Nr. 605 43. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Keine Verringerung des Steuerdrucks.

Die Maffenbelastung bleibt mit 65 Prozent unerträglich hoch.

Bei der Verabschiedung des Etais für 1927 hat der Be-| richterstatter des Reichsrats 3 weifel daran geäußert, ob die Steuersenkung des vergangenen Frühjahrs der Gesamtwirtschaft die Entlastung gebracht hat, die damit beabsichtigt war, oder ob sie nicht im wesentlichen nur einem Teil der Erzeuger und dem Zwischen handel zugute gekommen ist. Er hat hinzugefügt:„ Jedenfalls liegt auf der Wirtschaft nach wie vor ein faum erträglicher Steuerbrud, ohne daß eine Aussicht besteht, daß er gemildert werden fönnte." Diese Ankündigung, daß mit einer Ermäßigung der Steuer laften nicht gerechnet werden kann, obwohl sie der Reichs. finanzminister Dr. Reinhold mehrfach in Aussicht stellte, findet ihre Bestätigung in den Anfäßen der Steuererträge, die im Voranschlag für 1927 enthalten sind.

Rund 900 Millionen mehr.

In dem Boranschlag sind die Einnahmen aus den Steuern, Zöllen und Verbrauchsabgaben wesentlich höher veranschlagt als im Borjahre. Insgesamt rechnet man mit einem Ertrag von 7455 Millionen gegenüber 6555 Millionen im Jahre 1926, also rund 900 millionen mehr.

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Die fortdauernden Besiz und Berkehrssteuern find im ganzen angesetzt mit 5000 millionen gegen 4476 Millionen im Borjahr. Also mit einem Mehrertrage von 524 Millionen oder rund 11,7 Broz. Höher veranschlagt sind die Einkommensteuer mit 2400 Millionen( cin Mehr von 300), die Körperschaftssteuer mit 350 Millionen( ein Mehr von 100), die Bermögenssteuer mit 470 Millionen( ein Mehr von 70), die Erbschaftssteuer mit 100 mil lionen( ein Mehr von 40), die Grunderwerbssteuer mit 25( ein Mehr von 5), die Kapitalverkehrssteuern mit 140 Millionen( ein Mehr von 22), die Kraftfahrzeugsteuer mit 130 Millionen( ein Mehr von 60), Versicherungssteuer mit 45 Millionen( ein Mehr von 9), die Lotteriesteuer mit 30 Millionen( ein Mehr von 5). Niedriger neranschlagt ist die Umsatzsteuer mit 900 Millionen( ein Beniger Don 82), die Wechselsteuer mit 45 Millionen( ein Weniger von 5). Aus der Beförderungssteuer( 325 Millionen) und der Rennmettsteuer ( 40 Millionen) werden für 1927 die gleichen Beträge wie im Borjahr erwartet.

3m allgemeinen beruht die höhere Schäßung des Ertrages der Steuern auf der Erwartung, daß der wirtschaftliche Auf schwung anhalten wird. Teilweise ist der Mehrertrag aber auch die Folge der noch nicht abgeschlossenen Beranlagung, z. B. bei der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer. Bei der letzteren find sogar noch viele Erbschaftssteuerfälle aus den Jahren 1924 bis 1926 zu erledigen. Von der Steigerung des Anfages der Ein. tommensteuer entfallen 400 millionen auf die Einkommen der ver. anlagien Steuerpflichtigen, während der Ertrag der Lohnsteuer um 100 Millioren niedriger veranschlagt worden ist. Bestätigt sich diese Echügung, dann wird zum erstenmal der Ertrag ber ver anlagten Einkommensteuer höher fein als der

Ertrag der Lohnsteuer.

An Einnahmen aus 3öllen und Verbrauchsabgaben

Kontrolle der Bewertungslisten. Gegen Schiebungen des Landbundes.

Auf den meisten Finanzämtern liegen zurzeit die Listen mit den von den Grundmertausschüssen nach dem Reichsbewertungsgesetz fest gestellten Einheitswerten zur Einsicht aus. Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme von großer Bedeutung, da diese Werte schon jetzt der Vermögenssteuer und der Erbschafts. fteuer, fünftig auch der Grundsteuer und der Gewerbe fteuer zugrunde gelegt werden.

