Ministervernehmungen im Barmat- Prozeß.| Luther über die Darlehnswirtschaft des Reichsfiskus.

Nachdem der Barmat Prozeß monatelang ohne wesent­liche Höhepunkte hingepläischert war, tam es heute zu interessanten Vernehmungen über die Beziehungen des Reichs zu den Gechäften, die Barmat den Vorwurf des Kreditbetrugs eingetragen haben. Dazu sind mehrere frühere Minister des Reichs als Zeugen geladen, außerdem der amtierende Reichspostminister Schäßel und der frühere preußische Finanzminister v. Richter.

Als erster wurde der frühere Reichskanzler Dr. Luther als Zeuge vernommen. Der Vorsitzende fragt ihn, ob ihm bekannt sei, daß im Jahre 1924 aus Staatsmitteln der Privatwirtschaft Kredite gegeben worden seien und auf welche Weise das geschehen set. Reichskanzler a. D. Luther: Unmittelbar wurden Kre­dite überhaupt nicht gewährt, sondern nur durch die Reichsbank, die Reichskreditgesellschaft und die Preußische Seehandlung. Borj: lebte die Regierung eine Kontrolle über die Verwendung der Gelder aus und bestanden verschiedene Richtlinien für deren Ver­gebung? Reichskanzler a. D. Luther: Es bestand im allgemeinen die Tendenz, die einlaufenden Gelder nur in einem kleinen Teil in der Reichshauptkaffe zurückzubehalten. Sie wurden zum größten Teil für das gesamte Wirtschaftsleben nugbar gemacht. Vorf.: Konnten die einzelnen Minister über die in ihrem Reffort einlaufenden Gelder verfügen? Reichskanzler a. Luther: Nein, der einzelne Minister konnte nur über diese Mittel in den Grenzen der etatsmäßigen Vorschrift verfügen. Vors.:

D.

Wie lagen die Dinge beim Reichspoffminifterium? Luther: Für das Reichspostministerium war das Bostfinanzgesetz maßgebend. Es fonnte selbständig die einlaufenden Postgelder vergeben, doch auf Grund von Bestimmungen, die nach eingehenden Verhandlungen zwischen dem Finanzministerium, dem Postministe­rium, dem Verkehrsministerium und der Reichsbant festgelegt wor den waren. Die Kreditgewährung aus Poſtmitteln sollte nur in Verbindung mit der Reichsbank stattfinden. Erst später entstanden dann die Vorschriften des Verwaltungsrats des Reichspostmini­steriums.

Bors. Hätte das Reichsfinanzministerium bei der Kreditgewährung an Barmat durch die Girozentrale gefragt mer­den müssen.

Reichskanzler Luther: Bei dieser so ungewöhn= lichen Angelegenheit hätte es gefragt werden müssen.

Bors: Der Minister hat aber damals selbst seine Beamten nicht gefragt. War er verpflichtet, dies zu tun?

Luther: Sofern sie erreichbar waren, kann ich mir nicht vorstellen, daß er dies hätte unterlassen dürfen. Er wäre natürlich nicht verpflichtet gewesen, ihrem Rat Folge zu leisten. Er durfte aver felbft als parlamentarischer Minister sich nicht über seine Be­amten hinwegsehen.

Ueber die Persönlichkeit des Dr. Höfle und dessen Charaktereigenschaften kann der Zeuge nichts aussagen.

Auf Fragen des Rechtsanwalts Juliusburger erklärt Luther, daß ihm nur Fälle bekannt sind, wo aus Mitteln der pro duktiven Erwerbslosenfürsorge den Reedereien Kre­dite gewährt worden seien. Ueber diese Mittel habe aber der Ar­beitsminister etatmäßig die Verfügung gehabt. In allen anderen Fällen, in denen Privatunternehmen aus Staatsmitteln Kredite gewährt worden seien, hätten stets die eingehendsten Er wägungen politischer und wirtschaftlicher Natur stattgefunden. Die wiederholten Versuche der Berteidigung, festzustellen, daß einzelne Minister auch ähnlich wie das Postministerium Kredite Privatunternehmen zur Verfügung gestellt haben, führen zu feinem Resultat. Dagegen muß der Zeuge bestätigen, daß die verschiedensten Regierungsstellen in jener Beit wegen Darlehen privaten Unternehmungen worden seien. Daß dies in erhöhtem Maße in bezug auf das Reichs­postministerium geschehen sei, nimmt der Zeuge ohne weiteres an. Zum Schluß führte noch Reichskanzler a. D. Luther auf die Frage des Vorsitzenden den Fall der

von

angegangen

Gewährung von Postmitteln dem Ruhrbergbau,

an, diese Gelder seien aber später der Post vom Staate zurüd.

