Das Landesarbeitsgericht.
e Seine erste Situng.
Das Landesarbeitsgericht Groß- Berlin, das ebenso wie die andern Arbeitsgerichtsbehörden seit dem 1. Juli in Tätigkeit ist, be= gann seine erste Sigung damit, daß der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor Sello, bei der Vereidigung der Beisiger, des Postrats Bernd und des 2. Vorsitzenden des Gaues Berlin des Verbandes der Deutschen Budybruder Albrecht, die Bedeutung der neuen Einrichtung und die verantwortungsvolle Aufgabe der Beisitzer hervorhob. Er führte hierbei etwa folgendes aus:
,, Sie sind berufen, meine Herren, als Landesarbeitsrichter an der Erfüllung der Aufgaben mitzuwirken, die das neue Arbeitsgerichts gesetz den Landesarbeitsgerichten zuweist. Das Landesarbeitsgericht ist ein Glied der Arbeitsgerichtsbehörden, die das Reich in Erfüllung des Artikels 157 der Verfassung der deutschen Republik geschaffen hat. Hiermit ist die Bedeutung der Arbeit als eines Doltswirtschaftlich besonders bedeutsamen Rechtsgutes aus der Reihe der übrigen Rechtsgüter herausgehoben. Das Landesarbeitsgericht ist als Berufungsinstanz in den weitaus meisten Fällen die leßte Instanz und hat daher neben dem Reichsgericht die Aufgabe, rechtsgrundsägliche Entscheidungen zu treffen. Das Gesez sieht daher für das Amt des Beisitzers beim Landesarbeitsgericht besonders qualifizierte Richter vor. Es sollen die Beifizer mindestens 3 Jahre bei einer Arbeitsgerichtsbehörde tätig gewesen sein. Wenngleich diesem Erfordernis bei der ersten Einrichtung des Landesarbeitsgerichts natürlich nicht genügt werden kann, so werden doch die Beisiger in vielen Fällen bereits in ähnlicher Art tätig gewesen sein, z. B. bei dem Schlichtungsausschuß in früherer Zeit. Im Gegensatz zu jener Einrichtung, wo neben dem Borsigenden je 3 Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer mitzuwirken hatten, ist die Zahl der Beisitzer hier im allgemeinen auf je einen beschränkt. Das bedeutet nicht nur eine erhöhte Verantwortung, sondern hat weiter zur Folge, daß die früher oft beobachtete Gewohnheit fortfällt, daß die Beisiger nach ihrer Zugehörigkeit zu der einen oder anderen Parteiseite gemeinsam nicht nur bei Fragen des follettiven Arbeitsrechts, sondern auch bei der Entscheidung von Einzelstreitigkeiten berieten und ihre Stimme leicht auf Grund ihrer Parteizugehörigkeit abzugeben geneigt waren. Ihre Aufgabe, meine Herren, als vollberechtigte Mitglieder einer gerichtlichen Behörde, ist in erster Linie, die volle Objektivität zu wahren und sich Ihrer Verantwortung als Richter bei der Abstimmung stets bewußt zu bleiben. Nur auf diese Weise wird das Landesarbeitsgericht das Vertrauen des Gesetzgebers und des Volkes rechtfertigen. Vertrauen ist eine zarte Pflanze, an deren Gedeihen alle mitzuarbeiten berufen sind, sowohl die Richter wie die Parteien und ihre Vertreter. Um Vertrauen fann man nicht bitten, man fann es nur erwerben, indem man unparteiisch die Gerechtigkeit zu verwirklichen bestrebt ist, soweit menschliche Unvollkommenheit es vermag. Möge das Landesarbeitsgericht stets ein Hort für die Pflege der Gerechtigkeit sein, möge es zur Förderung des sozialen Friedens beitragen zum Segen aller ehrlichen Arbeit im deutschen Vaterland."
Es erfolgte alsdann die Beeidigung der Beifizer und die Berhandlung von zwei Streitsachen, deren eine in erster Instanz vom Gewerbegericht, deren andere vom Kaufmannsgericht entschieden worden war. Bei der gewerbegerichtlichen Streitfache handelte es sich um die interessante Frage, welche Stellung die Mitglieder eines Gruppen affords gegenüber dem Arbeitgeber ein
Tedlenborg, Wesermünde , als Deutsche Schiffs- und Maschinenbauaktiengesellschaft( Deschimag ) zusammen. Die Arbeitneh= merverbände mußten sich also in Lohn- und Gehaltsfragen wie überhaupt in schwebenden Tarifangelegenheiten an das Gesamtunternehmen wenden.