Obgleich die öffentliche Auslegung vom Reichsbewertungsgesetz ausbrüdlich vorgeschrieben ist, haben einzelne Behörden versucht, Personen, die Einsicht in die Listen nehmen wollten, mit dem Ein­wand abzuweisen, daß die Listen nur von denjenigen einge. fehen werden fönnten, die ein besonderes Interesse daran nachweisen. Ein solches Verlangen steht mit dem Gesetz und den ministeriellen Beftimmungen im Widerspruch. Der Reichsfinanzminister hat in einem Erlaß vom 30. November 1926- III V 4600 nochmals ausdrücklich festgestellt, daß niemand an der Ein fichtnahme in die Listen gehindert werden darf. Jedermann steht es zu, sich an Ort und Stelle Notizen aus den Listen zu machen. Die Frist läuft noch bis zum 31. Dezember dieses Jahres. Die Dffenlegung soll eine Kontrolle der Deffentlich feit über die Bewertungsarbeit der Grundwertausschüsse ermöglichen. Die Deffentlichkeit soll durch Vergleichung der Ergebnisse prüfen, ob die von den Ausschüssen festgestellten Werte zutreffend find und ob insbesondere die Bewertung gleichmäßig erfolgt ist. Die Kontrolle der Bewertung durch die Deffentlichkeit ist besonders notwendig, weil befannt geworden ist, daß der Landbund in allen Teilen des Reiches versucht hat, burch eine organisierte Bewertungs sabotage in den Grundmertausschüssen, die Mehrzahl der Be­triebe in der ungeheuerlichsten Weise unterzubewerten. Da jebody eine fleine Minderheit landwirtschaftlicher, forstwirtschaftlicher und gärtnerischer Betriebe unmittelbar von dem beim Reichsfinanz ministerium gebildeten Bewertungsbeirat bewertet worden ist, er­geben sie oft bei gleichwertigen Grundstüden die größten Wertunter­fchiede. Die Offenlegung der Bewertungsergebnisse ist ein Mittel, diese Bertunterschiede festzustellen und damit das ge­meingefährliche Treiben des Landbundes in vollem Umfange auf­zubecken.

Die Deffentlichkeit muß sich der Sache annehmen. Denn un gerechte Bewertung ist Steuerunrecht. An Hand der Offenlegungslisten muß geprüft werden, wo dieses Steuerunredyt vor­liegt und abzustellen ist.

Gescheiterte Konzentrationen.

Zur Lage der deutschen Metallhalbfabrikation. Die Beschäftigung der Industrie der Metallhalbfabritate, die sich Jeit Anfang Ottober rein faifonmäßig etwas belebt hatte, ist wieder fchlechter geworden, und der Auftragsbestand ist bei den meisten Werken zurückgegangen. Im Augenblick soll im Durchschnitt nur mit 50 bis 60 Broz. der normalen Leistungsfähigkeit gearbeitet merden und die Produzenten wollen im neuen Jahre eine durch­greifende Rationalisierung der ganzen Halbzeuginduftrie erwirken. Schon im Herbst war von einer größeren Konzentrationsbeme­gung, die im Zusammenhang mit den Verhandlungen zwifchent Mansfeld und Hirsch Kupfer ftanden, die Rede. Diefe beiden großen Firmen, die an der Spitze der deutschen Stupfer und Teffinghalbfabrikation stehen, wollten sich zusammenschließen, um

T

Freitag, 24. Dezember 1926

tragen. Wie der Bergleich mit 1913 zeigt, ift tatsächlich gegenüber der Borkriegszeit von den wichtigen Salzforten das 40prozentige Düngesalz, auf das 1925 fast zwei Drittel des Kalinerbrauchs der deutschen Landwirtschaft entfielen, am stärksten verteuert worden, während die besonders vom Ausland bezogenen hochprozentigen Düngemittel gegenüber der Vorfriegszeit feine Berteuerung erfahren haben oder gar noch billiger find, als sie damals waren. Angesichts dieser Situation müffen wir unseren Vorwurf auf­rechterhalten, daß die Zustimmung des Reichswirtschafts­minifters zu diefer Breiserhöhurg die Legalisierung des Kalidum pings bedeutet.