erstattet worden.

Als nächster Zeuge wird der Wirtschaftsminister a. D. Robert Schmidt vernommen. Auch ihm legt der Vorsitzende die Frage vor, ob die Reichsregierung im Jahre 1924 den Privatunternehmun­per, unmittelbar poer mittelbar Darlehen gegeben habe oder

gen

bestimmte Finanzinstitutionen beauftragt habe, Darlehen zu ge­mähren. Durch Befragen des Zeugen wird festgestellt, daß er zur fraglichen Zeit den Posten des Wirtschaftsministers nicht be­fleidet habe. Der Zeuge stellt nun ganz allgemeein feft, daß laut einer Bestimmung vom Jahre 1924

das Reichsfinanzminisferium befugt war, unfer gewiffen Bor­aussetzungen Privatunternehmen Kredite zu gewähren. Im Jahre 1927 wurde darauf auf Grund eines Reichstagsbeschlus­ses eine Aenderung dahin vorgenommen, daß in Zukunft der Reichsfinanzminister weniger eigenmächtig die Darlehen gewähren follte. Dem Reichstagsausschuß wurde eine Zusammenstel= Iung der Darlehen vorgelegt, die beabsichtigt worden waren. Ueber den Charakter Dr. Hoefles kann auch dieser Zeuge nichts aussagen.

Auf eine Frage des Rechtsanwalts Dr. Juliusburger erklärt Robert Schmidt, daß ihm wohl bekannt sei, daß Barmat schon im Jahre 1920 angegriffen worden sei. Der Angriff ging damals von holländischen Geschäftstreifen aus, die dasselbe Gebiet wie Barmat bearbeiteten. Das Ministerium habe damals eingehende Untersuchungen angestellt, die zum Ergebnis geführt haben, daß kein Anlaß vorliege, die Beziehungen zu Barmat zu ändern.

Als dritter Zeuge wird der frühere preußische Finanzminister v. Richter vernommen. Diesem legt der Vorsitzende die Frage vor, ob es ihm bekannt sei, daß zum wirtschaftlichen Wiederaufbau preu Bilde Staatsmit einen falt ennen, feien. Beuge fann nur einen einzigen Fall nennen, daß der oberschlesischen Eisenindustrie der preußische Staat derartige Mittel zur Verfügung gestellt habe. Die Rücken­deckung bildeten damals die Seehandlung und teilweise der Staat selber. Auch dieser Zeuge tann über den Charakter Höfles nichts ausfagen. Darauf tritt eine furze Pause ein.

Ein schwarzweißroter Landrat. In Hemmingen im Landkreise Hannover fand am Sonntag ein Feuerwehrfest statt. Bei dieser Gelegenheit glaubte der Landrat dieses Kreises, Graf v. Wedel , seine antirepublikanische Gesinnung in einer offenen Demonstration zum Ausdruck bringen zu müssen. An dem Umzuge nahmen auch acht Droschfen teil, eine davon war mit schwarzweißroten Fähnchen ausgeputzt und zwar ausgerechnet die, in der der Herr Landrat saß. Im Landkreise Hannover, der bei der letzten Kreistagswahl eine Dreiviertelmehrheit an Republikanern brachte, herrscht über diese Herausforderung durch den Landrat große Empörung.

Das Saargebiet wird militärfrei.

Die Räumung des Saargebiets wird voraussichtlich bis zum 12. Juni beendet sein. Darauf wird die neue Bahnschutztruppe, die wahrscheinlich aus 550 Franzosen, 150 Engländern und 100 Belgiern besteht, ihren Dienst aufnehmen. Sie wird zum größten Teil in Saarbrücken untergebracht werden.

