viel gefährlicher ist, als jedes andere, denn über die Sinnesart Des Staatsgerichtshofs fann gerade nach seinem Verhalten in der letzten Zeit ein Zweifel nicht mehr bestehen. Was ein Gerichtshof aus der Funktion machen kann, die Verfassungs­mäßigkeit von Gesetzen zu prüfen, hat man in Amerika  beobachten können, wo der oberste Gerichtshof auf, Grund Dieses Rechts jede Arbeiterschußgesetzgebung, verhindern konnte. Wir fönnen von unserem Staatsgerichtshof in seiner Art zweifellos ähnliches erwarten. Der Standpunkt des Reichsgerichts gegenüber dem Gesetze zur Enteignung der Fürsten   in Koburg- Gotha ist oben dargelegt worden. Der Staatsgerichtshof würde vermutlich ähnlich geurteilt haben. Wie weit das richterliche Prüfungsrecht von ihm ausgedehnt werden kann, läßt sich mit Sicherheit überhaupt nicht über­sehen. Hier ist gerade der juristischen Theorie der weiteste Spielraum gelaffen und es ist bekannt, was in letzter Zeit alles durch juristische Theorien gerechtfertigt worden ist. Hier­in liegt die ungeheure Gefahr des Gesetzes, auf die nicht scharf genug hingewiesen werden kann.

Sicherlich ist der gegenwärtige Zustand, der das Prü­fungsrecht jedem einzelnen Richter überläßt, unhaltbar. Ab­hilfe fann aber bei der gegenwärtigen Mentalität der Justiz nicht dadurch geschaffen werden, daß man das Prüfungsrecht nur zentralisiert, vielmehr muß das materielle Prüfungsrecht überhaupt beseitigt werden, wie dies schon in Frankreich   der Fall ist. Die Wirksamkeit von formell ordnungsmäßig zu stande gekommenen Gesezen wird durch die politische Berantwortung der gefeßgebenden Fattoren ausreichend gerechtfertigt. Ein materielles Nachprüfungsrecht der Gerichte ist hiernach überflüssig und sollte ganz beseitigt

werden.

Das Gesez, das im Interesse der republitanischen Staats­berfassung die Materie regelt, follte ganz kurz sein und nur das materielle Nachprüfungsrecht der Gerichte aus­schließen.

Der Plan des Oberhauses.

Der oben erwähnte Gesetzentwurf sieht folgende grundsägliche Regelung vor:

1. Reichstag, Reichsrat oder Minderheiten derselben oder die Reichsregierung sollen die Entscheidung des Staats­gerichtshofes zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit vertün.

deter Reichsvorschriften des Reichsrechts anrufen können.

2. Das richterliche Prüfungsrecht bleibt bestehen, wird jedoch hinsichtlich der formellen Zuständigkeit dahin geregelt, daß Gerichte, wenn sie ein Reichsgesetz oder eine Reichsverordnung für unvereinbar mit der Reichsverfassung halten, das Berfahren aussetzen und die Frage der Verfassungswidrigkeit zur Entscheidung an den Staatsgerichtshof abgeben müffen.

3. Der Staatsgerichtshof entscheidet mit Gejegestraft. 4. Beschlossene, aber noch nicht verkündete Gesetze und Berord­mungen fönnen vom Reichspräsidenten   sowie von der Reichsregie­rung zur gutachtlichen Prüfung auf die Verfassungsmäßig. Zeit an den Staatsgerichtshof gebracht werden.

Klaffenherrschaft, nicht Christengeist! Stegerwald gegen die deutschnationalen Heuchler. Der Bersuch des deutschnationalen Abgeordneten Spahn, bas Zentrum durch einen Appell an den Geist des Christen­tums einer Rechtsfoalition geneigter zu machen, stößt im Zentrum auf eine fast stürmische Opposition. War die Antwort des Zentrumsabgeordneten Schreiber im Reichs­tag schon unzweideutig, so hielt der Gewerkschaftsführer des Bentrums, Stegerwald, in einer großen Bersammlung in Osterfeld eine Rede, die um so auffallender ist, als Steger wald bisher, wie er selbst zugibt, dem Abgeordneten Spahn und seinen Bestrebungen nahestand. Er erwidert dem deutsch­nationalen Abgeordneten:

Mussolini   und das Bergbäuerlein

Bozen  , im November.