wird ein Ertrag von 2430 Millionen erwartet gegen 2049 Millionen im Borjahre, alfo 380 Millionen oder rund 18,58 Broz. mehr. höher veranschlagi sind die Zölle mit 875 Millionen( ein Mehr Die Industrie- und Handels- Zeitung" gift mit von 205), die Tabalsteuer mit 700 Millionen( ein Mehr von 45), gutem Grunde als ein offiziöses Organ. Sie muß mitteilen, die Zuckersteuer mit 275 Millionen( ein Mehr von 10), daß vom Reichswirtschaftsministerium feine Bestätigung dafür zu die Biersteuer mit 335 Millionen( ein Mehr von 100) und die Ein- erhalten war, daß die neue amtliche Ueberprüfung der Selbstkosten nahmen aus dem Spiritusmonopol 210 Millionen( ein Mehr des Kalibergbaues zu Ergebnissen geführt habe, die eine Zu­von 38); die nicht verpfändeten Berbrauchsabgaben bringen einstimmung zu der Preiserhöhung ermöglichten. Wenn man Mehr von 4,7 millionen. Die Mehrerträge sind nur bet der Bier, schon dem offiziösen Organ feine solche Bestätigung zu geben magt, Tabaf- und Schaumweinsteuer, und auch hier nur zum Teil, eine fo wird der Schluß nicht unberechtigt sein, daß man dazu eben nicht Auswirkung veränderter oder erhöhter Steuerfäße. Im übrigen Bevollmächtigte des Reichswirtschaftsministers nach Angabe in der Lage ist. Die Feststellung, die am 11. August der sind sie fast durchweg auf Grund einer erhöhten Schäzung des Ber des„ Berliner Börsen- Couriers" gemacht hat, gilt also noch brauchs errechnet. Bei den 3011erträgen allerdings zeigt sich heute:„ Die Entwidlung der reinen Herstellungskosten je Doppel­erst jetzt die Wirkung der im Jahre 1925 vorgenommenen erheb gentner K.O vermag die Forderung einer Preiserhöhung nicht zu lichen Erhöhungen. Der größere Ertrag aus dem Spiritusmonopol rechtfertigen." wird weniger aus einer Steigerung des Trinfverbrauchs, als infolge stärkeren Eindämmens der Hinterziehungen erwartet.

Weifer unsoziale Steuerpolitif.

Prüft man diese Schäßungen unter sozialen Gesichts. puntten, so ist das Ergebnis völlig unbefriedigend. Es bringen nämlich die Massensteuern( Lohnsteuer, Umsatz­fleuer, Beförderungssteuer sowie Zölle und Verbrauchsabgaben) einen Ertrag von 4755 Millionen, während alle übrigen Be fi steuern zusammen nur mit 2700 Millionen Ertrag gefchäßt werden. Der Anteil der Maffenbelastung an der Gesamtsteuerlast würde also wie im Vorjahre rund 65 Broz. betragen. Das ist ein unerträglicher Zustand, dessen Abstellung die Reichsregierung zwar ftets in Aussicht gestellt, aber niemals vorgenommen hat. Auch durch die Steuermilderung im Frühjahr 1926 ist keine sozial gün­ftigere Berteilung der Steuerbelastung eingetreten, da die Senfung der Umfagsteuer wettgemacht wurde durch die Steigerung der 30 belastung. Auf die Dauer aber fann eine so ftarfe Belastung Des Arbeitseinfommens und des lebensnotwendigen Massenbedarfs nicht ohne ich were wirtschaftliche und soziale Gefahren bleiben, zumal wenn aufrechterhalten weitere weitere drückende Last die Hauszinssteuer hinzutritt.

