Menöausgabe Nr. S?Z � 4Z. Jahrgang Musgabe k Nr. 254
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Zentralorgati der Sozialdemokratifcben Partei Deutfcblands
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Kationaltommuniftifthe Hausen. Die„Schwarze" Schmach von 19Ä3.
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Als die„Arbeitstrupps" des Majors B u ch r u ck e r den> zelnen, der zum Abschluß seiner Qualen dann nächtlicherweile
Ueberfall auf die Festung K ü st r i n unternahmen, um von dort aus den Putsch über ganz Deutschland zu tragen, ließ der R e i ch s w e h r m i n i st e r als Inhaber der Voll- zugsgewalt während des Ausnahmezustandes der Presse verbieten, andere als die amtlichen Meldungen über� den Vorfall zu verbreiten. Er selbst aber gab die Nachricht heraus, daß„nationalkommunistische Haufen" diesen Ueberfall versucht hätten. Jeder Mensch, der einigermaßen politisch denken konnte, mußte schon damals, daß diese Bezeichnung eine a b s i ch t- liche Irreführung der Oeffentlichkcit darstellte. Denn dem Verfasser der amtlichen und daher zur Verbreitung allein zugelassenen Meldung mußte bekannt sein, daß die Burschen, die in Reichswehruniform auftraten, militärisch organisiert und geführt waren, mit„Kommunismus " auch nicht das geringste zu tun hatten. Der Ausdruck war nur so gewählt, um den Eindruck zu erwecken, daß es sich um irgendeinen Putsch von wirklich kommunistischer Seite handelte. Einer unserer Redakteure war noch während des nächt- lichen Kampfes vor dem Zeughofe nach Küstrin gefahren und hatte dort auch Unterhaltungen mit Angehörigen der Reichs- wehr, Unterhaltungen, die klar erkennen ließen, daß die Reichswehrsoldaten einen heftigen Groll auf die „Schwarzen" hatten, die ihnen als Konkurrenz auf die Nase gesetzt waren. Die„Schwarzen" wurden in der da- maligen Inflationszeit besser bezahlt als die eigentlichen Neichswehrleute, lungerten in den Forts umher und trieben gemeingefährlichen Unfug. Der Zorn der auf zwölf Jahre Verpflichteten gegen diese Burschen war nach mehr als einer Richtung wohl verständlich. Aber so sehr man auch überzeugt war, daß die Putschisten von Küstrin alles andere als kommunistisch oder auch nur „nationalkommunistisch" seien, so sehr man ihnen jede reaktiv- näre Gewalttat gegen die Republik zutraute, so hatte man doch noch keine Vorstellung von den Barbareien, die von ihnen in ihrem Lager begangen wurden. Das System des gegenseitigen Herauslügens hat lange Zeit die Verfolgung der Verbrecher verhindert, die unter dem Schutz der„nationalen" Gesinnung ungestört ihr Wesen treiben durften. Selbst der Prozeß gegen�Buchrucker, den Führer der Putschisten, wurde vor dem Ausnahmegericht in Ä 0 t t b u s unter Ausschluß der Lesse ntlichleit und unter Auferlegung des S ch w e i g e g c b o t s für sämt- liche Prozeßbeteiligte geführt. Die Geheimnisse der Küstriner Forts wurden also nicht aufgeklärt. Als schließlich die Zahl der hier und dort aufgefundenen Leichen zum Himmel schrie, sickerte endlich über die Feme manches durch, das Anlaß zu den schlimmsten Vermutungen gab. Mehrere Prozesse gegen Fememörder haben inzwischen stattgefunden: in Schwerin und Berlin . Immer aber wurde die Oeffentlichkeit des Verfahrens ausgeschlossen, weil die„Staatssicherheit" gefährdet sei. Endlich in dem Provinz- städtchen Landsberg hat sich ein Gericht gefunden, das die Verhandlungen in vollem Licht der Oeffentlich- k e i t führt. Und man muß ihm Dank dafür wissen. Denn kein Geheimverfahren hätte, auch wenn Todesurteile gefällt worden wären, einen so tiefen Blick in die Abgründe der nationalistischen Verschwörergesellschaft tun lassen, wie diese öffentliche Verhandlung in Landsberg . Um Mißverständnissen vorzubeugen: ein Putsch, aus reinen Motiven begangen, ist zwar überall straf- bar, braucht aber noch nicht ohne weiteres moralisch zu ver- urteilen zu sein. Aber das» was sich in den Forts von Küstrin und D ö b e r i tz unter Wissen und mit Unter- stützung von Reichswehrstellen zusammenballte, war, wie jetzt schon unzweifelhaft feststeht, von einer„Moral", die beim Abschaum der Menschheit nicht übler sein kann. Diese b e st i a- l i s ch e n Gewalttaten, die gegen irgendeinen Käme- raden verübt wurden, dies tage- und nächtelange Verprügeln, dies brutale Mißhandeln eines ein-
