Nr. 181.

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Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Recht und Gesek.

Dienstag, den 6. August 1895.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Schlimmer aber ist, daß der neue Entwurf an bei weitem zu vielen Stellen überhaupt auf eine gefeßliche Regelung ver­zichtet und die Entscheidung dem Ermessen der Richter überläßt. Freilich, ebenso wie das Leben in seiner Mannigfaltigkeit jedes Versuchs spottet, alle vorkommenden Fälle einzeln zu regeln, ebenso werden auch die am besten formulirten Grundsätze Fälle übrig lassen, auf die sie garnicht angewendet werden können, oder auf die angewendet, sie ein unbilliges, d. h. das allgemeine Rechtsgefühl verlegendes Resultat ergeben würden. In solchen Fällen muß eben der Richter nach Aehnlichkeiten oder ganz nach freiem Ermessen entscheiden.

des praktischen Lebens unter gewissen Gesichtspunkten zusammen- I wir doch hervorheben, daß er, nicht an allen Stellen das richtige gefaßt werden muß. Das gilt auch von der Gesetzgebung. Verhältniß zwischen allgemeiner und spezieller Regelung trifft, Bu dem im Entstehen begriffenen bürgerlichen Gefeß- Wollte man solche technischen Ausdrücke vermeiden, so brauchte und daß das namentlich von dem Abschnitt über die Dienstver= buch, das demnächst die Deffentlichkeit start beschäftigen wird, man in jedem Saße Ümschreibungen von unerträglicher Weit- träge gilt, der für das arbeitende Bolt besonders wichtig ist. Es schreibt uns ein Jurist: schweifigkeit. Zu technischen Ausdrücken nimmt man entweder Fremd- ist ja gut, wenn ein Gesetz knapp ist, und daß der Entwurf nur Das neue bürgerliche Gesetzbuch, das für das ganze Reich worte, die den Nachtheil haben, daß sie sich dem Gedächtnisse des nicht 2500 Paragraphen umfaßt, ist einer seiner Vorzüge, daß Geltung haben und an die Stelle aller der unzähligen heutigen der fremden Sprache kundigen sehr schwer einprägen oder man aber gerade der Vertrag, der für den größten Theil Rechtsbücher treten soll, wird wahrscheinlich schon in der nächsten benutzt dazu bestimmte deutsche Worte, die wieder den anderen des Volkes den juristischen Ausdruck seiner wirthschaftlichen Session den Reichstag beschäftigen. Die Juristen, denen der Nachtheil haben, daß die Sprache schon einen allgemeinen nicht Verhältnisse bedeutet, in ganzen 16 Paragraphen abgehandelt Entwurf übertragen worden war, haben lange Jahre gebraucht, technischen Begriff damit verbindet, und daß sie den Nichtjuristen wird, das ist des Guten wirklich etwas zu viel, oder richtiger um ihn vorzubereiten, und es läßt sich nicht tadeln, wenn deshalb um so leichter zu Mißverständnissen veranlassen. Wir gefagt: zu wenig. fie ein so wichtiges Wert nicht über's Knie gebrochen haben. haben ein Beispiel an dem preußischen Landrechte, das in dem In einem sonderbaren Gegensaße dazu steht es nun, daß die Re- Bestreben, recht gemeinverständlich zu werden, weitschweifig ge­gierungspreffe den Wunsch äußert, der Reichstag möge den Ent- worden ist und das doch in den Fehler verfallen ist, daß es für wurf möglichst schnell, am besten ohne Berathung, als ganzes den Laien oft gerade das Gegentheil von dem zu sagen scheint, annehmen. Wie? Die Theoretiker haben 15 Jahre nöthig was es in Wahrheit verordnen will. gehabt, um einen Entwurf fertig zu bekommen, und die eigent- Wir heben diesen Punkt so hervor, weil es uns nöthig er fichen Gesetzgeber, die Vertreter des Volks und des praktischen scheint, sich zunächst einmal über das flar zu werden, was man Lebens sollen ihre Pflicht im Handumdrehen erledigen? Das von dem neuen Gesetze verlangen darf, und weil der erste Ent­heißt doch direkt verlangen, daß sie ihr Gesetzgebungsrecht wurf, der vor acht Jahren erschien, gerade deshalb angegriffen den Theoretikern abtreten. Wir hoffen, daß sich im worden ist, weil er nicht populär genug geschrieben sei. Der Reichstage für diesen Vorschlag teine Majorität finden, neue Entwurf unterscheidet sich in der Form nicht viel von dem und daß man vielmehr