ftungsprinzips. Nach ergebnislofen Verhandlungen mit den linter­nehmern fällte der Schlichtungsausschuß am 3. Juni einen Schiedsspruch, durch den der Manteltarif unverändert bis zum 30. September verlängert wird, und einen weiteren, der im Ge­haltsabkommen die teilweise Einführung des Lei= stungstarifs durch Fortlassung bisher vorhandener Gehalis: staffeln vorsieht. Die Tarifkommission hatte den Schiedsspruch über den Manteltarifangenommen, den über das Ge= haltsabkommen abgelehnt. Die Unternehmer taten das Gegenteil. Von beiden Parteien wurde nun die Verbind­lichkeitserklärung der von ihnen angenommenen Schieds­sprüche beantragt. Vor dem Schlichter wurde jetzt eine Verein= barung getroffen, wonach der Manteltarif unverändert bis zum 30. September bestehen bleiben soll, über das Gehaltsabkommen

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Konferenz der englischen Eisenbahuer. London , 8. Juli. ( WTB.) Die Konferenz des Nationalverbandes der Eisenbahner in Weymouth nahm eine Entscheidung an, in der gegen die Aufopferung der Eisenbahner durch die Eisenbahngefell schaften Einspruch erhoben wird. Der Schriftführer der industriellen Gewerkschaften, Tramp, sagte, daß in einigen Fällen die Gesell­schaften offensichtlich entgegen den von ihnen gegebenen Ver­ficherungen gehandelt hätten.

Die Arbeitslosigkeit in Dänemark . Arbeitslosen in Dänemark ist in der vergangenen Woche von 45 241 Kopenhagen , 8. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Die Zahl der auf 46 177 gestiegen. Zur selben Zeit des Jahres 1925 betrug fie 23 700. Den größten Zuwachs an Arbeitslosen haben die Textilarbeiter zu verzeichnen.

Die Sparkasse der Bank der Arbeiter, Angestellten und Beamten A.-G., Berlin , Wallstr. 65, ist täglich mit Ausnahme von Sonnabend von 9-3 Uhr und 5-7 Uhr, Sonnabends von 9-1 Uhr geöffnet.

Freie Gewerkschaftsjugend. Seute, Freitag, 7 Uhr, tagen die Gruppen: Hermannplag: Jugendheim Sanderstr. 11, Ede Hobrechtstraße. Fortsegung des gewerkschaftlichen Bortrages. Webbing: Jugendheim Gerichtstr. 65/69. Tiroler Geschichten. Oberschöneweibe: Jugendheim Laufener Str. 1( Roter Saal). Balladenabend.

Jugendgruppe des ZDA. Heute, Freitag, 7% Uhr, Zusammenkunft folgender Abteilungen: Often: Jugendheim Große Frankfurter Str. 16( Zimmer 6). Schwester Pflanze", Ausspracheabend. Südost: Jugendheim Reichenberger Straße 66. Südwest: Jugendheim Belle- Alliance. Straße 7/10. Vortrag: Die Lehren aus dem Generalstreik in England".

Frig- Reuter- Abend.

Spandau : Jugendheim Lindenufer 1. Diskussionsabend. Berantwortlich für Bolitik: Craft Reuter: Wirtschaft: Artur Saternus: Gewerkschaftsbewegung: Fr. Chlorn; Feuilleton: Dr. John Schikowski; Lokales und Sonstiges: Frik Karstadt : Anzeigen: Tb. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlaa G. m. b. S., Berlin . Drud: Vorwärts- Budbruderét und Berlaasanstalt Baul Ginaer u. Co.. Berlin SW 68. Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage und Unterhaltung und Wiffen".

Reklame- Woche bis Donnerstag, den 15. Juli

Himbeer-, Kirschsaft und Grieß

Wer 1 große Flasche Himbeer- oder Kirschsaft kauft, erhält 1 Pfd. Grieß Wer 1 kleine Flasche Himbeer- oder Kirschsaft kauft, erhält 1/4 Pfd. Grieß Hartgrieẞ Pfd. 34 Pfg./ Weizengrieẞ Pfd. 32 Pfg.

Himbeersaft

große Fl. 1.55 Mk.

kleine Fl. 50 Pfg.

Reichels

Eigene Fruchtsaftpresserel

Kirschsaft große Fl. 1.60 Mk.

kleine Fl. 55 Pig.