Finanzetat im Landtag.

Der Finanzminister über die Steuervereinheitlichung. Der Landtag trat heute in die zweite Lesung des Haushalts bes Finanzministeriums ein.

Finanzminister Dr. Höpker- Aschoff:

Im Laufe der Etatsberatung hat der Hauptausschuß 6000 neue Stellen geschaffen und 33 500 Beamte höher gestuft. Im Einver­nehmen mit den Mehrheitsparteien bitten wir Sie, all diese An­träge abzulehnen. Wir werden dafür die Besoldungs reform nach Möglichkeit beschleunigen und dafür sorgen, daß sie noch im laufenden Jahr verabschiedet wird. Das Reich plant auf dem Gebiet der Finanzverwaltung eine weitgehende Vereinheit­lichung des Steuerrechts und der Steuerverwaltung. Das Ziel des Reichs ist eine Steuerverwaltung, ein Steuerbescheid, eine Be­schwerdestelle. Wir werden dem Reich bei diesem Bemühen feine Schwierigkeiten bereiten. Wir haben nur bis auf weiteres starte Bedenken gegen den Uebergang der Ratasterverwaltung an das Reich, weil die Katasterverwaltung auch für die Führung der Grundbücher unerläßlich ist. Ich werde nach Pfingsten im Haupt­ausschuß darüber eingehende Mitteilungen machen. Die Konferenz der Landesfinanzminister am nächsten Mittwoch hat die einheit.

liche Reichssteuerverwaltung auf der Tagesornung, Man tann wie ich ein begeisterter Unitarier sein, muß sich aber doch in jedem Fall gegen das wehren, was der Abg. Waentig die falte Unitarisierung genannt hat, nämlich das hinein­regieren des Reiches in alle möglichen Zweige der Länderverwal­tung. Augenblicklich mischt sich das Reich in den Wohnungsbau hinein, plant eine eigene Siedlungsanleihe mit eigenen Siedlungs­plänen und bereitet mit der Rentenbankanstalt der Breußischen Zentralgenossenschaftstasse eine durchaus unerwünschte Konturrenz. Unter Ziel muß es sein, solche Doppelarbeit, die nur Reibungen erzeugt, möglichst zu vermindern.( Bei­fall.) Ein Wort noch zum Hohenzollernvergleich. ist völlig unwahr, daß die preußische Regierung mit der Ueberlassung des Wohnrechts in Homburg fich in irgendeiner Weise für die Rück­fehr des früheren Kaisers ausgesprochen hätte. Die materielle Ab­findung der Hohenzollern hat mit dieser politischen Frage, die aus­schließlich im Reich entschieden wird, nicht das geringste zu tun. Wir halfen nach wie vor die Rückkehr des früheren Kaisers für uner­wünscht und unmöglich.( Beifall.)

wird aber noch keine Entscheidung fällen.

Abg. Lüdemann( Soz.):

Es

Wir hoffen, daß das Bersprechen einer allgemeinen Beamten­gehaltsrevision so früh wie möglich eingelöst wird. Jetzt einzelne Beamtentategorien herauszunehmen, wäre unzweckmäßig. Die Be­strebungen auf Vereinheitlichung des Steuerrechts und der Steuer­verwaltung haben unseren vollen Beifall. Es liegt im Interesse aller Steuerzahler und Staatsbürger, die Verwaltung der Steuern mög­lichst einheitlich und billig zu gestalten. Jede Doppelarbeit zu ver= meiben und den Berkehr zwischen Staatsbürgern und Behörden möglichst leicht und angenehm zu gestalten.

Die Katasterverwaltung muß allerdings bis auf weite res bei Preußen bleiben, aber gerade deshalb ist es unerträglich, daß sie neben 2400 Beamten 5700 angestellte Hilfsarbeiter umfaßt. Wir haben eine bescheidene Vermehrung der Beamtenstellen be­schlossen und wünschen sie im nächsten Etat fortgesetzt.

