Inlagen
Dem Beispiel Hamburgs , Frankfurts und anderer Großstädte folgend, wird nunmehr auch Berlin dazu übergehen, die schon bestehenden 30 Polizeirufanlagen und die damit in gewissem Zusammenhang stehenden privaten Polizeimelder in erheblichem Umfange auszubauen. Bis jetzt waren Rufanlagen in den Bezirken Mitte, Charlottenburg, Wilmersdorf und Tiergarten angelegt.
Jezt soll das Netz auf ganz Groß- Berlin ausgedehnt werden. Die Zahl der polizeilichen Anlagen soll auf 200 erhöht werden; gleichzeitig foll die weitere Installierung von Privatmeldeanlagen erfolgen. Diese Anlagen sind direkt mit dem jeweiligen Ueberfallfommando verbunden. Sie werden mit Genehmigung des Polizeipräsidiums von der Berliner Notruf A.-G. und der Firma Siemens und Halske an Private verliehen. Das Interesse für derartige Schutz- und Sicherungsvorrichtungen beim Publikum ist außerordentlich groß. Die Notruf- Gesellschaft rechnet in Kürze mit einer Abonnentenzahl von 2000. Die Polizeirufanlagen fönnen nur von Polizeibeamten bebient werden und sind nicht für den Gebrauch des Publikums bestimmt. Jeder Melder, der nur durch be= sonderen Schlüffel geöffnet werden kann, besitzt eine direkte Telephonverbindung zur nächsten Revierwache und eine automatische Auslösung zum nächsten Ueberfallkommando. Durch eine einfache Hebelstellung wird also der in Bedrängnis geratene Beamte in der Lage sein, das Ueberfallfommando herbeizurufen. Die Ben trale wird durch Schriftzeichen davon unterrichtet, an welcher Stelle polizeiliche Verstärkungen verlangt werden. Die Privatmelder, die vom Bublifum gemietet werden können, arbeiten ähnlich wie die Polizeimelder. Jede Anlage, ganz gleich, ob 3ugmeldeanlage oder unsichtbare Raumschußsicherung, ist durch direkten Anschluß mit dem Ueberfallfommando verbunden. Die Anlage fann unauffällig in Tätigkeit gesetzt werden. Es ist vorgesehen, daß nach Möglichkeit innerhalb von vier bis fünf Minuten nach Erscheinen des Alarms das Ueberfallkommando am Tatort eintrifft.
Wie den Verkehrsmängeln abgeholfen werden soll. Die Verkehrsdeputation des Berliner Magistrats hat die von verschiedenen Seiten vorgebrachten Beschwerden und Anregungen über den Berliner Verkehr nachgeprüft und dazu Stellung genommen.
des
Die Klagen wegen Ueberfüllung der Straßen bahnen waren früher berechtigt, durch die Einführung des Einheitstarifs ist aber eine wesentliche Entlastung der Straßenbahnen eingetreten, da ein erheblicher Teil der Fahrgäste auf den Omnibus und die Untergrundbahn abgewandert ist. Die Zahl der Plätze in den Straßenbahnwagen ermöglicht es, den gewaltigen Verfehrsandrang der Berkehrsspigen zu bewältigen, ohne daß es notwendig wäre, die Hauptverkehrsstraßen in noch stärkerem Maße mit Massenverkehrsmitteln zu belasten. Eine wirksame Verbesserung des Verkehrs der Straßenbahn und des Omnibusses fann nur dadurch erzielt werden, daß durch den weiteren Ausbau Schnellbahn neges ein noch größerer Teil des Verkehrs auf diese geführt wird. Nur auf den unabhängig vom Straßenverkehr fahrenden Schnellbahnen fann mit der pünktlichen Innehaltung des Fahrplans gerechnet werden. Die Verkehrsdeputation ist deshalb bestrebt, den Massenverkehr von der Straßenoberfläche abzuziehen und auf die Schnellbahnen zu verweisen. Zur vorläufigen Ver= besserung des Straßenbahnvertehrs sollen die alten Wagentypen allmählich aus dem Verkehr herausgezogen werden. Bon den 3300 in Berlin täglich verkehrenden Straßenbahnwagen