Es dämmert!

Empörung über die Sowjetgranaten auch bei den

Kommunisten.

Die Berliner Organisation der KPD. hat einen Bezirksparteitag abgehalten, um den tommunistischen Reichsparteitag vorzubereiten. Auf diesem Bezirksparteitag ist eine Resolution beschlossen worden, in der es heißt:

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Beginn des Jürgens- Prozesses.

Landgerichtsdirektor Jürgens sagt, er sei unschuldig!

Vor dem Schwurgericht des Landgerichts III unter Borsiz von Landgerichtsdirektor Bombe begann heute morgen der Prozeß gegen Landgerichtsdirektor Jürgens und seine Ehe­frau. Im Hinblick auf fommunistische Demonstrationen gegen Jürgens, die vor einigen Tagen in Moabit stattgefunden hatten, waren im Gerichtsgebäude besondere Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden, um irgendwelche Kundgebungen zu verhindern. Der Bor­plag vor dem Schwurgerichtssaal im neuen Kriminalgerichtsgebäude war, was bisher noch nie der Fall war, gänzlich abgesperrt, um An­sammlungen unmöglich zu machen.

Die Regierung des Bürgerblocks ist der Ausdruck der im perialistischen Wendung in der Geschichte der deutschen Bourgeoisie. Der deutsche Imperialismus wächst unter Wider: sprüchen und Schwierigkeiten. Er sammelt seine Kräfte jedoch nicht nur aus der relativen Stabilisierung seiner Wirtschaft und der Ver­elendung des Proletariats, sondern aus den Gegenfäßen zwischen den imperialistischen Großmächten Amerika , Frankreich und England einerseits, als im ebenso wachsenden Gegensatz zwischen der ganzen imperia­listischen Welt und Sowjetrußlands anderseits. Kurz vor 9 Uhr wurden die Angeklagten in den Saal geführt. Die Widersprüche des deutschen Imperialismus, die nach einer Beide Eheleute sind noch immer in den Krantenabteilungen des Lösung auf der Arena des internationalen imperialistischen Kon­Untersuchungsgefängnisses untergebracht. Jürgens, der sich zuerst kurrenzkampfes streben, erschweren den Kampf gegen den deutschen scheu im Saale umjah, dann aber mit etwas gezwungenem Lächeln Imperialismus, weil sie den breiten Massen Illusionen von sich seinen Verteidiger zuwandte, ist in der Haft förperlich sehr her­einem entwaffneten, also imperialistisch scheinbar ohn- untergefommen und hat bleiche, eingefallene Gefichtszüge. Ebenso mächtigen Deutschland portäuschen. Diese Illufieht auch seine Frau, die ihn erst nach einer ganzen Weile mit einem fionen werden von der SPD. absichtlich ge furzen Händedrud begrüßt, außerordentlich schlecht aus. Bis zur fördert." Eröffnung der Sigung unterhielten fich beide Angeklagte, ohne sich viel um die übrigen Prozeßbeteiligten und Zuschauer zu bekümmern, mit ihren Verteidigern. Die Anklage wird von Oberstaatsanwalt Jordan( Stargard ) und dem vom Justizministerium zu seiner Unterſtügung bestimmten Staatsanwalt Weiß( Stettin ) vertreten. Kurz nach 9 Uhr erschien das Gericht, dem auch eine Dame als Geschworene angehört. Nach Erledigung der Formalitäten schritt der Borsitzende zunächst zur Bersonalvernehmung der Angeklagten. mit lauter Stimme, beinahe geschäftsmäßig, gab Jürgens feine Ber­fonalien ab, seinen Beruf mit ,, Landgerichtsdirektor Berlin" betonend. Er stammt aus Westfalen, während seine Gattin eine Rheinländerin ist. Darauf wurden die übrigen Formalitäten, der Eröffnungs beschluß verlesen, der Landgerichtsdirektor Jürgens und seiner Ehe­frau Meineid, Betrug an der Stettiner Feuer fozietät, an 22 Geschäftsleuten in Stargard und einige andere Bergehen in Kassel und Stargard , sowie Betrug in Kolberg vorwirft. Vorf.: Bekennen Sie sich schuldig?

