Milde Justiz.

De Nationalsozialisten vor dem Schnellrichter.

We erinnerlich, wurden am Donnerstag in der Bersammlung des Nechsbanners Schwarz- Rot- Gold, in der u. a. Pfarrer Studerach, 29 Angehörige der aufgelösten Nationalsozialistischen Partei in aft genommen. Sie hatten sich gestern vor dem Schnell richter, Amtsgerichtsrat Raiser, zu verantworten. Es war das größte Ereignis, das vor dem Schnellgericht seit seinem Bestehen zu verhandeln war. burch Staatsanwalt

Die

vertreten

Staatsanwaltschaft, Dr. Friedersdorf, hatte Anklage erhoben, weil die Beschuldigten eine nicht verbotene Bersammlung unter Gewalttätigteiten zu spren­gen versucht hatten. Die Verhandlung begann um 10 Uhr vor­mittags und zog sich bis in den späten Nachmittag hin. Bei den Angeklagten handelte es sich durchweg um junge Leute, die groß geworden find in jenen wirren Jahren des Krieges und der In­flation, fanatifche Menschen, die leere Phrafen einherplerrten und von Geist nicht angefränfelt waren. Natürlich ist alles ganz harmlos gewesen. Man bestreitet selbstverständlich, sich verabredet zu haben, aber Repensarten wie wir“ und„ von uns" bewiesen, daß alle Angeklagten mit einander gut bekannt waren. Ja, der Angeklagte Student Studenkowski, ein geborener Ruffe, gab sogar zu, Dom Bureau der nationalsozialistischen Abgeordneten aus zur Ber­fammlung gegangen zu sein. Die Zeugenaussagen der Kriminal­beamten und zahlreicher Reichsbannerleute ergaben freilich ein wesentlich anderes Bild. So befundet der Kassierer des Reichs­banners, der den Kartenverkauf leitete, daß mehrfach fünf bis sieben Mann gekommen wären, für die ein einziger bezahlte, und daß diese Gruppen sich nach bestimmtem Plan in der Versammlung ver­teilten. Ständig habe zwischen den Nationalsozialisten im Saal eine enge Verbindung bestanden. Acht Zeugen befundeten, daß die Angeflagte Klint bei den Ausführungen des Pfarrers Stude gerufen habe: Du hast noch lange nicht genug ge= friegt!" Bei der Erwähnung Rathenaus habe sie Juden. fau" gerufen. Die Angeklagten Stegemann, Thiede, Studentomfti und Minte haben sich bei ihrer Festnahme gewehrt, Thiede bedrohte die Beamten mit einem Koppel, Minte schlug mit einer Fahrradz'umpe um sich. Das Ergebnis der Zeugen vernehmung war flar und eindeutig! Aber der Staatsanwalt hatte ein mildes Herz in der Brust. 19 Angeklagte beglückte er durch einen Antrag auf Freisprechung, weil die Absicht der Ber. fammlungssprengung nicht erwiefen" fei, und gegen die vier übriggebliebenen fuhlug er ganze fünf Tage Ge fängnis por. Das politische Leben fei nun einmal perroht", fagte er, und da dürfe der Einzelfall nicht so hart angefaßt werden. Gewiß müsse man eine Besserung der politischen Sitten wünschen, was Deutschland auch bei seinen Feinden" wieder zu Anfehen brächte. Und außerdem ständen ja zur Aburteilung zum großen Teil unvorbestrafte junge Leute aus meist recht guter Familie", und da dürfen wir den Fall nicht zu hart beurteilen. Man kann sagen, daß der entscheidende Richter für diese Ausführungen inniges Ber ständnis zeigte. Ja, er ging fogar noch über seinen Herrn Borredner hinaus und verurteilte nur Studentowski und Minte wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt zu ganzen 70 Mart Geldstrafe.

