Eine feltene Abwechselung.

Das Reichsgericht kann einmal keinen literarischen Hochverrat entdecken.

Leipzig  , 30. Juni.  ( Eigener Drahtbericht.) Das Reichsgericht, 4. Straffenat, verhandelte gegen den Buchhändler Franz Koppenhäuser aus Frankfurt   a. M., der sich wegen Vor­bereitung zum Hochverrat und Vergehen gegen das Re­publitschutzgesetz zu verantworten hatte. Bei Koppenhäuser, der Ge. schäftsführer der Kommunistischen Partei in Frankfurt   ist, soll man in seiner Buchhandlung Broschüren gefunden haben, die hoch verräteriſchen Inhalt gegen die republikaniſche Staatsform enthal ten. Vom Oktober 1925 bis Januar 1926 wurden die Broschüren „ Der Kampf um die Gewerkschaftseinheit", der„ Kommunistische Arbeiterfalender von 1926" und„ Der Hamburgische Aufstand" beschlag­nahmt. Koppenhäuser soll Kenntnis von dem hochverräterischen Inhalt aller Broschüren gehabt haben, was er aber bestreitet. Als Buchhändler war er gar nicht in der Lage, alle Bücher auf ihren Inhalt zu prüfen, auch habe er nach ihrer Beschlagnahme die Bücher nicht weiter geführt. Weshalb das Gericht den Prozeß gegen ihn führe, wisse er nicht, da er die beschlagnahmten Bücher gar nicht gelesen habe, noch habe er gewußt, daß sie hoch verräterischen Inhalts seien. Der Reichsanwalt führte in seinem Plädoyer aus, daß wohl ein Verdacht bestände, daß Koppen häuser von dem hochverräterischen Inhalt dieser Bücher gewußt habe, doch reicht dieser nicht aus, diefen zu verurteilen. Er beantragte die Freisprechung. Das Gericht schloß sich diesem Antrage an und legte die nicht unerheblichen Kosten der Staatstaffe auf.

Ein übereiltes Landesverratsverfahren. Königsberg  , 30. Juni.  ( Eigener Drahtbericht.) Der Ober­reichsanwalt hat das Verfahren wegen Landesverrat gegen den verantwortlichen politischen Rebatteur der Königsberger Bolszeitung" ohne Angabe von Gründen eingestellt. Das Strafverfahren gegen unser Königsberger   Parteiorgan war ein geletet wegen eines Artikels des Reichstagsabgeordneten Genossen Dr. Paul Hertz, der sich mit der Lieferung der Sowjetgrana= ten für die Reichswehr   und mit den Verbindungen der Reichswehr  zu en illegalen Organisationen beschäftigte. Der gleiche Artikel führt auch zu einem Strafantrag wegen Landesverrats gegen den verarwortlichen Redakteur der Rheinischen Zeitung  ". Die Leicht fertigeit, mit der das Verfahren eingeleitet wurde, geht am besten aus einer raschen Einstellung sieben Wochen nach der ersten veranwortlichen Vernehmung hervor.

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Enttäuschte Hoffnungen.

Der Bankrott des anglo- russischen Komitees. Dr Zentralrat der Gewerkschaften der Sowjetunion   hat nach einemBericht von Tomski über die Berliner   Verhandlungen des anglo- ssischen Einheitskomitees eine längliche Entschließung an= genomen, in der der Bankrott des anglo- russischen Kom ees festgestellt wird.

Dier Bankrott war unvermeidlich. Die englischen Gewerk­schaftethaben sich daran beteiligt in der Hoffnung, auf diesem Wege die ruschen Gewerkschaften zum Anschluß an den Internationalen Gewer haftsbund zu veranlassen. Die russischen Gewerkschaften haben h daran beteiligt in der Hoffnung, die englischen Gewerf. schaftemom JGB. loszulösen und damit diesen selbst zu sprengen. Diese, cander diametral entgegenstehenden Bestrebungen tonnten zu feine praktischen Ergebnis führen.

In er Entschließung werden die englischen Gewerkschaften in der bei en Bolschewisten üblichen„ brüderlichen" Weise behandelt. Es wirtihnen„ Taktik des Ausweichens, der Verschleppung und der Sabnge, Politik der Sprengung des anglo- russischen Komitees" vorgemon. Der Generalrat der englischen Gewerkschaften wird weiter bhuldigt, den englischen Kapitalisten gehol= fen zu aben, den Generalstreit niederzuschlagen und den rubenbesitzern die Schlacht zu gewinnen. Es wird dan weiter die nicht weniger verlogene Behauptung aufge­stellt, daßer Generalrat die Anhänger der Minderheitsbewegung und die Smmunisten aus den Gewerkschaften ausgeschlossen habe. Which heißt es dann:

Munterstüßung und Begünstigung seitens der rechten und ,, Jinfen" ührer des Generalrates wurde die englische Arbeiter­klasse in die Ketten des gendarmenmäßigen Trade- Union­Gesezes n die Ketten der faschistischen Bill geschlagen, die den englischenrbeitern ihre minimalen Rechte stahl."