Mussolini  ," sagte der fleine, alte, fnochige Bergbauer und flopfte sich die furze Stummelpfeife in die Fauft. Er dehnte das i, daß es pfeifend durch eine Zahnlüce fuhr. Dann neigte er den fnorrigen Schädel zur Seite, das gefurchte, runglige, bartlose Geficht erhielt noch eine Denterfalte:" Mussoliiini-".

Mehr sagte er nicht. Was aber in diesem fernbeutschen Herzen, in diesem hartköpfigen Schädel vorging, ließ sich ahnen...

Dinge.

Es find Naturphilosophen, diese von Wind, Wetter und Berg­Schroffen zerzausten, alten Männchen Ihre Philosophie ist teine g'studierte", überlieferte Wissenschaft. Selbsterlebtes, Erfahrenes, aus Mensch und Tier und der trustigen Erde Gefolgertes wälzen fie unablässig in ihrem Inneren, bis sich irgendeine naive Erkennt nis durchringt. In seltenen Stunden und in noch selteneren Sprüchen tropft sie von den zusammengefniffenen, schmalen, bartstoppeligen Lippen. Aber mit unfehlbarer Lebensweisheit umfassen sie irdische Mussolini  ," in dem pfeifenden i flang Hohn und der Respekt des Individums vor der Macht der rohen Gewalt. Und über dem ganzen Worte schwang ein geringschäßiger Klang. Die Gering schätzung eines einzelnen Menschen und dessen Streben gegenüber der Erhabenheit der Berge, dem Wunder einer einzigen schwarzen Türkenblüte oder dem Geheimnis der Ueberwinterung eines alten Burgunderrebstockes. Die Geringfchägung eines Menschen, der wohl die Natur knebeln, nicht aber neu schöpfen kann. Was ist er im Bergleich zu dem verwitterten Felsblock, zu dem winzigen Samen­forn, zu der dreihundertjährigen Rebwurzel...?

Das Bergbäuerlein sah in die untergehende blutrote Sonne. Er unterordnet sich dem 3mang. Wenn Blitz und Hagel über seinen Sof toben, fällt er in die Knie, betet zu seinem Schutzpatron.

Gegen eine Regierungsverbreiterung nach rechts bestehen die| nistischen Partei jetzt folgende Stärte( die bisherige Mandatziffer stärksten Bedenten im Zentrumslager deswegen, weil bei in Klammern): einer Rechtskoalition ein starter Bruchteil sich noch nicht mit den neuzeitlichen Staatsverhältniffen innerlich abgefunden hat, starte Kräfte in den Rechtsparteien immer noch nach der alten privilegier­ten Kastenherrschaft streben und dafür bei einem großen Teil der alten rechtsgerichteten höheren Beamten eine wirksame Unterstützung finden würden."

Man kann dem Abgeordneten Stegerwald nicht vor­werfen, daß er voreingenommen gegen die Rechtsparteien ist. Er selbst gehörte früher zu den Mitgliedern des Zentrums, Die am ersten bereit waren, das Experiment einer Rechts­toalition zu machen. Die Erfahrungen müssen sehr trübe ausgefallen sein, wenn er den Deutschnationalen jetzt Borwürfe macht, die ihre Mitarbeit an verantwortlicher Stelle loyalerweise ausschließen müssen.

