Die Sowjetunion   abrüftungswillig? Bereitschaft zur Mitarbeit an der Rüftungseinschränkung.

Mostau, 18. März.( Telegraphenagentur der Sowjetunion  .) * Jffweffija" erklärt anläßlich der Erklärung des englischen Kriegs. minifters Worthing   on Mr. Evans über eine agebliche rege Täfig. felt in der Sowjetunion   zur Erforschung der Giftgaje: Die Sowjet­ union   hat mehrfach ihre Bereitwilligteit ausgesprochen, an der Einschränkung der Rüstungen affio tellzunehmen, halte jedoch angesichts der Einberufung der Abrüftungskonferenz in der Schweiz   nicht die Möglichkeit, an dieser teilzunehmen. Die Bereliwilligkeit der Sowjetunion  , auf Verminderung der Rüftungen einzugehen, geht tlar aus dem auf der Konferenz von Genua   gemachten Borschlag hervor, die Abrüstungsfrage auf die Genua gemachen Vorschlag hervor, die Abrüftungsfrage auf die Tagesordnung zu sehen, und aus der Einberufung einer Sonder­fonferenz im Jahre 1923 in Moskau   durch die Sowjetunion  , deren Miklingen durch die negative Einstellung der anderen Staaten be­dingt wurde. Die Sowjetunion   ist bereit, die Herstellung und An­wendung von Giftgafen aufzugeben, aber find die West­mächte ebenfalls dazu bereit? Die Sowjetunion   wird mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln jeden Versuch, die Verantwortung für den Ausbau der Rüstungen auf sie abzuwälzen, aufdeden und un­erschütterlich ihre Bereitschaft zur Teilnahme an einer allgemeinen wirklichen Abrüstung oder wenigstens einer Einschränkung der unabläffigen Rüffungen zum Ausdrud bringen.

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ie Bereitschaft der Sowjetunion  , an dem Problem der Abrüstung attiv mitzuarbeiten, wird am Borabend der bevor stehenden Abrüftungsvortonferenz erklärt. Mostau unter­nimmt damit eine biplomatische Offensive, um die Schuld an einem Scheitern der Abrüftungstonferenz auf die Schultern der anderen abzuwälzen. Offensichtlich fühlt man sich in Mostau nicht mehr wohl in der Position, die man den Genfer   Beratungen gegenüber eingenommen hat. Befannt lich hält man sich von allen Genfer   Beratungen fern, angeblich weil das von der Schweiz   angebotene ,, Bebauern" über die Ermordung Borowffis ungenügend erschien. Angesichts der vermeintlichen oder wirklichen Einfreifungspolitit Englands verspürt die Sowjetunion   zunehmend das Bedürfnis, aus der Isolierung herauszukommen. Ihr Wunsch, an den Genfer  Abrüftungsbesprechungen unbeschadet natürlich der grund teil­fäßlichen Todfeindschaft gegenüber dem Bölkerbund" teil­zunehmen, wird nun aber in dem öffiziösen russischen Blatt mit solcher Deutlichkeit ausgedrückt, daß es an der Zeit er scheint, daß sich die Deffentlichkeit und dann die Regierungen anderer Länder mit der Frage beschäftigen müssen, ob nicht ein neuer Versuch, zwischen der Schweiz   und der Sowjet­ union   zu vermitteln, gemacht werden sollte. Es liegt im ge­meinschaftlichen europäischen   Interesse, die Sowjetunion   in die internationalen Rüstungsbefprechungen mit hineinzuziehen oder sie als ihr Gegner zu entlarven. Bleiben jedoch die Re­gierungen der hierzu durch ihre Beziehungen nach beiden Seiten besonders geeigneten Staaten weiterhin untätig, dann setzen sie sich dem Borwurf aus, es absichtlich unterlassen zu haben, die Sowjetunion   in die Abrüstung einzubeziehen. Ihre weitere Untätigkeit gegenüber dem russisch­schweizerischen Prestigefonflikt wäre ein Beweis mehr für ihre heuchlerische Haltung gegenüber der Abrüftung. In den letzten Tagen sind mehrfach Nachrichten über einen bereits erfolgten deutschen   Vermittlungsverfuch ver­breitet worden, doch werden alle Behauptungen biefer Art von den zuständigen Berliner   Stellen dementiert. Dagegen scheint es festzustehen, daß der Schweizer   Gesandte in Berlin  , Dr. Rüfenacht, mit dem russischen Botschafter reftin iti Fühling genommen hat. Ueber diese ersten Fühler hat er persönlich in Bern   Bericht erstattet.

