Prügelei im Reichstag.

Kommunisten untereinander!

Im Reichstag kam es gestern zu einer Prügelei zwischen fommunistischen Abgeordneten verschiedener Richtung. Es war Der linkskommunistische Abg. Schlagewerth, der gegen den offiziell- kommunistischen Abg. Pfeiffer tätlich vorging. Ueber den Borgang, der im Reichstag viel besprochen und fommentiert wurde, wird uns berichtet:

Als gestern gegen 4 Uhr nachmittags der kommunistische Reichs­tagsabgeordnete Pfeiffer im Begriffe war, durch den linten Seitengang den Sigungssaal des Reichstags zu betreten, stürzte fich Llintsfommunistische Abgeordnete Schlagewerth unter Rufen wie„ Du Lump!"," Du Hund!"," Du Nationalbolschewist!" auf ihn, schlug auf ihn ein, pacte ihn an der Brust und schüttelte ihn hin und her. Pfeiffer, der Schlagewerth an Kräften weit unterlegen ist, fonnte feine nennenswerte Gegenwehr leisten. Auf energischen Zuspruch sozialdemokratischer Abgeordneter hin ließ Schlagewerth von seinem Opfer ab und die skandalöse

Szene fand damit ihr Ende.

Der Vorfall im Reichstag hat eine Vorgeschichte. Der Angriff Schlagewerths auf Pfeiffer war nad) lintstommunistischer Darstel lung nur die Antwort auf noch üblere Dinge, die sich außerhalb des Reichstags abgespielt haben. Danach find die Berliner Kommu nisten dazu übergegangen, die Opposition in der kommunistischen Bewegung im vollsten Sinne des Wortes systematisch niederzu prügeln. Am letzten Dienstag hatten sich in einem Lokal Ede Linden- und Hollmannstraße etwa zehn Oppofitionelle, unter ihnen der Reichstagsabgeordnete Dr. Korsch, zu einer Besprechung zu­sammengefunden. Als sie völlig arglos das Lokal verließen, wurden fie plöglich von einer vier. bis fünffachen Uebermacht überfallen und mit Gummifnüppeln unmenschlich verprügelt. Einer der überfallenen Arbeiter soll dabei einen Schädelbruch er­litten haben.

Die Linkskommunisten machen für diesen Ueberfall den Reichs­tagsabgeordneten Pfeiffer verantwortlich, der zurzeit der Leiter der Berliner kommunistischen Organisation ist. Pfeiffer soll in einer Versammlung die Parole ausgegeben haben, die aus der offiziellen Partei ausgeschiedenen Reichstagsabgeordneten müßten so lange geprügelt werden, bis sie ihre Mandate niederlegten. Eigent licher Leiter des lleberfalls in der Lindenstraße soll jedoch nicht Pfeiffer, sondern ein ruffischer Staatsangehöriger und Angestellter der Handelsvertretung namens Kirschbaum gewesen sein. Kirschbaum fommandiert nämlich den im sogenannten Nachrichten­bureau" organisierten Stab der„ Turkestaner", die die wirkliche Leitung in den Händen haben. Als Leiter dieses innerpolitischen Spionagebureaus soll Kirschbaum von der Korsch- Versammlung Wind bekommen haben. Er sammelte nun seine Leute, machte sie zunächst betrunken und trieb sie dann zum Gummiknüppelangriff auf die nichtsahnenden Linkskommunisten vor.

Ueber diesen Borgang herrscht bei den Linten um so stärkere Entrüftung, als man mit weiteren Angriffen des„ Nachrichten­bureaus" red net. Die Attade Schlagewerths auf Pfeiffer war da. nach ein Aft der Gegenwehr.

Soweit der uns zugegangene Bericht. Die Tatsachen sprechen für sich selbst. Kommunistische Führer prügeln sich untereinander, und Sozialdemokraten müssen zwischen ihnen Frieden stiften. Das sind die Leute, die auszogen, um die fapitalistische Gesellschaftsordnung zu stürzen. Das sind die Leute, die erklärten, um den Kapitalismus zu stürzen, müsse man erst die Sozialdemokratie vernichten, und die ihr ganzes Handeln danach einrichteten. Jest paden fie ein ander gegenseitig an der Kehle. Man möchte ein Gelächter anschlagen, überwöge nicht das Gefühl der Scham darübet, daß solche Leute als Arbeitervertreter" gewählt werden fonnten, und das Gefühl des Mitleids mit den irregeführten Arbeitern, die solche Leute zu ihren Vertretern wählten.

Polizei und Demonstrationsfreiheit. Eine Erklärung des Genossen Grzesinsti.

