Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 187.

Kommunales.

Dienstag, den 13. August 1895.

12. Jahrg.

schusses hat den dagegen erhobenen Einspruch verworfen, weil für entsprechende Verbreitung des landräthlichen Utases Sorge es sich hier um die Gewährung eines Almosens handle. zu tragen, und mit Kind und Kegel zog daher die Sozialdemo

Stadtverordneter Stadthagen   beantragt auch hier Be- tratie beiderlei Geschlechts aus Stralau und Rummelsburg   am Stadtverordneten- Versammlung. rücksichtigung des Einspruchs. Die Gewährung von Fleisch Sonntag Nachmittag gen Biesdorf  . Vor dem Lokal zum Kaiser und Milch habe doch eine frappante Aehnlichkeit mit Friedrich fand man drei Gendarmen postirt, welche fürsorglich Mußerordentliche Sigung vom Montag, Krantenunterstützung. Es handele sich hier um weniger darauf zu achten hatten, daß ja tein weibliches Wesen, fein den 12. August 1895, nachmittags 5 Uhr. als im allgemeinen im Krankenhause gewährt werde, es Lehrbube und kein Kind seinen Fuß über die Schwelle des Aus Anlaß der gegen die Richtigkeit der Gemeinde handele sich um eine ganz geringfügige Summe. Es sei auch Lokals sette; alles was nicht im Besite voller Mannbarkeit war, Wählerlisteu in diesem Jahre erhobenen Einsprüche, gleichgiltig, ob die Medizin in Fleisch und Milch oder in etwas wurde draußen vor der Thüre zurückgewiesen und konnte sehen, über welche nach§ 20 der Städe- Ordnung die Stadtverordneten- anderem bestehe. Der Mann sei auch noch gar nicht einmal auf wo es blieb. Dieser Zustand mußte selbstverständlich großes Berfammlung bis zum 15. August zu beschließen hat, ist Rückzahlung verklagt, und unbedingt stehe keineswegs fest, daß Aufsehen im Orte erregen, und den sozialdemokratischen Ar­eine Unterbrechung der Sommerferien dieser Körperschaft er verurtheilt werden würde. beitern und Arbeiterinnen wäre vielleicht wirklich ein böser nöthig geworden. Дь die Mehrheit derselben indeß, In der Debatte spricht sich Dr. Neumann im Sinne Strich durch die Rechnung gemacht worden, wenn nicht der Be obwohl der Magistrat die Gelegenheit benutzt, um Stadthagen's aus, während Stadtv. Baumgarten in diesem siger des Grundstücks, in dem sich das Vergnügungslokal be= sich auch für die Betheiligung der Stadt an der diesmaligen Falle vollständige Verarmung für vorliegend hält. findet, ein menschliches Empfinden gehabt und erlaubt Sedanfeier einen Kredit von 50 000 M. zu erbitten, sich dieser- Unter Ablehnung des Antrages Stadthagen   wird der Ein hätte, daß auf dem Nachbargrundstück, welches auch zu halb aus der sommerlichen Ruhe aufscheuchen zu lassen geneigt spruch als unbegründet zurückgewiesen. Im übrigen werden die seinent Besize gehört, den Frauen, Kindern und Lehrlingen ein ist, erscheint ungewiß. Schon vor einigen Tagen haben bürger Ausschußvorschläge von der Versammlung ohne Debatte gut- schattiges Plätzchen zur Verfügung gestellt worden wäre. Bot es liche Blätter berichtet, daß man mit Bestimmtheit nur auf die geheißen. nun auch einige Schwierigkeiten, Speise und Trant in den Anwesenheit von 30- unter 126- Etadtvertretern, also mit Für die Ausschmückung der Schulen am Sedantage bezw. Hof hinüber zu schaffen, so konnte die behördliche That derselben Bestimmtheit auf die Nichtbeschlußfähigkeit der Ver- zur Erleichterung von Ausflügen einzelner Schulen und zu Auf- doch in keiner Weise den Eifer der Parteigenossen sammlung rechnet und fürsorglich für den 15. d. M. die Wieder- führungen werden ohne Diskussion 6000 m. bewilligt, ebenso beeinträchtigen, selbst dann nicht, als der menschlich denkende holung der Verhandlung, für die es dann nach§ 42 der eine Beihilfe von 10 000 M. zur Linderung des Nothstandes in Eigenthümer auf behördliche Veranlassung später den von den Städteordnung der Anwesenheit einer beschlußfähigen Anzahl von dem am 10. Juli von einer verheerenden Feuersbrunst heim- Frauen, Lehrlingen und Kindern besetzten Hof räumen lassen Mitgliedern nicht mehr bedarf, in Aussicht genommen hat. gesuchten hessischen Dorfe Brotterode.  mußte. Die Bevölkerung von Biesdorf   gab den Rummels­Der Stellvertreter des Vorstehers, Stadtv. Michelet  , er- Zum Schluß tommt zur Verhandlung die dringliche burger Parteigenossen, welche behördlich gezwungen werden öffnet die Sigung mit einem Nachruf für den am 22. v. M. ver: Vorlage des Magistrats, wonach dieser die Versammlung ersucht, sollten, den Sonntag nach Geschlechtern getrennt zu ver storbenen Professor Gneist, der der Versammlung von 1848 mit ihm in gemischter Deputation darüber zu berathen, bringen, wiederholt auf das lebhafteste ihre Sympathien zu bis 1850 und von 1859-75 als Mitglied angehört hat. was seitens der Gemeindebehörden geschehen könnte, um erkennen, und es läßt sich wohl mit recht behaupten, daß neuer Bei der am 19. d. M. auf dem Tempelhofer   Felde statt auch in der Reichshauptstadt die 25jährige Wiederkehr des dings wohl selten ein sozialdemokratisches Fest in der Umgegend findenden von den Kriegervereinen veranstalteten Erinnerungs. Gedantages würdevoll zu feiern. Er schlägt die Einsetzung Berlins   es vermocht hat, der heute noch bestehenden Ordnung, feier wird Magistrat und Stadtverordneten- Versammlung durch einer Kommission von drei Magistratsmitgliedern und sechs Religion und Sitte verhältnißmäßig mehr Anhänger zu 3 resp. 6 Mitglieder von Amts wegen vertreten sein. Stadtverordneten und die Bewilligung eines Sredits bis zu entreißen und sie dem„ Um st ur 3" zuzuführen, als das Vers 50 000 m. vor. gnügen, welches die Rummelsburger getrennt von ihren Frauen in Biesdorf   abhalten sollten. Die Biesdorfer   Affäre hat außers ordentlich segensreich für unsere Sache gewirkt.