Die deutsch  - französischen Verhandlungen. Einigung über das Protokoll, aber nicht über das Provisorium.

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Bie im heutigen Morgenblatt bereits gemeldet, ist gestern abend in Paris   das Proto to 11" über die Grundlagen des deutsch  - französischen endgültigen Handelsvertrages von den Unterhändlern beider Regierungen unterzeichnet worden. Dagegen bewahrheitet sich die Meldung der Ill. leider nicht, daß man sich gleichzeitig auch über die Ausgeftaliung des handelsvertraglichen Provisoriums geeinigt habe. Die Aussichten für eine Berständigung werden aber neuerdings optimistischer beurteilt. Die endgültige Einigung über die Ausgestaltung des Pro­visoriums es handelt sich dabei im wesentlichen nur noch um bie eine Frage, wie hoch das franzöfifche Einfuhrtontingent an Wein bemessen wird follte aber im Hinblick darauf gar nicht so schwer fein, daß ja binnen turzem der endgültige Bertrag beiden Bar teien das bringt, was sie, im Provisorium, schon jetzt haben wollen. Will man also, durch unnachgiebige Haltung auf beiden Seiten, bqs Provisorium jetzt scheitern lassen und damit den Hauptzweck aller bisherigen Regelungen und Verhandlungen, die baldige Her­beiführung des endgültigen Bertrages, in Frage stellen?

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Diese Verantwortung wird niemand auf sich nehmen wollen. Die Franzosen sollten es sich vor Augen führen, daß der Vor­murf, die Verhandlungen unterbrochen zu haben, in erster Linie fie felbst treffen müßte, wenn sie tatsächlich am 21. März das Pro­visorium auf den 1. April tündigen( wozu nur sie berechtigt find, da Deutschland   auf ein Ründigungsrecht verzichtet hat). Schließlich ift es ja eine Frage zweiten Ranges, ob Frankreich  größere Mengen an Wein schon jetzt, während der Dauer des Provisoriums( bis Ende Mai) nach Deutschland   exportieren und dort einlagern fann, oder erst später, unter der Geltung des end­gültigen Bertrags. Die Absatzmöglichkeiten für französischen   Wein bleiben ja in jedem Fall dieselben. Frankreich   wird also warten fönnen, wenn es das Vertrauen hat, daß die endgültige Verstän digung unmittelbar bevorsteht.

Entsprechend werden die deutschen   Unterhändler sich sagen müssen, daß es ziemlich gleichgültig ist, ob die Weineinfuhr schon jest oder erst später erfolgt, denn je höhere Borräte an französischem Wein während des Provisoriums nach Deutschland  verbracht werden, um fo geringer wird die weitere Einfuhr unter dem endgültigen Handelsvertrag sein können.

Aus der Natur der Dinge heraus ergibt sich ganz von selbst die Notwendigkeit, eine Einigung auf der mittleren Linie zu schaffen. Jedenfalls geht die endgültige vertragliche Einigung, die eine Lösung aller vorläufigen Schwierigkeiten bringt, unbedingt vor, und es wäre ein Unsinn, durch einen Streit um Fragen minderer Wichtigkeit sowohl das Provisorium als auch bas Definitivum zu gefährden.

Paris  , 18. März.( Eigener Drahtbericht.) Das am Donnerstag unterzeichnete Brotokoll zum deutsch  - französischen Handelsabkommen ist insofern als ein prinzipieller Fortschritt der Berhandlungen

Der plutokratische Finanzausgleich.

Schutz der Reichen. Belastung der Armen.

Bereits fünf Tage geht die allgemeine Aussprache über die Neu-| steigern wollen. Günftigenfalls fönne man bestimmen, daß die regelung des Finanzausgleichs im Steuerausschuß des Mehrüberweisungen nur inioneit zur Sentung der Realsteuern be Reichstags. Die Hauptursache für diese lange Dauer der Beratungen nutzt werden sollen, als sie nicht zur Deckung eines Defizits im ist die uneinigkeit und die Unsicherheit der Regie Haushalt der Gemeinden gebraucht werden Ein Reichsrahmengefeß rungsparteien. Je schwächer ihre sachliche Position ist, um so für die Realsteuern, das die Unübersichtlichkeit beseitige, set no:- größer ist ihr Bedürfnis nach Rechtfertigung vor den Angriffen der wendig. Abzulehnen sei dagegen die Begrenzung der Höhe der Opposition. In der Freitagligung holte die Sozialdemokratie zu Realsteuern   und eine feste Relation zwischen Einkommen- und Real­einem großen Angriff gegen die Anträge der Regierungsparteien Steuern. Die Regelung der Realsteuern und der Hauszinssteuer aus. Genosse Dr. Herh erklärte: durch ein Reichsrahmengeseß dürfe nur mit der endgültigen Regelung des Finanzausgleichs zusammen erfolgen. Die fofor= tige Neuregelung der Realsteuern und der Hauszinssteuer bei gleichzeitiger Berschiebung der endgültigen Regelung des Finanz­ausgleichs sei sehr bedenklich. Daher könne die Sozialdemokratie dem zweijährigen Provisorium nicht zustimmen.