sind noch 600 umzubauen. Auch die Modernisierung des Wagenparts ist im vollen Gange. Es wird dahin gestrebt, die viel fach zu engen Sippläge zu verbreitern. Falls die neuen Straßenbahnzwillingswagen mit mittlerem Einstieg sich bewähren sollten, soll eine weitere Anzahl dieser Wagen in Bestellung gegeben werden. Versuchsweise soll in nächster Zeit das Ein- und Aussteigen durch die vordere Tür frei gegeben werden. Die Benutzung der vorderen Türe dürfte allerdings nur in den Sommermonaten durchführbar sein. Eine Trennung des Verkehrs in der Weise, daß die hintere Tür nur zum Einsteigen, die vordere nur zum Aussteigen freigegeben werden soll, wird nicht für zweckmäßig gehalten, da dadurch erhebliche Verkehrsschwierigfeiten entstehen würden, weil ein Teil der Fahrgäste sich durch den ganzen Wagen begeben müßte, um ein- oder auszusteigen. Die Sicherheit der Bremsporrichtungen ist einer sorgfältigen Prüfung unterzogen worden. Es haben sich feine Gründe dafür ergeben, daß das heutige Bremssystem der elektrischen Strombremse nicht jeder nur denkbaren Sicherheit für den Betrieb bietet. Im Omnibusverkehr hat der Einheitstarif ein starkes Anwachsen des Verkehrs ergeben. Die Gesellschaft hat diesem Umstand sofort durch die Bestellung einer großen Anzahl von neuen Wagen, die wahrscheinlich im Herbst dieses Jahres in Betrieb gesetzt werden, Rechnung getragen. Auch werden sonst nach und nach die veralteten Wagen ohne Ueberdachung der Decksize aus dem Betrieb herausgezogen werden und durch neue ersetzt werden.
Auch auf der Untergrundbahn ist nach Einführung des Einheitstarifs mit Umsteigeberechtigung ein starkes Anwachsen des Berfehrs erfolgt. Auch hier wird das Plazangebot noch im Laufe dieses Jahres durch die Inbetriebnahme einer großen Anzahl von neuen Wagen eine erhebliche Vermehrung erfahren. Der Prozeß Merabischwili.
Vor einigen Tagen berichteten wir über den Beginn des Prozesses gegen den Georgier Merabischwili, der seinen Landsmann Weschpeli auf der Straße in Paris erschossen hat. Er rächte gewissermaßen an diesem Ueberläufer zur Sowjetregierung sein unterdrücktes Vaterland. In der Gerichtsverhandlung trat auch Genoffe Renaudel, der im Jahre 1921 als Delegierter der Zweiten Internationale Georgien besucht hatte, als Beuge auf. Er sagte, daß die georgische fozialdemokra tische Regierung als Beispiel für ganz Europa dienen fonnte und geißelte in scharfen Worten die Erschießungen der Arbeiter, Bauern und der Sozialisten in Georgien . Der Ueberfall der Sowjetregierung auf Georgien bedeutete nicht nur ein internationales Verbrechen, sondern war auch ein großer politischer Fehler. Er hat die ganze Welt mit Abscheu erfüllt, rief er aus. Das Gericht sprach Merabischwili frei.
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Das Resultat des Kampfes um die Bäderei mie nicht anders zu erwarten war Verordnung wurde Deutschen " zu einigen boshaft sein sollenden Bemerfungen gegen die sozialdemokratische Reichstagsfraktion benutzt. Der Deutsche " schreibt:
vom
„ Ohne die unermüdliche Arbeit einiger dem DGB. angehörenden Reichstagsabgeordneten wäre der Antrag Biener Gesetz ge= worden. Die Arbeitnehmer in den Bäckereien hätten wohl das stolze Gefühl gehabt, daß die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten es nicht an starten Worten haben fehlen lassen, aber an der Einführung der Sonntagsarbeit und an der zuschlagfreien Mehrarbeit hätte diese Tatsache nichts geändert."
