Abendausgabe

Nr. 329 43. Jahrgang Ausgabe B Nr. 162

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt

10 Pfennig

Donnerstag

15. Juli 1926

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Arbeitsbeschaffung durch das Reich. Der Skandal in Oesterreich .

Die

Durchführung des Arbeitsbeschaffungsprogramms Arbeitsbeschaffungsprogramms der Reichsregierung.

Vorschläge des Reichswirtschaftsrats.

Aus der Darstellung des Reichsarbeitsministers über die Ent| Entlastung herbeizuführen. Die deutsche Wirtschaftspolitik, wie widlung des Arbeitsmarktes ergab sich, daß ein Rüdgang nur auffie gegenwärtig betrieben wird, bietet leider feinerlei Anhaltspunkte dem flachen Lande zu verzeichnen ist, während die Berhält dafür, daß solche Hoffnungen berechtigt wären. Auch von der Durch niffe in der Industrie stabil blieben, teilweise sogar eine führung des Arbeitsbeschaffungsprogramms gilt, daß Reden Vermehrung der Arbeitslosigkeit eintrat. Besserung ist zu ver genug gewechselt sind und die Reichsregierung die Pflicht hat, an zeichnen im Baugewerbe und im geringen Umfang teilweise Hand der Zahlen über beschäftigte Arbeitslose bei Not. in der Metallindustrie. Es wird erklärt, daß es sich bei den ftansarbeiten zu zeigen, daß wirklich etwas geschehen ist. 1,7 Millionen Arbeitslosen nicht immer um die gleichen Erwerbslosen handelt, sondern eine starte Fluftuation zu verzeichnen sei. Als Beweis dafür wird aus der Rede des Reichsarbeitsministers darauf hingewiesen, daß von den am 15. Dezember vorhandenen cine Million Arbeitslosen sechs Monate später, also am 15. Juni, mur 280 000 fich noch in der Unterstützung befanden. Diese Berringerung sei auf Arbeitsvermittlung zurückzuführen. Wir halten diese Angaben für reichlich optimistisch, denn es bestehen unseres Erachtens teine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, daß es sich um wirkliche Arbeitsvermittlung handelt. Teilweise mag Unterbringung in Rotstandsarbeiten vorliegen, teilweise wird es sich aber um aus­gefteuerte Ermerbslose handeln.

Das Arbeitsbeschaffungsprogramm des Reichs tages ist nur eine verstärkte Fortsegung früherer Bemühungen der Reichsregierung, durch Förderung der produktiven Erwerbslosen fürsorge Arbeitsgelegenheit zu schaffen. Es sei also falsch, anzu nehmen, daß die Regierung vordem nichts getan hätte. Im Dezember 1925 waren rund 27 000 Arbeiter bei Notstandsarbeiten beschäftigt, diese Zahl erhöhte fich im Mai auf 70 000. Bei Beurteilung dieser Zahlen müsse weiter berücksichtigt werden, daß in furzen Zeiträumen eine Auswechslung der Arbeitsfräfte erfolge. Die bisherige Begren zung in der Forderung der produktiven Erwerbslojenfürsorge lag in der Tatsache beschloffen, daß bisher die Finanzierung nur aus Steuermitteln erfolgen sollte. Das seien natürlich fehr enge Grenzen gewesen angesichts des Strebens nach

Abbau der Steuern.

Durch das Arbeitsbeschaffungsprogramm des Reichstags soll mun­mehr auch

der Anleihemarkt für diese Zwede in Anspruch genommen werden; aber auch hier ergeben sich gewisse Schranken. Immerhin sollen die Arbeiten so gesteigert werden, daß cine größere 3ahl von Arbeitslosen beschäftigt werden fönnen. Durch Auswechseln der Arbeitskräfte wird es dann möglich sein, die Gesamtzahl der Beschäftigten in einer größeren Zeitperiode start zu erhöhen. Erheblich größere Beschäftigungsmöglichkeit soll in nächster Zeit geschaffen werden durch Bergebung von Arbeiten der Reichsbahn, der Reichs post, durch stärkste Förderung des Wasserstraßenbaus. Insbesondere sollen dabei die Arbeiten fefort in Angriff genommen werden, wo die Zustimmung des Reichs. tags bereits vorliegt. Das Reichskabinett hat außerdem in den letzten Tagen beschlossen, größere Arbeiten auf dem Gebiet des Wasserstraßenbaus in Oberschlesien durchzuführen, das Ditstück des Mittellandfanals in Angriff zu nehmen. Das Reichskabinett ist dabei von der Voraussetzung ausgegangen, daß der Reichstag diesen Arbeiten ebenfalls zustimmen wird. Eine stärkere Belebung der Bautätigkeit soll durch Reichsmittel erfolgen. Ins besondere soll in nächster Zeit ein umfassendes Bauprogramm für die nächsten Jahre aufgestellt werden. Der Bau von Landarbeiter wohnungen soll ebenfalls start gefördert werden, um so die Boraussetzungen einer Ersetzung ausländischer Landarbeiter durch deutsche Arbeitskräfte zu ermöglichen.