Während der geschäftlichen Mittheilungen des Vorstehers haben sich doch 60 Mitglieder im Saale   zusammengefunden, und da somit die Hoffnung besteht, daß man die Beschlußfähigkeits­Minimalziffer von 63 erreicht, wird die Eröffnung der Be­rathungen zunächst auf 5 Minuten vertagt.

Um 53/4 Uhr konstatirt das Bureau, daß eine beschlußfähige Anzahl von Mitgliedern anwesend ist; die Versammlung tritt in die Verhandlung der Tagesordnungs- Gegenstände ein.

In der Berathung giebt Stadtv. Bogtherr folgende Er­tlärung ab: Meine Freunde und ich halten es nicht für richtig, die Christenthum und Militarismus in Konkurrenz. Am Erinnerung an die blutigen Thaten des im Jahre 1870 muth­willig heraufbeschworenen Krieges( Lebhaftes Oho!), wodurch Freitag Abend wurde einem ehemaligen Unteroffizier namens Hunderttausende Gesundheit und Leben eingebüßt, und unzählige ülich, der früher beim 3. Jägerbataillon und zuletzt beim 2. Garde Frauen und Kinder ihrer Ernährer beraubt wurden, immer Regiment zu Fuß stand und jetzt als Missionsprediger nach Stadtv. Meyer II berichtet über die Ergebnisse der Prüfung, aufs neue zu wecken! Wir erachten es als unsere Nordamerika   geht, im Berliner   Christlichen   Verein junger Männer welcher der Wahlprüfungs- Ausschuß die gegen die Richtigkeit der Aufgabe, die Beziehungen der Kulturvölker schonen eine Abschiedsfeier veranstaltet. Der Leiter dieses Vereins, Gch. Wahllisten der Gemeindemitglieder erhobenen Einsprüche unter- und pflegen zut helfen, stati sie durch erneutes Ober- Regierungsrath Graf v. Bernstorff sagte in seinem Schluß­worfen hat. Gemäß dem von der Versammlung konsequent feft- Hervorfehren einseitiger nationaler und militärischer Interessen- worte: gehaltenen Standpunkte, wonach Krankenhausschulden nicht als Fragen zu verlegen und hierdurch die Völker zu trennen da ist die herrliche Freiheit; hier hat man ein Konsistorium über Wenn ich Geifilicher wäre, möchte ich nach Amerika   gehen, Armenunterstützung im Sinne des Gesetzes anzusehen sind, hat statt sie zu gemeinsamer Kulturarbeit zu verbrüdern! der Ausschuß im Gegensatz zum Magistrat die Belassung der betr. 10 Reflamanten in der Wahlliste empfohlen. Aus diesen Gründen wird meine Fraktion die Magistrats- sich, die Erhebung der Kirchenumlagen geschieht vom Staat, dort Vorlage ablehnen! hat man nur die Gemeinde vor sich, und damit fertig. Es ist herrlich, innere und äußere Freiheit zu haben."