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Wir wünschen jedem Angeklagten einen fo gütigen Richter, und doppelt glücklich ist der zu preifen, der einen so milden und nach­fichtigen Staatsanwalt findet!§ 7 des Gefes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922, das erst vor 14 Tagen als Leg Bestarp verlängert worden ist, befagt 3. B. im Abfah 2: Mit Gefängnis von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird, someit nicht andere Borschriften eine schwerere Strafe androhen, bestraft, wer einen anderen, der als Mitglied einer republitanischen Regierung des Reiches oder eines Landes durch eine gegen ihn gerichtete Gewalt tätigkeit getötet worden ist, öffentlich oder in einer Versammlung beschimpft oder verleumdet." Als Kompliment ist die Bezeichnung Judensau" immerhin nicht aufzufassen.

Als der Staatsanwalt sein Plädoyer beendet hatte, sagte ein Zuhörer: Der Verteidiger hat ausgezeichnet gesprochen. Bor der Verhandlung gegen die Nationalsozialisten freilich hatten vier jugendliche Arbeitslose, unter ihnen drei Unvorbestrafte, fich wegen Hausfriedensbruches zu verantworten, weil sie in einem Eisenbahnmaggon genächtigt haben. Gie sind dem Antrage des Staatsanwalts entsprechend ins Ge= fängnis gesteckt worden!

Die Nationalsozialisten werden aus solchen drakonischen Blut­urteilen, wie man sie gestern gegen fie fällte, ihre Lehre ziehen! Die Justiz ist mit ihnen.

Versammlungsverbot des ,, Deutschen Frauenordens" Auf Grund des Artikels 123 Abs. 2 der Reichsverfassung, des § 2 des Reichsvereinsgefeges von 1908, des§ 132 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung von 1883 hat der Polizei präsident die für Montag, den 23. Mai, im Kriegervereinshaus, für Mittwoch, den 25. Mai, in den Hohenzollernfeftfälen und für Donnerstag, den 26. Mai, im Kriegervereinshaus angekündigten Ber­Sammlungen des Deutschen Frauenordens" verboten, weil diese Veranstaltungen als Versammlung der durch Berfügung vom 5. Mai d. I. aufgelöften Gauleitung Berlin- Brandenburg der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei anzusehen find. Zur Begründung dieses Berbots wird vom Polizei­präsidenten angeführt: Daß es sich bei den geplanten Veranstaltungen lediglich um eine umgehung des erwähnten Polizeiverbotes handelt, ergibt sich aus folgenden Tatsachen: Der deutsche Frauen­orden, von dem die Bersammlungen angeblich veranstaltet werden, hat ſeit Juli 1925 keinerlei öffentliche Versammlungen in Berlin einberufen. Die jetzt geplanten Versammlungen sind erst in den letzten Tagen nach Auflösung der hiesigen Organisation der National sozialistischen deutschen Arbeiterpartei bekanntgegeben worden. Die offizielle Bekanntmachung der Berfammlung ist im redaktionellen Teil des Berliner nationalsozialistischen Organs erfolgt. In der Ver­jammlung am Montag foll der nationalsozialistische Abgeordnete Streicher ein offensichtlich politisches Thema behandeln, während der Frauenorden es sich nach der Sagung zur Aufgabe gemacht hat, die Frauen aus den Wirren der Bolilit herauszuziehen" und in wiederholten Ordenstagungen ausdrücklich die politische Ueberpartei­lichkeit der Organisation betont wurde. Die für den 25. Mai einbe rufene Bersammlung hängt überdies mit der am 17. April in der Berliner Arbeiterzeitung" als„ öffentliche Maffenversammlung der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei "( Redner Dr. Göb­ bels ) angefündigten Beranstaltung zusammen.

Wieder achtzehn Nationalsozialisten verhaftet. Troß des polizeilichen Verbotes hatten sich gestern abend por dem Kriegervereinshaus wieder größere Trupps von An­hängern der Nationalsozialisten eingefunden, so daß die Polizei eingriff. Insgesamt wurden 18 Personen verhaftet und der Abteilung I. A. im Polizeipräsidium zugeführt. Zu größeren Störungen ist es nicht gekommen.

Aus verschmähter Liebe?

Der Leichenfund in Lichtenberg aufgeklärt.