I—„Piff, paff", wie Klapproth sagte— gemeuchelt wurde— dies alle zeugt von einem solchen Uebermaß von r v h e r Gesinnung, das wir sie neidlos den„nationalen" Kreisen überlassen. Daß sich die„Führer" dieses Verbrechertums gegenseitig belasten oder wechselseitig herauszuschwindeln suchen, ist auch nur ein besonderer Farbenton in diesem schmutzig-grauen Gemälde. Es hat einmal ehrliche Leute gegeben, die diesen ver- tierten Horden die Absicht und die Kraft zugetraut-haben, das„Vaterland erretten" zu können. Der sogenannte Ober- leutnant Schulz hält sich auch heute noch für einen„Retter des Vaterlandes". Andere möchten Lorbeerkränze für ihre Taten haben. Der größte Lorbeerkranz ist doch der ihnen vom Reichs- wehrministerium gewundene:„National kommunistische Haufen!" Ausammenbruch ües Schulz. Neue Bcweisauträge für den Prozeft Klapproth, Hayn und Schulz. L. 5. Landsberg a. d. W., 30. Oktober. Wie wir erfahren, hat Oberleutnant Schulz im Anschluß an die gestrige Verhandlung im Prozeß Schiburr und Genossen im Landsberger Unterfuchungs- gefängnis einen s e e l i s ch em Zusammenbruch erlitten. Seit der Verhandlung im Falle G ä d i ck e, in der Schulz am letzten Dienstag in großer Frische und Lebhaftigkeit seine sensationell wir- senden Aussagen gemacht hatte, und die dann zunächst abgebrochen wurde, hatte seine geistige Spannkraft merklich nachgelassen, was besonders in der gestrigen Verhandlung in seinen Antworten auf die ernsten Vorhaltungen des Vorsitzenden wegen des auf ihm ruhenden Verdachtes der Anstiftung zum Morde deutlich zum Ausdruck kam. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. Sock, hatte auch wiederholt daraus hingewiesen, daß Schulz nicht mehr der gleiche sei, wie zu Beginn dieses Prozesses, und zwar führte der Verteidiger dies darauf zurück, daß Schulz sich den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit so außerordentlich zu Herzen nehine. Jetzt erfährt man, daß der Angeklagte seit dem Dienstag überhaupt keine Nahrung mehr zu sich genommen und sein Essen an die übrigen Inhaftierten verteilt hat. Ob nun infolge der körperlichen Schwäche oder unter dem Eindruck der gestrigen Verhandlung eine nervöse Ueberreizung bei ihm eingetreten ist, wird die heute statt- findende Untersuchung des Oberleutnants Schulz durch den Kreis- medizinalrat Dr. Scholz ergeben. Schulz selbst hat erklärt, daß er unter allen Umständen verhandlungssähig bleiben und seine U n- schuld an dem Morde an Gröschke nachweisen will. Es ist an- zunehmen, daß die zweitägig« Verhandlungspnuse zur Beruhigung seiner Nerven wesentlich beitragen wird. Für die neue Verhandlung im Prozeß gegen K l a p p r 0 t h, 5) a y n und Schulz wegen Mordversuchs an dem Feldwebel Gädicke, die am 8. November wieder aufgenommen werden soll, hat der Vertreter des Nebenklägers Gädicke, Rechtsanwalt Dr. Löwen- thal, neue Beweisanträge vorbereitet. So will er eine Reihe von früheren Angehörigen der Arbeitskommandos, darunter auch solche, die bereits in anderen Femeverfahren verurteilt worden sind, als Zeugen dafür benennen, daß nach der allgemeinen Ansicht Klapproth z» der Feme gehört hat, und daß überall, wo er erschien, von„dicker Luft" gesprochen wurde. Des weiteren sollen diese Zeugen bekunden, daß mthrere Offiziere der Arbeits- kommandos den, Oberleutnant Schulz Vorhaltungen über feine Ver- bindung mit Klapproth, Büsching und Fahlbusch gemacht hätten. Ferner will der Anwalt des Feldwebels Gädicke den nach seiner An- sich zu Unrecht abgelehnten Beweisantrag auf Vernehmung von Reichswehrininistcr Dr. Geßler, Generaloberst a. D. v. Seeckt , Oberst v. Bock, Minister a. D. Severing, Regierungsdirektor Dr. Weih, Reichskommissar K u e n z e r und Oberregierungsrat M ü h l e i f e n noch einmal stellen, da nach seiner Ansicht die Ver- nehmung dieser Zeugen für die Aufklärung in den Fragen der Arbeitskommandos und des Bestehens einer Fem« von größter Wichtigkeit seien.