Schließ wird den englischen Gewerkschaftsführern„ direkter Verrat an Klasseninteressen des Proletariats" vorgeworfen und ihnen nachygt, daß sie sich mit der gesamten Schwarz- Hundert. clique" in Frage des sogenannten„ roten Terrors" solidarisiert

haben.

Das finnur einige Stilblüten aus der langen Epistel. Für die Gewerkscten des Festlandes sind derartige Töne durchaus ver­traut. Sie es gewöhnt, daß sich zu den Angriffen der Reat­tion die niedrächtigen Berleumdungen der Bolschewisten gesellen.. Für die englen Gewerkschaften, die die Bolschewisten bisher wie unartige Kini behandelten, die man mit Nachsicht und Güte auf den rechten führen müsse, dürfte diese Sprache etwas über­

raschend tom.

Wenn dinglischen Gewerkschaften sich bisher über die Ab­sichten der ruhen Bolschewisten noch einer Täuschung hingegeben haben sollten, dürfte die Entschließung ihnen volle Klarheit bringen. Denn dieser Entschließung wird ziemlich unverhüllt ausgesprochen, s mit dem anglo- russischen Komitee bezwedt war. Es heißt da u. wörtlich:„ Das anglo- russische Komitee muß einer der Mittelpunider Mobilisierung der proletarischen öffentlichen Meinung sein.

Also nicht die Herbeiführung der Einheit der internationalen werkschaftsbewegung handelt es sich für die russi­schen Bolschewi, sondern darum, sozusagen eine dritte Ge wertschaftsternationale unter tommunisti­scher Führy und damit eine weitere 3ersplitterung des Proletariats schaffen. Daß sich die englischen Gewerkschaften dazu nicht herge und daß sie es ablehnen, sich von den bolsche­

wistischen Analpeten der Gewerkschaftsbewegung die Tattit in ihrem Lande voleiben zu lassen, versteht sich von selbst. Dieses Ergebnis war Diszusehen. Wir stellen den Banfrott der bolschewistin Hoffnungen und damit die Stär fung der Eisit der internationalen Gewerkschaftsbewegung ausdrücklich fest.

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London  , 30. i.( EP.) Englische Arbeiterabgeordnete wie Lansbury  , Martond Fenner haben an Rykow ein Telegramm gesandt, in welchele bitten, daß hinrichtungen ohne Ber­hör aufhörenlen, da dieses Verfahren ihnen den Kampf gegen die rußlandliche Politik der englischen   Regierung er= schwere. In f Antwort sucht Rykow das russische Ver­fahren damit zu lidigen, daß der Sowjetstaat sich gegen An­griffe wehren müss

Preußens Weg zum Meere.

Die Unterelbe- Gesetze und ihre Bedeutung.

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Am Mittwoch hat der Landtag die Gesetzesvorlagen der preußischen Staatsregierung, die eine Neuregelung der fom­munalen und wirtschaftspolitischen Verhältnisse an der Unter­sind diese Gefeßesvorlagen mit dem Namen Groß elbe zum Ziele haben, verabschiedet. In der Deffentlichkeit Hamburg  "- Geseze bezeichnet worden. Und sie hängen ja mit dem Streit, der nun seit Jahren um Hamburg   und deffen staatliche Erweiterungswünsche geht, aufs engste zu­sammen. Es ist nicht an der Zeit, den Streit noch einmal zu entfachen, der durch diese preußischen Geseze zu einem gewissen Grade beigelegt oder doch mindestens für absehbare Frist durch die neue Rechtslage überholt ist. Nur einige grundsätzliche Bemerkungen scheinen uns doch am Plaze zu sein. das man mit Groß- Hamburg" zu bezeichnen pflegt, ist für Das Wirtschaftsgebiet an der Unterelbe, den Sozialisten in mehrfacher Beziehung ein lehrreiches Bei spiel. Die Verworrenheit fapitalistischer, veralteter Politik hat hier ein seltenes neben und Durcheinander geschaffen. Auf engem Raum suchen sich nebenein an der drei Hafenstädte zu entwickeln Norderelbe Hamburg   und Altona  , an der Süderelbe   die preußische Hafenstadt Harburg. Dazwischen liegt, von den Elbarmen umschlossen und von Wasserstraßen durchzogen rand preußisches Staatsgebiet ist und auf die sich hauptsäch die Elbinsel Wilhelmsburg  , die bis auf den Nord­lich die Erweiterungswünsche Hamburgs   erstreckten. Diefes Entwicklung und im ständigen Wachsen begriffener Industrie­ganze Gebiet ist eine Stätte lebhaften Handels, blühender siedlung.

