Abendausgabe

Nr. 57043. Jahrgang Ausgabe B Nr. 282

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Berliner Volksblaff

10 Prestig

Freitag

3. Dezember 1926

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Abrechnung mit dem Schundgesetz!

Rede des Genossen Breitscheid .

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Die heutige Sigung des Reichstags, die die dritte Lesung des Schmutz und Schundgeseges bringen soll, wird vom Präsidenten Loebe pünktlich um 12 Uhr eröffnet. Das Haus ist außerordentlich stark besucht, im Sigungsfaal herrscht lebhafte Bewegung. Zuerst kommt die debattelose Entgegennahme des Berichts des Geschäftsordnungsausschusses über die gegen eine Reihe von Abgeordneten nachgesuchte Genehmigung zur Strafverfolgung. Die Genehmigung wird wie üblich versagt.

Nun soll in die dritte Beratung des Schund- und Schmuzgesetzes eingetreten werden. Es ergibt sich die erstaunliche Tatsache, daß noch nicht einmal die Abänderungsanträge zu diesem Gesez vorliegen, daß also außer den Führern der bürger­lichen Parteien kein Mensch weiß, was in dem Kompromiß wirklich enthalten ist. Das nimmt der kommunistische Abgeordnete Höllein zum Anlaß, um die Absetzung dieses Gegenstandes von der Tages­ordnung zu beantragen. Er weist darauf hin, daß es ein unmög­licher Zustand ist, wenn der Reichstag über Dinge beraten solle, die er gar nicht tenne. Man wisse nur, daß sich ein Schmuzblock von den Deutschnationalen bis zum Zentrum gebildet habe, und daß auch Herr Kube mit seinem Quadratmaul" in diese Front ein­getreten sei. Dieser Antrag wird von der bürgerlichen Mehrheit abgelehnt.

Der Präsident schlägt nunmehr gemäß den vom Haushalts­ausschuß aufgestellten Richtlinien für derartige Beratungen eine Redezeit von 30 Minuten für die allgemeine Aussprache, für die in drei Rapitel eingeteilte Vorlage eine Redezeit von je 10 Minuten vor.

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Block von Deutschnationalen bis Zentrum!

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scheint die Last der Zugeständnisse mögen die Demokraten zu­stimmen oder sich enthalten doch bei denen zu liegen, die prinzi­pielle Bedenken gegen den Geist des Gesezes haben. Würden die Demokraten sich an diesem Kompromiß beteiligen( das Kompromiß ist von den Demokraten nicht unterschrieben.( Anm. des Berichterst.), so würden sie einen hohen Preis für das zahlen, was Herr Külz seine Energie und Standhaftigteit nennt. Und Sie( zu den Demokraten) zahlen diesen hohen Preis auch, wenn sie sich der Stimme enthalten.( Sehr richtig! links.) Herr Külz hat darauf hingearbeitet, das Kom­promiß zur Rettung seines Gesetzes zustande zu bringen. Die Demokraten beteiligen sich zwar nicht positiv daran, aber sie sind die Partei des Ministers und er ist Mitglied dieser Partei.

Kann Herr Külz es mit seiner Parteizugehörigkeit und seiner politijchen Ueberzeugung vereinbaren, daß er ein Gejeh an­nehmen läßt, an dem feine eigene Partei nicht beteiligt ist, daß er sich dabei stützt auf die Partelen der Rechten, die zu seiner Partei und seiner Person im schärfften Gegenfah stehen? Dieses Gesetz sollte feine politische Angelegenheit sein; durch das, was in den letzten Tagen geschehen ist, wurde es zur politischen Un­gelegenheit, zu der sowohl die Parteien wie das Kabinett und beson­ders der Reichsinnenminister politisch Stellung nehmen müssen. Ein Teil der Regierungsparteien hat Anschluß an die Rechte gesucht und gefunden unter der Aegide eines demokratischen Ministers.( Sehr wahr! links.) Wir sind uns wohl alle darüber klar, daß das seine politischen Konsequenzen haben muß: Dieser Minister hat ja noch andere Entwürfe fulturpolitischer Art, so das Vereins­gefeß und das Schulgesetz. Nach dem, was wir gestern und heute erlebt haben, dürfen wir von diesem Minister auf das

der 3wed des Gesetzes sein soll, ist von niemandem lebhafter und Der Schutz der Jugend vor Schmutz und Schund, was angeblich

Abg. Schreck( Soz.) stellt den Antrag, die Redezeit zu verfchlimmste gefaßt sein.( Lebhafte Buftimmung links.) doppeln. Es sei notwendig, die für die Gestaltung dieses Gesetzes notwendige Klarheit herbeizuführen. Das sei nicht dentbar, wenn nicht die Möglichkeit zu einer fachlichen Aussprache gegeben sei. Der Redner weist darauf hin,

daß selbst die Parteien, die fich für das Zustandekommen dieses Gesetzes einsehen, noch nicht einmal darüber klar seien, wie es endgültig aussehen solle.