Ebenso bitter ist es, was Stegerwald über die von den Deutschnationalen so oft beschworene angebliche christlich­fulturelle Interessengemeinschaft zwischen Zentrum und Deutschnationalen sagt. Mit der Durchsehung christlichen Geist es im gesamten öffentlichen Leben, so meint er, sieht es in der Deutschnationalen Partei trost: los aus:

" Noch die letzten Tage hat mir ein sehr angesehener Abgeord­neter der Deutschnationalen Bolfspartei darüber geklagt, daß die deutschnationale Preffe überwiegend von fapifalifiifdem oder intereffenpolitischem Einfluß beherrscht werde. Wenn man einen großen Teil der deutschnationalen Bresse durchgeht, so findet man, daß ihr jede Spur von siftlichem Ethos abgeht, und daß, wo ein nationales Ethos erkennbar ist, dieses nicht selten privattapita listisch oder intereffenpolitisch untermauert ist. Dann ist heute, wo die Böllischen abgehauft haben, die Deutschnationale Volkspartei   zum Stelldichein all derer geworden, die den alten Klassen­und Kastengeist wieder herbeisehnen, die die Arbeiter in der Wirtschaft und in den einzelnen Betrieben wieder, ähnlich wie früher beim Heer, zum Untertanen, die Menschen wie ehedem zum Objekt im Staate herabdegradiert wissen wollen, denen jede Psychologie und Geistigkeit in der Behandlung fremder Völker und der eigenen Boltsgenossen abgeht."

=

SPD  .

KPD  .

Leipzig  Dresden  Chemniz

26( 19)

14( 14)

.

26( 21)

10( 10)

B

17( 16)

14( 15)

•

Zwickau  Bittau

16( 14)

8( 8)

8( 7)

2( 3)

Bauzen

11( 8)

4( 4)

Plauen  

12( 11)

12( 10)

Wilkau

7( 5)

4( 6)

Krimmitschau

10( 8)

3( 6)

Werdau

7( 6)

5( 6)

Frankenhausen

7( 4)

2( 4)

Langenhessen

6( 4)

1( 2)

Neukirchen

6( 4)

1( 3)

7( 6)

7( 8)

Schwarzenberg

4( 3)

7( 10)

Limbach

4( 3)

10( 10)

Mittweida

9( 9)

3( 4)

10( 7)

5( 6)

11( 9)

4( 6)

7( 6)

5( 6)

5( 4)

2( 3)

Aue

Reichenbach

Frankenberg Siegmar

Weinböhla

B

Diese Liste läßt sich durch ähnliche Ergebnisse aus hundert anderen, größeren und fleineren Gemeinden Sachsens vervoll­ständigen. Wir sehen überall das gleiche Bild. Troz der ungeheuren wirtschaftlichen Not, unter der die werftätige Bevölkerung besonders stark zu leiden hat, konnten die Kommunisten im besten alle ihre Mandatszahl en halten, unzählige Male sind sie von der Sozialdemokratie überholt worden.

vorübergehend die kommunistische Agitation ein wenig beleben; aber Die aus der sozialen Not geborene Verzweiflungsstimmung mag immer mehr erkennen die arbeitenden Massen, daß nur die posi= tive Arbeit der Sozialdemokratie den Weg aus dem Elend bahnen tann. Das haben die Wahlen in Sachsen  , Lübeck   und Riel wieder einmal unwiderleglich bewiesen.

1

Prager   Militärs gegen Abrüstung.

Gegen die Verkürzung der Dienstzeit.

Prag  , 17. November.  ( Eigener Drahtbericht.) Der Heeresminister

Ein Fraktionsfollege des Abgeordneten Spahn erlaubte sich bei einem Angriff Spahns auf die Beamtenpolitik des Bentrums den Zwischenruf:„ Das hat gesessen!" Man darf drzal sprach am Mittwoch im Etatausschuß des Parlaments über neugierig sein, was die deutschynationale Bresse zu dem Porträt die Stellung der neuen Regierung zur Abrüstungsfrage. Er ent­fagen wird, das Stegerwald' in Osterfeld von der Deutschnatio- midelte ein Programm, das allen Bersprechungen, die Außenminister nalen Partei entworfen hat. Bielleicht übernimmt es der Ge- Benesch bei den verschiedensten Gelegenheiten gegeben hatte, ins schäftsführer der deutschnationalen Reichstagsfraktion Lam Gesicht schlägt. Die Regierung will die 18 monatige Dienst bach, es mit dem Begleittert, den er dem Stresemann- eit, die nach dem Wehrgesetz nur provisorisch besteht und jetzt Borträt" widmete, weiterzureichen. in eine 14monatige umgewandelt werden sollte, beibehalten, was einer Aenderung des Wehrgesezes gleichkommt. Die Aus­gaben für Flugwesen, Rüstungen und Manöver findet der Kriegs­minister noch nicht hoch genug, um die Armee für den Ernstfall bereitzuhalten. Selbstverständlich berief sich der Minister bei seinem Rüstungsprogramm wieder auf die mangelhafte Abrüstung der Nach barstaaten. Wie wenig stichhaltig dieses Argument ist, beweist die Einwohnern 150 000 Mann beträgt. Der Aufwand für die hohe Friedensstärke der tschechischen Armee, die bei 13 Millionen Armee beziffert sich jährlich auf 3 Milliarden Kronen, das sind 20 Prozent der gesamten Staatsausgaben.