Personenzug überfährt Streckenarbeiter.

Zwei Tote, ein Schwer- und ein Leichtverletzter.

Bahn­

Arbeiter Ernst Butzke, Weichselstr. 3 zu Neukölln( lebensgefähr­liche Rückenverlegungen),

Ein entfehliches Unglüd ereignete sich heute früh um 4,20 Uhr Arbeiter Hermann Osterode, gleichfalls aus der Schulstr. 9, zwischen den Stationen Savignyplak und Bahnhof der Verletzten: 300. Der fahrplanmäßig um 4,20 Uhr die Strede passierende personenzug Köln- Berlin- Schlesischer hof fuhr bei dichtem Nebel in eine Arbeiterrotte hinein. Die Folgen waren entsetzlich. 3 wei Arbeiter wurden auf der Stelle getötet, zwei weitere erheblich verletzt. Die Verlegungen des einen Berunglüdien, der im Krankenhaus Westend Aufnahme gefunden hat, find leider so schwerer Natur, daß er kaum mit dem Leben davonfommen dürfte. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Unglüds trafen der Amtsvorstand mit einem Betriebsingenieur der Reichsbahn, sowie Beamte der Polizei an der Unfallstelle ein, um die notwendigen Feststellungen zu machen. Folgende Einzelheiten werden noch bekannt.

Auf der Strecke zwischen den Bahnhöfen Savignyplatz und 300­logischer Garten werden bereits seit mehreren Wochen die not­wendigen Umbauarbeiten für die geplante Elektri­sierung der Stadtbahn, die einem Privatunter­nehmer von der Reichsbahn übertragen worden sind, vorge­nommen. Eine 20 Mann starte Arbeiterrotte wollte sich um 4 Uhr früh in Begleitung des Kolonnenführers und eines Sicherungs­beamten zur Frühstückspause nach den auf dem Bahnhof Zoologischer Garten gelegenen Unterkunftsräumen begeben. Der Sicherungs­beamte bemerkte das Herannahen des fahrplanmäßigen Personen­zuges Köln - Berlin und gab Warnungssignale. Der größte Teil der Kolonne trat sofort zurück. Bier Arbeiter dagegen, die ver­mutlich infolge des dichten Nebels die Entfernung des herannahenden Zuges unterschätzt hatten und ihre Werkzeuge noch fortzunehmen versuchten, wurden erfaßt und zwei von ihnen auf der Stelle getötet. Ein weiterer wurde schwer, ein vierter leicht verlegt. Die Namen der Toten sind:

Arbeiter Karl Schöne, Schulstr. 9 zu Charlottenburg ,

Ein Polizeibeamter erschossen. Wem gehört Opelrad Nr. 857 442?

In der vergangenen Nacht wollte der Polizeibeamte Miedner in Brandenburg a. d. Havel gegen 11 Uhr die Person eines Mannes feststellen, der auf der Straße allerlei Unfug verübte. Der Mann widersetzte sich, 30g plöglich einen Revolver und gab auf den Beamten drei Schüsse ab. Der Schwergetroffene erwiderte noch das Feuer. Der Angreifer wandte sich sofort zur Flucht und entfam. Ein Opelfahrrad mit der Nummer 857442 mit gelben schwarzabgesezten Felgen und neuer roter Gummibereifung ließ er im Stich. Miedner wurde von Kameraden und anderen Leuten, die herbeieilten, st er bend nach dem Kranken­hause gebracht und verschied bald nach der Aufnahme. Auf den Flüchtigen wird auch in Berlin gefahndet. Er ist etwa 30 Jahre alt, mittelgroß und kräftig und trug einen grauen Jackett­anzug. Mitteilungen über sein Auftauchen an die Mordinspektion im Polizeipräsidium.