Die bisherige Debatte habe bestätigt, baß nicht nur eine neue Berteilung der Steuererträge auf Reich, Länder und Gemeinden be­absichtigt sei, sondern auch eine Verschiebung der Steuerlaften für die

einzelnen Bevölkerungsklassen.

Die Besihsteuern follen ermäßigt, die Maffensteuern sollen erhöht werden.

Der Drud auf die Länder zur Sentung der Realsteuern folle auf Roften des Reiches durchgeführt werden. Man wolle die Mehrein­nahmen aus der Einkommensteuer, aber auch aus der Lohnsteuer für diese Zwecke verwenden, obwohl bei steigendem Ertrag der Lahn­steuer eine Ermäßigung bereits vorgesehen sei. Das feierliche Ber­sprechen, die Zuckersteuer zu ermäßigen, würde sich nach Annahme der Anträge der Regierungsparteien nicht mehr einlösen laffen. Ge­miffe Kreise spielten noch jetzt mit dem Gedanten einer Er­höhung der Umfaßfteuer.( Daß die Regierung diese Abficht teile, wird jedoch inzwischen in aller Form dementiert. D. Red.) Die Gewerbe­steuer sei nichts Ideales, aber sie sei eine der wenigen beweg lichen Einnahmequellen der Gemeinden. Nehme man fie ihnen, jo aminge man die Gemeinden, die Einnahmen aus ihren Ver­sorgungsbetrieben zu steigern, oder die sozialen Ausgaben zwangs­weise abzubauen. Das sei eine Untergrabung der Selbst verwaltung und Selbstverantwortung durch die jenigen, die angeblich diese beiden Erfordernisse des Gemeindelebens

zwischen den beiden Delegationen anzusehen, als in ihm die Grund.| lagen für den endgültigen Vertrag auf Grund beiderseitiger Ueber lagen für den endgültigen Vertrag auf Grund beiderseitiger Ueber. Dabei bleiben aber fämtliche einfommen festgelegt worden find. Einzelheiten dieses Vertrages, auch die Frage der gegenseitig fich zu machenden Konzessionen und die Regelung einer Unmaise von Einzelpofitionen noch ungelöft. Speziell eine Ber ständigung über die Einfuhr französischer Beine, die bereits bei der Ausarbeitung des Handelsprovisoriums zu längeren Distuffionen Anlaß gaben, ist bisher noch nicht erzielt worden. Die Ber: handlungen haben sich in den letzten Tagen auf diese Frage kon zentriert, sind aber vorläufig auf einen toten Bunit angelangt.

Die Einnahmen des Reichs.

Bisher 25 Millionen Lohnsteuer erstattet. Die Einnahmen des Reichs an 3ölfen, Steuern. und Abgaben betragen im Monat Februar 575 Millionen Mart gegenüber 763 Millionen im Januar. Dieser Rüdgang hängt im wesentlichen damit zufammen, daß im Februar außer bei der Vermögenssteuer teine erheblichen Zahlungstermine bestanden. Die veranlagte Cintommensteuer brachie daher Für die mur 50 Millionen gegenüber 170 Millionen im Januar. Bohnsteuer wird eine Einnahme von 79,7 millionen aus gemiesen gegenüber 103,6 millionen im Januar. Diese Zahlen aber find irreführend. Sie enthalten nämlich nicht den wirfiichen Ertrag der Lohnsteuer, sondern nur den Ertrag, der nach Abzug der Rück­erstattungen übrigbleibt. Jm Januar befrug die Summe der Rüd­

erstattungen& 760 000, im Februar 15 500 000 Mart. Die Lohn­Steuer hat also in Wirklichkeit im Januar 112 Millionen und im Februar 95 Millionen erbracht. Auch Körperschaftssteuer und um fatzsteuer haben im Monat Februar geringere Erträge erzielt. Ebenso sind die Einnahmen aus Zöllen und Verbrauchssteuern zurüd.

gegangen.