In der Hochbauverwaltung nimmt erfreulicherweise im Gegensatz zu anderen Verwaltungszweigen das Reich die Dienste Preußens in Anspruch. Aber die Organisation der Hochbau­verwaltung ist überaltert. Die Hochbauverwaltung umfaßt mehr als 300 afcdemisch gebildete Baubeamte und gibt jährlich über 100 Mil­lionen Marf aus. Trotzdem beschäftigt sich die Zentrale mit allen Einzelheiten der örtlichen Bauausführung. Die Bauämter sind schlecht zusammengefaßt, die Arbeitskraft der Baumeister wird schlecht ousgenutzt, und eine Aufstiegsmöglichkeit ist ihnen fast völlig ver­wehrt. Das hat zur Stagnation und Unfruchtbarkeit geführt. Seit über einem Jahr sucht der Finanzminister vergeblich nach einem geeigneten Leiter der preußischen Hochbauverwaltung. Die Stelle iſt zu schlecht dotiert, als daß irgendein angesehener Stadtbaurat fie enähme, und gibt nicht genügend Wirkungsmöglichkeit. Wir ver­Ingen deshalb eine Denkschrift über die Umgestaltung der staatlichen Hochbauverwaltung, die vielleicht beffer vom Finanzministerium ab­

getrennt würde.

Die Ansprüche Preußens an das Reich wegen des Ueber gangs der Eisenbahn, wegen des Verlustes an Staatsgebiet und Staatseigentum und hinsichtlich der Rückgabe der Miitär­gebäude wünschen wir vom Finanzminister energisch vertreten. Es ist an der Zeit, die Benachteiligung Preußens zu beseitigen und der Bevorzugung einzelner füddeutscher Staaten ein Ende zu machen.( Beifall b. d. Soz.)

Bei Schluß des Blattes spricht der deutschnationale Abge=

ordnete Rott.

Schund- und Schmutz- Prüfstelle.

Der Reichsrat wählt die Beisiher.

Der Reichsrat nahm gestern die Wahl der sechs Beisitzer für die auf Grund des Schund. und Schmutzgesetzes einzurichtende Ober­prüfstelle in Leipzig an.

Gewählt wurden zwei Vertreter Preußens( Ministerial direktor Kästner , preußisches Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung , und Ministerialrat Richter, preußisches Ministerium für Volkswohlfahrt), und je ein Vertreter Bayerns ( Ministerialtat von Jan, Staatsministerium des Innern), Sachsens ( Direktor der Deutschen Bücherei Uhlendah), Württembergs ( Oberregierungsrat Meyer, württembergisches Ministerium des Innern) und Hamburgs( Direktor des Landjugendamts Hamburg, Dr. Her B).

Um Sinowjews Kopf. Der einstige Komintern - Häuptling vor der Kontroll­fommission.

Moskau , 13. Mai. ( Telegraphenagentur der Sowjetunion .) Sinemjeff hielt in einer nicht parteipersammlung anläßlich des fünfzehnjährigen Jubiläums der„ Prawda" eine Rede, die An­griffe gegen das Zentralfomitee der Kommunistischen Partei und gegen dessen Entschließungen, sowie gegen die Prawda" enthielt. Aus diesem Anlaß hat das Zentralfomitee der Kommunistischen Bartei befchloffen, das Borgehen Sinowjeffs als unzulässig und fämtliche von der Opposition übernommenen Verpflichtungen hin­fichtlich der Einhaltung der Parteidisziplin verlegend zu betrachten. Es hat ferner beschlossen, Sinowjem zur Berantwortung vor der Partei zu ziehen und die Angelegenheit der Zentral

tontrollfommission zur Prüfung zu unterbreiten. Die Moskauer und die Leningrader(!) Komitees der Kommunistischen Partei verlangen, daß Sinomjem zur Berantwortung gezogen werde, insbesondere im Hinblick darauf, daß er Mitglied des Zentralfomitees ift. Eine gleichlautende Entschließung nahm die Parteifonferenz der Moskauer Garnison an.

Die Breslauer Stadtverordnetenverfammlung ftimmte einem Dringlichkeitsantrag der sozialdemokratischen Fraktion zu, nämlich ber Annahme einer esolution gegen die Berna­lässigung des Dftens durch die Seidhoregierung.

Ramsey Macdonald ist von seiner Krankheit wieber hergestellt. Er hat das Krankenhaus in Philadelphia verlassen und ist nach New York abgereift.