So viel Recheit wirft nur noch fomisch. Der„ Deutsche " schafft nicht die Tatsache aus der Welt, daß es die sozialdemokratische Reichstagsfraktion war, die dadurch, daß sie für die Ziffer 5 des Gesezentwurfes zur Abänderung bei der Bäckereiverordnung namentliche Abstimmung forderte, die Aufhebung der Sonntagsruhe verhindert hat.
Der Deutsche " spricht davon, daß durch die Annahme eines Antrages Westarp, Stegerwald und Genossen die beabsichtigte Einführung der Sonntagsarbeit verhindert worden sei, aber in diesem Antrag ist von der Sonntagsarbeit überhaupt nicht die Rede. Die 3iffer 5 des Gefeßentwurfes zur Abänderung der Bäckereiverordnung, die die Sonntagsarbeit von zwei Stunden enthält, bestand bis zum letzten Augenblid und fam um es nochmals zu betonen- lediglich dadurch zu lediglich dadurch zu Fall, daß die sozialdemokratische Fraktion namentliche Abstim. mung über diese Ziffer beantragt hatte.
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In der namentlichen Abstimmung zerfiel der Bürgerblock. Arbeiterinteressen und religiöse Empfindungen schlugen sich auf die Seite der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion ein Zeichen, daß beide Dinge im Bürgerblod zu furz famen und daher mit der Oppositon gehen mußten. Die Tatsache ist dem Deutschen " offenbar unangenehm. Ein Zusammengehen mit den Unternehmervertretern scheint ihm angenehm und natürlicher zu
sein.
Mutterschutz mit Ausnahmen. Landarbeiterinnen und Hausangestellte schuklos.
Vor einigen Tagen hat der Reichstag das Gesetz über den Schutz der Frauen vor und nach der Niederkunft verabschiedet. Der vom Deutschen Landarbeiterverband energisch unterstützte Antrag der sozialdemokratischen Fraktion, in das Gesetz auch die Landarbeiterfrauen und weiblichen Hausangestellten einzubeziehen, ist dabei abgelehnt worden.
Der Beschluß der Bürgerblodregierung und der sie tragenden bürgerlichen Mehrheit ist ein brutaler Schlag gegen die Landarbeiterfrauen und weiblichen Hausangestellten. Dieser Schlag ist um so schwerer, als gerade diese Berufsgruppen bisher auf einen einigermaßen annehmbaren Schwangerenschutz verzichten mußten, und weil feststeht, daß das Gesetz neue Soziallaften für die Unternehmer nicht mit sich bringt. Der Vorteil des Gesetzes ist mehr ideeller Art und liegt lediglich in der Verlängerung der Freizeit und in der Einführung eines Schußes gegen Kündigungen.
Auf die Frage, was denn zur Verteidigung des Regierungsstandpunktes gesagt werden könne, erklärte der Reichsarbeitsminister vor der Abstimmung, die vorläufige Ausschaltung der Landwirtschaft aus dem Gesetz bedeute keineswegs, daß die Regierung die in der Landwirtschaft beschäftigten Frauen und ihre Kinder schutzlos lassen wolle. Das Washingtoner Abkommen habe aber die Landwirtschaft nicht berücksichtigt und daher sei sie aus dem vorliegenden Gesez herausgelassen worden.
Das ist feine Entschuldigung. Der Deutsche Land . arbeiterverband ist durchaus im Recht, wenn er gegenüber dieser Erklärung des Reichsarbeitsministers betont, daß die Reichs regierung das Washingtoner Abkommen annehmen und dennoch sehr wohl in dem das Abkommen ausführende Gesetz auch die Ein beziehung der Landwirtschaft vorsehen fonnte. Sie fonnte das eine tun und brauchte das andere nicht zu lassen. Wer hinderte sie, über das Washingtoner Abkommen hinauszugehen? Der Wohltätigkeit sind bekanntlich keine Schranken gesetzt.
Was der Reichsarbeitsminister zur Entschuldigung vorbrachte, ist nur eine faule Ausrede. Der wirkliche Grund, für das Vorgehen des Bürgerblocks liegt in der Angst vor den Agrariern. Diese haben die Einbeziehung der Landwirtschaft in das Gesetz schroff abgelehnt. Und vor dieser Brutalität flappte man aus politischen Gründen zusammen. Sollte man es der Landarbeiterfrauen und weiblichen Hausangestellten wegen auf einen bösen Krach ankommen lassen und politische Geschäfte aufs Spiel segen?