Erstens: es gibt einen sowjetrussischen Imperialismus, der Rußland bisher am Beitritt zum Völkerbund verhindert hat. Man schreit bei der KPD. , um ihn zu verdecken.

3weitens: warum hat Sowjetrußland wenn die These des Berliner Bezirksparteitags der KPD . richtig wäre- den „ neuen deutschen Imperialismus" bewaffnet? Warum die Sowjet­granatenlieferungen?

in beträchtlicher Stärke vertreten.

Auf diesem Bezirksparteitag war die kommunistische Opposition Auf diesem Bezirksparteitag war die kommunistische Opposition Sie bestand im wesentlichen aus zwei Gruppen, der Gruppe Urbahns- Bartels Grylewig und der Gruppe Weber. Die Gruppe Grylewih griff scharf den Kurs der russischen Außen­politik an. Der Bericht der" Roten Fahne" läßt ihren Wortführer jagen:

Nicht nur die KPD., auch die gesamte Komintern verfagt. Die Kommunisten haben das verräterische Verhalten des englischen Generalrats gebilligt( auf Zwischenrufe bleibt er die bezüglichen Zitate allerdings schuldig). Die Sowjetregierung vertrete in ihrer Außenpolitif einen arbeiterfeindlichen Kurs. ( 3wischenrufe: Sowjetgranaten, genau so wie der Vor­wärts".) Auf dem Brüsseler Kongreß habe die Komintern ihr Gesicht nicht gezeigt, die Führung Toller überlassen

"

Der Redner der Weber Gruppe verwarf Bucharins Meinung über die Möglichkeit der Vaterlands. verteidigung im Jahre 1923". Deutlich gesagt, die Theorie verteidigung im Jahre 1923". Deutlich gesagt, die Theorie des Hand- in- Hand- Arbeitens von Hafenkreuz und Sowjet­stern aus dem Jahre 1923, die die Grundlage der Sowjet granatenbeziehungen ist.

Die Opposition, die sich gegen das Doppelspiel der Sowjetregie­rung und der KPD. richtet, wird auch auf dem Reichsparteitag ver­treten sein. Die Rote Fahne " teilt über den Ausgang des Bezirksparteitages mit:

Abstimmungsergebnis über die Resolutionen:

Für das 3K 140 Stimmen, für die Gryfewig­Resolution 21 Stimmen, für die Weber Reso: lution 9 Stimmen. Somit wird der Berliner Bezirt auf dem Reichsparteitag mit 23 Delegierten, die auf dem Boden der 3entrale stehen, 3 Delegierten der Grylewiz Gruppe und 1 Delegierten der Weber Gruppe vertreten sein.

Die neue Bezirksleitung wurde gegen 28 Stimmen bei einer Stimmenthaltung gewählt.

Mit einem Hoch auf die Kommunistische Inter nationale und auf die Weltrevolution wurde der Parteitag geschlossen." Trotz der diktatorischen Unterdrückung der Opposition regt sich die Empörung über die Sowjetgranaten!

Die Mietpreiserhöhung.

Der Reichsarbeitsminister wünscht Lohnerhöhungen. In dem heute früh veröffentlichten Entwurf einer Berordnung

Eine Erklärung des Angeklagten. Landgerichtsdirektor Jürgens erhob sich darauf und gab, teil­weise in großer Erregung, folgende Erklärung ab: Meine Herrn Richter, wer meine Lebensauffassung fennt, wird es verstehen, daß es mir widerstrebt, zu der Anklage und zu den Behauptungen, die mir unterschoben werden, Stellung zu nehmen. Ich muß es aber tun, denn ich stehe hier als Angeklagter vor Gericht. Ich bin eine moralische Schuld an dem Drama, das sich hier vor Ihren unschuldig, meine Herren Richter und erkläre, daß mich auch Augen abrollen wird, nicht drückt. Der Prozeß gegen Landgerichts­direktor Jürgens und seine Frau ist ja aus ganz anderen Motiven, aus politischen Gründen, aufgezogen worden, zunächst viel

Der Stadthaushalt für 1927. Immer noch 37 Millionen ungedeckt.