Benn vor einem Fatalismus in der Beurteilung des deutschen Arbeitsmarktes gewarnt wird, so ist dazu zu bemerken, daß tein Anlaß zum Optimismus besteht. Der Ernst der Lage verlangt aber, daß alles getan wird, um durch ernste volkswirtschaftliche Maßnahmen eine wirtliche

Die Kontrollkommission abbaureif. Eine Feststellung Walchs.

Paris , 15. Jult( WTB.) Wie Havas aus Berlin berichtet, hat beim Empfang in der französischen Botschaft anläßlich des Nationalfestes der Vorsitzende der Interalliierten Militärfontroll. fommission General Walch darauf hingewiesen, daß seine Kom­mission baldig st nach Frankreich zurüdtehren werde.

Englische lieberraschung über die Kontrollnoten. London , 15. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Der diplomatische Berichterstatter des„ Daily Telegraph " behauptet, sowohl die eng lischen amtlichen Stellen wie die englischen Bertreter in der Inter alliierten Militärfommission hätten erst auf dem Umwege über die deutsche Presse von den Forderungen Kenntnis erhalten, die General Walch neuerdings gegenüber dem deutschen Reichs mehrminifterium erhoben habe. In England rechne man da­mit, daß die deutsche Regierung die weitere Behandlung der auf­geworfenen Fragen solange vertagen werde, bis Deutschland Mitglied des Bölferbundes geworden sei; dann sei die Möglichkeit vorhanden, die Meinungsverschiedenheiten leicht aus der Welt zu schaffen.

Neue Zusammenftöße in Kalfutta. Als im nördlichen Stadt­viertel von Raltutta Hindus mit einem Bilde einer Göttin in Bro viertel von Raftutta Hindus mit einem Bilde einer Göttin in Bro­zession durch die Straßen zogen, wurden sie von den Mohammeda­nern mit Steinen beworfen, als es zum Handgemenge fam, mußte bie Bolizei eingreifen und von der Schußwaffe Gebrauch machen. Eine Berfon wurde getötet, 40 schwer verwundet.

Ein Antrag auf Ministeranklage. ( Bon unserem Rorrespondenten.) Wien , Mitte Juli.

Die sozialdemokratische Fraktion des Nationalrats hat einen Antrag auf Erhebung der Anklage gegen die Regierung eingebracht. Der Antrag gründet sich auf den Artikel 142 der Bundesverfassung, wonach der Ver­fassungsgerichtshof über die Anflage erkennt, mit der die verfassungsmäßige Verantwortlichkeit der obersten Bundes­und Landesorgane für die durch ihre Mittätigkeit erfolgten schuldhaften Rechtsverlegungen geltend gemacht wird. Die Anklage fann gegen die Regierung durch Beschluß des Nationalrats geltend gemacht werden. Die verurteilende Erkenntnis kann auf Verlust des Amtes, unter besonders ein­tretenden Umständen auf zeitlichen Verlust der politischen Rechte, bei strafgefeßlich verpönten Handlungen auch auf die im Strafgesetz festgesetzten Strafen lauten.

