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Abendausgabe

Nr. 10544. Jahrgang

10 Pfernig

Donnerstag

= Vorwärts=

Ausgabe B Nr. 52

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Volksblaff

3. März 1927

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  

Sturz der Regierung in Mecklenburg  .

Kommunisten und Rechtsblock in einer Front.

Schwerin  , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Am Donners daraufhin auf Mittwoch, den 8. März, anberaumt mit der Tages | fag vormittag fiel im medlenburgischen Landtag die ordnung: Wahl des Ministerpräsidenten. Sozialdemokraten und Entscheidung über das Schicksal der Regierung. Der Haushalts Demokraten werden den bisherigen Miniſterpräsidenten wieder zur plan wurde in drifter Lesung bei namentlicher Abstimmung mit Wahl stellen. 25 gegen 23 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmten nur Sozialdemo­fraten und Demokraten. Ein eigenartiges Schlaglicht auf das Ber­halten der Wirtschaftspartei warfen die Ausführungen des Ministerpräsidenten, der mitteilte, daß diese Partei noch am Mitt­

Niedner verteidigt sich.

Es ist schon immer so gewesen

Lindenstraße 3

Protestantische Sorgen.

Die Deutschnationalen in der Klemme.

Die reichsgesetzliche Regelung des Schulwesens steht bevor. Der Gesezentwurf des ehemaligen deutschnationalen Reichs­einflußreicher deutschnationaler Kreise ist, die Schule von innenministers Schiele ließ erkennen, daß es das Bestreben seinerzeit eine Protestbewegung hervor, die sich bis in die

neuem der Kirche auszuliefern. Der Entwurf rief Reihen der Deutschnationalen erstreckte.

Trozdem hat die Deutschnationale Partei ihre kultur­reaktionären Pläne nicht aufgegeben. Sie bringt den ver­änderten Entwurf als Morgengabe in das Bürgerblock kabinett Marg mit. Zentrum und Deutschnationale gehen in dieser Frage Hand in Hand. Die Aussichten der Opposition find zum Kabinett Luther, im Bürgerblockabinett Marg nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. Bei den Resten der ,, kulturliberalen" Wähler, besonders Deutschnationalen   und des Zentrums außerordentlich stark. der Volkspartei, ist die Erregung über die Schulpläne der Sie hat einen besonderen Ausschuß mit der Bearbeitung der Frage beauftragt. Weite Kreise der deutsch   nationalen Schieles nicht verändert haben. Die Lehrerschaft steht Wählerschaft dürften ihren Standpunkt seit den Zeiten in ihrem weitaus größten Teil der Wiedereinführung der in ihrem weitaus größten Teil der Wiedereinführung der geistlichen Schulaufsicht feindlich gegenüber. Auch die e va n- gelische Geistlichkeit ist in ihrer Gesamtheit durchaus nicht erbaut von der beabsichtigten Verquidung von Religion und schulpolitischen Interessen.

woch abend nach Gewährung ihrer Forderungen in der Steuerfrage   Leipzig, 3. März.( WIB.) Die vor dem Reichsgericht heute an­zugefagt hatte, für den Haushalt zu stimmen. Nach der Ablehnung gesetzte Berhandlung gegen den Buchhändler Franz Pfaffen­des Haushaltsplanes gab der Ministerpräsident für das Gesamt- häuser aus Frankfurt am   Main wegen Vorbereitung zum Hochschlechter geworden, da die Volkspartei, im Gegensatz fabinett die Erklärung ab, daß die Regierung in der Ablehnung des verrat wurbe vertagt, da noch weitere Ermittlungen über die Haushalts die Ablehnung eines Gefeßes fehe und sich politische Stellung und Betätigung des Angeklagten angestellt werden weitere Stellungnahme vorbehalte. sollen. Wie der Vorsitzende, Senatspräsident Niedner, aus führte, sei es irrig, daß das Reichsgericht in seiner letzten Recht­fprechung völlig neue Grundsäge in bezug auf den literarischen Hochverrat aufgestellt habe; das Reichsgericht sei vielmehr in feiner Weise von den bisherigen Grundsägen einer ständigen Rechtsprechung abgewichen. Die Presseäußerungen sowie die Erklärungen des Schußverbandes deutscher Schriftsteller zu dieser Frage beruhen auf irrigen Boraussetzungen und seien ohne Kenntnis der eigentlichen Grundsäge des Reichsgerichts ab­gegeben.