Das Nachrichtenamt des Magistrats meldet:„ Der Magistrat hat den Haushalt für 1927 in zweiter Lefung verab ichiedet. In dem Bemühen, einen Ausgleich herbeizuführen, haben besonders dafür eingesetzte Ausschüsse des Magistrats in zahlreichen Sigungen die Möglichkeit weiterer Einschränkungen der Ausgaben geprüft, und der Magistrat hat auf ihren Borschlag immer weitere, im einzelnen vielfach sehr bedauerliche Streichungen vorge nommen. Gleichwohl schließt der Haushalt nunmehr in zweiler Lejung mit einem un gededten Fehlbetrag von 37 mil­lionen ab. Der Magiftrat wird am nächsten Mittwoch nach ge­meinsamer Beratung mit den Bezirksbürgermeistern in dritter Lesung endgültig Beschluß darüber faffen, in welcher Weise die Dedung für den Fehlbetrag beschafft werden muß. Da weitere Streichungen in den Ausgaben nicht mehr möglich er­scheinen, muß leider mit einer Erhöhung der Gemeinde steuern und zwar wahrscheinlich der Realsteuer gerechnet werden."

leicht aus dem Grunde, weil es so bequem erschien, auf diesem Wege. der Justiz etwas am Beige flicken zu können. Ich habe mir nichts zu schulden kommen lassen, weder als Privatmann noch als Richter. Mein Dienst, wo ich auch immer gewesen bin, war nichts anderes, Beugnisse wohl genug. Herr Vorsigender, als Jurist sage ich dem als Erfüllung der mir auferlegten Pflichten. Darüber sagen meine Gericht schon jetzt, hier liegt eine Reihe schwerer Justiz­irrtümer vor, und es ist Pflicht des Gerichtes, diese abzuftreifen, um auf den Kern der Sache kommen zu können. Ich selbst werde mich bemühen, in dieser ganzen Verhandlung sachlich und objektiv zu bleiben, um Ihnen alle gewünschten Erklärungen geben zu können. Als Jurist sage ich Ihnen weiter, daß auch meine Frau im straf­rechtlichen Sinne unschuldig ist. Sie haben das Buch meines Lebens vor sich liegen. Gehen Sie mit uns Seite für Geite durch, und Sie werden finden, daß weder meine Frau noch mich irgendeine Schuld trifft. Borf.: Was haben Sie zu sagen, Grau Jürgens? Angefl.: Ich bin unschuldig, es ist eine politische Heze gegen uns beide angezettelt worden.

Die Vernehmung der Frau Jürgens.

Der Borsigende ging daraufhin nach der Anklage des Vorleben der Frau Jürgens durch, wenigstens soweit es sich auf die Zeit vor ihrer Heirat mit Landgerichtsdirektor Jürgens erstreckt. Wie Land­gerichtsdirektor Bombe darlegte, war Frau Jürgens in erster Ehe mit dem Fabrikanten Kugler in Kassel verheiratet, der ein wohl­habender Mann war, Anteile an gutgehenden Unternehmungen be saß, eine große Villa sein eigen nannte usw. Im Mai 1918 starb Rugler, und es fam nun au einer Erbschaftsauseinandersekung zwischen Frau Jürgens und der Mutter ihres verstorbenen Mannes. Kurz danach trat Frau Jürgens mit der Evaporator- Gesellschaft in Berlin in Verbindung, der sie die Patente der Ofenfabrit kugler u. Gelbke, die dem verstorbenen Manne gehörte, zum Preise von 300 000 M. überließ. Von dieser Summe behielt Frau Jürgens die Hälfte. Die Anklage macht nun der Beschuldigten zum Vorwurf, daß sie ihrer Schwiegermutter diese Verkaufsver= handlungen verschwiegen und über den Eingang der Gelder im unflaren gelassen habe.

