Mr. 187.

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Vorwärts

12. Jahrg.

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Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Neues Vereinsrecht.

Dienstag, den 13. August 1895.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

solche Zwecke verfolgen. Dieser Paragraph fällt ganz aus dem Rahmen eines bürgerlichen Gesetzbuchs, das alle öffentlichrechtlichen Landesgesetze bestehen läßt, heraus. Für die privatrechtlichen Zwecke des Gesetzes würde es völlig genügen, wenn solchen Vereinen ihre aus Irrthum verliehene Rechtsfähigkeit wieder entzogen werden könnte. Aber nein! Zu den unzähligen Auflösungss gründen der Landesgesetze wird noch ein neuer reichsrechtlicher hinzugefügt. Sagen wir zuviel, wenn wir dahinter und in der ganzen Beschränkung, mit der die Rechtsfähigkeit verliehen wird, nicht Erwägungen rechtlicher Natur, sondern einen kleinlichen Polizeigeist erblicken?

Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs veranlassen sollen, das| Vereine, deren Zweck nach dem Statute nicht auf einen wirth gesammte öffentliche und private Vereinsrecht neu zu gestalten schaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist oder nicht politisch, fozial­und für das ganze Reich ein Wert aus einem Guß und im neuen politisch oder religiös ist, aufgelöst werden, wenn sie doch Zu dem bürgerlichen Gesetzbuch wird uns aus juristischer Geiste zu liefern. Wer das von ihnen gehofft hat, wird sich Feder weiter geschrieben: freilich enttäuscht finden: Der Entwurf enthält nicht nur keinen Die Zeiten sind vorbei, da man sich einbildete, das beste des Fortschritt, sondern erhebliche Rückschritte gegen den Zustand, ganzen Volkes und aller einzelnen werde am schönsten gefördert, der in verschiedenen deutschen Bundesstaaten heute herrscht, wenn jeder, nur auf sich und seine individuelle Kraft gestellt, den selbst gegen Preußen; er ist, wir möchten sagen, in einem Kampf des Lebens durchführte. Man weiß heute, daß der" sächsischen" Geiste geschrieben. einzelne im Strudel des Interessenstreits verschlungen wird, und An den öffentlich rechtlichen Bestimmungen der in den daß ihm nur der Anschluß an Genossen des gleichen Bundesstaaten geltenden Vereinsgesetze will der Entwurf gar­Strebens Rettung bringen fann. Dies Bewußtsein nimmt nichts ändern. Auf privatrechtlichem Gebiete haben aber die heute die verschiedensten Formen an. Reaktionäre aller lebhaften Vorstellungen, die auch von vielen bürgerlichen Ge­möglichen Schattirungen träumen von einer forpora- lehrten erhoben wurden, etwas gefruchtet. Der Entwurf will tiven Neugestaltung des Voltslebens", wobei einigen die eine feste Norm geben, wonach Vereine die Rechtsfähigkeit er­mittelalterliche religiöse Bruderschaft, anderen die preußische langen fönnen. Zemgemäß will er bestimmen(§ 23): Heeresorganisation mit Regimentern, Rompagnien und allem, ras daranhängt, als forporatives Ideal vorschweben mag. Früher aber, als diese Vertreter einer absterbenden Weltauffassung, haben die denkenden Arbeiter begriffen, daß es für sie Heil nur giebt, wenn sie ihre Solidarität auf allen Gebieten bethätigen, von dem kameradschaftlichen Eintreten der Genossen einer Werkstätte für einander an bis zur Verwirklichung des Wahlspruchs: " Proletarier aller Länder vereinigt Euch."

Darum giebt es unter den Fragen der praktischen Gesetz gebung faum eine, die für uns wichtiger wäre, als die nach der Ausgestaltung des Vereinswesens, und deshalb fordert auch der Abschnitt, worin das neue bürgerliche Gesehbuch diesen Gegen­stand allgemein regeln will, unser Interesse heraus. Unsere Vertreter im Reichstage werden hier ganz besonders die Aufgabe haben, die Stimme der Kritik zu erheben und zu versuchen, ob das Deutsche Reich nicht doch vielleicht einmal veranlaßt werden kann, einen Schritt vorwärts zu machen.

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Vereine zu gemeinnüßigen, wohlthätigen, geselligen, fünft­lerischen oder anderen nicht auf einen wirthschaftlichen Ge­schäftsbetrieb gerichteten wecken erlangen Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts."