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an der

fammengehörige Wirtschaftsgebiet leidet heute noch unter dem Dieses so offensichtlich zusammenhängende und zu­Jammer früherer deutscher staatlicher Zerrissen heit, die ja auch in unseren Tagen noch nicht überwunden ist. Zwar haben sich alle Gutachter übereinstimmend dahin ausgesprochen, daß dieses Unterelbegebiet nach einer einheit lichen Zusammenfassung und Bewirtschaftung schreit, eine völlig befriedigende Lösung aber konnte praktisch nicht ge­funden werden. Denn das Gebiet zerfällt nicht nur in ver­schiedene Kommunen, sondern wird auch von staatlichen Grenzen zerschnitten, von der Trennung in verschiedene Provinzen desselben Staates gar nicht erst zu reden. Diese 3ersplitterung ist eine Folge des tapitalistischen Wirtschafts­und Staatsegoismus, der feine Rücksicht auf die Erfordernisse planmäßiger und vorausschauender Wirtschaftspolitik tannte, dem nur das Eigeninteresse, nicht die Berücksichtigung des Uebergeordneten Allgemeingebot war. Als Sozialisten wissen wir, daß Wirtschaft, daß Produktion nicht Selbstzwed sein dürfen, sondern das es gilt, die vorhandenen Kräfte der Natur planmäßig mit möglichst geringem Aufwand von Energie zum größtmöglichen Nußen der All­gemeinheit auszuwerten. Nun, hier an der Unterelbe ift gezeigt, wie es nicht gemacht werden soll. Denn kein Mensch kann das Neben-, ja das Gegeneinander hier ver­nünftig finden. Jedoch im Staats- und Wirtschaftsleben muß man mit den nun einmal bestehenden Zuständen rechnen; denn der staatlichen, einheitlichen Zusammenfassung dieses ganzen Gebietes standen Schwierigkeiten gegenüber, die

hüben wie drüben nicht zu überwinden waren. Weder Preußen, noch Hamburg   fonnten sich entschließen, ihre staat­lichen Hoheitsrechte aufzugeben.

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wirklichung der an sich als richtig erkannten Hindernisse ent­Da nun einmal die staatspolitischen Grenzen der Ber­wirklichung der an sich als richtig erkannten Hindernisse ent­gegentürmten, fo galt es dort den Hebel anzusetzen, wo folche Hindernisse nicht bestanden. War das Gesamtwirtschafts­gebiet Groß- Hamburg" zunächst noch nicht staatlich zu­nebeneinander bestehen lassen, wo eine Zusammenfassung sammenzufassen, wozu dann getrennte Gebiete möglich war? Die preußische Staatsregierung hat unseres Erachtens deshalb recht getan, wenn sie im Teile verwirk lichte, was im ganzen dazu noch nicht reif war. Die drei den und Städten drei große und lebensträftige lich aus denen um Hamburg   liegenden preußischen Gemein­nunmehr vom Landtag verabschiedeten Geseze schaffen näm­kommunen, die nunmehr mit ganz anders zusammenge= faßten Kräften die an sie herantretenden Aufgaben bewältigen fönnen. Durch die vom Staat diesen Gemeinden in dem Finanzausgleichgesetz zur Verfügung gestellten Mittel wird es endlich wertvolle Gebiet an der Unterelebe planmäßig auf­möglich sein, fommunalpolitisch und hafenpolitisch dieses un­zuschließen. Das heißt, es wird vermieden, daß jede Ge­meinde ohne Rücksicht auf die andere sich ihr naheliegenden in einem weitgeſtedten Plan die Aufgaben zuzuweisen, die Aufgaben zuwendet. Jezt wird es möglich sein, jedem Teil durch die geographische Beschaffenheit des Geländes an der schaftsgebiet zum Wohle des gesamten Volkes, der ganzen Unterelbe gegeben sind. Nur so tann dieses ganze Wirt­deutschen Volkswirtschaft wirklich ausgenutzt werden.

