ober sie sind— in der Tschechoslowakei wenigstens— selten ganz unbegründet. Die Kommunistische Partei muß ja nicht gerade verboten werden,— es würde genügen) ihre Setre- -ariate zu sperren, ihre Blätter auf Grund des Schutzgesetzes auf längere Zeit zu verbieten, ihre Versammlungen unmög- lich zu machen. Damit wäre der Boden des Gesetzes, der Boden der Demokratie, wie man sie in diesem Staate ver- steht, noch nicht verlassen. Jedenfalls ist die bürgerliche Mehrheit fest entschlossen, von ihren Machtmitteln Ge- brauch zu machen,— von jenen Machtmitteln, dir sie von der allnationalen Koalition übernahm— um ihre Herrschaft zu behaupten. Dieses Bürgertum hat es nicht vergessen, daß es einmal eine Zeit gab, da es sich vor den Arbeitern fürchtete, da es die Schaffung sozialpolitischer Gesetze dulden mußte und in ohnmächtiger Wut sah, wie die Proletarier selbstbewußt ge- worden waren. Nun, da ihm der tragische Wahlirrtum vieler Arbeiter die Macht in die Hände gespielt hat und es diese Macht so trefflich zur Erzielung großer materieller Gewinne und zur Zurhckdrängung der Arbeiter auf allen Gebieten des wirt- fchaftlichen, politischen und kulturellen Lebens dor Arbeiter zu nützen verstand, nun will es von dieser Macht nicht mehr lassen. Es wird nicht den Faschismus aufrichten,— o nein, es wird die Fassade der Demokratie behalten, aber es wird binter. dieser Verhüllung seine Diktatur aufzubauen versuchen. Die Kommunisten arbeiten mit ihrer dummen Verhöh- nung der Demokratie, mit ihrer Hetze gegen den Parlamen- mrismus dem Bürgertum in die Hände. Nichts kann der Bourgeoisie lieber sein, als daß auch einem Teil des Proletariats die Demokratie als völlig wertlos erscheint, — und käme es auf die Kommunisten an, böte nicht die Sozialdemokratie ihre ganze Widerstandskraft auf, so hätte das Bürgertum wahrlich leichtes Spiel.
ßremü und mit Mißtrauen! Tr. Wirth und die Bürgerblockregierung. In dem neuesten Heft seiner„Deutschen Republik" schreibt Dr. Joseph Wirth über die Bürgerblockregicrung: Aller Zweideutigkeit gegenüber stehen wir auf der Wacht. Wir ringen mit der Idee der bürgerlichen Koalition und streiten gegen den Bürgerblock, der sich trotz aller Abschwörungen doch herauskristallisieren will. Das Ringen um staatspolitische und politische Form unseres parlamentarilschen Leben- beginnt im Zentrum aufs neue! Meine Freund« müssen es begreifen, daß mein Verhalten dieser Regierung gegenüber nicht nur Distanzierung, nicht nur abwartende Ctellungnahme ist. Ich stehe Ihr fremd und mit Mißtrauen gegenüber... Mit einem offenen Zynismus will man unter dem solschcn Schlagwort einer„staatsbürgerlichen Regierung" anderen lebendigen Volksgenossen das Staatsbürgerliche ab- sprechen. Man spottet über die, die die Politik der Mitte unter lebendiger Fühlungnahme mit der Linken getrieben haben. Man spricht sogar vom„unsauberen Spiel einer angeblichen Koalition de? Mitte" und man meint unter dem Schlagwort„gegen den Marxismus" das politische Bindemittel mit rechts gefunden zu haben. Die Gemeinbürgerschaft der Parteien gegen den inter - nationalen Klassenkamps sei das erlösend« Wort, das sei die große ftaatspolitische Parole. Ich lehne eine solch« Einstellung nicht nur grundsätzlich, ab, sondern geh.e dagege.n gn, wie ich es inimer getan habe ohne Rücksicht auf persönliches Behagen oder persönliche Stellung, ja sogar aus die Gefahr hin. daß all« Freundschaft darüber zerbrich« und zerschellen sallle. höher, als jedes nur rein Parteimäßige steht für mich das politische Ziel, die große Schar der wcrkiäligen Republikaner in Sladt und Land erneul auszurufen, um sie bei gegebener Gelegenhei» dem Staat der Gegenwart, der Hoffnung von morgen, um sie dem Staate des Volkes, der deutschen Republik, als positive kräfie zuzuführen. Die Rechte hat uns die Hoffnung nicht gegeben. Sie hat uns enttäuscht.