Eine Debatte knüpft sich zunächst an den Beschluß des Aus­schusses, den Einspruch des Tuchmachers Gustav Lehmann, Koppenſtr. 32, als unbegründet zurückzuweisen. Der Genannte ist für 1895/96 steuerfrei veranlagt. Sein Einkommen ist auf 750 M. abgeschäßt; da ihm aber nach dem Einkommensteuer­Gesetz von 1891 auf jedes feiner 3 Kinder ein Betrag von 50 M. abgerechnet werden muß, so bleiben nur 600 M. Einkommen übrig. Die Besteuerung mit dem untersten Steuerfaße von 4 M. beginnt aber erst bei einem Einkommen von 660 M. Der Referent giebt zu, daß die Frage diskutabel ist, meint aber, daß das Wahlrecht an die wirklich gezahlte Steuer geknüpft sei. Stadtv. Stadthagen   beantragt, dem Einspruche stattzu geben. Im§ 77 des Einkommensteuer- Gesetzes sei allerdings das Wort„ veranlagt" in einer Weise gebraucht, daß man über die Wahlberechtigung im Zweifel sein könne; aber das Einkommen­steuer- Gesetz sei ein neueres Gefeß, die Städteordnung kenne den Grundsatz nicht, daß den Personen mit unter 3000 M. Ginkommen wegen der vorhandenen Kinder ein Nachlaß zu gewähren sei. Es müsse angenommen werden, daß der Gesetzgeber durch diese Wohlthat das Wahlrecht nicht hat entziehen wollen. Sei der Standpunkt des Ausschusses richtig, so habe er die sonderbare Konsequenz, daß der Mann auf einmal wieder wahlberechtigt wird, wenn er zwei Kinder verliert. Das habe der Gesetzgeber gewiß nicht beab­fichtigt. Der Reklamant selbst behaupte, sich mit 882 M. ein geschätzt zu haben.

-

Stimmen der Sozialdemokraten angenommen. Die Wahl Dhne weitere Diskussion wird die Vorlage gegen die der 6 Mitglieder aus der Versammlung wird sofort vollzogen. Schluß nach 7 Uhr.

Lokales.

"

Graf Bernstorff nicht nach Amerika  ? Wenn ein Unteroffizier Weshalb geht denn," so fragt die Lib. Korr." malitiös, zum Missionsprediger werden fann, so tann es ein Geheimer Ober- Regierungsrath und Graf doch erst recht. zumal wenn er, wie Graf Bernstorff, feinen Befähigungsnachweis schon das durch erbracht hat, daß er allwöchentlich im Chriftlichen Verein junger Männer die erbaulichsten Gebetsandachten persönlich leitet. Das Urtheil über unsere firchlichen Verhältnisse ist in dem Munde des Grafen Bernstorff übrigens deshalb gang inter­effant, weil er selbst Vortragender Rath in der geistlichen Abtheilung des Kultusministeriums ist und daher selbst zu dem Kirchen­regiment gehört, das den Gemeinden und den Geistlichen die äußere und innere Freiheit bekanntlich nur in sehr geringem Maße gewährt."