Wahllehren.

Nüchterne Tatsachen gegen kommunistische Phrasen. Aus den Betrachtungen der kommunistischen   Presse über die Wahlentscheidungen vom vergangenen Sonntag flingt die Freude über die vorgespiegelte Tatsache heraus, daß die Kommunistische Partei   einen Einbruch in das sozialdemokratische Lager fertig be tommen habe. Diese Freude ist jedoch eitel Schaumschlägerei. Sieht man sich nämlich die Wahlergebnisse ein wenig näher an, so ergibt fich das Umgekehrte: Von Kiel   und Lübeck   ganz zu schweigen, wo die Sozialdemokratie gewaltige Stimmen erfolge erzielt hat und die Kommunistische Partei   fast ganz bezimiert worden ist, und von Baden abgesehen, wo sich infolge der allgemeinen Wahl. müdigkeit ein zutreffendes Bild von der Stimmung der Bevölke­rung nicht gewinnen rung nicht gewinnen läßt, marschiert die Sozialbemo tratische Partei entschlossen vorwärts, während die Kommunisten zum Stillstand oder gar zum Rüdschritt verurteilt find. Statt tönender Phrasen einige nüchterne Tat­sachen von der fächsischen Gemeindewahl. In den bedeutendsten Orten haben die Fraktionen der Sozialdemokratie und der Kommu­

Die Ziege lief den Abhang herauf, hinter ihr her die lachenden Kinder. ,, Ob uns jetzt der Welsche melkt oder der Franzos- s'ift alle weil dasselbe. Derenthalben bleib'n mir dächt alleweil dös, was mir sein."

Er blickte wieder ins Tal. Im Widerschein des glühenden Rosengartens lag Bolzano  ". Trikoloregeschmückt. Musikbanden und Militär erfüllten den Waltherplay, Klänge der Fasciohymne brangen selbst bis zu uns herauf. Eine faschistische Siegesfeier, der „ Eroberung Tirols" geltend.

Der Alte schritt seinem Hof zu. Ich blickte ihm lange nach. Mussoliiini 1ª

Wiener Werkstätten.

Eine geschmackvolle Karte ladet zur Besichtigung der Verkaufs ausstellung der Wiener Werkstätten, die zugleich eine Gedächtnisschau für den verstorbenen Dagobert Peche ist, nach der E. Blydt ichen Kunsthandlung, Kurfürstendamm 50. Die österreichische dieses Ereignis zu einem offiziellen österreichischen gestaltet, bekennt Gesandtschaft, indem sie durch Anwesenheit und Preffepropaganda sich zu dem fulturfördernden Standpunkt, der Kunst als Bestandteil des Staatsprestiges und den Staat als volkstümliche Angelegenheit behandelt. Davon könnten deutsche Staatslenter immerhin etwas lernen.