fassung der preußischen. Gemeinden an der Unterelbe der Er­Noch ein anderes Ziel aber rückt durch die Zusammen­füllung näher. Der Stadtftaat Hamburg   mit seinem Welt­hafen soll in seiner Bedeutung nicht etwa herabgemindert werden. Aber die Entwicklung zeigt deutlich, daß der Weg auch in Deutschland   über die noch bestehende Kleinstaaterei und Zerrissenheit hinweggehen muß und wird. Wirt­fchaftliche Notwendigkeiten sind stärkere Macht­haber als staatspolitische theoretische Einsicht und Erkenntnis. Durch die Schaffung großer preußischer Kom munalverbände an der Elbe   ist die Möglichkeit ge= schaffen, daß zwischen der Kommune Hamburg   mit ihrem Hafen und den nunmehr bestehenden preußischen großen Hafenstädten Verträge und Vereinbarungen ge= troffen werden, die der fünftigen Entwicklung neue Wege eröffnen. In den Gesetzesvorlagen ist die Rede von dem Siedlungsverband, der die nunmehr geschaffenen preußischen Kommunalgebiete in einer übergeordneten Fin­heit zusammenfassen soll. Siedlungsverband und Hafen­betriebsgemeinschaft zwischen den Kommunen, zwischen Breußen und Hamburg   scheinen uns die nächste Etappe auf diesem, von der preußischen Staatsregierung nunmehr erfolgreich beschrittenen Wege zur Vereinheitlichung des Unterelbegebiets zu fein. Die Not der Zeit erheischt ge bieterisch die Beendung des Streifes zwischen staatlicher Eifersüchtelei und fordert Zusammenfassung der Kräfte und planmäßige, gemeinsame Arbeit.

Byrds Endziel nicht Paris  ?

Eine Fahrt im Nebel und mit ungünstigen Winden.

Gewisse Anzeichen deuten darauf hin, daß das Endziel des Ozean-| fliegers Byrd nicht, wie zuerst allgemein angenommen wurde, Paris  fein soll, sondern daß der Bezwinger des Nordpols mit seinem Atlantift­fluge gleichzeitig den Versuch machen wird, den Stredenweltreford Chamberlins zu brechen, also über dem europäischen   Festland soweit wie möglich nach Often vorzubringen.

Unter diesen Umständen ist heute, wie wie zuverlässig erfahren, von der Deutschen Lufthansa für alle deutschen   Flughäfen höchste Be­reitschaft angeordnet worden, damit Byrd, falls er deutsches Gebiet überfliegen sollte, jegliche Hilfe und Unterſtüßung geleistet werden

tann.

Im Flughafen Tempelhofer Feld wird heute ein besonderer Nachtdienst eingerichtet, damit hier etwaige funtentelegraphische Nachrichten von der amerika häfen oder den mit FT.- Einrichtung versehenen Verkehrsflugzeugen nischen Maschine oder aber von den übrigen Funkstellen der Flug entgegengenommen und danach entsprechende Dispositionen getroffen werden können. Insbesondere haben auch die in Westdeutschland gelegenen Flugpläge Anweisung erhalten, nach Eintritt der Dunkeis heit auf eine etwaige Annäherung der„ America" zu achten und sie für diesen Fall durch Positionsfignale und Scheinwerfer über ihren Byrd, wenn er nicht Paris   als Ziel wählt, auf einem weiter füdlich Standort zu unterrichten. Allerdings bleibt auch die Möglichkeit, daß gelegenen Kurs den Streckenreford brechen will und daß er, wie bereits vor längerer Zeit einmal aus Amerika   gemeldet wurde, evtl. über Sapnien nach Italien   oder noch weiter füdöstlich fliegen wird. Auf diese Absicht könnte eine von dem Ozeanflieger heute früh aufge­fangene Positionsmeldung hindeuten, die einen

erstaunlich weit nach Süden gerichteten kurs über dem Ozean erkennen läßt. Während es gestern abend bzw. heute nacht noch den Anschein hatte, als ob Byrd an der Südküste Neufundlands   entlang über den auch von Lindbergh und Chamber­lin eingeschlagenen nördlichen Kurs auf Irland   zu gehen würde er hatte die Scatari- Insel südlich von Neufundland   mit nordöst lichem Kurs passiert erhielt um 4 Uhr früh mitteleuropäische Zeit der Dampfer Adriatric" der White Star Line   von Byrd die Funkennachricht, daß die Maschine um diese Zeit sich auf dem 43. Grad 38 Minuten nördlicher Breite und 42 Grad 4 Minuten westlicher Länge befand. Die Adriatric" hatte am 25. Juni Liver pool verlassen und soll am 3. Juli in New York   eintreffen, fie liegt auf der nördlichen Schiffsroute, ist aber möglicherweise wegen der zu dieser Jahreszeit im Norden herrschenden Eisberggefahr auf füd­Icheren Kurs gegangen. Die angegebene Pofition des Flugzeuges liegt fast genau auf dem