recht gründlich prüfen wird, ob alten, er mag auch an einzelnen Stellen noch verbesserungsfähig Ganz etwas anderes aber ist die Frage, ob das Gesetz solche Fälle der Entwurf den Bedürfnissen des praktischen Lebens fein, aber im ganzen glauben wir, daß er nur auf Kosten der und den politischen und sittlichen Anschauungen unserer Zeit Bestimmtheit seiner Ausdrucksweise gemeinverständlicher gemacht entspricht. Ein mangelhaftes Gesetz ist schnell angenommen, aber werden könnte. es ist dann sehr schwer, es zu verbessern oder abzuschaffen. Ein anderer Vorwurf, den man schon dem ersten Entwurfe Der Entwurf hat natürlich ein ganz besonderes Interesse gemacht hat, geht dahin, daß seine Bestimmungen nicht speziell für uns, die Vertreter der vorwärtsschreitenden Entwickelung auf genug die einzelnen Fälle regelten. Wenn man den Grundsay, allen Gebieten. Man wende nicht ein, daß es dem daß jeder im Gefeße für jeden Fall selber Rath finden solle, bis Proletarier gleichgiltig sein könnte, ob die Bourgeoisie zur letzten Konsequenz verfolgte, müßte man freilich verlangen, Damit wird in die Hand des Richters eine diskretionäre ihre Geschäfte nach diesem oder jenem Gesetzbuche betriebe. daß auch jeder Fall besonders darin geregelt wäre. Eine so er Macht gelegt, die wirklich zu Mißbräuchen führen kann, und die Da sich in den Rechtsbegriffen eines Volfes seine wirthschaft schöpfende Kasuistit ist aber unmöglich. Die Zahl der denkbaren jedenfalls dazu beitragen würde, daß die Parteien Mißbräuche lichen Bedürfnisse widerspiegeln, müssen die neun Zehntel des Fälle, die sich von einander in irgend welchen Bunften unter- für möglich halten, und die deshalb der Stellung des Richters Wolfes, die zur arbeitenden Klasse gehören, vor allem versuchen, fcheiden, ist unendlich groß, kaum je wiederholt sich einer in am meisten schaden würde. dem Rechte den Stempel ihres Geistes aufzudrücken. Und das ganz gleicher Weise. Selbst wenn man nur die wichtigsten und Die Erfahrungen, die wir mit unserem Richterstande gemacht ist um so nothwendiger, als die Form, die die Rechtsbegriffe im häufigsten besonders aufführt, schwillt das Gefeß unförmlich haben, ermuthigen uns nicht gerade dazu, die wichtigsten Dinge geschriebenen Gesetze genommen haben, stets wieder auf die Ge- an, wie wir am preußischen Landrecht mit seinen 30 000 Para- feinem Ermessen zu überlassen. Man darf nicht vergessen, daß ftaltung des wirthschaftlichen Lebens stark zurückwirkt. graphen sehen. Was nußt das dann einem Laien? Er braucht unsere Rechtspflege noch ganz in der Hand der Berufsjuristen Deshalb muß auch ein ganz besonderer Werth auf die ja wieder einen Juristen zur Hilfe, um zu finden, was er sucht. liegt und daß sie an dem Uebel frankt, das damit unvermeidlich Form eines Gesetzes gelegt werden. Unter den An- und Lücken bleiben immer übrig, das Leben ist eben reicher als verbunden ist, an der Gefahr, sich von dem Rechtsbewußtsein der forderungen, die man in dieser Richtung an ein Gesetz die reichste Phantasie des Theoretikers. Nation, das in beständigem Flusse begriffen ist, zu entfernen. zu stellen gewohnt ist, werden zwei immer besonders betont: Ein Darum fann feine Gesetzgebung allgemeiner Grund- Wenn, wie wir meinen, es unmöglich ist, ein Gesetz so zu Gesez soll gemeinverständlich sein, und es soll genaue fäbe entbehren, die das gleichartige auch in verschiedenen Fällen schreiben, daß jeder sich selbst daraus belehren kann, so erkennen Bestimmungen treffen, die ein Schwanken der Rechtsprechung erfaffen und aus denen für die Einzelfälle die Folgerungen ab- wir damit freilich an, daß es Personen geben muß, die das möglichst ausschließen. geleitet werden. Recht wissenschaftlich betreiben und auslegen. Eine solche

Daß beides Vorzüge sind, die nicht genug geschätzt werden fönnen, wo sie sich finden, ist unzweifelhaft, aber man muß sich auch gegenwärtig halten, daß auch diese Eigenschaften eine Grenze finden, die in der Natur der Sache liegt, wenn sie nicht die Brauchbarkeit des Gesetzes beeinträchtigen sollen.