Bei fäintlichen Kapitalverkehrssteuern aber ist eine Steigerung aufzuweisen. Besonders groß war die Einnahme aus der Vermögenssteuer. Sie betrug im Februar, in dem ein außerordentlich wichtiger Zahlungstermin lag, fast 97 Millionen, und erreichte damit ein Gesamtaufkommen von 329 Millionen Mark.

Nep und Nepp.

Ein Bestechungsprozeß gegen die Mologa- M.- G.

Am 14. März hat im Moskauer Gouvernementsgericht ein großer Beste chungsprozeß gegen Angestellte der Mologa, der Nordkaukasischen Delindustrie, den Borstand der Rorbeisenbahn und andere Geschäftsleute begonnen. Der Bevoll mächtigte des Vorstandes der Mologa, Herr Rawin, wird einer Bestechung ber verantwortlichen Direktoren und Angestellten der Großholzabnehmer angeklagt. Es handelt sich um Beträge von ungefähr 150 000 Rubel, die an Bestechungsgeldern bei dem Abschluß von Verträgen ausgegeben wurden. Der Brozeß zeigt die Korruptionsatmosphäre, in der sich die Geschäfte zwischen den Konzessionären und russischen Staatstrusts fich abwidein Für die deutsche   Deffentlichkeit bietet der Prozeß insofern großes Interesse, als befanntlich Bestrebungen im Gange find, die Mologa  Konzeffionäre mit Reichsmitteln zu unterstützen.

Geschäftsmoral im Stahlhelm. Enthüllungen eines Gruppenführers.

Aus Glogau   wird uns geschrieben Bor dem Schöffengericht Glogau   hatte sich dieser Tage der Ortsgruppenführer des Stahl­helms, Leutnant a. D. Erich Hofmann, wegen Beleidigung der Kreisleitung des Stahlheims zu verantworten. Hofmann hatte in Schreiben an die Kreis- und Gaulettung dem Kreisführer Major a. D. Abramowiti und dem Geschäftsführer Roy den Borwurf gemacht, mit den eingehenden Geldern eine Luderwirtschaft zu treiben, die einem fortgesezten Betrug der Kameraben gleich­fomme. Das Leben der beiden Stahlheimführer wurde als unmoras lisch bezeichnet und geschildert.

Im Verlauf der Bernehmung der aufgebotenen Zeugen famen interessante Enthüllungen zutage. So erfuhr man, baß der Großgrundbefig auf Grund seiner monatlichen Geldspenden dem Streteleiter eine Aufwandsentschädigung von monate lich 200 m. zukommen ließ. Ein Deftzit von 47000 m. be­gründete die Gauleitung damit, daß ein Junker dieses Geld zur Gründung des Stahlhelms in Schlesien   geborgt und bisher nicht zurückgezahlt habe. Der Großgrundbesig im Kreise Glogau   zahlt,

Die Erhöhung der Miete

fei von der Reichsregierung damit begründet worden, sie sei zur ueberwindung der Wohnungsnot erforderlich. Aber weder das Reich noch die Länder haben bisher gesagt, wie die erhöhte Miere verwendet werden solle. Bei dem Kampf zwischen den Wohnungs und Finanzrefforts fei zu befürchten, daß nur wenig für die För­derung des Wohnungsneubaus geschehen werde, zumal der Haus­bejiz einen Teil der Erhöhung der Miete für sich beanspruche. Die Mieterhöhung werde wohl nur für Steuerzwede und den Haus­befiz Berwendung finden. Dann aber werde die Wohnungsnot und die Zwangswirtschaft verewigt. Die Angriffe gegen die Opposition wegen der Gefährdung der außenpolitischen Interessen Deutschlands  feien abwegig. Wenn eine außenpolitische Schädigung eintrete, jo geschehe das nur durch die Gestalt, die die Mehrheit dem Finanz­ausgleich zu geben versuche. Die Auslegung des§ 8 des Gesetzes die Biersteuerentschädigung durch den den Staatssetretär über Dr. Bopit sei fo weitherzig, daß sie der Legalisierung jedes Verfassungsbruchs gleichkomme.

wie sich einwandfrei ergab, an den Stahlhelm Umlagen entsprechend der Größe feines Grundbefizes. Schließlich wurde bekannt, daß gegen den Kreisgeschäftsführer Roy eine oruntersuchung wegen Urfundenfälschung, Unterschlagung und Betrug eingeleitet ift. Troß dieses Ergebnisses der Beweisaufnahme ging bas Gericht über den Antrag des Staatsanwalts, der auf 150 M. Geldstrafe lautete, hinaus und erkannte auf eine Zusatzstrafe von einem Monat Gefängnis zu einer anderen Strafe von zwei Monaten Gefängis wegen Unterschlagung.