Das Sommerfest der Arbeiter- Bildungsschule auf der Berliner   Bockbrauerei am Sonnabend, den 10. August, trug ganz den Charakter eines modernen Volksfestes. Echußmannschaft zu Fuß und zu Rosse war schon am frühen Nachmittag in schwerer Menge erschienen. In gemüthlicher Harmonie vergnügte fich Jung und Alt bei dem reichhaltigen Programm. Die Festtheil nehmer, in den Nachmittagsstunden wohl über 2000 an der Bahl, verdoppelten sich gegen Abend, so daß die Innen- und Wir brauchen wohl kaum hinzuzufügen, daß die Sozialdemos Außenräume ein einziges fröhliches Gewoge umschloffen. fratie in diesem Konkurrenzkampfe der lachende Dritte ist, den War nun auch die Aufführung der Erftürmung des es weidlich amüsirt, wenn mehrere Repräsentanten der preußisch­Schlosses bei Echorndorf" verboten, so hinderte das Ver- deutschen Ordnung, Religion und Sitte einander ihre kleinen bot doch nicht, daß die ihrem Beruf entzogenen Künstler in ihren Schwächen vorwerfen. alterthümlichen Trachten dem ganzen Feste einen interessanten Die Verdienste der Berliner   Schuhmannschaft, die Reiz verliehen. Es bewegten sich fecke Bauernburschen in furzen Pumphosen, am Arm schmucke furzröckige Bauerndirnen, schäfernd dieser Tage erst in dem größten Theile selbst der staatserhaltenden zwischen modisch gekleideten Großstädtern. Antik kostümirte Edel- Presse eine eingehende Würdigung erfahren haben, find neuers fräulein lehnten sich gravitätisch über den mit Kanonen ge- dings auch vom König von Preußen nach Gebühr belohnt worden. Die Stadtvv. Esmann, Heilmann und Baumschmückten Schloßhof des Schlosses Schorndorf  , dessen Thore von Der Reichs- Anzeiger" vom Montag Abend enthält nicht weniger als neunzehn hiesige Polizeibeamte aufgezählt, die sämmtlich garten treten dem Antrage Stadthagen   bei; sie machen eben- phantastisch gekleideten Hellebardieren bewacht waren. falls geltend, daß das Mindesteinkommen vorhanden ist und die Auch ein Raritätenkabinet der Burg fehlte nicht, irgend einen Orden von ihrem König erhalten haben. Unter in dem die thönernen Füße, auf der die heutige den sonst dieser Tage in Berlin   dekorirten Persönlichkeiten be Wohlthat des erwähnten Nachlasses doch nicht in die Strafe der bürgerliche Gesellschaft steht, bedenkliche Risse und Sprünge findet sich bekanntlich auch der Chefredakteur der„ National. Wahlrechtsentziehung sich verwandeln dürfe. Stadtv. Wallach bemerkt gegen den Stadtv. Stadthagen  , zeigten; auch waren zu sehen besonders ausgebildete" Nasen und Beitung", Herr Köbner, der sein vom preußischen König daß es bei der einmal stattgehabten Einschätzung für das be- Ohren moderner Spigel, sowie ein widerstandsunfähiges frei anerkanntes Verdienst sich als Oberer der Preßvertretung bei der treffende Steuerjahr verbleibe. finniges Rückgrat und moderne" geistige Waffen. Eine natür Nordostsee- Kanalfeier erworben haben soll. Außer Herrn Köbner Der Antrag Stadthagen wird angenommen. liche Bauernschänke mit daranstoßendem Sprißenhaus verfehlten soll noch der Vertreter des Kleinen Journals" anläßlich der Darauf geht der Referent ausführlich auf die Frage der ebenfalls ihre fomische Wirkung nicht. Musif und Gesang, durch Kieler   Feste für eine Dekoration in Vorschlag gebracht Krantenhausschulden ein und theilt mit, daß im Aus den Gesangverein Kreuzberger Harmonie" vorgetragen, sorgten worden sein. schuß der Eindruck obgewaltet habe, daß der Magistrat für weitere Unterhaltung. Im großen Saale war Tanzmusit, Nochmals der Dachdecker Luh. In unserer Nummer vom die Angelegenheit vor das Ober- Verwaltungsgericht zur während das von der Zensur stellenweis freigegebene politisch- 10. 5. M. nahmen wir von einer Buschrift Notiz, welche die Entscheidung bringen wolle. Er wünscht, daß dies, wenn satyrische Kasperle- Theater im fleinen Saal unter ungetheiltem Frau des Denunzianten Luh an uns gerichtet hatte, und in der beabsichtigt, möglichst bald ausgeführt werde, um die Frage ihrer Beifall die heutigen Ordnungsstüten, wie Väterchen, Leist, sich u. a. die Andeutung befand, daß dem Luh, als er noch für Zweifel zu entfleiden. Kaftan u. s. w. charakterisirte. Gin wahrer Beifallssturm brach einen ehrenhaften Menschen galt, von seinen Kollegen nicht genügend Stadtv. Stadthagen  : Der Kardinalpunkt der ganzen jedoch jedesmal los, wenn die konfiszirten Stellen einerseits durch unter die Arme gegriffen worden sei. Diese leßtere Mittheilung Frage ist der: Wer frant ist, bekommt Krankenunterstüßung, nicht plötzliches Schweigen Kasperle's   den Höllen- und Himmelsfürsten wird uns als durchaus unrichtig bezeichnet. Luh hat, als er sich Armenunterstügung. In mehreren der hier vorliegenden Fälle Staunen abnöthigte, andererseits aber dadurch, daß ein antik ge- am Streit der Dachdecker in Dresden   betheiligte, zunächst hat die Stadt den Betreffenden überhaupt nichts geleistet; der fleideter Gendarm jedesmal sein mächtiges Ronfiszirt"!! 