Wenn man den Grundsatz aufgestellt hat, ein Gefeß müßte so abgefaßt sein, daß jeder Laie für jeden Fall sich selber aus ihm berathen könnte, so ist das eine unerfüllbare Forderung.

Wie jedes Handwerk seine Geräthe, so braucht auch jede Wissenschaft für bestimmte Begriffe ihre technischen Ausdrücke, die zusammenfassend das bezeichnen, was aus den Erscheinungen

Skizzen aus dem füdamerikanischen Hinterlande.

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künstlich schaffen darf, indem es von vornherein die Bestimmung, die den gefeßgebenden Faktoren zukommt, dem Richter überläßt. Wir müssen diese Frage entschieden verneinen. Es ist falsch, wenn der Entwurf(§ 565) die sofortige Lösung eines Dienst vertrages  , oder gar die Scheidung einer Ehe in der Hauptsache davon abhängig macht, ob der Richter den vorgebrachten Grund für erheblich" halten will.

Nun muß man das freilich auch nicht übertreiben. Der Arbeitstheilung auf geistigem Gebiete ist nicht befremdlicher und Gesetzgeber hat nicht blos einen Mechanismus aus allgemeinen verwerflicher als die auf dem Gebiete der mechanischen Arbeit. Prinzipien zu geben, an dem der Richter blos die entsprechenden Diese Juristen werden nie ohne Einfluß auf die Rechtssprechung Register zu ziehen und eine Kurbel zu drehen braucht, um ein sein fönnen. Damit aber ihr Einfluß nicht schädlich wirkt, muß fertiges Urtheil herausnehmen zu können. Das richtige wird die Rechtspflege in beständigem Zusammenhange mit dem Leben fein, wichtige Fälle nach allgemeinen Grundsäßen speziell zu gehalten werden, d. h. sie muß ausgeübt werden durch un­regeln und soweit das nicht geht, die Grundsäße allein ihrer abhängige Laienrichter, denen gegenüber dem Juristen nur die Aufgabe walten zu lassen. Rolle des Erklärers und Berathers zufällt. Solange wir eine Wenn wir also nicht auf dem Standpunkt stehen, daß der solche Rechtsprechung durch das Volt nicht haben, müssen wir Entwurf deshalb besonders zu tadeln sei, daß er mehr all- uns doppelt hüten, dem diskreditionären Ermessen der Richter zu gemeine Prinzipien als besondere Vorschriften giebt, so müssen viel zu überantworten.