Der wirtschafts- und finanzpolitische Ausschuß des Vorläufigen Reichswirtschaftsrates hat in seiner jüngsten Sigung ausführlich das Problem der produttiven Erwerbslosen. fürsorge behandelt. Das Arbeitsproblem ist durch eine Ver­ficherung gegen Arbeitslosigkeit allein nicht mehr zu lösen. Die Be­fchaffung produktiver Arbeit in Deutschland ist durchaus möglich. Der Anklageantrag gründet sich auf den unglaublichen Die Kultivierung ungeheurer Mengen von Dedland, die Schaffung Standal, in den die Regierung verwickelt ist und den man von Wohnungen, der Bau von Kanälen und Automobilstraßen, die als den ärgsten von allen bisherigen Bankskandalen Rugbarmachung von Wasserkräften für die Elektrizitätsversorgung, bezeichnen fann. Die 3entralbant deutscher Spar die Elektrisierung der Bahnen, der Bau von Schnellbahnen, stellen faffen- die schon längst nicht mehr das war, was ihr Arbeiten dar, die unmittelbar in Angriff genommen werden können. Name besagte, sondern eine Bant wie viele andere, mur daß Freilich dürfen diese Arbeiten nicht in der Art der viel zu fost sie unter dem Einfluß christlichsozialer und großdeutscher spieligen sogenannten Notstandsarbeiten durchgeführt werden. Aus Politiker standist dadurch in 3 ahlungsschwierig= der großen Zahl der Arbeitslosen lasse sich ohne Schwierigkeiten feiten geraten. Sie hatte nicht nur dem großdeut­mehrere hunderttausend für die erwähnten Arbeiten vollgeeig- fchen Industriellen Wutte für seine industriellen nete Arbeitsfräfte herausfinden und als normale Ar. Abenteuer einen großen Teil ihres Vermögens zur Ver­beiter permenden. Auch wenn sich auf diese Weise nur ein fügung gestellt, so daß sie schon dadurch, als die Krise tam, Drittel oder ein Biertel der vorhandenen Arbeitslosen beschäftigen zahlungsunfähig wurde, sondern sie hatte zum Schluß auch ließen, würden große mirtschaftliche Werte geschaffen noch drei christlich soziale und großdeutsche Ban werden, die um so mehr ins Gewicht fallen, als bei der Beschränen vor dem Zusammenbruch retten müssen. Die fung auf die reine Arbeitslosenunterstützung große Geldsummen eine war die Tiroler Agrarbant, die andere die Nieder­ohne Gegenleistung hergegeben werden. Der Ausschuß empfiehlt österreichische Bauernbank, die dritte die Steirerbant. Diese der Reichsregierung bringend die Beschreitung des angezeichneten drei Banken standen vor dem Zusammenbruch, und ein Zu­Weges. sammenbruch hätte die genannten christlich sozialen Führer, die in diesen Banken arbeiteten, zumindest in Mitleidenschaft gezogen, wenn nicht schwer kompromittiert.

Die Aussprache führte zur Annahme der nachstehenden Ent. schließung:

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Der wirtschaftliche und finanzpolitische Ausschuß des Vorläu Um das zu verhindern, veranlaßten die Regierung und figen Reichswirtschaftsrates billigen die Tendenz der vom Arbeits- die christlichsoziale Partei zunächst die Wiener Großbanten, ausschuß für die Arbeitslosenversicherung angenommene Resolution. durch große, in die hundert Milliarden gehende Inzwischen hat der Reichstag in ähnlicher Weise Stellung genommen. Rredite auszuhelfen, wofür sie mit Steuerbegün­Die Reichsregierung hat ein vorläufiges, der Beschaffung produffiver ftigungen und auf andere Weise schon entschädigt würden; Arbeit dienendens Arbeitsprogramm vorgeschlagen. Die vereinigten als die Banken nicht weiter konnten, wurden ihnen die nötigen Ausschüsse glauben, daß bei all den in Frage kommenden Ar- Mittel von der Regierung aus den staatlichen Banken beits beschaffungen einer genauen Prüfung bedarf, wie der Nationalbank und der Postsparkasse- zur Verfügung. es um die wirtschaftspolitischen Wirkungen, die gestellt. Es hatte also schon auf diese Weise die Regierung Finanzierung und Ertragsmöglichkeit der einzelnen Projekte steht. staatliche Mittel zur Rettung christlich= Die vereinigten Ausschüsse haben zu diesem 3med einen Arbeits. fozialer Parteibanken verwendet. ausschuß eingesetzt und ersuchen die Reichsregierung, die hier noch anders. Als trotzdem diese drei und einige andere in Frage kommenden Angelegenheiten zu beraten. fleinere Banken nicht zu retten waren, veranlaßte die Re­gierung die Zentralbank ", die drei christlichsozialen Banken ganz zu übernehmen. Die christlichsozialen Führer und Bank­leute waren so gerettet, aber die 3entralbant wurde dadurch noch mehr geschwächt, so daß sie aufs äußerste gefährdet war. Dadurch aber waren zahlreiche Sparkassen, Raiffeisenkaffen und ähnliche Institute, die noch immer mit der Zentralbant in Verbindung waren, selbst gefährdet worden.

Die Notstandsarbeiten des Reiches. Bon der Reichsarbeitsverwaltung sind seit dem April dieses Jahres eine Reihe größerer Notstandsarbeiten neu gefördert worden. Die wesentlichsten davon sind: In Preußen Straßenbau im Bezirk Arnsberg , Hafenbauten in Wanne, in Bayern Kraft­erschließung an der mittleren Isar und verschiedene Bahnbauten; in Sachsen Regulierung der Elster und Talsperrenbau bei Weifers. wiese, in Oldenburg Bau des Meliorationskanals Campe­Siebelsberg, in Hessen Riedentwässerungen. Als größere Not­standsarbeiten kommen die in Betracht, die als Förderung über 200 000 Mark aus öffentlichen Mitteln erhalten. Notstandsarbeiten mit Förderung unter 200 000 Mart tönnen von den Ländern allein durchgeführt werden. In Preußen fönnen auch schon die Regies rungspräsidenten Notstandsarbeiten mit Förderung unter 100 000 Mart selbständig erledigen.