Noch im Laufe des gestrigen Tages ist es gelungen, den zweifachen Leichenfund in Lichtenberg , über den bereits berichtet wurde, aufzuklären und die Persönlichkeiten der beiden Toten fest­zustellen.

Wie schon mitgeteilt, hatte man in der Nähe der weiblichen Leiche eine Patronenhülfe und bei dem erschossenen jungen Mann eine Patrone gefunden. Es fonnte bald festgestellt werden, daß beide genau übereinstimmen. Ebenso ergaben Messungen an den aufgefundenen Spuren und den Füßen des Toten, daß er unmittelbar vor dem Mädchen gestanden haben mußte. Bei genauer Durchsicht der Taschen des Erschossenen fand man einen Brief, der offenbar an seine Eltern gerichtet und mit dem Namen „ Erich" unterzeichnet war. Der Schreiber klagte darin, daß er infolge eines Magen- und Nervenleidens sehr niedergedrückt sei und aus dem Leben scheiden wolle. Er erwähnte auch Beziehungen zu einem Mädchen, doch war fein Name genannt. Eine Spur ergab erst ein fleiner arg zerfnitterter Zettel, der die Adresse eines jungen Mannes trug. Dieser erkannte alsbald in dem Toten seinen Freund, den 21 Jahre alten Wagenbauer Erich Müller, der in der Weichsel­straße 33 zu Lichtenberg wohnte. Die weiteren Nachforschungen ergaben, daß der junge Mann, der gut bezahlte Arbeit hatte, vor etwa einem halben Jahre eine 17 Jahre alte Frieda Kurgan fennen gelernt hatte, die in demselben Hause wohnte und bei ihrer Tante als Blätterin beschäftigt war. Müller gewann das Mädchen so liebt, daß er hoffte, sie heiraten zu können. Am vergangenen Freitag hatten die jungen Leute eine Besprechung, in der das Mädchen die Beziehungen lösen wollte. Müller wollte das nicht dulden und drohte sogar mit Erschießen. Am Sonntag abend nach dem Essen war das Mädchen dann mit einem anderen Bekannten zum Tanz gegangen und lehrte, von dem jungen Manne bis vor die Lür begleitet, gegen 12 Uhr heim. Müller stand vor der Tür. Allem Anscheine nach ist es dann wieder zu Streitigteiten gekommen und Müller hat die am Freitag ausgesprochene Drohung wahr gemacht und das Mädchen und dann sich selbst er. schossen. Ob er den zur Tat benußten Revolver erft furz zuvor getauft hat oder ob er bie Waffe fchon früher besaß, ließ sich noch nicht feststellen. Es ist auch noch nicht ermittelt, wer dem Toten die Waffe gestohlen hat.

Die Rache des Einarmigen.

Das Revolverattentat in der Bewag. Wieder stand Karl Lemm, der Mörder des Direktors der Bewag Ne ßler vor dem Landgericht II. Der Prozeß mußte vor etwa drei Wochen vertagt werden; der einzige Zeuge der verhäng­nisvollen Schüsse, Direttor Kunstmann, dem sie eigentlich gelten follten, war damals nicht erschienen. Das Gericht hatte deshalb be­schlossen, ihn im Krankenhaus zu vernehmen; er ist aber unter­dessen gestorben. Der Angeklagte erzählte auch diesmal in seiner weitschweifigen und erregten Art die Geschichte von seinem Arm­verlust in der Kindheit und von seinem Verhältnis zu den Arbeits­tollegen. Der Angeklagte war Mitglied der Nationalsozialistischen Freiheitspartei; er bestreitet jedoch, daß er sich in seiner Einstellung gegenüber feinen Arbeitskollegen von politischen Motiven hat leiten Er behauptet im Gegenteil, daß für die Direktion der laffen. Bewag bei dem Abbau und der Anstellung der Beamten politische Gründe maßgebend gewesen seien. Der Angeklagte gefällt fich dabei, in heftigen Ausfällen gegen die Gewerkschaften die streifenden Arbeiter und dergleichen mehr. Die verlesene Aussage des ver­ftorbenen Direktors Kunstmann, wie die auch die übrigen Zeugenaus­sagen ergeben, daß der Angeklagte seinen Arbeitskollegen gegenüber in der gehäffigsten Weise aufgetreten ist; er hat auch eine große Arroganz zur Schau getragen. Seine Drohungen, feine Kollegen über den Haufen zu schießen, hat man im allgemeinen nicht ernst genommen. Doch hatte der Zeuge Schäfer am Tage der Kündigung Die Befürchtung ausgefprachen, daß er diese Drohung doch am Ende verwirklichen würde. Es ergibt sich auch, daß man dem Ange­tlagten gegenüber die größte Nachsicht geübt und in jeder Weise versucht hat, ihm Arbeit zuzuweisen, der er gewachsen gewesen wäre. Besonders Neßler mar es, der stets ein gutes Wort für ihn ein­gelegt hat. Auch Direktor Kunstmann soll ihm gegenüber stets forrett gehandelt haben. Dr. Bürger erklärte als psychiatrischer Sachverständiger, daß der Angeflagte zwar unter schweren Minder­wertigkeitsgefühlen leide und als Plychopath anzusprechen sei, die Strafe für die Verantwortung für seine Tat indes trage. Plädoyers und Urteil folgen heute.