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Es ist der campo malo, Patron... hier ist schon ein wenig mit seinen Füßen; aber es erhob sich nicht. Seine [ Nachbruck verboten. manch einer umgekommen von uns Gauchos   auf der Brust begann zu röcheln, und an seiner Schnauze zeigte sich Flucht... Sie wissen, wenn jemand eine allzu große ein blasiger halbblutiger Schaum. Der Gaucho an der Rechnung abzumachen hat mit der Justiz, dann geht er auf Spitze ritt langsam zurück und betrachtete das Thier. Auch eine Weile in den Chaco... hier auf diesem Fleck ist der Engländer kam hinzu. mancher ins Verderben gelaufen... mein Vater hat es ,, Schlagt die Bestie, was Ihr könnt," sagte er, fie " Ihr glaubt also, Bonifacio  ," sagt der zuerst erwähnte mir erzählt, als ich ein Junge war... hat auch einmal muß auf die Beine... Sie trägt meine Bistuits. Europäer  , der an der Spiße des Zuges reitet, zu dem eine solche Geschichte ausgefressen und irrte hier umher... Es ist umsonst," sagte Bonifacio   finstern Angesichts, Gaucho an seiner Seite, daß wir noch recht bald aus er ist später an einem blutigen Messerstich gestorben das Thier krepirt; sattle die Ladung Zwiebacke ab, Bursche, dieser Einöde herauskommen werden wegen eines Weibsbildes... Kam aber damals wandte er sich an den abgestiegenen Peon, und vertheile Wer trägt die Schuld daran, Don German... der heraus heil und unversehrt, nachdem er sich acht Tage fie auf die übrigen Thiere... und Ihr, Patron, gebt uns Patron dort hinten... hätte er meinen Rath befolgt und in die Frre geritten ohne einen Tropfen Wasser getrunken von Eurem Aguardiente für Mann und Vieh sich mehr nach dem Süden gehalten... aber er hat seine zu haben... Sie sehen, alles ist hier der reine Salpeter, Der Spiritus ist für meine Sammlung. soll sich eigene Ideen in seinem Kopfe... der ganze Boden... auch der Fluß der Pilcomayo  , der die Bande besaufen damit... keinen Becher gebe ich Aber wir sind in einer schrecklichen Lage. wir dort irgendwo seinen Lauf haben muß," er zeigte nach dem her tönnen hier am Ende alle zusammen umfommen..." Nordwesten hinüber, mein Vater sagte es manches Mal, Ueber des Gaucho's Gesicht zuckte es eigenthümlich: Der Gaucho   zuckte die Achseln. daß im tiefen Sonnenuntergang der Ausgang ist aus diesem Wie Ihr denn wollt, Patron; aber ehe zwei Stunden Wir sind einmal darin... es ist heute der vierte Teufelskamp, bei einem kleinen schmalen Waldzuge, der in vergehen, werden mehr fallen und Eure Aguardiente Tag, daß wir kein süßes Wasser gefunden haben... wie ihn hineingreift, während rechts und links der Salpeter- und Eure Zwiebäcke könnt Ihr dann selber tragen oder lange sollen wir noch aushalten?... Für uns giebt es tamp noch ein paar Tagereisen weitergeht Wenn trinken, wenn es Euch gefällig ist... ja noch Branntwein und der Patron hat seinen Wein, eine wir den nicht erreichen und bald erreichen, sind wir ganze Maulthierlast voll... aber das Vieh... seht, wie verloren Krepiren wie das liebe Vieh mein Pferd zittert. ich hätte mich nicht an diesen ver- dort giebt's das erste süße Wasser... haben wir rückten Engländer verkaufen sollen und Ihr ebenso uns geirrt auch nur um eine Tagesreise nach dem Norden wenig, wie ich meine, Don German oder nach dem Süden, so gehen wir eben hin... heiliger Die Reihe des Achselzuckens war an dem Europäer  . Bonifacio  , bitt für uns.." und der halbwilde Gaucho Er seufzte: machte ein sorgfältiges Kreuz. Könnte dem Patron aber übel bekommen, Don German, haben viele böse Bursche bei unserer Truppe.. versteht überhaupt mit uns nicht um­So seid Ihr Europäer  .. nehmt's nicht für übel..zugehen.. einen Gaucho darf man nicht behandeln wie indeß ist es Euch auch nicht übel zu nehmen, Euch liegt's einen europäischen   Peon, der sich verkauft für ein Maulvoll Seien Sie vorsichtiger in Ihren Ausdrücken, Mr. White; die Leute sind schon so wie so über alle Maßen uns im Blut... aber daß ich mich dazu verleiten ließ, mich Mais.." Es entstand eine Stockung im Zuge. für ein paar lumpige Unzen diesem miserablen Engländer Eins willig.. und in diesen Gegenden nimmt man es mit anzuschließen.. Wollte der Rosaria einen Rosenkranz dafür der Maulthiere stolperte über seine eigenen Füße, einem Menschenleben nicht so genau wie bei uns in Europa  Ein taufen von echten Korallen.. der Teufel soll die Weibs- fiel zur Erde und streckte alle Viere von sich. Die Leute werden Ihren Spiritus mit Gewalt Beon stieg von menschen holen.. hat mich genug deswegen gequält.." seinem Pferde, zog sein Messer nehmen Die Pferde schleppten sich mühselig weiter. Der und stach dem Thier in die Hinterbacken, um es zum ,, Ah bah, Mr. Winterfeld... ich habe andere Sträuße Gaucho schwieg einen Augenblick um dann weiter fort- Wiederaufstehen zu veranlassen. Das Blut floß unter dem bestanden mit meinen schwarzen Trägern in Afrika Stich. Das Thier drehte seine Augen zurück und rührte! Das Volk ist feige angesichts eines Europäers, der seine zufahren:

arm

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Um das liebe Geld, Bonifacio  ,..... ich bin

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Die braunen Bursche zeigten in ihren Mienen eine un­verhohlene Unzufriedenheit.

Mr. White," sagte Don German zu dem Engländer, Bonifacio hat recht... Sie scheinen wirklich zu ver gessen, daß es sich um unser Leben handelt... sowohl um Ihres wie um das der anderen

,, Laß das Volk trepiren... auf ein paar mehr oder weniger kommt es bei dem Ungeziefer nicht an."

Don German begann in englischer Sprache, während er bis dahin spanisch gesprochen:

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