Daraufhin brachten die kommunisten einen mi­frauensanfrag gegen die von ihnen mitgewählte Regierung ein. Das Haus trat in die sofortige Beratung ein, wobei die ge­famte Rechte die Erklärung abgab, für den kommu­  nistischen Antrag stimmen zu wollen. In namentlicher Ab­fiimmung wurde das Mißtrauensvotum darauf mit 25 gegen 23 Stimmen angenommen. Kommunisten und Wirtschaft ler stimmten vereint mit der gesamten Rechten gegen Sozialdemo­traten und Demokraten. Die nächste Sihung des Landtages wurde

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Keudell antwortet dem Hauptausschuß

Unbefriedigende Erklärung über die Rückkehr des Erkaisers.

Bei der in der Donnerstagligung des Ausschusses für den Reichs­haushalt fortgeführten allgemeinen Aussprache über den Haushalt des Reichsministeriums des Innern nahm als erster der

Reichsirnenminister v. Keudell

In seiner Erwiderung betonte

Genoffe Sollmann,

daß es die Absicht fachlicher Opposition sei, sich über die Absichten des Reichsministers möglichst Gewißheit zu verschaffen. Manche Mit

eine Fülle beachtenswerten Materials" enthielten und demnächst das Rabinett beschäftigen werden. Also will die neue Regierung wirt. fich solche Forderungen der Beseitigung demokratischer Grundrechte beraten. Das muß unser Mißtrauen erhöhen. Jedenfalls hat   Bayern tein Recht, die Reichsverfassung zu mißachten, solange sie besteht. Entgegen der Erklärung des Herrn Ministers v. Kendell fteht fest, daß der   bayerische Ministerpräsident Beamte, die den Ein­heitsstaat anstreben, als Ephialtesnaturen, als Landes- und Bolts­verräter bezeichnet hat. Es gibt also die verfassungsmäßige Mei­nungsfreiheit in   Bayern nicht. Ganz unbefriedigend ist die Antwort über den Ablauf des Republitschutzgesetzes und die etwaige Rüdtehr des ehemaligen Raisers. Das Reichskabinett follte sich sehr bald schlüffig werden. Die Rückkehr des ehemaligen Raisers würde eine außerordentliche Beunruhigung und Verschärfung der innenpolitischen Kämpfe mit sich bringen. Das erneute Be tenntnis des Ministers zur Republit achten wir. Gerade ein Mi­nister, der so weit von seinen ehemaligen politischen Zielen sich ent­fernt habe, müßte eine seiner Hauptaufgaben darin erblicken, dafür zu sorgen, daß die monarchistischen Beamten endlich sich innerlich der

das Wort, um noch auf verschiedene der gestern an ihn gestellten Anteilungen des Ministers find bedenklich, so die Erklärung, daß die fragen zu antworten. Was zunächst die Berwaltungsreform antidemokratischen   bayerischen Dentschriften betreffe, so liegt der Entwurf eines Gefezes über das Reichsverwal­tungsgericht, das die Vereinheitlichung der Rechtsprechung in allen öffentlichen Angelegenheiten herbeiführen soll, beim Reichsrat. Die beabsichtigte Berbindung mit dem Reichsgericht sei allerdings auf Schwierigkeiten gestoßen. Der Entwurf des Gesetzes über die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Vorschriften des Reichsrechts sei dem Reichstag bereits zugegangen. Die einheit liche, für alle Ministerien bestimmte Geschäftsordnung habe er an die Mitglieder des Haushaltsausschusses verteilen lassen. Er hoffe zuver fichtlich, daß für die Bragis eine Berständigung über gestern gerügte Mängel in der Geschäftsordnung wird herbeigeführt werden können. Der Entwurf des Gesetzes über die Sammlung des Reichs. rechts liege im Rechtsausschuß des Reichstages. Der Entwurf einer Reichsdienst strafordnung werde vom Reichstag hoffentlich auch mit Beschleunigung erledigt werden. Bezüglich des Austauschs von Beamten mit den Ländern sei eine Regelung dahin getroffen, daß ein Assessor höchstens drei Jahre in der Zentralstelle bleibe, dann soll er wieder hinausgeschickt werden. Die gestern gestreifte 3u fammenlegung der Reichsbehörden hänge eng mit ver fchiedenen Verkehrsplänen der Stadt zusammen, er könne sich dazu des näheren nicht äußern. Bezüglich des Republikschußgesezes habe das Kabinett zu einer eventuellen Verlängerung noch nicht Stellung

genommen.

Die Frage einer Rüdfehr des Kaisers nach   Deutschland sei seiner Ansicht nach nicht akut. Das Kabinett werde dazu bei der Be­ratung des ferneren Schidjals des Republitschuhgesetzes Stellung nehmen.