Ts kam ihr nicht darauf an, mit neuem Herzen zum Staat zu kommen, sondern sie wollte nu r Macht. Diesem Machtwillen aber� setzen wir unseren entschlossenen republikanischen Willen entgegen. Unser Rein ist klar und eindeutig und unser Wille ungebrochen. In dem gleichen Heft der„Deutschen Republik" setzt Dr. Haas von der Demokratischen Partei dem Bürgerblock- system trotz der schillernden Richtlinien ein entschiedenes „Nein!" entgegen.__ Gestrichene Sekenntniste. vo« 4V auf 15 Seite«. Die Regierungserklärung des Bürgerblocks, die Reichskanzler Marx heute nachmittag im Reichstag oerlesen wird. ist zur Stunde noch in der Schlußredaktion begriffen, die von einer ' Kömmission des Kabinetts vorgenommen wird. Wi« wir hören, hatte diese Erklärung ursprünglich einen Umfang von nicht weniger als 40 S ch r e i b m a s ch i n e n s e it en. hätte also zur Verlesung gute zwei Stunden gebraucht: sie ist aber inzwischen auf 15 Seiten zusammengestrichen worden, so daß sie in ei»er Dreiviertelstunde abgelesen sein wird. Es wäte wertvoll, wenn der deutschnational« Fraktionsredn«'! der Oeffentlichkeit mitteilen wollte, welche Perlen sein« Minister- freunde aus den 40 Seiten herausgestrichen haben! Wo bleibt öie kunögebung üer konservativen! Der engere Vorstand der Deutsch konservativen Par- t e i war aus hen 2. Februar einberufen worden, um zur erfolgten Regierungsbildung Stellung zu nehmen. Es sollt« ein Aufruf an die Getreuen der Monarchie erlassen werden. Aber weder über ihre Tagung noch über ihr« Beschlüsse ist auch nur das geringste verlautbart worden. Vergebens sucht man in der heutigen„Kreuz- Zeitung ", dem Sprachovgan der Konservativen, auch nur die leiseste Anspielung auf dies« Zusammenkunft. Sollten etwa die konservativen Grundsätze auf dem Altar der deutschnationalen .Futterkrippe geopfert worden sein? Oder soll die Veröffentlichung des beschlossenen Aufrufes bis nach der Regierungserklärung und nach der Schlußabstimmung i m Reichstage zurückgestellt werden, um unliebsame Rückwirkungen zu vermeiden? Für den Fall, daß die konservativen Deutschnotionalen, zu denen bekanntlich auch der Führer der Gesamtfrattion, Graf Westarp , gehört, ihre Grundsätze vergehen haben sollten, wollen wir ihnen die Erklärung ins Gedächtnis rufen, die ihr jetziger Borsitzender Graf Seidlitz-Sandreczti vor noch nicht ganz vier Wochen, nämlich am 7. Januar 1927, veröffentlicht hat: Za der Ltnkspresie wird die Vermutung verbreitet, al» ob e» möglich wäre, daß die VRVP. anläßlich der Regierungsbildung durch eine Erklärung die wesentlichsten ihrer Grundiätzc. den monarchischen Gedanken und den widerstand gegen die Erfüllung». Politik, preiszugeben sich bereit finden könnte. 3ch holte einen derartigen Gesinnungswechsel für unmöglich und darf nomen» der in diesem Zusammenhang erwähnten Deulsch-Konservativen Partei erklären, daß diese etwas derartiges keinesfalls mitmachen würde. Dr. h, c, Graf Seidlih-Sandreczkl. Ob es min Graf Westarp fertigbringen wird, trotzdem für die Regierungserklärung zu stimmen, obwohl sie nach den bekannten „Richtlinien" ein Bekenntnis- zur republikanischen Versoffung und zur Bölkerbundspoliti? enthalten soll?