Mit diesem Vereinsrechte ist der Entwurf unannehmbar. Die Rechtsfähigkeit der Vereine muß von dem Belieben der Verwaltungsbehörden unabhängig gemacht werden, und gerade die Vereine müssen sie erhalten, denen der Entwurf sie versagen will. Sonst stehen wir unter den jezigen Gefehen erheblich besser. Wir glauben, daß ein energischer Widerstand gegen diesen Theil des Entwurfes um so eher Erfolg haben dürfte, als auch Leider nur wird dieser Bestimmung jede gute Wirkung ge- in bürgerlichen Parteien immer mehr die Ueberzeugung durch­nommen durch eine andere in§§ 54, 55, wonach das Amtsgericht die dringt, daß wir ein durchaus unabhängiges Vereinswesen nöthig Anmeldung zur Eintragung der Verwaltungsbehörde haben. mitzutheilen hat, die Einspruch gegen die Eintragung und also auch gegen die Grtheilung der Rechtsfähigkeit erheben darf, wenn der Verein nach dem öffentlichen Vereinsrecht unerlaubt ist, oder verboten werden kann, oder wenn er einen poli tischen, sozialpolitischen oder religiösen 3wed verfolgt."

Politische Uebersicht.

Berlin , 12. Auguft.

Des Landesverraths denunziren uns die Berliner Danach werden praktisch alle die Vereine, die die Interessen Neuest. Nachr." wegen der Rezension der Kriegserinnerungs­der Arbeiter wahrnehmen, von der Rechtsfähigkeit ausgeschlossen, Nummer des Wahren Jakobs". Als mildernden Umstand denn daß die Polizei ihnen gegenüber auf ihr Widerspruchsrecht lassen die Berliner Bismarck- Offiziösen bei uns Wahnsinn Das bürgerliche Gesetzbuch hat ja zunächst die Aufgabe verzichten würde, glaubt wohl niemand. Das bedeutet aber gelten. Und all' das, weil wir den Krieg von 1870/71 einen privatrechtliche Verhältnisse zu regeln; für das Gebiet des schon für Preußen einen erheblichen Rückschritt, denn in den bruder mörderischen Krieg nannten. Wir nannten den Vereinswesens heißt das, zu bestimmen, welche Privatrechte ein letzten Jahren bildete sich im Anschluß an bedeutende Rechts­Verein als solcher befißen kann, ob er Eigenthum, namentlich lehrer bei vielen preußischen Gerichten die Praxis heraus, auch Krieg freilich nicht deshalb so, weil Wilhelm I. in seinen Briefen Grundeigenthum erwerben fann, ob er Verträge zu schließen, zu Vereinen, die nicht staatlich verliehene Korporationsrechte hatten, an Napoleon III. , den Mann vom 2. Dezember, stets: flagen und verklagt zu werden im stande ist. Zie Juristen zu gestatten, daß sie als Vereine" wirtsam Verträge schlossen Lieber Bruder, Better und Freund" anredete, sondern nennen das die Rechtsfähigkeit" eines Vereins. Jedem und flagten. Diese beschränkte Rechtsfähigkeit, die in der Praxis weil wir das französische Volk. thatsächlich als ein Bruder­der unter den heutigen Berhältnissen in Preußen sich manchem Arbeitervereine zu gute gekommen ist, würde das bürger- volk betrachten und den Krieg als ein schweres Unglück an der Vereinsthätigkeit betheiligt hat, wird flar sein, liche Gesetzbuch endgiltig beseitigen. Noch mehr trifft das auf auch deshalb ansahen und ansehen, weil er das gemeinsame wie wichtig schon die Regelung dieser Dinge für die andere Theile des Reichs zu, wo diese beschränkte Rechtsfähigkeit Zusammenarbeiten der beiden großen Kulturvölker er­Entwickelung des Vereinswesens ist. Bei uns ist jede weitere schon in unzweifelhafter Geltung ist. schwert. Ausbreitung der Thätigkeit der Vereine durch die zweifelhafte Weiter ist es bedenklich und durch nichts gerechtfertigt, daß Stellung, die sie einnehmen, gelähmt, wir brauchen nur an die die Rechtsfähigkeit allen Vereinen versagt werden soll, deren Schwierigkeiten zu erinnern, die sich beim Miethen von Sälen, Zweck auf einen wirthschaftlichen Geschäfts­bei Einklagung von Entschädigungen, wenn die Säle plößlich betrieb" geht. Wohlgemerkt, Vereine, die sich als Attien­verweigert wurden, bei der Rechtsverfolgung gegen ungetreue gesellschaften, Versicherungsgesellschaften, Erwerbs- und Wirth­Kassirer und gegen Lokalbefizer ergaben, die das Eigenthum fchaftsgenossenschaften nach dem Genossenschaftsgesetze, oder als eines Vereins zurückhielten. Um wieviel mehr muß das eingeschriebene Hilfskaffen charakterisiren, haben heute schon die gelten, wenn zum Hauptzwecke eines Vercines eine Rechtsfähigkeit und sollen sie behalten. Wir müssen aber fordern, Thätigkeit werden soll, die sich aus Rechtsgeschäften und Ver- daß auch andere Vereine fie bekommen, weil die Praxis bewiesen trägen zusammensetzt, wie die Versicherung gegen Arbeitslosig- hat, daß diese beschränkten Formen nicht genügen. Jeder Fach­feit, Unterstützungen verschiedener Art u. f. w.