Die Berhandlung ergab im übrigen, daß Kläger   und Beklagte gleich bedenkliche Erscheinungen sind und zum Stahlhelm passen.

Der Kampf um Nanking  .

Die Offensive der Kantoner.

Shanghai  , 18. März.( WIB.) Während das Hauptkorps der subchinesischen Armee das Gebiet um Ranting angreift, beunruhigen andere Abteilungen die Truppen Tschangifungtschangs in der Gegend des Taihufees, besonders bei Sutschau und Sungfiang. Ifhangts fungtfchang wird dadurch gezwungen, bedeutende räfte zur Dedung seiner Verbindungslinie zwifchen Schanghai und Manting zu belassen. Sollten die Berteidiger Rankings den Rückzug antreten, würden diese Deckungstruppen abgeschnitten werden und das ganze Tal des Jangtfe fiele in die Hände der Rantoner.

Generalstreik in Schanghai  .

Shanghai  , 18. März.( Reuter.) Der Allgemeine Arbeiter verband hat den Generalftreit ausgerufen, der morgen beginnen und so lange dauern foll, bis bie Rantontruppen in Shanghai   eingerüdt find. Der Streit wird als rein politisch bezeichnet.

Von Kapp zu Taschi- Lumpo.

Die Laufbahn des Trebitsch- Lincoln  .

Man weiß ja, daß von den Teilnehmern an dem vollendeten Hochverrat des Kapp- Butsches nur ein einziger nachher hat brum­men müssen und noch was für einer: der Dr. jur. Traugott von Jagow  , der einst Neugierige warnte und doch so neugierig war, Tilla Durieur näher fennen zu lernen, bis sich der lintsraditaie Ban" Berleger Cassirer als rechtmäßiger Gatte der begehrten Dame meldete, was dem Kgl. Herrn Polizeipräsidenten zwar einen panischen Schred verursachte, im übrigen aber seiner Stellung nicht sonderlich schadete.

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Ein anderer interessanter Kappist denn sie waren sonst alle war der Bressechef" Lincoln­so ehrenwert wie uninteressant Trebitfch. Ungarischer Rabbinersohn, Journalist, Kriegsspion, englisches Unterhausmitglied a. D., Kappist, Berschwörer gegen die Republik   auch später noch und weiß der Teufel was sonst alles. Dann hörte man einmal, er fei in der Mongolei   und in China Miffionar, Bandit und hiernach, sozusagen naturnotwendig, General gewesen. Und wieder schlugen die Wogen der Bergessenheit, ge­peitscht vom Taifun neuerer Ereignisse, über ihn zusammen, Doch als iegt steht er wieder in englischen Bilderzeitschriften: buddhistischer Mönch in einem Kloster auf Ceylon  , unweit Colombo  , also im Zaubergarten der Erde. Da steht er mit einem schwarzen Käppchen, nicht unähnlich dem, das seine frommjüdischen Bäter in Mistolez oder Jaszbereny auf dem ungarischen Globus stets getragen haben mögen und in einem Talar, der in der weißen Farbe der Unschuld leuchtet.

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Die alten Ungarn   haben in diesem Fall mit ihrem Wahlspruch Unrecht behalten: ,, Extra hungariam non est vita, si est vita, est idem" außerhalb Ungarns   gibt es tein Leben und wenn es eines gibt, ist es nicht dasselbe. Nein, auch auf Ceylon ist es ganz schön. Was mag Lincoln- Trebitsch) aber dort erstreben? Dalai- Lama   in Lafa fann er nicht mehr werden, denn der ,, lebende Buddha" wird schon als Kind ausgesucht und in die Zucht der Kardinale gegeben; aber fast will uns scheinen, dieser Kappist a. D. fönnte sich eignen zu dem anderen Haupt des lamaitischen Kirchen­Taschi- Lump o. staats, zun

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Bis dahin betet der Lama Lincoln- Trebitsch, dem neuen Glauben treu, unausgefeßt: Om mani padue hum- Oh du Kleinod in der Lotos­blüte, amen! Dabei mag er die mathematische Proportion ausrechnen zwischen den unbestraften vollendeten Hochverrätern, die in ehren­hafter Freiheit mit hoher Pension leben und den angeblichen Hoch verratsversuchern oder auch nur Hochverratssinnern, die in den Zuchthäusern der deutschen Republik fizen, dahin geschickt und un­ausgesezt noch vermehrt von ihren verfaffungseidigen Richtern. Oh ihr Kleinode in der roten Robe- Amen!