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neuen Staatsform nähern.

Genoffe Steinkopf

betonte, daß eines der wichtigsten Erfordernisse für die Berfonal politik das sei, daß die Personalreferenten zuverläs ige Republitaner sein müßten. Leider sei das bisher in feiner Weise der Fall. Er bäte auch dafür zu sorgen, daß die Grenzpfähle der Deutschen Republik überall die neuen Hoheits­zeichen zeigen. Er frage, ob der Minifter eine Verfügung heraus. geben werbe, durch die den Beamten die 8ugehörigtett zum Stahlhelm" und ähnlichen Verbänden verboten wird.

Genoffe   Rosenfeld

wies den Minister darauf hin, daß er eine feiner Hauptaufgaben barin zu erbliden habe, die Reichseinheit zu wahren. Es sei geradezu ein unglaublicher Zustand, daß zum Beispiel Auswei fungen von   deutschen Staatsangehörigen erfolgen. So sei zum Bespiel ber befannte Dichter Toller mit der Begründung aus. gewiesen worden, er bedeute nach wie vor eine Gefahr für das Land. Was den Artifel 48 betreffe, so sei es nun wirklich an der Zeit, daß hier etwas geschehe.  

Christlich- soziale Provokationen. Neue Verhaftungen von Schutzbündlern.

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Polizei

Die Frage bezüglich seiner Stellung zur Deutschtonserva tiven Partei beantworte er dahin, daß er fcit Gründung der Deutschnationalen Partei der Deutschtonservativen Partei nicht mehr angehöre. Die Behandlung der verschiedenen Anträge, die zur organischen Fortführung" der Verfassung gestellt worden find, ist zunächst zurückgestellt worden. Auf die Fragen wegen des Artitels 48 der Berfaffung fönne er sich zurzeit nicht äußern, da die Reichsregierung noch feine Stellung genommen hat. Verhandlungen über das Kontordat häffen aus Anlaß der Regierungsneubildung nicht stattgefunden, allerdings feien die zuständigen Refforts schon mit der Prüfung aller einschlägigen Fragen beauftragt worden, aber Verhandlungen mit dem Heiligen Stuhl hätten noch nicht stattgefunden. Die bayerischen Dentfchriften enthalten eine Fülle beachtenswerten Materials". Die Regierung habe dazu allerdings noch feine Stellung genommen. Die Resolution Sollmann: der Regierung des Freistaates   Bayern aufzugeben: a) die Ber leihung von Titeln, die dem Artifel 109 der Verfassung widerspreche, zu unterlassen, b) die Meinungsfreiheit auch der Beamten zu achten, die für die Entwicklung des Reiches zum Einheitsstaat eintreten, bitte er abzulehnen. Es schweben bezüglich der Verleihung von Titeln nicht nur mit   Bayern, sondern auch mit anderen Län­dern Verhandlungen, und es sei sowohl die Ansicht der Reichsregie rung wie der bayerischen Staatsregierung, daß alle Beamten volle Freiheit haben, für die Entwicklung des Reiches zum Einheitsstaat einzutreten. Ein Ministerpenfionsgefet hoffe er bald vorlegen zu fönnen. Was die Frage bezüglich der Stellung der Beamten zum neuen Staat betrifft, so beziehe er sich auf feine im Plenum des Reichstags abgegebene Erklärung. Er werde   Wien, 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Am Mittwoch nach. fich voll für den Schuh der republitanischen Vermittag besetzte Polizei und Militär auf der Suche nach Waffen das faffung einsetzen. Was die Frage Groß- Hamburg betreffe, so   Arsenal, welches Eigentum der gemeinwirtschaftlichen haben bereits zwei seiner Vorgänger ihre Bermittlung zwischen Breußen und   Hamburg angeboten.   Hamburg habe diese Bermitt österreichischen Werke ist. Bisher wurden aber nur 5 o 13 gewehr­Tung angenommen, Preußen sie abgelehnt. Auch er werde den schäfte gefunden und abtransportiert. Es herrscht größte Erregung Berjuch au siner Bermittlung machen. unter der Arbeiterschaft,

durchsucht das   Arsenal.  Wien, 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Im   Burgenland herrscht große Aufregung, besonders in   Schattendorf, wo der Arbeitermord durch die Fronttämpfer sich ereignete. Am Mittwoch wurden im Auftrag der   Wiener Staatsanwaltschaft drei Mitglieder des Schußbundes wegen Erpressung verhaftet, weil sie angeb­lich an dem Blutsonntag Fronttämpfer durch Drohungen verhindert hätten, nach   Schattendorf zu marschieren. Dieses Borgehen der Staatsanwaltschaft ist offenbar ein Liebesdienst des Kanzlers Seipel für die Frontkämpfer.