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Deutsches Reich .

haben, Märtyrer zu züchten.

Die Warnung des Parteivorstandes vor der Flucht nach dem Auslande wegen Berurtheilungen zu Ge fängnißstrafen begleitet Tante Voß mit folgender Gloffe; Die Sozialdemokratie scheint demnach keine Lust mehr zu lediglich eines Beschlusses des St. Galler Parteitages entspricht. Die„ Voffische Zeitung" fönnte wissen, daß diese Warnung Außerdem aber sind auf dem Gebiete des Vereinsrechts herausgiebt, verfolgt einen wirthschaftlichen Geschäftsbetrieb, Uebrigens züchten nicht wir, sondern unsere Gegner Märtyrer. öffentliches und Privatrecht näher mit einander verknüpft wie er tönnte also nie die Rechtsfähigkeit erlangen. Endlich bringt Der Aufenthalt in deutschen Strafanstalten ist auch noch immer auf anderen Rechtsgebieten. Die Rechtsfähigkeit, die einem der Entwurf noch eine ganz besonders rigorose Bestimmung öffent- märtyrerhafter" als das Märtyrerspielen in der Schweiz . Vereine verliehen ist, muß auf seine öffentlich rechtliche lich rechtlichen Charakters, die für viele Bundesstaaten, auch für 3ur Röside'schen Mandat3niederlegung. Stellung zurückwirken. Das alles hätte nun die Verfasser des Preußen, eine Verschlechterung bedeutet, in§ 40. Danach können Das nationalliberale Wahlkomitee des ersten anhaltinischen Wahl­

Skizzen[ Nachdruck verboten.

aus dem füdamerikanischen

Hinterlande.

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ausbitten. Der Engländer antwortete nichts darauf; aber er schien dem letteren mit einem wenn auch etwas eigen thümlich sauern Blick zuzustimmen.