Frau Jürgens erklärte zunächst, daß ihre Schwiegermutter bei Lebzeiten ihres Mannes recht nett zu ihr gewesen sei, daß sich das aber nach dem Tode Kuglers geändert habe. Sofort nach der Be­erdigung habe die Schwiegermutter erklärt:„ Alles, was hier ist, das Haus usw. gehört mir, denn Karl schuldete mir 150 000 M. Du fannst ja in Stellung gehen, das machen jezt viele Frauen," und auf den Borhalt der Schwiegertochter, daß das doch sicher nicht im Sinne des Verstorbenen gelegen habe, hätte die Mutter erwidert: ,, Was er Ich habe im Gegenteil meine Schwiegermutter gebeten, mit mir zu gewollt hat, ist mir egal, ich verlange mein Recht und mein Geld." den Verhandlungen nach Berlin zu fahren. Bis zur Mittagspause wurde die eingehennde Bernehmung der Angeklagten in dieser An­gelegenheit fortgesetzt.

perlegtem Zustande in das Krankenhaus Westend übergeführt werden. Die alarmierte Feuerwehr nahm die Aufräumungsarbeiten vor. Alle drei Fahrzeuge waren so schwer beschädigt, daß sie abge­schleppt werden mußten.

Gegen die Lockerung des Mieterschutzes!

Eine Kundgebung in Wilmersdorf .

F

Zu einem Republikanischen Abend" versammelten fich geffern die Parteigenoffen von Wilmersdorf in der Wilhelmsaye 113.09 " Der Kampf gegen die Lederung des Micterschutzes, gegen Bürger­block und Hausbesizerprofit", so lautete die Tagesordnung, über die Genosse Landgerichtsrat Ernst Ruben referierte. Wohl habe, so führte der Redner aus, die Weimarer Verfassung das Privateigentum anerkannt, aber Absatz 3 des Artikels 153 bestimme, daß der Ge= brauch des Eigentums Dienst sein soll am allgemeinen Besten. Dem würden die Hausbefizer nicht gerecht; rüdfichtslos hätten sie schon während des Krieges die Familien der Fronttämpfer auf die Straße Wohnungsbau behindere. Dabei unterlägen aber Neubaumohnungen gejezt. Jetzt schimpfe man auf den Mieterschutz, weil dieser den gar nicht dem Mieterschutz. Das Volf habe ein Recht auf den Grund und Boden, der sich heute im Besitz von 8 Proz. der Bevölkerung befinde. Die Hirtfiefer- Berordnung vom November habe den einen

der Reichsregierung über die Erhöhung der Wohnungsmieten ist Internationale Luftfahrtausstellung 1928. Borteil, daß fie aufklärend wirte; freilich dürfe man allzuviel Hoff­

eine solche Erhöhung nicht nur zum April, sondern auch schon zum Oftober vorgesehen. Wie offiziös mitgeteilt wird, will man schon jezt auch die Oktobererhöhung festlegen, weil der Reichsarbeits­minister dringend gewünscht hat, daß bei den alljährlich im Früh­jahr vor sich gehenden Lohn verhandlungen der Arbeiter mit den Unternehmern beide Teile genau übersehen können, wie sich die Ausgaben für Wohnung im neuen Wirtschaftsjahr und damit auch in der Geltungszeit der neuabzuschließenden Tarifverträge gestalten werden. Aus diesem Wunsch des Reichsarbeitsministers fann man logischerweise nur den Schluß ziehen, daß er eine Berücksichtigung dieser Mietpreiserhöhungen in den neuabzuschließenden Tarifverträgen für unerläßlich notwen dig hält. Man wird also auch annehmen müssen, daß er seine Schlichter entsprechend anweisen wird!

Sowohl für die April- wie für die Oktobererhöhung sieht der Verordnungsentwurf Maßnahmen nicht vor, die eine Sicherung dafür schaffen würden, daß diese Erhöhungen nicht allein in die Taschen der Hausbesizer fließen, sondern auch zum Bau neuer Wohnungen verwendet werden. Dabei begründet die Reichsregie rung ihren Berordnungsentwurf damit, daß man die Mieten weiter erhöhen und möglichst bald überhaupt zur Beseitigung der Wohnungszwangswirtschaft, soweit sie noch besteht, fommen müsse, um einen stärkeren Wohnungsneubau zu sichern. Dieselbe Reichsregierung aber tut nicht das Geringste, um die Ber­wendung der Mieterhöhungen für den Wohnungsneubau zu sichern; sie beschränkt sich auf den sehnsüchtigen Wunsch, daß eine solche Ber­wendung stattfinden möge! Wie die große Maffe der Erwerbslosen, der Kleinrentner, der nichtpenfionierten Kriegsbeschädigten und der anderen jämmerlichen Eristenzen die neuen Mieterhöhungen auf bringen sollen, das scheint nicht die Hauptsorge der Rechtsregierung zu sein, wenn nur die Hausbesitzer noch mehr müheloses Einkommen

erhalten.