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Kurs, den der 3. R. III auf seinem Amerika  - Fluge genommen hatte, und zwar hätte sich danach Byrd um 4 Uhr früh etwa 500 Meilen von der amerikanischen   Küste südwestlich der großen Neufundlandbank und nordwestlich von den Azoren   be­funden. Vorausgesetzt, daß die Beobachtungen der Flieger über ihren telegraphischen Uebermittlung ein Fehler eingetreten ist, wäre also Standort zuverlässig waren oder daß nicht etwa bei der funken­daraus zu entnehmen, daß Byrd aus irgend einem Grunde start nach Süden zu abgebogen ist, also bei Beibehaltung dieses Rurfes

auf die spanische Küste zu fliegen würde. Die zu erwartenden mei­teren Positionsmeldungen werden erkennen laffen, ob sich diese An­nahme bestätigt.

Die deutschen   Funkstationen, insbesondere die Küftenfunksielle Norddeich  , hatten auch bis heute vormittag noch feine direkte Ver­bindung mit dem Ozeanflugzeug.

Empfangsvorbereitungen in Frankreich  .

Wie vom Flugplag Le Bourget gemeldet wird, sind für die erwartete Ankunft des Flugzeuges Anterica" von Byrd die gleichen Vorfehrungen getroffen worden, wie anläßlich der Ankunft Lindberghs. Man rechnet damit, daß das Flug­zeug in der Nacht zum Freitag gegen 3 Uhr morgens fendung an den Präsidenten der französischen   Re­landen wird. Byrd führt eine besondere Geschenk­einschließlich der von Byrd auf seinem Flug über den Nordpol  publik Doumergue mit sich, die aus zwei amerikanischen   Flaggen benugten Flagge und einer Kopie der fleinsten Bibel der Welt besteht. Nach einem Kabelbericht aus New York   hat Byrd seinen Mechanider angewiesen, sofort an Bord des Präsident Roosevelt  " fich nach Europa   einzufchiffen, um in Paris   das Flugzeug

zu prüfen.

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New York  , 30. Juni.  ( WTB.) Um 6.39 Uhr abends New Yorker 3eit hatte Byrd drahtlos gemeldet, daß die America   in Nebel getommen sei, der ganz Neufundland   bedeckt, und eine Navigation unmöglich machte. Die Botschaft fügte hinzu, die America   steige über den Nebel empor und habe sehr un­günstige Winde angetroffen. Beamte des Flugplages glauben, Byrds Aeußerung über die Unmöglichkeit der Navigation sei die Antwort auf die Anregung, er folle stündlich Berichte über seinen Standort geben.

rechnungen befand sich die„ America  " um 21 Uhr früh( 5,30 Uhr Chatham( Massachusetts  ), 30. Juni.  ( WTB.) Nach hiesigen Be Funkspruch Byrds von 2,30 Uhr morgens besagt: Seit gestern nach­mitteleuropäischer Zeit) ungefähr 1400 Meilen von Chatham. Ein mittag 4 Uhr haben wir infolge des dichten Rebels und der über einem weiten Gebiet tiefhängenden Wolken we der Land

noch Wasser gesehen.

New York  , 30. Juni.  ( WTB.) Die Radiostation in Shepherdeville( Massachusetts  ) hat auf Grund von Peilungen, die sie auf die Zeichen der America" hin vornahm, berechnet, daß Byrd gegen 5 Uhr etwa 700,59,5 füdlich seines Kurses und an­nähernd 2000 Meilen von New York   entfernt ist.

New York  , 30. Juni.  ( TU.) Nach einer drahtlosen Meldung ist Byrd von seinem Kurs wesentlich nach Süden abgewichen. Er hatte bis 10 Uhr vormittags bereits über 3000 Kilometer zurückgelegt.

Eine schwere Spionageangelegenheit ist, dem Betit Parifien" zufolge, in den staatlichen Marinemertstätten in Caen   in unter ein Franzose, ein Belgier und ein Jugoslawe, find unter der der Normandie   aufgedeckt worden. Fünf Ingenieure, dar­Beschuldigung, Dokumente der Landesverteidigung an eine fremde Macht ausgeliefert zu haben, verhaftet worden.