Berufung wegen einer Mark.

Der Verteidiger legt beim Justizminister Beschwerde ein.

Ein nicht alltäglicher Fall spielte sich heute in einer Berufungs -| staatsanwalt Sethe. Er handle im Einvernehmen mit dem preußi­verhandlung in Moabit ab. Die Berliner Straßenbahn= schen Justizministerium. Es liege im öffentlichen Inter= betriebsgefellschaft hatte gegen einen ihrer Angestellten esse, das Verfahren durchzuführen, sofern die Strafanzeige wegen Diebstahls erstattet. Man hatte Straßenbahn das wünsche. Darauf beantragte Dr. Rosen­bei ihm einige Metallstücke, Fensterwinkel, Türrollen im Werte von feld, die Gerichtsverhandlung zu vertagen, damit er bei dem preußi­3 Mart gefunden. Der sachverständige Schöffe meinte, schen Justizministerium Beschwerde führen könne. Es liege nicht im daß die Sachennur den Wertooneiner Marthätten. Bagatellen nach erfolgtem Freispruch Berufung einlege. Allein dies öffentlichen Interesse, daß die Staatsanwaltschaft bei derartigen Die Beweisaufnahme ergab, daß ein Teil der Metallstücke von dem stehe im Einklang mit den letzten Reden des preußischen Justiz­Angeklagten beim Ankauf einer Laube von deren früherem Inhaber ministers, nicht aber der Standpunkt des Oberstaatsanwalts Sethe. übernommen worden war und daß andere Stücke von der Schwester Der amtierende Staatsanwalt beantragte darauf, die Bertagung ab­des Angeklagten gekauft worden waren. Das Gericht erster zulehnen, im Interesse der Straßenbahn müßte das Verfahren durch­Instanz sprach darauf den Angeklagten frei. In der Urteils­geführt werden; denn vom Urteil hänge Kündigung und begründung hieß es u. a., daß der Diebstahl nicht nach­Entlassung ab; aus menschlichen Gründen verstehe er wohl den Standpunkt des Verteidigers. Dr. Rosenfeld erwiderte darauf, gewiesen sei. daß es das Ansehen der Rechtspflege schädigen würde, wenn das Brivatinteresse selbst einer kommunalen Gesellschaft die Auffassung der Justiz beeinflussen dürfe.

Gegen diesen Freipruch hatte aber die Staatsanwaltschaft regte Rechtsanwalt Dr. Kurt Rosenfeld an, daß die Staatsan­Berufung eingelegt. In der heutigen Berufungsverhandlung waltschaft wegen Geringfügigkeit des Objektes auf Grund§ 153, die Einstellung der Verfahrens beantragen möge. Der Staatsanwalt erklärte sich dazu außerstande, da er von seiner vorgesetzten Behörde den Auftrag habe, das Verfahren durchzuführen. Auf Vorschlag Dr. Rosenfelds begab sich der amtierende Staatsanwalt zum Ober­Staatsanwalt Sethe, um von ihm die Erlaubnis zur Einstellung des Verfahrens einzuholen, was dieser ablehnte. Nun begab sich Dr. Rosenfeld persönlich zu dem Oberstaatsanwalt. Er teilte ihm u. a. auch mit, daß der Borsigende anscheinend nicht abgeneigt fei, das Verfahren einzustellen. Das sei ihm gleichgültig meinte der Ober

Die Dauer- Krawalle im Westen.

Wie lange soll der Unfug noch dauern? Zu den Hakenkreuztrawallen am Kurfürstendamm , über die wir in der Morgenausgabe berichteten, wird noch folgendes betannt:

Die gestrige Wählerversammlung", eine vertappte Proteffver­fammlung der Nationalsozialisten, für die als Einberufer der völfische Abgeordnete Dietrich zeichnete, war als solche von der Polizei er­fannt und gemäß dem vom Innenminister ausgesprochenen Verbot der Berliner Nationalsozialisten untersagt worden. Wiederholt wurde erfolglos versucht, das Bersammlungsverbot rückgängig zu machen. Wenn sich gestern abend trotzdem zahlreiche Anhänger der Nationalsozialisten einfanden und einen beispiellosen Terror aus­übten, so wirft das ein bezeichnendes Licht auf dieses politische Banditentum. Erfreulich ist das energische Durchgreifen der Schutz­ polizei , die unnachsichtlich gegen die völkischen Krakeeler einschritt. Charakteristisch für die Feigheit dieser Strolche, die in fleinen Trupps die Straßen durchstreiften, ist, daß sie einzelne wehrlose Paffanten überfielen, schwer mißhandelten und dann, wenn die Polizei auf der Bildfläche erschien, ihr Heil in der Flucht fuchten. Der Polizei ge­lang es, insgesamt 34 Rowdys festzunehmen, die noch gestern abend der Abteilung Ia des Polizeipräsidiums zugeführt und einem ein­der Abteilung la des Polizeipräsidiums zugeführt und einem ein gehenden Verhör unterzogen wurden. Während neun von ihnen nach ihrer Bernehmung entlassen werden konnten, verblieben 25 in Haft, die dem Untersuchungsrichter vorgeführt werden.

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Zu heute abend hat die Nationalsozialistische Arbeiterpartei wiederum eine Bersammlung nach der ilhelmsaue in Wilmersdorf einberufen, in der der national­fozialistische Graf Reventlow sprechen soll. Diese Versammlung ist den Nationalsozialisten vom Polizeipräsidenten genehmigt worden, offenbar deshalb, weil man dem in Berlin gewählten Grafen nicht die Möglichkeit nehmen wollte, seinen hier wohnenden Wählern Be­richt zu erstatten. Trotzdem wird die Polizei den Versammlungs­verlauf gut überwachen müssen, weil ja mit der Zeit der Ausgang nationalsozialistischer Wählerversammlungen" zur Genüge befannt geworden ist.

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Ein Jubiläum" des Tiergartens.

In den Zeitungen findet man Betrachtungen über ein ,, Jubiläum", das Berlin in diesen Tagen begehen könne, weil v Dr jegt 400 Jahren der Tiergarten gefchaffen" worden sei. Im Jahre 1527 habe Kurfürst Joachim I. das Gelände des heutigen Tiergartens erworben, um hier ein Jagdgebiet einzu­richten. Am 13. Mai 1527 sei der Kaufvertrag" vollzogen worden, durch den die Stadt Kölln a. d. Spree ihm das Gelände überließ. An dieser Darstellung ist richtig, daß ein Teil des heutigen Tiergartengeländes am 13. Mai 1527 pon der Stadt abge= treten werden mußte, weil der kurfürstliche Hof in möglichst geringer Entfernung vom Schloß das Vergnügen der Hezjagden haben wollte. Besonders der damals zweiundzwanzigjährige Kur prinz Joachim, der spätere Kurfürst Joachim II. , legte Wert auf der Stadt Kölln a. d. Spree.„ Gekauft" hat der Kurfürst es dieses Jagdgebiet. Das Gelände war alter Gemeindewald fostenlos! So dumm war weder der Vater noch der Sohn, daß einer von ihnen an Bezahlung gedacht hätte. Das war die Art, in der damals ein Hohenzoller fein" Voltenteignete. 3weiundeinhalb Jahrhundert später ließ der alte Friz", der für das Jagdvergnügen niemals ein rechtes Verständnis hatte, den Tiergarten zu einer Erholungsstätte für die Berliner werden. Das möchten Schwarzweißrote noch heute als ein Geschent" der Hohen. zollern preisen.

Wo ist das Kind?

Sein eigenes Kind entführt hat ein Dottor Blüdsmann, der von seiner Frau getrennt lebte und in der Friedrich- Wilhelm­Straße wohnte. Das 6% Jahre alte Töchterchen Hanna, das aus der Ehe hervorging, war bei der Mutter in der Afazienallee. Die Eheleute hatten vereinbart, daß der Vater es ab und zu sehen fönne. So erschien er auch am Sonntag, dem 1. Mai, wieder in der Wohnung seiner Frau, holte die Kleine von dort ab und wollte sie bis mittags wieder zurücbringen. Jetzt tamer aber nicht ste bis mittags wieder zurückbringen. Jegt tam er aber nicht wieder und ließ auch nichts mehr von sich hören. Die Mutter, die sich sofort nach ihrem Töchterchen umfah, erfuhr, daß ihr Mann auch seine Wohnung verlassen hatte. Sie wandte sich jetzt an die Kriminialpolizei, die eine Spur nach Hamburg verfolgte. Dort wurde dann auch Dr. Glücksmann ermittelt, aber ohne das Kind. Er wurde vorläufig festgenommen. Die Kleine, ein aufgewecktes Mädchen, muß er irgendwo untergebracht haben. Die Staatsanwalt schaft ist von der Entführung benachrichtigt worden. Mieterräte werden nicht geduldet.