-

Zur Ergänzung seiner Ausführungen im Preußischen Landtag über das Thema„ Polizei und politische Demon­ſtrationen" äußert sich der preußische Minister des Innern in einer Buschrift an den Soz. Pressedienst wie folgt:

Ich habe darauf hingewiesen, daß der polizeiliche Schutz großer Demonstrationen unter freiem Himmel von allem anderen abge­fehen dem Staate, also der Allgemeinheit, beträchtliche Rosten verursacht. Dazu tommt die an solchen Tagen leider un­umgänglich notwendige, überaus starke und auf die Dauer nicht tragbare Arbeitsbelastung der gesamten Polizeibeamtenschaft. So wie bisher geht es also nicht weiter!

Nun bin ich weit entfernt davon, das im Artikel 123 Absatz 1 der Weimarer Berfassung niedergelegte Recht des Staatsbürgers auf Bersammlungs- und Umzugsfreiheit antasten oder beschränken zu wollen. Aber der Sinn diefes Artikels der Weimarer Verfassung wird in das Gegenteil verfehrt, wenn Demonftrationen und Willens­fundgebungen irgendwelcher Vollsteile ohne Gefährdung der öffent lichen Ruhe und Sicherheit nur unter dem Schute absperrender, dichter Polizeifetten vor sich gehen können. Die Bundesleitung des ,, Stahlheims" gibt die Zahl der Teilnehmer an ihren Veranstaltungen am 7. und 8. Mai in Berlin mit 120 000 an. Unterstellen wir einmal diese Zahl als richtig und ziehen dabei in Betracht, daß zum Schuß dieser Veranstaltung 12 000 Polizeibeamte drei Tage in höchster Bereitschaft und im Dienst waren, so ergibt sich, daß auf zehn Angehörige des Stahlhelms ein Schuh polizeibeamter fam. Aehnlich verhält es sich bei Demon­strationen fast aller politischen Gruppen. Sann bei einem solchen Zahlenverhältnis überhaupt noch von einer eindrucksvollen Demon­stration gesprochen werden? Der gewollte Einbrud jeder Demon­stration auf die andere Bevölkerung mus doch durch eine derartig starte polizeiliche Ueberwachung von vornherein zunichte gemacht

werden!

Diesen unerfreulichen Zustand zu ändern, fehe ich nur zwei Möglichkeiten: Entweder die großen Parteien und Verbände fommen unter sich dahin überein, daß sie derartig finnlose, ohne besonderen Anlaß vor sich gehende Zusammenziehungen und Umzüge ihrer Anhänger unterlaffen.

Oder aber alle Parteien und Organisationen verstehen es, ihre Anhänger so zu erziehen und zu disziplinieren, daß die Achtung vor der Ueberzeugung Andersdenkender zu den ersten und selbst­verständlichen Pflichten gehört.

Dann werden felbst bei Maffenveranstaltungen größten Stiles Aus­schreitungen unmöglich sein. Nur diese beiden Wege scheinen mir cines politisch reifen Boltes würdig zu sein. Eine Ausübung verfassungsmäßiger Rechte, die nur durch starken Polizeischuß gewährleistet werden kann, hat jeden Ginn verloren."

Die Verteuerung der Postgebühren.

Brief-, Paket-, Geldverkehr- und Telegrammgebühren werden erhöht.

Die Reichs post veröffentlicht nunmehr genauere Mitteilun| scharfe Kritik, die auch im Vorwärts" an dem Plan der Porto­gen über die geplante Erhöhung der Postgebühren. Auch diesmal erhöhung geübt worden ist. Wesentlich ist darunter das Zuge­fagt sie zur Begründung lediglich, daß die Post mit der allgemeinen ständnis, daß die Reichspostverwaltung einen großen Betrag, Teuerung Schritt halten müsse. Deshalb werden folgende Er nämlich jährlich höhungen der Porti vorgeschlagen:

Die Gebühr foll betragen:

für den Ortsbrief bis 20 g für den Fernbrief bis 20 g für Postfarten im Ortsverkehr

NO

10 f.( bisher 5 Bf.)