Aus Brandenburg a. d. 5. erhalten wir folgende Draht= nachricht über den Vorfall:

Schachtmeister Ewald Bartsch, Graunstr. 39( Kopfverlegungen). Die Leichen der tödlich Verunglückten wurden von der Kriminal­polizei befchlagnahmt und in das Schauhaus gebracht. Die Verletzten fanden im Krankenhaus Westend Aufnahme, wo Buzte ziemlich hoffnungslos daniederliegt. Der Rottenführer murde von dem zuständigen Polizeirevier sofort einem eingehenden Ver= hör unterzogen.

Eine Erklärung der Reichsbahndirektion.

Die Reichsbahndirektion Berlin gibt zu dem be= dauerlichen Unglücksfall eine Erklärung, die zunächst den oben ge= schilderten Tatbestand feststellt und dann fortfährt:

,, Die vier Genannten waren für die Firma Oskar Müller, Charlottenburg , mit Bauarbeiten für die Elektrifizierung der Stadt­bahn beschäftigt. Es handelt sich um 22 Mann, die unter einem Schachtmeister der Firma M. arbeiteten. Der Arbeitskolonne waren ferner ein Rottenführer und ein Sicherheitsposten der Reichsbahn beigegeben. Die Leute waren im Begriff, sich von der Arbeitsstelle nach ihrem Aufenthaltsraum auf Bahnhof 300 zu be= geben und befanden sich der Vorschrift entsprechend auf einem Gleis, auf dem sie kommenden Zügen entgegengingen( Gleis II). Aus irgendeiner noch nicht geklärten Ursache müssen sich die vier Per­sonen in das danebenliegende Gleis( Gleis I) begeben haben, auf dem sie von dem Personenzug erfaßt wurden."

Die Untersuchung wird an der Unfallstelle durch den Vorstand des Reichsbahnbetriebsamts I geführt.

um ein Sympathiemittel" zur Gewöhnung der Tiere an den neuen Schlag zu holen und wollte die 14 anderen gleich nachbringen. Mit dem Rad verschwand er auf Nimmerwiedersehen. Gestern traf ein Betrogener den Gauner in einem Lokal am Stettiner Bahnhof und ließ ihn festnehmen. Er entpuppte fich als ein 24 Jahre alter Ernst Dallmann, der aus einer sächsischen Fürsorgeanstalt entwichen ift. 15 Räder hatte er nach den bisherigen Feststellungen mit seinem Trick erbeutet und sofort verkauft.

Großfeuer in der Marburger Universität. Als Genosse Breitscheid sprach.

Am Dienstag abend furz nach neun Uhr brach in dem Dach­stuhl des neuen Universitätsgebäudes in Marburg , dem Land= grafenhaus, Feuer aus. Es war anscheinend in einer der in dem Dachgeschoß befindlichen Wohnungen ausgekommen und ergriff den ganzen Dachstuhl. Die Feuerwehr und die Studentenschaft be­Zu mühten sich mit Erfolg um die Bekämpfung des Brandes. dem Brand meldet WTB. heute früh folgendes:

Zurzeit des Auskommens der Feuersbrunst hielt Reichstagsab­geordneter Breitscheid im Landgrafenhaus einen Bortrag, der überaus start besucht war. Die anwesenden 600 bis 700 Zuhörer, meist Studenten, wurden erst durch zurufe von der Straße auf das Feuer aufmerksam; fie verließen den Saal in voller Ordnung und ohne Zwischenfall. Unterdessen hatte das Feuer die im Dachstuhl gelegenen Seminarräume und die Woh= nung des Pedells ergriffen, die vollkommen ausbrannte. Die in den Seminaren untergebrachten Bibliotheken wurden von den Studenten größtenteils in Sicherheit gebracht. Die aus den Nachbarorten angeforderten Motorsprizen trafen gegen