Gegen die„ Ehrengerichte".

Die neue ergteorganisation, die in Berlin unter der Bezeichnung, erztliche Gezelfion" zusammengetreten iſt, hat auf ihrem Programm auch den Kampf gegen die beson­beren Standesgerichte der Aerzte, gegen die sogenann­ihr beim Preußischen Staatsministerium einge­reichten Antrag, mit Rücksicht auf die Reichsverfai­jungswidrigkeit der ärztlichen Ehrengerichte als unstatthafter Ausnahmegerichte( Artikel 105 der Reichsverfassung), fämtlichen Urteilen der preußischen Ehrengerichte und des preußischen Ehrengerichtshofes feine Bollstredbarteit mehr zu ge­währen und weiterhin das noch bestehende alte preußische Gesetz be­treffend die Ehrengerichte im Einvernehmen mit dem preußischen Landtag schleunigst aufheben zu wollen. Die Aerztliche Sezeifion hat ihren Standpunkt in dieser Frage in einem ausführlich gehal­tenen Schreiben an den Ministerpräsidenten Braun eingehend be­gründet.

Die beiden Autodroschten. Auf dem Fasanenplay in Wilten Ehrengerichte. Sie eröffnet jetzt den Kampf in einem von mersdorf tam es gestern nachmittag gegen 3 Uhr zu einem schwe. ren Zusammenstoß zwischen zwei Kraftbroschten, wo­bei ein Wagen völlig zertrümmert wurde. Während der Kraftwagenführer mit geringfügigen Verlegungen davontam, wurde der Infalſe, ein Kaufmann Boris N. aus der Schlüter straße 16, erheblich verlegt. Ein völlig unbeteiligter Balfant wurde von dem zur Seite geschleuderten Kraftwagen erfaßt und verlegt. Beide verlegten Bersonen wurden zur nächsten Rettungsstelle gebracht, wo ihnen erste Hilfe zuteil murde. Das zertrümmerte Auto mußte abgeschleppt werden.

Gine öffentliche Aufforderung zur Abgabe einer Bermögenserklärung für 1927 veröffentlichen die Finanzamter im Bezirk des Landesfinanzamtes Berlin im Inferatenteil der borliegenden Nummer.

Funkwinkel.Z

mitteilt

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Für 10,20 m. nach dem Harz und zurück. Für Sonntag, den 29. Mai ist- wie die Reichsbahn­direktion Berlin Sonntagsfonderzug 4 Klasse von Berlin , Potsdamer Bahnhof, nach Thale ( Harz ), dem Ausgangspunkt für das Bodetal ( Hexentanzplatz) usw. in Aus­ficht genommen. Abfahrt vom Potsdamer Bahnhof 6,45 Uhr, An­funft in Thale 11,08 Uhr. Rüdfahrt von Thale 19,30 Uhr, Ankunft in Berlin am 30. Mai 0,15 Uhr. Die Fahrkarte von Berlin nach

Thale und zurück foftet 10,20 m. Der Fahrtartenverfauf beginnt am Dienstag, bem 24. mai, bei den Fahrtartenaus gaben Potsdamer Bahnhof und Potsdam , sowie in den Mitteleuro päischen Reisebureaus( MER): Potsdamer Bahnhof, Bahnhof Friedrichstraße, Kaufhaus bes Westens, Unter den Linden 57/58. Der Sonderzug hält auf der Hinfahrt und Rückfahrt auch in Potsdam . Der Fahrpreis von Potsdam aus beträgt 9 M.