Bereits im Januar dieses Jahres wurden die Angestelltenverbände beauftragt, mit der Deschimag über den Abschluß eines Gehaltstarifs zu verhandeln. Für die allgemeinen Arbeitsbedingungen besteht zwar zwischen der Norddeutschen Gruppe als Vertreter der Seeschiffswerften und den Angestelltenverbänden ein Rahmentarifvertrag, ein Gehaltsvertrag jedoch seit mehreren Jahren nicht mehr. Die Norddeutsche Gruppe hat vor längerer Zeit ihre Sagungen dahin geändert, daß sie nicht mehr berechtigt ist, Gehaltstarife abzuschließen.
Die Organisierung der farbigen Arbeiter.
Das Organ des Verbandes der Handels- und Industriearbeiter Afritas, The Workers Herald", schreibt zur Aufnahme dieser Drganisation in den JGB. und die Schritte des JGB. gegen die Unterdrückung der farbigen Führer in Südafrika u. a.: Wir sind vom JGB in Amsterdam als Mitglied aufgenommen worden, was für die Sache der nichteuropäischen Arbeiter einen neuen großen Fortschritt bedeutet. Auch die britische unabhängige Arbeiterpartei hat den Eingeborenen Afrifas hilfreich ihre Hand gereicht. Auch von dieser Seite wird uns Hilfe und Beistand versprochen. Daß unsere Beiträge an den JGB. doppelt verçolten werden, haben wir schon anläßlich der Intervention des JGB., des britischen Gewerkschaftsbundes, der britischen Arbeiterpartei usw. gesehen, indem die südafrikanische Regierung beschlossen hat, die Streichung der berüchtigten Klausel des Gesetzes über die Eingeborenen in Erwägung zu ziehen.
Die Angestelltengewerkschaften mußten nach dieser gewollten Tarifunfähigkeit des zuständigen Arbeitgeberverban des an die einzelnen Firmen herantreten. Da direkte Verhandlungen mit der Firmenleitung nicht zum Ziele führten, wurde der Daß der IGB. mit seiner Politik der Erfassung der weißen Schlichtungsausschuß in Bremen angerufen. Nach einem längeren, und der farbigen Arbeiter nicht allein steht, zeigt die Stellungäußerst komplizierten Verfahren, bei dem sich die Unzulängnahme des Amerikanischen Gewerkschaftsbundes, lichkeit des bestehenden Tarifrechts in aller Deutlich der im negerfeindlichen Amerika in Fällen, wo farbige Organisas keit zeigte, wurde am 27. Mai ein Schiedsspruch gefällt, der tionen von internationalen( Kanada und Vereinigte Staaten ) Ver eine Gehaltserhöhung von 12% Proz. auf die vor dem 1. April bänden nicht zugelassen werden, das Recht hat, solche Gewerkschafs gültigen Gehälter mit Wirkung ab 1. März vorjah. Der Vorten direkt unter seiner Aegide zu organisieren. Es ist wohl nicht fizzende des Schlichtungsausschusses Bremen sah sich durch das zuletzt dieser Stellungnahme zuzuschreiben, daß die Organisa. Berhalten der Arbeitgeberseite außerstande, den Gehaltsgruppenauf- tionen der Neger in Amerita in neuester Zeit zusehends er bau und ziffernmäßige Gehaltsfäße zum Inhalt des Schiedsspruches starten, wie andererseits der Kampf des amerikanischen Kapizu machen. tals gegen die farbigen Arbeiter( man dente nur an die Kämpfe der Neger- Bediensteten der Bullman- Schlafwagen) be sonders heftige Formen annimmt.
Die Angestellten der Werte A.-G. Weser und Bulkan Hamburg lehnten den Schiedsspruch ab, weil sie die Schaffung eines Gehaltstarifs für unerläßlich ansahen. Trotzdem haben beide Werke ab 1. April eine 10 prozentige Gehaltserhöhung vorgenommen.