als

Läßt sich die Gesamtlast des Reiches infolge der hohen inneren und äußeren Kriegs. und Reparationslasten nicht wesentlich fenfen, fo bleibt unabhängig davon die Notwendigkeit einer jogialeren Berteilung der Lasten. Bei den Besitz­Steuern läßt sich sowohl ein stärferer Ertrag der Einkommen als auch der Bermögens und Erbschaftssteuer erzielen, falls man die den einzelnen Gruppen der Besigenden, insbesondere den Speku= lanten, gewährten Bergünstigungen beseitigt. Auf diese Weise müffen sowohl die Mittel gewonnen werden für eine erhebliche Ermäßigung der Berbrauchsbelastung als auch für die dringend notwendige Senkung der Besteuerung des Arbeits­einkommens.

bann gemeinsam die Messingfabrikation zu fördern. Zu diesem Zwede sollte das etwas veraltete Wert der Mansfeld - Gesellschaft in Hettstedt stillgelegt werden und die Messingfabrikation in einem der Hirschschen Betriebe ausgeführt werden. Die Verhandlungen find unlängst abgebrochen worben. Das negative Resultat ift darauf zurückzuführen, daß die beiden Firmen feine Einigkeit über die Führung erzielen fonnten. Gleichzeitig mit diesen Besprechungen fam zum ersten Male der Plan eines Messingtrusts an die Deffentlichkeit, man glaubte die Notlage der Halbzeugindustrie durch Buſammenlegung größerer Gruppen bekämpfen zu können. Es follte ein Rheinisch Westfälischer Trust, ein Süddeutsch Thüringischer und ein Berliner Trust gefchaffen werden; diese drei Wirtschaftsgebilde sollten von einer Studiengesellschaft um. rahmt werden. Dieser großzügig gedachte Plan ist aber an der Berschiedenheit der einzelnen Betriebe gescheitert, doch ist man jetzt infolge Verschärfung der Lage auf die Konzentration gleich­gearteter Betriebe nach Gegenden geordnet zurücgekommen. Im westfälischen Industriebezirt steht ein Zusammenschluß zwischen den Firmen C. Hedmann A.-G. in Duisburg , Selve A.-G. in Altena und Karl Berg A.-G. Werdohl bevor.

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Herr Dr. Curtius mird deshalb noch mitzuteilen haben, warum er die vom Reichstalirat beschlossene Breiserhöhung und die Berteuerung des Kaliverbrauchs der Landwirtschaft um rund 13 Proz. nicht beanstandet hat.

Die Bewirtschaftung der Saargruben. umfangreichen Bericht über die Lage der französischen Der französische Kammerabgeordnete Charlot hat fürzlich einen Kehlengruben erstattet, der interessante Aufschlüsse über die Abjagverschiebung und die Rentabilität auch bei den Saar gruben gibt. Der französische und deutsche Anteil an dem Berkauf von Saartohle stellt sich nach dem Bericht seit 1913 vollständig umgefehrt. Während Deutschland 1913 einschließlich Elsaß- Lothringen 44 Broz. und Frankreich 8 Proz. der Saarförderung bezog, erhielt Deutschland 1925 nur noch 8 Broz. und Frankreich einschließlich Elsaß- Lothringen 42 Proz. Ganz außerordentlich lehrreich ist der auffallende Rüdgang der Rentabilität, die entgegen den französischen Meldungen nach amtlichen Mitteilungen trog der Erhöhung der Förderung fehr stark zurüdging. Die Rohgeminne betrugen 1920: 146,5 Millionen, 1921: 151,2 millionen, 1922: 200,6 millionen, 1923: 112,1 milli nen, 1924: 201,9 Millionen und 1925: 100,4 millionen Franken. Nimmt man von diesen Zahlen den Inflationsscheier, fo stellt sich der Rohgewinn in den beiden lezten Jahren, die für die Beurteilung der Entwicklungsrichtung maßgebend find, für 1924 auf 44,8 Millionen Goldmart und für 1925 auf 90 Millionen Goldmart. Die Förderung für 1925 fiect mit fast 13 Millionen Tonnen meit über den Produktionsergebnissen von 1920 bis 1923 mit 9,2 millic.. nen Tonnen bzm. 9,6, 11.2 und 9,2 Millionen Tonnen. Von Frenk: reich wurde behauptet, daß jährlich 150 millionen aus den Eaar­gruben herauszuziehen feien. Diese Feststellungen find wichtig für den Fall, daß Deutschland die Saargruben zurüd­taufen würde, wobei der tatsächliche Ertrag als Berech

nungsgrundlage berücksichtigt werden müßte.