über. Marcus war von Gtahlhelmern überfallen, zu Boden g« warfen und mit Füßen beorbeitet.-worden und hatte in der Notwehr mit einem Messer um sich geschlagen. Noch immer werden B e- leidigungen der Repubtil und der republikanischen Fahne mit durchschnittlich 100 Mark Geldstrafe gesühnt. Der Redner fragte nach den, Fall Lüttwitz , der Zuerkennung der Pension und Auswertung an den Putschgeneral und erkundigte sich nach den, Stand des Disziplinarverfahrens gegen den Medizinolrat Dr. Thiele, die Herren Bewersdorff und Schultz« in Magdeburg und Amtsgerichtsrat Beinert in Wernigerode . In dem Prozeß gegen den Rechtsanwalt Müller in Plauen wegen Beleidigung Strese- manns sei wiederum zur Sprache gekommen, das K n o l l und B a c m e i st e r das Material gegen Stresemann von der S t a a t s- a nwa lt scha f t erhallen hätten. Zum Schluß protestierte der Redner energisch gegen die törichte Rede des Reichsgerichtspräsiden- ten Simons in München über die angeblich« mangelnde Eignung von Sozialdemokraten zum Richteramt. Staatssekretär Fritze erkannte donkbar an, daß die Sozialdemo- kratie an Irrtümern der Rechtspflege objektive Kritik übe. Di« Unabhängigkeit der Richter sei in der Tat nur durch solche Richter gefährdet, die die Pflichten ihres Amtes nicht voll erfüllten. Der geforderten Oefsentlichkeit der Disziplinarverfahren gegen Richter stehe das preußisch« Justizministerium wohlwollend gegenüber.
Was ists mit der �ustiz�' Beratung im HaushaltKauSschuh des Landtages. Im Hauptau-schuß des Preußischen Landtages begann heute die Beratung des I u st i z e t a t s. Als erster Redner erinnerte Ab- geordneter Kullner(Soz.) an die bereits früher in Sonder- befprechungen erledigten großen Fälle Magdeburg , Lands- berg und Jürgens. Die Freisprechung der völki- schen Mörder ReHnig. Berlin und Matiera-Breslau stellt« er die Verurteilung des Reichsbannermanns Walter Marcus in Elberfeld zu zwei Jahren Gefängnis wegen Totschlags gegen-
verleumde immun! Kommunisten liefern Material gegen die Pressefreiheit. Am S. November 1926 r-oete Genosse Kuttner in etner großcn Magdeburger Parteiversammlung zum Gedenktag der Revolution. Di« kommunistische.Tribüne ", Magdeburg , nahm das zum Anlaß, um einen großen Schimpfartiksl gegen den Referenten zu bringen, in dem eine Anzahl durch rechtskräftige Urteil« widerlegte Per- leumdungen aufgewärmt wurden. Verantwortlich gezeichnet war diese Nummer von dem Redakteur Ernst Grub«, der als Mll- glied des Preußischen Landtags den Schutz der Immunität genießt. Vor der Versammlung erklärte Genoffe Kuttner, er werde Grube gern Gelegenheit geben, vor Gericht den Beweis für feine Behaup- tungen anzutreten und erwarte, daß Grube selber die Aufhebung feiner Immunität zu diesem Zweck beantragen würde. Hieraus er- widerte Grube mit einem verschärften Schimpf artrkel. Die Frage seiner Immunität umging er vorsichtigerweise. Insolgcdeffen stellte. Genoffe Kuttner Strafantrog, und der Geschäftsordnungsousschuß des Preußischen Landtag » hatte sich vor kurzein mit der Frage der Immunität Grube? zu beschäftigen. Wer nun aber glaubte, daß die Kommunisten mit beiden Händen die Gelegenheit ergreifen würden, um ihre Anschuldigungen zu bewe sen, der hatte sich schwer getäuscht. Obwohl ein« starke Strömung un Ausschuß hier einen zweifellosen Mißbrauch der Immunität für ver- liegend erachtete, da es einem Abgeordneten nicht erlaubt fei, unter dem Schutze seiner Immunität sortgesetzt Verleumdungen zu wieder- holen, kämpfte der Kommunist Pieck oerzweifelt für die