Neue verhanülungen im Sergarbeiterftreik. London . 30. Oktober. sEigener vrahlbericht.) Die Mitglieder der Bergarbeiter-Exekutive verliehen noch am Freitag abend nach ihren Besprechungen mit dem Generalrat der Gewerkschaften London , um mit den Funktionären der einzelnen Bergbaubczlrke neue Vorschläge zur Wiederaufnahme der Arbeit zu besprechen. Sie dürsten spätestens am Dienstag nach London zurückkehren, um an diesem Tage mit Vertretern von 12 Transportarbeitergcwerkschasten die Möglichkeit einer T r a n s p 0 r l s p e r r e für ausländische kohle zu erörtern. Inzwischen wird der Generalrot d?r Gewerkschaften die Fühlungnahme mit der Regierung sortsehen. Der Korrespondent des Soz. Pressedienstes erfährt, daß die Unternehmer den neuen(am Freitag bereit» gemeldeten) Vorschlägen keineswegs günstig gegenüberstehen. Günstige Auffassung der Permittlungsaktio». London . 30. Oktober. (EP.) Von der Morgenpresse werden die gestrigen Verhandlungen zwischen dem Gcneralrat der Trade Umon und dem Vollzugsausschuß der Bergarbeiter allgemein als
ein bedeutender Schritt auf die Beilegung des Kohlen- stveikes hin bewertet. Die Meldungen der Blätter stimmen darin überein, daß der Vollzugsausschuß sich zum Abschluß von Be. zirksabkommen bereitfinden werde. Hinsichtlich etwaiger Zu- geständnisse in der Frage der Arbeitszeit widersprechen sich die Informationen jedoch, während mehrere Blätter es für felbstver- ständlich halten, daß in den Bezirksabkommen die Arbeitszeit b i s zu acht Stunden festgelegt werden könne, berichtet der„Daily Telegraph ", der Vollzugsausschuß verhalte sich in diesem Punkt durchaus ablehnend. Erhöhung der Kohlenratio». London . 30. Oktober. (WTB.) Nach der Vesprcchung mit den Bergarbeiterführern verhandelte eine Abordnung des Generalrates des Gewerkschaftskongresses mit Churchill , der Baldwin vertrat. Cook hat jede Auskunft abgelehnt, jedoch erfährt man, daß die Abordnung Churchill eine wichtige Erklärung abgab.— Infolge der Besserung der Lage im Kohlenbergbau wurde die jeder Familie zugebilligte Menge Kohlen von einem Zentner auf einen Doppelzentner für zwei Wochen erhöht.
pilsuöskis Staatshaushalt. Ein Drittel für die Armee. Von Elias Hurwicz . Als der polnische Sozialist Moraczemski in das gegen- wärtige Kabinett Pilsudski (als Minister für öffentliche Ar- betten) eintrat, verstärkte sich noch das Geschrei der konser - vatioen Parteien von einem radikal-sozialistischen Charakter der neuen Regierung. Dieser„schlechte Ruf" wurde von ihnen auch dem neuen Finanzminister Czechowicz zuteil. In der Tat: eine der ersten Amtshandlungen Czechowicz' war, die beiden Gesetzentwürfe, die ihm sein Vorgänger Klarner hinterlassen hat, zurückzuziehen. Die eine'dieser Gesetzesvorlagen bezweckte, den Bankhäusern 65 Millionen Zloty„zur Sanierung" zuzuführen: die andere — die Kleinbauern zur Zahlung der Einkommensteuer heranzuziehen. Die Zurückziehung dieser beiden Maßnahmen mag sozialistisch ausschauen: in Wahrheit beruhen sie auf gesunden realpolitischen Grundsätzen der Schonung der finanziell Schwachen und der Ausmcrzung lebensunfähiger Bankbetriebe, wie sie auch in Deutschland das Finanzpro- gramm Schachts mit sich brachte. Wie wenig sozialistisch im übrigen der Finanzkurs der neuen Regierung ist, ersieht man wohl am besten aus dem Staatshaushaltsplan für 1 9 2 7, den der Finanzminister schon jetzt veröffentlicht. Das Budget soll insgesamt mit(rund) 1909 Millionen Zloty aus- balanciert werden. Hiervon sollen an Ausgabeposten ent- fallen(in Millionen Zloty): Außenministerium 39, K r i e g s- m i n i st e r i u m 622, Inneres 179, Finanzen 100, Justiz 89, Kultus 292, Verkehr 3, Arbeit 56, Landwirtschaft 34, Staatspcnsionen 74, Invalidenrenten 101, Tilgung der Staatsschulden 145. Hier fällt vor allem der alle andere überragende