15 Bf.( bisher 10 f.) 5 Pf.( bieber B Bf.)

für Postkarten im Fernberfebr 10 Bf.( bisher 5 f.) Bei Drucksachen bis 50 Gramm soll die Unterscheibung zwischen Voll- und Teildrucksachen fallen und die Gebühr, die für Teildrucksachen schon bisher 5 Bf. betragen hat, einheitlich auf 5 Pf. festgesetzt werden. Die Poffanweisungsmindeftgebühr soll von 20 auf 30 Pf. erhöht werden. Bei den Patetgebühren ist nur eine unbedeutende Steigerung porgesehen; die Gebühren für Bafete in der zweiten Zone sollen in den beiden ersten Gewichtsstufen fogar ermäßigt werden. Doch soll für Patete wieder ein 3 ustell geld eingeführt werden. Außerdem ist für Entfernungen über 750 Kilometer eine neue vierte 3one vorgesehen worden. Die Versicherungsgebühr, die zurzeit 5 Pf. für 100 m. beträgt, soll auf 10 Pf. für 500 m. ermäßigt werden. Beitschriften foll nur in Anlehnung an die Druckfachen Die Gebühr für die monatlich ein oder zweimal erscheinenden gebühren mäßig erhöht werden. Die Vorschläge auf Gebühren erhöhungen haben andererseits nicht auf die Postgebühren beschränkt

werden können. Im

Postichedverkehr

150 Millionen Mark aus laufenden Einnahmen für Anlagezwecke verfügbar machen will, die sonst nur auf dem Wege über An­leihen zu finanzieren wären. Sie verweist im übrigen auf die Mehrausgaben infolge der neuen Lohntarise und auf die Notwendig­feit des Ausbaues der Berkehrseinrichtungen. Hierbei wird auch mitgeteilt, daß bisher keine Mittel für die Tilgung der Anleihen eingesetzt worden sind. Ein egatter Nach meis über die Geschäftsgebarung der Reichspost in den letzten Monaten fehlt leider auch diesmal, so daß eine Nachprüfung der Angaben

der Reichspostverwaltung schwer möglich ist.

Selbstverständlich fann eine Kritik der Vorschläge der Post nicht soweit gehen, daß sie damit auch die notwendige Anpassung an gestiegene Verwaltungskosten verhindert. Wenn aber jetzt der Wirt­schaft eine Belastung von 240 Millionen Mart auferlegt wird, so wird sehr sorgfältig zu prüfen sein, ob ein derartiger Schritt bei der gegenwärtigen Wirtschaftslage nicht zu neuen Erschwerungen führen muß. Wenn die Begründung sagt, daß alle Mehrein­werden, so ist darauf hinzuweisen, daß von diesen Bestellungen in nahmen der Wirtschaft den vermehrten Bestellungen zufließen werden, so ist darauf hinzuweisen, daß von diesen Bestellungen in der Hauptsache die Großunternehmungen Vorteile ziehen werden. Die Belastung aber trifft in ganz besonderem Maße den Verkehr des fleinen Geschäftsmannes. Das ganze System der

treten ebenfalls Erhöhungen der Gebühren ein. Die Zahlkarten- Portoerhöhungen, die sehr radikal verfügt werden sollen, ist darauf. gebühren sollen fünftig durchweg die Hälfte der Bostan we i- augeschnitten, daß die einzelne und kleinere Postsendung sich ganz jungsgebühren betragen( Mindestgebühr also 15 Pf.). Die wesentlich verteuert, während die Gebühren für große Sendungen in viel geringerem Maße erhöht werden. Hierin liegt ganz fraglos Auszahlungsgebühr soll von 10 v. T. auf% v. L., minde= stens 20 Pf., erhöht werden. Außerdem ist eine Ueber eine Härte, die vielleicht zu vermeiden ist. Außerdem scheint die weijungsgebühr von 10 Bf. und für die bisher gebühren Reichspoft eine ganz auffallende Furcht vor der Pfennigrech­freien Briefe der Postscheckunden an die Postscheckämter eine nung zu haben. Im Gegensatz zu anderen Ländern, die auch Briefgebühr von 5 Bf. vorgesehen. Bei dem Telegraphen soll die sparsam wirtschaften müssen, hat man die Bortoerhöhungen, abge­Wortgebühr im Ortsverkehr von 5 Pf. auf 8 Pf. und im Fernver- sehen von den Ortstelegrammen, immer mindestens um volle 5 oder fehr von 10 auf 15 Pf. erhöht werden. 10 Pf. heraufgefeßt und damit gerade im fleineren Berkehr Steige­rungen, der Gebühren um 50 Pro 3. vorgesehen. Eine gleich­mäßige Anpassung der Gebühren an die Geftehungskosten ist damit zweifellos nicht bewirkt. Die zuständigen Organe werden sich also ehr sorgfältig damit zu befassen haben, ob und inwieweit die Borschläge der Reichspost zu rechtfertigen sind.

Sämtliche Auslandsgebühren bleiben unverändert.