Aufrecht- erholtung der Immunität seines Fraktionskollegen. Da ein Teil des Ausschusses aus prinzipiellen Gründen gleichfalls dafür eintrat. so wurde schließlich der Antrag auf Aufhebung der Immunität Grube» mit 9 gegen 6 Stimmen abgelehnt, wobei die beiden kam- muinstischen Stimmen den Ausschlag zugunsten Grubes gaben. Bekanntlich liegt dem Reichstag -in Gesetzentwurf vor, der Abge- ordneten verbieten will, als verantwortliche Redakteur« zu zeichnen. Wir halten diesen Gesetzentwurf als einen überflüssigen Versuch. ein Ausnahmegesetz gegen oppositionelle Parteien einzuschmuggeln. Da» Recht, für ein Blatt verantwortlich zu zeichnen, sollte auch keinem Abgeordneten verweigert werden. Das fetzt allerdings voraus, daß der Abgeordnete däs Recht nicht mißbraucht, um persönliche E h r q b s ch u e i de r c.i zu Srciben und daß er selbst die Aufhebung der Immunität betreibt, wenn er wegen Angriffen auf die persönliche Ehre angeklagt wird. Durch ihr Verholten liefern die Kommunisien denen wieder das Material, die jede Gelegenheit mit Wonne wahr- nehmen, um bestehende Gesetze zu verschlechtern. Daß Abgeordnet- wegen politischer Artikel nicht verfolgt werden dürfen, fall'- allgemeine Anschauung sein. Daß sie ihre Immunität vor persönlich« Verleumdungen stellen dürfen, wird dagegen von niemand verstanden, der nicht gerade zu den Kommunisten gehört.
„Miß Germanp.'
Von Jodok. Unsere Vertreter im Ausland, die deutschen Konsuln, haben so ihre Sorgen. Man soll beileibe nicht denken, daß sie nur so«in bißchen Politik zu tütigen haben. Daran wäre ja nichts. Das ginge ja rasch von der Hand. Dos ließ« sich ja so nebenher erledigen. Aber dann treten doch auch die ernsten Dinge de» Lebens an sie heran, die verantwortungsbeschwerten, die mit der Tragweite. Beispielsweise bot sich zu Galveston in Texas «in Unternehmer an das dortige deutsche Konsulat gewendet und es von seinem Plan unterrichtet, nächstens«in« Weltfchönheitskonkurrenz zu veranstalten. Verschiedene europäische Länder hätten sich schon bereit erklärt, Repräsentantinnen zu entsenden, die Zusage Deutschlands stehe ober nrch aus. Ob nicht das Konsulat eine Institution daheim für die Auswohl der schönsten Frau interessieren könne? Run, die Lösung des Problems setzte keinerlei politisches oder kulturelles Verständnis voraus, weshalb dem deutschen Konfub selbst- verständlich sofort der Name Hugenberg einfiel, an dessen„Nacht- ausgab«", als an dos kompetenteste Organ für Revue-, sensationelle Mord- und Halbweltaffären er sich denn auch umgehend mit der Bitte wandt«, ihm doch eine besonders liebliche Dame mit„guter Reputation" namhait zu machen. Glückstrahlend berichten Hugen- bergs nun von dem Heil, das ihnen widerfahren ist. in Fettdruck erröten sie über die Ehre, die das deutsche Konsulat in Texas ihnen zuteil werden ließ. Aber ja doch, aber gewiß doch sind sie gern «rbötig, deutsche Weltgellung draußen zu steigern, Deutschlands Ehre und Ansehen über See zu kräftigen. Eine geschlagene halbe Seit« widmen' sie dieser Sache, die ein« große für sie ist, und wenn es schon wahr fein mag, daß sie sich in politischen Fragen in negativer und verworrener Kritik verlieren, so beweisen sie hier, daß sie doch auch positiv sein können und präsentieren sogleich einen Namen: Hilde Zimmermann , die Berliner Winterkönigin, ist Hugenbergs Erwählle. Früher hieß es gelegentlich, daß das Ausland uns keine Achtung und keine Freundschgft entgegenbringen konnte, denn was solle es von einem so ehrlosen Lande halten, das seine Waffen weggeworfen