Das beweist doch, daß eine sachlche Aussprache dringend erforderlich fei. Die Deutschnationalen hätten sich oft darüber beschwert, daß im Reichstage in unvornehmer Art gekämpft werde. Aber das, was jetzt hier geschehen soll, ist weit schlimmer. Die Sozialdemokratie verlange, daß eine sachliche Erledigung der Vorlage durchgeführt

werde.

Der Kommunist Torgler schließt sich diesem Antrage an.

Er wird wiederum von der bürgerlichen Mehrheit abgelehnt. Darauf tritt das Haus in die Beratung der Borlage ein. Brä fident Löbe verfündet,

daß zur Debatte auch diejenigen Anträge stehen, die noch nicht einmal verteilt worden sind.

Um aber dem Hause die Möglichkeit zu geben, sich mit dem Inhalt des Kompromißantrages der bürgerlichen Parteien, denen sich die Demokraten nicht angeschlossen haben, bekannt zu machen, wird dieser Antrag vom Schriftführer vorgelesen. Die Einzelheiten darüber find bereits bekannt.

Nunmehr beantragt Abg. Stöder( Komm.), die Beratung auf eine Stunde auszusehen, damit die Fraktionen zu diesem Antrage Stellung nehmen fönnen. Der Antrag wird ab. gelehnt. Der Abg. Rosenberg( Komm.) stellt den Antrag, den Reichskanzler herbeizuholen, damit er über seine Stellung zu diefer Borlage Auskunft gebe. Auch dieser Antrag wird abgelehnt.

Jezt teilt Abg. Schred( Soz.) die bemerkenswerte Tatsache mit, daß die von der Sozialdemokratie geſtern bereits ein gereichten 2 bänderungsanträge noch nicht einmal ge= brudt und verteilt worden seien. Auf seinen Wunsch werden auch diese Anträge vom Schriftführer verlesen.

Darauf tritt das Haus in die Beratung ein. Erster Redner ift

Breitscheid( Soz.).

Die Kompromißanträge sind von entscheidender Bedeutung nicht nur für die Einzelberatung, sondern auch schon für diese General­debatte. Sie hindern uns aber daran, von diesen Anträgen vorher genau Kenntnis zu nehmen. Sie zwingen uns, in die Diskussion einzutreten, ohne daß wir wissen, was die Kompro= mißparteien im einzelnen beschlossen haben. Das ist ein Vorgehen, das der Würde des Parlaments und dem Ansehen des Parlamentarismus nicht entspricht.( Lebhafte Zustimmung links, der Kommunist Höllein erhält wegen seiner schweren Grobheiten gegen die Rechte den zweiten Ordnungsruf.) Das Borgehen der Mehrheit ist dittiert von dem Bestreben, möglichst schnell dieses Ge­fetz unter Dach und Fach zu bringen, seine Anhänger entwidein eine Eile, die uns von vornherein äußerst mißtraurisch gegen die wahren Absichten der Mehrheit macht.( Sehr gut! links.)

die

er­

Nachdem der Reichstag in der zweiten Lesung resentlichsten Stücke aus dem Entwurf entfernt hat, warteten Optimisten, daß Herr Küls die Vorlage zurüd ziehen werde, um so mehr als er seinerzeit zur Be fämpfung der Rüdverweisung an den Ausschuß verlangt hatte, daß erst die Kräfteverhältnisse im Blenum festgestellt werden. Nun, im Plenum hat sich herausgestellt, daß auch für den abgeänderten Entwurf des Herrn Külz eine Mehrheit nicht vor­Aber mit seinem Vertrauen auf die Verhandlungen handen war. hinter den Kulissen scheint sich Herr Sü13 nicht getäuscht zu haben. Gine reine Freude wird aber feine einzige der das Kompromis be­antragenten Parteien baran haben: den einen geht das Gefeß nicht meit genug, den anderen geht es zu weit.( Sehr gut! links.) Darum will man sich dieses peinliche Gesez mög ligst schnell vom Halse schaffen. Bei diesem Kompromis

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Das dänische Wahlergebnis.

Stimmenzunahme der Sozialdemokratie aber Verlust

zweier Mandate. Rücktritt der Regierung. Kopenhagen , 3. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Bei rund 90 Pro3. Wahlbeteiligung hat die Reichstagswahl in Däne­ mark eine Vermehrung der Stimmen für Sozialdemokraten, Konservative, Venstre und Deutschschleswiger sowie den Rechtsver­band gebracht, während die radikale Partei über 10 Pro3. Ein­buze an Stimmen hatte. Die Kommunisten find von 6000 auf rund 5000 Stimmen zurückgegangen und find damit wieder ohne Mandat ausgegangen.