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Der segensreiche Mussolini . Die Fremden meiden das faschistische Italien . Aus einer durch das führende italienische Reisebureau fürzlich veröffentlichten Statiftit über den diesjährigen Fremdenverkehr geht hervor, daß im Bergleich zum Vorjahre ein starter Rüdgang zu verzeichnen ist. Mailand hatte ungefähr die Hälfte des Fremdenverkehrs aufzuweisen wie im Vorjahre, die oberitalie. nischen Seen nur ein Biertel, das Trentino etwa 70 Broz., der Fremdenverkehr in Rom ist sogar geringer als im Jahre 1924. Bor allem fällt der gerin ge Besuch von Deutschen auf. Auch in Sizilien hat der Reiseverkehr in diesem Jahre um 30 Broz. gegenüber dem Vorjahre nachgelassen trop der nicht unerheblichen Fahrpreisermäßigung während des Frühjahres. Auch hier überwiegt das amerikanische und englische Element, wäh. rend Deutsche und Franzosen nur in geringer Bahl vertreten waren.

Die badischen Kirchenwahlen. Der Erfolg des Bundes religiöser Sozialisten. Mannheim , 15. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Nach dem vor läufigen Endergebnis der badischen Kirchenmahlen, das sich nicht mehr mesentlich ändern dürfte, erhält der Boltstirchenbund

religiöser Sozialisten 8 Size in der Landessynode. Dies ergibt beim Zusammengehen mit den Liberalen nicht die Mehrheit, wie es nach den ersten Ergebnissen schien. Der Erfolg ist aber, nach dem die Linke vorher über feinen einzigen Sig verfügte, trotzdem von großer Bedeutung.

Statt nun fich an das Parlament zu wenden, und von diesem Hilfe für die gefährdeten allgemeinen Interessen zu verlangen, griff die Regierung zu einem anderen Mittel. Sie wußte zwar, daß die Sozialdemokraten alles tun würden, um einen Ruin der fleinen Sparkassen zu verhindern, sie mußte aber, daß fie Hilfe für die Kapitalisten, die mit der Zentralbank in Verbindung stehen, verweigern, zugleich aber auf strenge Kontrollc, Feststellung und Bestrafung der Schul­digen dringen würde. Deshalb gab der Finanzminister tm Namen der Regierung die öffentliche Erklärung ab, daß die Regierung für die Einlagen bei der Zentralbank hafte, ja er stellte, wie sich jetzt herausstellte, ohne es auch nur dem Rechnungshof mitzuteilen, geschweige ohne eine gesetzliche Genehmigung einzuholen, 600 Milliarden Kronen( etwa 40 millionen Goldmart) zur Bezahlung der Ein­lagen aus Staatsmitteln zur Verfügung, Jetzt erst, nachdem die Regierung diese 600 Milliarden ausgegeben hat, hat sie sich an das Parlament gewendet und in einem Gesetz die Bewilligung der Garantie für alle Spareinlagen und Konto­forrente" verlangt. Die Sozialdemokraten haben durch Aufdeckung des Hintergrundes der ganzen Skandal­affäre durchgesetzt, daß der Ausschuß dieses Gesez und ein zweites Gesetz, das einen Einlagensicherungsfonds" durch Beiträge aller Sparkassen schaffen wollte, z u n ä ch ist zurüc stellte und dafür ein anderes Gesetz beschloß, das der Bentralbant, um sie vor einem Ansturm der Gläubiger zu Schüßen, ein Moratorium bewilligte, mit der Ueberprüfung der Geschäftsgebarung der Bant ein Kuratorium be traute, dem auch der sozialdemokratische Vizepräsident der Banktommiffion, Genosse Stern, dem schon die Aufdeckung manchen Bantenstandals gelungen ist, angehört, und schließ lich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß einsetzt, der die Rechte eines Untersuchungsrichters hat.

Aber da die Prüfung der ganzen Geschäftsgebarung der Bant längere Zeit in Anspruch nehmen wird, und mit der Feststellung der Verantwortlichkeit für den Zusammenbruch der Bant und für die damit verbundene Korruption noch immer nicht die, Bergeudung staatlicher Mittel für private Zwecke, nämlich zur Verschleierung christlichsozialer Bant