Militärische Einflüsse.

nung auf den Spießer nicht fezen. Bis zur nächsten Wahl würde er womöglich vergessen, was man ihm angetan bat. Höchst dema­Am 25. Februar tritt im Berliner Verkehrsministerium ſeit gogisch fet der deutschnationale Antrag, Schlichtungsstellen zu langer Zeit wieder zum ersten Male der Luftbeirat zusammen. gründen, an deren Sp'ye dann Männer vom Schlage Ladendorffs Gegenstand der Berhandlungen wird in der Hauptsache die Beständen. Auch Industrie, Großgrund- und Hausbesiz müßten als sprechung der von der Flugzeugindustrie geplanten Internatio: Inflationsgewinner opfern und bezahlen. Heimatgefühl müsse ins nalen Luftfahrtausstellung sein, die im Frühjahr 1928 Volt getragen, die Willfür weniger durch ein öffentliches soziales in Berlin veranstaltet werden soll. Das Berkehrsministerium, in Mietrecht gebrochen werden. Gerade jetzt habe der Bürgerblock Ge­deffen Haushalt für das Rechnungsjahr 1927/28 eine Position von legenheit, das Hindenburgwort wahr zu machen, daß jeder Kriegs­2 Millionen für Wettbewerbe und Ausstellungen figuriert, hat in teilnehmer seine eigene Heimstätte habe. Mit einem Appell an die dieser Frage noch nicht endgültig Stellung genommen, insbesondere Frauen, gerade in der Frage des M'eterschutzes mitzuarbeiten, endete wohl beshalb, weil un kontrollierbare militärische der Referent unter anhaltendem Beifall seinen Vortrag. In der Diskussion erklärte ein Vertreter des Verbandes gefün­Einflüsse am Werke waren, die aus durchsichtigen Gründen an dem internationalen Charakter der projektierten Ausstellung Anstoß digter Ladenbesizer, daß der Mittelstand erwacht sei. Treue nahmen und die sogar der lächerlichen Befürchtung Ausdruck gaben, Deutschnationale hätten im Landtag nach der Abstimmung vom im Ausland würde mit einer solchen Ausstellung bisher wohlgehütete 18. Februar ihre Mitgliedskarten von den Tribünen herunter­technische Geheimnisse preisgegeben werden. Diese geworfen. Landtagsabgeordneter Genosse Heidemann führte Ansicht ist schon darum irrig, weil die ausländischen Fach aus, die Sozialdemokratie würde immer auf seiten der Unterdrückten zeitschriften in jeder Bezeihung besser als die entsprechenden stehen. Aber die Frage fei jetzt, ob der Mittelstand nicht doch wieder deutschen Zeitschriften über die Fortschritte der deutschen Flugtechnik einschlafen würde. Aufzuklären im Sinne der Sozialdemokratie und wie auch über Fabrikationsmethoden im einzelnen unterrichtet einer wirklich freien Republik, das sei unsere Aufgabe. Mit einem sind. Man darf also annehmen, daß die fremden Generalftäbe nicht hoch auf die deutsche Sozialdemokratie schloß die eindrucksvolle barauf angewiefen sind, auf die Gelegenheit einer internationalen Kundgebung. Schau zu warten, um sich über deutsche Luftfahrtverhältnisse zu unterrichten, zumal auf Grund des Pariser Luftfahrtabkommens vom 26. Mai 1926 solche Ausstellung in Deutschland auch vom Ausland her nur mit Handels- und Sportflugzeugen, feines­wegs mit Kampfapparaten befchickt werden könnte. Es ist also zu hoffen, daß sich der Standpunkt der Flugzeugindustriellen, der in diefem Falle mit dem des freigewerkschaftlichen Deutschen Berkehrs. bundes, der Spigenorganisation der in der Luftfahrt tätigen Arbeiter und Angestellten, i denti fch ist, gegenüber den eingangs erwähnten militärisch- bureaukratischen Einflüssen durchsezen werde.

Autounfall Guido Thielschers.