und seine Fahne vertauscht habe. Ei. nun belehrt uns das„sich dieser Angelegenheit wärmsten? annehmende" deutsche Konsulat in Texas in seinem Brief an Hugenbergs Nachtblait. daß es von der deutschen Beteiligung an der Schönheitskonkurrenz„großen Einfluß auf das Publikum mit dem Endresultat einer deutschfreundlichen Gesinnung erwarte". Das also ists! Das also machtsl Di« Winter- konigin ist ein« bessere Waffe, als die«s waren, die aus dem Schlacht- seid versagten, und ein Zipfel ihres Unterrockes erweckt freundlicher« Gefühle als die heilige Flagge Schwarzweißrot! Hugenbergs und das deutsche Konsulat, die werden«s schaffen. Rur nicht au»lassen jetzt! Sie werden«» dem niedergebrochenen, dem
von der Dawes-Sonn« ausgezehrten Deutschland beiveisen, daß„nicht verloren ist, was wir verloren haben". Mit der alten Germania, der brustgepanzerten, erzgeschienten, dem herrlichen Weib, ist die Sache freilich nicht zu schmeißen, ober die Winterkönigin wird» machen! Einst war es der Wille der Hugenberg«, daß unsere Söhn« und Brüder die Welt eroberten. Damit war es nun nichts. Jetzt ver- suchen sie's halt mal mit unseren Schwestern und Töchtern. Vielleicht, daß sich das rentiert. Ein neuer Amerikasilm. Amerika ist für den Film kein erst zu entdeckendes Land. Wir haben bereits eine ganze Reih« von Filmen, die mit den Wundern und Schönheiten der U. S. A. be- kanntmochen wollen und speziell auch einen über New Jork. Aber der rechte Amerikofilm hat uns doch noch geiehlt. Oberingenieur D r e y c r, dem wir bereits einen Amerikofilm verdanken. Hot uns jetzt ein anderes Amerika gezeigt:„Dasschaffende Amerik a". Seine Vorführung in der Urania begleitete er mit einem Vor- trag, der ebenso instruktiv wi« der Film und zugleich von einem fröhlichen Humor erfüllt war. Di« Ueberfahrt auf einem Lloyd- dampfer, die Unterhaltungen an Bord. Meeresstimmungen— das alles kennen wir. Aber den starken Pulsschlog des Wolkenkratzer- bauenden, des verkehrsintensioen, des in Massen schaffenden und denkenden Amerika hat uns keiner so fühlen lassen wi« Dreyer. Er sagt es nicht ausdrücklich, aber jeder muß es empfinden, der sieht, wie bei uns nach Vorväterweif« gebaut oder z. B. ein wichtiger Verkehrsweg wie die Hauptstraße in Schöneberg neu gepflastert wird, in welchem rückständigen Kontinent wir leben. In Amerika arbeiten 30 500 Mann an einem Wolkenkratzer, der wahrscheinlich schon in der gleichen Zeit zur Hälfte bewohnt ist, eh« man bei uns die 37 bureaukratischen Instanzen passiert hat. Eine einzig« Maschine reißt drüben das Straßenpflaster auf, packt es ins Auto und macht dann Platz für eine andere, die die neue Straßen- decke gießt. Sehr geschickt gemachte Trickzeichnungen zeigen, wie der Ver- kehr geregelt und wie fürs Publikum gesorgt wird. Und was für ein Verkehr! In Amerika verunglückt niemand beim Auf- und Abspringen von der Tram, weil diese sofort das Trittbrett einzieht und die Tür schließt, wenn sie zu fahren beginnt. Man sieht, wie drüben der Häuserban praktiziert wird: man kauft sein Haus auf Abzahlung fertig nach Katalog. Der Kapitalismus bat olle Bedurf. nissc»nisormicrt und befriedigt sie jetzt durch Massenproduktion. Bitte: ein Wohnhaus für 1500 Familien mit ollem Komfort (Küchengemsinschatt vsw.h Oder: ein Versandworenhaus, das 50 Millionen Kataloge so dick wie das Berliner Adreßbuch verschickt. Kurzum: Hierzulande redet man vom Zeitalter der Technik, drüben schafft man es. Veranstaltungen des Iveltlhealer,. Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Bühnengenassenschaft. Rickelt und Wollauer, haben sich einige Tage in Poris ausgehallen, um Fühlung mit der Per- «inigung der französischen Schauspieler und mit den Leitern des Welttheaters, namentlich mit Firmin Gemier zu nehmen. Im Ver- laufe dieser Verhandlungen wurde die Frage, End» Mai in Pari»