Das Wert Tecklenborg wurde dabei ausgenommen, angeblich aus dem Grunde, weil die wirtschaftlichen Verhältnisse dort für die Angestellten erheblich günstiger sein sollen als in Bremen und Hamburg . Von den Angestellten des Werkes Tecklen borg wurde der Bremer Schiedsspruch unter grundsätzlicher Wahrung des Tarifstandpunktes durch Mehrheitsbeschluß angenomAlle Bemühungen des Angestelltenrats, in Güte eine Erfüllung des Schiedsspruches zu erzielen, scheiterten an dem schroff ablehnenden Standpunkt der Werksleitung.
men.
Die
Ein örtliches Schlichtungsverfahren für die Angestellten des Wertes Tecklenborg endete mit einem Schiedspruch, der gänzlich wertlos war und deshalb abgelehnt wurde. Wertmeister und Werfführer führten nun ein besonderes Schlichtungsverfahren durch, um eine Gehaltsregelung und eine Urlaubsbemessung herbeizuführen, da der Rahmentarif für das Werk Tecklenborg nicht gilt. Aber auch der vom Schlichtungsausschuß Bremerhaven gefällte Schiedsspruch ging um den Abschluß eines Tarifvertrags herum und mußte deshalb abgelehnt werden.
Der Deutsche Werkmeisterverband ersuchte nunmehr die Firmenleitung um furzfristige Verhandlungen. Allein weder die Direktion der Deschimag noch die Betriebsleitung von Tecklenborg ließen sich dazu herbei.
Daraufhin wurde in geheimer Abstimmung einstimmig der Streif beschlossen und die Arbeit am Mittwoch früh eingestellt.
zunehmen haben, ob sie lediglich Hilfsarbeiter des Der nordwestliche Arbeitszeitschiedsspruch.
Kolonnenführers sind, oder unmittelbar mit dem Arbeitgeber im Vertragsverhältnis stehen. Die Kolonne war im vorliegenden Falle für den Bau eines Loses der Untergrundbahn angenommen, jedoch ohne Inanspruchnahme des allgemeinen Arbeitsnachweises. Die Arbeiter waren alsdann auf Ersuchen des Landesarbeitsamts entlassen worden und verlangten ihren Lohn für die Dauer des Baues des ihnen übertragenen Loses. Das Landesarbeitsgericht trat dem Gewerbegericht, das der Klage stattgegeben hatte, bei, indem es die unmittelbare lageberechtigung alier Kolonnenmitglieder bejahte.
In dem zweiten Falle führte die Verhandlung zur Aufhebung des Urteils des Kaufmannsgerichts, das einem entlassenen Handlungsgehilfen feinen Lohn zugesprochen hatte, obwohl der Arbeit geber sich auf einen Bergleich, der auch den Lohnanspruch abgelte, berufen hatte. Die Berhandlung ließ erkennen, daß die Parfeien in erster Instanz es vielfach verabfäumen, den gesamten Prozeßstoff dem Gerichte zu unterbreiten.
Besonders erfreulich fiel das angemessene Auftreten der Ver= treter der Fachorganisationen der Arbeitnehmer auf, die nach dem viel umstrittenen§ 11 des Arbeitsgerichtsgesetzes auch vor den Landesarbeitsgerichten zur Bertretung befugt sind. Es fann nur dem Wunsche Ausdruck gegeben werden, daß alle Beteiligten fich der Verantwortung bewußt bleiben, an der gemeinsamen Aufgabe, beim Austrag von unvermeidlichen Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis, nach besten Kräften mitzuwirken.
Die Werkmeister der„ Defchimag" im Streik. Auf Werk Tecklenborg in Wesermünde .
Die Werfmeister und Werkführer der Schiffswerft Tecklen borg sind am Mittwoch, dem 20. Juli, in einen Streit eingetreten, nachdem in wochenlangen Verhandlungen mit der Leitung der Deutschen Schiffs- und Maschinenbau- 2.- G.( Deschi mag ) sowie der Direktion des Werkes Tecklenborg feine Einigung über Gehalts- und Urlaubsforderungen der Betriebsangestellten erzielt werden fonnte. Die berechtigten Forde rungen der Werkmeister und Werfführer wurden von der Gegenseite in mehr oder weniger arroganter Weise abgelehnt. Man glaubte offenbar nicht daran, daß auch die Werkmeister einmal die Geduld verlieren.