Die Deutschnationale Partei fennt die Schwäche ihrer Bosition. Sie geht diesmlas vorsichtiger zu Werfe. Während fie über ihre Pläne noch schweigt, bezieht der evangelische Kirchensen at Hilfsstellung. Er stellt die Forderungen, die den Grundstein des deutschnationalen Reichsschulgesetzes bilden werden. In einer Kundgebung verlangt er:

Entsprechend dem auf dem   Stuttgarter Kirchentag einmütig er­fannten Grundfaß, daß der Staat nicht von fich aus entscheiden kann, ob der Religionsunterricht der Schule mit den Grundfäßen der evan­gelischen Kirche übereinstimmt, ist im Einklang mit den einmütigen Beschlüssen der Kirchentage von   Dresden und   Stuttgart daran festzu­halten, daß die Kirche gewisse äußere Bürgschaften bezüglich des Religionsunterrichts nicht entbehren fann. Solche äußeren Bürg­schaften sind zu sehen in dem Erfordernis der Zuftimmung der Kirche bei der Aufstellung der Lehrpläne und bei der Genehmigung der Lehrbücher für den Religionsunterricht, in der Mitwirkung der Kirche bei der Prüfung der Religionslehrer und bei der Berufung der Religionsdozenten an den pädagogischen Akademien, sowie in dem Recht der Kirche zur Einsichtnahme in den Religionsunterricht.

Diese Forderungen in die Praxis übersetzt, würden be­deuten, daß nicht nur der Religionsunterricht, sondern auch der Religionslehrer der Willkür der evange lischen Geistlichkeit ausgeliefert wird. Aber nicht nur das. Wie die Verhältnisse auf dem flachen Lande und in den fleinen Städten nun einmal liegen, würde damit ein großer Teil der Schulen selbst und der Lehrerschaft an sich in die Abhängigkeit der Kirche gebracht werden.

Daß gerade das die Absicht der Deutsch natio= n al en ist, braucht nicht betont zu werden. Während sich ein großer Teil der Lehrerschaft auf dem Lande und in der Klein­ftadt in jahrelangem und oft genug heroischem Kampf von effenten befreit hat, ist die evangelische Geistlichkeit auch der Hörigtett zu deutschnationalen Inter­heute noch eine der treuesten Stüßen deutschnationaler Junker­herrlichkeit. Auf dem Wege über Reichsschulgesetz und Kirche foll die Widerstandskraft der Lehrerschaft nunmehr gebrochen, Das alte Sörigkeitsverhältnis mieberher. gestellt werden.

Der evangelische Kirchensenat bezieht sich mit seinen For derungen auf Artikel 149 der Reichsverfassung. das Aufsichtsrecht des Staates und die freie Ein fühnes Unterfangen! Dieser Artikel betont ausdrücklich Willenserklärung des Lehrers in allen religiösen und firchlichen Angelegenheiten. Die Forderungen des Kirchenfenats würden beides illusorisch machen.

Während der evangelische Kirchensenat so seine Forde­rungen anmeldet, um gegenüber dem Einfluß des 3en= trums nicht ins Hintertreffen zu geraten, rührt Doehring mit seinem ,, Lutherring" die Lärm und Werbe­trommel. Er wettert gegen die Aussichten auf ein Kon­fordat mit dem   Vatikan, dagegen, daß dem Papst als einem ,, außenpolitischen Faftor" ein Mitbestimmungs­recht in innerdeutschen Angelegenheiten- nämlich den Schul­und Religionsdingen gewährt werde, läßt das Truglied der Lutherischen Und wenn die Welt voll Teufel wär" mit Inbrunst und Kampfesstimmung singen, furz: er bereitet einen großen politischen Feldzug des evangeli­fchen Bewußtseins" gegen das im 3 entrum ver­förperte fatholische Bewußtsein vor.

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In einem neuen Aufruf seines Lutherringes" heißt es: Da das Ronforbat als ein Bertrag mit völkerrecht. licher Geltung anzusehen ist, verankert der Papst damit seine Machtstellung in   Deutschland und Breußen auf eine Weise, die sowohl für die Reichs- bzw. Staatshoheit im allgemeinen wie für das Be­wußtsein der evangelischen Bevölkerung im besonderen unerträg­lich ist.

Ueberdies findet eine direkte Benachteiligung der evangelischen Mehrheit der Bevölkerung statt, insofern die von ihr aufgebrachten