benes Silber und Messing, Kissen und aber Tausend jener bezaubern­Es find Keramifen, Gläser, Stoffe und Tüllstickereien, getrie­den Nichtigkeiten da, die das Leben des Wohlhabenden angenehm gestalten könnten, wenn er Geschmack hätte, und die dem Nichtvermö­genden immer wieder Staunen abnötigen, was es doch für ein Glück sein müsse, ein ziemlich unbegrenztes Konto zu besitzen, und warum trohdem die Heime unserer lieben Mitbürger und Mitbürgerinnen mit Scheckbuch so trostios auszusehen vermögen. Kurzum: es ist die Frage, ob in Berlin   noch Geschmack existiert. Davon wird es abhängen, ob die Wiener Werkstätten Fuß fassen und sich hier häuslich und händlerisch einrichten tönnen, oder sich bald Gott um Wasser und die Erfahrung hat ihn gelehrt, daß jedes nach Weihnachten   wieder in ihr sympathisches Lokalkolorit an der Uebel früher oder später auch wieder sein Ende findet daß auf Donau   zurückziehen werden. Regen Sonnenschein folgt. Mussoliiini" ein Mensch wie wir alle. Einer, der das blanke Messer gezückt hält. Einer, der auf der höchsten Sproffe einer Obstleiter steht. Ein Sturmwind kann ihn beim Ernten wie eine faule Frucht herunterschleudern... wie feinen Enkel jüngst bei den Lederäpfeln... Ein 2st fann brechen, oder die tückische Leiter.

Wenn glühende Sonne seine Wiesen und Aecker sengt, bittet er

-

Der Alte glaubt an teine irdische Beständigkeit mehr. 3u oft hat er gefühlt, wie alles dem Wechsel der Zeit, der Laune der Natur unterworfen ist.

Seine Kinder leiden. Weil sie jung und träftig sind. Und un­erfahren. Es schmerzt sie schon die zu lange im Hofensack ruhende geballte Fauft. Und seine Entel jauchzen. Jauchzen den Berg hinunter, fingen fröhlich ein italienisches Lieb, das sie ganz und gar nicht verstehen. Jagen einer alten Ziege nach.

Dö Goas( Geis) ist jeht a melsch g'worden." Er lachte. Stopfte sich eine neue Pfeife, blickte fich in den Bergipizen um, als permutete er hinter den Schroffen irgendwo plöglich einen Barabinierihelm blizen zu sehen.

Wiener Werkstätten nämlich, das wird auch den Harmlosen klar, die in einer tabellosen Louis- Quinze  - Einrichtung bisher den Clou die in einer tabellosen Louis- Quinze  - Einrichtung bisher den Clou der Gemütlichkeit von 1926 erblicken durften, bedeuten den guten Geschmack der Gegenwart schlechthin. Es erscheint ausgeschlossen, daß irgendein anderes Kunstgewerbe aus Frankreich  , England, Amerika   oder den Randstaaten, einschließlich Deutschland  , derartig entzückende Sachen für den Hausgebrauch und Lurus des modernen Menschen hervorbringen kann.

Rebenher gilt es, den leider verstorbenen Beche, den sublimften unter den Wiener Kunstgewerblern, mit Zeichnungen und ausge führten Keramiken, Stoffen und sonstigen Herrlichkeiten ins rechte Licht zu setzen. Indessen: wer es nicht extra gesagt bekommt, wird darauf nicht besonders achten müssen.

Es ist auch nicht so wichtig. Die Bersönlichkeit des Schaffenden verschwindet etwas hinter der unerhörten Kultur von Wiener Prägung, die uns dort überall in betörender Vollkommenheit ent­gegentritt und zum Erwerben animiert.

Möge Berlin   die schöne Gelegenheit nicht vorübergehen lassen. Dr. Paul F. Schmidt.

Revision im Faulhaber- Hupperh- Prozeß. Gegen das Urteil der fleinen Straffammer III des Landgerichts 5amburg im Prozeß Faulhaber- Huppert hat der Angeklagte upper e- Difion beim hanseatischen Oberlandesgericht eingelegt.

Revifion im Prozeß Hitler- Dombrowiti verworfen. Gegen das auf 2500 Mart Geldstrafe lautende Urteil der Berufungsinstanz in dem Prozeß   Hitler gegen das„ Berliner Tageblatt" hatten sowohl der Beklagte, der frühere Redakteur des Berliner Tage­blattes", Dom bromsti, wie auch der Kläger Adolf   Hitler Revision eingelegt. Das Oberste Landesgericht   München hat nun­mehr beide Revisionen unter Auferlegung der Kosten auf die beiden Beschwerdeführer verworfen.