Die Mehreinnahme aus dem Poftverkehr

wird auf 210 mill. M., aus dem Bosticheckvertehr auf 20 Mill. M. und aus dem Telegraphenverkehr auf 10 Mill. M. geschätzt. In eingehenden Ausführungen wendet sich die Poft gegen die

Ein Aprilscherz und seine Folgen. Konjum, Kriegsministerium und Deutschnationale.

Am 1. April veröffentlicht eine Tertilzeitschrift die Nachricht, daß der preußische Staat das Gebäude des Kriegs. ministeriums an die Groß Einkaufsgesellschaft Deutscher Konsumvereine( GEG.) vertauft habe, die dort ein genossenschaftliches Warenhaus eröffnen würde. Das gab nicht wenig Aussehen in den Kreisen der Einzelhändler, große Freude hingegen bei allen Eingeweihten, die den amüsanten Aprilscherz fofort erkannten und diese Reflame für das Genojjenschaftswesen gar nicht so schlecht anfahen.

Inzwischen ist der April vorüber, felbft die Gisheiligen steigen zu Belt alles hat sich beruhigt; mur die Deutschnationale Bolts" partei nicht. Deren Landtagsfraktion, die ja nur ein paar Häufer vom Kriegsministerium entfernt tagt und bei jeder Sigung den Garten dieses ehrwürdigen Hauses bewundern kann, befürchtet noch heute ernsthaft eine Erschütterung des Staates. Mit vor Empörung zitternder Feder richtet sie an die preußische Staatsregierung eine hochpolitische Anfrage, in der es heißt, durch den Verkauf des Kriegsministeriums an die GEG. werde mit staatlicher Hilfe eine neue schwere wirtschaftliche Schädi­gung des freien Handels herbeigeführt. Das Staats­ministerium soll erklären, ob die Pressemeldung den Tatsachen entspricht und wenn ja, a us welchem Grunde das Grund­stück aufgegeben wurde, wie das Staatsministerium diese Handlung mit der anerkannten Notlage des handeltreibenden Mittel standes in Eintlang bringt und ob das Staatsministerium bereit ist, nun endlich die steuerliche Gleichheit des freien Handels und ber Konjumvereine herbeizuführen.

Die Deutschnationalen haben mit der Anfrage jenen fagenhaften Ritter übertroffen, der grundsäglich erst drei Tage später jeben Wig fapierte fie brauchen selbst zum Verständnis eines normalen Aprilscherzes über sechs Wochen. Und das sind die Leute, die heute im Reich regieren.

Obuch und der Femehäuptling.

Er berichtigt weiter.

Der kommunistische Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Obuch schickt uns die folgende zweite Berichtigung:

In Nr. 217 Ihres Blattes unter der Ueberschrift:„ Obuch und der Femehäuptling" haben Sie nach einer 3uschrift aus dem Rechts ausschuß weitere Behauptungen bezüglich meiner Berson veröffentlicht, 3 benen ich nach§ 11 Reichspreßgesetzes in der nächstfolgenden Nummer, an derfelben Stelle bes Blattes und init derselben Schrift, um Aufnahme folgender Berichtigung ersuche: 1. Es ist unwahr, daß ich ganz wortwörtlich" davon gesprochen habe, daß das Tobesurteil gegen Schulz und feine Kompitzen mo. ralisch nicht gerechtfertigt sei, da fie als Werkzeug anderer Mächte gehandelt hätten; wahr ist vielmehr, daß ich das Todesurteil gegen Schulz als einen ungenügenden Einzelakt der Justiz bezeichnet und entweber über die Femetaten hinaus die Bestrafung aller am Hoch­verrat von Rechts Beteiligten verlangt habe oder den Erlaß einer Amnestie, durch die auch die von Links Berurteilten straffrei werden, ausgenommen die Fememörder und Teilnehmer an Mordverschwö rungen der Schwarzen Reid) swehr und der Rechtsorganisationen. 2. Es ist unwahr, daß ich im Plenum des Landtags aus den Ausführungen des sozialdemokratischen Redners über die Eritreckung der Amnestie auf politische Straftaten von Rechts gemacht habe, die verhängte Gefängnisstrafe gegen den Stahlhelmmann Bobies in Düsseldorf von 2 Jahren wäre nach Ansicht des sozialdemokra. tischen Redners eine ausreichende Sühne; wahr ist vielmehr, daß ich auf die Aeußerung bezüglich der Erftredung der Amnestie auf die Straftaten von Rechts überhaupt nicht eingegangen bin, daß ich vielmehr im Plenum des Landtags eine andere Aeußerung des fozialdemokratischen Redners fritisiert habe, in ber er die Ab­urteilung der Straftaten von Rechts als ausreichend streng bezeich nete und daß er als Beispiel hierfür gerade die gegen den Stahl. helmmann Bobies verhängte Gefängnisstrafe von 2 Jahren an führte, die für deifen Bluttaten viel zu milde ist."