internationale Festspiele unter Beteiligung von Deutschland , Frank- reich, England und Rußland zu veranstalten, de» näheren erörtert. Die Vorsitzenden der Deutschen Bühnengenossenschaft haben sich in Paris darüber unterrichtet, in welcher Weife Deutschland sich an dieser ersten internationalen theatralischen Kundgebung beteiligen kann. Wie es heißt, besteht der Plan, daß die deutschen Künstler bei der Veranstaltung als Abschluß deutsche Stücke spielen sollen. und zwar sollen für dies« Mustervorstellungen in Frage kommen das Deutsche Theater in Berlin unter der Leitung von Max Rein- Hardt, die Städtisch« Oper in Berlin unter Leitung von Bruno Walter und das Dresdener Staatliche Schauspielhaus. Auch wird von der Veranstaltung einer Mozart-Woche im Anschluß an dies« Gastspiele gesprochen. Ein Haus der ausländischen Akademiker in verlin. Um den in Berlin studierenden fast 2000 Ausländern ein Heim zu bieten, in dem sie mit deutschen Konrnnlitonen zusammentresfen, ihre londs- mannschostlichen Zusammenkünfte abhalten, ihre Mahlzeiten ein» nehmen und ihre Freizeit verbringen können, wird Ansang Februar im Berliner Westen das„Alexander-von-Humbnldt- Haus" in Betrieb genommen werden. Den Besuchern des Hauses stehen ein Lese- und Schreibraum mit mehr als 100 Zeitungen und Zeitschriften, eine Reihe von Gesellschastsräumen,«in Speisesaal und im Sommer ein großer Garten mit Veranda zur Verfügung. Ein vom Roten Kreuz geleiteter Küchenbetrieb sorgt für gute Derpfle- gung der Gäste. Der Deutsch -Ausländische Akademikcr-Elub wird ieine gesellschaftlichen Veranstaltungen in dem neuen Heim abhalten. Di« für die Unterhaltung des Hauses erforderlichen Mittel werden zum Teil von den ausländischen Studierenden selbst ausgebracht. Lebensverlängerung der Zeitungen. Die Geschäftsleiwng der „New Po rk Times" hat beschlossen, nunmehr wieder ein« beschränkte Anzahl von Exemplaren ihrer täglichen Ausgabe auf holzfreies Papier zu drucken. Diese Exemplar« sind für die öffentlichen Bibliotheken, für wissenschostlich-historische Zwecke und alle jene Instituttonen bestimmt, die in ihren Archiven ein« Tageszeitung dauernd aufzubewahren wünschen. Damit wird die„New Jork Time?" seit dem Bürgerkriege zum erstenmal wieder auf holz- freiem Papier erscheinen. „Diese Rückkehr zu einer dauerhaften Auegabe", so stellt der Londoner „Observer" fest,„ist durch den Zersetzungsprozeß notwendig geworden, dem die Zeitungen bei der Aufbewahrung ausgesetzt sind. So ist z. B. festzustellen, daß bereits jetzt dre gebundenen Eremplare der Zeitungen aus den Kriegsjahren 19t4 bis 1918 zerfallen und bald völlig unleserlich sein werden, während aus der anderen Seite Zeitungen, die vor 150 Iahren gedruckt»V0rd«n sind, noch völlig leserlich sind." Gleichzeitig mit dieser Meldi-ng bringen die engluchen Zeitungen die Nachricht, daß Sowjetrußland die baiiptiärhlickiiten Zettung« aus den Revoluttonsjahren 1917 bis 1920 neu drucken will, da die vorhandenen Exemplare infolge des schlechten Materials, das zu ihrer Herstellung verwendet werden mußte, völl'g unleserlich ge- worden sind. V»l',bötzve. Der dir Montag-ngetündigle VortragS-b-nd von Fränze Rolofs und Carl Ludwig Ächaz wug verschoben werden, vie Eintrittskarten werden zurückgeuonnnen.