doch nur um Verzeihung bitten und das habe ich ja gethan .. wir sind einmal in Südamerika , wo man die Worte nicht auf die Goldwage zu legen braucht... und was soll aus meinen Messungen und Zeichnungen werden.." Der Gaucho dachte eine Weile nach, dann) fuhr er fort: „ Der Coder der Moral und des guten Betragens bleibt Es ist unumgänglich nöthig, daß wir wenigstens acht Es ist ruhig umher. In der Asche des verloschenen nach meiner Meinung sich allenthalben gleich auf der Erde, Tage, wenn möglich noch länger uns hier aufhalten, damit Feuers glimmen noch einige Kohlen; hier und dort heult wenn sich zwei anständige Menschen zusammenfinden; und unsere Reit- und Lastthiere sich erholen. In in einem fernen Baumwipfel ein Brüllaffe, und ganz in was Ihre Zeichnungen anlangt, so bin ich der Meinung, diesem Zustande mit ihnen einen längeren Weg anzutreten, in weiter Ferne tönt durch die Stille ein verhallendes daß angesichts unseres unsinnigen Marsches durch die ist vollkommen ein Ding der Unmöglichkeit. Unters dumpfes Gebrüll, bei dem die angebundenen Thiere und Einöde und der Verluste, die uns dabei getroffen haben, dessen können sich die paar Stück Rindvieh, die wir der schlafende Gaucho Bonifacio, der unter ihnen liegt mit unsere Expedition nach Bolivien wohl gegenstandslos ge- noch haben, ebenfalls ein wenig aufmästen. Wir brauchen kein dem Kopfe auf der Lende seines Gauls, unbewußt im Schlafe worden ist. Oder haben Sie wirklich die Absicht, Ihre Stück zu schlachten, denn es giebt hier Wild in Menge. Ich murmelt:„ iaguareté"( Der Tieger). Reise noch fortzusehen, wo Ihr feiner Wein zu Ende ge- habe heute Morgen die Fährten von Hirschen und Waldschweinen " Ich bitte Sie um Verzeihung," sagte am anderen gangen ist und der Spiritus für Ihre Kollektionen?" am Bach gefunden, die uns reichlich mit Fleisch versorgen. Tage Mr. White mit sichtlicher Ueberwindung zu dem" Dann sollte ich also ganz ohne Resultat das viele Auch ander Wild giebt es," meinte er schmunzelnd, für deutschen Offizier, der beschäftigt ist, mit einem Geld geopfert haben... Bu anthropologischen Studien und den Patron, wenn er wie es scheint mit seiner Büchse ums Sextanten die Sonnenhöhe zu messen und Breite und geographischen Bestimmungen kann unsere Reise noch immer zugehen weiß; ich hörte in der Nacht den Tiger heulen. Länge des erreichten Palmars zu bestimmen, zum fortgesetzt werden, und sie wissen, daß die Anthropologie Will der Patron den Weg fortsetzen, so ist nur eine Nutz und Frommer anderer Entdeckungsreisenden, denen es ganz besonders mein Interesse erweckt.. wir würden im Möglichkeit dafür, wenn wir den Weg nach dem Sonnens einfallen sollte, den Campo malo zu paffiren. Ich bitte Chaco auf sehr große Raritäten unter den Indianer untergang weiter nehmen, um nach den argentinischen Sie um Berzeihung, Mr. Winterfeld, wenn ich mich gestern stämmen stoßen..." Provinzen zu gelangen, und uns dort mit neuem Ihnen gegenüber nicht wie ein Gentleman betragen haben Der Deutsche zuckte die Achseln: Proviant, neuem Schlachtvieh und einigen Mauleseln sollte; Sie müssen die allgemeine Aufregung, die uns be-" Fragen Sie doch den Gaucho... Sie geben heute zu versorgen. In diesem Falle könnten wir den Weg nach herrschte, berücksichtigen, unter der auch ich stand... Sie vielleicht mehr auf das Urtheil dieses Mannes als früher... Bolivien von dort aus einschlagen, und bis nach der Provinz werden mich weiter begleiten..." hätten wir ihn nicht gehabt, so wären wir elend umgekommen Catamarca in Argentinien getraue ich mich in dem Zustand Sie haben mich allerdings schon beleidigt, Mr. White, alle miteinander. zu gelangen, in dem wir uns jetzt befinden. Will der und ich bin bei sehr günstiger und harmloser Stimmung, Bonifacio hörte schweigend die Auseinandersetzungen an, Patron das nicht, so müssen wir den Campo malo im Mittag doch der Meinung, daß wir recht zu einander passen. die man ihm machte. Dann erklärte er sehr höflich, aber umgehen und wieder dahin zurückkehren, wo wir ausgegangen Derartige Konflikte dürften sich in Bälde wiederholen; ich auch mit einer Bestimmtheit, die keinen Widerspruch duldete, find. das ist meine Meinung in der Angelegenheit. habe ihren Charakter studirt und ich kenne den meinen; ich daß an die früher in Aussicht genommene Reiseroute unter mag er thun, was ihm beliebt... doch wird keiner unserer lasse mich von niemandem beleidigen... und das, was sich den jezigen Verhältnissen nicht im entferntesten zu denken Peone, wenn der Patron es wollte, mit ihm von hier aus gestern ereignete, dürfte in absehbarer Zeit zum andern sei. Ein solches Unternehmen würde den sicheren Tod be- direkt nach Bolivien gehen; und so verbietet sich sein Plan Male passiren... es ist gestern mein Beschluß gewesen, deuten. Und er weigere sich entschieden mitzugehen, wenn von selbst; er müßte denn in eigner Person und ohne jede mich von Ihnen zu trennen, und ich halte ihn auch heute Mr. White die Absicht haben sollte. Zudem müsse er sich, Begleitung den Weg dahin machen wollen..." Der Eng­unter günstigerer Lage für das beste.." falls der Engländer auf seine Begleitung nicht verzichten länder mußte die Richtigkeit dieser Worte zugeben und er „ Aber nehmen Sie doch Vernunft an.. ich kann Sie sollte, für die Zukunft eine ganz andere Behandlung entschloß sich zu guterletzt, mit seinen Lenten den Weg