Der Polizeiwachtmeister Miedner hatte am Dienstag abend auf den Altstädtischen Markt in Brandenburg einen Rad­fahrer gestellt, der sein Fahrzeug nicht beleuchtet hatte. Offenbar forderte der Beamte von dem Radfahrer Aus­weispapiere, um den Namen festzustellen. Mit der Geste, als wollte er Papiere hervorholen, griff er in die Brusttasche, zog einen Revolver heraus und schoß ohne weiteres auf den Beamten. Dann flüchtete er. Der Beamte griff nun ebenfalls zur Waffe und feuerte hinter dem Fliehenden her. Ma ch 12 Schüssen brach der Beamte auf den Stufen des Kurfürstendenkmals zusammen. Er wurde in die nahegelegene Polizeirevierwache gebracht, wo der Arzt feststellte, daß Miedner einen Schuß in die linke Brust Mitternacht ein. Mit vereinten Kräften gelang es dann, das Feuer seite erhalten, durch den Herz und Lunge verlegt wurden. Auf der Wache ist Miedner dann nach wenigen Minuten unter den zu löschen. Durch die zur Bekämpfung des Brandes benötigten Händen des Arztes verschieden. Ueber den Täter weiß man nichts Wassermengen, die auch durch die unteren Geschoffe liefen, wurden viele Atten beschädigt oder vernichtet, besonders die Gewisses. Er wird wie folgt beschrieben: etwa 35 Jahre alt, mittel­Atten der juristischen Fakultät. Das Landgrafenhaus groß, hageres Gesicht, bekleidet mit dunklem, weichen Filzhut, einem grauen zweireihigen Sadeltanzug und schwarzen Schuhen. bat burde die fembrie 123( dha p pat ate joulen nicht gefüllt Hize auch einige Riſſe erhalten. Die in den Seminaren befindlichen Lösch und für die Löschung daher nicht verwendbar gewesen sein. Bis zum Eintreffen der Feuerwehr hatten die Studenten mit Wasser­eimern die Löschung versucht.

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Eine Stätte durchgreifender Kinderfürsorge.

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Die Fürsorge für schwächliche und fräntliche Kinder der Großstadt benutzt seit langem den Land= aufenthalt als ein wichtiges Mittel der Kräftigung. Mit vier­bis sechswöchigem Aufenthalt in sogenannten Ferienkolonien fing man an, aber die Wirkungen fonnten nicht nachhaltig sein. Dann fam die Verschickung aufs Land zu mehrmonatigem Aufenthalt in Bauernfamilien, doch zu dem unstreitigen Nutzen für die Gesund­heit mußte man manche Mängel des dörflichen Lebens in den Kauf nehmen. Eine höhere Stufe großstädtischer Kinderfürsorge ist die Errichtung eigener Landheime, in denen die Kinder auf längere Beit und nötigenfalls sogar auf mehrere Jahre untergebracht werden und günstigste Bedingungen für ihre Körper- und Geistesentwicklung finden.

Zu den Anstalten dieser Art gehört das Kinderland heim Gütergoz, das die Stadt Berlin im Jahre 1924 auf ihrem Gut Gütergok( Kreis Teltow) eingerichtet hat. 180 Knaben und Mädchen sind in dem ehemaligen Gutshaus( das früher schon eine Reihe von Jahren eine städtische Heimstätte für genesende Männer beherbergte) untergebracht und genießen ein volles Jahr hindurch und oft länger noch den Land­aufenthalt. Das Gutshaus liegt inmitten eines alten und schönen Parkes von 56 Morgen, der in gesundheitlicher Hinsicht von höchsten Wert ist. Für die schulpflichtigen Kinder hat das Landheim eine eigene Schule, in der drei Lehrer nach dem Lehrplan der Volksschule unterrichten. Die schulentlaffenen Mädchen werden in Hauswirtschaft unterwiesen, für die schulentlassenen Knaben hat das Heim eigene Handwerkslehrbetriebe, die ihnen die Ausbildung des ersten Lehrjahres geben. Bei einer Besichtigung des Kinder­landheimes, zu der das Jugendamt Berlin die Presse eingeladen hatte, sprach der pädagogische Dezernent, Obermagistratsrat Knauth, über die Erziehungsarbeit, die hier geleistet wird. Sie ist den Anschauungen und Forderungen der neueren Pädagogit angepaßt, die im Kinde die produktiven Kräfte eden und pflegen will. In dem Inspektor Bukowsti hat die Anstalt einen Leiter von besonderer pädagogischer Begabung gefunden. Das Heim legt Wert auf die Pflege guter Kamerabschaft und fröhlicher Geselligkeit. Kinder verschiedenen Alters find in familienähnlichen Gruppen zusammengefaßt, die von den Erziehern betreut werden.