3mifchen vier bedeutenden Maschinenfabriken wurde eine Auftrags­Konzentrationen im Rotationsmaschinenbau und Luftfahrtwesen und Bertriebsgemeinschaft für Rotationsmaschinen gegründet. Die Vogtländische Maschinenfabrik A.-G., Plauen , die M. A. 11. Augs burg und die Schnellpreffenfabriken Albert& Co., A.-G., Franken­ thal , sowie König& Bauer A.-G., Würzburg haben sich zu dem Verband Deutscher Rotationsmaschinenfabriken G. m. b. 5. in Frankfurt a. M. zufammengeschlossen. Es handelt sich um eine jener Spezialarbeitsgemeinschaften für bestimmte Produkte zur Ersparnis von Werbefoften, Spezialisierung der Produktion und Auftragsverteilung in die betrieblich günstigste Hand, wie sie fchon mehrfach in der Maschinenindustrie geschlossen worden sind. Bemer fensmerterweise wird mit der Gründung die Ankündigung verknüpft, daß die normalen Listenpreise um 5 Pro 3. gejenft werden. Die Süddeutsche Aero- Lloyd A.-G. hat durch Fusion( Kapitalerhö­hung um 1,2 mill. M.) die Bayerische Luftverkehrs.- G., München , aufgenommen. An der neuen Firma, die den Namen „ Süddeutsche Lufthansa 2.-G." trägt, find der bayerische Staat und die Stadt München überwiegend beteiligt.

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David Grove Attiengesellschaft- Berlin . Die größte Sentral heizungsgesellschaft Berlins , welche mit einem Aktienkapital von 1 606 000 m. arbeitet, hat das Geschäftsjahr 1925 mit einem Ber. Iuft von 284 312 m. abgeschlossen. Sie führt diesen Verlust zu rück auf die Auflösung verschiedener Filialen, auf das ungünstige Arbeiten einiger Tochtergesellschaften und Abteilungen, auf einen sechswöchigen Monteurstreit, auf Ausfälle bei schwach gewordener Zuerst wollte man, da die Konzentrationsbestrebungen miß. Rundschaft, auf das Fallen der Materialpreise, auf nicht ausfömm fiche Berkaufspreise und schließlich auf eine Ueberlastung mit glückten, die bestehenden Berbände ausbauen und stärken. Steuern und sozialen Abgaben. Infolge des Uebergangs der Dazu fehlt jetzt offenbar das Vertrauen. Der Aluminium­Aftien majorität an die Stadt Berlin und an die Berliner halbzeugverband ist aufgelöst worden, und in der fürz­Müllabfuhr, die ebenfalls von der Stadt Berlin tontrolliert wird, lichen Sigung des 3inffynditats wurde beschlossen, den wurden durch Neuwahlen Umgruppierungen des Aufsichtsrats vor. Bertrag, der am 31. Dezember 1926 abläuft, nicht zu ver genommen. So wurden unter anderem gewählt Stadtrat Reuter, längern. Dem deutschen Kupferrohrverband liegen seit Bochen Austrittserklärungen großer Firmen vor, so daß wohl diefer Stadtbaurat Dr. Ing. Adler und Dr. Steiniger, M. d. R. Ueber die Aussichten des neuen Geschäftsjahres wurden folgende Aus­Wochen Austrittserklärungen großer Firmen vor, so daß wohl dieser Verband auch nicht weiter bestehen bleiben dürfte. Die führungen gemacht: Das laufende Geschäftsjahr war in seinen gesamte Rupfergruppe hat im übrigen zurzeit eine völlige Geschäfts. erften acht Monaten ungünstig; feitdem find reichlich Aufträge zu lohnenden Preisen eingegangen, die eine ausreichende Be­stille zu verzeichnen, da die Konsumenten im Inlande die größte Burüdhaltung üben, weil fie mit einer weiteren Ermäßigung beschäftigung auch während der normalerweise stillen Winter­monate gewährleisten. Rohlupferpreises und einer entsprechenden Senkung der Preise für Halbfabrikate rechnen. R. B.