Die Gewaltherrschaft der Hausverwalter beginnt sich in Berliner Miethäusern fräftiger zu entwickeln. Besonders in Häusern, die Eigentum größerer Gesellschaftsunternehmungen sind, wo also der Hausbefizer selbst nicht in Erscheinung tritt, sind sie päpstlicher als der Bapit". Die Bortiersfrau des Hauses Transvaalstr. 45, die über 60 Jahre alt und außerdem sehr trant ist, wollte ihre Bortierstelle aus Gesundheitsrüdfichten aufgeben und teilte dies Der Hausverwalterin mit, die sich auch damit einverstanden erklärte; die alte Frau erhielt auf ein Wohnungstauschinserat verschiedene Angebote, darunter das eines Ehepaares, wo der Mann Invalide

Nach einer Beratung von faum einer Minute verkündete das Gericht den Bertagungsbeschluß: es soll dem Verteidiger in dieser Angelegenheit, wo es fich um eine Bagatellfache und um die Existenz eines unbescholtenen nicht mehr jungen Menschen handelt, die Mög­lichkeit der Beschwerdeführung beim preußischen Juftizminifterium gewährt werden.

Die Berufungshartnädigkeit der Staatsanwaltschaft in dieser Angelegenheit wäre in mancher anderen Sache, wo es sich nicht um einen armen Teufel handelt, sehr vonnöten.

war und gerne die Stelle haben wollte, die ihm ein mietefreies Wohnen ermöglicht hätte. Die Verwalterin nahm die neuen Portiersleute an und wollte nur noch über die Leute Erkundigungen

einziehen. Das Gespräch zwischen der Verwalterin und dem früheren Hauswirt des Ehepaares führte unter anderem auch auf die Mieterräte. Nichts Böses wollend, ließ der Wirt bei dieser Ge­legenheit die Bemerkung fallen, daß auch der Mann, den die Aus­funft betraf, Mieterrat gewesen wäre und sich als solcher mit dem Hauswirt sehr gut gestanden habe. Kaum hatte die Ber­walterin dies gehört, erklärte sie ihrer alten Portierfrau furz und bündig, die Leute fämen für sie überhaupt nicht in Frage. Die Frau fönne kommen, der Mann aber auf feinen dürfen nicht in unfer aus." Wann endlich wird es Fall. Solche Leute, die Mieterräte gewesen sind, möglich sein, Maßnahmen gegen diese„ Allmächtigen" zu ergreifen?

Doppelleben eines Bankbeamten. Defraudant und Filmstar".

In Hamburg verhaftet wurde der 22 Jahre alte frühere Bantbeamte Behring, der einer hiesigen größeren Bank für 22 000 Mart Wertpapiere unterschlug. Die Ver­untreuungen wurden erst entdeckt, nachdem der junge Mann ab. gebaut worden war.

Der Verhaftete bleibt einstweilen noch im Gerichtsgefängnis in Hamburg , weil die dortige Kriminalpolizei wegen seines Verkehrs in gewissen Kreisen sich auch noch mit ihm beschäftigt. Er besaß noch 12 000 Mart. Einen Teil des erbeuteten Geldes hatte er bereits von Berlin aus an eine Hamburger Bank eingezahlt. Der Betrag wurde dort mit dem anderen beschlagnahmt, ebenso 1000 Mart, die er von Hamburg aus an seine Mutter ge­fchickt hatte. Dieser hatte er verschwiegen, daß er abgebaut worden Er hatte ihr vielmehr vorgespiegelt, daß er freiwillig aus­geschieden sei, um zum Film überzugehen. Die 1000 Mark follten Spielhonorar fein, das er in seiner glänzenden Stellung in Hamburg bereits erhalten habe. Die Mutter hatte von der wirf­lichen Herkunft keine Ahnung. Die hiesige Kriminalpolizei stellte unterdessen fest, daß der junge Mann in Berlin ein Doppel­

war.