Die Ueberweisung der Kinder an das Heim ist Sache der Bezirksjugendämter. Aufgenommen werden Knaben und Mäd­Berhältnissen leiden und von gesundheitlicher Schädigung be­chen von 4 bis 16 Jahren, die unter ungünstigen häuslichen

droht sind.

Der Mann, der Tauben verschenkte.

Mit einem eigenartigen Gaunertrid arbeitete seit einiger Zeit ein junger Mann besonders im Osten der Stadt. Mit einer Taube in der Hand suchte er Leute auf, erzählte ihnen, daß er auf Ber­langen des Hauswirtes feinen Schlag auflösen müsse und deshalb 15 Tauben verschenken wolle. Als Probe habe er eine gleich mit­gebracht. Er erbat sich dann das Fahrrad des Beschentten, angeblich

anne Das verbotene Digitalis.

Die Zeugenvernehmung im Broecker- Prozeß. Köln , 1. Juni. ( Eigener Drahtbericht.) Heute wurde die Zeugen­vernehmung im Broeder Oberreuter Prozeß fortgefeßt. Bei Beginn der Verhandlung beantragte die Verteidigung die Ladung zweier Zeugen, die aussagen sollen, daß der Angeklagte por der verhängnisvollen Quecksilbereinsprigung allein in einer ein­und mehrere zigen Kneipe 14 Glas Tafelbier Schnäpfe getrunken habe. Dem Antrag wird stattgegeben. Bon besonderem Interesse ist die Bernehmung des Assistenz­arztes am Marienhospital, Dr. Graß. Der Beuge sagt aus, daß ausdrücklich angeordnet war, dem Patienten Oberreuter Coffein zu geben, Digitalis aber unter feinen Umständen zu verwenden, da die Konstitution des Kranken das starte medikament Digitalis nicht vertrage. Dr. Broecker aber hatte Oberreuter trotz dieser An­ordnung Digitalis Injektionen verabreicht! Die Verhandlung dauert fort.

Selbstmord auf offener Straße.

Auf dem Bürgersteig vor dem Hause Kanonierstr. 20 erschoß sich gestern abend um 10 Uhr ein noch unbekannter Mann von etwa 28 bis 30 Jahren. Aus einer Pistole schoß er sich eine Kugel in die rechte Schläfe und verletzte sich so schwer, daß er bereits auf der nächsten Rettungsstelle verschied. Die Leiche wurde nach dem Schau­hause gebracht. Der Tote ist etwa 1,60 Meter groß, hat dunkel­blondes Haar und trug gute, faft neue Kleidung. Er hatte einen ausschlüssel aus Messing bei sich. Mitteilungen an das Schauhaus und die Vermißtenzentrale im Polizeipräsidium. Schwere Straßentumulte in Florida .

Eine Erftürmung des Gefängnisses versuchte in Tampa in Florida eine Boltsmenge von 2000 Personen. Sie wollten einen Gefangenen, dem die Ermordung einer fünftöpfigen Familie zur Laft gelegt wird, zur Lynch justiz herausbekommen. Die Abwehr geschah mit Hilfe der Feuerwehr unter Verwendung von Ammoniakgajen. Zahlreiche Personen wurden verwundet und es tam zeitweise zu einem regelrechten Feuergefecht. Einige Gefängnis und erwiderten von dort das Feuer, andere rannten mit Angreifer bejezten Stellungen in einer Negerfirche gegenüber dem schweren Baumstämmen gegen die Mauer des Ge fängnisses Sturm. Bei einem derartigen Angriff gelang es fünf Männern, eine Mauer zu durchbrechen und ins Innere zu gelangen. 3wei von den Angreifern, die in das hierbei geschlagene Loch fielen, wurden sofort verhaftet und in Zellen gesteckt. Erst als be­richtet wurde, daß zwei Rompagnien der Miliz auf dem Wege seien, entfernten sich die meisten der Unruheſtifter.

Sprechchor für proletarische Feierstunde. Die Uebungsstunde fällt in dieser Woche aus.