Der Berbindungsbau am Bölterkunde- Museum. Das Museum für Völkerkunde ist jetzt mit dem Nachbarmuseum, dem früheren Kunstgewerbemuseum, durch einen Verbindungsbau in Zusammen­hang gebracht worden. Die Berbindung ist fachlich besonders da­durch nötig geworden, daß das Erdgeschoß des Bölterkunde- Museums die Schaufammlungen der ethnologischen Abteilungen aus   Ostasien, aus   Indien und Turfan aufnahm, wcährend das Erdgeschoß des früheren Kunstgewerbemuseums die Ostasiatische Kunſtabteilung ent­hält. Man wird nun in Zukunft in dem Verbindungsbau von der einen in die andere Sammlung unmittelbar gelangen fönnen. Der Bau, der in den rückwärtigen Teilen der Museen ansetzt, dürfte in wenigen Wochen zugänglich gemacht werden können; im Außenbau ist er bereits fertig. Die Verbindung gibt auch die Möglichkeit, Teile der Sammlungen aufzustellen, die bisher magaziniert worden waren. Der Leiter der Turfan- Expeditionen, Prof. Dr. Albert von Le   Coq, fann hier wenigstens zum Teil den Inhalt der 115 Kisten mit Bildern und anderen Antiquitäten vorführen, die in der Turfan- Schaufamm­lung des Völkerkunde- Museums nicht untergebracht worden waren.

Aufführung des Muſikdramas„ Wozzek" zu einem ungeheuren Kra­Theatersfandal in   Prag. Am Dienstag abend fam es bei der mall im   Prager tschechischen Nationaltheater. Der Tumult steigerte sich so, daß die Borstellung nach dem zweiten Aft abgebrochen und das Theater von der Polizei geräumt werden mußte. Die Hetze gegen dieses revolutionäre Kunstwert wurde von den National­faschistischen Elemente gegen den Bozzek" mobilisierten, da das demokraten veranstaltet und organisiert, die die nationalistisch  deutsche Drama Büchners und die germanische Musit" Alban  Bergs, den man außerdem noch zum Juden stempelte, angeblich das tschechische Volk vergifteten.

in   Holland, bie völlig aus Glas hergestellt werden, erfahren wir Schulhäuser aus Glas. Ueber einige neuere Schulhausbauten folgende interessante Einzelheiten: Die Wände sind aus einem un­durchsichtigen Glas hergestellt, das einerseits bei jeder Witterung ein gleichmäßiges, ruhiges und nicht blendendes Licht in alle Räume einläßt, andererseits den zerstreuenden Ausblick aus Fenstern ver­hindert, da die Gebäude ohne Fenster hergestellt werden. Lüftung erfolgt durch ein System automatisch funktionierender Ben­einen günstigen Einfluß auf die geistige Kenzentration während des tilatoren. Pädagogische Kreise erhoffen sich von diesen Bauten Unterrichts. Auch an   deutschen Stellen soll der Bau ähnlicher Häuser nach den holländischen Erfahrungen bereits erwogen werden.

Die

Schutz den Mofchusochsen. Die Moschusochfenherden im  dänischen   Grönland sind in ihrem Bestande durch die Jagd gefährdet, die auf Moschusfälber gemacht wird. Es werden manchmal 10 bis 40 erwachsene Moschusochsen getötet, die sich dem Fang eines solchen Stalbes widerfegen und für ihre Jungen ihr Leben opfern. Der dänische Tierschutzverein sucht nun dieser drohenden Ausrottung ent­gegenzuwirken, indes er die 3oologischen Gärten auffordert, keine Moschusfälber zu kaufen. Die Tiere sind auch gar nicht für das Leben im feuchten und warmen Klima geeignet unb sterben in der Regel im Lauf eines Jahres. Nachdem der dänische Zoologische Garten mit gutem Beispiel vorangegangen ist, haben jetzt auch die 16   Zoologischen Gärten, die in dem Verband der   Deutschen Zoolo­  gischen Gärten zusammengeschlossen sind, erklärt, teine Moschusochsen zu taufen.