20 Mark erhalten; dann ist ihm Arbeit nachgewiesen worden, mit darunter hängendem großen welche er am dritten Tage angetreten hat. Erst, nachdem eine eine( resp. feine franken Angehörigen) befand sich in der auf weißem Plakat Charitee, der andere in Bethanien oder im Kaiser und Maulforb an langem Stabe„ dränend" emporstreckte, Kennzeichnung des Luh von Dresden   aus nach hier ergangen war, Kaiserin Friedrich Krankenhaus. Wie will man da eine Später rief ein herrliches, vielgestaltiges Riefenfeuerwerk die An- haben sich die Berliner   Dachdecker von dem Denunzianten abs Hingabe aus öffentlichen Mitteln feitens der Stadt wesenden vor die martirte Schloßfassade. Um halb elf Uhr hielt gewandt und ihm natürlich in einer deutlichen Weise ihr Miß­fonstruiren? Höchstens von einer zivilrechtlichen Verpflichtung der Leiter der Arbeiter- Bildungsschule, Schriftsteller Heinrich trauen zu erkennen gegeben. Luh wird als ein Mensch ges kann die Rede sein. Der vorerwähnte fardinale Grundsatz in Schulz, im großen Saale eine furze, aber feurige Festrede, in schildert, der sich meistens scheinbar zu der Ansicht bekennt, in allen älteren preußischen wie außerpreußischen Armengesetz der er einen Rückblick auf Entstehung und Entwickelung der welche seine Mitarbeiter haben; wie aber bei Leuten feines Schlages gebungen, noch schärfer aber in der neueren sozialpolitischen Arbeiter- Bildungsschule warf, deren Ziele und Bestrebungen üblich, sucht meint, Boden gefunden Gesetzgebung ausgesprochen. Auch hat das Ober- Verwaltungs- flar vor Augen führte und an packenden Beispielen zu haben, nach Lockspigelart für den Anarchismus gericht diese Frage in einem fast ganz analogen Falle bereits die Erfolglosigkeit des Bestrebens der heutigen Machthaber blutrünstigster Kouleur Propaganda au machen; es kommt entschieden. Der Charitee gegenüber kommt der Wlagistrat mit bewies, den Sozialismus einzudämmen oder zu vernichten. Er ihm z. B. nicht auf das Versprechen an, Blätter und Broschüren seiner Auffassung unmöglich ins Reine. Nebenher kommt ermahnte zur regen Agitation und Organisation und zur Unter- vom Schlage der„ Autonomie" jemandem zum Lesen zu besorgen. ein wichtiger formeller Umstand in betracht. Man spricht stützung der Arbeiter- Bildungsschule, denn, schloß er, der Feind, Qub arbeitet gegenwärtig bei der Firma Neumeister und ist immer von der Armendirektion und von Aufforderungen, die von den wir am tiefsten hassen, der uns umlagert schwarz und dicht, dieser Tage am Bau der neuen Kaserne in Westend   beschäftigt. dieser ergangen find, während ein Statut oder Reglement für das ist der Unverstand der Massen, den nur des Geistes Schwert Das herrliche Wetter Ausweisung. Noch am selben Tage, als ihre Freisprechung diefe Armendirektion bis heute noch nicht besteht. Was als durchbricht". Brausender Beifall folgte. Ausfluß derselben bezeichnet wird. geht nicht vom Plenum, hielt noch eine große Zahl Festtheilnehmer zurück, während die erfolgte, haben die beiden Studenten Jwanoff und Raynoff ihre sondern von den jeweils darin beschäftigten Stadträthen oder tanzluftige Jugend sich in beiden Sälen bis zum anbrechenden polizeiliche Ausweisung erhalten. Auf dem Polizeipräsidium, Magistratsaffessoren aus. In der Frage ter Krankenhausschulden Sonntagsmorgen vergnügte. Die Wirksamkeit der Polizeizensur wohin sie von Moabit   aus befördert wurden, machte man ihnen follte der Magistrat nicht flagen, sondern sich unserer Auffassung hat sich auf dem schönen Fest in wahrhaft phänomenaler Weise die Eröffnung, daß sie das preußische Staatsgebiet binnen 7 Tagen zu verlassen hätten. Es wurde ihnen höchst über­anschließen. Stadtv. Langerhans: Wir haben lange Debatten über Der Polizeikampf gegen die Sozialdemokratie nimmt flüssigerweise nochmals in Erinnerung gebracht, daß sie nur wegen mangelnder Beweise freigesprochen seien. Für die erste diese Frage kaum nöthig. Die Versammlung hat fonsequent auch in der Umgebung Berlins   immer drastischere Formen an. Beit werden sich die beiden Ausgewiesenen nach ihrem Heimath­ihren Standpunkt festgehalten. Ich würde außerordentlich be- Am Sonntag wollte der sozialdemokratische Verein jande Bulgarien zurückbegeben; sie haben die Absicht, in der dauern, wenn der Magistrat statt sich mit uns auf dem Wege für Stralau, Rummelsburg   und Umgegend in lande Bulgarien   zurückbegeben; sie haben die Absicht, in der gemeinschaftlicher Berathung zu verständigen, an das Ober- Ver- der Restauration Zum Kaiser Friedrich" in Biesdorf Majestätsbeleidigungsprozessen noch nicht entwickelt hat, ihre Schweiz  , wo die Rechtsprechung sich bis zu hochnothpeinlichen waltungsgericht gehen würde. Auf diesem Gebiete haben wir sein Sommervergnügen abhalten. Dies sollte jedoch nicht ge- Studien fortzusetzen. doch leidige Erfahrungen genug gemacht. schehen, ohne daß eine großartige Staatsretterei von