Die Siebenbürgener Sänger im Rathaus. Die städtischen die Bertreter des Hermannstädter Männergeiang­Körperschaften empfingen gestern im Foyer des Berliner Rathauses

Genoffe Otto Frante, ein alter, verdienter Parteiveteran, der

schon unter dem Sozialistengesetz für die Partei gearbeitet hat, ist gestorben. Der Züricher Sozialdemokrat" wurde unter ſeiner Dec­abresse verbreitet. Auch für den Holzarbeiterverband war er viel tätig. Die greife Gattin des Berstorbenen ist heute noch troh ihres hohen Alters eifrig für die Partei tätig und hat alle Leiden eines verfolgten Sozialisten mit ihm geteilt.

Auf die Stunde der Lebenden folgt eine Stunde der Jüngsten. Aber der Titel der Nachmittagsveranstaltung Jüngste Dichtung und Musik" ist an dem Inhalt gemessen zu weit gespannt. Allerdings fucht Dr. Wille einzuschränken und betont daß hier nur ein be­stimmter Kreis zu Worte tommt. Trozdem hält er jedoch inkonse. quenterweise dessen charakteristische Züge für typische Mertzeichen der ganzen Generation. Man ist fern von Ueberschwang und Etstase, fern auch von Intellettualität, Defadenz und frühreifem Wissen, geist, bereits in jungen Jahren dem Leben selbstverständlich gegen Man perfucht, angemessen dem sportlichen und wirtschaftlichen Zeit. überzustehen. In den Novellen Herbert Schlüters und W. Süßvereins. Stadtfyndikus Lange begrüßte im Namen der städti­finds behält eine fühne Beobachtung das Uebergewicht. Und auch fchen Körperschaften die Siebenbürgener Gäste und gab dem Wunsche Wolfgang Hellmerts Berse glühen nicht. Man schildert die Ausdruc, daß alle Teilnehmer der Sängerfahrt frohe und schöne Außenwelt und wird vielleicht später auch die Seele entdecken. Mit Eindrücke aus Berlin in die Heimat mitnehmen möchten. Der Präsi einer Betrachtung der Siedlungsbauten beschließt Dr. Zucker feine bent des Hermannstädter Männergesangvereins banfte in eindrucks. Vortragsfolge über die moderne Berliner Baukunft. Bei Wohnungsvoller Rede. Hieran schlossen sich Gesänge des Hermannstädter Ge­bauten find nicht allein formate und fünstlerische Gesichtspunkte, fangvereins, welcher die Nationalhymne Siebenbürgen , Land des Bedeutung einer Siedlung wird entschieden durch die Entfernung halte Wacht" von Eugen Lassel zum Vortrag brachte. sondern vor allem wirtschaftliche und soziale ausschlaggebend. Die Gegens von Siegfried Moltfe und das Siebenbürger Bled„ Sachs, von der Arbeitsstätte und von der Beförderungsmöglichkeit. Aus wirtschaftlicher Notwendigkeit ist man heute wieder zum Hochbau zurückgekommen. Damit ist aber nicht gesagt, daß es sich hier um eine Neuauflage der alten Mietstafernen handelt. Der moderne brei. und vierstöckige Block sucht wirtschaftliche Notwendigkeiten mit merden fünstlerische und hygienische Momente vereinigt. Als vor moderner Hygiene zu verbinden. Durch Zusammenlegung der Höfe bildlich betrachtet Zucker die Häuserblöcke der Beamtenwohnungs. vereinigung in Neukölln und die neuerstandenen Bauten am Breußenpart in Wilmersdorf . Mit aller Energie vertritt Hans Gott furcht in seinem Vortrag Wochenende und Arbeitnehmer" die Forderung auf ein freies Wochenende. In feinem Falle hat man bis jetzt eine Berkürzung der Arbeitszeit als Verminderung der Arbeitsleistung ansehen können. Denn der ausgeruhte Mensch leistet in furzer Zeit mehr als der ermüdete in fanger. Das fehlende freie Wochenende ist ein Beichen dafür, daß der deutsche Arbeitgeber noch immer nicht den Arbeitnehmer als gleichberechtigten Menschen anerkennt, der auch Anspruch auf förperliche und geistige Betätigung außerhalb feines Berufes hat. Stärkste Rationalisierung in der Arbeit der deutschen Parlamente fordert Ministerialrat Hans Goslar in seinem Vortrag Reform unserer Parlamente". Bereits heute liegt die parlamentarische Hauptarbeit in den Ausschüffen, und eine regelmäßige Berichterstattung über die Ausschußfizungen märe drin. gend notwendig. Ferner ist die Geschäftsordnung zu ändern. Die felbe Materie, die in den Ausschüssen behandelt worden ist, braucht nicht notwendig noch einmal im Plenum durchgefnetet zu werden, wenn der Gegenstand für die Allgemeinheit von geringem Interesse ist. Hier könnten die Ausschüsse bereits allein das Gefeß perab schieden. Debatten jeder Art, die in den Ausschüssen geführt worden find, sind im Plenum zu vermeiden. Und hier sollten allein poli. tische, wirtschaftliche und soziale Fragen zur Berhandlung fammen. Die Uebertragung aus Brighton fonnte der schweren atmosphärischen Störungen wegen nicht zur festgesetzten Stunde beginnen. Nachdem die Dunkelheit auch in England eingetreten war, zeigte die Ulleber­tragung des Großfenders Daventry noch sehr viele Gewitterstörun gen. In störungsfreien Augenbliden war die Uebertragung jedoch tadellos, so daß man bei günstiger Bitterung in der Zukunft gute Leistungen erwarten darf.