Anteil des Kriegsressorts auf, der fast ein Drittel des Gesamtbudgets beträgt. Die Bedeutung dieses Anteils erhöht sich, wenn man die Nachbarländer Polens zum Vergleich heranzieht: so ver- ausgabt die Sowjetunion für das Kriegswesen 16,5 Proz. ihres Gesamtbudgets, die Tschechoslowakei zirka 18 Proz., Lettland 17 Porz, und selbst das mit Polen auf halbem Kriegsfuß lebende Litauen nur 20 Proz. Seit Iahren kämpft die PPS. gegen diesen Löwenanteil des polnischen Militärbudgets unter der Losung� Herab- s e tz u n g der gegenwärtigen Heeres st ärke von 300 000 Mann auf 100 000 Mann(unter stärkerer Ausbildung der Reserve) und Herabsetzung der M i l i t ä r d i e n st z e i t aus ein Jahr(statt der heutigen zwei Jahre). Unter dem Mi- nisterium Skrzynski, als die PPS. einen Teil der Regie- rungskoalition bildete, gelang es ihr durch beharrliches Bc- stehen auf den Versprechungen bei der Kabinettsbildung, 136,5 Millionen Zloty von dem ursprünglich auf 700 Millio- neu veranschlagten Kriegsbudget abzuhandeln, so daß dieses auf den Betrag von 563,5. Millionen Zloty reduziert wurde. Nun soll aber auch dieser bescheidene Erfolg rückgängig qe- macht und das Militärbudget erhöht werden! Ueberflüssig m sagen, daß darunter auch die übrigen sozialen Ressorts leiden: so beträgt der Voranschlag für das Ministerium der öffentlichen Arbeiten, das für 1926 mit 84 Millionen Zloty bedacht war, jetzt nur 56 Millionen Zloty, so ist der Voranschlag für das Landwirtschaftsministerium, zu dessen wichtigsten Aufgaben die Verwirklichung der Agrar- reform gehört, von 43,8 auf 34 Millionen gesunken usw. Nun erhebt sich aber die Frage: mit welchen finanziellen und parlamentarischen Mitteln will die Regierung den Haus- haltsplan durchführen? Hat es doch erst kürzlich wegen des letzten VierteljahrsbudAets 1926(450 Millionen Zloty) einen Krach zwischen dem Sejm und Pilsudski gegeben und sucht dieser doch jetzt auch nachträglich noch 34 Millionen durch- zudrücken. Czechowicz, der neue Finanzminister, antwortet auf die obige Frage zunächst durch den Hinweis auf das Steigen der polnischen Staatseinnahmen. 1924: 1102 Millionen Zloty, 1925: 1329 Millionen Zloty, bis Mitte Oktober d. I. hat der Minister bereits realisierte 1493 Millionen an ordentlichen Einnahmen herausgerechnet, und bis Jahresschluß will er sie insgesamt auf 1770 Millionen Zloty heraufbringen. Unter diesen Umständen— argumentiert er— ist ein Budget von 1900 Millionen Zloty, wie es jetzt für 1927 aufgestellt ist, nichts Ungewöhnliches mehr. Im einzelnen soll das Budget auf folgenden Grundlagen bc- ruhen: administrative Einnahmen(vor allem Steuern) 1207 Millionen Zloty, Einnahmen aus Staatsunternehmen (Post, Telegraphie usw.) 95 Millionen, Spiritusmonopol 275 Millionen, Tabakmonopol 270 Millionen, Salzmonopol 92 Millionen Zloty. Wir ersehen aus diesen Angaben die beiden Grund- pfeiler des polnischen Staatsbudgets: die S t a a t s m o n o- pole uno die S t e u er n, von denen jedoch der zweite über zweimal so dick ist wie der erste. Finanztechnisch und sozial- ökonomisch sind indessen diese beiden Einnahmequellen höchst verschieden: Die Staatsfinanzcn ruhen fest in der Hand des Fiskus: so stellen sie mehr oder weniger sichere Einkommen- Posten für den Staat dar. Anders verhält es sich mit den Steuern. Sie hängen nicht nur von der Leistungsfähigkeit des Volkes ab, sondern, auch ganz besonders bei Polen , von der allgemeinen Wirtschaftskonjunktur und der Stabilität der Valuta. In letzterer Beziehung beruht also das Budget auf noch durchaus unsicheren Faktoren. Gewiß: zurzeit ist die Wirtschaftslage zufriedenstellend. Der Zloty hat sich von seinem Sturze erholt, wenn er auch noch lange nicht seinen Nominalkurs erreicht hat, die Zahlungsbilanz ist dauernd aktiv, die Arbeitslosigkeit beträgt jetzt nur noch