Es erhielten Stimmen: Sozialdemokraten 496 846, Benfire( Bauernlinfe) 378 345, Konservative 375 909, Radifale 150 897, Rechtsverband 17 502, Deutschschleswigsche Partei 10 426. Genoffe Stauning erklärte nach dem Bekanntwerden des End­ergebnisses dem Vertreter des„ Soz. Pressedienstes": Wir Sozialdemo­kraten haben uns bei außerordentlich ungünstigen Umständen gut gehalten. Wir haben gegenüber 1924 um 27 000 Stimmen zu- genommen. Bei einem direkt durchgeführten Verhältniswahl­fyftem hätten wir unsere Mandatszahl halten müssen. Durch die Caune unseres Wahlgefehes hat die Benstre- Partei vier Kreis. mandate erhalten, die ihr gerechterweise nicht zustehen. Dagegen mußten wir Sozialdemokraten 3 wei Mandate einbüßen. Das fozialdemokratische Kabinett wird fofort feine Folgerung aus der Wahl ziehen und den König bitten, die beiden Rechtsparteien mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Ob fie eine arbeitsfähige Regierung zusammenbringen, dem fönnen wir in Ruhe entgegen­fehen, da sie in allen Wirtschaftsfragen in scharfem Gegensatz zu einander stehen. Voraussichtlich werden Venstre und Konservative also die Regierungsbildung übernehmen.

setzt

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Zusammensetzung des neuen Folkething. sich wie folgt zusammen: Flensburg , 3. Dezember. ( Mtb.) Das neue dänische Foltething

58 Sozialdemokraten

(-2 Mandate) 46 Venstreabgeordnete(+ 2 Mandate) (+2 Mandate)

30 Konservative

16 Radikale

-

1 Deutscher

2 Rechtspartei

Kommunisten.

( 4 Mandate)

Das Wahlergebnis in Nordschleswig. Flensburg , 3. Dezember. ( Mtb.) Das Gesamtergebnis ber gestrigen dänischen Follethingwahlen in Nordschleswig liegt nunmehr vor. Es erhielten Stimmen: 16 300 gegen 13 163 im Jahre 1924

Sozialeemofraten Deutsche Liste Benstrepartei

Konservative.

Radikale

Rechtspartei

.

.

.

.

Selbstverwaltungspartei

des C. Betersen.

Kommunisten

10463 21 423

7 663

1924

"

"

"

17 114

1924

"

21

"

11 810

10 547

1924

"

"

"

3 934 785

6427

1924

"

"

"

246

1924

"

"

"

2096

125

Gemählt find in Nordschleswig ein Deutscher( Pastor Schmidt Modder), zwei Sozialdemokraten, drei Bauernlinke und ein Rou servativer,

energischer anerkannt und vertreten worden, als von der Sozial­demokratie, nicht über den 3 wed gehen wir auseinander, sondern den Weg, den Sie einschlagen, halten wir in höchstem Maße für bedenklich.

Herr Külz beruft sich darauf, daß der sozialdemokratische Staats­

sekretär, unser Freund Heinrich Schulz , an der Vorbereitung dieses Gesetzes beteiligt gewesen sei. Sie wissen: das, was Schulz seinerzeit vorgeschlagen hat, unterscheidet sich himmelweit von dem, was Sie vorschlagen. Das hat der Minister auch ausdrücklich aner­fannt durch seine Zustimmung zu der seinerzeit veröffentlichten und allgemein bekannten Erklärung des Staatssekretärs Heinrich Schulz . Die Jugend schützt sich selbst!

Es ist eines der größten Verdienste der Sozialdemokratischen Partei, was sie auf dem Gebiete der Erziehung der Ar­beiterjugend in der Tendenz zum Genuß wirklich guter geistiger Rost geleistet hat. Sie wissen nicht viel von unseren Kursen, von unseren fulturellen und künstlerischen Veranstaltungen für die Arbeiterjugend, von den proletarischen Feierstunden, wo wir Er­wachsenen und Jugendlichen die besten Schätze unserer Kultur ver­

mitteln.

Die jungen Männer und jungen Mädchen, die mit Herz und Sinn bei der Arbeiterjugend find, die sind gefeit gegen den Schmuh und gegen die Gefahren, die Sie durch ein miserables Gefeh glauben abwenden zu können.( Lebhafte Zimmung links.) Man hat hier unsere Redner in der ersten und zweiten Lesung als ,, Biedermeier " befpöttelt. Nun, diese Biedermeier sind es, die ihre Kraft und Zeit in der Partei und Gewerkschaft aufgewendet haben, um die deutsche Arbeiterjugend vor gewissen sittlichen Gefahren zu bewahren.