Wir können Herrn Obuch nicht hindern, seine Worte nach träglich durch eine Berichtigung" zu interpretieren. Sie sind ge­fallen, der ganze Rechtsausschuß hat sie richtig verstanden.

Die Joachimstaler Konferenz. Kleine Entente und ungarische Königsmache.

Das Erzgebirgsstädtchen Joachimstal , am Wege von Karlsbad zur Kammhöhe, die Böhmen von Sachsen grenzt, ist vor wenigen Jahrzehnten zu großer Bedeutung gelangt, als nämlich das Ehepaar Curie in Paris das feltene und felt­fam attive Element Radium entdeckten.

Dort sind nun die Außenminister der Kleinen Entente, d. h. der tschechoslowakischen Republik und der Königreiche Rumänien und Südslawien wieder zusammengetreten. Sie tun das gern in einem Kurort, so voriges Jahr in dem herr lich gelegenen Bled ( Beldes) am gleichnamigen Südalpenfee. Die Bemerkung, daß die Kleine Entente von Kurort zu Kurort reist, um gesund zu werden, liegt da sehr nahe.

Dem einen der drei Bundesgenossen, Südslamien, hat die Einkapselung Albaniens durch Italien eine um o stärkere Einbuße an Macht und Ansehen gebracht, als er nicht imftande ist, diesen Erfolg des mussolinischen Im­perialismus zunichte zu machen. Von dem gegenseitigen Kräfteverhältnis ganz abgesehen, verhindert dies schon das neugestärkte Bündnis Rumäniens mit Italien , das nun hat. Gewisse südslamische Rechnungen auf Ungarn sind auch die Annexion Bessarabiens als rechtsgültig anerkannt gleichfalls durch die neuabgeschlossene Allianz Italien - Ungarn gescheitert. Freilich hat dieses lettere Bündnis Rumänien wieder mehr an die Stange der Kleinen Entente gebracht, und das aus folgendem Grunde:

Die Wiedererrichtung der Habsburger Monarchie in Ungarn , von Mussolini mie von den britischen fonservativen Schutzherren aller Reaktion bereits gestattet, würde mit der Zeit den von Ungarn losgerissenen Besiz der Klein- Entente- Staaten um so sicherer bedrohen, als man von Ungarn auch start oder sogar über­wiegend madjarische Siedlungsgebiete losgerissen, und da­durch den Irredentismus gewaltig gestärkt hat. Ganz be­sonders start madjarisch ist aber das südwestliche Neu­Rumänien und darum ist das italienisch- ungarische Ge­schäft den Bukarester Machthabern um so fataler, als sie von allen Nachfolgeftaaten so ziemlich das schlechteste, Gewissen in puncto Minderheitenschuh haben müssen.

So wird die Joachimstaler Konferenz eine Besserung des inneren Zustandes der Kleinen Entente verzeichnen tönnen. Sie wird zwar Südslawien nicht die Befreiung von der Gefahr der Umflammerung durch den italienischen Baltanimperialismus bringen können, höchstens die Aussicht auf eine gewisse oderung dieses Ringes, deffen Glied auch das faschistische Bulgarien ist aber die Konferenz dürfte doch wohl die Wahrscheinlichkeit verringern, daß in Ungarn die Monarchie so leicht wiederaufgerichtet werden könnte.

Käme es so, dann wäre die Joachimsthaler Konferenz eine jener Konferenzen, die nicht ganz ohne Erfolg bleiben, also eine der seltenen.

Die erste Sihung.

Joachimstal , 13. Mai. ( WTB.) Die drei Außenminister Dr. martowitsch, Belgrad , Dr. Benesch, Prag , und Mitili neu, Bukarest , traten heute nachmittag zu einer Beratung zu sammen, über die bas folgende offizielle Sommuniqé ausgegeben wurde: Die Minister gaben nacheinander eine Darstellung über die auswärtige Gesamtlage wie auch über den Stand der Beziehungen ihres Landes zu den Nachbarstaaten und den übrigen Ländern. Dieser allgemeine Bericht wurde durch den Austausch von Informationen über alle Fragen, die jeden der brei Staaten betreffen, ergänzt. Morgen wird die Debatte fortgesetzt werden, damit alle Probleme beleuchtet werden, die besonders die Kleine Entente intereffieren und damit die notwendigen Beschlüsse gefaßt werden können. Es sind bereits 80 Preife­vertreter angemeldet.