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Werden sich die Landarbeiterfrauen und Hausan gestellten diesen bösen Streich merken, den ihnen der Bürgerblod spielte? Sie haben es in der Hand, bei der nächsten Reichstagswahl die ihnen gegenüber gezeigte Unverfrorenheit und Unverschämtheit mit dem Stimmzettel zu quittieren.
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Im Parlamentsbericht des Reichsanzeigers" ist davon die Rede, daß der Reichstag die Vorlegung eines Mutterschuhgefeßes für die weiblichen Arbeitnehmer in der Landwirtschaft gefordert habe.. Das entspricht nicht den Tatsachen. In einer Entschließung ersucht der Reichstag lediglich die Reichsregierung um die Erstattung eines Berichts über die Gesundheitsverhält. nisse der Landarbeiterinnen sowie über die Säug lingssterblichkeit in den Landarbeiterfamilien.
Wer die landwirtschaftlichen Verhältnisse kennt, weiß, daß es in sanitärer Hinsicht draußen auf dem Lande noch viel schlechter aussieht cls in den Städten. Die Schwierigkeiten, die einer rechtzeitigen ärztlichen Untersuchung auf dem Lande im Wege stehen, sind die Ursachen für ungezählte verschleppte chronische Leiden. Dazu kommt das Wohnungse end, und schließlich verursachen gerade auf dem Lande die Folgen ungenügender Schonung vor und nach
der Niederkunft ebenfalls Taufende von Frauenleiden. Wie man angesichts solcher stadt- und landbekannter Dinge erst noch lange einen Bericht über die Gesundheitsverhältnisse aufstellen muß, statt sofort zur Tat, das heißt zur gesetzlichen Sicherung eines ausreichenden Mutterschutzes für die Landarbeiterinnen zu schreiten, ist einfach unbegreiflich.
Aus der Lederwarenindustrie.
Der Zuschlag für Ueberstunden.
Für das Gebiet des ostdeutschen Tarifvertrages, umfassend den Regierungsbezirk Frankfurt a. d. O., die Grenzmark , die Restteile der ehemaligen Provinz Westpreußen und die Provinz Ostpreußen , waren am 13. Juli vor dem Reichsarbeitsministerium Berhandlungen anberaumt, um den Ueberstundenzuschlag auf Grund des§ 6a des neuen Arbeitszeitgefeges festzulegen.
Der Arbeitgeberverband hatte es abgelehnt, mit dem Deutschen Sattler, Tapezierer- und Portefeuillerverband zu verhandeln, weil nach seiner Auffassung diese Frage zwischen Unternehmer und Arbeiter zu regeln sei. Die Unternehmer hatten auch der Einladung des Reichsarbeitsministeriums feine Folge geleistet und in einer Zu schrift betont, daß es„ den Arbeitgebern nicht zugemutet werden Im übri fönnte, wegen jeder Kleinigkeit nach Berlin zu kommen." gen erklärten fie die bisherige Regelung, wonach für die ersten fünf Ueberstunden überhaupt fein Zuschlag gezahlt wird, für ausreichend. Die Arbeitervertreter erklärten, daß es gerade in diesem Gebiete notwendig sei, der willkürlichen Berlängerung der Arbeitszeit entgegenzuwirken.
Hierauf wurde der Schiedsspruch gefällt, wonach auch für die erste Ueberstunde an den ersten fünf Wochentagen 25 Proz. ZuIhlag zu bezahlen iſt.
Für das Gebiet des Freistaates Sachsen- Ost ist eine Uebereinstimmung dahin erzielt worden, daß für alle Ueberstunden 25 Broz. 3uschlag erfolgt. Im übrigen sollen Ueberstunden, 3. möglichst vermieden werden.
Am Freitag, dem 15. Juli, finden in Berlin Verhandlungen mit dem Bund Deutscher Lederwarenfabrikanten statt, wo auch der Ueberstundenzuschlag für Berlin , Regierungsbezirk Potsdam , Provinz Sachsen und Pommern , die Freistaaten Anhalt und die beiden Mecklenburgs zur Beratung steht. Ferner soll eine Aussprache über die Erzeugung von Lederwaren in den Strafanstalten folgen.