Wir wollen diesen Schuß nicht durch zweifelhafte Baragraphen, nicht durch die Polizei erreichen, sondern die Jugend zum Selbstschuh erziehen. Wir bemühen uns, die Jugend zu immunisieren, indem wir ihr die Waffen in die Hand geben, mit denen sie von sich selbst wie von ihren Kameraden und Arbeitsgenossen diese Gefahr abwenden kann.

Dieses Gefeß wird und kann den vorgestellten 3wed nicht erreichen. Unterstellen wir einmal, daß alle, die für das Gesetz des Herrn Külz eintreten, nur diesen Zweck im Auge hätten. Aber, glauben Sie, daß Sie mit diesen Paragraphen und Prüfftellen die bedenklichen Schriften von der heranwachsenden Jugend wirklich fernhalten können? Wissen Sie nicht, daß ver= botene Früchte besonders im Pubertätsalter am meisten begehrt sind? Wissen Sie nicht, daß in diesem Lebensalter unter den Kindern und der heranwachsenden Jugend auf der Straße und in den Schulen, vor allem auch in den höheren Schulen, Gespräche geführt werden, die hundertmal verfänglicher find, als die ganze Schundliteratur?( Sehr wahr! links.)

Der Abg. He uß hat ungemein viel Geist zur Berteidigung einer so ungeistigen Sache verwendet. Er hat das ganze Uebel der sittlichen Verwahrlosung Jugendlicher auf die Großstädte geschoben. Ich lasse dahingestellt, ob Roheitsdelikte verhältnismäßig häufiger in den Großstädten als in den kleineren Orten vorkommen. Aber dann seien Sie doch konsequent und bringen Sie doch einen Großstädte radikal abzuschaffen.( Heiterkeit und Beifall links.) Gesezentwurf ein, der versucht, die für das lebel verantwortlichen

Dem

daß überhaupt keine Definition gegeben fei, daß der Begriff Schmug Der Redner bezeichnet es als eine leichtfertige Gesetzesmacherei, und Schund in feiner Weise näher begründet werde. Külzfchen Normalmenschen soll überlassen werden zu be­stimmen, was im einzelnen Schmutz und Schund sei. War denn Das notwendig? Durch die bestehenden Strafgesetze ist bereits in ausreichender Weise dafür gesorgt, daß gegen wirklichen Schmu und Schund vorgegangen werben foll. Wir sind beispielsweise ber Meinung, daß das berüchtigte Buch von Dinter„ Die Sünde wiber das Blut" eine Schmußschrift ist, während Sie( zu den Deutschnationalen) fie als Blüte des deutschen Geistes betrachten. Der Schriftsteller Robert Breuer hat in diesen Tagen dem Vor­wärts" einige schmutzige Tatsachen aus einer Tageszeitung zu­sammengestellt, und zwar handelt es sich um den„ Lotal­Anzeiger", ber diesen Schmutz und Schund am 22. November gebracht hat.( Lebhaftes hört, hört!) Freilich dieses Blatt fällt ja nicht unter das Gefeß. Im Inferatenteil des„ Lokal- Anzeigers" find Duhende Anzeigen fchmußigster Art zu finden. Darüber sehen die deutschnationalen Tugendwächter hinweg, siht doch der Besizer des Blattes in ihren Reihen.

Was ist Schund?

Jeden Tag werden von diesem Blatte in jedes Haus Schmuz und Schund hineingetragen. Wenn die Prüfstellen gegen diese Art Schmutz vorgehen wollten, dann würden sie ein ungeheures Arbeits­feld vorfinden. Welcher" Normalmensch" tönnte denn die Entschei bung über die große Zahl von Grenzfragen treffen! Schon bei Wilhelm Busch tönnte man sagen, seine Schriften enthielten Roheiten, viele Leute würden vielleicht auch den Struwel. peter zu den Schundschriften rechnen. Sehen Sie sich doch das Lahrer Kommersbuch durch, das doch ohne Zweifel eine Unmenge von Schmuß und Schund enthält. Aber die akademische Jugend soll ja nicht davor bewahrt werden, nur die proletarische Jugend. Vielleicht wird der Normalmensch auch manche Werte ven Shatespeare als Schmutz und Schund bezeichnen und schließlich auch noch das Alte Testament ablehnen.( Sehr richtig!) Aus alledem ergibt sich, mit welcher Leichtfertigkeit ein Gefeß gemacht wird, dem jede Definition fehlt. Braktisch bedeutet dieses Gesetz: Um die Jugend angeblich zu schützen, sollen auch die Erwachsenen geschädigt werden. Bielleicht wird sich bald die Unmöglichfelt dieses Gefeßes herausstellen, aber dann ist das Brinzip der Jenjur doch anerkannt, Prattisch wird dadurch erreicht die Behinderung des geistigen Schaffens. Der Drud der Ungewißheit, ob das, was der Künstler