Von der Landpartie zur Wanderfahrt. In dem Auffah unter cbigem Titel im Sonntag,.Vorwärts ist von zwei Organi fationen der Naturfreunde" die Rebe. Der Touristenverein Die Naturfreunde", 3entrale Wien , bittet uns mit­zuteilen, daß die feinerzeit aus dem genannten Berein ausge­schlossenen oder selbst ausgefchiedenen Kommunisten sich unter der Bezeichnung Naturfreunde" im Sportverein Fichte zusammen­gefunden haben. Für unsere Genossen und Befer tommen also nur die Naturfreunde mit der Zentrale in Wien in Frage. Ge­schäftsstelle bei Hugo Sinn, N. 20, Stettiner Straße 30.

Der Botanische Garten in Dablem ift am Himmelfahrtstag und am 2. Pfingstfeiertag wie folgt geöffnet: der Barten von 10-7 Uhr, die Schau­häuser von 2-6 Ubr. Am 1. Feiertag ist der Garten geschlossen.

Chinosol

In Ihre Sommerfrische

nehmen Sie unbedingt Chinosol mit. Alle offenen Verletzungen heilt es in überraschend kurzer Zeit. Gurgeln mit Chinosol­losung ist das beste Gegenmittel bei Katarrhen. Es erhält Zähne und Zahnfleisch gesund, schützt gegen Infektionen aller Art weit besser als Karbol und sonstige starkriechende Des­infektionsmittel. Damen benutzen es zu inneren Spülungen. Es ist in Wasser leicht löslich, sehr ausgiebig, und man kann es in der Westentasche mitführen. Wer Chinosol ver sucht hat, will es nie wieder missen. In allen Apotheken und Drogerien vorrätig.

Von 7 Industrie- Rennen 6 gewonnen!

OPEL

Neuer Sieg

Hannover- Bremen- Hamby

Sieger: van Hevel auf mit Continental und Veleda - Sattel