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Zeugen gesucht! Am 28. Dezember v. 3. morgens gegen 8 Uhr glitt eine ältere Frau vor dem Hause Filandastraße 4 a in Steglitz aus und brach den rechten Arm. Der junge Mann, von Beruf Zimmermann, welcher die Frau zum Arzt führte, wird gebeten, seine Adresse an Frau Dr. L., Stegliß, Filandastraße 4a D. 2 2. lints, abzugeben.

T.

Elternbeiratswahl in Hermsdorf. Am Sonntag, dem 27. Fe­bruar. findet in Hermsdorf die Elternbeiratswahl für die Bolksschule statt. Das Wahllokal ist das Turnhallenge­bäude. Wahlzeit ist von 10 Uhr vormittags bis 5 Uhr nachmittags Alle, die die Schule mit neuem Geist erfüllen wollen, werden ersucht, ihre Stimme der Liste Freidenfer" zu geben.

Wahnsinnstat einer Mutter. In Prag warf eine Beamtenfrau ihren vierjährigen Sohn aus ihrer im zweiten Stod­werk gebindlichen Wohnen in einem Wahnsinnsanfall zum Fen werk befindlichen Wohnung in einem Wahnsinnsanfall zum Fen

Bei einem Kraftdroschkenzusammenstoß an der Ede Kurfürsten Beruhigend wird erklärt, daß nach der Oftobererhöhung und und Moßstraße wurde gestern nacht der bekannte Berliner Schau­bis zum 1. April 1928 teinesfalls eine weitere Miet- pieler Guido Thiefs cher aus der Jenaftr. 10 im Gesicht regelung eintreten werde, weil mit den jegt verordneten Erhöhungen verlegt. Thielscher wurde aur naheliegenden Rettungsstelle 7 ge­tie Borschriften des Aufwertungsausgleichsgefezes erfüllt seien. bracht, von wo er nach Anlegung eines Notverbandes nach seiner Wohnung entlassen werden konnte. Ein schwerer Zusammenstoß zwischen drei Kraftfahrzeugen trug sich heute vormittag Friedrich Straße in Charlottenburg zu. Ein vom Reichs fanzlerplatz fommender Privatkraftwagen stieß mit einem aus der Kaiser- Friedrich- Straße einbiegenden Geschäftsauto mit voller Bucht zusammen. Der Privatkraftwagen wurde auf den Bürgersteig geschleudert. Ein in diesem Augenblick die Unfallstelle passieren des Motorrad geriet unter den Kraftwagen und wurde völlig zertrümmert. Der Führer des Geschäftswagens, ein 34jähriger Hermann R. aus der Wilhelmstr. 2, und der Motorradfahrer, ber 36jährige Alfred Th. aus der Befer straße zu Neukölln, mußten durch das Rettungsamt in fch wer

Vor einer Neuauflage des Landauprozesses? gegen 10 Uhr an der Ede Bismard- und Kaifer toten Knaben auf und brachte ihn ihrem Manne, der gerade aus bem

Französische Gendarmen verhaften deutsche Arbeiter.

Germersheim , 24. Februar. ( WTB.) Von der französischen Gendarmerie wurden zwei hiesige Arbeiter in ihrer Wohnung verhaftet. Die beiden hatten am 20. Februar in der Wirtschaft Bum Lamm" an einem Vergnügen teilgenommen, auf dem es zu einer Rauferei mit einem Algerier und einem als gewalttätig befannten Sergeanten eines französischen Infanterieregiments ge­tommen war.

Schlaf erwachte.

Eine öffentliche Mieferverfammlung findet in Beißenfee beute abenb 7, 116r, in den Boru fia- Feftiälen, Berliner Allee 210, statt. Land­gerichtsrat Genoffe Ernst Ruben spricht über den Kampf um den Mieterschutz. Alle Interessenten sind eingeladen.

Bezirtsbildungsaus'duh. Am Freitag, dem 25. Februar, abends 1,8 Uhr, findet im Abgeordnetenhause, Brinz- Albrecht- Straße, die zwe'te Konferenz ftatt. Genosse Dr. Löwenstein spricht über Bürgerliche und sozialistische Stultur einstellung. Alle in der Parteibildungsarbeit Zätigen find hierzu eingelaben.