Ieben führte. Bei der Bank erledigte er pünktlich seine Arbeiten. Er erhielt auch ein gutes Abgangszeugnis, weil ja von seinen Ber­untreuungen noch nichts bekannt war. Außer in der Herfurthstraße zu Neukölln hatte Behring auch in der Schaperstraße noch eine Wohnung, in der er sich nachmittags und abends aufzu= halten pflegte. Sie war prächtig eingerichtet, u. a. auch mit einem mertvollen Radioapparat ausgestattet. Hier empfing Behring seine Freunde, und hier fand man auch allerlei Kleidungsstücke, die Behring bei seinen Ausgängen trug, u. a. einen neuen Reitanzug, dazu hohe gelbe Reitstiefel mit Sporen, aber auch Sachen. die man sonst nur in Damenboudoirs zu finden pflegt. Der Ver­haftete behauptet, daß er einen großen Teil des nicht mehr vor= handenen Geldes nicht selbst verbraucht, sondern Freunden gegeben habe, mit denen er Lokale am Kurfürstendamm und in der Gegend 21s besuchte. Diese Freunde sind der Kriminalpolizei bekannt. aber die Beamten sie sich näher ansehen wollten, waren fie ver­schwunden, wahrscheinlich auf Reisen in die Provinz. Die Sachen in der Schaperstraße wurden beschlagnahmt und sichergestellt.

,, Bolt und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, und „ Der Kinderfreund" liegen der heutigen Postauflage bei.

Der Ozeanflug mangelhaft vorbereitet?

Keine Nachricht von Nungesser.

Paris , 13. Mai. ( TU.) Der Leiter des französischen meteoro­logischen Instituts erklärte heute, nicht in der Lage gewefen zu sein, Nungeffer und Coli Auskünfte über die Witterungsverhältniffe im westlichen Teil des Atlantischen Ozeans zu geben, weil die Geld­mittel des Instituts nicht erlaubten, die teuren Telegramme aus Amerika zu beziehen. Wie man erklärt, wären gerade diese Auskünfte entscheidend gewesen, daß die beiden Flieger ihren Flug vertagten.

Halifax ( Neuschottland ), 13. Mai. ( WTB.) Zwei Fischer er­flärten, fie hätten am Montag morgen zu sehr früher Stunde ein in westlicher Richtung über die Fundy- Bai fliegendes Flugzeug beobachtet. Nach einer unbestätigten Meldung bemerkte ein Fischer an der St. Mary- Bai ein Flugzeug; es wird erklärt, daß am Montag morgen fein kanadisches Flugzeug diese Gegend überflogen habe. Paris , 13. Mai. ( TU.) Die Nachforschungen nach den fran­ zösischen Ozeanfliegern sind wieder ergebnislos geblieben. Trotzdem hofft man in Pariser Fliegertreisen noch immer, daß die

beiden Flieger noch am Leben sind. Diese Hoffnung stügt sich auf

die Tatsache, daß am Montag vormittag ein Flugzeug über euje eland gehört wurde. Man ist infolgedessen der Ansicht, daß sich ein etwaiger Unfall des Flugzeugs nur zwischen Neuseeland und der amerikanischen Küfte zugetragen haben könnte, woraus sich die Möglichkeit ergebe, daß Nungeffer und Coli von einem Fischer­boot aufgenommen worden seien. Die amerikanischen Behörden haben eine Untersuchung darüber eingeleitet, ob tatsächlich zu der angegebenen Zeit ein Flugzeug über Neuseeland beobachtet worden sei.

Aufschub des Starts der amerikanischen Ozeauflieger.

New Bort, 13. Mai. ( TB.) Wegen des im nörblichen Zeil des Atlantischen Ozeans herrschenden Sturm wetters baben bie amerikanischen Flieger ihren Start verihoben. Lloyd Bertand hat vorläufig den Sonnabend in Aussicht genommen, während Lindberghs Start noch nicht bestimmt ist.