Um die Jahreswende 1926/27 schlossen sich die drei Werftbetriebe 2.-G. Weser", Vulkan- Werte Hamburg und J. C.
Neukölln,
Passage- Lichtspiele, Bergstr.151/ 52
Vom 22. bis 25. Juli 1927
Opfer der Liebe
Ferner: Tom Tyler in: Der CowboyKonig der kalifornischen Berge Bühnenschau
Schwarzer Adler, Frankfurter Allee 99
Vom 22. bis 25. Juli 1927
Ferner: Bühnenschau Jugendliche haben Zutritt.
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Vom 22. bis 25. Juli 1927
Das
Ferienheimgenossenschaft Naturfreunde
E. G. m. b.H., Ortsgruppe Groß- Berlin Nach langem, mit Geduld ertragenem Leiden verschied
am
20. Juli unser Genosse und ehemalige Vorsitzende der Berliner Ortsgruppe
Richard Scharf
Ehre seinem Andenken.
Die chriftlichen Metallarbeiter lehnen ihn ab. Bochum , 22. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Der Chriftliche metallarbeiterverband hat den Arbeitszeitschiedsspruch für die Metallindustrie der nordwestlichen Gruppe abgelehnt. In einer Erklärung des Chriftlichen Metallarbeiterverbandes heiß: es, daß ein wirtschaftlicher Kampf im Augenblick wegen der zu großen Zahl der Unorganisierten nicht geführt werden könne. Der Christliche Metallarbeiterverband wird in einer am Sonntag nach Essen einberufenen Konferenz zu diesem Schiedsspruch Stellung nehmen.
Schiedsspruch für das Berliner Friseurgewerbe. Erhöhung der Tariflöhne am 10 Prozent.
Der zur Schlichtung der Lohnstreitigkeiten angerufene Schlich tungsausschuß fällte nach längerer Verhandlung unter Vorsiz des Herrn Gewerberats Körner einen Schiedsspruch wonach a b 1. September sämtliche Löhne um 10 Proz. zu er höhen find. Ebenso sind auch die Aushilfslöhne um 10 Proz. vom gleichen Tage an zu erhöhen. Das Lohnabkommen fann mit 14tägiger Kündigung zum ersten eines Monats gefündigt werden.
Sport.
Binda- Italien Straßen- Meister! Italien belegt die ersten vier Plähe.
Auf dem Nürburg Ring bei Adenau wurde gestern die Weltmeisterschaft der Straßenfahrer ausgefahren. Die 23 Kilometer lange Rundftrede war acht mal zu durchfahren. Wie bekannt, starteten Berufsfahrer und Amateure zusammen. Die Reise wurde von 68 Fahrern angetreten, die bei dieser harten Prüfung ihr lehtes herzugeben hatten. Und bald lichtete sich dann auch das Feld. Nur 15 Fahrer hielten durch. Und hier war Italien in Front! Den Weltmeistertitel holte sich Binda Italien , der die 184 Kilometer in 6 Stunden, 37 Minuten, 29,4 Sefunden bewältigte. Giradengo, der im Verlauf der Fahrt wiederholt glänzende Fahrmomente zeigte, jedoch an seinen Landsmann Binda nicht heranfonnte, belegte mit 6 Stunden, 44 Minuten, 44 Sekunden den zweiten Platz vor Piemontesi- Italien , 6 Stunden, 48 Minuten, 20,2 Sekunden. Auch der vierte Platz bildete mit dem Siege Bellonis in 6 Stunden, 49 Minuten, 7/10 Sekunden eine Angelegenheit Italiens . Als er ster Amateur ging auf dem fünften Play Jean Aerts- Belgien mit 6 Stunden, 49 minuten, 20 Setunden durchs Ziel. Rudolf Wolke Chemnik( Amateur) folgte als sechster in 6 Stunden, 51 Minuten, 33 Sekunden. Von deutschen Fahrern be= legte Nebe mit 7 Stunden, 32,2 Gefunden den zehnten
=
und man then 1 länge hinter ihm den elften Platz. B
Desterreichern belegte W. Cap 7 Stunden, 24 Minuten, 5,4 Sefunden den 13. und D. Cap- Desterreich mit nur 1 Länge hinter ihm den 14. Platz.