Die Versammlung beschließt nach dem Ausschußantrage. Der Arbeiter Gustav Wolter, Grenzstr. 4, hat im Juni cr. für seine Ehefrau auf grund einer Verordnung des Armenarzte eine Extraunterstützung, durch Gewährung von Milch und Rin fleisch, im Betrage von 2,80 M. erhalten. Der Magistrat hat ihn deshalb von der Liste gestrichen und die Mehrheit des Aus­

bekundet.

-

er, wenn er

dem Landrath des Kreises Niederbarnim  , einem Herrn Arsenvergiftungen beim Bleilöthen. Die Zeitschrift v. Waldow arrangirt wurde. Am Sonnabend Abend, also in für Elektrochemie von Dr. Ostwald und Dr. Borchers schreibt in letter Stunde, erhielt der Parteigenosse Ritter   in Rummelsburg   einem Artikel über das Bleilöthen mit Wasserstoff" u. a.:„ Nun die behördliche Mittheilung, daß das Fest nur von Männern ist es faft überall gebräuchlich, durch einen langen Gummischlauch abgehalten werden dürfe; Frauen, Lehrlingen und Kindern sei die Gasableitungsröhre des Wasserstoff- Apparates direkt mit dem die Betheiligung verboten. Nun war es natürlich unmöglich, Löthrohr zu verbinden und durch einen in den Gasschlauch ein