Produktive Erwerbslosenhilfe für Schauspieler.
Die Genossenschaft Deutscher Bühnenange höriger berichtet in einer foeben erschienenen Broschüre über die Motstandsmaßnahmen, die sie mit Unterstützung der Bes hörden im Winterhalbjahr 1926/27 für die erwerbslosen Schauspieler durchgeführt hat.
Die Bühnengenossenschaft arrangierte aus Mitteln der produktiven Erwerbslosenfürsorge in mehreren Provinzen des Reiches Gastspiele, durch die etwa 400 erwerbslosen Schauspielern wenigstens vorübergehend zu einer Erwerbstätigkeit verholfen wurde. Diese Aufführungen, von denen allein in Berlin 159 stattfanden, standen alle auf einem hohen literarischen Niveau, was auch aus den vielen Urteilen der Presse, die in der Broschüre abgedruckt sind, hervor geht. Im allgemeinen brachten die Behörden dem Unternehmen der Bühnengenossenschaft volles Verständnis entgegen, so daß sie im fommenden Winterhalbjahr ihre Notstandsaktion, noch besser vors bereitet als im vergangenen, wiederholen wird.
Lohnbewegung der Rotterdamer Metallarbeiter.
Rotterdam , 13. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Eine allgemeine Lohnbewegung steht in der Rotterdamer Metallindustrie bevor. Schon seit einiger Zeit ist auf der Werft Feyenoord eine Lohnbewegung im Gange, da die Löhne dort in feiner Weise mehr den heutigen Verhältnissen angemessen sind. Die seit 1921 in der Rotter damer Metallindustrie durchgeführten Kürzungen stehen, wie auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der Amsterdamer Ortsgruppe des Allgemeinen Niederländischen Metallarbeiterver bandes von dem Sekretär Van der Houven festgestellt wurde, in feinem Verhältnis zu den ausgeschütteten Gewinnen. Jetzt, wo die Metallindustrie alle Hände voll zu tun habe und die Nachfrage nach geschulten Arbeitskräften sehr groß sei, hätten die Arbeitgeber die Aufgabe, die Gelegenheit zu benutzen und die stark heruntergesetzten Löhne wieder auf einen erträglichen Stand zu bringen. Die Stundenlöhne der Amsterdamer Metallarbeiter seien um 8 Cent höher als in Rotterdam und trotzdem sei die Konkurrenzfähigkeit der Amsterdamer Betriebe nicht beeinträchtigt. Im Anschluß an die Aussprache beschloß die Ortsgruppe Rotterdam einstimmig, die Bewegung auf der Werft Feyenoord zu einer allgemeinen Bewegung in Rotterdam zu erklären.
Arbeitslosenkundgebung in Warschau .
Warschau , 14. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) In Zirardow bei Warschau demonstrierten gestern vor dem Magistrat 2000 Arbeiter, die feit Juli vorigen Jahres arbeitslos sind und von denen nur ein fleiner Teil Arbeitslosenunterstützung bezieht. Darauf zogen die Arbeiter vor des Verwaltungsgebäude der größten Birardower Fabrit, wo sie in einer Resolution die Einstellung von Arbeitern verlangten. Die Fabrikleitung wandte sich jedoch, statt jeder Antwort, an die Polizei, welche die Menge zerstreute.
Ein freues Mitglied der KPD. , nicht ein neues" Mitglied, wie es infolge eines Saßfehlers in unserer heutigen Morgenausgabe heißt, ist John, der seitherige Branchenleiter der Töpfer.
Die Sparkasse der Bank der Arbeiter, Angestellten und Beamten 2.-G., Berlin , Wallstr. 65, ist täglich mit Ausnahme von Sonnabend von 9-3 Uhr und 4-6 Uhr, Sonnabends von 9-1/ Uhr geöffnet.
Berantwortlich für Politik: Victor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitowsti; Lotales und Sonstiges: Friz Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag, G. m. b S., Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruckeret und Berlagsanstalt Baul Ginger u Co, Berlin SW 68, Lindenstraße 3.
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