Die neuen Kalipreise.

Der deutsche Kaliverbrauch um 13 Proz. verteuert. Im Reichsanzeiger" werden jeßt die neuen Kalipreise veröffent­licht. Sie betragen für einen Doppelzentner Reinfali im Bergleich zu den bisher gültigen Preisen und den Preisen von 1913 bei den einzelnen Salzsorten:

Salzforte

Karnalit Rainit

20er Kalibingefalz

neue Breise

1918 M

1925/26 902.

8,50

7,66

•

•

10,-

8,97

14,

12,24

902. 9,67 10.83 15.20

14,50

15.64

17,95

15,50

16,68

18,88

Chlortalium, 50-60 Broz.. Chlortalium, über 60 Proz. Schwefeliaures Kali

27,-

27.­

27,-

29,-

29,-

35,-

31,25

28,85

30 er talibingefal

40 er kalibüngefals

Schwefeliaures Salimagnesia. 31,-

29,-

31,25 28,85

Diese Preise sehen leider harmloser aus, als sie es in Wahrheit find. Tatsächlich nämlich ist ber aliverbrauch der deut fchen Landwirtschaft meit starter perteuert worden, als der gestern von uns mitgeteilte Brozentsaz von 9,51 annehmen ließe. Man fann schätzen, daß der Kaliverbrauch der deutschen Land­wirtschaft um zirfa 13 Broz. verteuert wurde. Gegenüber der Borkriegszeit dürfte die Berteuerung an 16 roz. be

Die stärkere Bautätigkeit wirkt sich aus. Nachdem die Bau­tätigkeit in diesem Jahre etwas mehr eingesetzt hatte, blieb dies natürlich nicht ohne Rückwirtung auf den Geschäftsgang der Bau­materialienunternehmungen. So berichtete die Verwaltung der Bereinigten Berliner Mörtelmerte 2.-G. in ihrer Generalversammlung, daß das Jahr 1926 in der zweiten Hälfte er. hebliche Gewinne gebracht habe, die die Ausschüttung einer entsprechenden Dividende ermöglichen. Bekanntlich ist an dem Unternehmen der preußische Staat intereffiert. Die Anteile gehören der Rüdersdorf G. m. b. 5., welche vorher Besiz der Stadt Berlin war und jetzt in die Hände des preußischen Staates übergegangen ist. Im Jahre 1925 betrug der Gewinn 48 700 m.

Das Filmfontingent unverändert. Nach einer im Einverständnis mit dem Reichswirtschaftsministerium heute erlaffenen Verfügung des Reichskommiffars für Ein- und Ausfuhrbewilligung, gelten für die Einfuhr ausländischer belichteter Filme im Jahre 1927 die gleichen Richtlinien wie im Jahre 1926. Ein ausländischer Film fann also auch im nächsten Jahre nur dann eingeführt werden, wenn der antragstellende deutsche Berleiher den Nachweis er bringt, daß er einen deutschen Film neuerer Produktion im In­lande verliehen hat. Der von verschiedenen Seiten vertretene Antrag, auf je awei deutsche Filme die Einfuhr eines ausländischen zuzulaffen, wurde also abgelehnt.

Kapitalerhöhung der Adca. Die Allgemeine Deutsche Kredit. anstalt Leipzig , eine der Großbanten der Provinz, erhöht ihr Aftien fapital pon 26 auf 36 Millionen. Sie folgt damit dem Beispiel, das die meisten Berliner Großbanten in diesem Sommer bereits gegeben haben.