Der Borkampf Dempsey gegen Sharkey.
schauern schlug im Yankee- Stadion der ehemalige Weltmeister im New Bort, 22. Juli. ( WTB.) In Anwesenheit von über 82000 Zu7. Runde fnod out und erwarb sich somit die Berechtigung, gegen Boren, Jack Dempsey , seinen Gegner Jack Sharken in der seinen Bezwinger Tunney erneut zum Kampf um die Weltmeisterschaft anzutreten. Dem Sieger wurden von der begeisterten Zuschauermenge unbeschreibliche Beifallskundgebungen dargebracht.
Länderweltffreit im Metropol- Barieté.
"
Nur noch neun Ringer nehmen an dem schönen bisher ohne Mängel verlaufenen Länderkampf der Mittel- und Schwergewichte teil der so recht dazu geschaffen ist, neue Anhänger zu werben. Gestern abend maßen der neu eingetretene Brüdner Breslau und Turoff Rußland ihre Kräfte. Ersterer sette dem routinierten Russen sein gutes Können entgegen brachte diesen sogar oft in harte Bedrängnis beide schieden aber ohne ein Resultat. Grunewald- Westfalen sowie der Finnländer Tor now stellten sich dem Schiedsrichter zum Entscheidungskampf. Es wurde recht flott gerungen bald zeigte sich die große Ueberlegenheit des starken Finnen der über seinen Gegner nach 44 Minuten durch Untergriff von vorn triumphierte. Pietro Scholz Berlin , der Willing Berlin gegen zum Ents scheidungskampf antrat und stets die Führung inne hatte, gelang es, diesen schweren Gegner in 56 Minuten durch plöglichen Ueberroller zu besiegen. Gaola hat mit diesem Siege einen feiner gefährlichsten Gegner hinter fich tamen am Donnerstag die beiden Gleichwertigen, Tor now. Finnland sowie gebracht. Das Publikum fargte nicht mit Beifall. Wie zu erwarten war, Neström- Estland in ihrem ersten Treffen nicht zurande. Pietro Scholz tonnte gegen Naber Ostpreußen, der technisch besser war, nach 53 Minuten den Erfolg durch Ueberstürzer an sich reißen. Der Ruffe Turoff, der gegen den Berliner Willing im Entscheidungskampf stand, mußte von Anfang an mit feinen Kräften haushalten und feste seine ganze Gewandheit und Reicher fchwereren Gegner nach 52 Minuten durch Eindrücken der Brücke. Beifall belohnte die beiden.
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Begründend wurde ausgeführt, daß die seit der letzten Lohnregelung eingetretene Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine gewisse Erhöhung der Löhne rechtfertige, zumal im Frühjahr d. I. eine allgemeine Steigerung des gesamten Berliner Lohnniveaus eingetreten ist. Es wäre unbillig, die Arbeitnehmer im Friseurgewerbe davon auszunehmen. Andererseits erscheint es als billig, die Erhöhung erst nach Beendigung der Reisezeit Schnelligkeit ein. Schließlich erlag er, am Ende feiner Kräfte, bem 70 Pfund cintreten zu lassen. Es mußten auch die Schwierigkeiten berückfichtigt werden, die der Durchführung des Abkommens infolge der im Gewerbe üblichen Löhne entgegenstehen, die bei dem überwiegenden Teil der beschäftigten Arbeitnehmer erheblich über die tariflichen Mindestlöhne hinaus gehen und deren entsprechende Erhöhung für zahlreiche Arbeitgeber außerordentlich schwer zu tragen sei. Die Erklärungsfrist ist bis zum 15. August festgesetzt worden.
Durch diesen Schiedsspruch wird der Mindestlohn von 30 m. auf 33 m. erhöht.
Restaurant
Müggelwerder
Telephon: Friedrichshagen 217 Einzige Insel auf d. Müggelsee
Eigene
Die Einäscherung findet am Sonn- Dampfer- Verbindung
abend, dem 23. Juli, nachmittags 4 Uhr, im Krematorium Baumschulenweg statt. Rege Beteiligung erwartet
Die Ortsverwaltung.
Nachruf!
Allzufrüh und fern der Heimat verstarb in Friedrichroda , wo sie Erholung von des Tages Last nnd Mühen suchte, unsere Genossin
Gertrud Nestler
Ehre ihrem Andenken. Die Beisetzung hat bereits stattgefunden. Die Ortsverwaltung.
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